Hörinstrument und Ohrstück mit Receiver

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Hörinstrument und ein zugehöriges in einen Gehörgang einsetzbares Ohrstück mit expandierbarem Ballon und Receiver für ein Hörinstrument.

[0002] Hörinstrumente können beispielsweise als Hörgeräte ausgeführt sein. Ein Hörgerät dient der Versorgung einer hörgeschädigten Person mit akustischen Umgebungssignalen, die zur Kompensation bzw. Therapie der jeweiligen Hörschädigung verarbeitet und verstärkt sind. Es besteht prinzipiell aus einem oder mehreren Eingangswandlern, aus einer Signalverarbeitungseinrichtung, einer Verstärkungseinrichtung, und aus einem Ausgangswandler. Der Eingangswandler ist in der Regel ein Schallempfänger, z.B. ein Mikrofon, und/oder ein elektromagnetischer Empfänger, z.B. eine Induktionsspule. Der Ausgangswandler ist in der Regel als elektroakustischer Wandler, z. B. Miniaturlautsprecher, oder als elektromechanischer Wandler, z. B. Knochenleitungshörer, realisiert. Er wird auch als Hörer oder Receiver bezeichnet. Der Ausgangswandler erzeugt Ausgangssignale, die zum Gehör des Patienten geleitet werden und beim Patienten eine Hörwahrnehmung erzeugen sollen. Der Verstärker ist in der Regel in die Signalverarbeitungseinrichtung integriert. Die Stromversorgung des Hörgeräts erfolgt durch eine ins Hörgerätegehäuse integrierte Batterie. Die wesentlichen Komponenten eines Hörgeräts sind in der Regel auf einer gedruckten Leiterplatine als Schaltungsträger angeordnet bzw. damit verbunden.

[0003] Hörinstrumente können außer als Hörgeräte auch als sogenannte Tinnitus-Masker ausgeführt sein. Tinnitus-Masker werden zu Therapie von Tinnitus-Patienten eingesetzt. Sie erzeugen von der jeweiligen Hörbeeinträchtigung und je nach Wirkprinzip auch von Umgebungsgeräuschen abhängige akustische Ausgangssignale, die zur Verringerung der Wahrnehmung störender Tinnitus- oder sonstiger Ohrgeräusche beitragen können. Hörinstrumente können weiter auch als Telefone, Handys, Headsets, Kopfhörer, MP3-Player oder sonstige Telekommunikations- oder Unterhaltungselektronik-Systeme ausgeführt sein.

[0004] Im Folgenden sollen unter dem Begriff Hörinstrument sowohl Hörgeräte, als auch Tinnitus-Masker, vergleichbare derartige Geräte, sowie Telekommunikations- und Unterhaltungselektronik-Systeme verstanden werden.

[0005] Hörinstrumente, insbesondere Hörgeräte, sind in verschiedenen grundlegenden Typen bekannt. Bei ITE-Hörgeräten (In-the-Ear, auch IDO bzw. In-dem-Ohr) wird ein Gehäuse, das sämtliche funktionalen Komponenten einschließlich Mikrophon und Receiver enthält, mindestens teilweise im Gehörgang getragen. CIC-Hörgeräte (Completely-in-Canal) sind den ITE-Hörgeräten ähnlich, werden jedoch vollständig im Gehörgang getragen. Bei BTE-Hörgeräten (Behind-the-Ear, auch Hinter-dem-Ohr bzw. IDO) wird ein Gehäuse mit Komponenten wie Batterie und Signalverarbeitungseinrichtung hinter dem Ohr getragen und ein flexibler Schallschlauch, auch als Tube bezeichnet, leitet die akustischen Ausgangssignale eines Receivers vom Gehäuse zum Gehörgang, wo häufig ein Ohrstück am Tube zur zuverlässigen Positionierung des Tube-Endes im Gehörgang vorgesehen ist. RIC-BTE-Hörgeräte (Receiver-in-Canal Behind-the-Ear) gleichen den BTE-Hörgeräten, jedoch wird der Receiver im Gehörgang getragen und statt eines Schallschlauchs leitet ein flexibler Hörerschlauch elektrische Signale anstelle akustischer Signale zum Receiver, welcher vorne am Hörerschlauch angebracht ist, meist in einem der zuverlässigen Positionierung im Gehörgang dienenden Ohrstück. RIC-BTE-Hörgeräte werden häufig als sogenannte Open-Fit Geräte eingesetzt, bei denen zur Reduzierung des störenden Okklusions-Effekts der Gehörgang für den Durchtritt von Schall und Luft offen bleibt.

[0006] Deep-Fit-Hörgeräte (Tief-Ohrkanal-Hörgeräte) gleichen den CIC-Hörgeräten. Während CIC-Hörgeräte jedoch in der Regel im außenliegenden Teil des äußeren Gehörgangs getragen werden, werden Deep-Fit-Hörgeräte weiter zum Trommelfell hin vorgeschoben und mindestens teilweise im innenliegenden Teil des äußeren Gehörgangs getragen. Der äußere (distale) Gehörgang ist ein mit Haut ausgekleideter Kanal und verbindet die Ohrmuschel mit dem Trommelfell. Im äußeren Teil des Gehörgangs, der sich direkt an die Ohrmuschel anschließt, ist dieser Kanal aus elastischem Knorpel gebildet. Im inneren (proximalen) Teil wird der Kanal vom Schläfenbein gebildet und besteht somit aus Knochen. Der Verlauf des Gehörgangs zwischen knorpeligem und knöchernem Teil ist in der Regel abgewinkelt und schließt einen von Person zu Person unterschiedlichen Winkel ein. Insbesondere der knöcherne Teil des Gehörgangs ist verhältnismäßig empfindlich gegen Druck und Berührungen. Deep-Fit-Hörgeräte werden zumindest teilweise im empfindlichen knöchernen Teil des Gehörgangs getragen. Beim Vorschieben in den knöchernen Teil des Gehörgangs müssen sie außerdem die erwähnte Abwinkelung passieren, was je nach Winkel schwierig sein kann. Zudem können kleine Durchmesser und gewundene Formen des Gehörgangs das Vorschieben weiter erschweren.

[0007] Aus der Druckschrift US 2009/0028356 A1 ist ein Ohrstück für ein Hörinstrument bekannt, das einen expandierbaren Ballon aufweist. Der Ballon wird, sobald das Ohrstück in einen Gehörgang eingesetzt ist, expandiert. Dadurch verbessert er den Sitz des Ohrstücks im Gehörgang und gegebenenfalls auch die akustische Abschirmung gegenüber Umgebungsgeräuschen.

[0008] Aus der Druckschrift US 2006/0159198 A1 ist ein Hörinstrument bekannt, das ein hinter dem Ohr zu tragendes Gehäuse (BTE-Gehäuse) aufweist. Es ist über einen Schlauch (ein sogenanntes Tube) mit einem im Gehörgang zu tragenden Ohrstück verbunden. Der Schlauch weist einen Schallkanal zur Übertragung akustischer Signale zum Ohrstück auf. Er weist zudem elektrische Leitungen zur Übertragung elektrischer Signale zu einem im Ohrstück angeordneten Receiver auf. Eine ähnliche Anordnung ist in der Druckschrift EP 1 871 141 A2 offenbart.

[0009] Aus der Druckschrift WO 2012/007193 A1 ist ein Ohrstück für ein Hörinstrument bekannt, das einen expandierbaren Ballon aufweist. Der Einlass, durch den Luft zum expandieren des Ballons angesaugt wird, ist innerhalb des Gehäuses des Hörinstruments angeordnet, sodass er gegen Verschmutzung geschützt ist.

[0010] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Ballon-Ohrstück für ein Hörinstrument anzugeben, in dem ein Receiver angeordnet ist, und das zusätzliche Verbindungen für akustische Signale und Druckluft ermöglicht, wobei das Ohrstück aus einer geringen Anzahl von Bauteilen aufgebaut und unaufwändig montierbar sein soll, sowie ein zugehöriges Hörinstrument.

[0011] Die Erfindung löst diese Aufgabe durch ein Hörinstrument und ein Ohrstück mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche.

[0012] Ein Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Ohrstück für ein Hörinstrument, das ein Gehäuse, einen Receiver, und einen Ballon aufweist, wobei das Gehäuse einen proximalen Gehäuseabschnitt und einen distalen Gehäuseabschnitt umfasst, und wobei der Receiver zwischen den beiden Gehäuseabschnitten angeordnet ist, wobei die beiden Gehäuseabschnitte den Receiver mechanisch fixieren und dicht miteinander verbunden sind. Zwischen Receiver und Gehäuse ist voneinander getrennt je ein Schallkanal und Druckluftkanal gebildet, deren Wandung jeweils sowohl von dem Receiver als auch von dem Gehäuse gebildet ist. Eine Schallaustrittsöffnung ist vorgesehen, die mit einer Receiverausgangsöffnung des Receivers sowie mit dem Schallkanal verbunden ist. Der Ballon ist mit dem Druckluftkanal verbunden. Dadurch, dass Receiver und Gehäuse gemeinsam voneinander getrennte Kanäle für Schall und Druckluft formen, ist ein einfacher Aufbau mit einer geringen Anzahl von Komponenten gegeben. Die geringe Anzahl von Komponenten reduziert den Montageaufwand und hilft, Dichtigkeitsprobleme in Bezug auf den Schallkanal und den Druckluftkanal zu vermeiden. Die beiden Gehäuseabschnitte können nach Einsetzen des Receivers von außen dicht und stabil miteinander verbunden werden, beispielsweise durch Laserschweißen, oder durch Kleben, wodurch mit wenigen Fertigungsschritten eine insgesamt dichte und stabile Konstruktion gewährleistet ist.

[0013] Ein weiterer Grundgedanke der Erfindung besteht in einem Hörinstrument mit einem Tube zur Verwendung mit einem Ohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hörinstrument ein Hörinstrumentgehäuse und darin angeordnet einen Receiver und eine Signalverarbeitungseinrichtung aufweist. In dem Tube sind eine Schallleitung und elektrische Leitungen geführt. Die Schallleitung ist mit dem in dem Hörinstrumentgehäuse angeordneten Receiver sowie mit dem Schallkanal des Ohrstücks verbunden ist. Die elektrischen Leitungen sind mit der Signalverarbeitungseinrichtung sowie mit dem in dem Ohrstück angeordneten Receiver verbunden.

[0014] Eine vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass die Wandung des Schallkanals und des Druckluftkanals jeweils an der Innenseite des Gehäuses angeordnete Dichtlippen umfasst, die zugleich den Receiver mechanisch fixieren. Dadurch, dass die Funktion der mechanischen Fixierung und Abdichtung beide in die Dichtlippen integriert sind, wird eine geringe Anzahl von Komponenten erreicht, was sich vorteilhaft auf den Fertigungsaufwand auswirkt.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der proximale Gehäuseabschnitt mit dem Ballon durch ein Kugelgelenk lösbar verbunden ist. Das Kugelgelenk ermöglicht ein unaufwändiges und einfaches Austauschen des Ballons beispielsweise zu Wartungszwecken oder zur Anpassung der Ballongröße.

[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass in dem proximalen Gehäuseabschnitt ein Einsatz vorgesehen ist, durch den hindurch die Schallaustrittsöffnung gebildet ist, und durch dessen Außenseite gemeinsam mit dem proximalen Gehäuseabschnitt zugleich ein von der Schallaustrittsöffnung getrennter proximaler Abschnitt des Druckluftkanals gebildet ist, dessen Wandung sowohl von dem Einsatz als auch von dem proximalen Gehäuseabschnitt gebildet ist. Der Einsatz erfüllt die Funktion, die Schallaustrittsöffnung zu bilden und von dem Druckluftkanal zu trennen. Er kann beispielsweise aus einem härteren Werkstoff als das Gehäuse gefertigt sein, beispielsweise aus Metall. Dies ermöglicht eine filigrane und doch stabile Formgebung. Das Gehäuse kann hingegen aus Kunststoff gefertigt sein, und die Materialpaarung Metall/Kunststoff ermöglicht zu einem eine unaufwändige Montage. Zum anderen ermöglicht sie das Integrieren von Dichtflächen an den jeweiligen Schnittstellen zwischen Metalleinsatz und Kunststoffgehäuse ohne zusätzliche Dichtmittel oder Dichteinrichtungen.

[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der proximale Abschnitt des Druckluftkanals mit einer Druckluftleitung verbunden ist, die ihrerseits mit dem Inneren des Ballons verbunden ist. Durch die Integration einer zum Ballon führenden Druckluftleitung in den proximalen Abschnitt des Gehäuses wird eine zuverlässige Versorgung des Ballons mit Druckluft gewährleistet.

[0018] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Einsatz Dichtflächen aufweist, durch die gemeinsam mit entsprechenden Dichtflächen des proximalen Gehäuseabschnitts eine dichte Verbindung gebildet ist, die den proximalen Abschnitt des Druckluftkanals von der Schallaustrittsöffnung trennt. Durch die Integration von Dichtflächen kann die Anzahl zusätzlich erforderlicher Dichteinrichtungen, beispielsweise Dichtringe, reduziert werden.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Einsatz ein Außengewinde aufweist, mit dem er in den proximalen Gehäuseabschnitt eingeschraubt ist, und das Außengewinde gemeinsam mit dem Gegengewinde in dem proximalen Gehäuseabschnitt eine proximale Begrenzung des Druckluftkanals bildet. Durch die Integration des Gewindes in die Druckkanal-Begrenzung kann die Komplexität des Gehäuses reduziert werden.

[0020] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass das Außengewinde selbstschneidend ausgeführt ist. Selbstschneidende Gewinde gewährleisten in der Regel eine hohe Dichtigkeit, so dass hierdurch die Anzahl zusätzlich erforderlicher Dichtmittel, beispielsweise Dichtringe, reduziert werden kann.

[0021] Weitere Vorteile und Weiterbildungen ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen und aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen und Figuren. Es zeigen:

Fig 1 Ohrstück mit Ballon perspektivisch

Fig 2 Ohrstück mit Ballon in Draufsicht

Fig 3 Schnittdarstellung Ohrstück mit Ballon

Fig 4 Proximaler Gehäuseabschnitt des Ohrstücks

Fig 5 Schnittdarstellung Ohrstück mit Ballon

Fig 6 Hörinstrument

[0022] In Figur 1 ist ein Ohrstück mit expandierbarem Ballon 1 perspektivisch dargestellt. Das Ohrstück umfasst ein in der Abbildung links dargestelltes Gehäuse, das sich aus einem distalen Gehäuseabschnitt 6 und einem proximalen Gehäuseabschnitt 5 zusammensetzt, die fest miteinander verbunden sind. In dem Gehäuse ist, in der Abbildung nicht dargestellt, ein Receiver angeordnet.

[0023] Das Gehäuse ist von einem expandierbarem Ballon 1 umgeben, der in der Abbildung schwach durchscheinend dargestellt ist. Der Ballon 1 ist mit dem Gehäuse verbunden, wobei die Verbindung zwischen dem Ballon 1 und dem Gehäuse am proximalen Gehäuseabschnitt 5 gebildet ist. Die Verbindung kann fest sein, ist jedoch vorzugsweise reversibel lösbar, so dass ein Austauschen des Ballons 1, z.B. zur Wartung oder Größenanpassung, ermöglicht ist. Ballon 1 und proximaler Gehäuseabschnitt 5 weisen eine zentral angeordnete Schallaustrittsöffnung 15 auf, durch die hindurch akustische Ausgangssignale für einen Träger des Ohrstücks abgegeben werden können.

[0024] In Figur 2 ist das Ohrstück mit Ballon 1 in Draufsicht von proximaler Seite dargestellt. Der Ballon 1 umgibt das Ohrstück, im Bereich des proximalen Gehäuseabschnitts 5, welcher durch die proximale Öffnung des Ballons hindurch erkennbar ist. Zentral und konzentrisch zum Ballon 1 ist die Schallaustrittsöffnung 14 erkennbar, hinter der, in der Abbildung nicht dargestellt, ein Receiver angeordnet ist.

[0025] In Figur 3 ist das Ohrstück mit Ballon 1 als Schnittbild dargestellt. In dem Gehäuse ist ein Receiver 2 angeordnet. Dieser befindet sich zwischen dem proximalen Gehäuseabschnitt 5 und dem distalen Gehäuseabschnitt 6, die durch eine Naht 3 fest miteinander verbunden sind. Das Gehäuse ist vorzugsweise aus einem herkömmlichen Kunststoff hergestellt, beispielsweise LCP, PA oder PBT. Die beiden Gehäuseabschnitte sind im Bereich der Naht 3 fest verbunden, vorzugsweise durch Laserschweißen. Sie können jedoch auch auf andere Weise verbunden sein, beispielsweise durch Kleben oder durch eine selbst schließende Rastverbindung.

[0026] Das Gehäuse weist eine distale Versorgungsöffnung 13 auf, durch die hindurch nicht dargestellte elektrische Leitungen zur Kontaktierung des Receivers 2 geführt sind. Weiter ist durch die distale Versorgungsöffnung 13 eine Versorgung mit Druckluft für den Ballon 1 sowie eine akustische Leitung zur Übertragung von Ausgangssignalen eines weiteren, nicht dargestellten Receivers geführt.

[0027] Der Receiver 2 wird von längs, d.h. distal nach proximal, verlaufenden Dichtlippen 16, 26 gehalten. Es sind 4 derartige Dichtlippen vorgesehen, die parallel zueinander verlaufen und den Receiver 2 mechanisch stabil einfassen. Die Dichtlippen 16, 26 sind elastische ausgeführt und derart angeordnet, dass zwischen jeweils 2 Dichtlippen 16, 26 jeweils voneinander getrennte Kanäle gebildet sind. Dies ist in der nachfolgenden Figurenbeschreibung nochmals verdeutlicht. Die durch die Dichtlippen 16, 26 gebildeten und voneinander getrennten Kanäle dienen der Leitung von Druckluft für den Ballon 1 sowie von akustischen Signalen am Receiver 2 vorbei. Durch die Dichtlippen 16, 26 sind also ein jeweils voneinander getrennter Druckluftkanal 4 und Schallkanal 7 gebildet.

[0028] Der Druckluftkanal 4 verläuft vom distalen Gehäuseabschnitt 6 zum proximalen Gehäuseabschnitt 5 am Receiver 2 vorbei, und wird durch die Versorgungsöffnung 13 hindurch mit Druckluft versorgt. Im proximalen Gehäuseabschnitt 5 befindet sich eine Druckluftleitung 17, die mit einer entsprechenden Druckluftleitung des Ballons 1 korrespondiert. Durch die Druckluftleitung 17 hindurch gelangt Druckluft vom Druckluftkanal 4 in den Ballon 1 hinein bzw. aus diesem heraus. Somit wird der Ballon 1 durch die Druckluftleitung 17 und den Druckluftkanal 4 hindurch expandiert oder deflatiert.

[0029] Der Ballon 1 ist nicht integral und fest mit dem proximalen Gehäuseabschnitt 5 verbunden. Er ist vielmehr auf diesen aufgeschoben bzw. aufgesteckt. Die mechanische Verbindung zwischen Ballon 1 und dem Gehäuse wird durch eine Kugelgelenk-Kupplung 11 gebildet. Über die Kugelgelenk-Kupplung 11 kann der Ballon 1 reversibel aufgesteckt werden und rastet bei Erreichen der Montageposition auf dem Kugelgelenk 11 ein. Um das Entweichen von Druckluft aus dem Ballon 1 bzw. dem Druckluftkanal 4 zu verhindern, sind Dichtungen 9 vorgesehen, die den Zwischenraum zwischen dem Ballon 1 und dem proximalen Gehäuseabschnitt 5 abdichten. Die Dichtungen sind als herkömmliche Ring- bzw. O-Ring-Dichtungen ausgeführt. Sie dichten sowohl den Zwischenraum zwischen Ballon 1 und Gehäuse als auch das proximale Ende des Druckluftkanals 4 luftdicht ab.

[0030] Der Receiver 2 weist eine Receiver-Ausgangsöffnung 15 auf, durch die akustische Ausgangssignale abgegeben werden. Diese gelangen durch die Schallaustrittsöffnung 14 zum Gehörgang des Trägers des Ohrstücks. Weiter akustische Signale werden durch die distale Versorgungsöffnung 13 zugeführt und durch den Schallkanal 7 am Receiver 2 vorbei ebenfalls zur Schallaustrittsöffnung 14 geleitet. Sie gelangen gemeinsam mit den Ausgangssignalen des Receivers 2 zur Schallaustrittsöffnung 14.

[0031] Im proximalen Bereich des proximalen Gehäuseabschnitts 5 sind der Schallkanal 7 bzw. zentrale Schallaustrittsöffnung 14 und der Druckluftkanal 4 voneinander getrennt geführt. Die Trennung der beiden Kanäle wird mit Hilfe eines rohrförmigen Einsatzes 12 bewerkstelligt. Der rohrförmige Einsatz 12 besteht aus einem Material, das härter ist, als das sonstige Gehäusematerial, z.B. aus Metall. Das härtere Material erlaubt eine filigranere und komplexere, gleichwohl stabile Formgebung.

[0032] Die Trennung des außenliegenden Druckluftkanals 4 vom innenliegenden Schallkanal 7, der zur Schallaustrittsöffnung 14 verläuft, erfolgt zum einen durch den rohrförmigen Einsatz 12 selbst. An der Schnittstelle des Einsatzes 12 zum proximalen Gehäuseabschnitt 5 erfolgt sie durch eine dichtende Verbindung 8. Um Dichtigkeit zu gewährleisten ist das distale Ende des Einsatzes 12 mit Dichtflächen versehen, die an entsprechenden Dichtflächen des proximalen Gehäuseabschnitts 5 anliegen. Die Dichtigkeit wird dabei unter anderem dadurch gewährleistet und verbessert, dass vergleichsweise harte Oberflächen entsprechender Güte des Einsatzes 12 auf vergleichsweise elastische Oberflächen des Gehäuses gedrückt werden. Die Dichtflächen sind stufenförmig ausgebildet. Dadurch ist eine ausreichende Dichtigkeit gewährleistet, um den Druckluftkanal 4 vom Schallkanal 7 zu trennen.

[0033] In Figur 4 ist der proximale Gehäuseabschnitt 5 samt Receiver 2 dargestellt. Der Receiver 2 ist in den proximalen Gehäuseabschnitt 5 bis zur Montageendposition eingesteckt. Er wird im Gehäuse durch Dichtlippen 16, 26 gehalten. Zu diesem Zweck sind die Dichtlippen 16, 26 so dimensioniert und elastisch ausgeführt, dass sie den Receiver 2 kraftschlüssig gegen ein Herausgleiten fixieren.

[0034] Weiter sind die Dichtlippen 16, 26 mit einer elastischen und glatten Oberfläche zum Receiver 2 hin versehen, und der Receiver 2 ist seinerseits mit einer glatten Oberfläche versehen, so dass zwischen Receiver 2, Dichtlippen 16, 26 und Außenwand des Gehäuseabschnitts 5 voneinander getrennte Kanäle gebildet sind. Auf diese Weise ist zwischen den Dichtlippen 16, der in der Abbildung oben dargestellten Außenseite des Receivers 2 und der oben dargestellten Außenwand des proximalen Gehäuseabschnitts 5 der Druckluftkanal 4 gebildet, und auf der gegenüberliegenden Unterseite der Schallkanal 7.

[0035] Es ist erkennbar, dass der Druckluftkanal 4 und Schalkanal 7 mit einer minimalen Anzahl von separaten Bauteilen und einem minimalen Montageaufwand bei gleichzeitig wenig komplexer Form des Gehäuseabschnitts 5 durch einfaches Einstecken des Receivers 2 in den Gehäuseabschnitt 5 gebildet werden. In gleicher Weise ist der distale Gehäuseabschnitt 6 mit entsprechenden distalen Abschnitten der Dichtlippen 16, 26, versehen, sodass der Schallkanal 7 und der Druckluftkanal 4 durch einfaches Einsetzen des Receivers 2 und sodann Aufstecken des distalen Gehäuseabschnitts 6 auf den proximalen Gehäuseabschnitt 5 vervollständigt werden. Es ist erkennbar, dass mithin das gesamte Ohrstück durch einfaches Zusammenstecken der beiden Gehäuseabschnitte 5, 6 montiert und gleichzeitig der Druckluftkanal 4 und Schallkanal 7 vervollständigt werden. Somit ist der Montageaufwand und die Anzahl separater Bauelemente minimiert.

[0036] In Figur 5 ist eine weitere Ausführungsform des vorangehend erläuterten Ohrstücks als Schnittbild dargestellt. Es umfasst einen wie vorangehend erläutert ausgeführten distalen Gehäuseabschnitt 6, mit distaler Versorgungsöffnung 13 sowie distalen Abschnitten der Dichtlippen 36, 46. Das Gehäuse ist durch den distalen Gehäuseabschnitt 6 und den abgeänderten Gehäuseabschnitt 25 gebildet, die an der Nahtstelle 3 fest miteinander verbunden sind. Im Gehäuse des Ohrstücks befindet sich der Receiver 2. Schall von der Receiverausgangsöffnung 15 gelangt gemeinsam mit akustischen Signalen vom Schallkanal 7 zur Schallaustrittsöffnung 14.

[0037] Im Bereich der Schallaustrittsöffnung 14 ist ein rohrförmiger Einsatz 22 in den proximalen Gehäuseabschnitt 25 eingesetzt, durch den hindurch die Schallaustrittsöffnung 14 verläuft. Der Druckluftkanal 4 verläuft an der Außenseite des Einsatzes 22 und ist vom Schallkanal getrennt. Eine wie vorangehend ausgeführte dichte Verbindung 28 am Übergang vom Einsatz 22 zum Gehäuseabschnitt 25 trennt den Schallkanal 7 luftdicht vom Druckluftkanal 4.

[0038] Der Ballon 1 ist wie vorangehend erläutert auf den proximalen Gehäuseabschnitt 25 aufgesteckt, wo er durch ein Kugelgelenk 21 gehalten ist. Die Druckluft gelangt vom Druckluftkanal 4 durch Druckluftleitungen 37 in den Ballon 1. Dichtungen 19, die als Ring- bzw. O-Ring-Dichtungen ausgeführt sind, dichten den Zwischenraum zwischen Ballon 1 und proximalem Gehäuseabschnitt 25 luftdicht.

[0039] In Abwandlung von der in der vorangehend erläuterten Ausführungsform ist der Einsatz 22 mit einem Außengewinde 38 versehen. Das Außengewinde 38 ist als selbstschneidendes Gewinde ausgeführt. Mit dem Außengewinde 38 ist der Einsatz 22 in den proximalen Gehäuseabschnitt 25 eingeschraubt. Dabei wird der Einsatz 22 soweit eingeschraubt, so dass die Verbindung zwischen distalen Ende des Einsatzes 22 und dem Gehäuseabschnitt 25 im Bereich 28 luftdicht geschlossen wird.

[0040] Das proximale Ende des Druckluftkanals 4 ist, anders als in der vorangehenden Ausführungsform, durch das Gewinde 38 bzw. die vom Gewinde 38 gebildete Schraubverbindung mit dem proximalen Gehäuseabschnitt 25 gebildet. Die Materialpaarung zwischen verhältnismäßig harten Einsatz 22, der beispielsweise aus Metall gefertigt sein kann, und dem im Vergleich weicheren Gehäuseabschnitt 25, das wie vorangehend erläutert aus Kunststoff gefertigt sein kann, bewirkt dabei die für den Durchtritt von Luft dichte Verbindung zwischen Einsatz 22 und Gehäuseabschnitt 25. Auf diese Weise ist ein separates Dichtmittel zum proximalen Begrenzen des Druckluftkanals 4 nicht erforderlich.

[0041] In Figur 6 ist ein Hörinstrument samt Ohrstück schematisch dargestellt. Das Hörinstrument ist als BTE-Hörinstrument mit hinter dem Ohr zu tragenden Hörinstrument-Gehäuse 43 ausgeführt. Das Ohrstück ist, wie vorangehend erläutert, aus einem distalen Gehäuseabschnitt 6 und einem proximalen Gehäuseabschnitt 5 mit Ballon 1 zusammengesetzt. Im Ohrstück befindet sich ein Receiver 2. Der Receiver 2 wird durch elektrische Leitungen 46 mit Eingangssignalen versorgt.

[0042] Im Hörinstrument-Gehäuse 43 ist eine Signalverarbeitungseinrichtung 47 angeordnet, die den Receiver 2 über die elektrischen Leitungen 46 mit Eingangssignalen versorgt. Weiter ist im Hörinstrumentgehäuse 43 ein weiterer Receiver 42 angeordnet, der ebenfalls von der Signalverarbeitungseinrichtung 47 versorgt wird. Die akustischen Ausgangssignale des Receivers 42 werden durch eine Schalleitung 45 zum Ohrstück geführt. Die Schallleitung 45 und die elektrischen Leitungen 46 sind dabei durch ein herkömmliches Tube 44 geführt, das das Hörinstrumentgehäuse 43 mit dem Ohrstück verbindet. Im Hörinstrument-Gehäuse 43 ist weiter eine Batterie 48 zur Energieversorgung des Hörinstruments angeordnet sowie eine Mikrofonanordnung 49 zur Versorgung der Signalverarbeitungseinrichtung 47 mit Eingangssignalen.

[0043] Die Signalverarbeitungseinrichtung 47 ist weiter mit einer Pumpanordnung 50 zur Erzeugung von Druckluft für den Ballon 1 verbunden. Die Pumpanordnung 50 ist über eine Pumpleitung 51, die durch das Tube 44 geführt ist, und weiter über den vorangehend erläuterten Druckluftkanal des Ohrstücks mit dem Ballon 1 verbunden und versorgt diesen mit der zum Expandieren erforderlichen Druckluft. Die erforderlichen Druckverhältnisse im Ballon 1 zum Anpassen des Ohrstücks bzw. Ballons 1 an den Gehörgang eines Nutzers werden durch die Pumpanordnung 50 hergestellt. Diese kann von der Signalverarbeitungseinrichtung 47 mit konstantem oder variabel geregeltem Druck eingestellt werden.

Ansprüche

1. Ohrstück für ein Hörinstrument, das ein Gehäuse (5,25,6), einen Receiver (2), und einen Ballon (1) aufweist, wobei das Gehäuse einen proximalen Gehäuseabschnitt (5,25) und einen distalen Gehäuseabschnitt (6) umfasst, und wobei der Receiver (2) zwischen den beiden Gehäuseabschnitten (5,25,6) angeordnet ist, wobei die beiden Gehäuseabschnitte (5,25,6) den Receiver (2) mechanisch fixieren und dicht miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
zwischen Receiver (2) und Gehäuse voneinander getrennt je ein Schallkanal (7) und Druckluftkanal (4) gebildet sind, deren Wandung jeweils sowohl von dem Receiver (2) als auch von dem Gehäuse gebildet ist, dass weiter eine Schallaustrittsöffnung (14) vorgesehen ist, die mit einer Receiverausgangsöffnung (15) des Receivers (2) sowie mit dem Schallkanal (7) verbunden ist, und dass der Ballon (1) mit dem Druckluftkanal (4) verbunden ist.

2. Ohrstück nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Wandung des Schallkanals (7) und des Druckluftkanals (4) jeweils an der Innenseite des Gehäuses angeordnete Dichtlippen (16,26,36,46) umfasst, die zugleich den Receiver (2) mechanisch fixieren.

3. Ohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der proximale Gehäuseabschnitt (5,25) mit dem Ballon (1) durch ein Kugelgelenk (11,21) lösbar verbunden ist.

4. Ohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem proximalen Gehäuseabschnitt (5,25) ein Einsatz (12,22) vorgesehen ist, durch den hindurch die Schallaustrittsöffnung (14) gebildet ist, und durch dessen Außenseite gemeinsam mit dem proximalen Gehäuseabschnitt (5,25) zugleich ein von der Schallaustrittsöffnung (14) getrennter proximaler Abschnitt des Druckluftkanals (4) gebildet ist, dessen Wandung sowohl von dem Einsatz (12,22) als auch von dem proximalen Gehäuseabschnitt (5,25) gebildet ist.

5. Ohrstück nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, dass
der proximale Abschnitt des Druckluftkanals (4) mit einer Druckluftleitung (17,37) verbunden ist, die ihrerseits mit dem Inneren des Ballons (1) verbunden ist.

6. Ohrstück nach Anspruch 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Einsatz (12,22) Dichtflächen aufweist, durch die gemeinsam mit entsprechenden Dichtflächen des proximalen Gehäuseabschnitts (5,25) eine dichte Verbindung (8,28) gebildet ist, die den proximalen Abschnitt des Druckluftkanals (4) von der Schallaustrittsöffnung (14) trennt.

7. Ohrstück nach einem der Ansprüche 4 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Einsatz (22) ein Außengewinde (38) aufweist, mit dem er in den proximalen Gehäuseabschnitt (25) eingeschraubt ist, und das Außengewinde (38) gemeinsam mit dem Gegengewinde in dem proximalen Gehäuseabschnitt (25) eine proximale Begrenzung des Druckluftkanals (4) bildet.

8. Ohrstück nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Außengewinde (38) selbstschneidend ausgeführt ist.

9. Hörinstrument mit einem Tube (44) und einem Ohrstück nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Hörinstrument ein Hörinstrumentgehäuse (43) und eine Signalverarbeitungseinrichtung (47) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Tube (44) elektrische Leitungen (46) geführt sind, und dass die elektrischen Leitungen (46) mit der Signalverarbeitungseinrichtung (47) sowie mit dem in dem Ohrstück angeordneten Receiver (2) verbunden sind.

10. Hörinstrument nach Anspruch 9, wobei das Hörinstrument einen in dem Hörinstrumentgehäuse (43) angeordneten weiteren Receiver (42) aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass
in dem Tube (44) eine Schallleitung (45) geführt ist, dass die Schallleitung (45) mit dem in dem Hörinstrumentgehäuse (43) angeordneten weiteren Receiver (42) sowie mit dem Schallkanal (7) des Ohrstücks verbunden ist.

Claims

1. Earpiece for a hearing instrument, which earpiece comprises a case (5, 25, 6), a receiver (2) and a balloon (1), wherein the case comprises a proximal case segment (5, 25) and a distal case segment (6), and wherein the receiver (2) is arranged between the two case segments (5, 25, 6), said two case segments (5, 25, 6) mechanically fixing the receiver (2) and being connected to one another in a sealed manner,
characterised in that
a sound channel (7) and a compressed-air channel (4), which are separate from each other, are formed between receiver (2) and case, the wall of each channel being formed both by the receiver (2) and by the case, in that in addition, a sound exit aperture (14) is provided, which is connected to a receiver output aperture (15) of the receiver (2) and to the sound channel (7), and in that the balloon (1) is connected to the compressed-air channel (4).

2. Earpiece according to claim 1,
characterised in that the wall of the sound channel (7) and the wall of the compressed-air channel (4) each comprise sealing lips (16, 26, 36, 46) arranged on the inside of the case, which at the same time mechanically fix the receiver (2).

3. Earpiece according to one of the preceding claims,
characterised in that the proximal case segment (5, 25) is detachably connected to the balloon (1) by a ball joint (11, 21).

4. Earpiece according to one of the preceding claims,
characterised in that
an insert (12, 22) is provided in the proximal case segment (5, 25), through which the sound exit aperture (14) is formed, and the outside of which insert jointly with the proximal case segment (5, 25) together form a proximal segment of the compressed-air channel (4) which is separate from the sound exit aperture (14) and the wall of which is formed both by the insert (12, 22) and by the proximal case segment (5, 25)

5. Earpiece according to claim 4,
characterised in that
the proximal segment of the compressed-air channel (4) is connected to a compressed-air conduit (17, 37), which in turn is connected to the inside of the balloon (1).

6. Earpiece according to either of claims 4 or 5,
characterised in that
the insert (12, 22) has sealing surfaces, which together with corresponding sealing surfaces of the proximal case segment (5, 25) form a sealed connection (8, 28), which separates the proximal segment of the compressed-air channel (4) from the sound exit aperture (14).

7. Earpiece according to one of claims 4 to 6,
characterised in that
the insert (22) has an external thread (38) by which it is screwed into the proximal case segment (25), and the external thread (38) forms jointly with the mating thread in the proximal case segment (25) a proximal boundary to the compressed-air channel (4).

8. Earpiece according to claim 7,
characterised in that
the external thread (38) is embodied as a self-cutting thread.

9. Hearing instrument having a tube (44) and an earpiece according to one of the preceding claims, wherein the hearing instrument comprises a hearing-instrument case (43) and a signal processing unit (47),
characterised in that
electrical leads (46) are routed in the tube (44), and in that the electrical leads (46) are connected to the signal processing unit (47) and to the receiver (2) arranged in the earpiece.

10. Hearing instrument according to claim 9, wherein the hearing instrument comprises a further receiver (42) arranged in the hearing-instrument case (43),
characterised in that
a sound conduit (45) is routed in the tube (44), in that the sound conduit (45) is connected to the further receiver (42) arranged in the hearing-instrument case (43) and to the sound channel (7) of the earpiece.

Revendications

1. Oreillette pour un instrument auditif qui comporte un boîtier (5, 25, 6), un récepteur (2) et un ballon (1), le boîtier comprenant une partie (5, 25) proximale et une partie (6) distale et le récepteur (2) étant disposé entre les deux parties (5, 25, 6) du boîtier, les deux parties (5, 25, 6) du boîtier immobilisant mécaniquement le récepteur (2) et étant reliées d'une manière étanche l'une à l'autre,
caractérisée en ce qu'il est formé, d'une manière séparée l'un de l'autre, entre le récepteur (2) et le boîtier, respectivement un canal (7) acoustique et canal (4) pour l'air comprimé, dont la paroi est formée respectivement à la fois par le récepteur (2) et par le boîtier, en ce qu'il est prévu en outre une ouverture (14) de sortie du son, qui communique avec une ouverture (15) de sortie du récepteur (2) ainsi qu'avec le canal (7) acoustique et en ce que le ballon (1) communique avec le canal (4) pour de l'air comprimé.

2. Oreillette suivant la revendication 1,
caractérisée en ce que la paroi du canal (7) acoustique et du canal (4) pour de l'air comprimé comprend des lèvres (16, 26, 36, 46) d'étanchéité qui sont disposées sur la face intérieure du boîtier et qui en même temps immobilisent mécaniquement le récepteur (2).

3. Oreillette suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que la partie (5, 25) proximale du boîtier est reliée de manière amovible au ballon (1) par un joint (11, 21) à rotule.

4. Oreillette suivant l'une quelconque des revendications précédentes,
caractérisée en ce que dans la partie (5, 25) proximale du boîtier est prévu un insert (12, 22) à travers lequel est formée l'ouverture (14) de sortie du son et par la face extérieure duquel, conjointement avec la partie (5, 25) proximale du boîtier, est formée en même temps une partie proximale, qui est séparée de l'ouverture (14) de sortie du son, du canal (4) pour de l'air comprimé, dont la paroi est formée à la fois par l'insert (12, 22) et par la partie (5, 25) proximale du boîtier.

5. Oreillette suivant la revendication 4,
caractérisée en ce que la partie proximale du canal (4) pour de l'air comprimé communique avec un conduit (17, 37) pour de l'air comprimé qui, pour sa part, communique avec l'intérieur du ballon (1).

6. Oreillette suivant la revendication 4 ou 5,
caractérisée en ce que l'insert (12, 22) à des surfaces d'étanchéité par lesquelles est formée, conjointement avec des surfaces d'étanchéité correspondantes de la partie (5, 25) proximale du boîtier, une liaison (8, 28) étanche qui sépare la partie proximale du canal (4) pour de l'air comprimé de l'ouverture (14) de sortie du son.

7. Oreillette suivant l'une des revendications 4 à 6, caractérisée en ce que l'insert (22) a un filetage (38) par lequel il est vissé dans la partie (25) proximale du boîtier et le filetage (38) forme, conjointement avec le contre filetage de la partie (25) proximale du boîtier, une délimitation proximale du canal (4) pour de l'air comprimé.

8. Oreillette suivant la revendication 7,
caractérisée en ce que le filetage (38) est autotaraudeur.

9. Instrument auditif ayant un tube (44) souple et une oreillette suivant l'une des revendications précédentes, l'instrument auditif ayant un boîtier (43) d'instrument auditif et un dispositif (47) de traitement du signal,
caractérisé en ce que dans le tube (44) souple passent des conducteurs (46) électriques et en ce que les conducteurs (46) électriques sont reliés au dispositif (47) de traitement du signal ainsi qu'au récepteur disposé dans l'oreillette.

10. Instrument auditif suivant la revendication 9, dans lequel l'instrument auditif a un autre récepteur (42) disposé dans le boîtier (43) de l'instrument auditif,
caractérisé en ce que dans le tube (44) souple passe un conduit (45) acoustique, en ce que le conduit (45) acoustique est relié à l'autre récepteur (42) disposé dans le boîtier (43) de l'instrument auditif ainsi qu'au canal (7) acoustique de l'oreillette.

Zeichnung