(19)
(11) EP 2 698 469 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
11.11.2015  Patentblatt  2015/46

(43) Veröffentlichungstag A2:
19.02.2014  Patentblatt  2014/08

(21) Anmeldenummer: 13179274.9

(22) Anmeldetag:  05.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
D06F 75/00(2006.01)
D06F 75/26(2006.01)
A47L 15/42(2006.01)
G05G 1/00(2008.04)
G05G 1/10(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 14.08.2012 ES 201231298
23.10.2012 DE 102012219291

(71) Anmelder: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Amelibia Coca, Jose Antonio
    1003 Vitoria (ES)
  • Elorza Lauzurika, Iñaki
    01010 Vitoria-Gasteiz (Álava) (ES)

   


(54) Einstelleinrichtung eines Haushaltsgerätes sowie Bügeleisen


(57) Offenbart ist eine Einrichtung zum Einstellen eines Betriebszustandes eines Haushaltsgerätes, mit einem an einem Geräteabschnitt fixierbaren Gehäuse (2), in dem eine Elektronik (14) des Haushaltsgerätes angeordnet ist, einem Drehgriff (4) zum Ansteuern der Elektronik, der einen auf einer Drehachse (R) gelagerten Mitnehmer (32) hat, der sich im Wirkeingriff mit der Elektronik befindet, und wobei der Drehgriff zumindest einen transparenten Wandungsabschnitt (58) aufweist, und mit zumindest einem optischen Anzeigenelement (18) zum Anzeigen eines Betriebszustandes des Haushaltsgerätes, das von dem Drehgriff verdeckt ist und mit dem der transparente Wandungsabschnitt (58) in Überlappung bringbar ist, wobei der Drehgriff ein Hohlringprofil ist, das an einer zur Drehachse konzentrischen Radialführung (22) des Gehäuses (2) geführt ist und einen in Richtung der Drehachse orientierten Arm (76) hat, von dem sich der Mitnehmer (32) erstreckt, sowie ein Bügeleisen mit einer derartigen Einstelleinrichtung, wobei die Einstelleinrichtung mit ihren elektrischen Kontaktelementen (20) innerhalb des Bügeleisengehäuses (48) und mit ihrer Radialführung (22) außerhalb des Bügeleisengehäuses angeordnet ist.
Die Erfindung eignet sich insbesondere zur Bereitstellung eines Bügeleisens mit einer robusten Einstelleinrichtung zum Einstellen eines Betriebszustandes mit einem präzise einstellbaren und leichtgängigen Drehgriff, die zudem einfach zu montieren und demontieren ist.







Recherchenbericht









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