Messer

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Messer mit einem Gehäuse (11) und mit einer Betätigung (14), mittels welcher ein Klingenträger (13) mit einer Klinge (47) in dem Gehäuse (11) zwischen mindestens einer Sicherheitsposition und mindestens einer Schneidposition verlagerbar ist, wobei der Klingenträger (13) von einer Feder (35) belastet ist.
Die Besonderheit besteht darin, dass die Feder (35) mit dem Gehäuse (11) und mit einem ersten Kupplungselement (25) verbunden ist und dass dem Klingenträger (13) ein zweites Kupplungselement (46) zugeordnet ist, welches lösbar mit dem ersten Kupplungselement (25) in Eingriff bringbar ist, wobei durch eine Bewegung des Klingenträgers aus der Sicherheitsposition in die Schneidposition das erste Kupplungselement (25) durch das zweite Kupplungselement (46) mitnehmbar ist.

Beschreibung

[0001] Ein solches Messer ist aus offenkundiger Vorbenutzung bekannt. Es umfasst ein Gehäuse, in welchem ein Klingenträger geführt ist. Der Klingenträger ist zwischen einer Sicherheitsposition und einer Schneidposition bewegbar. In der Sicherheitsposition ist die Klinge unzugänglich in dem Gehäuse angeordnet und in der Schneidposition ragt die Klinge aus dem Gehäuse heraus. Eine Feder ist an dem Gehäuse und an dem Klingenträger befestigt und belastet den Klingenträger z.B. in die Sicherheitsposition.

[0002] Um einen Klingenwechsel durchführen zu können, wird der Klingenträger oft aus dem Gehäuse entnommen. Dabei wird die Feder häufig überdehnt und somit zerstört.

[0003] Aufgabe der Erfindung war es, ein Messer zu schaffen, bei welchem der Klingenwechsel komfortabel durchführbar ist und eine Beschädigung der Feder vermieden wird.

[0004] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Messer mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

[0005] Das erfindungsgemäße Messer umfasst ein Gehäuse, in welchem ein Klingenträger geführt ist. Der Klingenträger ist zwischen mindestens einer Sicherheitsposition, in welcher eine an dem Klingenträger gehaltene Klinge unzugänglich in dem Gehäuse aufgenommen ist, und mindestens einer Schneidposition, in welcher der Klingenträger in einer Position angeordnet ist, in der die Klinge aus dem Gehäuse herausragt, bewegbar. Der Klingenträger ist z.B. innerhalb des Gehäuses geführt. Er kann z.B. an Führungsflächen des Gehäuses gleitgelagert sein.

[0006] Eine Feder ist mit dem Gehäuse und mit einem ersten Kupplungselement verbunden. Der Begriff Feder ist im Sinne der Erfindung derart zu verstehen, dass er jegliche Form eines Rückstellelements, wie z.B. Metallfeder, Gasfeder, usw. umfasst. Es kann sich z.B. um eine Zugfeder oder um eine Druckfeder handeln. Die Feder kann z.B. durch eine Bewegung des Klingenträgers zwischen der Sicherheitsposition in die Schneidposition gespannt werden. Gemäß einer Alternative oder zusätzlich kann die Feder durch eine Bewegung der Betätigung oder eines Betätigungsteils der Betätigung von einer ersten Position in eine zweite Position gespannt werden. Die erste Position ist z.B. eine hintere Position und die zweite Position ist z.B. eine vordere Position.

[0007] Betätigung meint im Sinne der Erfindung im Weitesten Sinne eine Vorrichtung zur Bewegung des Klingenträgers. Z.B. ist eine Betätigungshandhabe Teil der Betätigung. Die Betätigung kann z.B. eine Bewegungsübertragungsmechanik zwischen der Handhabe und dem Klingenträger umfassen.

[0008] Dem Klingenträger oder der Betätigung ist ein zweites Kupplungselement zugeordnet. Das zweite Kupplungselement ist z.B. an dem Klingenträger oder an der Betätigung, d.h. an einem Teil oder an mehreren Teilen der Betätigung, ausgebildet oder befestigt. Z.B. ist das zweite Kupplungselement unmittelbar oder mittelbar mit dem Klingenträger oder der Betätigung verbunden. Das zweite Kupplungselement kann mit dem ersten Kupplungselement lösbar in Kontakt bewegt werden. Wenn z.B. durch eine Bewegung der Betätigung von der unbetätigten Position in die betätigte Position der Klingenträger aus der Sicherheitsposition in die Schneidposition bewegt wird, wird das zweite Kupplungselement mitbewegt. Das erste Kupplungselement wird z.B. von dem zweiten Kupplungselement mitgenommen und von der hinteren Position in die vordere Position bewegt, wobei die Feder gespannt wird. Das zweite Kupplungselement, welches mit dem ersten Kupplungselement in Kontakt steht, wird ebenfalls von der Feder belastet. Ist z.B. das zweite Kupplungselement an dem Klingenträger befestigt, wird der Klingenträger von der Feder, z.B. in die Sicherheitsposition, belastet. Ist z.B. das zweite Kupplungselement an der Betätigung befestigt, wird die Betätigung von der Feder, z.B. in die Sicherheitsposition, belastet. Wenn der Klingenträger mit der Betätigung fest verbunden ist oder bewegungsverbunden ist, wird dieser in letzterem Fall mitbewegt.

[0009] Bei einem Klingenwechsel kann der Klingenträger z.B. aus dem Gehäuse entnommen werden, ohne dass die Feder gelöst werden muss, weil die Kupplungselemente voneinander lösbar sind. Der Klingenträger wird z.B. mit dem zweiten Kupplungselement aus dem Gehäuse entnommen, während das erste Kupplungselement mit der Feder in dem Gehäuse verbleibt.

[0010] Gemäß einer Ausführungsform ist das erste Kupplungselement einem Schlitten zugeordnet, welcher mittels einer Führungsvorrichtung an dem Gehäuse zwischen einer hinteren Position und einer vorderen Position bewegbar geführt ist. Das erste Kupplungselement ist z.B. von einem Zapfen gebildet. Der Zapfen ragt z.B. derart in das Gehäuse, dass er bei seiner Bewegung von der hinteren Position in die vordere Position in Kontakt mit dem zweiten Kupplungselement geraten und dieses mitnehmen kann.

[0011] Die Führungsvorrichtung des Schlittens umfasst z.B. erste Führungsmittel, die dem Gehäuse zugeordnet sind und zweite Führungsmittel, die dem Schlitten zugeordnet sind. Z.B. sind die ersten Führungsmittel von einer Nut oder einem Langloch gebildet. Die zweiten Führungsmittel sind z.B. von einer Führungsstruktur des Schlittens gebildet.

[0012] Die zweiten Führungsmittel sind z.B. von dem ersten Kupplungselement gebildet.

[0013] Gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ist die Klinge in einem Klingensitz zwischen einer ersten Anlagefläche des Klingenträgers und einer zweiten Anlagefläche eines Halteteils gehalten. Das Halteteil ist z.B. zwischen einer Halteposition und einer Löseposition bewegbar. In der Halteposition ist die Klinge Kraft und / oder formschlüssig zwischen der ersten Anlagefläche und der zweiten Anlagefläche gehalten. In der Löseposition ist das Halteteil von dem Klingenträger wegbewegt, so dass die Klinge aus dem Klingensitz entnehmbar ist.

[0014] Das Halteteil bildet z.B. mit dem Klingenträger ein Schwenkgelenk. Das Schwenkgelenk kann z.B. an einem ersten Endbereich des Klingenträgers und des Halteteils angeordnet sein. Die Klinge kann z.B. an einem zweiten Endbereich des Klingenträgers und des Halteteils in dem Klingensitz gehalten sein.

[0015] Z.B. bildet das Halteteil die Betätigung. Das Gehäuse weist in diesem Fall z.B. eine Nut auf, welche von dem Halteteil durchgriffen ist. Ein Steg der Betätigung durchgreift z:B. die Nut.

[0016] Eine ungewollte Bewegung des Halteteils in von der Halteposition in die Löseposition kann verhindert werden, indem das Halteteil wenigstens einen Arm umfasst, welcher der Nut benachbart die Seitenwand des Gehäuses untergreift. Z.B. ist das Halteteil mittels eines Schwenkgelenks und zusätzlich durch den Arm an dem Klingenträger gehalten, wobei der Arm eine ungewollte Bewegung des Halteteils zwischen der Halteposition und der Löseposition verhindert. Das Halteteil ist erst dann die Löseposition bewegbar, wenn die Montageeinheit aus Klingenträger und Betätigung aus dem Gehäuse entnommen wird.

[0017] Weitere Vorteile ergeben sich anhand der nachfolgenden Beschreibung eines in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen.

Fig. 1 eine Explosionsdarstellung des Messers mit einem Führungsteil, einem Federschlitten, einem Klingenträger und einer Betätigung,

Fig. 2 eine teilweise Explosionsdarstellung des Messers, wobei der Federschlitten an dem Führungsteil montiert ist,

Fig. 3 eine Draufsicht auf eine erste Seite des Messers, wobei der Klingenträger und die Betätigung nicht montiert sind,

Fig. 4 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV - IV in Fig. 3,

Fig. 5 eine Draufsicht auf eine erste Seite des Messers, wobei der Klingenträger und die Betätigung montiert sind und sich das Messer in der Sicherheitsposition befindet,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie VI - VI in Fig. 5,

Fig. 7 in Anlehnung an Fig. 5 eine Draufsicht auf das Messer, wobei sich das Messer in der Schneidposition befindet,

Fig. 8 eine Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie VIII - VIII in Fig. 7,

Fig. 9 eine schematische Draufsicht auf den Klingenträger und die Betätigung,

Fig. 10 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie X - X in Fig. 9

[0018] Das Messer insgesamt ist in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleich Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen auch bei Hinzufügung oder Weglassen von kleinen Buchstaben entsprechende Teile.

[0019] Gemäß Fig. 1 umfasst das Messer 10 ein Führungsteil 11, einen Federschlitten 12, einen Klingenträger 13 sowie eine Betätigung 14.

[0020] Das Führungsteil 11 ist in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel von einem Blechteil gebildet. An dem Führungsteil 11 sind Seitenbereiche 15 und 16 ausgebildet, die umgebogen sind und deren Stirnflächen 17 und 18 zueinander weisen und Führungsflächen ausbilden. Zwischen den Stirnflächen 17 und 18 ist eine Nut 19 ausgebildet. Eine Bodenfläche 20 ist in einer Seitenwand 21 des Führungsteils 11 ausgebildet. Die Seitenwand 21 liegt einer von den Seitenbereichen 15 und 16 gebildeten Seitenwand 22 gegenüber. Eine in Fig. 1 nicht dargestellte Klinge ist zwischen der Fläche 20 und den Seitenbereichen 15 und 16 geführt. In der Wand 21 ist ein Langloch 23 ausgebildet. In einem hinteren Bereich 28 des Führungsteils 11 ist eine Zunge freigeschnitten und umgebogen. Die Zunge ist in Fig. 1 nicht zu erkennen.

[0021] Der Federschlitten 12 weist eine Führungsfläche 24 auf. Ferner umfasst der Federschlitten 12 einen Mitnehmerzapfen 25 sowie einen Befestigungshaken 26. Auf einer der Führungsfläche 24 gegenüber liegenden Seite ist der Federschlitten 12 mit einer Aussparung 27 versehen.

[0022] Der Klingenträger 13 ist mit einer Anlagefläche versehen, die den Klingensitz 29 bildet. Die in Fig. 1 nicht dargestellte Klinge ist zwischen dem Klingenträger und der Betätigung gehalten. Die Betätigung 14 ist mit einer Struktur 30 versehen, welche ein Abrutschen der Finger des Benutzers verhindert.

[0023] In Fig. 2 ist der Federschlitten 12 in der montierten Position dargestellt. Die Führungsfläche 24 liegt an einer Außenseite 31 der Seitenwand 21 an. Der Mitnehmerzapfen 25 greift durch das Langloch 23. Die Bewegung des Federschlittens 12 ist auf diese Weise begrenzt. In einer hinteren Position gemäß Fig. 2 befindet sich der Mitnehmerzapfen 25 an einem Ende 32 des Langlochs 23. In einer vorderen Position ist der Mitnehmerzapfen 25 an einem Ende 33 des Langlochs 23 angeordnet.

[0024] Gemäß Fig. 3 ist die Zunge 34 in dem hinteren Bereich 28 des Führungsteils 11 zu erkennen. An der Zunge 34 ist ein Ende der oben bereits erwähnten Feder 35 befestigt. Ein anderes Ende ist an dem Befestigungshaken 26 des Federschlittens 12 gehalten.

[0025] Ein vorderer Bereich 39 des Führungsteils 11 weist eine Leitfläche 36 auf, welche durch einen Schrägwandbereich 38 von der Bodenfläche getrennt ist. Die Leitfläche 36 weist einen geringeren Abstand zu einer Innenfläche 37 auf, welche von den Seitenbereichen 15 und 16 ausgebildet ist, als zu der Bodenfläche 20. Zwischen der Innenfläche 37 und der Bodenfläche 20 können daher der Klingenträger 13 und die Klinge (in Fig. 4 nicht dargestellt) zwischen der Sicherheitsposition und der Schneidposition bewegt werden.

[0026] An dem Klingenträger 13 ist gemäß Fig. 4 eine Achse 40 ausgebildet, die in einem Lagersitz 43 der Betätigung 14 verrastet ist. Der Klingenträger 13 bildet auf diese Weise mit der Betätigung 14 ein Schwenkgelenk G mit der geometrischen Schwenkachse a. An der Betätigung sind hakenförmige Lagerarme 41 mit Halteflächen 42 ausgebildet. Im montierten Zustand des Klingenträgers 13 sowie des Betätigungsteils 14 untergreifen die Lagerarme 41 die Seitenbereiche 15 und 16 und verhindern, dass die Betätigung aus einer Halteposition in Schwenkrichtung z in die Löseposition bewegbar ist.

[0027] Der Klingensitz 29 umfasst einen Lagerzapfen 44, welcher dafür vorgesehen ist, eine entsprechend geformte Aussparung in der Klinge zu durchgreifen und die Klinge damit formschlüssig in dem Klingensitz zu halten. Ferner weist der Klingensitz 29 eine Aussparung auf, in welcher ein Magnet 45 montiert ist, mittels welchem die Klinge zusätzlich in dem Klingensitz 29 gehalten ist. An einer Unterseite weist der Klingenträger 13 eine Mitnehmerfläche 46 auf.

[0028] In Fig. 5 ist der Klingenträger in der Sicherheitsposition angeordnet. Die Klinge 47, die in Fig. 5 lediglich andeutungsweise dargestellt ist, ist derart in dem Führungsteil 11 gelagert, dass die Schneide der Klinge 47 für den Benutzer unzugänglich ist, weil die Seitenbereiche 15 und / oder 16 verdeckt ist. Wenn die Montageeinheit umfassend die Betätigung 14, den Klingenträger 13 und die Klinge 47 in Richtung x1 bewegt wird, bekommt die Mitnehmerfläche 46 des Klingenträgers 13 Kontakt zu dem Mitnehmerzapfen 25, wodurch auch der Federschlitten 12 in Richtung x1 bewegt wird. Dabei wird die Feder 35 gespannt. Eine Bewegung der Betätigung 14 in Richtung x1 ist nur soweit möglich, bis der Mitnehmerzapfen 25 an dem Ende 33 des Langlochs 23 anschlägt. Der Klingenträger befindet sich dann in d er vordersten Schneidposition, in welcher die Klinge maximal aus einer vorderen Öffnung 48 des Führungsteils 11 herausragt.

[0029] Sobald der Benutzer die Betätigung 14 freigibt, wird der Federschlitten 12 von der Federkraft der Feder 35 in Richtung x2 bewegt, wobei über den Mitnehmerzapfen 25 und die Mitnehmerfläche 46 auch der Klingenträger 13 und die Betätigung 14 in Richtung x2 bewegt werden.

[0030] Das Führungsteil 11 umfasst einen nicht dargestellten Verschluss, mittels welchem eine hintere Öffnung 49 des Führungsteils 11 verschlossen und geöffnet werden kann. Für einen Klingenwechsel wird der Verschluss geöffnet und die Montageeinheit umfassend den Klingenträger 13, die Betätigung 14 und die Klinge 47 wird aus der hinteren Öffnung 49 des Führungsteils 11 herausgezogen.

[0031] Sobald die Lagerarme 41 nicht mehr unter die Seitenbereiche 15 und 16 greifen, kann die Betätigung 14 um die Schwenkachse a von dem Klingenträger 13 weg in Schwenkrichtung z1 in die Löseposition geschwenkt werden, so dass die Klinge 13 aus dem Klingensitz entnommen und eine neue Klinge in den Klingensitz eingesetzt werden kann. Anschließend wird die Betätigung in die Halteposition zurückgeschwenkt und die Montageeinheit bestehend aus Klinge, Klingenträger 13 und Betätigung 14 wird in das Führungsteil 11 eingesetzt. Sodann wird der nicht dargestellte Verschluss geschlossen. Das Messer ist damit wieder betriebsbereit um einen Schneidvorgang durchführen zu können.

Ansprüche

1. Messer mit einem Gehäuse (11) und mit einer Betätigung (14), wobei mittels der Betätigung (14) ein Klingenträger (13) mit einer Klinge (47) zwischen mindestens einer Sicherheitsposition und mindestens einer Schneidposition verlagerbar ist, wobei in der Sicherheitsposition die an dem Klingenträger (13) gehaltene Klinge (47) innerhalb des Gehäuses (11) angeordnet ist und wobei der Klingenträger (13) in der Schneidposition derart angeordnet ist, dass die Klinge (47) aus dem Gehäuse (11) herausragt, wobei der Klingenträger (13) von einer Feder (35) belastet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (35) mit dem Gehäuse (11) und mit einem ersten Kupplungselement (25) verbunden ist und dass dem Klingenträger (13) oder der Betätigung (14) ein zweites Kupplungselement (46) zugeordnet ist, welches lösbar mit dem ersten Kupplungselement (25) in Eingriff bringbar ist, wobei das erste Kupplungselement (25) von dem zweiten Kupplungselement (46) mitnehmbar ist.

2. Messer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Klingenträger (13) von der Feder (35) in die Sicherheitsposition belastet ist.

3. Messer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Kupplungselement einem Schlitten (12) zugeordnet ist, welcher mittels einer Führungsvorrichtung an dem Gehäuse (11) zwischen einer hinteren Position und einer vorderen Position bewegbar geführt ist.

4. Messer nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung erste Führungsmittel (23) umfasst, die dem Gehäuse (11) zugeordnet sind und zweite Führungsmittel umfasst, die dem Schlitten (12) zugeordnet sind.

5. Messer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Führungsmittel von dem ersten Kupplungselement (25) gebildet sind.

6. Messer nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinge (47) zwischen einer Anlagefläche des Klingenträgers (13) und einer Anlagefläche eines Halteteils (14) gehalten ist.

7. Messer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil (14) mit dem Klingenträger (13) ein Schwenkgelenk (G) bildet.

8. Messer nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (11) eine Nut (19) aufweist, welche von dem Halteteil (14) durchgriffen ist.

9. Messer nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil die Betätigung (14) bildet.

10. Messer nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteteil wenigstens einen Arm (41) umfasst, welcher der Nut (19) benachbart die Seitenbereiche (15, 16) des Gehäuses (11) untergreift.

Zeichnung