Sitzmöbel, insbesondere Bürostuhl

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein Sitzmöbel (1), insbesondere einen Bürostuhl, mit einem Basisteil (2) und mit einem Lehnenträger (8) sowie mit einer Rückenlehne (9). Ein unflexibler Stützabschnitt (9c) der Rückenlehne (9) ist über eine untere Schwenkachse (17) an einen unteren Trägerschenkel (8c) des Lehnenträgers (8) angebunden, während ein flexibler Lehnenabschnitt (9b) über eine obere Schwenkachse (18) an einen oberen Trägerschenkel (8d) des Lehnenträgers (8) angebunden ist. Der flexible Lehnenabschnitt (9b) erstreckt sich zwischen der zweiten (oberen) Schwenkachse (18) und einem Übergangsbereich (19) zum un-flexiblen Stützabschnitt (9c), in Folge dessen Verschwenkens um die untere Schwenkachse (17) der Abstand (A, A') zwischen der oberen Schwenkachse (18) und dem Übergangsbereich (19) einstellbar ist, um die Lehnenform der Rückenlehne (9) im Bereich des flexiblen Lehnenabschnitts (9b) zu verändern.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung liegt auf dem Gebiet der Mechanik und speziell auf dem Gebiet des Möbelbaus. Sie betrifft ein Sitzmöbel mit einem Basisteil, einer Rückenlehne und einem Lehnenträger. Solche Sitzmöbel sind häufig mit einer Synchronmechanik für die synchrone Verstellung des Sitzes und der Rückenlehne ausgerüstet sowie derart gestaltet, dass eine sitzende Position eines Benutzers unterstützt wird.

[0002] So sind insbesondere Bürostühle für einen dauernden und regelmäßigen Gebrauch hergestellt, bieten einen extrem hohen Sitzkomfort und sollen eine ergonomisch günstige Sitzposition unterstützen. Die Rückenlehne eines solchen Bürostuhls kann unter Krafteinwirkung nachgeben und damit verschiedene Sitzpositionen zulassen oder auch mögliche Sitzpositionen und Positionswechsel dynamisch unterstützen. Zu diesem Zweck können verschiedene Prinzipien Anwendung finden, um eine Rückenlehne an einem Basisteil zu befestigen und dabei beweglich zu gestalten.

[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Sitzmöbel der eingangs genannten Art zu schaffen, dessen Rückenlehne hinsichtlich der Form individuell anpassbar ist.

[0004] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Varianten sind Gegenstand der Unteransprüche.

[0005] Dazu sind bei dem erfindungsgemäßen Sitzmöbel ein Lehnenträger mit einem Basisteil zugewandten unteren Trägerende und mit einem dem Basisteil abgewandten oberen Trägerende sowie eine vorzugsweise zumindest teilweise schalenartige Rückenlehne vorgesehen, die einen flexiblen Lehnenabschnitt und einen unflexiblen Stützabschnitt aufweist. Der unflexible Stützabschnitt ist über eine erste (untere) Schwenkachse an das untere Trägerende und der flexible Lehnenabschnitt ist über eine zweite (obere) Schwenkachse an das obere Trägerende des Lehnenträgers angebunden ist, wobei sich der flexible Lehnenabschnitt zwischen der zweiten (oberen) Schwenkachse und einem Übergangsbereich zum unflexiblen Stützabschnitt erstreckt. Mittels eines Verstellmechanismus ist der unflexible Stützabschnitt um die erste (untere) Schwenkachse verschwenkbar und demzufolge ist der Abstand zwischen der zweiten (oberen) Schwenkachse und dem Übergangsbereich einstellbar, so dass die Lehnenform der Rückenlehne, insbesondere deren sich in die Sagittalebene erstreckende Wölbung im Bereich des flexiblen Lehnenabschnitts, verändert wird. Dadurch ist die Form der Rückenlehne aufgrund deren flexiblen Lehnenteils besonders vorteilhaft sowie in einfacher Art und Weise gegenüber dem starren Lehnenträger individuell ein- oder verstellbar.

[0006] Dieses Prinzip der Ver- bzw. Einstellbarkeit der Rückenlehnenform wie auch die erfindungsgemäße Konstruktion sind besonders vorteilhaft auf einen Bürostuhl anwendbar, bei dem das Basisteil einen Sitzträger mit einer Sitzfläche aufweist sowie ein Traggestell mit Rollen.

[0007] Die Rückenlehne ist in Seitenansicht bzw. in einem vertikalen Längsschnitt etwa L-förmig, wobei der vergleichsweise kurze, sich im Wesentlichen horizontal erstreckende L-Schenkel den unflexiblen Stützabschnitt und der vergleichsweise lange, sich im Wesentlichen vertikal erstreckende L-Schenkel den flexiblen Lehnenabschnitt bildet. Der Lehnenträger, der vorzugsweise ebenfalls etwa L-förmig ist, weist geeigneterweise zwei zueinander beabstandete Trägerschenkel auf, zwischen dessen vergleichsweise kurzen L-Schenkeln der unflexible Stützabschnitt der Rückenlehne angeordnet ist. Der flexible Lehnenabschnitt der Rückenlehne überragt demgegenüber den Lehnenträger beidseitig in (horizontaler) Querrichtung.

[0008] In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung überragt der flexible Lehnenabschnitt der Rückenlehne die zweite (obere) Schwenkachse in (vertikaler) Längsrichtung. Dies führt bei einer Veränderung der Lehnenform zu einem Verschwenken dieses oberen Lehnenabschnitts, und zwar zu dessen Verschwenken nach hinten, wenn die sich in der Sagittalebene erstreckende Wölbung des flexiblen Lehnenabschnitts in Folge eines Verschwenkens des unflexiblen Stützabschnitts zunimmt und zu einer Ausrichtung in die Vertikale, wenn die Wölbung abnimmt.

[0009] Dabei ist mit der Längsrichtung der Rückenlehne die Verlaufsrichtung des flexiblen Lehnenabschnitts vom Übergangsbereich zum unflexiblen Stützabschnitt bis über den zweiten (oberen) Schwenkpunkt hinaus gemeint. Als Sagittalebene wird die Ebene des Sitzmöbels bezeichnet, in der die übliche S-förmige Krümmung der Wirbelsäule eines Menschen liegt, der das Möbelstück in der vorgesehenen anatomischen Position in gerader, symmetrischer Sitzhaltung nutzt. Handelt es sich um einen Stuhl mit Armlehnen, so ist die Sagittalebene diejenige Ebene, die eine mittig zwischen den Armlehnen verlaufende, vertikal ausgerichtete Symmetrieebene des Stuhls bildet.

[0010] Bei einer Auslenkung der Rückenlehne innerhalb der Sagittalebene quer zur Längsrichtung des Lehnenträgers und der Rückenlehne wird diese durch eine Stauchung oder Streckung der im Querschnitt in der Sagittalebene S-förmigen oder auch mehrfach gekrümmten Ausgestaltung der Rückenlehne verändert. Die dreh- oder schwenkbare Lagerung der etwa L-förmigen Rückenlehne an dem Lehnenträger ist besonders einfach durch eine Realisierung der ersten und zweiten Schwenkachse als ein Festlager in Form beispielsweise eines Dreh- oder Schwenklagers herstellbar.

[0011] Der Übergangsbereich zwischen dem vergleichsweise kurzen L-Schenkel, der den unflexiblen Stützabschnitt der Rückenlehne bildet, und dem vergleichsweise langen L-Schenkel, der den flexiblen Lehnenabschnitt bildet, weist zum zweiten (oberen) Schwenklager einen vom Grad der Stauchung oder Wölbung des flexiblen Lehnenabschnitts abhängigen Abstand auf. Wird demnach dieser Abstand in Folge eines Verschwenkens des unflexiblen Stützabschnitts (kurzer L-Schenkel der Rückenlehne) mittels des Verstellmechanismus in Längsrichtung der Rückenlehne nach unten vergrößert, so nimmt die Stauchung (Wölbung) des flexiblen Lehnenabschnitts (langer L-Schenkel der Rückenlehne) ab. Umgekehrt nimmt die Stauchung (Wölbung) des flexiblen Lehnenabschnitts zu, wenn dieser Abstand verringert wird.

[0012] Der Verstellmechanismus weist ein Verstellelement auf. Dieses ist in vorteilhafter Ausgestaltung mit dem unflexiblen Stützabschnitt der Rückenlehne gekoppelt und im Lehnenträger, insbesondere in einer langlochartigen Führungskontur in einem der Trägerschenkel (trägerseitige Führungskontur) und dort in dessen vergleichsweise kurzem L-Schenkel, geführt. Das in der langlochartigen Führungskontur des Lehnenträgers verschiebbar geführte Verstellelement ist vorzugsweise ein Bolzen oder Nocken eines seinerseits in einer nachfolgend auch als Langloch bezeichneten Führungskontur des unflexiblen Stützabschnitts der Rückenlehne (lehnenseitige Führungskontur) geführten Verstellteils.

[0013] Im Zuge einer manuellen Betätigung des Verstellmechanismus in Form einer Drehbewegung eines Betätigungselements um eine lehnenträgerfeste (trägerfeste) Drehachse wird das Verstellteil entlang der trägerseitigen Führungskontur verschoben. Demzufolge wird der Bolzen des Verstellteils in der lehnenseitigen Führungskontur des unflexiblen Sitzabschnitts der Rückenlehne derart zwangsgeführt, dass der unflexible Stützabschnitt um die erste (untere) Schwenkachse verschwenkt. Hierzu ist der Verlauf der lehnenseitigen Führungskontur steiler als der Verlauf der trägerseitigen Führungskontur, in der das Verstellteil bzw. das Verstellelement geführt ist.

[0014] Die Verstellung oder Verschiebung des Verstellteils und damit des bolzenartigen Verstellelementes innerhalb der trägerfesten Führungskontur erfolgt in zweckmäßiger Ausgestaltung mittels eines auf der Verstellachse des Verstellmechanismus wellenfesten Zahnrades, das mit zahnstangenartig angeordneten Rastelementen des Verstellteils kämmt. Die Verstellachse ist geeigneterweise von einer als Mehrkant (Sechskant) ausgebildeten Welle oder Stange gebildet.

[0015] Geeigneterweise ist das Verstellelement des Verstellmechanismus in einer Anzahl von Verstellpositionen fixierbar. Hierzu weist der Verstellmechanismus zweckmäßigerweise eine Lagerschale mit voneinander beabstandeten Rastmulden auf. Diese Lagerschale liegt in der als langlochartige Ausnehmung ausgebildeten lehnenseitigen Führungskontur ein. Die mit den Rastmulden versehene und den Bolzen des Verstellelements aufnehmende Lagerschale weist zwei einander gegenüber liegende und die langlochartige Führungskontur für den Bolzen zwischen sich begrenzende Seitenwände auf.

[0016] Geeigneterweise ist eine dieser Seitenwände, vorzugsweise diejenige Seitenwand, die den Rastmulden gegenüber liegt, in Öffnungsrichtung des Langlochs bzw. der langlochartigen Führungskontur elastisch nachgiebig. Somit kann diese Seitenwand radial ausweichen, wenn der Bolzen des Verstellteils den Bereich zwischen zwei Rastmulden der gegenüber liegenden Seitenwand überfährt. Die Flexibilität der nachgiebigen Seitenwand wird zweckmäßigerweise dadurch erreicht, dass diese Seitenwand nicht oder nur teilweise an einen rückwandartigen Schalenabschnitt der Lagerschale angebunden oder angeformt ist. Eine elastische Nachgiebigkeit einer Seitenwand kann einerseits durch geeignete Wahl des Materials der Lagerschale und andererseits durch konstruktive Maßnahmen gewährleistet sein.

[0017] Vorzugsweise ist die Lagerschale als separates Bauteil bereitgestellt, das in ein lehenseitiges Langloch zur Bildung der Führungskontur eingesetzt wird. Ein Rahmen der Lagerschale weist vorzugsweise einen umlaufenden verstärkten Rand auf, der im Wesentlichen oval geformt ist, und an dem sich an den Längsseiten die beiden Seitenwände gegenüberliegen. Zudem kann der Rahmen einen im Einbauzustand die Rückwand der Lagerschale bildenden Boden aufweisen, der den Rand und die Position der Seitenwände gegeneinander stabilisiert. Ist zusätzlich ein Schlitz im Boden bzw. in der Rückwand parallel zu einer der Seitenwände angeordnet, so wird diese Seitenwand beweglich und elastisch nachgiebiger als die andere, gegenüberliegende Seitenwand.

[0018] Die beiden Seitenwände sollten unter Berücksichtigung der Rastmulden einen Abstand aufweisen, der kleiner ist als der Durchmesser des Bolzens, so dass dieser elastisch zwischen den Seitenwänden geklemmt wird. Der Bolzen des Verstellteils wird dann typischerweise in dem Langloch jeweils in einer Rastmulde drehbar gelagert und ist unter Krafteinwirkung von einer Rastmulde in eine weitere gezielt überführbar. Dabei ist durch die Elastizität der Seitenwände gewährleistet, dass der Bolzen im Betrieb in einer Rastmulde gehalten wird und nur durch zusätzlichen Einstellungsaufwand von einer Rastmulde in eine andere bewegt werden kann.

[0019] In einer besonders geeigneten Ausführungsform der Rückenlehne weist deren flexibler Lehnenabschnitt ein Mittelteil sowie hieran seitlich angebundene Seitenteile auf. Die Rückenlehne kann ein lediglich in der Sagittalebene gewölbtes Mittelteil sowie zwei jeweils ebenfalls in nur einer Ebene gewölbte und mit dem Mittelteil verbundene Seitenteile aufweisen. Auf diese Weise ist sowohl das Mittelteil als auch jedes der Seitenteile einfach herstellbar, wobei durch das Zusammenwirken von Mittelteil und Seitenteilen eine in mehreren Dimensionen gekrümmte Fläche bildbar ist. Das Mittelteil und die Seitenteile können somit gemeinsam eine in der Transversalebene gewölbte Kontur bilden. Dabei ist die Transversalebene eine auf der Sagittalebene senkrecht stehende Ebene, die bei üblicher Aufstellung des Sitzmöbels horizontal ausgerichtet ist. Auch können das Mittelteil sowie die beiden Seitenteile in der Sagittalebene gewölbt sein. Zudem kann die Rückenlehne, d. h. deren flexibler Lehnenabschnitt auch in der Transversalebene gewölbt sein, so dass die Rückenlehne bzw. deren flexibler Lehnenabschnitt besonders vorteilhaft an die Kontur des Rückens eines Benutzers angepasst ist.

[0020] Die Seitenteile sind unter Bildung schmaler Spalte an das Mittelteil über beispielsweise vergleichsweise dünnwandige Materialstege angebunden oder angeformt. Diese Stege sind über einen Teil deren (vertikaler) Länge geöffnet, so dass sich seitlich des Mittelteils zwei Führungskonturen ergeben. In diesen Führungskonturen sind entsprechende Führungselemente geführt, die an eine Lordosenstütze angebunden oder angeformt sind. Die Lordosenstütze ist somit innerhalb der Führungskonturen in vertikale Richtung manuell verschiebbar.

[0021] Die Lordosestütze kann beispielsweise ein teilzylindrisches Bauteil sein, dessen Zylinderachse senkrecht auf der Sagittalebene steht und das am Mittelteil der Rückenlehne oder beispielsweise im Verbindungsbereich jeweils des Mittelteils mit einem Seitenteil befestigt ist. Die Lordosestütze dient zur Realisierung einer gewünschten anatomischen Individualform der Rückenlehne, insbesondere in deren flexiblem Lehnenbereich.

[0022] Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1

schematisch einen Bürostuhl mit einem Lehnenträger und einer gewölbten Rückenlehne in einer Seitenansicht,

Fig. 2

den Bürostuhl in einer perspektivischen Ansicht mit Blick auf die Rückseite der Rückenlehne,

Fig. 3

in schematischer Seitenansicht die am Lehnenträger in einem oberen und einem unteren Schwenkpunkt gelagerte Rückenlehne mit zwei unterschiedlichen Wölbungen,

Fig. 4 und 5

in einer Darstellung gemäß Fig. 3 einen Verstellmechanismus im Bereich eines unflexiblen Stützbereichs der Rückenlehne mit unterschiedlichen Positionen einer trägerseitigen und einer lehnenseitigen langlochartigen Führungskontur zueinander,

Fig. 6

in Seitenansicht einen lehnenseitigen Teil des Verstellmechanismus,

Fig. 7

in Seitenansicht ein trägerseitiges Verstellteil im Eingriff mit dem lehnenseitigen Teil des Verstellmechanismus,

Fig. 8

den Verstellmechanismus in perspektivischer Ansicht mit einem mit dem Verstellteil in Eingriff befindlichem Zahnrad,

Fig. 9

in einer Darstellung gemäß Fig. 8 die trägerseitige Führung des Verstellteils in einem Trägerschenkel des Lehnenträgers,

Fig. 10

in perspektivischer Vorderansicht die im Lehnenträger gehaltene Rückenlehne mit einem aus einem Mittelteil und zwei Seitenteilen gebildeten Lehnenabschnitt inklusive Lordosenstütze,

Fig. 11

die Rückenlehne in einer Schnittdarstellung, und

Fig. 12

die Rückenlehne in einer perspektivischen Rückansicht.

[0023] Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

[0024] Die Figuren 1 und 2 zeigen in Seitenansicht bzw. in perspektivischer Rückansicht einen Bürostuhl 1 mit einem Basisteil 2 mit einer Sitzfläche 3 und mit einem Sitzträger 4. Das Basisteil 2 ruht auf einem Traggestell 5 mit einem mit Rollen 6 versehenen Tragstern 7. An das Basisteil 2 ist ein Lehnenträger 8 mit zwei voneinander beabstandeten, insbesondere zueinander zumindest im Wesentlichen parallelen, Trägerschenkein 8a, 8b gehalten. Der Lehnenträger 8 ist im Wesentlichen L-förmig, wobei dessen vergleichsweise kurzer L-Schenkel 8c im Wesentlichen horizontal verläuft. Der vergleichsweise lange L-Schenkel 8d des Lehnenträgers 8 erstreckt sich im Wesentlichen vertikal und hält schenkelendseitig, d. h. an dessen oberen Trägerende 10b eine Rückenlehne 9, während sich der Lehnenträger 8 mit dessen unteren Trägerende 10a unter die Sitzfläche 3 zum Basisteil 2 hin erstreckt, an dem der Lehnenträger 8 gehalten ist. Die Rückenlehne 9 erstreckt sich mit einem oberen Lehnenabschnitt 9a über das obere Trägerende 10b des Lehnenträgers 8 hinaus.

[0025] Die ebenso wie die Sitzfläche 3 mit einem Polster 11 bespannte Rückenlehne 9 weist einen flexiblen Lehnenabschnitt 9b und einen unflexiblen, nachfolgend als Stütz- oder Schwenkabschnitt bezeichneten Lehnenabschnitt 9c auf, der zwischen den vergleichsweise kurzen L-Schenkein 8c des Lehnenträgers 8 angeordnet ist. Der flexible Lehnenabschnitt 9c weist eine zur Sitzfläche 3 hin gerichtete Wölbung 12 auf, und zwar in der so genannten Sagittalebene, die in der Papierebene der Fig. 1 liegt und den Bürostuhl 1 quasi in eine linke und eine rechte Stuhlhälfte teilt.

[0026] Wie aus Fig. 2 vergleichsweise deutlich ersichtlich ist, erstreckt sich die Rückenlehne 9 mit deren flexiblen Lehnenabschnitt 9c bezüglich der Lehnenbreite zwischen zwei an den Sitzträger 4 angebundenen Armlehnen 13 sowie in vertikaler Lehnenlängsrichtung zur Oberseite der Sitzfläche 3 hin. Der Bürostuhl 1 kann eine so genannte Synchronmechanik aufweisen, die bei einer Neigung der Rückenlehne 9 aus der gezeigten aufrechten Position in eine nach hinten geneigte Position eine synchrone Bewegung von Rückenlehne 9 und Sitzfläche 3 ermöglicht.

[0027] Im Bereich des vergleichsweise kurz L-Schenkels 8c des Lehnenträgers 8 ist ein Handhabungselement oder Betätigungshebel 14 erkennbar, der Teil eines nachfolgend beschriebenen Verstellmechanismus ist. Rückseitig der Rückenlehne 9 sind Handhabungselemente 15 erkennbar, die zur Verstellung einer Lordosenstütze 16 (Fig. 10) dienen, wie nachfolgend ebenfalls näher erläutert wird.

[0028] Die Fig. 3 bis 5 zeigen vergleichsweise schematisch die Anbindung der Rückenlehne 9 an den Lehnenträger 8 bei unterschiedlich geformter Rückenlehne 9 und insbesondere unterschiedlicher Wölbung bzw. Stauchung oder Streckung des flexiblen Lehnenabschnitts 9c sowie der damit verbundenen unterschiedlichen Kippoder Schwenklage des unflexiblen Stützabschnitts 9c der Rückenlehne 9. In den Fig. 4 und 5 ist zudem der Verstellmechanismus 20 prinzipiell dargestellt.

[0029] Die Rückenlehne 9 ist über eine erste, untere Schwenkachse 17 und eine zweite, obere Schwenkachse 18 an den Lehnenträger 8 angebunden. Dabei befindet sich die untere Schwenkachse 17 im Bereich des unteren Trägerendes 10a des vergleichsweise kurzen, den unflexiblen Stützabschnitt 9c der Rückenlehne 9 bildenden L-Schenkels. Mit anderen Worten befindet sich die untere Schwenkachse 17 an den Schenkelenden der vergleichsweise kurzen L-Schenkel sowohl der Rückenlehne 9 als auch des Lehnenträgers 8. Die obere Schwenkachse 18 befindet sich analog im Bereich des oberen Trägerendes 10b, also am Schenkelende der vergleichsweise langen L-Schenkel der Rückenlehne 9 und des Lehnenträgers 8. Dabei befindet sich die obere Schwenkachse 18 bezüglich der Rückenlehne 9 am oberen Ende des flexiblen Lehnenteils 9b und dort im Übergang zum Lehnenabschnitt 9a.

[0030] Zwischen dem vergleichsweise langen L-Schenkel der Rückenlehne 9, welcher deren flexiblen Lehnenabschnitt 9b bildet, und dem vergleichsweise kurzen L-Schenkel 9c der Rückenlehne 9, welcher deren unflexiblen Stützabschnitt 9c bildet, befindet sich ein entsprechender Übergangsbereich 19. Dieser ist zu der zweiten, oberen Schwenkachse 18 beabstandet, wobei dieser Abstand A mittels der Verstellmechanik 20 einstellbar und somit die Form der Rückenlehne 9 veränderbar ist.

[0031] So ist durch Verschwenken dieses Übergangsbereichs 19 in Vertikalrichtung nach unten der Abstand A' gegenüber dem Abstand A der in den Fig. 3 und 4 gezeigten Ausgangsposition vergrößert. Demzufolge ist je nach Abstand A oder A' die Wölbung 12 des flexiblen Lehnenabschnitts 9b mehr oder weniger gestaucht bzw. gestreckt. Zusammen mit dieser unterschiedlichen Stauchung bzw. Streckung der Rückenlehne 9 ändert sich auch die Neigung des oberen Lehnenabschnitts 9a gegenüber der Vertikalen, wobei dieser obere Lehnenabschnitt 9a mit zunehmender Wölbung (Stauchung) 12 der Rückenlehne 9 zunehmend gegenüber der Vertikalen nach hinten geneigt ist.

[0032] Die Veränderung der Form der Rückenlehne 9 erfolgt mittels des Verstellmechanismus 20, dessen Funktionsweise prinzipiell aus den Fig. 4 und 5 ersichtlich ist. Ein Verstellelement 21 ist in einer trägerseitigen Führungskontur 22 geführt, die als Langloch in den vergleichsweise kurzen L-Schenkel 8c des Lehnenträgers 8 eingebracht ist. Das Verstellelement 21 wirkt zudem mit einer lehnenseitigen Führungskontur 23 zusammen, die ebenfalls in Form eines Langlochs in den unflexiblen Stützabschnitt 9c der Rückenlehne 9 eingebracht ist. Dabei sind die Neigungswinkel α₁ und α₂ der lehnenseitigen Führungskontur 23 und der trägerseitigen Führungskontur 22 unterschiedlich, wobei die lehnenseitige Führungskontur 23steiler verläuft als die trägerseitige Führungskontur 22. Mit anderen Worten stehen die beiden Führungskonturen 22, 23 bezogen auf das Verstellelement 21 in einem Winkel α₃ zueinander, der der Differenz zwischen den beiden Neigungswinkeln α₁ und α₂ zur Horizontalen H entspricht.

[0033] Die Fig. 6 bis 9 zeigen eine detaillierte Ausführungsform des Verstellmechanismus 20. Das in Form eines Bolzens oder Nockens ausgeführte Verstellelement 21 des Verstellmechanismus 20 ist an ein längliches Verstellteil 24 angeformt, das in der trägerseitigen Führungskontur 22 verschiebbar geführt ist (Fig. 9). Das Verstellteil 24 wirkt mit einem Zahnrad oder Ritzel 25 zusammen, das drehfest auf einer im Ausführungsbeispiel als Sechskant ausgeführten Stange oder Welle 26 sitzt. Die Welle 26 durchsetzt den unflexiblen Stützabschnitt 9c der Rückenlehne 9 und den Trägerschenkel 8a im Bereich dessen vergleichsweise kurzen L-Schenkel 8c mit einem Wellenzapfen 26a, auf den der Betätigungshebel 14 aufgesetzt ist. Die Außenverzahnung des Zahnrades 25 klemmt mit korrespondierenden Zähnen einer Zahnstange 27, die in das Verstellteil 24 eingeprägt ist.

[0034] Im Zuge einer Betätigung des Verstellmechanismus 20 mittels des Betätigungselementes 14 in Form einer Drehbewegung erfolgt eine Rotation des Zahnrades 25 um die von der Welle 26 definierte Achse mit der Folge, dass das Verstellteil 24 in der trägerseitigen Führungskontur 22 in Pfeilrichtung 28a verschoben wird. Infolge der Kupplung des Verstellteils 24 über das Verstellelement 21 mit dem unflexiblen Stützabschnitt 9c der Rückenlehne 9 über die lehnenseitige Führungskontur 23 erfolgt eine Schwenkbewegung des Übergangsbereichs 19 in Pfeilrichtung 28b. Demzufolge verändert sich die Form der Rückenlehne 9, indem insbesondere deren Wölbung 12 im flexiblen Lehnenabschnitt 9d vergrößert (Stauchung) oder verkleinert (Streckung) wird. Dabei verschwenkt der unflexible Stützabschnitt 9c der Rückenlehne 9 um die untere Schwenkachse 17. Diese ist gebildet durch an die Innenseite der Trägerschenkel 8a und 8b angeformte Zapfen 29, die in korrespondierende Ausnehmungen 30 am Schenkelende des vergleichsweise kurzen L-Schenkels - und damit im unflexiblen Stützabschnitt 9c - der Rückenlehne 9 drehbeweglich einsitzen.

[0035] Um die Rückenlehne 9 in der jeweils verstellten Form zu halten, ist der Verstellmechanismus 20 selbsthemmend ausgeführt. Hierzu ist in die lehnenseitige Führungskontur 23 eine längliche Lagerschale 31 eingesetzt, die in Fig. 6 vergleichsweise deutlich erkennbar ist. Die Lagerschale 31 weist einen Rahmen mit zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden 32, 33 auf, zwischen denen ein Langloch oder eine Langlochöffnung 34 als lehnenseitige Führungskontur gebildet ist. In dieser sitzt das bolzenartige Verstellelement 21 des trägerseitigen Verstellteils 24 ein.

[0036] Eine der beiden Seitenwände, hier die Seitenwand 32, ist wandinnenseitig mit Rastmulden 35 versehen, in denen das bolzenartige Verstellelement 21 klemmfixiert einliegt. Die Klemmfixierung wird dadurch erreicht, dass die den Rastmulden 35 gegenüberliegende Seitenwand 33 der Lagerschale 31 radial elastisch ausgebildet ist. Hierzu ist zwischen eine Schalenrückwand 36 und die entsprechende Seitenwand 23 der Lagerschale 31 ein Schlitz 37 eingebracht. Im entlasteten Zustand ist die lichte Weite zwischen den Seitenwänden 32 und 33 kleiner als der Außendurchmesser des Verstellelementes 21 des Verstellteils 24. Im Zuge einer Verstellung oder Verschiebung des bolzenartigen Verstellelementes 21 innerhalb der Langlochöffnung 34 kann das Verstellelement 21 unter entsprechender elastischer Verformung der Seitenwand 33 in benachbarte Rastmulden 35 einrasten, um dort infolge der von der flexiblen Seitenwand 33 ausgeübten Federkraft klemmfixiert zu werden.

[0037] Damit ergibt sich eine elastische Nachgiebigkeit des Rahmens der Lagerschale 31, die dazu führt, dass das darin zwischen den Seitenwänden 32, 33 in einer Rastposition gehaltene bolzenartige Verstellelement 21 dort elastisch und bezüglich einer Verschiebung selbsthemmend gehalten wird. Erst eine Betätigung der Welle oder Stange 26 verändert die Position des Verstellelements 21 in der Lagerschale 31 und damit in der lehnenseitigen Führungskontur 23 zu einer weiteren Rastmulde 35 hin.

[0038] In Fig. 6 ebenfalls vergleichsweise deutlich ersichtlich ist, dass die trägerseitig drehfixierte Welle oder Stange 26 des Verstellmechanismus 20 vergleichsweise große Öffnungen des unflexiblen Stützabschnitts 9c der Rückenlehne 9 durchsetzt, wobei die lichte Weite dieser lehnenseitigen Öffnung 38 ausreichend groß im Vergleich zum Außendurchmesser der Welle bzw. Stange 26 ist.

[0039] Fig. 10 zeigt den Lehnenträger 8 mit eingesetzter Rückenlehne 9. Dargestellt ist die Gesamtform der Rückenlehne 9 mit einem Mittelteil 90 und zwei Seitenteilen 91, 92 sowie mit der Lordosestütze 16, wobei die Lordosestütze 16 im Bereich des flexiblen Lehnenabschnitts 9b angeordnet ist. Die Rückenlehne 12 kann beispielsweise aus einem biegbaren Hartkunststoff bestehen und wenigstens teilweise mit einer Polsterung bezogen sein.

[0040] Fig. 11 zeigt einen Querschnitt durch eine Rückenlehne 9 in Höhe des Anlehnbereichs oberhalb der Lordosestütze 16 in horizontaler Richtung, parallel zur Transversalebene. Es wird deutlich, dass sowohl das Mittelteil 90 als auch die Seitenteile 91, 92 der Rückenlehne 9 jeweils in nur einer Krümmungsebene gekrümmt sind, wobei die in Fig. 8 dargestellte Anordnung des Mittelteils 90 und der Seitenteile 91 und 92 insgesamt eine durch Knicke angenäherte Krümmung der Rückenlehne 9 in einer weiteren Ebene, nämlich der horizontalen (Transversal-)Ebene verwirklicht. Das Mittelteil 90 und die Seitenteile 91, 92 sind in deren jeweiligen Fügebereichen 39, 40 beispielsweise miteinander verklebt, vergossen, verschweißt oder vorzugsweise durch Materialstege 41, 42, beispielsweise nach Art von Filmscharnieren miteinander verbunden. Hierdurch ergibt sich insgesamt angenähert eine dreidimensionale Krümmungsform der Rückenlehne 9.

[0041] Fig. 12 zeigt in einer perspektivischen Rückseitenansicht den mittleren Bereich des flexiblen Lehnenabschnitts 9b der Rückenlehne 9 mit den Seitenteilen 91, 92 sowie dem Mittelteil 90. Die nicht gezeigte Lordosestütze 16, die sich insgesamt quer über einen Teil des ersten Seitenteils 91, das gesamte Mittelteil 90 und einen Teil des zweiten Seitenteils 92 erstreckt, ist mittels zapfenartiger Anformungen 41 (Fig. 10) in Führungsnuten 42 (Fig. 12) geführt und gehalten, die in die stegartigen Fügebereiche 39, 40 eingebracht sind.

[0042] Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr können auch andere Varianten der Erfindung von dem Fachmann hieraus abgeleitet werden, ohne den Gegenstand der Erfindung zu verlassen. Insbesondere sind ferner alle im Zusammenhang mit dem Ausführungsbeispiel beschriebene Einzelmerkmale auch auf andere Weise miteinander kombinierbar, ohne den Gegenstand der Erfindung zu verlassen.

Bezugszeichenliste

1	Bürostuhl	24	Verstellteil
2	Basisteil	25	Zahnrad/Ritze
3	Sitzfläche	26	Welle/Stange
4	Sitzträger	26a	Wellenzapfen/Abschnitt
5	Traggestell	27	Zahnstange
6	Rolle	28a,b	Pfeilrichtung
7	Tragstern	29	Zapfen
8	Lehnenträger	30	Ausnehmung
8a,b	Trägerschenkel	31	Lagerschale
8c	kurzer L-Schenkel	32	Seitenwand
8d	langer L-Schenkel	33	Seitenwand
9	Rückenlehne	34	Langlochführung
9a	oberer Lehnenabschnitt	35	Rastmulde
9b	flexibler Lehnenabschnitt	36	Schalenrückwand
9c	unflexibler Stützabschnitt	37	Schlitz
10a	unteres Trägerende	38	Öffnung
10b	oberes Trägerende	39	Fügebereich
11	Polster	40	Fügebereich
12	Wölbung	41	Anformung
13	Armlehne	42	Führungsnut
14	Betätigungshebel
15	Handhabungselement	90	Mittelteil
16	Lordosenstütze	91	Seitenteil
17	untere Schwenkachse	92	Seitenteil
18	obere Schwenkachse
19	Übergangsbereich	A	Abschnitt
20	Verstellmechanismus	H	Horizontale
21	Verstellelement/Bolzen	α1,2	Neigungswinkel
22	trägerseitige Führungskontur	α3	Winkel
23	lehnenseitige Führungskontur

Ansprüche

1. Sitzmöbel (1), insbesondere Bürostuhl, mit einem Basisteil (2) und mit einem Lehnenträger (8), der ein dem Basisteil (2) zugewandtes unteres Trägerende (10a) und ein dem Basisteil (2) abgewandtes oberes Trägerende (10b) aufweist, sowie mit einer Rückenlehne (9) mit einem flexiblen Lehnenabschnitt (9b) und mit einem unflexiblen Stützabschnitt (9c),

- wobei der unflexible Stützabschnitt (9c) über eine erste Schwenkachse (17) an das untere Trägerende (10a) und der flexible Lehnenabschnitt (9b) über eine zweite Schwenkachse (18) an das obere Trägerende (10b) des Lehnenträgers (8) angebunden ist,

- wobei sich der flexible Lehnenabschnitt (9b) zwischen der zweiten (oberen) Schwenkachse (18) und einem Übergangsbereich (19) zum unflexiblen Stützabschnitt (9c) erstreckt, und

- wobei durch Verschwenken des unflexiblen Stützabschnitts (9c) um die erste (untere) Schwenkachse (17) mittels eines ein Verstellelement (21) aufweisenden Verstellmechanismus (20) der Abstand (A, A') zwischen der zweiten (oberen) Schwenkachse (18) und dem Übergangsbereich (19) einstellbar ist, um die Lehnenform der Rückenlehne (9), insbesondere deren sich in die Sagittalebene erstreckende Wölbung (12) im Bereich des flexiblen Lehnenabschnitts (9b), zu verändern.

2. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der flexible Lehnenabschnitt (9b) ein in der Sagittalebene gewölbtes Mittelteil (90) sowie zwei jeweils in einer Ebene gewölbte und mit dem Mittelteil (90) verbundene Seitenteile (91, 92) aufweist.

3. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Mittelteil (90) und die Seitenteile (91, 92) gemeinsam eine in der Transversalebene gewölbte Kontur bilden.

4. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen dem Mittelteil (90) und den Seitenteilen (91, 92) zueinander parallele Führungskonturen (42) vorgesehen sind, in denen eine Lordosenstütze (16) vertikal verstellbar geführt ist.

5. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Lehenträger (8) zwei zueinander beabstandete Trägerschenkel (8a, 8b) aufweist, zwischen denen der unflexible Stützabschnitt (9c) der Rückenlehne (9) angeordnet ist.

6. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellelement (21) des Verstellmechanismus (20) mit dem unflexiblen Stützabschnitt (9c) gekoppelt und im Lehnenträger (8) geführt ist.

7. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellelement (21) an ein in einer Führungskontur (22) des Lehnenträgers (8) verschiebbar geführtes Verstellteil (24) angeformt und in einer Führungskontur (23) des unflexiblen Stützabschnitts (9c) geführt ist.

8. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verstellmechanismus (20) eine quer zur Sagittalebene verlaufende und im Lehnenträger (8) drehbar gelagerte Welle (26) mit daran gehaltenem Betätigungselement (14) zur manuellen Betätigung des Verstellmechanismus (20) aufweist.

9. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verstellmechanismus (20) ein, insbesondere mit der Welle (26) drehfestes, Zahnrad (25) aufweist, das mit korrespondierenden trägerseitigen Rastelementen (27), insbesondere einer Zahnstang des Verstellteils (24), kämmt.

10. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Verstellelement (21) des Verstellmechanismus (20) in einer Verstellposition fixierbar ist.

11. Sitzmöbel (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Verstellmechanismus (20) eine dem Lehnenträger (8) zugeordnete Lagerschale (31) mit voneinander beabstandeten Rastmulden (25) aufweist.

12. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerschale (31) in der langlochartigen Führungskontur (23) des unflexiblen Stützabschnitts (9c) einsitzt und das Verstellelements (21) aufnimmt.

13. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Lagerschale (31) zwei einander gegenüberliegende und eine Langlochöffnung (34) zwischen sich begrenzende Seitenwände (32, 33) aufweist, von denen wenigstens eine elastisch in Öffnungsrichtung der Langlochöffnung (34) nachgiebig ist.

14. Sitzmöbel (1) nach Anspruch 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Rastmulden (35) in eine der Seitenwände (32, 33) eingebracht sind.

Zeichnung