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(11) | EP 2 689 060 B8 |
| (12) | KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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EINRICHTUNG ZUR VERFESTIGUNG EINES TEXTILEN PRODUKTES MITTELS HEIßEN GASEN DEVICE FOR BONDING TEXTILE PRODUCTS BY MEANS OF HOT GASES DISPOSITIF DE CONSOLIDATION D'UN PRODUIT TEXTILE AU MOYEN DE GAZ CHAUDS |
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |