Transportvorrichtung für einen Behälter

Abstract

 Eine Transportvorrichtung (10) für einen Behälter zum Transport und/oder zur Lagerung von Materialien, insbesondere Flüssigkeiten wie hochreine Chemikalien, insbesondere Flusssäure, umfasst eine Palette (12) aus Kunststoff und einen Außenmantel (14) aus Kunststoff, wobei der Außenmantel (14) einen Boden (20) aufweist, der auf seiner der Palette (12) zugewandten Oberfläche (21) mindestens ein von dieser vorspringendes Halteelement (30, 32) aufweist, welches in mindestens eine auf einer Oberseite (50) der Palette (12) angeordnete Ausnehmung (64) eingreift.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Transportvorrichtung für einen Behälter insbesondere zum Transport und/oder Lagerung von Materialien, insbesondere Flüssigkeiten, umfassend eine Palette aus Kunststoff und einen Außenmantel aus Kunststoff. Insbesondere soll die erfindungsgemäße Transportvorrichtung geeignet sein, hochreaktive chemische Materialien, insbesondere solche, die Metall angreifen, vor allen Dingen Flusssäure, aufzunehmen, zu transportieren und/oder zu lagern.

[0002] Transportvorrichtungen für Behälter der eingangs genannten Art finden vielgestaltig Verwendung. So werden diese bei sogenannten IBC (Intermediate Bulk Container) eingesetzt, welche eine Palette, eine Außenmantel und einen Innenbehälter umfassen. Der Äußenmantel ist dabei oftmals aus Metall hergestellt, die Palette aus Holz oder Kunststoff, der Innenbehälter ebenfalls aus Metall oder aber aus Kunststoff. Für die Herstellung einer Vielzahl von Produkten ist die Zurverfügungstellung hochreiner Chemikalien oder aber hochreaktiver Chemikalien, welche insbesondere auch Metalle angreifen, also aggressiv auf Transportbehälter einwirken, erforderlich. In Hinblick auf die für den Transportbehälter zu verwendenden Materialien sind hierfür eine Vielzahl von Lösungen betreffend das einzusetzende Material, in aller Regel Kunststoff, vorgeschlagen worden. So offenbart die DE 199 24 650 A1 eine Vorrichtung zum Lagern und Transportieren von Chemikalien, insbesondere von flüssigen, hochreinen Chemikalien für die Elektroindustrie, die einen mehrschaligen Innenbehälter, der eine innere, füllgutseitige Schale aus einem stabilisatorfreien High-Density-Polyethylen (PE-HD) und mindestens eine, die innere Schale umschließende Schale aus Polyethylen aufweist sowie eine metallfreie Transporteinrichtung aus Kunststoff. Der dort offenbarte Behälter wird durch mehrschichtige Blasextrusion bzw. Koextrusion hergestellt.

[0003] JP 09-315485 A offenbart einen Behälter, der zur Waschung von Silikonwafern mit Flusssäure geeignet ist, und aus Carbonfasern und einem Polyarylensulfid-Harz (PAS-Harz) hergestellt ist. EP 1 159 131 B1 offenbart eine mehrschichtige Vorrichtung zum Lagern und Transportieren von Chemikalien, insbesondere hochreinen, flüssigen Chemikalien für die Elektronikindustrie, wobei die füllgutseitig innerste Schicht der Vorrichtung aus einem High-Density-Polyethylen frei von Antioxidantien gefertigt ist.

[0004] Wird eine Palette umfassende Transportvorrichtung zur Verwendung für einen Behälter insbesondere zum Transport und/oder Lagerung von Materialien, insbesondere flüssigen Materialien, insbesondere hochreinen Chemikalien, insbesondere solchen, die Metalle angreifen wie Flusssäure, benötigt, so ist damit darauf zu achten, dass die entsprechende Transportvorrichtung sowie auch der in dieser aufgenommene Behälter aus Kunststoff gefertigt ist.

[0005] Der Begriff Kunststoff im Sinne der vorliegenden Erfindung umfasst dabei solche Kunststoffe, welche aus einem einzigen Kunststoffmaterial hergestellt sind, als auch Kunststoffe, welche aus zwei oder mehr Kunststoffmaterialien hergestellt sind. Zudem kann der Kunststoff im Sinne der vorliegenden Erfindung weitere Zusätze aufweisen, wobei Zusätze zu vermeiden sind, welche mit hochreinen Chemikalien, insbesondere Metall angreifenden Chemikalien wie Flusssäure oder Ähnlichem, in Reaktion treten. So können beispielsweise Weichmacher, Antioxidantien etc. zugegen sein.

[0006] Wenn die Transportvorrichtung über eine Palette verfügt ist es daher wichtig, dass der Behälter in der Transportvorrichtung sicher aufgenommen ist. Hierzu ist wesentlich die Herstellung einer hinreichend rutschfesten und sicheren Verbindung des Außenmantels mit der Palette.

[0007] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Transportvorrichtung zur Verfügung zu stellen, welche eine hinreichend sichere, insbesondere verrutschsichere Verbindung zwischen einem Außenmantel und einer Palette zur Verfügung stellt.

[0008] Dies Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Transportvorrichtung für einen Behälter, insbesondere Innenbehälter, zum insbesondere Transport und/oder Lagerung von Materialien, insbesondere Flüssigkeiten, insbesondere hochreinen Chemikalien, insbesondere solchen, die Metalle angreifen wie Flusssäure, umfassend eine Palette aus Kunststoff und einen Außenmantel aus Kunststoff, wobei der Außenmantel einen Boden aufweist, der auf seiner der Palette zugewandten Oberfläche mindestens ein von dieser vorspringendes Halteelement aufweist, welches in mindestens eine auf einer Oberseite der Palette angeordnete Ausnehmung eingreift. Durch dieses Eingreifen wird bevorzugt eine feste Verbindung zwischen Innenbehälter und Palette erzeugt, bevorzugt eine kraft- und/oder formschlüssige Verbindung. Ein Verrutschen ist damit unterbunden, bevorzugt ist die Verbindung spielfrei ausgebildet.

[0009] Der Kunststoff ist wie in der Einleitung definiert zu verstehen und kann daher aus einem einzigen Kunststoffmaterial oder aber einer Mischung aus zwei oder mehr Kunststoffmaterialien, gegebenenfalls mit weiteren Zusätzen, bestehen. Für einen in die Transportvorrichtung einsetzbaren Innenbehälter ist das Kunststoffmaterial zumindest der füllgutseitigen Schicht vorteilhafterweise ausgewählt aus Gruppe umfassend Polyethylene und/oder Polypropylene, vorzugsweise High-Density-Polyethylenen. Besonders bevorzugt sind dabei High-Density-Polyethylene, wie diese in der DE 199 24 650 A1 und EP 1 159 131 B1 beschrieben sind, deren Inhalt betreffend die Auswahl des Kunststoffmateriales für einen Innenbehälter hiermit zum Gegenstand der vorliegenden Anmeldung gemacht wird. Vorzugsweise handelt es sich um ein High-Density-Polyethylen (HDPE) mit einer spezifischen Dichte in einem Bereich von 0,940 bis 0,970 g/cm³, besonders bevorzugt in einem Bereich von 0,946 bis 0,960 g/cm³, das frei ist von Stabilisatoren und/oder Antioxidantien. Der Innenbehälter wird dabei vorzugsweise zwei- oder mehrschichtig ausgebildet sein, besonders bevorzugt zwei- oder dreischichtig, wobei zumindest die mit dem in diesem befindlichen Gut in Kontakt stehende Innenseite der Lage aus dem genannten bevorzugten Kunststoffmaterialien hergestellt ist. Der Innenbehälter kann daher auch einschichtig aufgebaut sein.

[0010] Für den Außenmantel wird vorzugsweise als Kunststoffmaterial eingesetzt, ein High-Density-Polyethylen (HDPE) mit einer spezifischen Dichte in einem Bereich von 0,940 bis 0,970 g/cm³, besonders bevorzugt in einem Bereich von 0,944 bis 0,960 g/cm³, beispielsweise das unter den Marken Lupolen 4261 AG UV 60005 der LyndonellBasell Industries N.V., Rotterdam und Rigidex HM4560UA der INEOS Olefins & Polymers Europe, Rolle, Schweiz angebotene Material zum Zeitpunkt der Einreichung .dieser Anmeldung. Dies kann, muss aber nicht frei von Stabilisatoren und/oder Antioxidantien sein.

[0011] Für die Palette wird vorzugsweise als Kunststoffmaterial eingesetzt ein High-Density-Polyethylen (HDPE) mit einer spezifischen Dichte in einem Bereich von 0,940 bis 0,970 g/cm³, besonders bevorzugt in einem Bereich von 0,944 bis 0,960 g/cm³, beispielsweise das unter der Marke Hostalen GD 7255 der LyndonellBasell Industries N.V., Rotterdam angebotene Material zum Zeitpunkt der Einreichung dieser Anmeldung. Dieses kann, muss aber nicht, frei von Stabilisatoren und/oder Antioxidantien sein.

[0012] Die Ausnehmung auf der Oberseite der Palette, die auch als Deckplatte der Palette angesprochen werden kann, kann dabei einen Boden aufweisen, kann jedoch auch als Durchbruch, und damit als Öffnung in der Oberseite der Palette ausgebildet sein. Die Ausnehmung ist vorteilhafterweise in ihrer Kontur dem von der Oberfläche des Bodens des Außenmantels vorspringenden Halteelementes angepasst, gegebenenfalls unter Berücksichtigung eines fakultativen zwischen Halteelement und Ausnehmung einsetzbaren keilförmigen Mittels. Die Ausnehmung kann damit beispielsweise als längliche Vertiefung oder aber länglicher Durchbruch an der Oberseite der Palette angesprochen werden. Das Halteelement im Sinne der vorliegenden Erfindung kann in jedweder Form ausbildet sein, ist jedoch vorzugsweise länglich ausgebildet mit einer in Seitenansicht viereckigen Ausgestaltung, vorzugsweise einer rechteckigen auch transparenzartigen Ausgestaltung, wobei eine Längsseite des Vierecks bzw. Rechtecks durch den Anschluss des Halteelementes an die Oberfläche des Bodens gebildet ist.

[0013] Dabei können, im Querschnitt betrachtet, die Seiten- oder Querwände des Halteelementes zueinander geneigt vorteilhafterweise ausgebildet sein, so dass sich eine trapezförmige Ausgestaltung, bezogen auf den Querschnitt, ergibt. Der Querschnitt ist definiert durch einen Schnitt entlang einer durch die beiden Seiten- oder Querwände des Halteelementes gehenden Ebene, soweit diese länglich ausgebildet sind. Bei einer auch möglichen beispielsweise stabförmigen oder zylinderstumpfförmigen oder sonst wie radialsymmetrischen Ausgestaltung der Halteelemente versteht sich der Querschnitt bezogen auf eine durch diese verlaufende Symmetrieebene. Vorteilhafterweise sind die Halteelemente jedoch viereckig mit zwei gegenüberliegenden Seitenwandungen und zwei kürzeren, ebenfalls gegenüberliegenden Querwandungen, welche damit die Materialstärke des Halteelementes definieren, ausgebildet, und weisen weiter bevorzugt einen in Richtung auf die Palette weisenden Boden auf. Die Haltelemente sind bevorzugt zwischen ein- oder zweiwandigen Auflageelementen der Palette angeordnet.

[0014] Durch das Eingreifen des mindestens einen vorspringenden Halteelementes des Außenmantels in die Ausnehmung auf der Oberseite der Palette wird einerseits eine Verrutschsicherung des Außenmantels auf der Palette vermittelt, und zudem eine Verbindung zwischen dem Boden des Außenmantels mit der Palette zur Verfügung gestellt, wobei insbesondere bei einer bevorzugten kraft- oder formschlüssigen Verbindung es nicht weiterer Befestigungsmittel zwischen Außenmantel und Palette bedarf. Daher kann auf zusätzliche Befestigungsmittel, weiche in aller Regel aus metallischen Materialien hergestellt sind, vollkommen verzichtet werden. Gleichwohl kann ergänzend im Sinne der vorliegenden Erfindung zwischen Außenmantel und Palette mindestens ein Befestigungsmittel angeordnet sein. Das Befestigungsmittel ist dabei vorteilhafterweise ebenfalls aus einem Kunststoff hergestellt. Als Kunststoffmaterial für das Befestigungsmittel wird vorteilhafterweise ein PE oder HDPE, bevorzugt das gleiche HDPE wie für Außenmantel oder die Palette, eingesetzt.

[0015] Besonders bevorzugt ist mindestens ein Halteelement im Wesentlichen parallel zu einer Längsseite des Außenmantels auf der Oberfläche des Bodens desselben angeordnet. Weiter bevorzugt erfolgt diese im Wesentlichen parallele Anordnung zumindest etwas versetzt vor den Seitenwänden zur Bodenmitte hin. Besonders bevorzugt befindet sich mindestens ein im Wesentlichen parallel zu einer Längsseite am Boden des Außenmantels angeordnetes Halteelement im Bereich der Bodenmitte, bevorzugt genau mittig an der Oberfläche des Bodens angeordnet, bezogen auf die beiden Längsseiten des Außenmantels. Besonders bevorzugt sind dabei genau zwei Halteelemente im Wesentlichen parallel zu einer Längsseite des Außenmantels auf der Oberfläche des Bodens desselben angeordnet, weiter bevorzugt sind die beiden Halteelemente genau mittig, wie vorstehend definiert, an der Oberfläche des Bodens angeordnet. In einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine im Wesentlichen parallele zu der Längsseite angeordnete Halteelement im Bereich einer im Boden des Außenmantels angeordneten rinnenförmigen Vertiefung angeordnet. Die rinnenförmige Vertiefung am Boden des Außenmantels ermöglicht eine Zurverfügungstellung eines tiefer liegenden Auslaufes eines im Außenmantel aufzunehmenden Innenbehälters, der vorteilhafterweise von der hinteren Querwand zur vorderen Querwand mit dem Auslauf eine Neigung aufweist, weiter bevorzugt zudem eine Neigung von den Längsseiten zur Bodenmitte desselben, und noch weiter bevorzugt eine rinnenförmige Vertiefung auf den Auslauf zu. Die rinnenförmige Vertiefung im Boden des Außenmantels kann dabei in ihrer Kontur der rinnenförmigen Vertiefung des Innenbehälters angeformt sein, muss es aber nicht. Eine unmittelbare Anlage der rinnenförmigen Vertiefung des Innenbehälters an diejenige des Außenmantels kann erfolgen, es kann jedoch auch im insbesondere ungefüllten Zustand ein Abstand vorhanden sein, oder aber nur eine Teilauflage.

[0016] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist mindestens ein Halteelement im Wesentlichen parallel zu einer Querseite des Außenmantels auf der Oberfläche des Bodens desselben angeordnet. Die vordere Querseite des Außenmantels weist dabei eine Öffnung für einen Auslauf eines im Außenmantel aufzunehmenden Innenbehälters auf, die hintere Querseite, die parallel zu vorderen Querseite ausgebildet ist, ist hingegen vorzugsweise vollflächig ohne Durchbrüche ausgebildet.

[0017] Bevorzugt ist das mindestens eine parallel zu einer Querseite auf der Oberseite des Außenmantels angeordnete Halteelement versetzt von der Querseite an der Oberfläche des Bodens angeordnet, d. h. weist zur Querseite einen gewissen Abstand auf. Bevorzugt sind an der Oberfläche des Bodens mindestens zwei, weiter bevorzugt mindestens drei, noch weiter bevorzugt mindestens vier im Wesentlichen parallel zu einer Querseite auf der Oberfläche des Bodens angeordnete Halteelemente vorgesehen. Vorteilhafterweise sind die im Wesentlichen zu einer Querseite, aber auch die im Wesentlich parallel zu einer Längsseite des Außenmantels auf der Oberfläche des Bodens angeordneten Halteelemente bei gradzahliger Anzahl, beispielsweise bei Vorsehung von je zwei bzw. vier Halteelementen, paarweise angeordnet. Paarweise Anordnung im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet dabei, dass die Halteelemente in einer identischen, durch die Längs- oder Querseiten bei eckiger Ausbildung der Halteelemente verlaufenden Ebene liegen. Selbiges gilt bei einer rotationssymmetrischen Ausbildung der Halteelemente.

[0018] Sind die Halteelemente rotationssymmetrisch ausgebildet, so können diese naturgemäß nicht als im Wesentlichen parallel zu einer Längs- oder Querseite des Außenmantels an der Oberfläche des Bodens angeordnet definiert werden. In diesem Falle sind die rotationssymmetrisch ausgebildeten Halteelemente, also beispielsweise zylinder- oder kegelstumpfförmig ausgebildeten Halteelemente etwas versetzt zur Bodenmitte hin, d. h. beabstandet von den Längs- und Querseiten des Außenmantels, d. h. mit Rücksprung zu einer zwischen Längs- und Querseite und Boden ausgebildeten Kante des Außenmantels, angeordnet. Vorzugsweise sind diese rotationssymmetrisch ausgebildeten Halteelemente dabei wiederum paarweise, wie vorstehend beschrieben, angeordnet, und vorzugsweise insbesondere auch mindestens ein, vorzugsweise mindestens zwei rotationssymmetrisch ausgebildete Halteelemente im Bereich der Bodenmitte, weiter bevorzugt mindestens ein solches rotationssymmetrisch ausgebildetes Halteelement im Bereich einer rinnenförmigen Vertiefung, die im Boden des Außenmantels ausgebildet ist. Es können auch sowohl in Seitenansicht viereckige und rotationssymmetrisch ausgebildete Haltemittel kombiniert werden.

[0019] In einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist die erfindungsgemäße Transportvorrichtung an der Oberfläche des Bodens des Außenmantels angeordnet mindestens ein im Wesentlichen parallel zu einer Längsseite und mindestens ein im Wesentlichen parallel zu einer Querseite des Außenmantels angeordnetes Halteelement, insbesondere ein mehreckig, bevorzugt viereckig, noch weiter bevorzugt in Seitenansicht rechteckig länglich ausgebildetes Halteelement auf. Besonders bevorzugt weist die erfindungsgemäße Transportvorrichtung insgesamt sechs Halteelemente auf, wobei sämtliche dieser Halteelemente auch parallel zu den Längsseiten bzw. zu den Querseiten des Außenmantels angeordnet sein können, wie vorstehend beschrieben. Besonders bevorzugt sind jedoch zwei bzw. vier Halteelemente parallel zu der vorderen bzw. hinteren Querseite des Außenmantels an der Oberfläche des Bodens desselben angeordnet, und mindestens ein, bevorzugt zwei Halteelemente im Wesentlichen parallel zu den Längsseiten des Außenmantels auf der der Palette zugewandten Oberfläche des Bodens angeordnet.

[0020] Wie bereits vorstehend erwähnt, kann in einer bevorzugten Ausführungsform zwischen Außenmantel und Palette mindestens ein Befestigungsmittel angeordnet sein. Vorzugsweise umfasst das Befestigungsmittel dabei ein schraubenförmiges Mittel, weiter bevorzugt eine Schraube, weiter bevorzugt umfasst das Befestigungsmittel eine Platte mit einer Bohrung, und ist geeignet, das schraubenförmige Mittel, insbesondere eine Schraube, aufzunehmen. Weiter bevorzugt greift die Platte des Befestigungsmittels in eine Ausnehmung an der Oberseite der Palette ein. Bei einer Ausbildung des schraubenförmigen Mittels als Schraube wird die Schraube von der Innenseite des Außenbehälters durch eine in dem Außenbehälter vorgesehene Bohrung geführt und greift über ein an der Innenseite der Bohrung der Platte des Befestigungsmittels vorhandenes Gewinde ein, so dass die Platte in einer Ausnehmung einer Oberseite der Palette eingreifen kann, und sich dichtend mit der dem Schraubenkopf zugewandten Oberseite an die Außenseite des Außen mantels im Boden anlegt. Hierzu ist vorteilhafterweise die Platte des Befestigungsmittels derart ausgebildet, dass diese einen Rücksprung zugewandt der Außenseite des Außenmantels bzw. dem Kopf eines schraubenförmigen Mittels aufweist. Hierdurch ist eine zusätzliche Anlagefläche der Platte an einer Unterseite der Palette zur Verfügung gestellt.

[0021] In einer weiter bevorzugten Ausführungsform ist das mindestens eine Halteelement mittels eines keilförmigen Mittels in der Palette angeordnet. Hierdurch kann insbesondere ein Kraftschluss zur Verfügung gestellt werden. Das keilförmige Mittel ist dabei vorzugsweise, im Querschnitt betrachtet, U-förmig ausgebildet, so dass das Halteelement zwischen den beiden Schenkeln des "U" aufnehmbar ist. Dabei ist vorzugsweise der Bereich zwischen den beiden Schenkeln des U-förmigen keilförmigen Mittels mit seiner Kontur der Außenkontur des Halteelementes angeformt. Das keilförmige Mittel ist vorzugsweise zwischen zwei durch die Palette zur Verfügung gestellten doppelwandigen Auflageelementen aufgenommen, welche mit ihrer Oberseite eine Auflagefläche für den Außenmantel zur Verfügung stellen. Das keilförmige Mittel ist dabei vorzugsweise kraftschlüssig zwischen den Auflageelementen, die nicht nur doppelwandig, sondern auch einwandig ausgebildet sein können, aufgenommen. Vorzugsweise ist das Halteelement wiederum kraftschlüssig oder formschlüssig im keilförmigen Mittel angeordnet. Vorteilhafterweise werden keilförmige Mittel bei Halteelementen eingesetzt, welche eine längliche Ausbildung, wie vorstehend definiert, aufweisen, weiter bevorzugt bei solchen, welche im Wesentlichen parallel zu der vorderen bzw. hinteren Querseite des Außenmantels an der Oberfläche des Bodens des Außenmantels angeordnet sind.

[0022] Wie bereits vorstehend schon angesprochen, sind vorzugsweise Seitenwände des mindestens einen Halteelementes zueinander geneigt ausgebildet, insbesondere zur Bildung eines trapezförmigen Querschnittes bei einer länglichen Ausgestaltung des Halteelementes bzw. zur Bildung eines kegelstumpf- oder zylinderstumpfförmigen Querschnittes bei einer rotationssymmetrischen Ausbildung des Halteelementes. Ein trapezförmiger Querschnitt bei länglich ausgebildeten Haltelementen bezieht sich damit auf eine Ebene durch beide Längsseitenwände des Halteelementes. Vorteilhafterweise stellt das mindestens eine Halteelement kraft- und/oder formschlüssig eine Verbindung der Palette mit dem Außenmantel zur Verfügung. Weiter bevorzugt ist das mindestens eine Halteelement einstückig mit dem Außenbehälter ausgebildet. Vorteilhafterweise wird der Außenmantel durch Blasextrusion ein, zwei, drei oder sonstwie mehrschichtig hergestellt, insbesondere zusammen mit einem Deckel zum Abschluss der Transportvorrichtung, wobei der Deckel dann nach dem Blasprozess abgeschnitten und anschließend nach Eintopfen eines Innenbehälters wieder aufgesetzt und mittels Schweißen oder Bolzen am oberen Rahmen des Außenmantels befestigt wird.

[0023] Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung eine Behälteranordnung, umfassend eine wie vorstehend definierte Transportvorrichtung und einen in diese eingesetzten Innenbehälter. Weiter bevorzugt weist die erfindungsgemäße Behälteranordnung einen Deckel auf, der weiter bevorzugt mit einem Oberrahmen des Außenmantels verbindbar ist.

[0024] Die erfindungsgemäße Transportvorrichtung und Behälteranordnung kann in den gezeigten Konstruktionsmerkmalen vollständig aus einem einzigen Kunststoffmaterial, vorzugsweise ein Polyethylen, weiter bevorzugt aus einem High-Density Polyethylen, hergestellt werden, so dass auf metallische Bauteile oder aber andere Kunststoffmaterialien vollständig verzichtet werden kann. Dabei weist die erfindungsgemäße Konstruktion der Transportvorrichtung bzw. Behälteranordnung ein hohes Maß an Verrutschsicherheit und Festigkeit in sich durch die Vorsehung der Halteelemente auf der der Palette zugewandten Oberfläche des Bodens des Außenmantels auf.

[0025] Diese weiteren Vorteile der Erfindung werden anhand der nachfolgenden Fig. näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Behälteranordnung mitsamt erfindungsgemäßer Transportvorrichtung;

Fig. 2:

eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung;

Fig. 3:

eine Längsseitenansicht eines Außenmantels der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung gemäß Fig. 2;

Fig. 4:

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Außenmantels für die erfindungsgemäße Transportvorrichtung gemäß Fig. 2 vom Boden her;

Fig. 5:

eine Schnittansicht eines Befestigungsmittels für die erfindungsgemäße Transportvorrichtung;

Fig. 6:

eine Draufsicht auf das Befestigungsmittel gemäß Fig. 5;

Fig. 7:

eine Detailansicht eines Schnittes durch den Boden des Außenmantels und einer Palette der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung mit diese verbindendem Befestigungsmittel gemäß den Fig. 5 und 6;

Fig. 8:

eine Schnittansicht parallel zu einer Längsseite des Außenmantels durch den Boden desselben als auch die Palette im Bereich eines parallel zu einer Längsseite des Außenmantels angeordneten Halteelementes; sowie

Fig. 9:

eine Schnittansicht wiederum in einer Ebene parallel zu den Längswänden des Außenmantels in einer Detailansicht mit dem Boden des Außenmantels und durch ein im Wesentlichen parallel zu der vorderen bzw. hinteren Querseite des Außenmantels angeordnetes Halteelement mit keilförmigen Mittel.

[0026] Zunächst sei vorausgeschickt, dass die Erfindung nicht auf die in den Figuren gezeigten Merkmalskombinationen beschränkt ist. Vielmehr sind die jeweils in der Beschreibung einschließlich Figurenbeschreibung offenbarten Merkmale mit denjenigen in den Figuren angegebenen Merkmalen kombinierbar. Insbesondere ist die Ausbildung der in den Figuren gezeigten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung bzw. Behälteranordnung mit einem vollflächig ausgestalteten Außenmantel nur eine der möglichen Ausgestaltungsformen. Es könnten zum Beispiel auch stab- oder rohrgitterartige Mantelelemente eingesetzt werden, soweit diese vollständig aus Kunststoff mit hinreichender Festigkeit herstellbar sind. Darüber ist die Ausgestaltung der Halteelemente in den Figuren, welche dort ausschließlich länglich, in einer Seitenansicht als rechteckig zu bezeichnen, ausgebildet sind, nur eine der möglichen Ausführungsformen derselben. Die Halteelemente könnten beispielsweise auch quadratisch in einer Seitenansicht oder aber dreieckig, oder rotationssymmetrisch, d. h. zylinderstumpf- oder kegelstumpfförmig, ausgebildet sein. Schließlich ist auch darauf hinzuweisen, dass die in den Ansprüchen aufgenommenen Bezugszeichen in keiner Weise den Schutzbereich der vorliegenden Erfindung beschränken sollen, sondern lediglich auf die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele verweisen.

[0027] Fig. 1 zeigt eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnete Behälteranordnung und mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete Transportvorrichtung, welche einen Innenbehälter 16, aufgenommen in einem Außenmantel 14, dieser wiederum angeordnet auf einer Palette 12, als auch einen Deckel 18 umfasst, der an einem oberen Rahmen 26 des Außenmantels 14 mittels Bolzen aus Kunststoff befestigt ist. Der Innenbehälter 16 weist dabei eine zentrale Einfüllöffnung 40 als auch Entlüftungsöffnungen 42 sowie einen Auslauf 44, rohrartig ausgebildet, auf. Der Auslauf 44 ist dabei im Bereich einer Öffnung in einer vorderen Querseite 29.1 des Außenmantels 14 geführt. Die Transportvorrichtung 10 umfasst den Außenmantel 14, angeordnet auf der Palette 12.

[0028] Fig. 2 zeigt in einer Explosionsdarstellung die Anordnung der Transportvorrichtung 10 mit dem Außenmantel 14 auf der Palette 12. Der Außenmantel 14 weist die vordere Querseite 29.1 und eine hintere Querseite 29.2 (s. Fig. 4), als auch Längsseiten 28.1 und 28.2 (s. Fig. 4) auf. Im oberen Bereich weist er den Rahmen 26 auf, der insbesondere dazu dient, einen fakultativ vorzusehenden Deckel zu befestigen. Die Befestigung erfolgt dabei vorzugsweise über Schweißen, oder aber über Bohrungen 43, durch welche Bolzen aus Kunststoff eingesetzt werden. Des Weiteren weist der Außenmantel 14 einen Boden 20 auf, wobei an diesem Boden 20 angeordnet sind insgesamt vier in etwa rechteckig ausgebildete Halteelemente 30, die parallel zu der vorderen bzw. hinteren Längsseite 29.1, 29.2 verlaufen und die paarweise, d. h. in einer gemeinsamen Ebene parallel zur vorderen bzw. hinteren Querseite 29.1, 29.2 und beabstandet von den Querseiten 29.1, 29.2 auf die Mitte des Bodens 20 hin angeordnet sind. Des Weiteren sind am Boden 20 auf dessen Oberfläche 21, die der Palette 12 zugewandt ist, zwei weitere Halteelemente 32 in einer in etwa rechteckigen Ausbildung angeordnet, jedoch diesmal parallel zu den Seitenwänden 28.1, 28.2 des Außenmantels 14. Beide Halteelemente 32 sind dabei ebenfalls paarweise in einer Ebene in der Bodenmitte des Bodens 20, bezogen auf die Längsseiten 28.1, 28.2, angeordnet. Ein in etwa mittig auf der Oberfläche 21 des Bodens 20 angeordnetes Halteelement 32 ist dabei im Endbereich einer rinnenförmigen Vertiefung 24, die eine Öffnung 22 des Außenmantels 14 definiert, angeordnet. Die rinnenförmige Vertiefung 24 nimmt vorzugsweise eine Außenkontur einer entsprechenden Ausbildung des Bodens 20 eines in den Außenmantel 14 anzusetzenden Innenbehälters 16 auf, und dient insbesondere der leichteren und vollständigeren Entleerbarkeit des im Innenbehälter 16 aufgenommenen Gutes. Das im Bereich der rinnenförmigen Vertiefung 24 angeordnete Halteelement 32 ist dabei an dem der Öffnung 22 desselben entgegengesetzten Endes der rinnenförmigen Vertiefung 24 angeordnet.

[0029] Die Halteelemente 30 weisen Seitenwände 36.1 bzw. 36.2 (s. Fig. 4) und Querwände 37.1 bzw. 37.2 (s. Fig. 4) auf, wobei die Querwände 37.1, 37.2 die Materialstärke der Halteelemente 30 definieren. Die Seitenwände 36.1, 36.2 weisen in einer Seitenansicht eine im Wesentlichen rechteckige, längliche Ausgestaltung auf. Entsprechend den Halteelementen 30 sind die Halteelemente 32 ausgebildet.

[0030] Die Palette 12 weist eine Oberseite 50, zugewandt der Oberfläche 21 des Bodens 20 des Außenmantels 14, sowie Längsseiten 52.1, 52.2 als auch Querseiten 54.1. und 54.2, entsprechend dem Außenmantel 14, auf. Dabei ist in der vorderen Querseite 54.1 eine Ausnehmung 56 zur Aufnahme der rinnenförmigen Vertiefung 24 bzw. der Öffnung 22 des Außenmantels 14 ausgebildet. Die Palette 12 weist weiterhin vier Eckfüße 58.1, 58.2, 58.3 und 58.4 auf, und jeweils mittig zwischen diesen angeordnet Mittelfüße 60.1, 60.2, 60.3 und 60.4. Zusätzlich ist noch ein Zentralfuß 61 mittig an der Palette angeordnet. Die Eck-, Mittel- und Zentralfüße bilden zusammen drei Kufen 62.1, 62.2 und 62.3, wobei diese Kufen an den Längsseiten 52.1 und 52.2 der Palette 12 Öffnungen aufweisen, durch welche die Gabel eine Gabelstaplers einfahren kann. Die Gabel eines Gabelstaplers kann jedoch auch von den Querseiten 54.1 bzw. 54.2 zwischen den Kufen 62.1, 62.2 einfahren.

[0031] Darüber hinaus zeigt Fig. 2 in Explosion die Anordnung von schraubenförmigen Mitteln 82, ausgebildet als Schrauben, über Bohrungen 38 im Boden 20 des Außenmantels 14 sowie Platten 84, welche von der Unterseite der Palette 12 angeordnet werden, und in welche die schraubenförmigen Mittel 82 eingreifen. Insgesamt sind vier Befestigungsmittel 80 (s. Fig. 5 und 6) vorgehen, welche nahe den Ecken des Außenmantels 14 im Boden 20 desselben angeordnet sind.

[0032] Fig. 3 zeigt den Außenmantel 14 in einer Ansicht von der Längsseite 28.1, wobei die vordere Querseite 29.1 und die hintere Querseite 29.2 erkenntlich sind, als auch der obere Rahmen 26. Auch ist die Anordnung und Ausbildung der parallel zu den Querseiten 29.1, 29.2 am Boden des Außenmantels 14 angeordneten Halteelemente 30.1, 30.2, 30.3 und 30.4 sowie der parallel zu den Längsseiten 28.1 bzw. 28.2 angeordneten Halteelemente 32.1 bzw. 32.2 zu erkennen.

[0033] Fig. 4 zeigt den Außenmantel 14 in einer Ansicht vom Boden 20 her, so dass gut die Anordnung der Halteelemente 30.1, 30.2, 30.3 und 30.4 sowie 32.1 und 32.2 als auch die Anordnung der rinnenförmigen Vertiefung 24 zu erkennen ist.

[0034] Fig. 5 zeigt das Befestigungsmittel 80 mit einem schraubenförmigen, als Schraube ausgebildeten Mittel 82 und einer Platte 84. Die Platte 84 weist einen Rücksprung 85 in Richtung auf den Kopf des schraubenförmigen Mittels 82 hin auf, so dass ein unterer Plattenteil 87 mit einer größeren Dimensionierung und ein kleinerer, auf diesem aufliegender und dem Kopf des schraubenförmigen Mittels 82 zugeordneter Plattenteil 86 gebildet ist. Der Plattenteil 86 ist dabei in eine Ausnehmung 51, als Durchbruch ausgebildet, in der Oberseite 50 der Palette 12 eingreifbar, wie in Fig. 7 gezeigt. Das schraubenförmige Mittel 82 wird von der Innenseite des Außenmantels 14 her durch den Boden 20 desselben und einer dort angeordneten Bohrung 38 in die Platte 84 und eine dort angeordnete Bohrung 88 führt und mittels eines in der Bohrung 88 der Platte 84 angeordneten Innengewindes fest verbunden. Hierdurch erfolgt eine Anlegung der Oberseite des kleineren Plattenteiles 86 an die der Palette 12 zugewandte Oberfläche 21 des Außenmantels 14. Der größere Plattenteil 87 der Platte 84 wiederum liegt zumindest teilweise mit seiner Oberfläche an der Unterseite der Palette 12 an.

[0035] Fig. 8 zeigt die Anordnung eines parallel zu den Seitenwänden 28.1, 28.2 am Boden 20 des Außenmantels 14 angeordneten Halteelementes 32 im Detail. Das Halteelement 32 ist in diesem Schnitt, wie gut zu erkennen ist, länglich rechteckig ausgebildet, wobei dessen Querwandungen 37.1, 37.2 etwas zueinander geneigt verlaufen. Ebenso können auch die Längsseitenwandungen eine entsprechende Neigung aufweisen. Das Halteelement 32 ist in einer Ausnehmung 34 auf der Oberseite 50 der Palette 12 aufgenommen zwischen zwei einwandigen Auflageelementen 68.1, 68.2, auf welche der Außenmantel 14 mit seiner Oberfläche 21 zur Auflage gelangt über die Oberseiten 69.1 und 69.2 derselben. Die beiden Auflageelemente 68.1, 68.2 sind über einen Steg 74 der Palette 12 miteinander verbunden.

[0036] Fig. 9 zeigt nun eine alternative Aufnahmemöglichkeit für Halteelemente, insbesondere im Wesentlichen parallel zu den vorderen bzw. hinteren Querseiten 29.1, 29.2 verlaufenden Halteelementen 30. Hier ist das Halteelement 30 im Querschnitt gesehen etwa trapezförmig aufgrund einer Neigung der Längsseitenwände 36.1, 36.2 derselben zueinander aufgebildet. Im Übrigen ist das Halteelement 30, von der Seite gesehen, länglich rechteckig ausgebildet und an der Oberseite 21 des Bodens 20 des Außenmantels 14 angeordnet. Das Halteelement 30 ist von einem keilförmigen Mittel 70 in einer Ausnehmung 72 desselben aufgenommen. Das keilförmige Mittel 70 ist im Querschnitt in etwa U-förmig ausgebildet. Die Aufnahme des Halteelementes 30 in die Ausnehmung 72 des keilförmigen Mittels 70 erfolgt dabei formschlüssig durch eine Anpassung der Innenkontur der Ausnehmung 72 die Außenkontur des Halteelementes 30. Das keilförmige Mittel 70 wiederum ist zwischen zwei doppelwandigen Auflageelementen 66.1 bzw. 66.2 der Palette 12 aufgenommen, die eine Oberseite 67.1 bzw. 67.2 zur Auflage der Oberfläche 21 des Bodens 20 des Außenmantels 14 zur Verfügung stellen. Das keilförmige Element 70 ist dabei kraftschlüssig zwischen Seitenwandungen der doppelwandigen Auflageelemente 66.1 bzw. 66.2 aufgenommen, und liegt dabei insbesondere vollflächig über dessen Seitenflächen an den Auflageelementen 66.1, 66.2 an. Die Längserstreckung des keilförmigen Mittels 70 muss dabei nicht die gesamte Länge des Halteelementes 30 überstreichen, sondern kann auch nur über eine Teillänge erfolgen. Auch können für ein Halteelement 30 oder 32 mehrere keilförmige Mittel vorgesehen sein.

[0037] Sämtliche in den Fig. 1 bis 9 gezeigten Bauteile der erfindungsgemäßen Transportvorrichtung und Behälteranordnung als auch des erfindungsgemäßen Außenmantels sind aus Kunststoff gefertigt, vorzugsweise aus einem identischen Kunststoff, besonders bevorzugt einem High-Density Polyethylen, welches weiter bevorzugt stabilisator- und antioxidantienfrei ist. Hierdurch ermöglicht die Transportvorrichtung, der Außenmantel als auch die Behälteranordnung den Transport von hochreinen, insbesondere auch Metalle angreifenden Chemikalien, insbesondere von Flusssäure.

Ansprüche

1. Transportvorrichtung (10) für einen Behälter zum Transport und/oder Lagerung von Materialien, insbesondere Flüssigkeiten, umfassend eine Palette (12) aus Kunststoff und einen Außenmantel (14) aus Kunststoff, dadurch gekennzeichnet, dass der Außenmantel (14) einen Boden (20) aufweist, der auf seiner der Palette (12) zugewandten Oberfläche (21) mindestens ein von dieser vorspringendes Halteelement (30, 32) aufweist, welches in mindestens eine auf einer Oberseite (50) der Palette (12) angeordnete Ausnehmung (64) eingreift.

2. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Halteelement (30) im Wesentlichen parallel zu einer Längsseite (28.1, 28.2) des Außenmantels (14) auf der Oberfläche (21) des Bodens (20) angeordnet ist.

3. Transportvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Halteelement (32) im Wesentlichen parallel zu einer Querseite (29.1, 29.2) des Außenmantels (14) auf der Oberfläche (21) des Bodens (20) angeordnet ist.

4. Transportvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Halteelement (30) im Wesentlichen parallel zu einer Längsseite (28.1, 28.2) und mindestens ein Halteelement (32) im Wesentlichen parallel zu einer Querseite (29.1, 29.2) des Außenmantels (14) auf der Oberfläche (21) des Bodens (20) angeordnet ist.

5. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine im Wesentlichen parallel zu einer Längsseite (28.1, 28.2) angeordnete Halteelement (32) im Bereich einer im Boden (20) angeordneten rinnenförmigen Vertiefung (24) des Au-βenmantels (14) angeordnet ist.

6. Transportvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen Außenmantel (14) und Palette (12) mindestens ein Befestigungsmittel (80) angeordnet ist.

7. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (80) ein schraubenförmiges Mittel (82) umfasst.

8. Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (80) eine Platte (84) mit einer Bohrung (88) umfasst.

9. Transportvorrichtung gemäß Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Platte (84) in eine Ausnehmung (51) in der Oberseite (50) der Palette (12) eingreift.

10. Transportvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Halteelement (30, 32) mittels eines keilförmigen Mittels (70) in der Palette (14) angeordnet ist.

11. Transportvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Seitenwände (36.1, 36.2) des Halteelementes (30, 32) zueinander geneigt ausgebildet sind.

12. Transportvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteelement (30, 32) kraft- oder formschlüssig eine Verbindung der Palette (12) mit dem Außenmantel (14) zur Verfügung stellt.

13. Transportvorrichtung gemäß einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Halteelement (30, 32) einstückig mit dem Außenbehälter (14) ausgebildet ist.

14. Behälteranordnung (11) umfassend eine Transportvorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 und einen Innenbehälter.

15. Außenmantel gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13.

Zeichnung