Einlaufgarnitur für einen Spülkasten

Abstract

 Eine Einlaufgarnitur (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfasst einen Wasserkanal (2) mit einem Einlass (8) und einem Auslass (9) zur Zuführung von Spülwasser in den Spülkasten, ein Anschlussgehäuse (4), das den Einlass (8) und einen ersten Abschnitt (3) des Wasserkanals (2) bereitstellt, mit einem Anschlussstutzen (5) zum Anschluss an eine Versorgungsleitung, ein mit dem Anschlussgehäuse (4) in Verbindung stehendes Rohrgehäuse (6), das einen sich dem ersten Abschnitt (3) anschliessenden und in Einbaulage entlang einer in der Vertikalen stehenden Achse (M) verlaufenden zweiten Abschnitt (7) des Wasserkanals (2) bereitstellt, wobei der zweite Abschnitt (3) mit dem Auslass (9) endet, und ein im Wasserkanal (2) angeordnetes Steuerventil (10) zur Steuerung des Zuflusses aus einer Versorgungsleitung. Im Bereich des Auslasses (9) ist ein Rückstauelement (11) angeordnet welches bei Beginn der Befüllung des Wasserkanals (2) verschlossen ist, wobei das in den Wasserkanal (2) einströmende Wasser im Wasserkanal (2) gestaut wird, und welches bei Erreichen eines Wasserdruckes öffnet, so dass das Wasser aus dem Wasserkanal (2) in den Spülkasten ausfliesst.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einlaufgarnitur für einen Spülkasten nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

[0002] Einlaufgarnituren dienen der Befüllung von Spülkästen von Sanitärartikeln, wie Toiletten oder Urinalen. Die Befüllung soll dabei in einer relativ kleinen Zeitdauer erfolgen, so dass die Spülung wieder rasch einsatzfähig ist. Zudem soll die Geräuschbildung klein sein, so dass der Benutzer die Befüllung nicht akustisch wahrnehmen kann.

[0003] Aus der EP 1 323 875 ist eine Einlaufgarnitur bekannt geworden, welche die Geräusche bei der Wiederbefüllung des Spülkastens minimieren soll. Hierfür wird eine Vielzahl von gelochten Scheiben im Einlaufrohr angeordnet, was die Geräuschbildung minimiert. Durch die Scheiben wird der Querschnitt im Einlaufrohr stark verkleinert. Die Scheiben stellen also einen hydraulischen Widerstand bereit. Durch diesen Widerstand nimmt das Wiederbefüllen des Spülkastens eine vergleichsweise grosse Zeitdauer in Anspruch.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

[0004] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Einlaufgarnitur anzugeben, welche eine geräuscharme Befüllung des Spülkastens erlaubt.

[0005] Diese Aufgabe löst die Einlaufgarnitur nach dem Anspruch 1. Demgemäss umfasst die Einlaufgarnitur für die Befüllung eines Spülkastens einen Wasserkanal mit einem Einlass und einem Auslass zur Zuführung von Spülwasser in den Spülkasten, ein Anschlussgehäuse, das den Einlass und einen ersten Abschnitt des Wasserkanals bereitstellt, mit einem Anschlussstutzen zum Anschluss an eine Versorgungsleitung, ein mit dem Anschlussgehäuse in Verbindung stehendes Rohrgehäuse, das einen sich dem ersten Abschnitt anschliessenden und in Einbaulage entlang einer in der Vertikalen stehenden Achse verlaufenden zweiten Abschnitt des Wasserkanals bereitstellt, wobei der zweite Abschnitt mit dem Auslass endet, und ein im Wasserkanal angeordnetes Steuerventil zur Steuerung des Zuflusses aus einer Versorgungsleitung. Im Bereich des Auslasses ist ein Rückstauelement angeordnet, welches bei Beginn der Befüllung des Wasserkanals verschlossen oder im Wesentlichen verschlossen ist, wobei das in den Wasserkanal einströmende Wasser im Wasserkanal gestaut wird, und welches Rückstauelement bei Erreichen eines Wasserdruckes öffnet, so dass das Wasser aus dem Wasserkanal in den Spülkasten ausfliesst.

[0006] Durch die Stauung des Wassers mit dem Rückstauelement entweicht die Luft innerhalb des Rohrgehäuses bzw. des Wasserkanals aus demselben. Somit wirkt das Rohrgehäuse bzw. der Wasserkanal nicht mehr als Resonanzkörper, wodurch die Geräuschbildung vermindert werden kann. Zudem entstehen bei Beginn der Befüllung, also kurz nach Öffnung des Steuerventils, keine Plätschergeräusche.

[0007] Vorzugsweise ist der Durchmesser des zweiten in der Vertikalen verlaufenden Abschnittes zwischen dem Ende des ersten Abschnittes und dem Rückstauelement im Wesentlichen konstant und wird durch die Innenseite des Rohrgehäuses gebildet. Das heisst, dass in diesem Bereich keine einen Rückstau bildende Elemente vorhanden sind.

[0008] Vorzugsweise umfasst das Rückstauelement einen im Bereich des Auslasses angeordneten Verschlusssitz und ein zum Verschlusssitz bewegbares Verschlussorgan. Das Verschlussorgan liegt dabei solange am Verschlusssitz bis der besagte Wasserdruck erreicht wird. Bei Erreichen des Wasserdruckes wird das Verschlussorgan durch den anstehenden Wasserdruck vom Verschlusssitz weg bewegt.

[0009] Vorzugsweise umfasst das Rückstauelement ein Rückstellelement, insbesondere ein Federelement, welches auf das Rückstauelement, insbesondere auf das Verschlussorgan, eine Rückstellkraft bereitstellt. Durch das Rückstellelement wird das Rückstauelement wieder in die Verschlusslage gebracht. Das Rückstellelement ist vorzugsweise zwischen dem Rohrgehäuse und dem Verschlussorgan angeordnet, wobei das Verschlussorgan durch das Rückstellelement gegen den Ventilsitz bewegt wird. Alternativ kann das Rückstellelement auch ausserhalb des Wasserkanals angeordnet sein.

[0010] Vorzugsweise verschliesst das Rückstauelement den Auslass im Wesentlichen vollständig, so dass bei Beginn der Befüllung kein oder im Wesentlichen kein Wasser das Rückstauelement passieren kann. Alternativ lässt das Rückstauelement Leckage zu, wodurch der Spülkasten etwas schneller befüllbar ist. Zudem kann dann sich im Wasserkanal befindliche Luft über das Rückstauelement austreten. Die Leckage kann verschiedenartig bereitgestellt werden. Beispielsweise durch eine mechanische Unterbrechung des Verschlussorgans oder aber durch ein entsprechend dimensioniertes Rückstellelement.

[0011] Besonders bevorzugt ist der Verschlusssitz ein Ventilsitz und das Verschlussorgan ein zum Ventilsitz bewegbarer Ventilkörper. Der Ventilkörper liegt dabei am Ventilsitz an und wird bei Erreichen des Wasserdruckes von demselben weg bewegt. Der Ventilsitz und Verschlusskörper stehen vorzugsweise mit dem Rohrgehäuse in Verbindung und sind im Wasserkanal gelagert. Hierzu erstreckt sich eine Lagerstelle in das Rohrgehäuse hinein. An der Lagerstelle kann auch das Rückstellelement angeordnet sein.

[0012] In einer anderen Ausführungsform wird der Verschlusssitz durch die Stirnseite des den Wasserkanal begrenzenden Rohrgehäuses gebildet und das Verschlussorgan ist eine zur Stirnseite verschwenkbare Verschlussklappe. Die Verschlussklappe liegt dabei an der Stirnseite an und wird bei Erreichen des Wasserdruckes von derselben weg bewegt

[0013] Vorzugsweise ist die Verschlussklappe über eine ausserhalb des Wasserkanals angeordnete Lagerstelle gelagert. An dieser Lagerstelle kann zudem auch das Rückstellelement angeordnet werden, welches dann auf die Verschlussklappe wirkt.

[0014] Vorzugsweise ist das Steuerventil im ersten Abschnitt angeordnet und ist vorzugsweise über einen Schwimmer bezüglich des Wasserstandes im Spülkasten steuerbar. Vorzugsweise weist die Einlaufgarnitur im Anschlussgehäuse ein Ausgleichventil für den Ausgleich eines Unterdruckes in der Zuleitung auf.

[0015] Das Ausgleichventil umfasst vorzugsweise eine Entlüftungsöffnung, wobei die Entlüftungsöffnung bei im Wasserkanal ansteigenden Wasserstand durch das Wasser selbst oder durch einen durch das Wasser bewegbaren Verschlusskörper verschliessbar ist.

[0016] Vorzugsweise ist das Ausgleichventil ein durch das Wasser auf die Entlüftungsöffnung bewegbarer Verschlusskörper, wobei der Verschlusskörper vorzugsweise Teil eines Membranventils ist.

[0017] Alternativ ist das Ausgleichventil ein Überlaufrohr mit einem in den zweiten Abschnitt ragenden Einlass und einen über der Wasseroberfläche stehenden Auslass ist, wobei der Auslass als Entlüftungsöffnung wirkt. Der Einlass kann hier durch das ansteigende Spülwasser verschlossen werden. Das Verschliessen kann die Geräuschbildung weiter verhindern.

[0018] Vorzugsweise ist parallel zum Rohrgehäuse ein weiteres Rohrgehäuse angeordnet, in welches das Überlaufrohr mit dem Auslass mündet. Somit kann bei ansteigendem Wasserstand im Wasserkanal das Wasser, wenn das Rückstauelement noch verschlossen ist, über das Überlaufrohr und das weitere Rohrgehäuse in den Spülkasten fliessen. Bei geöffnetem Rückstauelement kann das Wasser über das weitere Rohrgehäuse und das mit dem Rückstauelement versehenen Rohrgehäuse in den Spülkasten einströmen. Hierdurch kann ein Plätschern oder andere Geräuschbildung verhindert werden.

[0019] Eine Anordnung umfasst einen Spülkasten und eine Einlaufgarnitur gemäss obiger Beschreibung. Die Einlaufgarnitur ist dabei im Spülkasten angeordnet, wobei das Rohrgehäuse in Einbaulauge im Wesentlichen senkrecht zur Wasseroberfläche des sich im Spülkasten befindlichen Wassers steht. Weiter steht die Einlaufgarnitur mit einer Versorgungsleitung in Verbindung.

[0020] Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

[0021] Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer Einlaufgarnitur nach einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;

Fig. 2

eine Seitenansicht der Einlaufgarnitur nach Fig. 1;

Fig. 3

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 2 der Einlaufgarnitur nach Fig. 1;

Fig. 4

eine weitere Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B in Fig. 2 der Einlaufgarnitur nach Fig. 1;

Fig. 5

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie C-C in Fig. 4 der Einlaufgarnitur nach Fig. 1;

Fig. 6

eine Seitenansicht einer Einlaufgarnitur gemäss einer zweiten Ausführungsform;

Fig. 7

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 6 der Einlaufgarnitur nach Fig. 6;

Fig. 8

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B in Fig. 6 der Einlaufgarnitur nach Fig. 6;

Fig. 9

eine Perspektivansicht einer Einlaufgarnitur gemäss einer dritten Ausführungsform;

Fig. 10

eine Seitenansicht der Fig. 9;

Fig. 11

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A in Fig. 10 der Einlaufgarnitur nach Fig. 9;

Fig. 12

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie B-B in Fig. 10 der Einlaufgarnitur nach Fig. 9; und

Fig. 13

eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie C-C in Fig. 11 der Einlaufgarnitur nach Fig. 9;

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

[0022] In den Figuren 1 bis 5 wird eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemässen Einlaufgarnitur 1 gezeigt. Die Einlaufgarnitur 1 dient der Befüllung eines Spülkastens mit Spülwasser. Die Einlaufgarnitur 1 ist im eingebauten Zustand im Inneren eines Spülkastens angeordnet.

[0023] Die Einlaufgarnitur 1 umfasst einen Wasserkanal 2 zur Zuführung von Spülwasser in den Spülkasten, ein Anschlussgehäuse 4, das einen ersten Abschnitt 3 des Wasserkanals 2 bereitstellt, ein mit dem Anschlussgehäuse 4 in Verbindung stehendes Rohrgehäuse 6, dass einen zweiten Abschnitt 7 des Wasserkanals bereitstellt und ein im Wasserkanal 2 angeordnetes Steuerventil 10 zur Steuerung des Zuflusses aus einer Versorgungsleitung. Der Wasserkanal 2 ist also in zwei Abschnitte 3 und 7 unterteilt.

[0024] Das Anschlussgehäuse 4 weist weiter einen Anschlussstutzen 5 zum Anschluss der Einlaufgarnitur 1 an eine Versorgungsleitung auf.

[0025] Das Anschlussgehäuse 4 ist mit dem Rohrgehäuse 6 einstückig verbunden, wobei das Rohrgehäuse 6 bevorzugt rechtwinklig zum Anschlussgehäuse 4 verläuft. Im eingebauten Zustand steht das Rohrgehäuse im Wesentlichen Vertikal bezüglich der Schwerkraft.

[0026] In den Figuren 1 und 2 wird an der Einlaufgarnitur eine beispielhafte Steuereinheit 27 zur Steuerung des Steuerventils 10 gezeigt. Diese Steuereinheit 27 umfasst hier einen Schwimmer 28, der mit einer Stange 29 mit dem Steuerventil 10 in Verbindung steht. Sobald der Wasserstand der Unterkante 30 des Gewichtskörpers erreicht hat, fällt der Auftrieb des Schwimmers 28 weg und er bewegt sich nach unten, wodurch die Stange 29 bewegt wird und das Steuerventil 10 öffnet. Bei der Befüllung wirkt dann wieder die Auftriebskraft auf den Schwimmers 28, so dass dieser wieder nach oben bewegt wird und das Steuerventil 10 bei Erreichen des Füllstandes wieder schliesst. Die Steuereinheit 27 kann aber auch anders ausgebildet sein.

[0027] In der Figur 3, welche eine Schnittdarstellung durch die Einlaufgarnitur 1 zeigt, kann der erste Anschnitt 3 und der zweite Abschnitt 7 des Wasserkanals 2 gut erkannt werden. Der erste Abschnitt 3 mündet in den zweiten Abschnitt 7. Diese beiden Abschnitte stellen den Wasserkanal 2 bereit.

[0028] Im eingebauten Zustand verläuft der erste Abschnitt 3 im Wesentlichen horizontal und der zweite Abschnitt 7, der senkrecht zum ersten Abschnitt 3 steht, verläuft vertikal.

[0029] Der erste Abschnitt 3 weist einen Einlass 8 auf, über welchen das Spülwasser in den Wasserkanal 2 gelangt. Der zweite Abschnitt 7 weist einen Auslass 9 auf, über welchen das Spülwasser den Wasserkanal 2 wieder verlässt.

[0030] Im Bereich des Auslasses 9 ist ein Rückstauelement 11 angeordnet. Das Rückstauelement 11 setzt dem in den Spülkasten eintretenden Spülwasser einen Widerstand entgegen. Vor der Befüllung des Spülkasten ist der Wasserkanal 2 entweder vollständig entleert oder mindestens teilweise noch mit Spülwasser befüllt. Wird nun die Befüllung ausgelöst, so öffnet sich das Steuerventil 10 und Spülwasser strömt durch den Wasserkanal 2. Am Ende des Wasserkanals 2 wird das Spülwasser durch das Rückstauelement 11 gestaut, wodurch sich der Wasserkanal 2 im Wesentlichen vollständig mit Wasser füllt. Die sich im Wasserkanal 2, insbesondere im zweiten Abschnitt 7 vorhandene Luft wird aus dem Wasserkanal 2 verdrängt. Die Luft verlässt hier den Wasserkanal 2 beispielsweise über das Rückstauelement 11, welches zu diesem Zwecke eine gewisse Leckage zulässt. Die Luft kann aber auch anderweitig aus dem Wasserkanal 2 weggeführt werden. Es kommt somit zu keinen Wechselwirkungen zwischen dem durch einen Wasserkanal 2 durchströmenden Wasser und der Luft. Solche Wechselwirkung führen im Betrieb immer wieder zu lauten Geräuschen, weil das Rohrgehäuse 6 als Resonanzkörper wirkt. Zudem wird das Spülwasser bei Beginn der Befüllung durch das Rückstauelement gebremst, wodurch die Geräuschemissionen, wie Pläschergeräusche, deutlich verringert werden.

[0031] Bei Erreichen eines vorbestimmten Wasserdruckes innerhalb des Wasserkanals 2 öffnet sich das Rückstauelement 11, sodass das Wasser aus dem Wasserkanal 2 in den Spülkasten ausfliessen kann. Je nach Dimensionierung des Rückstauelementes 11 öffnet dieses bei Erreichen eines statischen Druck durch die Wassersäule im Wasserkanal 2 oder durch den in der Anschlussleitung vorhandenen Wasserdruck des Leitungsnetzes, welcher bei vollständiger Befüllung des Wasserkanals 2 wirkt.

[0032] Das Rückstauelement 11 umfasst ein im Bereich des Auslasses 9 angeordneten Verschlusssitz 12 und ein zum Verschlusssitz 12 bewegbares Verschlussorgan 13. In Ruhelage liegt das Verschlussorgan 13 am Verschlusssitz 12 an und wird dann bei Erreichen des oben beschriebenen Wasserdruckes vom Verschlusssitz 12 wegbewegt, sodass ein Durchgang zwischen Verschlusssitz 12 und Verschlussorgan 13 bereitgestellt wird. Durch diesen Durchgang kann dann das Spülwasser den Wasserkanal 2 in den Spülkasten verlassen.

[0033] Das Rückstauelement 11 weist weiter ein Rückstellelement, hier in der Gestalt eines Federelementes 14, auf, welches auf das Rückstauelement 11, insbesondere auf das Verschlussorgan 13, eine Rückstellkraft bereitstellt. Die Rückstellkraft wirkt dabei gegen den im Wasserkanal 2 vorhandenen Wasserdruck. Über die Dimensionierung des Federelementes 14 kann der für die Öffnung vorgesehene Wasserdruck entsprechend eingestellt werden.

[0034] Das Federelement 14 steht hier an in den Querschnitt des Rohrgehäuses 6 einragenden Stegen 17 und dem Verschlussorgan 13 an. Die Stege 17 sind in Fliessrichtung des Spülwassers gesehen unterhalb des Verschlussorgans 13 angeordnet und das Federelement 14 drückt das Verschlussorgan gegen die Fliessrichtung an den Verschlusssitz 12.

[0035] Das Rückstauelement 11 verschliesst den Auslass 9 vorzugsweise im Wesentlichen vollständig. Das heisst, dass wenn das Verschlussorgan 13 am Verschlusssitz 12 anliegt, kein Wasser aus dem Wasserkanal 2 ausfliesst.

[0036] Alternativ kann das Rückstauelement den Einlass aber auch derart verschliessen, dass eine gewisse Leckage zugelassen wird. Hierbei kann zwischen dem Verschlussorgan 13 und dem Verschlusssitz 12 Durchgänge vorgesehen sein, welche ein Abfliessen von Wasser erlaubt. Die Leckage soll aber ein bestimmtes Mass nicht überschreiten, sodass der Spülwasserkanal 2 nach wie vor vollständig vor dem eigentlichen Öffnen des Verschlussorgans 13 befüllt werden kann.

[0037] In der Figur 3 wird eine erste Ausführungsform des Rückstauelementes 11 gezeigt. Hier ist der Verschlusssitz 13 ein Ventilsitz 15, welcher am Rohrgehäuse 6 angeformt ist. Der Verschlusssitz 13 wird durch eine Verengung 31 bereitgestellt. Das Verschlussorgan 13 ist ein zum Ventilsitz 15 bewegbarer Ventilkörper 16. Der Ventilkörper 16 ist dabei entlang der Mittelachse M des Wasserkanals 2 bewegbar. Zudem ist der Ventilkörper 16 im Wasserkanal 2 gelagert. In der vorliegenden Ausführungsform ist der Ventilkörper 16 über Stege 17, die vom Rohrgehäuse 6 in den Wasserkanal hineinragen und einer an den Stegen 17 angeformten Lagerstelle 18 gelagert. Die Lagerstelle 18 bildet im Wesentlichen eine zylindrische Aufnahme für ein dem Ventilkörper 16 angeformte Lagerachse 32. Der Ventilkörper 16 ist mit der Lagerachs 32 bezüglich der Lagerstelle 18 in und gegen die Fliessrichtung des Spülwassers bewegbar. Die Lagerstelle 18 dient zugleich der Aufnahme des Federelementes 14, welches in einer Aufnahme 37 angeordnet ist. Die Aufnahme 37 ist hier Teil der Lagerstelle 18 und steht über die Stege 17 mit dem Rohrgehäuse 6 in Verbindung. Die Aufnahme 37 ist hier eine ringförmige Öffnung.

[0038] In der Figur 3 kann weiter gut erkannt werden, dass das Rückstauelement 11 ausschliesslich im Bereich des Auslasses 9 angeordnet ist und somit den Abschluss des Wasserkanals 2 bildet. In Fliessrichtung gesehen vor dem Auslass 9 weist der Durchmesser des Wasserkanals 2 im Bereich des Rohrgehäuses 6 keine weiteren Verengungen oder ähnliches auf. Der Durchmesser wird durch den Rohrdurchmesser definiert.

[0039] Anhand der Figuren 3 bis 5 wird nun die beispielhafte Führung des Wasserkanals 2 beschrieben. Vom Anschlussstutzen 5 mit dem Einlass 8 verläuft der Wasserkanal 2 im ersten Abschnitt 3 gerade und erstreckt sich dann um die Mittelachse M des Rohgehäuses 6 um das Rohrgehäuse 6 herum. Bezüglich der Mittelachse M gesehen liegt dann gegenüberliegend des Anschlussstutzens 5 das Steuerventil 10. In der Figur 5 wird das Steuerventil 10 in der geschlossenen Position gezeigt. Sobald das Steuerventil geöffnet wird der Ventilstössel 38 nach links bewegt und das Ventil 10 ist entsprechend offen. Das Wasser strömt dann entlang der gestrichelten Linie durch den ersten Abschnitt 3 in den zweiten Abschnitt 7. In der Figur 5 kann die Mündung des Auslasses des Steuerventils 10 in den zweiten Abschnitt 7 gut erkannt werden. Diese Mündung trägt das Bezugszeichen 26. Nach der Mündung 26 wird das Wasser dann in den zweiten Abschnitt 7 geführt.

[0040] Die erste Ausführungsform der Einlaufgarnitur 1 gemäss der Figur 3 umfasst weiter ein Ausgleichsventil 21. Das Ausgleichsventil 21 ist im Bereich des ersten Abschnittes 3 angeordnet. Das Ausgleichsventil 21 hat einerseits die Funktion, dass bei Anliegen eines Unterdruckes in der Zuleitung, also bei einem Unterdruck, der auf den Einlass 8 wirkt, sich das Ausgleichsventil 21 öffnet, sodass Luft aus dem Spülkasten ansaugbar ist. Das Ausgleichsventil 21 verhindert also, dass sich Spülwasser rückwärts über den Wasserkanal 2 aus dem Spülkasten entfernt. Hierfür steht das Ausgleichsventil 21 im eingebauten Zustand über der Wasseroberfläche des Spülkastens bei dessen voller Befüllung. Das Ausgleichsventil 21 hat andererseits auch noch die Funktion, dass sich dieses bei der Befüllung des Wasserkanals 2 schliesst, sobald das im Wasserkanal 2 ansteigende Wasser auf das Ausgleichsventil 21 wirkt.

[0041] Das Ausgleichsventil 21 umfasst eine Entlüftungsöffnung 25. Die Entlüftungsöffnung 25 wird bei im Wasserkanal 2 ansteigendem Wasserstand, also bei der Spülkasten Befüllung, durch das Wasser selbst oder aber durch einen durch das Wasser bewegbaren Verschlusskörper 33 geschlossen.

[0042] In der Figur 4 wird ein derartiger Verschlusskörper 33 gezeigt. Dieser Verschlusskörper 33 wird durch im zweiten Abschnitt 7 ansteigendes Spülwasser nach oben gedrückt und verschliesst somit die Entlüftungsöffnung 25. Bei ausfliessendem oder nicht mehr vorhandenem Spülwasser fällt der Auftrieb auf den Verschlusskörper 33 weg und dieser fällt wiederum in die in Figur 4 gezeigte Lage zurück. Die Entlüftungsöffnung 25 ist dann wieder frei und über diese Entlüftungsöffnung 55 kann dann Luft angesaugt werden, falls bei der Anschlussleitung ein allfälliger Unterduck vorhanden wäre.

[0043] Der Verschlusskörper 33 kann beispielsweise Teil eines Membranventils 22 sein, welches im ersten Abschnitt 2 bzw. im Anschlussgehäuse 4 angeordnet ist. Die Membran des Membranventils 22 sorgt dabei für die Rückstellung.

[0044] In den Figuren 6 bis 8 wird eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemässen Einlaufgarnitur 1 gezeigt. Gleiche Teile sind mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0045] Auch die zweite Ausführungsform der Einlaufgarnitur 1 umfasst im Wesentlichen einen Wasserkanal 2 zur Zuführung von Spülwasser in den Spülkasten, ein Anschlussgehäuse 4, das einen ersten Abschnitt 3 des Wasserkanals 2 bereitstellt, ein mit dem Anschlussgehäuse 4 in Verbindung stehendes Rohrgehäuse 6, das einen zweiten Abschnitt 7 des Wasserkanals bereitstellt und ein im Wasserkanal 2 angeordnetes Steuerventil 2 zur Steuerung des Zuflusses aus einer Versorgungsleitung. Der Wasserkanal 2 ist also in zwei Abschnitte unterteilt.

[0046] Das Anschlussgehäuse 4 weist weiter einen Anschlussstutzen 5 zum Anschluss der Einlaufgarnitur 1 an einer Versorgungsleitung auf und steht mit dem Rohrgehäuse einstückig in Verbindung.

[0047] Das Rückstauelement 11 der zweiten Ausführungsform umfasst, wie in der Schnittdarstellung nach Figur 7 gezeigt, ebenfalls einen Verschlusssitz 12 und ein Verschlussorgan 13, welches am Verschlusssitz 12 anliegt. Der Verschlusssitz 12 wird hier durch die Stirnseite 19 des den Wasserkanal 2 begrenzenden Rohrgehäuses 6 gebildet. Das Verschlussorgan 13 ist eine zur Stirnseite 19 verschwenkbare Verschlussklappe 20.

[0048] Die verschwenkbare Klappe 20 ist an der Aussenseite des Rohrs 6 über eine Lagerstelle 34 gelagert. An dieser Lagerstelle 34 ist auch ein Rückstellelement 14, hier in der Gestalt einer Blattfeder, vorgesehen. Über dieses Federelement 14 wird die Rückstellkraft auf die Verschlussklappe 20 bereitgestellt.

[0049] Weiter wird in der Figur 7 auch eine weitere Ausführungsform des Ausgleichsventils 21 gezeigt. Hier handelt es sich beim Ausgleichsventil 21 um eine durch das Wasser selbst verschliessbare Variante. Das Spülwasser wirkt also als Verschlussorgan beim Ausgleichsventil 21. Das Ausgleichsventil 21 umfasst ein Überlaufrohr 23, dass im Anschlussgehäuse 4 angeordnet ist. Das Überlaufrohr 23 weist dabei einen Einlass 35 und einen Auslass 36 auf. Der Einlass 35 mündet in den Wasserkanal 2. Sobald nun das Wasser im Wasserkanal 2 aufgrund des verschlossenen Rückstauelementes 11 ansteigt wird der Einlass 35 durch den ansteigenden Wasserstand verschlossen. Je nach Dimensionierung des Rückstauelementes 11 kann der Wasserstand im Überlaufrohr 23 weiter ansteigen, sodass Wasser über den Auslass 36 in ein parallel zum Rohrgehäuse 6 angeordnetes Rohrgehäuse 24 abliessen kann.

[0050] Sofern nun ein Unterdruck in der Zuleitung herrscht, der über den ersten Abschnitt 3 wirkt, so wird durch den Auslass 36 des Überlaufrohrs Luft im Spülkasten angesogen. Der Auslass 36 ist hierfür analog zur Entlüftungsöffnung 25 über dem Wasserspiegel angeordnet.

[0051] Vorzugsweise ist das Rückstauelement 11 derart dimensioniert, dass das Rückstauelement 11 öffnet, bevor das Wasser über den Überlauf 23 dem Rohrgehäuse 24 zugeführt wird.

[0052] Das Rückstauelement 11 gemäss der zweiten Ausführungsform kann auch an der ersten Ausführungsform gemäss den Figuren 1 bis 6 angeordnet werden. Gleichermassen kann auch das Rückstauelement 11 der ersten Ausführungsform dann in der in Figur 7 gezeigten Ausführungsform angeordnet werden. Auch ein Austausch der beiden Ausführungsformen des Ausgleichsventils ist denkbar.

[0053] In den Figuren 9 bis 13 wird eine dritte Ausführungsform der Einlaufgarnitur 1 gezeigt. Gleiche Teile sind wiederum mit gleichen Bezugszeichen versehen.

[0054] Auch die dritte Ausführungsform der Einlaufgarnitur 1 umfasst im Wesentlichen einen Wasserkanal 2 zur Zuführung von Spülwasser in den Spülkasten, ein Anschlussgehäuse 4, das einen ersten Abschnitt 3 des Wasserkanals 2 bereitstellt, ein mit dem Anschlussgehäuse 4 in Verbindung stehendes Rohrgehäuse 6, das einen zweiten Abschnitt 7 des Wasserkanals bereitstellt und ein im Wasserkanal 2 angeordnetes Steuerventil 2 zur Steuerung des Zuflusses aus einer Versorgungsleitung. Der Wasserkanal 2 ist also in zwei Abschnitte unterteilt.

[0055] Das Anschlussgehäuse 4 weist weiter einen Anschlussstutzen 5 zum Anschluss der Einlaufgarnitur 1 an einer Versorgungsleitung auf und steht mit dem Rohrgehäuse einstückig in Verbindung.

[0056] Die dritte Ausführungsform ist ähnlich der zweiten Ausführungsform, weist aber ein Rückstauelement 11 gemäss der ersten Ausführungsform auf.

[0057] Weiter umfasst die dritte Ausführungsform wiederum ein weiteres Rohrgehäuse 24, in welches das Überlaufrohr 23 des Ausgleichsventil 21 mündet. Im Unterschied zur zweiten Ausführungsform ist hier das Überlaufrohr 23 nicht direkt im Anschlussgehäuse 2 integriert, sondern vielmehr am Anschlussgehäuse 2 angeformt.

[0058] In anderen Ausführungsformen ist es zudem denkbar, dass das Rückstauelement 11 die Gestalt einer Blende aufweist, welche den Querschnitt im Bereich des Auslasses 9 verkleinert, oder dass das Rückstauelement 11 ein Schieber ist.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0059] 

1

Einlaufgarnitur

2

Wasserkanal

3

erster Abschnitt

4

Anschlussgehäuse

5

Anschlusssutzen

6

Rohrgehäuse

7

zweiter Abschnitt

8

Einlass

9

Auslass

10

Steuerventil

11

Rückstaueelement

12

Verschlusssitz

13

Verschlussorgan

14

Federelement

15

Ventilsitz

16

Ventilkörper

17

Stege

18

Lagerstelle

19

Stirnseite

20

Verschlussklappe

21

Ausgleichventil

22

Membranventil

23

Überlaufrohr

24

Rohrgehäuse

25

Entlüftungsöffnung

26

Mündung

27

Steuereinheit

28

Schwimmer

29

Stange

30

Unterkante

31

Verengung

32

Lagerachse

33

Verschlusskörper

34

Lagerstelle

35

Einlass

36

Auslass

37

Aufnahme

38

Ventilstössel

Ansprüche

1. Einlaufgarnitur (1) für die Befüllung eines Spülkastens umfassend
einen Wasserkanal (2) mit einem Einlass (8) und einem Auslass (9) zur Zuführung von Spülwasser in den Spülkasten,
ein Anschlussgehäuse (4), das den Einlass (8) und einen ersten Abschnitt (3) des Wasserkanals (2) bereitstellt, mit einem Anschlussstutzen (5) zum Anschluss an eine Versorgungsleitung,
ein mit dem Anschlussgehäuse (4) in Verbindung stehendes Rohrgehäuse (6), das einen sich dem ersten Abschnitt (3) anschliessenden und in Einbaulage entlang einer in der Vertikalen stehenden Achse (M) verlaufenden zweiten Abschnitt (7) des Wasserkanals (2) bereitstellt, wobei der zweite Abschnitt (3) mit dem Auslass (9) endet, und
ein im Wasserkanal (2) angeordnetes Steuerventil (10) zur Steuerung des Zuflusses aus einer Versorgungsleitung,
dadurch gekennzeichnet, dass
im Bereich des Auslasses (9) ein Rückstauelement (11) angeordnet ist, welches bei Beginn der Befüllung des Wasserkanals (2) verschlossen ist, wobei das in den Wasserkanal (2) einströmende Wasser im Wasserkanal (2) gestaut wird, und welches bei Erreichen eines Wasserdruckes öffnet, so dass das Wasser aus dem Wasserkanal (2) in den Spülkasten ausfliesst.

2. Einlaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des zweiten in der Vertikalen verlaufenden Abschnittes (7) zwischen dem Ende des ersten Abschnittes (2) und dem Rückstauelement (11) im Wesentlichen konstant ist und durch die Innenseite des Rohrgehäuses (6) gebildet wird.

3. Einlaufgarnitur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstauelement (11) ein im Bereich des Auslasses (9) angeordneten Verschlusssitz (12) und ein zum Verschlusssitz (12) bewegbares Verschlussorgan (13) umfasst.

4. Einlaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstauelement (11) ein Rückstellelement, insbesondere ein Federelement (14), aufweist, welches auf das Rückstauelement (11), insbesondere auf das Verschlussorgan (13), eine Rückstellkraft gegen die Fliessrichtung des Spülwassers bereitstellt.

5. Einlaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rückstauelement (11) den Auslass (9) im Wesentlichen vollständig verschliesst, oder dass das Rückstauelement (11) Leckage zulässt.

6. Einlaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusssitz (13) ein Ventilsitz (15) ist und dass das Verschlussorgan (13) ein zum Ventilsitz (15) bewegbarer Ventilkörper (16) ist.

7. Einlaufgarnitur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (16) entlang der Mittelachse (M) des Wasserkanals (2) bewegbar ist und im Wasserkanal (2) gelagert ist.

8. Einlaufgarnitur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (16) in einer über Stege (17) mit dem Rohrgehäuse verbundenen Lagerstelle (18) gelagert ist.

9. Einlaufgarnitur nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusssitz (12) durch die Stirnseite (19) des den Wasserkanal (2) begrenzenden Rohrgehäuse (6) gebildet wird, und dass das Verschlussorgan (13) eine zur Stirnseite (19) verschwenkbare Verschlussklappe (20) ist, wobei die Verschlussklappe (20) vorzugsweise über eine ausserhalb des Wasserkanals (2) angeordnete Lagerstelle (18) gelagert ist.

10. Einlaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerventil (10) vorzugsweise im ersten Abschnitt (3) angeordnet ist und vorzugsweise über einen Schwimmer bezüglich des Wasserstandes im Spülkasten steuerbar ist.

11. Einlaufgarnitur nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlaufgarnitur (1) im Anschlussgehäuse (4) ein Ausgleichventil (21) für den Ausgleich eines Unterdruckes in der Zuleitung aufweist.

12. Einlaufgarnitur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichventil (21) eine Entlüftungsöffnung (25) umfasst, wobei die Entlüftungsöffnung (25) bei im Wasserkanal (2) ansteigenden Wasserstand durch das Wasser selbst oder durch einen durch das Wasser bewegbaren Verschlusskörper (33) verschliessbar ist.

13. Einlaufgarnitur nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichventil (21) ein durch das Wasser auf die Entlüftungsöffnung (25) bewegbaren Verschlusskörper (33) ist, wobei der Verschlusskörper (33) vorzugsweise Teil eines Membranventil (22) ist.

14. Einlaufgarnitur nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgleichventil (21) ein Überlaufrohr (23) mit einem in den zweiten Abschnitt (7) ragenden Einlass (35) und einen über der Wasseroberfläche stehenden Auslass (36) ist, wobei der Auslass (36) als Entlüftungsöffnung (25) wirkt.

15. Einlaufgarnitur nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass parallel zum Rohrgehäuse (6) ein weiteres Rohrgehäuse (24) angeordnet ist, in welches das Überlaufrohr (23) mit dem Auslass (36) mündet.

Zeichnung