Ausgabeschlauch fuer einen Behaelter fuer Lebensmittel und Werkzeug zur Entfernung des Ausgabeschlauchs

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Ausgabeschlauch zur Ausgabe von flüssigen Nahrungsmitteln aus einem Behälter. Dies mit einem Dichtungsteil (10A), der zur Aufnahme in einer Ausgabeöffnung (2) des Behälters (1) geeignet gestaltet ist und einen Kanal (12) und mindestens ein Dichtelement (11) aufweist, das eine maximale äußere Abmessung des Dichtungsteils (10A) festlegt. Vorhanden ist ein Schlauchstück (10B), das mit dem Dichtungsteil (10A) zur Verlängerung des Kanals (12) verbunden ist. Es ist eine Leistung der offenbarten Erfindung, einen Ausgabeschlauch unter reduzierten Kosten und Aufwand herzustellen, ihn aber dennoch in einfacher und zeitsparender Weise austauschbar zu machen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft generell das Gebiet der Behälter für Nahrungsmittel in zumindest teilweise flüssiger Form und betrifft insbesondere Getränkespeicher, die auch als "Dispenser" bezeichnet werden, bei denen beispielsweise ein Getränk in fertig gemischter Form in einem Vorratsbehälter gespeichert wird und bei Bedarf, beispielsweise in gekühlter Form, entnehmbar ist.

[0002] Bei vielen Arten von Behältern für flüssige Nahrungsmittel, beispielsweise bei Getränkebehältern, werden in vorwiegend aus Polykarbonat gefertigten Behältern bereits fertig gemischte Nahrungsmittel als Getränke, aufbewahrt, die dann unmittelbar zum Verzehr angeboten werden können. Dabei kann bei Bedarf eine Kühlung oder auch eine Erwärmung des flüssigen Nahrungsmittels erfolgen. Derartige Einrichtungen zum Aufbewahren und zum Ausgeben des flüssigen Nahrungsmittels umfassen geeignete Ausgabeschläuche, die überwiegend aus Silikon hergestellt sind, so dass eine Verträglichkeit des Schlauchmaterials mit dem Nahrungsmittel besteht und auch die gewünschten Eigenschaften im Hinblick auf Elastizität, Beständigkeit und dergleichen gegeben sind. Aufgrund der Herstellungskosten werden derartige Ausgabeschläuche häufig nicht bei jeder neuen Füllung des Behälters ersetzt, woraus sich problematische hygienische Zustände ergeben können.

[0003] Typischerweise umfasst ein derartiger Ausgabeschlauch gemäß dem Stand der Technik einen Unterteil mit Schlauch und Dichtungen und einen Oberteil mit einer Zugvorrichtung, die zum Entfernen des Schlauches bei Beendigung des Getränkeausschanks oder bei einer Grundreinigung des Behälters dient.

[0004] Beim konventionellen Aufbau des Ausgabeschlauches entfällt nahezu 50% des gesamten Materials auf den Oberteil, d.h. auf die Zugvorrichtung, so dass insbesondere bei der Verwendung von Silikon als Basismaterial des Ausgabeschlauchs in etwa 50 % der Gesamtkosten durch die Zugvorrichtung hervorgerufen werden, die jedoch für den eigentlichen Gebrauch des Ausgabeschlauchs nicht erforderlich ist. Andererseits ist die Entfernung des Ausgabeschlauchs mithilfe der integralen Zugvorrichtung in einfacher und zeitsparender Weise möglich. Die einfache Verfügbarkeit sowie die relativ hohen Kosten für den Ausgabeschlauch mit Zugvorrichtung führen dabei zu einer häufigeren Verwendung, wobei dies insbesondere in Verbindung mit Nahrungsmitteln zu kritischen hygienischen Verhältnissen führen kann.

[0005] Es ist daher eine Aufgabe der beanspruchten Erfindung, einen Ausgabeschlauch anzugeben, der unter reduzierten Kosten und Aufwand herstellbar ist, aber dennoch in einfacher und zeitsparender Weise austauschbar ist. Konträre Ziele sind zu vereinbaren.

[0006] Erfindungsgemäß wurde dazu erkannt, dass einerseits eine Reduzierung der Herstellungskosten dadurch möglich ist, dass eine spezielle Zugvorrichtung eines Ausgabeschlauchs vermieden wird, dazu andererseits aber eine geeignete Strategie und/oder Mittel bereitgestellt werden, um eine einfache Entfernung des Ausgabeschlauchs zu ermöglichen. Insbesondere wurde erkannt, dass ein Ausgabeschlauch für den einmaligen Gebrauch bereitgestellt werden kann, indem Material und damit Herstellungskosten eingespart werden, und für die Nutzung unnötige Komponenten, so die Zugvorrichtung, weggelassen werden. Des weiteren wird erfindungsgemäß ein Mittel bereitgestellt, mit welchem der Ausgabeschlauch effizient entfernt werden kann, wobei gleichzeitig eine bewusst herbeigeführte Schädigung des Ausgabeschlauchs dazu führt, dass eine weitere Verwendung nicht möglich ist.

[0007] Damit werden insbesondere hygienische Aspekte berücksichtigt, ohne dadurch in unerwünschter Weise die Gesamtkosten der Nutzung von entsprechenden Behältern zu erhöhen. Insbesondere wird dadurch vermieden, dass ein Ausgabeschlauch nach erfolgtem Austausch weiterhin verwendet wird. Durch Bereitstellung geeigneter Mittel zum einfachen und schnellen Austausch des Ausgabeschlauchs ohne Zugvorrichtung wird einerseits sichergestellt, dass ein allzu langes Verbleiben in einem Behälter vermieden wird, da die Entfernung vollkommen unproblematisch ist, während andererseits eine mögliche Verwendung des Ausgabeschlauchs nach erfolgtem Austausch verhindert wird, da der Ausgabeschlauch beim Herausnehmen funktionsunfähig gemacht wird.

[0008] Insbesondere wird somit die zuvor angegebene Aufgabe durch einen Ausgabeschlauch zur Ausgabe von zumindest teilweise flüssigen Nahrungsmitteln aus einem Behälter gelöst. Der Ausgabeschlauch umfasst einen Dichtungsteil, der zur Aufnahme in einer Ausgabeöffnung des Behälters geeignet gestaltet ist und einen Kanal und mindestens ein Dichtelement aufweist, das eine maximale äußere Abmessung bzw. Durchmesser des Dichtungsteils festlegt. Ferner umfasst der Ausgabeschlauch ein Schlauchstück, das mit dem Dichtungsteil zur Verlängerung des Kanals verbunden ist.

[0009] Der erfindungsgemäße Ausgabeschlauch ist so aufgebaut, dass die maximale äußere Abmessung, also der Außendurchmesser, durch den Dichtungsteil und die darin ausgebildete mindestens eine Dichtung festgelegt ist, so dass keine weiteren größeren Komponenten vorgesehen sind. Dadurch kann insgesamt der Materialaufwand für die Herstellung des Ausgabeschlauchs gering gehalten werden und es lassen sich deutlich reduzierte Herstellungskosten erreichen, wodurch ein Wechseln des Ausgabeschlauchs möglich ist, ohne insgesamt die Betriebskosten zu steigern. Auf der anderen Seite wird dadurch der Aufwand zur Aufrechterhaltung eines erforderlichen hygienischen Standards deutlich verringert.

[0010] In einer anschaulichen Ausführungsform sind der Dichtungsteil und das Schlauchstück aus gleichem Material hergestellt, wodurch der Ausgabeschlauch durch beliebige effiziente Verfahren herstellbar ist, da lediglich ein einziges Ausgangsmaterial zu bearbeiten ist.

[0011] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Ausgabeschlauch als ein einstückiges Materialstück bereitgestellt. Dadurch können effiziente Verfahren eingesetzt werden, beispielsweise in Form von Spritzgussverfahren, wobei der Ausgabeschlauch als ein Spritzgussprodukt bereitgestellt wird. Durch das Vermeiden von weiteren Komponenten, die zu einer Vergrößerung der Außenabmessungen führen würden, etwa durch Vermeidung von konventioneller Weise vorgesehenen Zugvorrichtungen, können der Aufwand für entsprechende Spritzgusswerkzeuge und insbesondere der Materialaufwand gering gehalten werden.

[0012] In einer Ausführungsvariante ist zumindest die Innenseite des Kanals aus Silikon oder Polyäthylen hergestellt. Auf diese Weise können gut bewährte Materialien, die als resistente Materialien für den Kontakt mit Nahrungsmitteln bekannt sind, verwendet werden.

[0013] Wie zuvor erläutert ist, wird gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung (Anspruch 7) ein Werkzeug zur Herausnahme eines Ausgabeschlauches aus einem Behälter bereitgestellt. Das Werkzeug umfasst einen Griff und einen Kontaktteil. Der Kontaktteil ist mit dem Griff verbunden und ausgebildet, durch Betätigen des Griffs einen mechanischen Kontakt zu dem Ausgabeschlauch durch Perforation des Ausgabeschlauchs herzustellen.

[0014] Das Werkzeug ist somit geeignet, einen mechanischen Kontakt mit dem Ausgabeschlauch herzustellen, der einerseits eine zuverlässige Entfernung bzw. Herausnahme des Ausgabeschlauchs ermöglicht und andererseits dabei eine permanente Schädigung des Ausgabeschlauchs hervorruft, die eine weitere Verwendung verhindert. Auf diese Weise wird eine Wiederverwendung des Ausgabeschlauchs vermieden, wodurch sich die Hygiene beim Umgang mit Nahrungsmittelbehältern verbessert, unabhängig davon, ob mögliche Bediener überhaupt gewillt sind, die hohen hygienischen Anforderungen einzuhalten.

[0015] In einer anschaulichen Ausführungsvariante weist der Kontaktteil einen Gewindebereich auf. Durch das Vorsehen eines Gewindebereichs kann somit in einfacher und effizienter Weise der mechanische Kontakt hergestellt und gleichzeitig die Perforation des Ausgabeschlauchs gewährleistet werden.

[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist eine Justiereinrichtung vorgesehen, die ausgebildet ist, eine Eindringtiefe des Kontaktteils in den Ausgabeschlauch einzustellen. Auf diese Weise kann eine reproduzierbare Handhabung des Werkzeugs bei der Entfernung jedes Ausgabeschlauchs gewährleistet werden. Insbesondere können damit gewisse Gegebenheiten des Behälters und des Ausgabeschlauchs berücksichtigt werden, so dass beispielsweise eine mögliche Schädigung des Behälters oder auch des Werkzeugs verhindert wird.

[0017] In einer anschaulichen Ausführungsform ist die Justiereinrichtung ferner ausgebildet, einen Eindringwinkel des Kontaktteils in Bezug zu dem Ausgabeschlauch einzustellen. Damit kann sichergestellt werden, dass eine Perforation des Ausgabeschlauchs innerhalb eines bestimmten Bereichs erfolgt, so dass die Funktionsfähigkeit des Ausgabeschlauchs zuverlässig aufgehoben ist und gleichzeitig ein zuverlässiges Entfernen aufgrund eines innigen mechanischen Kontakts möglich ist.

[0018] Weitere Ausführungsformen sind in der detaillierten Beschreibung angegeben, die mit Bezug zu den begleitenden Zeichnungen als durchweg Beispiele zu studieren ist.

Figur 1

ist schematisch eine Querschnittsansicht eines Abschnitts eines Behälters 1, in welchen ein Ausgabeschlauch 10 eingepasst ist und ein Werkzeug 20 ist gezeigt, das zum Entfernen des Ausgabeschlauchs eingreift.

Figur 2

zeigt schematisch eine Querschnittsansicht, in der das Werkzeug 20 mittels einer Justiereinrichtung 22 mit geeigneter Eindringtiefe in den Ausgabeschlauch 10 vor der Perforation eingeführt ist.

[0019] Figur 1 zeigt schematisch eine Querschnittsansicht eines Behälters 1, der zur Aufnahme eines zumindest teilweise flüssigen Nahrungsmittels und insbesondere eines Getränks geeignet ist. In anschaulichen Ausführungsformen repräsentiert der Behälter 1 einen Behälter zur Aufnahme eines bereits fertig gemischten Getränks, das über einen Ausgabebereich 2 mittels eines Ausgabeschlauchs 10 zum Verzehr ausgegeben werden kann. Der Einfachheit halber ist lediglich ein Teil des Behälters 1 ohne ein darin befindliches Nahrungsmittel gezeigt.

[0020] Der Ausgabeschlauch 10 umfasst einen Dichtungsteil 10A, der mindestens eine Dichtung 11 aufweist, die so gestaltet ist, dass bei Einführung des Ausgabeschlauchs 10 in den Bereich 2 eine zuverlässige Abdichtung erfolgt. Die mindestens eine Dichtung 11 legt dabei den maximalen äußeren Durchmesser des Ausgabeschlauchs 10 fest. Ein Schlauchstück 10B, das einen Kanal 12 mit dem Dichtungsteil 10A bildet, besitzt einen kleineren Außendurchmesser als der Dichtungsteil 10A. Damit sind in dem Ausgabeschlauch 10 keine weiteren größeren Komponenten vorgesehen, so dass sich eine erhebliche Materialersparnis gegenüber konventionellen Ausgabeschläuchen, die typischerweise eine Zugvorrichtung als dritte Komponente mit typischerweise einem noch größeren Außendurchmesser als die Dichtungen aufweisen, erreicht wird.

[0021] In bevorzugten Ausführungsformen ist der Ausgabeschlauch 10 aus einem geeigneten Material, z.B. Silikon, Polyäthylen, usw. aufgebaut, vorzugsweise als einzelnes Materialstück, wobei durch den geringeren Materialaufwand eine einmalige Verwendung des Ausgabeschlauchs 10 wirtschaftlich ist, so dass damit ohne höhere Betriebskosten ein deutlich höherer hygienischer Standard erreichbar ist.

[0022] Zu beachten ist, dass generell die Abmessungen des Ausgabeschlauchs 10 an die Gegebenheiten des Ausgabebereichs 2 eines jeweiligen Behälters angepasst sind und sich somit Ausgabeschläuche für unterschiedliche Behälter entsprechend unterscheiden können. Die Vorschläge sind auf jegliche Arten von Ausgabeschlauch anwendbar, die für typische Nahrungsmittelbehälter eingesetzt werden.

[0023] Ferner ist ein Werkzeug 20 gezeigt, das zur Herausnahme des Ausgabeschlauchs 10 verwendbar ist, sofern die Nutzungsdauer des Ausgabeschlauchs 10 abgelaufen ist. Dies kann beispielsweise vor einer gründlichen Reinigung des Behälters 1 der Fall sein. Das Werkzeug 20 ist dabei in geeigneter Weise aufgebaut, so dass einerseits ein mechanischer Kontakt mit dem Ausgabeschlauch 10 herstellbar ist, um damit eine Herausnahme des Ausgabeschlauchs 10 zu ermöglichen, während andererseits aber auch eine bewusste Schädigung des Ausgabeschlauchs 10 erfolgt, so dass eine Wiederverwendung zuverlässig verhindert wird. In der dargestellten Ausführungsform umfasst das Werkzeug 20 einen Griff 20A, der beispielsweise in Form eines länglichen Hebels vorgesehen ist, wobei sich in bevorzugten Ausführungsformen die Länge des Hebels entsprechend den Abmessungen und Gegebenheiten in dem Behälter 1 einstellen lässt.

[0024] Ferner ist ein Kontaktteil 20B vorgesehen, der mit dem Griff 20A mechanisch verbunden ist und ferner eine geeignete Gestalt so aufweist, dass ein mechanischer Kontakt zu dem Ausgabeschlauch 10 herstellbar ist, indem dieser an einer geeigneten Position perforiert wird. Beispielsweise ist dazu im Kontaktteil 20B eine Gewindebereich 21 vorgesehen, z.B. in Form eines Gewindes eines Korkenziehers, so dass der Kontaktteil 20B durch Drehung des Griffs 20A bei geeigneter Stellung in Bezug auf den Ausgabeschlauch 10 diesen durchdringen und damit permanent schädigen kann, wobei gleichzeitig ein zuverlässiger mechanischer Kontakt hergestellt wird.

[0025] In der dargestellten Betriebsposition ist dabei das Werkzeug 20 unter einem geeigneten Winkel α zur Vertikalen geneigt, so dass der Ausgabeschlauch 10 unterhalb den Dichtungen 11 durchbohrt wird. In einer bevorzugten Ausführungsform kann, wie bereits zuvor erläutert ist, der Griff 20A als Teil einer Justiereinrichtung vorgesehen sein, so dass die Länge des Griffs 20A für eine bestimmte Eindringtiefe einen geeigneten Winkel bzw. Winkelbereich erzwingt, der damit ein Durchdringen des Ausgabeschlauchs 10 an einer geeigneten Position bewirkt.

[0026] Beim Drehen des Werkzeugs 20 wird durch den Griff 20A ein gewisser Abstand zur nächstliegenden Wand des Behälters 1 erzwungen, so dass sich daraus eine Neigung des Werkzeugs 20 ergibt, die wiederum dafür sorgt, dass das Material des Ausgabeschlauchs an einer geeigneten Position durchdrungen wird.

[0027] Figur 2 zeigt schematisch das Werkzeug 20, wenn es zunächst nahezu senkrecht in den Ausgabeschlauch 10 eingeführt wird, wobei der Griff 20A in einer geeigneten Position ist, in der kein Kontakt zu der nächstliegenden Wand des Behälters 1 erfolgt. Durch Verkippen des Werkzeugs 20 in der durch den Pfeil mit der Bezeichnung α gekennzeichneten Kipprichtung und durch Drehen des Griffs 20A wird eine Perforation des Ausgabeschlauchs 10 erreicht, wie dies zuvor in Figur 1 gezeigt und erläutert ist.

[0028] In der gezeigten Ausführungsform ist ferner eine Justiereinrichtung 22 vorgesehen, die beispielsweise so vorstellbar ist, dass eine anfängliche Eindringtiefe D für den Kontaktteil 20B festgelegt wird. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass vor dem Kippen des Werkzeugs 20 eine geeignete Position für den Gewindebereich 21 erreicht ist, so dass das Durchstoßen des Materials des Ausgabeschlauchs 10 an einer gewünschten Position, beispielsweise unterhalb von Dichtungen und unterhalb des steifen Ausgabebereichs 2 erfolgt. Durch Einstellung der Tiefe D wird somit sichergestellt, dass nach dem Verkippen das Durchstoßen unterhalb des Bereichs 2 erfolgt, so dass keine Schädigung dieses Bereichs oder des Werkzeugs 20 hervorgerufen wird.

[0029] Es wird somit ein Werkzeug oder dessen Handhabung beschrieben, so dass ein Ausgabeschlauch, der aufgrund der deutlichen Verringerung an Material im Vergleich zu konventionellen Ausgabeschläuchen preisgünstig hergestellt und dennoch nach erfolgtem Gebrauch ohne Steigerung der Betriebskosten entsorgt werden kann.

[0030] Der Ausgabeschlauch kann ohne eine Zugvorrichtung kostengünstig hergestellt werden und kann schnell und kosteneffizient durch das Werkzeug entfernt werden, wobei eine permanente Schädigung durch Perforation hervorgerufen wird, die eine unbeabsichtigte Wiederverwendung des Ausgabeschlauchs verhindert.

[0031] Auf diese Weise wird ohne Anstieg der Betriebskosten eine deutliche Verbesserung des hygienischen Standards erreicht, da eine Herausnahme des Ausgabeschlauchs automatisch die Verwendung eines neuen Ausgabeschlauchs erzwingt.

Ansprüche

1. Ausgabeschlauch (10) zur Ausgabe von zumindest teilweise flüssigen Nahrungsmitteln aus einem Behälter (1), mit

(a) einem Dichtungsteil (10A), der zur Aufnahme in einer Ausgabeöffnung (2) des Behälters (1) geeignet gestaltet ist und einen Kanal (12) und mindestens ein Dichtelement (11) aufweist, das eine maximale äußere Abmessung des Dichtungsteils (10A) festlegt;

(b) einem Schlauchstück (10B), das mit dem Dichtungsteil (10A) zur Verlängerung des Kanals (12) verbunden ist.

2. Ausgabeschlauch nach Anspruch 1, wobei der Dichtungsteil (10A) und das Schlauchstück (10B) aus gleichem Material hergestellt sind.

3. Ausgabeschlauch nach Anspruch 2, als ein einstückiges Materialstück.

4. Ausgabeschlauch nach Anspruch 3, der ein Spritzgussprodukt ist.

5. Ausgabeschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei zumindest eine Innenseite des Kanals (12) aus Silikon oder Polyäthylen hergestellt ist.

6. Ausgabeschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 3, der keine weitere Komponente, insbesondere keine Zugvorrichtung, aufweist.

7. Werkzeug zur Herausnahme eines Ausgabeschlauches (10) aus einem Behälter (1), das Werkzeug mit

- einem Griff (20A);

- einem Kontaktteil (20B), der mit dem Griff (20A) verbunden und ausgebildet ist, durch Betätigen des Griffs (20A) einen mechanischen Kontakt zu dem Ausgabeschlauch (10) durch Perforation des Ausgabeschlauchs (10) herzustellen.

8. Werkzeug nach Anspruch 7, wobei der Kontaktteil (20B) einen Gewindebereich (21) aufweist.

9. Werkzeug nach Anspruch 7 oder 8, wobei eine Justiereinrichtung (22) vorgesehen ist, die ausgebildet ist, eine Eindringtiefe (D) des Kontaktteils (20B) in den Ausgabeschlauch (10) einzustellen.

10. Werkzeug nach Anspruch 9, wobei die Justiereinrichtung ferner ausgebildet ist, einen Eindringwinkel des Kontaktteils in Bezug zu dem Ausgabeschlauch einzustellen.

11. Werkzeug nach einem der Ansprüche 7 bis 10, das angepasst und geeignet ist, den Ausgabeschlauch nach einem der Ansprüche 1 bis 6 durch Perforation zu kontaktieren.

Zeichnung