(19)
(11) EP 2 696 016 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.10.2017  Patentblatt  2017/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
12.02.2014  Patentblatt  2014/07

(21) Anmeldenummer: 13179340.8

(22) Anmeldetag:  06.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05C 9/18(2006.01)
E05B 47/00(2006.01)
E05C 17/04(2006.01)
E05F 15/12(0000.00)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 07.08.2012 DE 102012214003

(71) Anmelder: eds - electric drive solution GmbH & Co. KG
82031 Grünwald (DE)

(72) Erfinder:
  • Lieb, Hans-Dieter
    96271 Grub am Forst (DE)
  • Schrepel, Holger
    96450 Coburg (DE)

(74) Vertreter: Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB 
Postfach 15 09 20
10671 Berlin
10671 Berlin (DE)

   


(54) Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung


(57) Eine Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung umfasst einen Rahmen, einen Schwenkflügel, der über mindestens ein Scharnier an einer Scharnierseite der Schließvorrichtung schwenkbar an dem Rahmen angeordnet ist, eine Verriegelungseinrichtung, die den Schwenkflügel in einer verriegelten Stellung mit dem Rahmen verriegelt und in mindestens eine entriegelte Stellung überführbar ist, in der der Schwenkflügel um eine Schwenkachse relativ zu dem Rahmen schwenkbar ist, und mindestens ein Verriegelungselement der Verriegelungseinrichtung, das an der Scharnierseite angeordnet ist, in der verriegelten Stellung der Verriegelungseinrichtung zwischen der Scharnierseite des Schwenkflügels und dem Rahmen zum Verriegeln des Schwenkflügels mit dem Rahmen wirkt und zum Überführen in die mindestens eine entriegelte Stellung entlang einer Verstellrichtung bewegbar ist. Dabei ist eine Antriebsvorrichtung (2) vorgesehen, die ausgebildet ist, zum Verstellen der Verriegelungseinrichtung (30, 300-305) auf das mindestens eine Verriegelungselement (302) an der Scharnierseite (100) einzuwirken. Auf diese Weise wird eine Schließvorrichtung für eine Gebäudeöffnung geschaffen, die eine leichtgängige und haptisch angenehme Betätigung eines Betätigungselements zum Verstellen einer Verriegelungseinrichtung ermöglicht.







Recherchenbericht









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