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<ep-patent-document id="EP13189149B1" file="EP13189149NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2687656" kind="B1" date-publ="20170510" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.59 (03 Mar 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2687656</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20170510</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13189149.1</B210><B220><date>20111210</date></B220><B240><B241><date>20140827</date></B241><B242><date>20141024</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102010063868</B310><B320><date>20101222</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20170510</date><bnum>201719</bnum></B405><B430><date>20140122</date><bnum>201404</bnum></B430><B450><date>20170510</date><bnum>201719</bnum></B450><B452EP><date>20170102</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E05B  85/20        20140101AFI20161206BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>E05B  79/08        20140101ALI20161206BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>E05B  79/20        20140101ALI20161206BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="4"><text>E05B  85/02        20140101ALI20161206BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="5"><text>E05B  77/10        20140101ALI20161206BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Verstärktes Kraftfahrzeugschloss</B542><B541>en</B541><B542>Reinforced motor vehicle lock</B542><B541>fr</B541><B542>Serrure renforcée de véhicule à moteur</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-2008/104073</text></B561><B561><text>WO-A2-2009/049588</text></B561><B561><text>FR-A1- 2 778 198</text></B561></B560></B500><B600><B620><parent><pdoc><dnum><anum>11817210.5</anum><pnum>2655766</pnum></dnum><date>20111210</date></pdoc></parent></B620></B600><B700><B720><B721><snm>Götzen, Klaus</snm><adr><str>Heuweg 40a</str><city>45481 Mühlheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Grossmann, Alexander</snm><adr><str>Sevinghauser Weg 3</str><city>45279 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Müller, Dorothea</snm><adr><str>Nieberdingstrasse 45</str><city>45147 Essen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Kiekert AG</snm><iid>101352532</iid><irf>G65247EPD1</irf><adr><str>Höseler Platz 2</str><city>42579 Heiligenhaus</city><ctry>DE</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Gille Hrabal</snm><iid>101255191</iid><adr><str>Brucknerstrasse 20</str><city>40593 Düsseldorf</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B880><date>20140305</date><bnum>201410</bnum></B880></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss, insbesondere ein Kraftfahrzeugschloss mit einem Schlossgehäuse, einem Schlosskasten, einem Gesperre und einer Betätigungseinrichtung, wobei sich zumindest eine Komponente der Betätigungseinrichtung durch eine Öffnung im Schlossgehäuse hindurch erstreckt und diese Öffnung mit zumindest einem Verstärkungseinsatz ausgebildet ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Ein Kraftfahrzeugschloss dient dem Verschließen von Kraftfahrzeugtüren, - klappen und dergleichen. Ein Kraftfahrzeugschloss umfasst für ein Verschließen ein Gesperre mit einer Drehfalle und einer Sperrklinke. Drehfalle und Sperrklinke sind so angeordnet, dass sie einen karosserieseitig befestigten Schlosshalter in der verriegelten Position aufnehmen und arretieren können. Die Sperrklinke hat dabei die Aufgabe, die Drehfalle in dieser Position zu verrasten.</p>
<p id="p0003" num="0003">Drehfalle und Sperrklinke sind in der Regel an einem grundsätzlich aus Metall bestehenden Schlosskasten drehbar befestigt. Der Schlosskasten übernimmt vielfach weitere Funktionen und kann zum Beispiel der Befestigung des Schlosses in einer Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe dienen. Außerdem können an dem Schlosskasten weitere Komponenten oder Bauteile befestigt sein wie zum Beispiel ein drehbar befestigter Blockadehebel, der die Sperrklinke in ihrer Raststellung zu blockieren vermag. Üblicherweise gibt es ferner eine ebenfalls grundsätzlich aus Metall bestehende Verstärkungsplatte, die der ergänzenden drehbaren Befestigung der Drehfalle und/ oder Sperrklinke dient. Drehfalle sowie Sperrklinke befinden sich in der Regel zwischen dem Schlosskasten und der Verstärkerplatte. Da die Verstärkungsplatte grundsätzlich nur der verbesserten Befestigung von Drehfalle und/ oder Sperrklinke dient, ist ihre Grundfläche regelmäßig klein im Vergleich zur Grundfläche des Schlosskastens.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Da Bauteile eines Kraftfahrzeugschlosses regelmäßig vor Staub und Wasser zu schützen sind, umfasst ein Kraftfahrzeugschloss grundsätzlich ein Schlossgehäuse für die Abdeckung von ein oder mehreren Bauteilen des Kraftfahrzeugschlosses. Das Schlossgehäuse wird häufig mit einem Schlossdeckel verschlossen, um den angestrebten Schutz von Bauteilen weiter zu verbessern. Das Schlossgehäuse sowie der Schlossdeckel bestehen bevorzugt aus Gewichtsgründen aus Kunststoff.</p>
<p id="p0005" num="0005">Eine Betätigungseinrichtung eines solchen Kraftfahrzeugschlosses dient dem Öffnen des Gesperres. Eine solche Betätigungseinrichtung kann einen Bowdenzug umfassen. Die Bowdenzugseele kann durch eine Öffnung im Schlossgehäuse hindurchgeführt sein, wie der Druckschrift <patcit id="pcit0001" dnum="WO2009049588A2"><text>WO 2009/049588 A2</text></patcit> zu entnehmen ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Schlösser für ein Kraftfahrzeug sind auch aus den Druckschriften <patcit id="pcit0002" dnum="FR2778198A1"><text>FR2778198A1</text></patcit> und <patcit id="pcit0003" dnum="WO2008104073A1"><text>WO2008/104073A1</text></patcit> bekannt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Ein Gesperre eines Kraftfahrzeugs kann insbesondere bei einem Kraftfahrzeug-Seitenaufprall erhöhten Kräften ausgesetzt sein, beispielsweise dann, wenn ein Türaußenblech gegen das Gehäuse gedrückt wird und hier eine massive Verformung verursacht. Das kann im Extremfall zu einer Blockade des Gesperres führen, so dass eine zugehörige Kraftfahrzeugtür nur noch mit sehr hohem Aufwand zu öffnen ist. Deshalb wurde bereits vorgeschlagen, zur Verbesserung der Crash-Sicherheit Verstärkungselemente im Kraftfahrzeugschloss vorzusehen, z. B. in der Gestalt von Verstärkungsplatten, die mit dem Gehäuse verbunden sind. Um die Betriebssicherheit auch im Crashfall weiter zu erhöhen, wird gemäß der <patcit id="pcit0004" dnum="WO2009049588A2"><text>WO 2009/049588 A2</text></patcit> gelehrt, die vorgenannte Öffnung im Schlossgehäuse zusätzlich mit einem Verstärkungseinsatz zu versehen und zwar durch eine dafür geeignete Verlängerung der Verstärkungsplatte.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0008" num="0008">Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein betriebssicheres Kraftfahrzeugschloss bereitzustellen, weiches mit geringem Fertigungsaufwand hergestellt werden kann.</p>
<p id="p0009" num="0009">Zur Lösung der Aufgabe umfasst ein Kraftfahrzeugschloss die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Zur Lösung der Aufgabe dient ein Schloss, insbesondere Kraftfahrzeugschloss, mit einem Schlossgehäuse, einem einschließlich eines Verstärkungseinsatzes aus Metall bestehenden Schlosskasten umfassend eine Grundfläche und zwei Seitenwände, nämlich eine Seitenwand und eine weitere Seitenwand, die mit der Grundfläche einen rechten Winkel einschließen und die dem Schutz eines an der Grundfläche befestigten Gesperres dienen, wobei ein Einlaufschlitz für einen Schlosshalter sich von der Grundfläche in die weitere Seitenwand hinein erstreckt, dem Gesperre, welches an der Grundfläche befestigt ist, und einer Betätigungseinrichtung, wobei sich zumindest eine Komponente der Betätigungseinrichtung durch eine Öffnung im Schlossgehäuse hindurch erstreckt und diese Öffnung mit zumindest dem Verstärkungseinsatz ausgebildet ist, mit einer Verstärkungsplatte für eine drehbare Befestigung von Drehfalle und/oder Sperrklinke des Gesperres, wobei die Stärke der Verstärkungsplatte kleiner ist als die Stärke des Schlosskastens und der Verstärkungseinsatz Bestandteil des Schlosskastens und aus diesem ausgebildet ist.</p>
<p id="p0011" num="0011">Die Grundfläche der Platte oder dem Blech, aus dem der Schlosskasten herausgearbeitet wird, ist grundsätzlich relativ groß. Vor diesem Hintergrund hat es sich als vorteilhaft erwiesen, den Verstärkungseinsatz aus dem Schlosskasten herauszubilden, um so einen Verschnitt während der Herstellung zu minimieren oder sogar gänzlich zu vermeiden. Verstärkungseinsatz und Schlosskasten sind also einteilig miteinander verbunden.</p>
<p id="p0012" num="0012">Um diesen Schlosskasten aus der Grundfläche der Platte oder dem Blech herauszuarbeiten, wird die Platte bzw. das Blech zunächst geeignet gestanzt, gebohrt und/ oder gefräst. Anschließend wird die gestanzte Platte bzw. das gestanzte Blech geeignet<!-- EPO <DP n="4"> --> gebogen, um so den Schlosskasten mit dem Verstärkungseinsatz bereitzustellen. Der durch das Stanzen entstehende Verschnitt erhöht sich allenfalls geringfügig durch das Vorsehen des Verstärkungseinsatzes.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der Schlosskasten umfasst zwei Seitenwände, die mit der Grundfläche des Schlosskastens einen rechten Winkel einschließen. Die Seitenwände dienen u. a. dem Schutz des an der Grundfläche befestigten<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0014" num="0014">Gesperres sowie in der Regel der Befestigung des Schlosses. Die Seitenwand bzw. die Seitenwände erstrecken sich bis zur Höhe des Verstärkungseinsatzes. Im Fall von zwei Seitenwänden befindet sich der Verstärkungseinsatz dann zwischen zwei Endbereichen der Seitenwände. Die Seitenwand bzw. die Seitenwände schützen so den Verstärkungseinsatz vor unerwünschten äußeren mechanischen Einwirkungen wie Stoßbelastungen. Die Betriebssicherheit wird so weiter verbessert.</p>
<p id="p0015" num="0015">Der Verstärkungseinsatz ist bevorzugt über einen Steg mit der Grundfläche des Schlosskastens verbunden. Eine solche Verbindung zwischen Grundfläche und Verstärkungseinsatz hat sich als hinreichend stabil erwiesen. Der Verstärkungseinsatz nebst Steg trägt dann nur geringförmig zum Gesamtgewicht des Schlosskastens bei.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Verstärkungseinsatz ist bevorzugt gabelförmig oder U-förmig, um einen Bowdenzug bequem einhängen zu können.</p>
<p id="p0017" num="0017">Der Schlosskasten einschließlich des Verstärkungseinsatzes besteht aus Metall, um eine mechanisch stabile Basis für das Schloss zu schaffen. Das Schlossgehäuse besteht grundsätzlich aus Kunststoff, um mit geringem Gewicht vor Verschmutzung und dergleichen zu schützen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Der Verstärkungseinsatz befindet sich grundsätzlich im Schlossgehäuse oder innerhalb einer Doppelwand des Schlossgehäuses und ist insbesondere mit dem Schlossgehäuse durch eine Einrastverbindung verbunden. Äußerlich gleicht damit das Schloss einem konventionellen Schloss und kann daher in gleicher Weise wie konventionelle Schlösser gehandhabt werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die Stärke des Schlosskastens ist größer als die Stärke der Verstärkungsplatte des Kraftfahrzeugschlosses. Die während eines Betriebs auftretenden Kräfte können so zweckmäßig überwiegend von dem Schlosskasten aufgenommen werden. Außerdem wird so die Öffnung vorteilhaft besonders gut verstärkt und damit eine besonders hohe Betriebssicherheit erzielt.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Der Schlosskasten wird daher bevorzugt aus einer 1,5 mm bis 3 mm dicken, insbesondere aus Stahl bestehenden Platte hergestellt. Die Verstärkungsplatte wird daher bevorzugt aus einer 0,5 mm bis 2 mm dicken, insbesondere aus Stahl bestehenden Platte hergestellt. Die Stärke des Schlosskastens beträgt dann 1,5 mm bis 3 mm, also zum Beispiel 2 mm und die Stärke der Verstärkungsplatte 0,5 mm bis 2 mm, also zum Beispiel 1,5 mm.</p>
<p id="p0021" num="0021">Die Verstärkungsplatte ist insbesondere U-förmig und weist folglich nicht die aus der <patcit id="pcit0005" dnum="WO2009049588A2"><text>WO 2009/049588 A2</text></patcit> bekannte Verlängerung auf, die der Verstärkung der Öffnung des Schlossgehäuses dient.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, diese jedoch nicht darauf beschränkt ist. Es zeigen schematisch:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>Fig. 1 :</dt><dd>schematische Darstellung eines Kraftfahrzeugs mit Tür</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>Perspektivischen Darstellung eines Kraftfahrzeugschlosses</dd>
<dt>Fig. 3:</dt><dd>Ausschnitt eines Kraftfahrzeugschlosses</dd>
<dt>Fig. 4:</dt><dd>Verstärkungsplatte</dd>
<dt>Fig. 5:</dt><dd>Schlosskasten</dd>
<dt>Fig. 6:</dt><dd>Schlosskasten mit Verstärkungsplatte</dd>
<dt>Fig. 7:</dt><dd>Ausschnitt des Schlosskastens mit Verstärkungseinsatz</dd>
</dl></p>
<p id="p0023" num="0023">Die <figref idref="f0001">Figur 1</figref> veranschaulicht schematisch ein Kraftfahrzeug 14 mit einer Tür 15, die ein Kraftfahrzeugschloss 1 aufweist. Wie bekannt, lässt sich ein solches Kraftfahrzeugschloss 1 über einen Türgriff 16 an der Tür 15 betätigen, wobei eine Betätigungsaktion über eine Betätigungseinrichtung 6 an das Gesperre 3 weitergegeben wird. Die Betätigungseinrichtung 6 kann grundsätzlich als Hebel ausgeführt sein. Beispielhaft ist ein Bowdenzug 7 dargestellt.</p>
<p id="p0024" num="0024">Die Betätigungseinrichtung 6 erstreckt sich in einen Innenraum 19 des<!-- EPO <DP n="7"> --> angedeuteten Schlossgehäuses 2 hinein, Dort ist das Gesperre 3 angeordnet, welches eine Drehfalle 4 und eine Sperrklinke 5 aufweist. In der gezeigten Position nimmt die Drehfalle 4 einen karosserieseitig befestigten Schlosshalter 17 auf und ist über die Sperrklinke 5 durch Verrasten bewegungsblockiert. Mit Hilfe des Bowdenzugs 7 kann eine öffnende Bewegung des Türgriffs 16 so auf die Sperrklinke 5 übertragen werden, dass die Sperrklinke aus der gezeigten Raststellung heraus geschwenkt wird.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt in einer perspektivischen Darstellung eine Ausführungsvariante eines Kraftfahrzeugschlosses 1, wobei hier das gekapselte Schlossgehäuse 2 erkennbar ist. Im unteren linken Bereich des Kraftfahrzeugschloss 1 ist eine angedeutete Öffnung 8 vorgesehen, in der ein Bowdenzug 7 über eine Lagerung 32 geführt bzw. fixiert ist. Die Öffnung 8 ist dabei in einem Teil des aus Kunststoff gefertigten Schlossgehäuses 2 eingelassen. Die Lagerung 32 ist in die U- bzw. Omega-förmige Öffnung 8 eingesetzt, wobei ein dort bereitgestellter Verstärkungseinsatz 9 (siehe insbesondere <figref idref="f0006">Figur 6</figref>) die Fixierung der Lagerung 32 auch bei hohen Kräften sicherstellt. Der Verstärkungseinsatz 9 ist in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt. Der u. a. in der <figref idref="f0006">Figur 6</figref> gezeigte Verstärkungseinsatz 9 ist über einen u. a. in der <figref idref="f0006">Figur 6</figref> gezeigten Steg 10 mit dem Schlosskasten 33 einteilig verbunden und aus einer ca. 2 mm dicken Platte herausgearbeitet bzw. durch Biegen und Schneiden, Fräsen und/ oder Bohren hergestellt worden. Eine ca. 1,5 mm dicke, aus Stahl bestehende Verstärkungsplatte 18 befindet sich oberhalb des aus Stahl bestehenden Schlosskastens 33 und ist in dieser Ausführungsform teilweise auf der Seitenfläche 11 des Schlosskastens 33 abgelegt. Vorstehende Zähne der Seitenwand 11 greifen bei der in der <figref idref="f0002">Figur 2</figref> gezeigten Ausführungsform durch Öffnungen in der Verstärkungsplatte 18 hindurch. Dies trägt dazu bei, die Verstärkungsplatte 18 zu fixieren, die allerdings deshalb gegenüber der Seitenwand 11 vorsteht. Der Bowdenzug 7 verläuft oberhalb der Verstärkungsplatte 18. Die beiden Schenkel der U-förmigen Verstärkungsplatte 18 verlaufen parallel zur Grundfläche des Schlosskastens 33, die mit der Schlosskasten-Seitenfläche 11 einen rechten Winkel einschließt.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt perspektivisch aus einer anderen Blickrichtung ausschnittsweise den Bowdenzug 7 der Betätigungseinrichtung, der durch die vorgenannte Öffnung des Schlossgehäuses 2 hindurchgeführt ist, die durch zwei Wände bzw. Doppelwand 12 des Schlossgehäuses 2 bzw. eine Doppelwand 12 hindurch führt. Im normalen Betrieb wird die Bowdenzugseele in deren Erstreckungsrichtung vor und zurück bewegt sowie mit einer entsprechenden Kraft beaufschlagt. Dies kann nun dazu führen, dass gerade die Öffnung besonders hohen Kräften ausgesetzt ist und zwar vor allem entweder aufgrund einer hohen Dauerbelastung und/oder einer übermäßig hohen Kraft. Um hier nun eine dauerhafte und ortsgenaue Fixierung im Schlossgehäuses 2 zu gewährleisten, ist im Bereich der Öffnung mit den angrenzenden Wandbereichen 12 der Verstärkungseinsatz 9 vorgesehen, der im Wesentlichen eine gleiche Öffnung bzw. Aufnahme für den Bowdenzug 7 ausformt. Um im Betrieb einen stabilen Verbund zwischen Schlossgehäuse 2 und Verstärkungseinsatz 9 zu realisieren, befindet sich der Verstärkungseinsatz 9 zwischen den beiden Wänden 12 des Schlossgehäuses 2. Der Verstärkungseinsatz 9 wird durch die beiden Wände 12 bevorzugt in eingerasteter Form gehalten. Der Verstärkungseinsatz 9 erstreckt sich nach unten in Richtung des zum Beispiel in <figref idref="f0005">Figur 5</figref> gezeigten Stegs 10 und ist mit diesem einteilig verbunden.</p>
<p id="p0027" num="0027">In der <figref idref="f0004">Figur 4</figref> wird eine bevorzugte Ausführungsform einer 1,5 mm dicken, vorzugsweise aus Stahl oder einem anderen Metall bestehende, U-förmige Verstärkungsplatte 18 mit Schenkeln 28 gezeigt. Seitlich vorstehende Zapfen 20 dienen dem Einhängen in eine Seitenwand 11 eines Schlosskastens 33, um so ein seitliches Vorstehen der Verstärkungsplatte zu vermeiden. Eine Bohrung 22 in einem Schenkel 28 der U-Form dient der Aufnahme der Drehachse der Drehfalle. Die Bohrung weist vorzugsweise einen relativ großen Durchmesser auf, da der Durchmesser der Drehfallenachse in der Regel relativ groß ist. Eine weitere Bohrung 24 in dem anderen Schenkel 28 der U-Form dient der Aufnahme der Drehachse der Sperrklinke. Die Bohrung 24 weist vorzugsweise einen vergleichsweise kleinen Durchmesser auf, da der Durchmesser der Sperrklinkenachse in der Regel relativ klein ist.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<p id="p0028" num="0028">In der <figref idref="f0005">Figur 5</figref> wird ein Schlosskasten 33gezeigt, der eine Grundfläche 27 mit der Seitenwand 11 umfasst. In der Seitenwand 11 gibt es zwei Ausnehmungen 21 für die Aufnahme der in der <figref idref="f0004">Figur 4</figref> gezeigten Zapfen 20 der Verstärkungsplatte 18. Die Bohrung 23 in der Grundfläche 27 weist einen relativ großen Durchmesser auf und dient der drehbaren Lagerung der Drehfallenachse. Eine Bohrung 30 in einer weiteren Seitenwand 31 des Schlosskastens 13 kann der Befestigung des Kraftfahrzeugschlosses an einer Tür oder Klappe oder zu anderen Befestigungszwecken dienen. In der Grundfläche 27 gibt es eine Mehrzahl von Durchgängen 29 vorzugsweise mit Innengewinde, die der Befestigung des Kraftfahrzeugschlosses an einer Tür oder Klappe dienen. Es gibt einen Einlaufschlitz 26 für den Schlosshalter, der sich von der Grundfläche 27 in die weitere Seitenwand 31 hinein erstreckt. Ein Steg 10 verbindet die Grundfläche 27 mit dem Verstärkungseinsatz 9. Die Seitenwand 1 1 weist eine Erhöhung 34 auf, die von der Grundfläche 27 aus gesehen genauso hoch ist wie der Verstärkungseinsatz 9. Dieser Endbereich mit der Erhöhung 34 weist einen derartigen Verlauf auf, dass dieser dem Verlauf von Steg 10 und Verstärkungseinsatz 9 gleicht. Der Verstärkungseinsatz 9 wird so durch die Seitenwand 11 und zwar vor allem durch den Bereich der Seitenwand mit der Erhöhung 34 geschützt. Der Verstärkungseinsatz 9 befindet sich zwischen zwei Endbereichen der beiden Seitenwände 11 und 31.</p>
<p id="p0029" num="0029">In der <figref idref="f0006">Figur 6</figref> wird gezeigt, wie die Verstärkungsplatte 18 in der Seitenwand 11 des Schlosskastens 33 gehalten wird sowie die Erstreckung der Schenkel 28 parallel zur Grundfläche 27. Sichtbar wird ferner noch eine Bohrung 25, die der drehbaren Lagerung der Drehachse der Sperrklinke dient. Das in der <figref idref="f0006">Figur 6</figref> nicht dargestellte Gesperre befindet sich zwischen der Grundfläche 27 des Schlosskastens und der Verstärkungsplatte 18.</p>
<p id="p0030" num="0030">In der <figref idref="f0007">Figur 7</figref> wird der Verstärkungseinsatz 9 vergrößert aus einer anderen Perspektive (und zwar in den ausschnittsweise dargestellten Schlosskasten 33 hinein) gezeigt. Anhand der <figref idref="f0007">Figur 7</figref> wird deutlich, wie ein Blech ausgestanzt und gebogen werden muss, um u. a. den Verstärkungseinsatz 9 nebst Steg 10 aus dem Blech herauszuarbeiten.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001"><u>Bezugszeichenliste</u></heading>
<p id="p0031" num="0031">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Kraftfahrzeugschloss</dd>
<dt>2</dt><dd>Schlossgehäuse</dd>
<dt>3</dt><dd>Gesperre</dd>
<dt>4</dt><dd>Drehfalle</dd>
<dt>5</dt><dd>Sperrklinke</dd>
<dt>6</dt><dd>Betätigungseinrichtung</dd>
<dt>7</dt><dd>Bowdenzug</dd>
<dt>8</dt><dd>Öffnung</dd>
<dt>9</dt><dd>Verstärkungseinsatz</dd>
<dt>10</dt><dd>Steg des Schlosskastens</dd>
<dt>11</dt><dd>Schlosskasten-Seitenwand</dd>
<dt>12</dt><dd>Doppelwand</dd>
<dt>13</dt><dd>Schlosskasten</dd>
<dt>14</dt><dd>Kraftfahrzeug</dd>
<dt>15</dt><dd>Tür</dd>
<dt>16</dt><dd>Türgriff</dd>
<dt>17</dt><dd>Schlosshalter</dd>
<dt>18</dt><dd>Verstärkungsplatte</dd>
<dt>19</dt><dd>Innenraum</dd>
<dt>19</dt><dd>Schenkel der U-förmigen Verstärkungsplatte</dd>
<dt>20</dt><dd>Vorsprünge bzw. Zapfen der Verstärkungsplatte</dd>
<dt>21</dt><dd>Ausnehmungen in Seitenwand des Schlosskastens</dd>
<dt>22</dt><dd>Öffnung für drehbare Lagerung der Drehfallenachse</dd>
<dt>23</dt><dd>Öffnung für drehbare Lagerung der Drehfallenachse</dd>
<dt>24</dt><dd>Öffnung für drehbare Lagerung der Sperrklinkenachse</dd>
<dt>25</dt><dd>Öffnung für drehbare Lagerung der Sperrklinkenachse</dd>
<dt>26</dt><dd>Einlaufschlitz des Schlosskastens</dd>
<dt>27</dt><dd>Grundfläche des Schlosskastens</dd>
<dt>28</dt><dd>Schenkel der Verstärkungsplatte</dd>
<dt>29</dt><dd>Öffnung mit Innengewinde</dd>
<dt>30</dt><dd>Bohrung<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>31</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>32</dt><dd>Lagerung</dd>
<dt>33</dt><dd>Schlosskasten</dd>
<dt>34</dt><dd>Seitenwanderhöhung</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Schloss, insbesondere Kraftfahrzeugschloss, mit einem Schlossgehäuse (2), einem einschließlich eines Verstärkungseinsatzes (9) aus Metall bestehenden Schlosskasten (33) umfassend eine Grundfläche (27) und zwei Seitenwände (11, 31), nämlich eine Seitenwand (11) und eine weitere Seitenwand (31), die mit der Grundfläche (27) einen rechten Winkel einschließen und die dem Schutz eines an der Grundfläche befestigten Gesperres (3) dienen, wobei ein Einlaufschlitz (26) für einen Schlosshalter sich von der Grundfläche (27) in die weitere Seitenwand (31) hinein erstreckt, dem Gesperre (3), welches an der Grundfläche (27) befestigt ist, und einer Betätigungseinrichtung (6), wobei sich zumindest eine Komponente (7) der Betätigungseinrichtung durch eine Öffnung (8) im Schlossgehäuse (2) hindurch erstreckt und diese Öffnung (8) mit zumindest dem Verstärkungseinsatz (9) ausgebildet ist, mit einer Verstärkungsplatte (18) für eine drehbare Befestigung von Drehfalle (4) und/oder Sperrklinke (5) des Gesperres (3), wobei die Stärke der Verstärkungsplatte (18) kleiner ist als die Stärke des Schlosskastens (2) und der Verstärkungseinsatz (9) Bestandteil des Schlosskastens (33) und aus diesem ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Schloss nach dem vorhergehenden Anspruch, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungseinsatz (9) sich im Schlossgehäuse (2) oder innerhalb einer Doppelwand (12) des Schlossgehäuses (2) befindet und insbesondere mit dem Schlossgehäuse (2) durch eine Einrastverbindung verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Verstärkungsplatte (18) U-förmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die zwei Seitenwände (11, 31) sich derart bis zum Verstärkungseinsatz (9) erstrecken, dass sich der Verstärkungseinsatz (9) zwischen zwei Endbereichen der Seitenwände (11, 31) befindet.<!-- EPO <DP n="13"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungseinsatz (9) über einen Steg (10) mit der Grundfläche (27) des Schlosskastens (33) verbunden ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Verstärkungseinsatz (9) gabelförmig oder U-förmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Komponente der Betätigungseinrichtung ein Bowdenzug (7) ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Schloss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Schlosskasten (33) mit ein oder mehreren Gewinden (29) und/ oder ein oder mehreren Bohrungen (30) für eine Befestigung in einer Tür (15) oder Klappe versehen ist.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="14"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Lock, in particular a motor vehicle lock, comprising a lock housing (2), a lock case (33) including a reinforcing insert (9) made of metal and having a base area (27) and two side walls (11, 31), specifically a side wall (11) and a further side wall (31), which form a right angle to the base area (27) and which serve the protection of a locking mechanism (3) being mounted to the base area (27), wherein an intake slot (26) for a locking bolt extends from the base area (27) into the further side wall (31), the locking mechanism (3), which is mounted to the base area (27), and an actuation device (6), wherein at least one component (7) of the actuation device extends through an opening (8) in the lock case (2) and this opening (8) is designed with at least the reinforcing insert (9), with a reinforcing plate (18) for a rotatable mounting of the catch (4) and/or the pawl (5) of the locking mechanism (3), wherein the thickness of the reinforcing plate (18) is smaller than the thickness of the lock housing (2) and the reinforcing insert (9) is part of the lock case (33) and formed thereof.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Lock according to the preceding claim, <b>characterized in that</b> the reinforcing insert (9) is placed in the lock housing (2) or within a double wall (12) of the lock housing (2) and particularly is connected to the lock housing (2) by a latching connection.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Lock according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the reinforcing plate (18) is U-shaped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Lock according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the two side walls (11, 31) extend towards the reinforcing insert (9) such that the reinforcing insert (9) is placed between two end portions of the side walls (11, 31).<!-- EPO <DP n="15"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Lock according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the reinforcing insert (9) is connected to the base area (27) of the lock case (33) by means of a web (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Lock according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the reinforcing insert (9) is fork-shaped or U-shaped.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Lock according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the component of the actuation device is a Bowden cable (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Lock according to one of the preceding claims, <b>characterized in that</b> the lock case (33) is provided with one or more threads (29) and/ or one or more bores (30) for being fastened in a door (15) or a flap.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="16"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Serrure, notamment serrure de véhicule à moteur, comprenant un boîtier de serrure (2), un coffre de serrure (33), y compris un insert de renforcement (9), en métal comprenant une surface de base (27) et deux parois latérales (11, 31), à savoir une paroi latérale (11) et une autre paroi latérale (31), qui forment un angle droit avec la surface de base (27) et qui servent à protéger un mécanisme d'encliquetage (3) fixé sur la surface de base, une fente d'entrée (26) destinée à un support de serrure et s'étendant à partir de la surface de base (27) dans l'autre paroi latérale (31), le mécanisme d'encliquetage (3), qui est fixé sur la surface de base (27), et un moyen d'actionnement (6), au moins une composante (7) du moyen d'actionnement s'étendant à travers une ouverture (8) dans le boîtier de serrure (2) et cette ouverture (8) étant conçue avec au moins l'insert de renforcement (9), comprenant une plaque de renforcement (18) destinée à une fixation rotative du pêne tournant (4) et/ou du cliquet (5) du mécanisme d'encliquetage (3), l'épaisseur de la plaque de renforcement (18) étant plus faible que l'épaisseur du coffre de serrure (33) et l'insert de renforcement (9) faisant partie du coffre de serrure (33) et étant formé à partir de celui-ci.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Serrure selon la revendication précédente, <b>caractérisée en ce que</b> l'insert de renforcement (9) se trouve dans le boîtier de serrure (2) ou à l'intérieur d'une paroi double (12) du boîtier de serrure (2) et est notamment relié au boîtier de serrure (2) par moyen d'une liaison d'encliquetage.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Serrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la plaque de renforcement (9) est en forme de U.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Serrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> les deux parois latérales (11, 31) s'étendent jusqu'à l'insert de renforcement<!-- EPO <DP n="17"> --> (9), de sorte que l'insert de renforcement (9) se trouve entre deux parties d'extrémité des parois latérales (11, 31).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Serrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'insert de renforcement (9) est relié à la surface de base (27) du coffre de serrure (33) par moyen d'une entretoise (10).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Serrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> l'insert de renforcement (9) est en forme de fourche ou en forme de U.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Serrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> la composante du moyen d'actionnement est un câble Bowden (7).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Serrure selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisée en ce que</b> le coffre de serrure (33) est muni d'un ou de plusieurs filetages (29) et/ou d'un ou de plusieurs trous de forage (30) pour le fixer dans une porte (15) ou dans un volet.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="18"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="161" he="110" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="19"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="161" he="151" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="162" he="153" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="148" he="174" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="121" he="122" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="131" he="138" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0007" num="7"><img id="if0007" file="imgf0007.tif" wi="109" he="152" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2009049588A2"><document-id><country>WO</country><doc-number>2009049588</doc-number><kind>A2</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0005]</crossref><crossref idref="pcit0004">[0007]</crossref><crossref idref="pcit0005">[0021]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="FR2778198A1"><document-id><country>FR</country><doc-number>2778198</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0006]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="WO2008104073A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2008104073</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0006]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
