Mehrflutige Auslaufarmatur mit Schwenkauslauf

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine mehrflutige Auslaufarmatur (1) mit Durchgängen bestehend aus wenigstens einem in einem Befestigungselement (2) montierten Sockelteil (3) und einem daran drehbar befestigten Schwenkauslauf (4) mit mindestens einer Kaltwasserleitung (5) und einer Filterwasserleitung (7), und zeichnet sich dadurch aus, dass die Filterwasserleitung (7) wenigstens eine flüssigkeitsdichte drehbare Trennstelle (9) an einem oder mehreren der Durchgänge aufweist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine mehrflutige Auslaufarmatur bestehend aus wenigstens einem in einer Befestigungsebene montierten Sockelteil und einem daran drehbar befestigten Schwenkauslauf mit mindestens einer Kaltwasserleitung, Filter-wasserleitung und elektronischen Signalleitung. Derartige Armaturen finden bevorzugt im Haushaltsbereich Anwendung. Ganz speziell geeignet sind diese Armaturen für den Einsatz, sowohl im privaten als auch im gewerblichen Küchenbereich. Die Zweiflutigkeit der Armatur wird dazu benötigt, um einen ersten Wasserstrom mit Mischwasser aus Kaltwasser und Warmwasser von einem weiteren Wasserstrom zu trennen, der aus Filterwasser besteht. Leitungswasser wird dazu zur Aufbereitung als Trinkwasser durch spezielle Filter geleitet und so behandelt. Mit derartigen mehrflutigen Armaturen ist es möglich, an einer Zapfstelle beliebig gemischtes Mischwasser oder Filterwasser zu zapfen, ohne die Wasserströme zu vermischen. Hierzu ist es erforderlich und wünschenswert, dass der Auslauf der Armatur als Schwenkauslauf ausgebildet ist, wie es beispielsweise bei Küchenarmaturen bekannt ist.

[0002] So ist aus der DE 198 50 839 A1 ein Schwenkauslauf mit einem Mischventil bekannt. Der daraus bekannte Schwenkauslauf ermöglicht ein beliebiges Verschwenken des Auslaufes, wobei zwei getrennte Leitungen für Warm- und Kaltwasser innerhalb des Schwenkauslaufes bis zu einer Mündung zu führen. An der Mündung ist eine Mischkartusche für Warm- und Kaltwasser angeordnet. Der bekannte Schwenkauslauf ist jedoch umständlich zu montieren und darüber hinaus nicht dazu geeignet, wahlweise Mischwasser und Filterwasser getrennt voneinander zu führen.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die sich aus dem Stand der Technik ergebenden Probleme zumindest teilweise zu lösen und insbesondere eine mehrflutige Auslaufarmatur mit drehbarem Schwenkauslauf anzugeben, die einfach zu montieren und langlebig ist.

[0004] Diese Aufgaben werden mit einer Vorrichtung gemäß den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängig formulierten Patentansprüchen angegeben. Es ist darauf hinzuweisen, dass die in den abhängig formulierten Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale in beliebiger technologisch sinnvoller Weise miteinander kombiniert werden können und weitere Ausgestaltungen der Erfindung definieren. Darüber hinaus werden die in den Patentansprüchen angegebenen Merkmale in der Beschreibung näher präzisiert und erläutert, wobei weitere bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt sind.

[0005] Zur Lösung der oben genannten Aufgabenstellung zeichnet sich die erfindungsgemäße Auslaufarmatur dadurch aus, dass die Filterwasserleitung wenigstens eine flüssigkeitsdichte drehbare Trennstelle aufweist. Die Filterwasserleitung ist innerhalb der Auslaufarmatur zumindest annähernd parallel zu einer Mischwasserleitung geführt. Durch die parallele Führung von Filterwasserleitung und Mischwasserleitung entsteht eine zweiflutige Ausführung der Armatur. Grundsätzlich kann die Erfindung aber auch bei drei- und mehrflutigen Armaturen eingesetzt werden. Während die Mischwasserleitung mit dem Schwenkauslauf in bekannter Weise drehbar am Sockelteil befestigterweise verschwenkbar ist, würde die innerhalb der Mischwasserleitung angeordnete Filterwasserleitung beim Schwenken des Schwenkauslaufes nach dem Stand der Technik tordiert. Um dies zu vermeiden, sieht die vorliegende Erfindung eine Trennstelle innerhalb der Filterwasserleitung vor, die eine Relativbewegung in Form einer Verdrehung von Abschnitten der Filterwasserleitung zueinander erlaubt und gleichzeitig eine flüssigkeitsdichte Abschirmung der Filterwasserleitung nach außen vorsieht. Durch die Erfindung kann der Verschleiß und die Materialbelastung der Filterwasserleitung über die Lebensdauer der Armatur erheblich reduziert werden, da das Tordieren der Filterwasserleitung beim Verschwenken des Schwenkauslaufes entfällt. Weiterhin kann die erfindungsgemäße Filterwasserleitung besonders einfach montiert werden, indem sie beispielsweise mit vormontierten Anbauten, wie beispielsweise einem Mousseur, von der Auslaufseite her in die Armatur eingesteckt wird, um dann erst am unteren Ende im Bereich der Trennstelle montiert zu werden.

[0006] Hierzu ist es besonders vorteilhaft, wenn die Trennstelle an einer Unterseite des Sockelteils angeordnet ist. Diese Stelle ist auch zu einem späteren Zeitpunkt noch problemlos zugänglich, so dass Montage- oder Reparaturarbeiten problemlos möglich sind.

[0007] Ganz besonders bevorzugt ist ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Trennstelle einen Schwenknippel und einen Starrnippel umfasst. Hierbei ist der in die Auslaufarmatur eintretende Abschnitt der Filterwasserleitung mittels eines Starrnippels an die Unterseite des Sockelteils angeschraubt. Im montierten bzw. angeschraubten Zustand umschließt der Starrnippel dabei den Schwenknippel dichtend, welcher seinerseits mit dem darüber liegenden verschwenkbaren Abschnitt der Filterwasserleitung verbunden ist. Zwischen dem Starrnippel und dem Schwenknippel sind Dichtmittel angeordnet, welche ein Austreten von Filterwasser an der Trennstelle zwischen beiden Filterwasserabschnitten wirksam verhindern. Der Schwenknippel ist zudem koaxial zum Starrnippel ausgerichtet und kann problemlos eine Drehbewegung innerhalb des Starrnippels ausführen.

[0008] Weiterhin vorteilhaft ist es, wenn jeweils wenigstens ein Dichtmittel und ein Befestigungsmittel für die Enden der Filterwasserleitung an der Trennstelle vorgesehen sind. Hierdurch können die Leitungsenden der Filterwasserleitung, die beispielsweise als flexibler Schlauch ausgebildet ist, problemlos an die Starr- und Schwenknippel angeschlossen werden.

[0009] Besonders bevorzugt ist es auch, wenn die Filterwasserleitung als Künststoffschlauch ausgebildet ist. Hierzu sind insbesondere Polyethylen (PET) Kunststoffe geeignet. Derartige Kunststoffe sind hochfest, lebensmittelecht und somit besonders zur Verwendung in Armaturen für die Zapfung von gefiltertem Wasser geeignet.

[0010] Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das Sockelteil zusätzlich ein Mischteil umfasst. Durch die Integration eines Mischteils in das Sockelteil ist es möglich den oberen Abschnitt der Filterwasserleitung gleichzeitig durch das Mischteil hindurch bis zur Unterseite des Sockelteils zu führen. Die zur Führung des Mischwassers vorgesehene Mischwasserleitung kann somit im Mischteil oberhalb der Trennstelle beginnen und von dort zur Mündung des Schwenkauslaufes führen, wobei die Filterwasserleitung umschlossen wird. Während im Mischteil bekannte Ventilanordnungen, wie beispielsweise Einhebeikartuschen oder Thermostatkartuschen zur Mischung des Kaltwassers und Warmwassers eingesetzt werden können, kann mit der durchgeführten Filterwasserleitung ein weiteres Medium durchgängig getrennt vom Mischwasser zur Mündung geführt werden.

[0011] Schließlich ist noch bei einer ganz besonders bevorzugten Ausführungsform vorgesehen, dass der Starrnippel fest mit der Unterseite des Sockelteils verbunden ist. Die Verbindung zwischen dem Starrnippel und der Unterseite des Sockelteils kann beispielsweise durch ein Schraubgewinde erfolgen. Der Starrnippel ist durch einfaches Schrauben an der Unterseite befestigbar. Mit einer entsprechenden Aufnahme für den Schwenknippel ist es dann möglich, den nach unten aus dem Sockelteil herausragenden Schwenknippel zu umgreifen und nach außen hin flüssigkeitsdicht abzuschließen. Während der obere Abschnitt der Filterwasserleitung bei dieser Anordnung mitsamt dem Schwenknippel frei beweglich ist, sorgt der an der Unterseite fest angebundene Starrnippel für die notwendige mechanische Stabilität zur Aufnahme des unteren Abschnitts der Filterwasserleitung, die Abdichtung der Trennstelle nach Außen und als Drehlager für die Drehlagerung des Schwenknippels.

[0012] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Figuren der Zeichnung besonders bevorzugte Ausführungsvarianten der Erfindung zeigen, auf die sie jedoch nicht beschränkt ist. In der Zeichnung zeigt:

Figur 1

eine Schrägansicht einer erfindungsgemäßen Auslaufarmatur; und

Figur 2

eine Schnittdarstellung durch das Sockelteil einer erfindungsgemäßen Auslaufarmatur.

[0013] In Figur 1 ist eine zweiflutige Auslaufarmatur 1 dargestellt, die auf einem in Figur 2 gezeigten Befestigungselement 2 montiert werden kann. Der untere Bereich der Auslaufarmatur 1 wird von einem Sockelteil 3 gebildet, auf dem ein Schwenkauslauf 4 sitzt. Von unten führen eine Kaltwasserleitung 5, eine Warmwasserleitung 6, eine Filterwasserleitung 7 und eine Signalleitleitung 8 in das Sockelteil 3 der Auslaufarmatur 1 hinein.

[0014] In Figur 2 ist eine Schnittdarstellung durch das Sockelteil 3 nach Figur 1 gezeigt. Das Sockelteil 3 ist auf einem Befestigungselement 2 montiert. Das Befestigungselement 2 kann beispielsweise eine Küchenarbeitsplatte sein. Innerhalb des Sockelteils 3 ist eine Trennstelle 9 dargestellt, die einen oberen Abschnitt der Filterwasserleitung 7 und einen unteren Abschnitt der Filterwasserleitung 7 trennt. Die Trennstelle 9 bilden ein Schwenknippel 11 und ein Starrnippel 12, welche an einer Unterseite 10 des Sockelteils 3 angeordnet sind. Das Sockelteil 3 weist weiterhin noch ein Mischteil 15 auf, welches zum Mischen von Kalt- und Warmwasser dient. Im Mischteil 15 ist eine Keramikkartusche angeordnet, mit der Durchgänge für warmes und kaltes Wasser einzeln oder gleichzeitig geöffnet oder verschlossen werden können, so dass innerhalb gegebener Grenzen beliebige Durchflußmengen und Mischungsverhältnisse einstellbar sind. Weiterhin befindet sich an der Unterseite 10 des Sockelteils 3 ein Adapter 16, der dazu vorgesehen ist, Toleranzen eines Lochausschnitts in dem Befestigungselement 2 auszugleichen und die vorhandenen Spalten abzudecken. Zwischen dem Starrnippel 12 und dem Schwenknippel 11 sind erste Dichtmittel 13 vorgesehen, welche ein Austreten von Filterwasser an der Trennstelle 9 verhindern. Weiter oberhalb sind im Bereich einer Schraubbefestigung des Starrnippels 12, die ein erstes Befestigungsmittel 14 darstellt, an der Unterseite 10 zweite Dichtmittel 18 vorgesehen, die zusätzlich ein Austreten von Flüssigkeit aus dem Starrnippel 12 verhindern. Die Befestigung der Enden der Filterwasserleitung 7 in den jeweiligen Nippeln 11,12 erfolgt durch Einstecken des Schlauchendes in den jeweiligen Nippel, wobei das Schlauchende von einem Dichtring des ersten Dichtmittels 13 umgeben ist. Die abschließende mechanische Fixierung erfolgt mittels einer eingesteckten Steckpatrone 19. Zur Montage der Steckpatrone 19 muss lediglich ein die Filterwasserleitung 7 umschließender Ring in den jeweiligen Nippel (11,12) eingeschoben werden, wodurch der Schlauch verklemmt und somit mechanisch gehalten wird. Die Steckpatrone 19 stellt somit ein zweites Befestigungsmittel dar, um die Enden der Filterwasserleitung mit den jeweiligen Nippeln 11, 12 dauerhaft und flüssigkeitsdicht zu verbinden. Gut erkennbar ist in Figur 2 zudem, dass eine Mischwasserleitung 17 erst im oberen Bereich des Sockelteils 3 beginnt und die Filterwasserleitung 7 konzentrisch umschließt. Bei einem Verschwenken des Schwenkauslaufes 4 kann sich aufgrund der erfindungsgemäßen Gestaltung der Auslaufarmatur 1 nun der obere Abschnitt der Filterwasserleitung 7 vollkommen frei gegenüber dem feststehenden unteren Abschnitt der Filterwasserleitung 7 bewegen. Durch die Trennung 9 wird die bisherige zwangsweise Torsion der Filterwasserleitung 7 effektiv vermieden. Dies wirkt sich positiv auf die Lebensdauer und Dichtigkeit der Armatur aus. Zudem ist gut erkennbar, dass ein Austausch der Filterwasserleitung 7 durch einfaches Abschrauben des Starrnippels 12 von der Unterseite 10 des Sockelteils 3 erfolgen kann und die Armatur 1 somit außerdem noch besonders wartungsfreundlich ist.

[0015] Die vorliegende Erfindung ist ausdrücklich nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Es sind vielmehr zahlreiche Abwandlungen der Erfindung im Rahmen der Patentansprüche möglich.

Bezugszeichenliste:

[0016] 

1

Auslaufarmatur

2

Befestigungselement

3

Sockelteil

4

Schwenkauslauf

5

Kaltwasserleitung

6

Warmwasserleitung

7

Filterwasserleitung

8

Signalleitung

9

Trennstelle

10

Unterseite

11

Schwenknippel

12

Starrnippel

13

erstes Dichtmittel

14

erstes Befestigungsmittel

15

Mischteil

16

Adapter

17

Mischwasserleitung

18

zweites Dichtmittel

19

zweites Befestigungsmittel, Steckpatrone

20

Durchgang

Ansprüche

1. Mehrflutige Auslaufarmatur (1) mit Durchgängen, bestehend aus wenigstens einem an einem Befestigungselement (2) montierten Sockelteil (3) und einem daran drehbar befestigten Schwenkauslauf (4) mit mindestens einer Kaltwasserleitung (5) und einer Filterwasserleitung (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Filterwasserleitung (7) wenigstens eine flüssigkeitsdichte drehbare Trennstelle (9) an einem oder mehreren der Durchgänge aufweist.

2. Auslaufarmatur (1) nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennstelle (9) an einer Unterseite (10) des Sockelteils (3) angeordnet ist.

3. Auslaufarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennstelle (9) einen Schwenknippel (11) und einen Starrnippel (12) umfasst.

4. Auslaufarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Schwenknippel (11) vom Starrnippel (12) dicht umschlossen ist.

5. Auslaufarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils wenigstens ein Dichtmittel (13) und ein Befestigungsmittel (19) für die Enden der Filterwasserleitung (7) an der Trennstelle (9)vorgesehen sind.

6. Auslaufarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Filterwasserleitung (7) als Kunststoffrohr oder -schlauch ausgebildet ist.

7. Auslaufarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sockelteil (3) zusätzlich ein Mischteil (15) umfasst.

8. Auslaufarmatur (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Starrnippel (12) fest mit der Unterseite (10) des Sockelteils (3) verbunden ist.

Zeichnung