(19)
(11) EP 2 695 989 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.02.2014  Patentblatt  2014/07

(21) Anmeldenummer: 13179260.8

(22) Anmeldetag:  05.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 58/28(2006.01)
H01M 8/02(2006.01)
G01N 27/04(2006.01)
G01N 5/02(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.08.2012 DE 102012214313

(71) Anmelder: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Drebant, Alexander
    12207 Berlin (DE)
  • Kohlrusch, Frank
    13189 Berlin (DE)
  • Seyring, Mike
    13189 Berlin (DE)

   


(54) Elektrodenanordnung für ein Gerät sowie Lagerschild eines Trockners mit einer solchen Elektrodenanordnung


(57) Die Erfindung betrifft Elektrodenanordnung bestehend aus mindestens zwei länglich ausgebildeten Elektroden 1a, 1b mit fahnenartigen Anschlüssen 4a bis 5b, die endseits der Elektroden mit einer im Wesentlichen erfolgenden Ausrichtung senkrecht zu einer hypothetischen Achse in Längsrichtung der Elektroden 1a, 1 b ausgebildet sind, insbesondere für den Innenraum einer Trocknungskammer eines Gerätes, wie eines Haushaltsgerätes 20, wobei eine im Wesentlichen unbeweglich in Bezug auf das Gehäuse des Gerätes vorliegende Wand 3, 3a einen zum Innenraum der Trocknungskammer gerichteten, inneren Wandabschnitt und einen äußeren Wandabschnitt aufweist, wobei die Anschlüsse 4a bis 5b der Elektroden 1a, 1b der Elektrodenanordnung 2 vom Innenraum der Trocknungskammer aus betrachtet in trichterartige Vertiefungen (11a, 12a) der Wand (3, 3a) positionsgenau einführbar und in eingeführter Position in der Wand selbsttätig befestigbar sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Lagerschild für einen Haushaltswäschetrockner wobei die beanspruchte Elektrodenanordnung eingesetzt wird.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Elektrodenanordnung für ein Gerät sowie ein Lagerschild für einen Wäschetrockner bzw. einen Waschtrockner mit einer solchen Elektrodenanordnung.

[0002] Durch die DE 102 60 149 A1 ist es bekannt, den Leitwert von Wäsche in einem Wäschetrockner dadurch zu erfassen, dass mindestens zwei Elektroden vorgesehen sind, die auf einem Bauteil angeordnet sind und durch einem Halterahmen auf dem Bauteil festgehalten werden. Die Elektroden sind zum Innenraum des Wäschetrockners, in dem sich die zu trocknende Wäsche befindet, gerichtet. Bei dem wandähnlichen Bauteil kann es sich um das vordere Lagerschild einer rotierbaren Trommel des Wäschetrockners oder um ein sonst wie ausgebildetes Teil der Halterung der Trommel handeln, das im Wesentlichen unbeweglich in Bezug auf das Gehäuse des Wäschetrockners ist.

[0003] Es ist ferner bekannt, für die Elektrodenaufnahme in Bezug auf eine Wand einer Halterung der Trommel, die im Wesentlichen unbeweglich in Bezug auf das Gehäuse des Wäschetrockners ist, mehrere Bauteile zu verwenden, um einerseits die Elektroden aufzunehmen und sicher haltern zu können. Es liegt somit ein erheblicher Aufwand vor, um die Funktion von Elektroden zur Feuchtigkeitsmessung mittels des erfassten Leitwertes von feuchter Wäsche, die zu trocknen ist, sicherzustellen.

[0004] Soweit Elektroden in Bezug auf ein Lagerschild, bzw. eine Wand eines Lagerschildes befestigt werden, wird angegeben, dass die Konstruktion eines Lagerschildes zur Lagerung einer Trommel im Bereich von deren Beschickungsöffnung an sich bekannt ist, siehe die DE 10 2007 061 983 A1.

[0005] Ferner ist in der DE 103 60 867 A1 angegeben, dass zwei Elektroden im vorderen Lagerschild nächst der Beschickungstür einer Vorrichtung zum Trocknen von Wäsche angeordnet sind, dazu dienen, die Erfassung des Leitwertes der Wäsche oder der Trocknungsluft vornehmen zu können, wobei der gesamte Trocknungsablauf der Wäsche durch eine Steuereinrichtung mit Eingabeeinrichtung für die auswählbaren Trocknungsprogramme gesteuert wird.

[0006] Obiges vorausgeschickt ist es Aufgabe der Erfindung eine Elektrodenanordnung für ein Gerät anzugeben, das eine einfache und aufwandsarme Möglichkeit zum Befestigen der Elektroden bietet. Ferner ist ein Lagerschild eines Wäschetrockners bzw. eines Waschtrockners anzugeben, bei dem eine solche Elektrodenanordnung eingesetzt wird.

[0007] Diese Aufgabe wird durch den auf eine Elektrodenanordnung gerichteten unabhängigen Patentanspruch gelöst und durch auf diesen rückbezogene abhängige Patentansprüche weitergebildet. Ferner wird diese Aufgabe durch den auf ein Lagerschild für einen Haushaltswäschetrockner gerichteten unabhängigen Patentanspruch gelöst und durch die auf diesen Anspruch rückbezogenen abhängigen Patentansprüche weitergebildet. Bevorzugte Ausführungsformen sind zudem in nachfolgender Beschreibung sowie der beigefügten Zeichnung dargestellt.

[0008] Die Erfindung betrifft also eine Elektrodenanordnung bestehend aus mindestens zwei länglich ausgebildeten Elektroden mit fahnenartigen Anschlüssen, die endseits der Elektroden mit einer im Wesentlichen erfolgenden Ausrichtung senkrecht zu einer hypothetischen Achse in Längsrichtung der Elektroden ausgebildet sind, insbesondere für den Innenraum einer Trocknungskammer eines Gerätes, wie eines Haushaltsgerätes, wobei eine im Wesentlichen unbeweglich in Bezug auf das Gehäuse des Gerätes vorliegende Wand einen zum Innenraum der Trocknungskammer gerichteten, inneren Wandabschnitt und einen äußeren Wandabschnitt aufweist, wobei die Anschlüsse der Elektroden der Elektrodenanordnung vom Innenraum der Trocknungskammer aus betrachtet in trichterartige Vertiefungen positionsgenau einführbar und in eingeführter Position in der Wand selbsttätig befestigbar sind.

[0009] Mit der Erfindung ist es möglich, eine Elektrodenanordnung auszubilden, die direkt in Bezug auf eine Wand positionsgenau einsetzbar und arretierbar ist. Dabei ist es nicht erforderlich, dass verschiedenartige Bauteile noch erforderlich sind um einerseits die Elektroden der Elektrodenanordnung aufnehmen zu können und andererseits die Elektrodenanordnung in Bezug auf die Wand befestigen zu können. Bevorzugt handelt es sich bei der Wand um ein Lagerschild eines Wäschetrockners oder eines Waschtrockners, so dass die Elektrodenanordnung ihre Funktion bezüglich der Erfassung des Leitwertes von feuchter Wäsche beim Trocknungsvorgang unmittelbar entfalten kann. Dadurch dass die verschiedenartigen Bauteile zur Aufnahme der Elektroden und zur Befestigung am Lagerschild nicht mehr erforderlich sind, sind nur noch die Elektroden selbst der Berührung mit der vorbei streichenden Wäsche ausgesetzt, so dass dadurch eine Flusenanhaftung bezüglich des Bereiches der erfindungsgemäßen Elektrodenanordnung wirksam unterbunden wird.

[0010] Da die zuvor erwähnten Bauteile zur Aufnahme der Elektroden und zur Befestigung der Elektrodenanordnung an der Wand fehlen, ist es zu bevorzugen, dass die Wand aus einem Kunststoff mit geringer elektrischer Leitfähigkeit besteht. Bei einem Haushaltswäschetrockner gilt diese Aussage für das Lagerschild, mindestens jedoch für den Bereich des Lagerschildes innerhalb dessen die erfindungsgemäße Elektrodenanordnung aufgenommen ist.

[0011] Es ist vorgesehen, dass die Wand im Bereich von deren trichterartigen Vertiefungen einen plateauartigen Endbereich, der im Neuzustand durch einen Kunststofffilm verschlossen ist, aufweist. Damit ist es möglich, dass sich die fahnenartigen Anschlüsse der Elektroden gut einführen lassen sowie dass nach dem Durchstoßen des Kunststofffilmes der Randbereich der Anschlüsse gut abgedichtet ist, so dass keine nachträgliche Behandlung, wie Aufbringen einer zusätzlichen Abdichtungsmasse erforderlich ist.

[0012] Es ist ferner günstig, dass ein jeweiliger fahnenartiger Anschluss einen Spreizhaken aufweist, der im gespreizten Zustand sich über dem plateauartigen Endbereich befindet. Damit kann nicht nur, wie zuvor ausgeführt, eine hohe Dichtigkeit erreicht werden, sondern es ist damit auch sichergestellt, dass eine feste Verankerung der fahneartigen Anschlüsse in der Wand erfolgt.

[0013] Bei der Ausbildung der Elektroden ist es üblich, dass diese einen in deren hypothetischer Achsrichtung sich erstreckendem Innenbereich aufweisen, so das quer zu der hypothetischen Achse eine konkave Innenwölbung vorliegt, die auch nahezu dreieckförmig ausgebildet sein kann. Dann ist es zweckmäßig, die Wand so auszubilden, dass die Position der jeweiligen Elektrode durch rippenartige Auswölbungen in der Wand, die in den Innenbereich der jeweiligen Elektrode hineinragen, sicherbar ist. Nachdem bereits durch zuvor beschriebene Maßnahmen die fahnenartigen Anschlüsse in hervorragender Weise in der Wand verankert sind, ist es durch diese weitere Maßnahme möglich, dass die Elektroden quasi sattelartig auf den rippenartigen Auswölbungen aufsitzen, so dass die mechanische Beanspruchung der fahnenartigen Anschlüsse im Betrieb, wie einem Trocknerbetrieb eines Haushaltswäschetrockners herabgesetzt ist und somit eine hohe Standfestigkeit der erfindungsgemäßen Elektrodenanordnung zu erwarten ist.

[0014] Bei Ausbildung des Gerätes als Trockner oder Waschtrockner ist vorgesehen, dass die Wand als Lagerschild ausgebildet ist, innerhalb dessen eine als Trommel ausgebildete Trocknungskammer im Bereich einer Beschickungsöffnung des Trockners lagerbar ist.

[0015] Die Erfindung betrifft auch ein Lagerschild für einen Haushaltswäschetrockner, wobei das Lagerschild zur Lagerung einer Trommel, die zur Aufnahme von zu trocknender Wäsche bestimmt ist, im Bereich der Beschickungsöffnung des Trockners dient, wobei das Lagerschild eine Elektrodenanordnung bestehend aus mindestens zwei länglich ausgebildeten Elektroden mit fahnenartigen Anschlüssen, die endseits der Elektroden mit einer im Wesentlichen erfolgenden Ausrichtung senkrecht zu einer hypothetischen Achse in Längsrichtung der Elektroden ausgebildet sind, im Bereich zu einem innerseits der Trommel gerichteten Raums aufnimmt und wobei die Anschlüsse der Elektroden der Elektrodenanordnung vom Innenraum der Trommel aus betrachtet in trichterartige Vertiefungen des Lagerschildes positionsgenau einführbar und in eingeführter Position in dem Lagerschild selbsttätig befestigbar sind.

[0016] Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Lagerschildes eines Wäschetrockners oder eines Waschtrockners wird es möglich, dass die Elektrodenanordnung ihre Funktion bezüglich der Erfassung des Leitwertes von feuchter Wäsche beim Trocknungsvorgang unmittelbar entfalten kann. Dadurch dass die im zurückliegenden Stand der Technik vorliegenden verschiedenartigen Bauteile zur Aufnahme der Elektroden und zur Befestigung am Lagerschild nicht mehr erforderlich sind, sind nur noch die Elektroden selbst der Berührung mit der vorbei streichenden Wäsche ausgesetzt, so dass dadurch eine Flusenanhaftung bezüglich des Bereiches der erfindungsgemäßen Elektrodenanordnung wirksam unterbunden wird.

[0017] Ergänzend wird noch erwähnt, dass dadurch, das die zuvor erwähnten Bauteile zur Aufnahme der Elektroden und zur Befestigung der Elektrodenanordnung an der Wand fehlen, es zu bevorzugen ist, dass das Lagerschild aus einem Kunststoff mit geringer elektrischer Leitfähigkeit besteht, mindestens jedoch im Bereich des Lagerschildes, innerhalb dessen die erfindungsgemäße Elektrodenanordnung aufgenommen ist.

[0018] Es wird bevorzugt, dass das Lagerschild im Bereich der trichterförmigen Vertiefungen einen jeweiligen plateauartigen Endbereich, der im Neuzustand durch einen Kunststofffilm verschlossen ist, aufweist. Damit ist es möglich, dass sich die fahnenartigen Anschlüsse der Elektroden gut einführen lassen, sowie dass nach dem Durchstoßen des Kunststofffilmes der Randbereich der Anschlüsse gut abgedichtet ist, so dass keine nachträgliche Behandlung, wie Aufbringen einer zusätzlichen Abdichtungsmasse erforderlich ist.

[0019] Bei einer Weiterbildung des erfindungsgemäßen Lagerschildes wird vorgesehen, dass ein Spreizhaken eines fahnenartigen Anschlusses einer der Elektroden im gespreizten Zustand sich abstandslos über dem plateauartigen Endbereich befindet. Neben der durch zuvorige Maßnahmen erreichten hohen Dichtigkeit ist nunmehr auch sichergestellt, dass eine feste Verankerung der fahneartigen Anschlüsse in dem Lagerschild erfolgt.

[0020] Für das erfindungsgemäße Lagerschild kann auch eine Ausbildung vorgesehen werden wonach die Position der jeweiligen Elektrode mit bestimmt wird, indem rippenartige Auswölbungen in dem Lagerschild vorgesehen sind, die in den Innenbereich der jeweiligen Elektrode hineinragen. Durch diese weitere Maßnahme wird es möglich, dass die Elektroden quasi sattelartig auf den rippenartigen Auswölbungen aufsitzen, so dass die mechanische Beanspruchung der fahnenartigen Anschlüsse im Betrieb eines Haushaltswäschetrockners herabgesetzt ist und somit eine hohe Standfestigkeit der erfindungsgemäßen Elektrodenanordnung zu erwarten ist.

[0021] Soweit die Erfindung durch auf den Haupt- bzw. Nebenanspruch rückbezogene Unteransprüche weitergebildet wird, so soll es so sein, dass eine zunächst angegebene Kette von Rückbeziehungen nicht einschränkend in Bezug auf die insgesamt mitgeteilte Lehre zu sehen ist, soweit auch andere Kombinationen von Merkmalen von Ansprüchen sich als geeignet und ausführbar aus Sicht des Fachmanns ergeben.

[0022] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen schematisch genauer beschrieben. Gleiche Bezugszeichen zeigen gleiche oder vergleichbare Teile. Die Figuren der Zeichnung werden zunächst kurz erläutert:

Fig. 1 zeigt in einer perspektivischen Explosions- Ansicht, wie Elektroden der erfinderischen Elektrodenanordnung in Bezug auf ein ebenfalls erfinderisch ausgestaltetes Lagerschild sich befinden, bevor sie in das Lagerschild eingeführt werden,

Fig. 2 zeigt eine gesamte Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Lagerschild, wobei die Elektroden der Elektrodenanordnung in einem Teilbereich B bereits bestimmungsgemäß eingesetzt sind,

Fig. 3 zeigt in hervorgehobener Weise die Elektroden der Elektrodenanordnung des Teilbereiches B der Fig. 2.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt entlang der in Fig. 3 kenntlich gemachten Schnittlinie C - C, wobei berücksichtigt ist, dass die Elektroden bereits in Bezug auf das erfindungsgemäß ausgebildete Lagerschild in deren betriebsmäßige Position eingebracht sind,

Fig. 5 zeigt eine in Fig. 4 kenntlich gemachte Einzelheit D mit einen haltenasenähnlichen Schnapphaken zur Fixierung eines Anschlussfähnchens einer Elektrode in Bezug auf das Lagerschild,

Fig. 6 zeigt Ansichten entlang der in Fig. 3 kenntlich gemachten Schnittlinie E - E zur weiteren Verdeutlichung der Kontaktbereiches der Anschlussfähnchen bei Einnahme der betriebsgemäßen Position der Elektroden,

Fig. 7 zeigt wiederum einen Bereich der Einzelheit D in weiterer Vergrößerung jedoch selektiv ausgerichtet auf eine Darstellung des Bereich des Lagerschildes in dem die Elektrodenfähnchen eingeführt werden und mittels der Elastizität eines Kunststofffilms gehalten werden.



[0023] In Fig. 1 wird in einer perspektivischen Gesamtansicht gezeigt, wie Elektroden 1a und 1 b einer gesamten, in Vorbereitung befindlichen, Elektrodenanordnung 2 zugeordnet zu einen Lagerschild 3 als Explosionsansicht dargestellt sind, bevor die Elektroden 1a und 1 b in das Lagerschild 3 eingeführt werden. Es ist erkenntlich, dass die Elektroden 1a und 1 b Anschlussfähnchen 4a, 5a, 4b, 5b mit Kontaktzungen 6a, 7a, 6b, 7b aufweisen.

[0024] Die Fig. 2 zeigt eine gesamte Ansicht des Lagerschildes 3, in das die Elektroden 1a und 1b bereits eingebracht sind. Der Bereich der Elektroden 1a und 1b ist als Einzelheit in einem Kreis mit B hervorgehoben. Nur in dem in das Lagerschild 3 eingebrachten Zustand der Elektroden 1a und 1b kann von der bestimmungsgemäßen ausgebildeten Elektrodenanordnung 2 ausgegangen werden, die im Betrieb eines Trockners mit dem Lagerschild 3 vorliegen muss.

[0025] Die Fig. 3 ist auf die Einzelheit B der Fig. 2 gerichtet. Somit ist in einem Teilbereich 3a des Lagerschildes 3 zu erkennen, wie die Elektroden 1a und 1 b im in das Lagerschild 3 eingebrachten Zustand eine Elektrodenanordnung 2 abgeben, die, wie auch im bekannten Stand der Technik angegeben, die Erfassung des Leitwertes der Wäsche oder der Trocknungsluft vorzunehmen in der Lage ist. Da die Elektroden 1a, 1b selbst und mittels ihrer Anschlussfähnchen 4a, 5a, 4b und 5b in Kontakt mit dem Lagerschild 3 stehen, ist es erforderlich, dass der Werkstoff des Lagerschildes 3, insbesondere im Bereich der Elektroden 1a, 1 b ein Werkstoff mit sehr geringer elektrischer Leitfähigkeit ist, insbesondere aus einem Kunststoff ist. Nur so ist sichergestellt, dass eine unverfälschte Messung des Leitwertes der Wäsche oder der Trocknungsluft stattfinden kann, ohne dass mehrere Bauteile, wie Gehäuse und Masken, wie im Stand der Technik erforderlich, vorhanden sind, um die Messelektroden zu haltern und eine Befestigung gegenüber dem Lagerschild zu haben. In zweckmäßiger Weise sind in der Fig. 3 auch Schnittlinien C -C und E -E aufgenommen, deren Relevanz anhand nachfolgender Beschreibung unter Bezugnahme auf nachfolgende Figuren aufgezeigt werden wird.

[0026] Die Fig. 4 zeigt eine Schnittdarstellung entsprechend der Schnittlinie C - C in Fig. 3. Bezüglich der ersten Elektrode 1a wird gezeigt, wie diese in Bezug auf die entsprechende Stelle 3a im Lagerschild 3 eingebracht ist. Die Elektrode 1a, wie auch die Elektrode 1b, selbst weist eine zweckmäßige Kontur auf, um entsprechende Eignung für den Messvorgang der Feuchtigkeit über den Leitwert von Wäschestücken, die die beiden Elektroden 1a und 1b kontaktieren, zu haben. Entsprechend ihrer Längserstreckung weisen die Elektroden eine dachfirstartige Kontur auf, so dass ein angenähert dreieckförmiger Querschnitt vorliegt. Es wäre zwar möglich, die Elektroden aus Vollmaterial, wie Kupfer oder einer Kupferlegierung herzustellen, jedoch wäre dies eine Materialvergeudung. Somit weisen die Elektroden 1a und 1 b auf deren Innenseite einen Hohlraum, wie 10a für die Elektrode 1a auf. Damit bietet es sich auch an, an eine jeweilige Elektrode 1a bzw. 1b als Stanzteil herzustellen und zwar mit samt deren Anschlussfähnchen 4a bis 5b sowie deren Kontaktzungen 6a bis 7b.

[0027] Zugeordnet zu der Elektrode 1a bzw. 1b ist es in erfinderischer Weise gelungen, den Teilbereich 3a des Lagerschildes 3 in besonderer Weise auszubilden. So ist vorgesehen, dass in den Hohlraum 10a auf der Innenseite der jeweiligen Elektrode, wie 1a, mehrere rippenartige Auswölbungen, wie beispielsweise drei Auswölbungen 8a, 8b und 8c hineinragen, die für die eingebrachte Elektrode 1a eine Ausrichtung in deren Betriebsposition zu bewirken vermögen. Ferner ist vorgesehen, dass im Teilbereich 3a des Lagerschildes 3 im Bereich der jeweiligen Anschlussfähnchen wie 4a bzw. 5a für die Elektrode 1a eine jeweilige trichterartige Ausbildung 11 a und 12a für die Einführung der Anschlussfähnchen mit den Kontaktzungen ausgebildet ist. In der Fig. 4 ist berücksichtigt, dass die Elektrode 1a bereits in deren Betriebsposition befindlich ist. Es wird bereits an dieser Stelle darauf hingewiesen, dass der jeweilige Trichter 11a und 12a in seinem Neuzustand hinsichtlich seiner schlitzartigen Trichteröffnung durch einen Kunststofffilm 15 verschlossen ist. Eine in Fig. 4 mit D gekennzeichnete Einzelheit ist in Fig. 5 weiter dargestellt.

[0028] Aus Fig. 5 geht hervor, dass ein Anschlussfähnchen, wie 4a von der Elektrode 1a durch die schlitzartige Trichteröffnung des Trichters 11a hindurchgetreten ist. Die Elektrode 1a ist in deren Betriebsposition befindlich und in hervorragender Weise fixiert. Dieses hervorragende Ergebnis wird ist jedoch der Tatsache geschuldet, dass das Fähnchen, wie 4a, mit einem Schnapphaken 13 ausgerüstet ist, der nach den Durchstoßen der schlitzartigen Trichteröffnung sich aufspreizt und sich über einem Plateau 14 der Trichteröffnung befindet.

[0029] Mit Fig. 6 wird in einer weiteren Darstellung, entsprechend der Schnitt- und Sichtlinie E - E von Fig. 3 gezeigt, wie sich beide Elektroden 1a und 1 b mit sichtbaren Kontaktzungen 6a und 6b in deren Betriebsposition in Bezug auf das Lagerschild 3 im Bereich 3a befinden.

[0030] Mit Fig. 7 wird wie in Fig. 5 ein Trichter 11a gezeigt, ohne dass eine Elektrode mit deren Anschlussfähnchen eingeführt ist. Es liegt also ein Neuzustand vor. Ein bereits erwähnter Kunststofffilm 15 verschließt die schlitzartige Öffnung des Trichters 11a. Der Film 15, der bei Einführung eines Anschlussfähnchens, wie 4a (vgl. Fig. 5) durchstoßen wird, legt sich nach dessen Durchstoßen in hervorragender Weise im Bereich des Anschlussfähnchen an dasselbe - also dieses vollständig umschließend - an, so dass eine sehr dichte Verbindung zum Anschlussfähnchen 4a hin geschaffen wird. Weitere Nachbearbeitungen nach dem Einbringen der Elektroden in das Lagerschild 3 erübrigen sich daher, was als sehr vorteilhaft anzusehen ist.

Bezugszeichenliste



[0031] 
1a
Elektrode
1b
Elektrode
2
Elektrodenanordnung
3
Lagerschild
3a
Teilbereich von 3
4a
Anschlussfähnchen, auch 4b
5a
Anschlussfähnchen, auch 5b
6a
Kontaktzunge. auch 6b
7a
Kontaktzunge, auch 7b
8a
Auswölbung, auch 8b u. 8c
10a
Hohlraum
11a
Trichter
12a
Trichter
13
Schnapphaken
14
Plateau
15
Kunststofffilm



Ansprüche

1. Elektrodenanordnung bestehend aus mindestens zwei länglich ausgebildeten Elektroden (1a, 1b) mit fahnenartigen Anschlüssen (4a - 5b), die endseits der Elektroden mit einer im Wesentlichen erfolgenden Ausrichtung senkrecht zu einer hypothetischen Achse in Längsrichtung der Elektroden (1a, 1b) ausgebildet sind, insbesondere für den Innenraum einer Trocknungskammer eines Gerätes, wie eines Haushaltsgerätes (20), wobei eine im Wesentlichen unbeweglich in Bezug auf das Gehäuse des Gerätes vorliegende Wand (3, 3a) einen zum Innenraum der Trocknungskammer gerichteten, inneren Wandabschnitt und einen äußeren Wandabschnitt aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse (4a - 5b) der Elektroden (1a, 1b) der Elektrodenanordnung (2) vom Innenraum der Trocknungskammer aus betrachtet in trichterartige Vertiefungen (11a, 12a) der Wand (3, 3a) positionsgenau einführbar und in eingeführter Position in der Wand selbsttätig befestigbar sind.
 
2. Elektrodenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (3a) aus einem Kunststoff mit sehr geringer elektrischer Leitfähigkeit besteht.
 
3. Elektrodenanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (3, 3a) im Bereich von deren trichterartigen Vertiefungen einen plateauartigen Endbereich (14), der im Neuzustand durch einen Kunststofffilm (15) verschlossen ist, aufweist.
 
4. Elektrodenanordnung nach Anspruche 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein jeweiliger fahnenartiger Anschluss (4a - 5b) einen Spreizhaken (13) ausweist, der im gespreizten Zustand sich über dem plateauartigen Endbereich (14) befindet.
 
5. Elektrodenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung der Elektroden mit einem in deren hypothetischer Achsrichtung sich erstreckendem Innenbereich, der quer zu der hypothetischen Achse eine konkave Innenwölbung aufweist, die Wand (3a) so ausbildbar ist, dass die Position der jeweiligen Elektrode (1a, 1b) durch rippenartige Auswölbungen (8a - 8c) in der Wand (3a), die in den Innenbereich der jeweiligen Elektrode (1a, 1 b) hineinragen, sicherbar ist.
 
6. Elektrodenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung des Gerätes als Trockner oder Waschtrockner, die Wand (3, 3a) als Lagerschild ausgebildet ist, innerhalb dem eine als Trommel ausgebildete Trocknungskammer im Bereich einer Beschickungsöffnung der Trockners lagerbar ist.
 
7. Lagerschild für einen Haushaltswäschetrockner (20), wobei das Lagerschild (3) zur Lagerung einer Trommel, die zur Aufnahme von zu trocknender Wäsche bestimmt ist, im Bereich der Beschickungsöffnung des Trockners dient, dadurch gekennzeichnet, dass das Lagerschild (3) eine Elektrodenanordnung (2) bestehend aus mindestens zwei länglich ausgebildeten Elektroden (1a, 1b) mit fahnenartigen Anschlüssen (4a - 5b), die endseits der Elektroden (1a, 1 b) mit einer im Wesentlichen erfolgenden Ausrichtung senkrecht zu einer hypothetischen Achse in Längsrichtung der Elektroden (1a, 1b) ausgebildet sind, im Bereich zu einem innerseits der Trommel gerichteten Raums aufnimmt und wobei die Anschlüsse (4a - 5b) der Elektroden (1a, 1 b) der Elektrodenanordnung vom Innenraum der Trommel aus betrachtet in trichterartige Vertiefungen (11a, 11b) des Lagerschildes (3, 3a) positionsgenau einführbar und in eingeführter Position in dem Lagerschild (3, 3a) selbsttätig befestigbar sind.
 
8. Lagerschild nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass es im Bereich von deren trichterförmigen Vertiefungen (11a, 11b) einen jeweiligen plateauartigen Endbereich (14), der im Neuzustand durch einen Kunststofffilm (15) verschlossen ist, aufweist.
 
9. Lagerschild nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der plateauartige Endbereich (14) auch dafür vorgesehen ist, dass ein Spreizhaken (13) eines fahnenartigen Anschlusses (4a- 5b) einer der Elektroden (1a, 1 b) im gespreizten Zustand sich abstandslos über dem plateauartigen Endbereich (14) befindet.
 
10. Lagerschild nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass bei Ausbildung der Elektroden (1a, 1b) mit einem in deren hypothetischer Achsrichtung sich erstreckendem Innenbereich, der quer zu der hypothetischen Achse eine konkave Innenwölbung aufweist, das Lagerschild (3, 3a) so ausgebildet ist, dass die die Position der jeweiligen Elektrode (1a, 1 b) mit bestimmende rippenartigen Auswölbungen in dem Lagerschild (3, 3a) vorgesehen sind, die so ausbildbar sind, dass die rippenartigen Auswölbungen in den Innenbereich der jeweiligen Elektrode (1a, 1 b) hineinragen.
 




Zeichnung
















Recherchenbericht















Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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