Die Erfindung befindet sich auf dem Kunststoffgebiet und betrifft eine Vorrichtung für die Bereitstellung von Unterlagen zur Anbringung an Containern, Rollcontainer, Gitterboxen und der gleichen.

Eine Vielzahl von sehr unterschiedlichen Stoffen, angefangen bei Bauteilen für Fahrzeuge bis hin zu Chemikalien werden in Kartons, Containern, Gitterboxen und dergleichen gelagert und transportiert. Um schnell auf den Inhalt der Lagerbehälter schließen zu können, werden diese üblicherweise mit Begleitpapieren ausgestattet. Diese logistische Kennzeichnungen enthalten sowohl logistische Informationen, wie Warentyp, Anzahl, Daten zur Haltbarkeit, Hersteller und dergleichen, sind in vielen Fällen jedoch auch gesetzlich verpflichtet. Beispiele hierfür sind insbesondere Sicherheitshinweise, wie etwa die H- und P-Sätze bei Chemikalien. Die Angaben auf den Begleitpapieren in den Taschen beziehen sich in weiteren Ausführungen auf den Stellplatz des Kartons, der Gitterbox, des Containers in einem Lagerraum bzw. einem Regal, vermitteln Informationen über den nächsten Arbeitsgang und/oder darüber, ob der Inhalt den geforderten Qualitätsansprüchen genügt

Da die Lagerbehälter immer wieder verwendet werden, ist es von Vorteil, wenn die Kennzeichnungen leicht wieder zu entfernen bzw. zu ersetzen sind. Ein Beispiel wird in der DE 29718437 U1 offenbart: dabei handelt es sich um eine Vorrichtung in Form eines doppelten Drahtbügels, in welchen die Unterlagen eingesteckt oder eingeklemmt werden.

Typischerweise handelt es sich dabei jedoch um Vorrichtungen, die aus einer vorderen Wand und einer hinteren Wand aus Kunststoff bestehen, an drei Seitenkanten miteinander verschweißt sind und somit eine Tasche bilden. Die Begleitpapiere, logistischen Kennzeichnungen, Qualitätskennzeichnungen usw. werden in diese Tasche eingelegt und sind so gleichzeitig vor Verschmutzung geschützt. Die Tasche wird beispielsweise durch Kunststoffschlaufen an einer Gitterbox befestigt. Dazu werden die Taschen im Randbereich mit einem oder mehreren Schlitzen versehen, durch die die Kunststoffschlaufen gesteckt werden.

Bei diesen und allen weiteren Einsätzen der Tasche ist es notwendig, die innenliegenden Angaben schnell und sicher, vor allem aber korrekt zu erkennen. Dieses sollte möglichst ohne großen Zeitaufwand und weitere Handgriffe erfolgen.

Von großem Nachteil ist, dass die Taschen des Stands der Technik üblicherweise aus sehr dünnen Kunststofffolien gefertigt werden. Durch äußere Einflüsse wie Feuchtigkeit, Hitze und dergleichen sowie die labile Befestigung mit Kunststoffschlaufen an den Kartons, Gitterboxen, Container usw. liegen die Taschen nicht plan an, teilweise rollen sie sich ein oder knicken um. Sind die auszuzeichnenden Waren auch noch heiß, schmelzen die Folien und backen am Container fest, d.h. sind daher anschließend nicht mehr zu gebrauchen und häufig nicht einmal mehr ohne Rückstände zu entfernen. Ein weiterer sehr bedeutender Nachteil besteht ferner darin, dass diese Vorrichtungen in der Regel nicht aus einem Stück hergestellt werden. Vielmehr werden zwei Folien aufeinandergelegt und dann über drei der vier Seiten verschweißt. Dies ist technisch aufwendig und führt zu hohen Kosten.

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster DE 20 2005 015245 U1 ist eine derartige Vorrichtung bekannt, die aus mindestens einer vorderen Wand und mindestens einer hinteren Wand besteht, die an drei Seitenkanten miteinander verbunden sind, wobei zwischen der vorderen Wand und der hintere Wand eine stabilisierende mittlere Wand ausgebildet ist. Eine solche Vorrichtung ist jedoch aufwendig zu produzieren.

Daher sind die bekannten Vorrichtungen für die oben beschriebenen Einsätze nicht geeignet, weil die Angaben in den Vorrichtungen/Taschen entweder gar nicht oder aber nicht genau genug erfasst werden können. Dieses stellt insbesondere dann ein Problem dar, wenn die Kartons, Gitterboxen, Container usw. automatisch erfasst und gehandhabt werden, wie es in modernen Lagereinrichtungen und/oder Fertigungsstätten der Fall ist.

Der vorliegenden Erfindung hat daher die Aufgabe zugrunde gelegen, eine neuartige Vorrichtung zur Aufbewahrung von Unterlagen für den oben genannten Einsatzzweck zur Verfügung zu stellen, die die geschilderten Nachteile des Stands der Technik vermeidet. Die Vorrichtung sollte insbesondere aus einem Stück herstellbar sein und ohne jede Schweißnaht oder Schweißstelle auskommen, einfach und damit kostengünstig auch in großen Stückzahlen herstellbar, leicht und sicher zu befestigen und ebenso wieder zu entfernen sein. Sie sollte ferner in der Lage sein, auch größere Mengen an Unterlagen, wie beispielsweise ein Handbuch aufzunehmen und dabei widerstandsfähig auch gegen Hitze und Feuchtigkeit sowie einsetzbar in der Medizintechnik sein. Schließlich sollte sie auch sicherstellen, dass die Angaben auf den Unterlagen auch maschinell bei hoher Geschwindigkeit zu lesen sind.

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung (1) für die Bereitstellung von Unterlagen wie Begleitpapieren, logistischen Kennzeichnungen, Qualitätskennzeichnungen und dergleichen aus Kunststoff, bestehend aus

• (a) einer vorderen Wand (2) und
• (b) einer hinteren Wand (3),
• (c) die über eine Längskante bzw. Nut (4) mit einander verbunden sind, sowie
• (d) mindestens zwei Laschen (5a) und (5b), die mit dem Seitenteilen (6a) und (6b) der vorderen Wand (2) oder der hinteren Wand (3) verbunden sind, wobei
• (i) sowohl die Kante bzw. Nut (4) zwischen der vorderen und hinteren Wand (2, 3) als auch die Kanten bzw. Nuten zwischen den beiden Laschen (5a,b) und den Seitenteilen (6a,b) jeweils als Knickfalze ausgebildet sind;
• (ii) mindestens eine der beiden einander gegenüberliegenden Längskanten (7a,b) gegebenenfalls spiegelbildlich als Halteelemente (8a,b,c,d) ausgebildet sind; und
• (iii) die eine Hälfte der Vorrichtung mit sichel- oder pfeilförmigen Einschnitten (9a) und die andere spiegelbildlich mit Schlitzen (9b) versehen ist, so dass beim Falten der Vorrichtung um die Knickfalze durch Einschieben der Einschnitte in die Schlitze eine stabile, jedoch reversible Verbindung entsteht.

Vorzugsweise sind die vordere Wand (2) und die hintere Wand (3) durch eine zusätzliche mittlere Wand (10) verbunden, wobei deren beiden Kanten wiederum als Knickfalze/Nut ausgebildet sind. Auf diese Weise wird die gewissermaßen oben offene Vorrichtung (7a,7b) in eine geschlossene Variante überführt, die dafür geeignet ist, auch die Unterlagen rundherum vor äußeren Einflüsse zu schützen.

Überraschenderweise wurde gefunden, dass die erfindungsgemäße Vorrichtung die eingangs beschriebene Aufgabenstellung voll umfänglich löst. Insbesondere lässt sich die Vorrichtung in einem Stück herstellen und kommt ganz ohne Schweißnähte aus. Durch Knicken entlang der dafür vorgesehenen Falze und Zusammenstecken lassen sich auf einfachste Weise sehr stabile Vorrichtungen herstellen, die sich problemlos an unterschiedlichsten Behältern befestigen und wieder entfernen lassen.

Die Grundfläche der Vorrichtung ist an sich nicht kritisch, sondern wird im Wesentlichen durch die Form der Unterlagen, die es an den Waren, Containern etc. zu befestigen gilt, vorbestimmt. Da es sich bei der Vorrichtung im Wesentlichen um eine Art von Tasche handelt, die zusammengesteckt wird, empfiehlt es sich natürlich, wenn hintere und vordere Wand symmetrisch, d.h. spiegelbildlich sind. Es mag indes Fälle geben, wo dies nicht zwingend erforderlich ist; diese werden von der Erfindung selbstverständlich im Sinne einer äquivalenten Ausgestaltung mit umfasst.

Typischerweise sind die vordere und die hintere Wand (2,3) spiegelbildlich als Quadrate, Rechtecke, Vielecke, Kreise oder Ellipsen ausgebildet, wobei Rechtecke im Format DIN A3, DIN A4 oder DIN A5 bevorzugt sind. Jedoch sind in eben solcher Weise auch jedes dazwischen und darüber hinaus gehende Maß möglich. Wird als Grundfläche ein Kreis oder eine Ellipse gewählt, ist darauf zu achten, dass vordere und hintere Wand in geeigneter Weise über eine gemeinsame Kante bzw. Nut (4) verbunden sind, die lang genug ausgestaltet ist, dass die beiden Wände stabil miteinander verbunden sind.

Die Laschen (5a), (5b) weisen vorzugsweise jeweils eine Länge auf, die den angrenzenden Seitenteilen entsprechen, und besitzen eine Breite, die etwa 0,5 bis etwa 5 cm beträgt.

In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Vorrichtung aus Polypropylenfolie, Polyethylenfolie oder Hart-PVC-Folie. Werden diese Materialien verwendet, ist in besonderer Weise sichergestellt, dass die Vorrichtung gegenüber Hitze und Feuchtigkeit geschützt ist. Die Materialien sind zudem glasklar, gegebenenfalls auch eingefärbt, so dass ein automatisches Erfassen der Aufschriften problemlos möglich ist. In der Regel weisen die Folien eine Stärke von 0,3 mm oder 300 µ bis 1,2 mm auf. Je nach Anforderung/Einsatz kann die Folie auch dicker bzw. stärker sein. Besonders bevorzugt sind dabei Polypropylenfolien mit einer Stärke von 0,5 bis 0,6 mm. Für den Einsatz in der Medizintechnik haben sich darüber hinaus Vorrichtungen bewährt, die aus einer Folie bestehen, die mit einem Bakterizid oder einem keimtötenden Mittel ausgestattet oder behandelt worden ist. Solche Folien sind in der Industrie bei Folienhersteller erhältlich.

Ein besonderes Merkmal der Vorrichtung besteht darin, dass sie in geeigneter Weise an den Containern, Kisten und dergleichen befestigt werden kann. Üblicherweise werden die Vorrichtungen angehängt. Für diese Fälle ist die Haltevorrichtung in Form eines Hakens oder einer Schlaufe ausgeprägt. Alternativ kann auch ein Magnetstreifen angebracht sein. Es ist auch möglich, die Vorrichtungen mit einer Prägung zu versehen, beispielsweise mit Hilfe eines Siebdruckverfahrens.

Entscheidend ist indes, dass die Vorrichtungen abweichend von denen des Stands der Technik frei von Schweißnähten sind.

Nachfolgend wird die Erfindung durch eine Reihe von Abbildungen weiter beschrieben. Diese dienen dazu, die Erfindung zu illustrieren, nicht sie einzuschränken.

Abbildung 1

zeigt einen Aufriss einer Vorrichtung mit dem Grundriss eines Rechtecks, wobei die Haltevorrichtungen als Haken ausgebildet sind. Die Vorrichtung (1) besteht aus einer vorderen Wand (2) und einer hinteren Wand (3), die über eine Längskante bzw. Nut (4) verbunden sind. Diese Längskante ist als Knickfalz ausgebildet. Die beiden Wände sind symmetrisch-spiegelbildlich, so dass sie beim Knicken eine Tasche ergeben. Damit diese Tasche Halt gewinnt, ist in diesem Fall die hintere Wand (3) über die Seitenteile (6a) und (6b) mit zwei Laschen (5a) und (5b) verbunden, die sich ebenfalls wieder abknicken lassen. Die eine Hälfte der Vorrichtung ist darüber hinaus mit sichel- oder pfeilförmigen Einschnitten (9a), so genannten "Augen" versehen, während die andere Hälfte genau gegenüberliegend passende Schlitze (9b) aufweist. Knickt man die Vorrichtung entlang der Falze, dann liegen sich Einschnitte und Schlitze genau gegenüber, so dass sie ineinander geschoben werden können und eine feste, aber reversible Verbindung ergeben. Des Weiteren trägt die Vorrichtung an den beiden einander gegenüberliegenden Längskanten Halteelemente, die nach dem Abknicken auch wieder einander gegenüber liegen und so zwei hakenförmige Gebilde ergeben, die sehr einfach beispielsweise am Gestänge eines Containers angebracht werden können.

Abbildung 2

zeigt einen analogen Aufriss, wobei die Längslaschen dieses Mal an der vorderen Wand angebracht sind und die Haltevorrichtung als Schlaufe ausgeprägt ist.

Abbildung 3

ist analog Abbildung 2 zu verstehen, hier wurde lediglich eine achteckige Grundfläche gewählt.

Abbildung 4

ist analog Abbildung 1 zu verstehen, hier wurde nur zwischen den beiden Wänden (2) und (3) eine zusätzliche mittlere Wand (10) eingefügt, wobei deren beiden Kanten wiederum als Knickfalze/Nut ausgebildet sind. Auf diese Weise wird die gewissermaßen oben offene Vorrichtung (7a,7b) in eine geschlossene Variante überführt, die dafür geeignet ist, auch die Unterlagen rundherum vor äußeren Einflüsse zu schützen.

Abbildung 5

stellt die erfindungsgemäße Vorrichtung als "Box" dar, einmal im Aufriss und einmal in der dreidimensionalen Darstellung.