Die vorliegende Erfindung betrifft eine Formateinstellvorrichtung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

In der Verpackungstechnik werden oft Produkte in Kartonbehälter abgepackt. Dazu werden Kartonflachzuschnitte aus einem Stapel abgezogen, einer Form- und Faltvorrichtung zugeführt und mittels Stempel durch ein Formwerkzeug gedrückt und somit werden sie zu einem Kartonbehälter geformt. Die geformten Kartons werden anschliessend einer Verpackungsanlage zugeführt, gefüllt und wieder verschlossen.

Um auf derselben Maschine mehrere unterschiedliche Kartonformate herstellen zu können, müssen einzelne Teile der Maschine auf diese unterschiedlichen Grössen angepasst oder eingestellt werden. Beispielsweise müssen folgende Module der Maschine auf die verschiedenen Kartonformate umgestellt werden: Kartonzuschnittsmagazin, Kartonzuschnittsabzug, Stempel, Formwerkzeug, Positionen der Leimdüsen bei Heissleimvariante, div. Zuschnittszuführungen und Kartonwegtransporte.

Bekannte Lösungen realisieren die Verstellung auf unterschiedliche Weise.

Beispielsweise ist es bekannt, formatabhängige Teile, wie Stempel und Formwerkzeug, auszuwechseln. Diese sogenannten Wechselwerkzeuge sind auf das entsprechende Kartonformat angepasst. Vorteile dieser Lösung ist dass die Werkzeuge voreingestellt sind und somit ein kurzer Ramp-Up (Anlaufzeit) der Produktion erreicht wird, das heisst die Maschine läuft innerhalb kurzer Zeit mit dem neuen Format wieder fehlerfrei und mit maximalem Wirkungsgrad. Es muss keine Justierung beim Start der Produktion gemacht werden.

Nachteilig ist, dass vor allem bei vielen Formaten viele Wechselwerkzeuge gebraucht werden, was teuer ist und viel Lagerplatz benötigt. Oft sind die Wechselwerkzeuge sehr schwer, so dass beim Ein- und Ausbau teilweise Hebewerkzeuge zum Einsatz kommen müssen.

Auch ist bekannt, dass bei den Werkzeugen, z.B. Formwerkzeugen, die Seitenwände und Eckelemente auf Schienen gelagert und mit Spindeln verstellbar sind. Die Spindeln können von Hand, wie auch mit Stellmotoren betrieben sein. Solche Verstellungen werden auch bei Seitenführungen oder beim Kartonmagazin gemacht.

Vorteil ist, dass keine aufwändigen Umbauarbeiten bei einem Formatwechsel gemacht werden müssen. Die Ramp-Up Zeit bei der Variante mit Stellmotor ist sehr kurz, da die Voreinstellung in der Regel abgespeichert werden kann. Nachteilig bei der motorbetriebenen Variante ist aber, dass sie sehr teuer ist, da für jede Dimension separate Stellmotoren mit Ansteuerung eingesetzt werden müssen. Ebenfalls ist die Fehleranfälligkeit höher, da mehr Komponenten im Einsatz sind (elektrische). Die handverstellbare Variante ist wohl einiges kostengünstiger, jedoch schwieriger einzustellen. Dabei muss die Verstellung mit am Verstellelement angebrachten Massstäben gemacht werden. Zusätzlich muss bei Produktionsstart jedes Mal die Feineinstellung gemacht werden, also wird die Ramp-Up Zeit länger, was zu einer schlechteren Verfügbarkeit führt. Bei mehrbahnigen Varianten muss diese Einstellung an jeder Bahn gemacht werden, es sind also unzählige Spindeln zu verstellen, was kostenintensiv ist und zu einer grossen Fehleranfälligkeit führt.

Eine weitere Variante ist das Befestigen der einzelnen Elemente des Formwerkzeuges mittels Klemmschrauben an den Schienen. Dies ist zwar ebenfalls eine kostengünstige Variante, hat aber ähnliche Nachteile der Spindelverstellung von Hand.

Aus der DE 8420744 U1 ist bereits eine Vorrichtung zum Formatwechsel von Führungsblechen in Verpackungsmaschinen bekannt. Diese besteht aus entsprechender Spurweite von zu verpackenden Gegenständen auf Abstand nebeneinander verlaufenden Teilungsblechen mit an den Enden angeordneten Zentrieröffnungen, in denen den Abstand bestimmende Distanzstangen geführt sind. Die Distanzstangen weisen an ihrem Umfang gruppenweise unterschiedlich verteilte Ausnehmungen auf, die zueinander eine bestimmte Abstandsformation bilden und durch deren Drehung jeweils unterschiedliche Abstände für die Teilungsbleche gruppenweise wählbar sind.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Formateinstellvorrichtung für Einrichtungen zum Herstellen von Verpackungen mit unterschiedlichem Format bzw. unterschiedlicher Grösse und Form anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll die Formatverstelleinrichtung eine einfachere Handhabbarkeit aufweisen, sowie kostengünstig sein und eine kurze Anlaufzeit der Produktion nach dem Umstellen der Vorrichtung auf ein neues Format erlauben.

Diese Aufgabe löst eine Formateinstellvorrichtung nach Anspruch 1. Demgemäss dient eine Formateinstellvorrichtung für die Einstellung des Formates mindestens eines Funktionselementes an einer Verpackungsmaschine, insbesondere an einer Vorrichtung zum Herstellen von Verpackungen unterschiedlicher Grösse und/oder Form. Die Formateinstellvorrichtung umfasst mindestens ein Lagerelement, mindestens eine Formatlehre umfassend mindestens einen Lagerungsabschnitt sowie mindestens ein Positionselement mit mindestens einem Anschlagsabschnitt, und mindestens ein Funktionselement mit mindestens einem Verbindungsabschnitt. Die Formatlehre ist über den Lagerungsabschnitt mit dem Lagerelement verbindbar. Der Anschlagsabschnitt des Positionselementes ist mit dem Verbindungsabschnitt des Funktionselementes verbindbar, so dass die Lage des mindestens einen Funktionselementes bezüglich des Lagerelementes einstellbar ist. Durch die Anordnung einer Formatlehre kann eine Vorrichtung geschaffen werden, welche einfacher handhabbar ist, womit zugleich die benötigte Zeit für einen Formatwechsel reduziert werden kann. Besonders vorteilhaft ist die Tatsache, dass die Funktionselemente mit den Positionselementen der Formatlehre verbindbar und dadurch positionierbar sind.

Das Lagerelement ist bevorzugt bezüglich Formateinstellvorrichtung und/oder der Verpackungsmaschine ortsfest angeordnet. Vorzugsweise ragt der Anschlagsabschnitt des Positionselementes in den Verbindungsabschnitt des Funktionselementes ein, wobei die Formatlehre vom Funktionselement getrennt ausgebildet ist.

Vorzugsweise weist die Formatlehre die Gestalt einer sich entlang einer Mittelachse erstreckenden Stange auf, oder die Formatlehre weist die Gestalt eines Rahmens auf. Weiter sind auch Formatlehren in der Gestalt von Platten oder Scheiben, insbesondere runde Scheiben, denkbar.

Vorzugsweise ist die mindestens eine Formatlehre bei einem Formatwechsel als Ganzes bezüglich der Formateinstellvorrichtung, vorzugsweise werkzeuglos, austauschbar ausgebildet, wobei jedem einzustellenden Format eine vorzugsweise dezidierte, vorzugsweise einmalige, Formatlehre bzw. ein dezidierter, vorzugsweise einmaliger, Satz bestehend aus mehrerer Formatlehren zugewiesen ist. Vorzugsweise verbleiben die Funktionselemente bei einem Formatwechsel in der Verpackungsmaschine und werden anhand der neu einzusetzenden Formatlehre entsprechend positioniert. Hierdurch kann ein besonders einfacher und vor allem schneller Formatwechsel erzielt werden.

Bevorzugterweise sind für verschiedene Formate unterschiedliche Formatlehren vorhanden, wodurch bei einem Formatwechsel einfach die Formatlehren ausgetauscht werden. Besonders bevorzugt wird jeder herzustellenden Verpackung eine dezidierte Formatlehre zugeordnet. Dies hat den Vorteil, dass bei einem Formatwechsel die Fehleinstellungen reduziert werden können, weil einem Format eine entsprechende Formatlehre zugewiesen ist. Besonders bevorzugt wird immer ein Set von verschiedenen Formatlehren ausgetauscht. Die Formatlehre ist somit ein auswechselbares bzw. ein austauschbares Element.

Vorzugsweise steht das mindestens eine Positionselement mit der Formatlehre einstellbar bzw. verstellbar oder fest in Verbindung. Unter einer einstellbaren bzw. verstellbaren Verbindung wird verstanden, dass das Positionselement bezüglich der Formatlehre manuell eingestellt werden kann und dass sich das Positionselement bezüglich der Formatlehre an mindestens zwei verschiedenen Positionen festlegen lässt. Bei der festen Verbindung steht das Positionselement bezüglich der Formatlehre in einer unveränderbaren Lage.

Vorzugsweise steht das mindestens eine Positionselement mit der Formatlehre über einen Kraftschluss oder einen Formschluss oder einen Stoffschluss in Verbindung.

Bei der formschlüssigen Verbindung kann die Formatlehre an definierten Positionen über Mittel verfügen, mit denen die Positionselemente in Formschluss gebracht werden können. Solche Mittel können zum Beispiel Ausnehmungen, Verzahnungen, Passstifte und/oder Rastmittel sein. Die Verbindung kann als Rastverbindung und/oder Steckverbindung ausgeführt sein. Damit kann ein Positionselement zum Beispiel auf vordefinierte Positionen eingestellt werden.

Besonders vorteilhaft kann die Position der Positionselemente auf der Formatlehre stufenlos einstellbar sein und durch einen Kraftschluss festgelegt werden. Insbesondere kann die Position der Positionselemente über eine lösbare Klemmverbindung kraftschlüssig festgelegt werden. Dies wird in der Regel beim ersten Einrichten eines Formates gemacht und in der Produktion kann die Position fein eingestellt werden. Diese Einstellungen bleiben auch bei einem Formatwechsel erhalten.

Bei der stoffschlüssigen Verbindung kann die Position der Positionselemente auf der Formatlehre entweder bei der Herstellung oder beim ersten Einsatz einmal definiert werden und ist anschliessend nicht mehr veränderbar.

Alternativ zu den Verbindungsarten kann das mindestens eine Positionselement mit der Formatlehre einstückig, also aus einem Stück, wie beispielsweise durch eine Herstellung aus einem Guss und/oder durch eine Herstellung in einem Ein- oder Mehrkomponentenspritzverfahren und vorteilhaft aus einem einzelnen Rohling, ausgebildet sein. Eine einstückige Formatlehre lässt sich besonders kostengünstig herstellen.

Es ist auch eine Kombination obiger Verbindungsarten von Positionselemente mit der Formatlehre denkbar, z.B. können einzelne Positionselemente mit der Formatlehre einstückig ausgeführt sein, andere können formschlüssig mittels Rastmittel, wieder andere mittels Kraftschluss ausgeführt sein. Denkbar ist auch, dass die Positionselemente mit Spindeln, Stellmotoren, Zylindern oder anderen Mitteln verstellt werden kann.

Bevorzugt sind die Funktionselemente bewegbar an einer Führungsschiene gelagert, wobei die Führungsschiene vorzugsweise Teil der Verpackungsmaschine ist, und die Formatlehre ist vorzugsweise parallel zur Führungsschiene anordbar, wobei das Lagerelement bevorzugt mit der Führungsschiene in Verbindung steht.

Alternativ ist das Funktionselement direkt mit der Formatlehre verbindbar, so dass das Funktionselement im Wesentlichen durch die Formatlehre gelagert wird.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Eine Verpackungsmaschine umfasst mindestens eine Formateinstellvorrichtung nach obiger Beschreibung und mindestens ein Lagerelement zur Aufnahme der Formateinstellvorrichtung. Bei einer solchen Verpackungsmaschine kann ein Formatwechsel sehr einfach erfolgen.

Vorzugsweise umfasst die Verpackungsmaschine weiterhin mindestens ein Formwerkzeug zur Formung einer Verpackung aus einem Zuschnitt, wobei das Formwerkzeug mindestens ein Eckelement und optional mindestens ein Seitenelement umfasst. Eckelement und Seitenelement umfassen jeweils je mindestens einen Funktionsabschnitt und einen Verbindungsabschnitt zur Aufnahme des Positionselementes der Formatlehre. Über den Funktionsabschnitt ist die Verpackung formbar, wobei hierfür beispielsweise ein Formstempel einsetzbar ist, welcher Teil des Formwerkzeuges sein kann.

Vorzugsweise umfasst die Verpackungsmaschine weiterhin mindestens eine Klebstoffdüse, wobei die Klebstoffdüse einen Verbindungsabschnitt umfasst, welcher insbesondere an einem mit der Klebstoffdüse in Verbindung stehendem Halter angeformt ist.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform einer Formateinstellvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung im Zusammenhang mit einem Formwerkzeug;

Fig. 2

eine Detailansicht der Formateinstellvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung mit Elementen von Figur 1;

Fig. 3

eine Detailansicht der Figur 2;

Fig. 4

eine Detailansicht der Figur 2;

Fig. 5

eine schematische Ansicht eines Formwerkzeuges in einer ersten Konfiguration;

Fig. 6

eine schematische Ansicht des Formwerkzeuges nach Figur 5 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 7

eine schematische Ansicht eines Kartonmagazins mit einer Formateinstellvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung;

Fig. 7a

eine Detailansicht der Figur 7;

Fig. 8 und 9

eine schematische Ansicht eines Leimvorrichtung mit einer Formateinstellvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung;

Fig. 10

eine weitere Anwendung einer Formateinstellvorrichtung; und

Fig. 11

eine weitere Ausführungsform einer Formateinstellvorrichtung.

In der Figur 1 wird eine erfindungsgemässe Formateinstellvorrichtung 1 anhand eines Formwerkzeuges, das später mit Bezug zu den Figuren 5 und 6 noch im Detail erläutert wird, gezeigt. Das Formwerkzeug dient im vorliegenden Fall zur Herstellung von Kartonschachteln zur Aufnahme von verpackten oder unverpackten Gegenständen. Das Formwerkzeug wird untenstehend noch detailliert erläutert. In der Regel werden Einrichtungen gebaut und verwendet, welche Verpackungen, insbesondere Kartonbehälter, unterschiedlicher Grössen und Formen herstellen können. Unter einem Format soll in diesem Zusammenhang eine bestimmte Grösse und / oder Form einer Verpackung verstanden werden. Um mit der Einrichtung eine unterschiedliche Verpackung herzustellen, kann es sein, dass sie auf ein neues Format umgestellt werden muss. Dabei können verschiedene Funktionen der Einrichtung, wie Zuschnittsmagazin, Stempel, Formwerkzeug auf die neuen Dimensionen, wie Länge, Breite, Höhe, allenfalls auch Form des Behälters umgestellt werden.

Unter der Ausdrucksweise Verpackungsmaschine kann eine Einrichtung zum Herstellen von Verpackungen unterschiedlicher Grösse und Formen verstanden werden.

In der Figur 2 wird eine Detailansicht einer erfindungsgemässen Ausführungsform der Formateinstellvorrichtung 1, welche der Einstellung des Formates eines Funktionselementes an einer Verpackungsmaschine dient, gezeigt. Diese Formateinstellvorrichtung kann beispielsweise im Zusammenhang mit dem Formwerkzeug nach der Figur 1 oder aber auch in anderen Vorrichtungen eingesetzt werden.

Die Formateinstellvorrichtung 1 umfasst mindestens ein Lagerelement 2, mindestens eine Formatlehre 3 und mindestens ein Funktionselement 7, welches über die Formatlehre 3 zum Lagerelement 2 ausrichtbar ist. Die Formatlehre 3 ist dabei mit dem Lagerelement 2 verbindbar und geht mit dem mindestens einen Funktionselement 7 eine Verbindung ein, so dass das Funktionselement 7 bezüglich dem Lagerelement 2 bzw. der Formatlehre 3 ausrichtbar ist. Die Lage des mindestens einen Funktionselementes 7 ist somit bezüglich des Lagerelements 2 einstellbar. Die Formatlehre 3 umfasst mindestens einen Lagerungsabschnitt 4 und mindestens ein Positionselement 5 mit mindestens einem Anschlagsabschnitt 6. Das Funktionselement 7 weist mindestens einen Verbindungsabschnitt 8, welcher mit dem Anschlagsabschnitt 6 verbindbar ist. Mit anderen Worten kann daher gesagt werden, dass die Formatlehre 3 über einem Lagerungsabschnitt 4 mit dem Lagerelement 2 verbindbar ist, und dass der Anschlagsabschnitt 6 mit dem Verbindungsabschnitt 8 des Funktionselementes 7 verbindbar ist, so dass die Lage des mindestens einen Funktionselementes 7 bezüglich dem Lagerelement 2 einstellbar ist.

Bei der Positionierung werden die Funktionselemente 7 auf die gewünschten Positionen vorpositioniert. Anschliessend wird die Formatlehre 3 mit dem Lagerelement 2 und die Positionselemente 5 werden mit den Funktionselementen 7 verbunden, wodurch die Funktionselemente 7 genau durch die Formatlehre 3 positioniert werden. Bei einer Formatänderung kann die Formatlehre 3 durch eine andere Formatlehre 3 ersetzt werden, womit das Format automatisch geändert wird. Eine Feinjustierung der Positionselemente 5 entfällt, womit die Umrüstzeit bei einem Formatwechsel sinken kann.

Bei der erstmaligen Benutzung einer Formatlehre 3 ist das entsprechende Format einzustellen. Beim erstmaligen Einrichten eines Formates werden alle notwendigen Formatlehren 3 mit den richtigen und der korrekten Anzahl Positionselementen 5 versehen, in der Maschine am richtigen Ort eingesetzt und mit den Funktionselementen 7 in Eingriff gebracht. Nun werden alle Positionselemente 5 auf den Formatlehren 3 so auf Position gebracht und fixiert, dass die entsprechenden Funktionselemente 7 für dieses Format an der richtigen Stelle positioniert sind. Beim Einfahren des Formates werden die Funktionselemente 7 feinjustiert, indem die entsprechenden Funktionselemente 5 eingestellt werden. Dieser Schritt entfällt bei der unten beschriebenen Ausführungsform mit den fixiert angeordneten Positionselementen 5. Nun können alle auswechselbaren Formatlehren 3 mit dem entsprechenden Format gekennzeichnet und allfällige Codierungen angebracht werden. Diese Formatlehren 3 können als Formatsatz an Lager gelegt und bei der nächsten Produktion dieses Formates wieder eingesetzt werden. Dabei ist auch sichergestellt, dass die letzte Feinjustierung, welche an den Formatlehren 3 gemacht wurde, immer noch eingestellt ist.

Das mindestens eine Lagerelement 2 ist bezüglich der Formateinstellvorrichtung 1 beziehungsweise der Verpackungsmaschine, in welcher die Formateinstellvorrichtung 1 angeordnet ist, ortsfest. Das heisst, die Lage des Lagerelementes 2 dient als Referenzpunkt für das Einstellen des Funktionselementes 7. Es kann also mit anderen Worten gesagt werden, dass die Funktionselemente 7 bezüglich des Lagerelements 2 ausgerichtet werden beziehungsweise positioniert werden.

Die Formatlehre 3 umfasst, wie oben bereits erwähnt, mindestens einen Lagerungsabschnitt 4 und mindestens ein Positionselement 5 mit mindestens einem Anschlagsabschnitt 6. Der Lagerungsabschnitt 4 dient der Verbindung mit dem Lagerelement 2. Das Positionselement 5 mit dem Anschlagsabschnitt 6 dient der Positionierung des Funktionselementes 7. Bevorzugt entspricht die Zahl der Positionselemente 5 der Zahl der Funktionselemente 7. Hier sind zwei Lagerungsabschnitte 4 angeordnet.

Das Funktionselement 7 verfügt über mindestens einen Verbindungsabschnitt 8. Der Verbindungsabschnitt 8 ist korrespondierend zum Anschlagsabschnitt 6 ausgebildet und über den Anschlagsabschnitt 6 und Verbindungsabschnitt 8 kann das Funktionselement 7 positioniert werden. Weiter kann das Funktionselement 7 mindestens einen Funktionsabschnitt 22 umfassen, welcher der Ausführung einer bestimmten Funktion dient.

Das Lagerelement 2, welches gut in den Figuren 3 und 4 zu erkennen ist, umfasst in der vorliegenden Ausführungsform einen ersten Aufnahmeraum 11 zur Aufnahme der Formatlehre 3 und einen zweiten Aufnahmeraum 12 zur Aufnahme von Teilen der Formatlehre 3. In der vorliegenden Ausführungsform werden die beiden Aufnahmeräume 11, 12 durch beabstandet zueinander angeordnete Lagerblöcke 13 bereitgestellt. Der erste Aufnahmeraum 11 wird durch den Zwischenraum zwischen den beiden Lagerblöcken 13 definiert und der zweite Aufnahmeraum wird durch Ausnehmungen im Lagerblock 13 bereitgestellt.

Die Formatlehre 3 ist in der vorliegenden Ausführungsform im Wesentlichen stabförmig ausgebildet und erstreckt sich entlang einer Mittelachse M. Der Querschnitt des Stabes kann verschiedenartig sein, in der vorliegenden Ausführungsform wird ein runder Querschnitt gezeigt. Alternativ wäre auch ein eckiger oder polygonaler Querschnitt denkbar. Quer zur Mittelachse M verläuft im Bereich des Lagerungsabschnittes 4 ein Lagerzapfen 14. Dieser Lagerzapfen 14 ragt im mit dem Lagerelement verbundenen Zustand in den zweiten Aufnahmeraum 12 ein, während die Stange 9 in den ersten Aufnahmeraum einragt. Über Lagerzapfen 14 und Stange 9 des Lagerungsabschnittes 4 wird die Formatlehre 3 bezüglich dem Lagerelement 2 in allen 3 Richtungen ausgerichtet.

In der vorliegenden Ausführungsform sind zwei Lagerelemente 2 angeordnet und die Formatlehre 3 umfasst ebenfalls zwei Lagerungsabschnitte 4, welche am Ende der entsprechenden Stange 9 angeordnet sind.

Die Positionselemente 5 können fest oder einstellbar mit der Formatlehre 3 in Verbindung stehen. Unter fest wird verstanden, dass ein Benutzer keine Einstellungen an den Positionselementen 5 vornehmen kann, weil die Positionselemente 5 bezüglich der Formatlehre 3 fest in Verbindung stehen. Folglich wird eine Formatlehre für ein fixes Format bereitgestellt. Diese Ausführungsform ist besonders dann vorteilhaft, wenn eine spätere Feinjustierung nicht nötig sein sollte.

Bei der einstellbaren oder positionierbaren Variante kann der Benutzer die Lage der Positionselemente 5 bezüglich der Formatlehre 3 einstellen. Die Lage der Positionselemente 5 kann dann auf der Formatlehre 3 eingestellt werden, wobei eine Feinjustage zu einem späteren Zeitpunkt noch möglich ist. Bei dieser Ausführungsform können Toleranzen und Fehler durch die Feinjustage während der Produktion ausgeglichen werden. Die Kompensation ist dann bei einem weiteren Einsatz der gleichen Formatlehre wieder zu verwenden, womit die Feinjustage auch bei späterer Produktion wieder automatisch übernommen werden.

Mit anderen Worten kann gesagt werden, dass das mindestens eine Positionselement 5 mit der Formatlehre 3 also über einen Kraftschluss oder einen Formschluss oder einen Stoffschluss in Verbindung stehen kann.

In der vorliegenden Ausführungsform wird das Positionselement 5 zur Formatlehre 3 über eine Schraubverbindung 15 geklemmt. Folglich handelt es sich um eine einstellbare Ausführungsform. Das Positionselement 5 weist dabei eine Öffnung 16 auf, welche den Querschnitt der Stange 9 entspricht und einen Schlitz 17, welcher sich von der Öffnung 16 erstreckt. Die Schraubverbindung 15 erstreckt sich dabei durch den Schlitz 17, wobei der Schlitz 17 und auch die Öffnung 16 beim Anziehen der Schraubverbindung 15 verkleinert werden, sodass das Positionselement 5 zur Formatlehre 3 beziehungsweise zur Stange 9 geklemmt wird. Das Positionselement 5 ist vorzugsweise zusätzlich durch eine Stiftverbindung oder durch das Aufbringen eines Lacks zur Formatlehre 3 gesichert.

Bei der stoffschlüssigen Verbindung steht das Positionselement 5 fest, beispielsweise über eine Schweissverbindung, mit der Formatlehre 3 in Verbindung.

Alternativ wäre es auch denkbar, dass die Formatlehre 3 entsprechende Abschnitte aufweist, welche eine formschlüssige Verbindung mit dem Positionselement 5 zulassen.

In einer weiteren alternativen Ausführungsform kann die Formatlehre 3 auch einstückig mit dem Positionselement 5 ausgebildet sein. Dies wäre beispielsweise besonders vorteilhaft wenn Formatlehre 3 und Positionselement 5 aus einem Stanzteil bestehen. Alternativ könnte es sich bei der Formatlehre auch um ein entsprechendes Drehteil mit radial verlaufenden Einstichen handeln.

Die Positionierung der Positionselemente auf der Formatlehre 3 hat den Vorteil, dass für vordefinierte Formate verschiedene Formatlehren 3 bereitgestellt werden können. Bei einem Formatwechsel auf der Verpackungsmaschine muss bei Bedarf dann der Benutzer lediglich eine andere Formatlehre 3 wählen und kann die Funktionselemente anhand dieser Formatlehre 3 entsprechend einstellen. Folglich entfällt eine aufwendige Feineinstellung der Funktionselemente 7. In diesem Zusammenhang kann erwähnt werden, dass eine bestimmte Formatlehre für mehrere Formate verwendet werden kann, falls die Einstellungen der entsprechenden Formatlehre für die verschiedenen Formate dieselben sind.

Der Anschlagsabschnitt 6 des Positionselementes 5 ragt hier in den Verbindungsabschnitt 8 des Funktionselementes 7 ein. Der Verbindungsabschnitt 8 weist hierfür zwei Nocken 18 auf, welche eine Ausnehmung 19 für die Aufnahme des Anschlagsabschnittes 6 bereitstellen. Es wäre auch denkbar, dass der Anschlagsabschnitt 6 des Positionselementes 5 als Ausnehmung und der Verbindungsabschnitt 8 als in die Ausnehmung passendes Element auszubilden.

In einer Weiterbildung weist eine Formatlehre 3 unterschiedlich voneinander ausgebildete Positionselemente 5 auf. Dementsprechend sind auch die Verbindungsabschnitte 8 unterschiedlich zueinander ausgebildet, so dass die Positionselemente 5 nur mit einem bestimmten Verbindungsabschnitt 8 in den Eingriff bringbar sind, so dass eine Formatlehre 3 für das Einstellen von verschiedenen Formaten einsetzbar ist. Vorzugsweise sind die Positionselemente 5 und die Verbindungsabschnitte 8 jeweils derart ausgebildet, dass nur ein bestimmtes Format eingestellt werden kann, wobei ein entsprechendes Positionselement 5 in einen dem Positionselement 5 zugewiesenen Verbindungsabschnitt 8 einragen kann, womit wiederum eine Codierung erzielbar ist. Vorzugsweise ist der Eingriff des Anschlagsabschnittes 6 in den Verbindungsabschnitt 8 codiert, so dass sichergestellt wird, dass die Verbindungsabschnitte 8 der Funktionselemente 7 mit den richtigen Anschlagsabschnitten 6 in Eingriff kommen bzw. dass es zu keiner Verwechslung oder Durchmischung bei den verschiedenen Formaten kommt oder dass es zu keiner Verwechslung zwischen Positionselementen und Verbindungsabschnitten einer bestimmten Formatlehre 3 eines bestimmten Formates kommt. Auch kann die Codierung durch eine optisch wahrnehmbare Kennzeichnung, wie das Einprägen von Zahlen, Buchstaben oder das Anbringen einer Farbe ausgeführt sein.

Weiter kann auch der Lagerungsabschnitt 4 codiert ausgebildet sein. Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Formatlehre 3 nur in einer vordefinierten Position in das Lagerelemente 2 und/oder in das richtige Lagerelement 2 einsetzbar ist. Somit kann verhindert werden, dass die Formatlehre 3 verkehrt oder am falschen Ort eingesetzt wird. Mit anderen Worten kann gesagt werden, dass wenn zum Beispiel die Lehre als Stange ausgeführt ist, mit der geeigneten Codierung verhindert werden kann, dass diese verkehrt eingesetzt wird. Oder wenn mehrere gleichgeformte Formatlehren pro Maschine vorhanden sind, kann damit verhindert werden, dass eine Formatlehre am falschen Ort eingesetzt wird und somit eine falsche Formateinstellung gemacht würde. Die Codierung kann beispielsweise durch eine unterschiedliche Ausbildung des Lagerungsabschnittes 4 bereitgestellt werden. Beispielsweise durch die Wahl unterschiedlicher Durchmesser für den Lagerzapfen 14 und den zweiten Aufnahmeraum 12 und/oder durch die Wahl einer unterschiedlichen Abmessung des Lagerabschnittes 4 der Formatlehre 3 selbst und des ersten Aufnahmeraums 11. Auch kann die Codierung durch eine optisch wahrnehmbare Kennzeichnung, wie das Einprägen von Zahlen, Buchstaben oder das Anbringen einer Farbe ausgeführt sein.

Das mindestens eine Funktionselement 7 steht vorzugsweise mit einer Führungsschiene 10 in Verbindung und ist bezüglich dieser Führungsschiene 10 bewegbar. Die Führungsschiene 10 kann dabei Teil der Verpackungsmaschine sein oder auch Teil eines Funktionselementes sein. Das Lagerelement 2 steht vorzugsweise fest mit der Führungsschiene 10 in Verbindung.

In einer alternativen Ausführungsform kann das Funktionselement 7 auch direkt an die Formatlehre 3 eingehängt werden, so dass das Funktionselement 7 im Wesentlichen durch die Formatlehre 3 gelagert wird.

Die Formatlehre 3 kann je nach Anwendung verschiedenartig ausgebildet sein. Beispielsweise als Schiene, Stange, Platte oder Scheibe. Bei einer Scheibe wird bevorzugt eine kreisförmige Scheibe gewählt, welche an deren Umfang verschiedene vertikal verstellbare Stäbe hat, welche als Anschläge dienen können. Bei dieser Variante wird die Formatlehre nicht ausgewechselt, sondern so gedreht, dass der für ein bestimmtes Format entsprechende Stab an die Stelle kommt, wo er mit seinem zugehörigen Element in Eingriff gebracht werden kann.

In den Figuren 5 und 6 wird schematisch die Anwendung der erfindungsgemässen Formateinstellvorrichtung im Zusammenhang mit einem Formwerkzeug zur Herstellung eines Behälters aus einem Flachzuschnitt gezeigt. Die Teile weisen prinzipiell die gleichen Bezugszeichen gemäss der obigen Beschreibung auf.

Das Funktionselement 7 weist hier die Gestalt von Formelementen, hier von Eckelementen 20 und von Seitenelementen 21, auf. Die Formelemente 20, 21 umfassen einen Verbindungsabschnitt 8 und einen Funktionsabschnitt 22. Der Verbindungsabschnitt 8 wird mit dem Anschlagsabschnitt 6 des Positionselementes 5 in Verbindung gebracht und der Funktionsabschnitt 22 dient der Formung des Behälters.

Die zwei Eckelemente 20 sind an der einen Seite des zu formenden Behälters an einer ersten gemeinsamen Führungsschiene 10 verschiebbar montiert, die beiden anderen Eckelemente der zweiten Seite des zu formenden Behälters an einer zweiten Führungsschiene 10 montiert. Mit einer der ersten Führungsschiene 10 und ersten Eckelementen zugeordneten Formatlehre 3 werden diese ersten beiden Eckelemente an der entsprechenden Position positioniert, indem der Verbindungsabschnitt 8, hier die Nut jedes Eckelementes 20 mit dem entsprechenden Anschlagsabschnitt 6, hier der Nocke, der Formatlehre 3 in Eingriff gebracht wird. Analog werden die beiden anderen Eckelemente 20 mit einer zweiten Formatlehre 3 in Eingriff gebracht. Damit ist die Form bezüglich der ersten Richtung L auf die richtige Grösse eingestellt worden.

Um die Breite der Form auf die richtige Grösse einzustellen, sind die beiden Führungsschienen 10, welche die Eckelemente 20 tragen und führen, ebenfalls verschiebbar montiert. Sie sind allerdings quer zur Schieberichtung L der Eckelemente entlang der Richtung B verschiebbar. Um die Führungsschienen 10 an der richtigen Position zu fixieren, sind die Führungsschienen 10 mit einem, Verbindungsabschnitt 8' hier einer Nut, ausgestattet, welche mit einem Anschlagsabschnitt 6', hier einer Nocke einer weiteren Formatlehre 3' in Eingriff gebracht wird. Die Führungsschienen 10 werden beidseitig mit je einer Formatlehre 3' in Eingriff gebracht, wobei je eine Seite beider Führungsschienen 10 mit derselben weiteren Formatlehre 3' im Eingriff ist. In diesem Falle ist die Führungsschiene 10, welche ihrerseits die Eckelemente 20 mit zugehörigen Formatlehren enthält, das Funktionselement 7 und die weitere Formatlehre 3', welche im Maschinengehäuse angebracht werden kann, ist die zugehörige Formatlehre 3. Somit sind vier Formatlehre 3, 3' für die Einstellung der Form notwendig.

Als Alternative können diese vier Formatlehren auch als ein rechteckiger Rahmen ausgeführt werden, der alle Anschlagsabschnitte 6 der einzelnen Formatlehren 3, 3' enthält.

In dem in Figur 1 dargestellten Beispiel werden vier Kartons nebeneinander geformt. Das heisst, dass auf den Führungsschienen 10 nicht nur die zwei Eckelemente 20 der einen Form montiert sind, sondern insgesamt acht Eckelemente, je zwei pro Form. Die Eckelemente 20 können entfernt und wieder angebracht werden, je nachdem wie viele Behälter parallel geformt werden sollen. In der Figur 5 ist diese mit zwei nebeneinander angeordneten Eckelementen 20 gezeigt.

Weiter ist anzumerken, dass nicht nur Behälter mit rechteckigen Grundrissen verarbeitet werden können. Es sind auch andere Formen, wie zum Beispiel achteckige, abgerundete und weitere Formen denkbar. Dazu müssen allenfalls den Formen angepasste Funktionselemente verwendet werden.

Für grössere Behälter ist es möglich zusätzlich zu den Eckelementen 20 auch Seitenelemente 20 einzusetzen, damit beim Formen eine bessere Stabilität des Behälters erreicht werden kann. Dies wird in der Figur 6 gezeigt. Eine mögliche Codierung kann in diesem Fall so aussehen, dass jeweils die linken Eckelemente 20 mit grösseren Nocken und die rechten Eckelemente 20 mit kleineren Nocken ausgestattet sind. Um zu verhindern, dass die Formatlehren 3 nicht verkehrt eingesetzt oder verwechselt werden können, kann auch bei diesen eine geeignete Codierung verwendet werden. Die Formatlehren 3 können an ihren einzelnen Enden mit Lagerbolzen 14 unterschiedlicher Länge oder Durchmesser ausgestattet sein, oder es können unterschiedliche Ausführungen von Nocken und Nut, wie stirnseitige Nut oder ringartige Nocken, resp. Bund eingesetzt werden. Alternativ oder zusätzlich dazu können die Formatlehren 3 unterschiedliche Längen oder Durchmesser aufweisen. Weitere Arten der Codierung sind oben genannt und sind hier gleichermassen einsetzbar.

In der Figur 7 wird eine weitere Ausführungsform der Formateinstellvorrichtung 1 gezeigt. Hier wird die Formateinstellvorrichtung 1 im Zusammenhang mit einem Kartonmagazin gezeigt. Ein Kartonmagazin 25 muss auf die Grösse des Kartonzuschnittes angepasst werden. Aus diesem Kartonmagazin wird ein Kartonzuschnitt abgezogen, welcher beispielsweise dem oben gezeigten Formwerkzeug zuführbar ist.

Meist haben solche Magazine auch einen Vortransport 26, welche unterhalb des Zuschnittstapels angeordnet ist. Der Vortransport besteht aus zwei umlaufenden Riemen, welche je an einem Träger 26a angebracht sind. Die beiden Träger 26a müssen entsprechend der Grösse der Zuschnitte seitlich positioniert werden. In diesem Falle sind die zwei Träger 26a je ein Element, welche mit Verbindungsabschnitten 8 versehen sind. Die Formatlehre 3 ist in diesem Falle eine Abdeckung 27, welche am maschinenseitigen Ende des Magazins 25 angeordnet ist und gleichzeitig als Sicherheitsabdeckung dient. Die entsprechenden Positionselemente 5 sind nun an der richtigen Stelle an der Scheibe angeschraubt. Diese Scheibe wird als Formatlehre 3 bei Bedarf ausgewechselt.

In den Figuren 8 und 9 wird schematisch die Anwendung der erfindungsgemässen Formateinstellvorrichtung im Zusammenhang mit einem Klebstoffauftragewerkzeug zur Klebung von Seiten eines Behälters aus einem Flachzuschnitt dargestellt. Die Teile weisen prinzipiell die gleichen Bezugszeichen gemäss der obigen Beschreibung auf. Eine solche Vorrichtung kann beispielsweise eingesetzt werden, um durch das Formwerkzeug geformte Elemente zu verkleben. Hierfür sind die Klebstoffdüsen 30 für das Aufspritzen des Heissleims ebenfalls richtig zu positionieren. Die Leimdüsen 30 sind einzeln an je einem Halter 31 montiert. Dieser Halter 31 ist verschiebbar montiert und hat ein Verbindungsabschnitt 8, welcher im Eingriff mit einem entsprechenden Anschlagsabschnitt 6 der vertikal montierten Formatlehre 3 ist. Die Formatlehre 3 wird eingesetzt und die einzelnen Halter 31 vertikal so verschoben, dass sie mit ihrem entsprechenden Anschlagsabschnitt 6 in Eingriff kommen. Das Verbindungselement 8 wird von oben auf das Anschlagselement 6 geschoben und eingehängt, so dass der Halter 31 fixiert ist.

Da die Leimdüsenhalter 31 vertikal verschiebbar angebracht sind, würde beim Auswechseln der Formatlehren 3 die Halter 31 durch ihre Schwerkraft nach unten fallen. Durch folgende, spezielle Ausführung kann dies verhindert werden. Jedes Element / Halter hat zwei Verbindungsabschnitte 8. Bei einem Wechsel des Formates wird die neue Formatstange in einem zweiten Lagerelement 2' eingesetzt. Anschliessend werden die Halter aller Leimdüsen von den Nutelementen der ersten, alten Formatstange auf die Nutelemente der zweiten, neuen Formatstange umgesetzt. Zum Schluss wird die alte Formatstange entfernt.

Als Alternative, welche in der Figur 10 gezeigt wird, können die Halter 31 der Leimdüsen 30, welche vertikal verschiebbar montiert sind, auf einen Anschlag 6 der Formatlehre 3 treffen. Auf einer kreisförmigen Scheibe 32 sind an deren Umfang pro Format vertikal einstellbare Stäbe 33 montiert. Diese Stäbe 33 dienen als Anschlag für den Leimdüsenhalter 31 und werden pro Format auf die richtige Höhe eingestellt. Beim Formatwechsel wird die Formatlehre 3 nicht ausgewechselt sondern in die richtige Position gedreht.

In der Figur 11 wird eine weitere alternative Ausführungsform der Formateinstellvorrichtung 1 gezeigt. Gleiche Teile sind dabei mit gleichen Bezugszeichen versehen. Prinzipiell ist die Formateinstellvorrichtung 1 nach der Figur 11 im Wesentlichen identisch zu derjenigen nach der Figur 2 bzw. der Figur 2. Der rechte Lagerungsabschnitt 4 eine stirnseitig an der Stange 9 angebrachte Nut 36. Der rechte Lagerungsabschnitt 4 wird mit einem Lagerungsabschnitt 2 verbunden, wobei die Nut 36 mit einem am Lagerungsabschnitt 2 angebrachten Lagerzapfen 14 in den Eingriff kommt bzw. verbunden wird. Der linke Lagerungsabschnitt 4 ist unterschiedlich vom Lagerabschnitt der Formatlehre nach der Figur 2 ausgebildet. Hier umfasst der linke Lagerungsabschnitt 4 zwei sich um die Stange 9 umlaufend erstreckende Erhebungen 34, welcher eine Rille 35 bilden. Mit diesen beiden Erhebungen 34 kommt die Stange 9 mit dem Lagerungsabschnitt 4 in Kontakt. Dadurch können nachträglich in einfacher Weise Positionselemente an der Formatlehre 3 durch auf- oder wegschieben hinzugefügt oder weggenommen werden.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Formateinstellvorrichtung die folgenden Vorteile aufweist:

• Einfache und kostengünstige Verstellmöglichkeit
• Feinjustierte Formatlehren können pro Format angelegt werden, somit ist die Ramp-Up Zeit bei einem Wechsel auf ein neues Format minimal
• Nachjustierung während der normalen Produktion eines Formates ist jederzeit möglich
• Es sind keine grossen und teuren Formatteile notwendig. Die Formatlehren können sehr kostengünstig und klein ausgeführt werden.
• Es ist eine grosse Flexibilität vorhanden, man ist nicht auf eine fixe Anzahl von Formatelementen eingeschränkt. Die Anzahl der Elemente pro Format kann unterschiedlich sein.