Mischhahn für eine Getränkezapfanlage

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Mischhahn (1) für eine Getränkezapfanlage. Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen besonders zuverlässig funktionierenden und hygienischen Mischhahn (1) bereitzustellen. Hierzu wird vorgeschlagen, einen Mischhahn (1) mit einem elastischen Membrankörper (14) auszustatten, mit dessen Hilfe der Auslauf (9) eines Zulaufkanals (8) dicht verschließbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Mischhahn für eine Getränkezapfanlage.

[0002] Unter einer Getränkezapfanlage wird eine Vorrichtung verstanden mit der Getränke aus Vorratsbehältern in Trinkgefäße abgefüllt werden. Eine Zapfanlage umfaßt üblicherweise einen Zapfhahn, Armaturen für den Anschluß der Vorratsbehälter sowie eine Pumpe oder aber eine Kohlendioxid- bzw. Stickstofflasche mit Druckminderer zum Aufbau des Förderdrucks.

[0003] Beim Ausschank alkoholfreier Erfrischungsgetränke werden in der Zapftechnik zwei Verfahren unterschieden. Beim Premix-Verfahren werden die trinkfertigen Getränke von den Vorratsbenältern direkt in die Zapfanlage befördert. Beim Postmix-Verfahren wird ein spezieller Grundstoff, zumeist ein Getränkesirup, ein Konzentrat oder dergleichen, beim Auslaufen am Zapfhahn mit Wasser zum fertigen Getränk vermischt. Dieses Verfahren ist besonders wirtschaftlich und eignet sich daher vor allem für mittlere bis große Getränkeumsätze.

[0004] Bei herkömmlichen Mischhähnen besteht das Problem, daß nach dem Schließen des Zulaufkanals am Ende des Mischvorgangs ein ausgangsseitig offener Kanalabschnitt zwischen der Schließeinrichtung und dem Kanalauslauf verbleibt. Es kann nicht verhindert werden, daß sich in diesem Kanalabschnitt eine Restmenge des Grundstoffs befindet. Dies ist bereits aus hygienischen Gründen nachteilig. So kann der Grundstoff beispielsweise in dem offenen Kanalabschnitt eintrocknen. Nachteilig ist ebenfalls, daß die in dem Kanalabschnitt verbleibende Menge des Grundstoffs nach dem Zapfvorgang aus dem Mischhahn heraustropfen kann.

[0005] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen besonders zuverlässig funktionierenden und hygienischen Mischhahn bereitzustellen.

[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Mischhahn nach Anspruch 1 gelöst.

[0007] Der erfindungsgemäße Mischhahn für eine Getränkezapfanlage umfaßt einen Auslaufkörper mit einer Auslauföffnung und einen zumindest teilweise in dem Auslaufkörper angeordneten Zulaufkörper, in welchem Zulaufkörper wenigstens ein Zulaufkanal für eine erste Mischungskomponente angeordnet ist. Der Mischhahn umfaßt weiterhin einen elastischen Membrankörper mit wenigstens einem zumindest an einem Teil des Zulaufkörpers kraftschlüssig anliegenden Membranabschnitt, welcher Membranabschnitt einen an einer Außenseite des Zulaufkörpers angeordneten Kanalauslauf des wenigstens einen Zulaufkanals dicht verschließt, wobei der Membrankörper so ausgebildet ist, daß der wenigstens eine Membranabschnitt bei einer Beaufschlagung des wenigstens einen Zulaufkanals mit einem definierten Mindestdruck von seinem Sitz abhebt derart, daß der Kanalauslauf des wenigstens einen Zulaufkanals geöffnet und ein Durchflußkanal zwischen dem Zulaufkörper und dem Membrankörper gebildet ist, durch welchen Durchflußkanal die in den wenigstens einen Zulaufkanal eingebrachte erste Mischungskomponente den Zulaufkörper verläßt. Der Mischhahn umfaßt darüber hinaus einen Zulauf für eine zweite Mischungskomponente, welcher Zulauf derart angeordnet ist, daß sich die zweite Mischungskomponente vor einem Erreichen der Auslauföffnung des Auslaufkörpers mit der ersten Mischungskomponente vermischt. nachdem die erste Mischungskomponente den Zulaufkörper verlassen hat.

[0008] Anstelle der Begriffe "erste Mischungskomponente" und "zweite Mischungskomponente" werden nachfolgend auch die Begriffe "Grundstoff" sowie "Wasser" verwendet, ohne daß dies einschränkend zu verstehen ist.

[0009] Eine Grundidee der Erfindung ist es, den Auslauf des Zulaufkanals nach einem Mischvorgang so abzuschließen, daß kein ausgangsseitig offener Kanalabschnitt verbleibt. Hierzu wird vorgeschlagen, auf eine Schließeinrichtung im Inneren des Zulaufkanals zu verzichten und statt dessen den Kanalauslauf von außen mit einem Membrankörper zu verschließen, der sich bei einer Druckbeaufschlagung des Zulaufkanals weitet, sich von dem Zulaufkörper abhebt und damit den Kanalauslauf öffnet. Zugleich bildet sich bei dieser Druckbeaufschlagung ein durch das Abheben des Membrankcrpers von dem Zulaufkörper hervorgerufener Durchflußkanal, welcher den Kanalauslauf mit einem freien Ende des Membrankörpers verbindet und während des Mischvorgangs den eigentlichen Abschluß des Zulaufkanals bildet, durch den hindurch der Grundstoff den Zulaufkörper verläßt. Nach dem Wegfall der Druckbeaufschlagung verschwindet dieser Durchflußkanal wieder, so daß kein ausgangsseitig offener Kanalabschnitt verbleibt, in dem ein Rest des Grundstoffs zurückbleiben könnte. Der Kanalauslauf wird dann wieder dicht von dem Membrankörper verschlossen. Damit wird ein besonders zuverlässig funktionierender und hygienischer Mischhahn bereitgestellt.

[0010] Der Membrankörper bildet dabei vorzugsweise eine eng an dem Zulaufkörper anliegende Ummantelung aus, indem er an den Zulaufkörpers anfedert. Die Kraft, mit welcher der Membrankörper unter Ausbildung einer unmittelbaren Federverbindung an dem Zulaufkörper anliegt, wird dabei vorzugsweise allein durch die Eigenfederung des Membrankörpers hervorgerufen. Um einen sicheren Sitz des Membrankörpers an dem Zulaufkörper zu erreichen, liegt der Membrankörper vorzugsweise nicht nur mit einem seiner Membranabschnitte an dem Zulaufkörper an, sondern der gesamte Membrankörper umhüllt zumindest einen Teil des Zulaufkörpers kraftschlüssig.

[0011] Dieses Prinzip eines Abschlusses des Zulaufkanals ohne einen ausgangsseitig offenen Kanalabschnitt ist nicht nur auf Einfach-Mischhähne anwendbar. Mit der Erfindung ist es auch möglich, einen vergleichsweise einfach aufgebauten, wenig wartungsintensiven Mehrfach-Mischhahn bereitzustellen, der ein zuverlässiges und hygienisches Mischen mehrerer verschiedener Grundstoffe mit Wasser ermöglicht. Insbesondere wird mit der vorliegenden Erfindung erstmals ein Mehrfach-Mischhahr bereitgestellt, bei dem das Problem einer unerwünschten Verunreinigung bei aufeinander folgenden Mischvorgängen sicher vermieden werden kann. Insbesondere kann ausgeschlossen werden, daß es zu einer unerwünschten farblichen und/oder geschmacklichen Beeinträchtigung eines Mischgetränks durch einen Grundstoff kommt, der bei einem vorherigen Mischvorgang verwendet wurde.

[0012] Mit der Erfindung ist es möglich, innerhalb eines einzigen Mischhahrs mehrere Grundstoffe, beispielsweise vier, fünf oder sechs Grundstoffe, ohne die Gefahr einer ungewollten Verunreinigung getrennt voneinander zu verarbeiten. Dabei ist die Anzahl der Zulaufkanäle und damit die Anzahl der Grundstoffe ausschließlich durch den zur Verfügung stehenden Bauraum bzw. die Größe des Mischhahns begrenzt.

[0013] Vorzugswelse ist jedem Grundstoff ein eigener Zulaufkanal zugeordnez. In ausgewählten Fällen kann die Erfindung aber auch dann vorteilhaft anwendbar sein, wenn ein Zulaufkanal für die Zufuhr mehrerer unterschiedlicher Grundstoffe genutzt wird. Auch ist es möglich, einem Zapfhahn gleichzeitig mehrere Grundstoffe über getrennte Zulaufkanäle zuzuführen, so daß das entstehende Mischgetränk mehrere Grundstoffe beinhaltet. Da dann an mehreren Kanalausläufen ein zur Ausbildung eines Durchflußkanals erforderlicher Mindestdruck anliegt, öffnen sich in diesem Fall mehrere Kanalausläufe und es bilden sich unterhalb der beteiligten Membranabschnitte mehrere Durchflußkanäle, durch welche die Grundstoffe den Zulaufkörper verlassen und mit Wasser zu dem fertigen Getränk vermischt werden.

[0014] Die Erfindung ist nicht auf alkoholfreie Erfrischungsgetränke beschränkt, sondern ist bei der Ausgabe sämtlicher nach dem Postmix-Verfahren hergestellter Mischgetränke einsetzbar. Darüber hinaus ist die Erfindung auch bei der herkömmlichen Herstellung von Mischgetränke einsetzbar. Mit anderen Worten muß es sich bei den Mischungskomponenten nicht um einen oder mehrere Grundstoffe und Wasser handeln, sondern auch fertige Getränkekomponenten können gemischt werden, beispielsweise zur Herstellung von Mixgetränken, Cocktails oder Mineraldrinks.

[0015] Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0016] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind bei einem Mehrfach-Mischhahn genau so viele einen Kanalauslauf dicht verschließende bzw. diesen Kanalauslauf öffnende und einen Durchflußkanal ausbildende Membranabschnitte des Membrankörpers vorgesehen, daß jeder genau einen Kanalauslauf aufweisenden Sektion der Außenseite des Zulaufkörpers genau ein Membranabschnitt zugeordnet ist. Damit können Querverunreinigungen zwischen benachbarten Kanalausläufen vermieden werden und es ist ein besonders hygienischer Verschluß jedes einzelnen Zulaufkanals möglich.

[0017] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Mischhahn einerseits an dem Membrankörper und andererseits an dem Zulaufkörper angeordnete, ineinandergreifende Konstruktionselemente auf. Als besonders vorteilhaft haben sich dabei an dem Membrankörper angeordneze, benachbarte Membranabschnitte voneinander trennenden Stege erwiesen. Diese Stege greifen in Aufnahmenuten ein, die an dem Zulaufkörper vorgesehen sind und den Membranabschnitten entsprechende Sektionen der Außenseite des Zulaufkörpers voneinander trennen. Diese zusammenwirkenden Konstruktionselemente sind dabei vorzugsweise in Fließrichtung des Grundstoffes, d. h. in Richtung der Druckbeaufschlagung, axial zum Zulaufkörper verlaufend angeordnet. Die Stege sind vorzugsweise derart dimensioniert, daß sie auch bei einer Druckbeaufschlagung zumindest teilweise in den Aufnahmenuten einliegen. Durch diese konstruktiven Maßnahmen wird gewährleistet, daß die einzelnen Membranabschnitte bzw. die durch ein Abheben des Membrankörpers von dem Zulaufkörper entstehenden Durchflußkanäle in axialer Richtung stets sauber voneinander separiert sind. Darüber hinaus ist der sich während des Mischvorgangs öffnende Durchflußkanal auf den Auslauf des Auslaufkörpers gerichtet, wodurch dem Grundstoff eine definierte Richtung gegeben wird, in der er den Durchflußkanal verläßt. Beides trägt zu einem vorteilhaften Ablauf des Mischvorgangs bei.

[0018] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Membrankörper einen oberen Bereich und einen sich in Fließrichtung gesehen unmittelbar daran anschließenden unteren Bereich auf. Dabei wird der untere Bereich des Membrankörpers durch benachbart zueinander angeordnete Membranabschnitte gebildet. Die den unteren Bereich nach unten abschließende Kante des Membrankörpers bildet bei einer Druckbeaufschlagung die Ausgangsöffnung des Durchflußkanals in Richtung Ausfluß aus und verschließt diese Ausgangsöffnung nach eine Art einer Dichtlippe wieder, sobald die Zufuhr des Grundstoffes abgeschlossen ist.

[0019] Der obere Bereich des Membrankörpers wird durch einen Membranring gebildet, der in diesem Bereich dauerhaft kraftschlüssig an dem Zulaufkörper anliegt, wobei der Zulaufkörper in diesem Bereich vorzugsweise einen konstanten Querschnitt aufweist, um eine besonders sichere Verbindung zu gewährleisten. Der Membranring ist vorteilhafterweise derart ausgeführt, daß er auch bei einer Druckbeaufschlagung sämtlicher Zulaufkanäle nicht von dem Zulaufkörper abhebt und den Membrankörper in seiner Position hält.

[0020] Unabhängig von der geometrischen Form des Zulaufkörpers hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Kanalausläufe seitlich am Zulaufkörper angeordnet sind, so daß sie von einem Membrankörper, der den Zulaufkörper radial vollständig ummantelt, besonders einfach abgedeckt werden können. Weist der Zulaufkörper im Bereich der Kanalausläufe einen sich verjüngenden Querschnitt auf, enden die Zulaufkanäle in ovalen Kanalausläufen. Diese Form der Kanalausläufe hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen für die Bildung der Durchflußkanäle beim Abheben der Membranabschnitte von dem Zulaufkörpers, da die Kraftkomponenten, die entgegen der Fließrichzung auf die Membranabschnitte wirken und zu einer unerwünschten Ausbildung eines Durchflußkanalabschnitts entgegen der Fließrichtung führen können, gering sind. Daß sich der Durchflußkanal in axialer Richtung lediglich zwischen dem Kanalauslauf einerseits und einem unteren, in Richtung der Auslauföffnung weisenden Ende des Membrankörpers andererseits ausbildet, beruht darüber hinaus auf der Wirkung des Membranrings. Die seitlich angeordneten Stege verhindern, daß sich der Durchflußkanal in Querrichtung ausbildet.

[0021] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird die Stabilität der Membran bei Zufuhr der ersten Mischungskomponente dadurch erhöht, daß eine Rippe oder mehrere Rippen an der Außenseite des Membrankörpers vorgesehen sind. Die Position der Rippen korrespondiert aus herstellungstechnischen und funktionalen Gründen dabei vorteilhafterweise mit der Position der Stege auf der gegenüberliegenden Innenseite des Membrankörpers. Die Rippen verlaufen mit anderen Worten vorzugsweise ebenfalls axial zu dem Zulaufkörper. Wenigstens eine Teilmenge dieser Rippen stützt sich bei einer Druckbeaufschlagung einer Anzahl der Zulaufkanäle an der Innenseite des Auslaufkörpers ab. Dadurch halten die Rippen den Membrankörper in einer definierten Stellung am Zulaufkörper, auch wenn einseitig ein Druck anliegt, der einen Teil oder mehrere Teile des Membrankörpers von dem Zulaufkörper abhebt. Die Rippen können dabei derart ausgeführt sein, daß sie sich erst bei einer Druckbeaufschlagung an dem Auslaufkörper abstützen; sie können aber auch so ausgeführt sein, daß sie die Innenseite des Auslaufkörpers auch im Ruhezustand berühren, ohne daß hierfür ein Abheben eines oder mehrerer Membranabschnitte von dem Zulaufkörpers erforderlich ist.

[0022] Der Membrankörper ist vorzugsweise derart ausgebildet, daß für das Abheben eines Membranabschnitts von dem Zulaufkörper der übliche Förderdruck für die erste Mischungskomponente ausreichend ist. Das Anlegen eines zusätzlichen Drucks über diesen normalen Arbeitsdruck hinaus ist dann nicht notwendig. Dadurch wird eine ungewollte Aufkarbonisierung vermieden.

[0023] In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist der Auslaufkörper eine Trichterform auf und die Form des Zulaufkörpers ist an diese Trichterform angepaßt derart, daß sich im Inneren des Auslaufkörpers ein geometrisch exakt definierter, spaltförmiger Strömungs- bzw. Austrittsraum für die Mischung ergibt. Hierzu weist der Zulaufkörper wenigstens entlang eines Teils seiner Längsachse einen sich in Richtung der Auslauföffnung verjüngenden, vorzugsweise im wesentlichen kreisrunden Querschnitt auf. Vorzugsweise weist der Zulaufkörper nur in dem Bereich einen sich verjüngenden Querschnitt auf, in dem die Sektionen mit den Kanalausläufen angeordnet sind.

[0024] Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Zulaufkörper mit einem sich in Richtung Auslauföffnung verjüngenden Tropfkegel abschließt. Der aus dem Durchflußkanal austretende Grundstoff verläßt den Zulaufkörper daher in Richtung des Tropfkegels. Nach dem Ende der Druckbeaufschlagung und dem Schließen des Durchflußkanals bewirkt die Form der Kegelspitze, daß höchstens noch ein Tropfen des Grundstoffs daran hängenbleibt. Dieser letzte Tropfen wird von dem Wasser mitgenommen. Dies gilt wegen der längeren Wegstrecke des Wassers auch bei einem gleichzeitigen Ausschalten des Förderdrucks beider Mischungskomponenten.

[0025] Der Zulauf für das Wasser ist vorzugsweise so angeordnet, daß das Wasser am Zulaufkörper entlangläuft und den aus dem Durchflußkanal austretenden Grundstoff in Richtung Auslauf mitnimmt, wobei das Vermischen vor dem Erreichen des Auslaufs in dem zwischen dem Zulaufkörper und dem Auslaufkörper gebildeten Strömungs- bzw. Austrittsraum erfolgt. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Zulauf für die zweite Mischungskomponente in einem Gehäusekörper angeordnet, in oder an dem der Zulaufkörper und/oder der Auslaufkörper gehalten wird.

[0026] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:

Fig. 1

die wesentlichen Bestandteile des erfindungsgemäßen Mischhahns in einer Explosionsdarstellung,

Fig. 2

eine perspektivische Darstellung des Mischhahns im zusammengebauten Zustand,

Fig. 3

einen ersten Schnitt (A-A) entlang einer Längsachse des Mischhahns mit geschlossenen Durchflußkanälen,

Fig. 4

einen ersten Schnitt (A-A) entlang einer Längsachse des Mischhahns mit einem offenen Durchflußkanal,

Fig. 5

einen zweiten Schnitt (B-B) entlang einer Längsachse des Mischhahns,

Fig. 6

einen Schnitt (C-C) quer zu der Längsachse des Mischhahns.

[0027] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion.

[0028] Der Mischhahn 1 für eine Getränkezapfanlage umfaßt einen Auslaufkörper 2 mit einer Auslauföffnung 3 und einen zumindest teilweise in dem Auslaufkörper 2 angeordneten Zulaufkörper 4. Der Zulaufkörper 4 weist einen oberen Teil 5, einen mittleren Teil 6 und einen unteren Teil 7 auf. In dem Zulaufkörpers 4 sind sechs Zulaufkanäle 8 für sechs verschiedene erste Mischungskomponenten angeordnet. Die. Zulaufkanäle 8 erstrecken sich durch den oberen Teil 5 und enden in ovalen Kanalausläufen 9 im mittleren Teil 6 des Zulaufkörpers. Der untere Bereich 11 des mittleren Teils 6 des Zulaufkörpers 4 ist hierzu an der Außenseite 13 in mehrere Sektionen 12 unterteilt, wobei jedem Kanalauslauf 9 eine Sektion 12 zugeordnet ist. Die Kanalausläufe 9 sind dabei seitlich an dem Zulaufkörper 4 angeordnet. Der untere Teil 7 des Zulaufkörpers 4 wird durch einen sich in Richtung Auslauföffnung 3 verjüngenden Tropfkegel gebildet, der mit dem mittleren Teil 6 verbunden ist.

[0029] Der Mischhahn 1 umfaßt weiterhin einen elastischen Membrankörper 14 mit sechs zumindest an einem Teil des Zulaufkörpers 4 kraftschlüssig anliegenden Membranabschnitten 15. Der gesamte Membrankörper 14 umhüllt den mittleren Teil 6 des Zulaufkörpers 4 kraftschlüssig.

[0030] Der Membrankörper 14 weist einen oberen Bereich 16 und einen sich in Fließrichtung 17 der Grundstoffe gesehen unmittelbar daran anschließenden unteren Bereich 18 auf. Die Fließrichzung 17 ergibt sich dabei durch die Längsrichtung der Zulaufkanäle 8 und liegt axial zu dem Zulaufkörper 4, d.h. parallel zu der Längsachse des Zulaufkörpers 4. Dabei wird der untere Bereich 18 des Membrankörpers 14 durch die Membranabschnitte 15 gebildet. Der Membrankörper 14 weist so viele Membranabschnitte 15 auf, daß jeder Sektion 12 der Außenseite 13 des Zulaufkörpers 4 ein Membranabschnitt 15 zugeordnez ist. Der die Sektionen 12 aufweisende untere Bereich 11 des mittleren Teils 6 des Zulaufkörpers 4 weist einen sich in Fließrichtung 17 verjüngenden Querschnitt auf. Entsprechend verjüngt sich auch der Querschnitt des unteren Bereiches 18 des Membrankörpers 14, so daß die Membranabschnitte 15 die Kanalausläufe 9 der sechs Zulaufkanäle 8 sicher verschließen.

[0031] Der Membrankörper 14 ist so ausgebildet, daß jeder der sechs Membranabschnitte 15 bei einer Beaufschlagung des entsprechenden Zulaufkanals 8 mit einem definierten Mindestdruck von seinem Sitz abhebt derart, daß der Kanalauslauf 9 dieses Zulaufkanals 8 geöffnet und ein Durchflußkanal 19 zwischen dem Zulaufkörper 4 und dem Membrankörper 14 gebildet ist. Durch diesen Durchflußkanal 19 verläßt der in diesen Zulaufkanal 8 eingebrachte Grundstoff den Zulaufkörper 4.

[0032] Dabei bildet die den unteren Bereich 18 des Membrankörpers 14 nach unten abschließende Kante 21 bei einer Druckbeaufschlagung die Ausgangsöffnung 22 des Durchflußkanals 19 in Richtung Auslauföffnung 3 aus und verschließt diese Ausgangsöffnung 22 nach eine Art einer Dichtlippe wieder, sobald die Zufuhr des Grundstoffes abgeschlossen ist.

[0033] Der obere Bereich 16 des Membrankörpers 14 wird durch einen Membranring 23 gebildet, der dauerhaft kraftschlüssig an einem oberen Bereich 24 des mittleren Teils 6 des Zulaufkörpers 4 anliegt. Der Zulaufkörper 4 weist hier einen konstanten Querschnitt auf. Entsprechend ist der Querschnitt des oberen Bereiches 16 des Membrankörpers 14 ebenfalls konstant.

[0034] An dem Membrankörper 14 angeordnete, benachbarte Membranabschnitte 15 voneinander trennenden Stege 25 greifen in Aufnahmenuten 26 ein, die an dem unteren Bereich 11 des mittlerer. Teils 6 des Zulaufkörpers 4 vorgesehen sind und den Membranabschnitten 15 entsprechende Sektionen 12 der Außenseite 13 des Zulaufkörpers 4 voneinander trennen. Stege 25 und Aufnahmenuten 26 sind dabei in Fließrichtung 17 des Grundstoffe, axial zum Zulaufkörper 4 verlaufend, angeordnet.

[0035] Korrespordierend mit der Position der Stege 25 auf der gegenüberliegenden Innenseite 27 des Membrankörpers 14 sind an der Außenseite 28 des Membrankörpers 14 angeordnete, radial nach außen wegstehende Rippen 29 vorgesehen. Diese Rippen 29 stützen sich bei einer Druckbeaufschlagung der Zulaufkaräle 8 an der Innenseite 31 des Auslaufkörpers 2 ab.

[0036] Der Auslaufkörper 2 weist eine Trichterform auf und die Form des Zulaufkörpers 4 ist an diese Trichterform angepaßt derart, daß sich zwischen Zulaufkörper 4 und Auslaufkörper 2 im Inneren des Auslaufkörpers 2 ein geometrisch exakt definierter, spaltförmiger Strömungs- bzw. Austrittsraum 32 für die Mischung ergibt.

[0037] Der Mischhahn 1 umfaßt darüber hinaus einen Zulauf für Wasser. Dieser Zulauf umfaßt zwei gleichzeitig befüllbare Zulaufleizungen 33 und ist in einem Gehäusekörper 34 derart angeordnez, daß sich das Wasser nach dem Austreten aus den Zulaufleitungen 33 durch die in dem Gehäusekörper 34 angeordneten Zulauföffnungen 37 vor einem Erreichen der Auslauföffnung 3 des Auslaufkörpers 2 mit dem Grundstoff vermischt, nachdem der Grundstoff den Zulaufkörper 4 verlassen hat. Das Wasser läuft dabei an dem Zulaufkörper 4 entlang und nimmt den aus dem Durchflußkanal 19 austretenden Grundstoff in Richtung Auslauföffnung 3 mit, wobei das Vermischen vor dem Erreichen der Auslauföffnung 3 in dem zwischen dem Zulaufkörper 4 und dem Auslaufkörper 2 gebildeten Strömungs- bzw. Austrittsraum 32 erfolgt.

[0038] In dem Gehäusekörper 34 werden sowohl der Zulaufkörper 4, als auch der Auslaufkörper 2 gehalten. Dabei wird der Zulaufkörper 4 von oben in eine durchgehende Aufnahmeöffnung 35 des Gehäusekörpers 34 eingeführt. Im montierten Zustand liegt der obere Teil 5 des Zulaufkörpers 4, der einen gegenüber dem mittleren Teil 6 vergrößerten Durchmesser aufweist, in der Aufnahmeöffnung 35 derart ein, daß die Zulaufleitungen 33 auf den Membranring 23 zeigen.

[0039] Der trichterförmige Auslaufkörper 2 weist an seinem der Auslauföffnung 3 gegenüberliegenden Seite einen Montagering 36 auf, der von unten in die Aufnahmeöffnung 35 des Gehäusekörpers 34 eingebracht und dort gehalten wird. An dem Montagering 36 des Auslaufkörpers 2 und dem oberen Teil 5 des Zulaufkörpers 4 angebrachte Dichtungsringe (nicht dargestellt) gewährleisten eine flüssigkeitsdichte Verbindung der Bautelle.

[0040] In dem hier beschriebenen Beispiel ist der den oberen Teil 5 und den mittleren Teil 6 des Zulaufkörpers 4 bildende Grundkörper aus Edelstahl gefertigt. Der mit dem Grundkörper verbindbare untere Teil 7 des Zulaufkörpers 4 sowie der Auslaufkörper 2 und der Gehäusekörper 34 sind aus einem Kunststoffmaterial gefertigt. Der Membrankörper 14 besteht aus einem geeigneten Gummimaterial. Die Verwendung anderer geeigneter Materialien ist für sämtliche Bauteile möglich.

[0041] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und den Zeichnungen dargestellten Merkmale können sowohl einzeln, als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste

[0042] 

1

Mischhahn

2

Auslaufkörper

3

Auslauföffnung

4

Zulaufkörper

5

oberer Teil des Zulaufkörpers

6

mittlerer Teil des Zulaufkörpers

7

unterer Teil des Zulaufkörpers, Tropfkegel

8

Zulaufkanal

9

Kanalauslauf

10

(frei)

11

unterer Bereich des mittleren Teils

12

Sektion

13

Außenseite des Zulaufkörpers

14

Membrankörper

15

Membranabschnitt

16

oberer Bereich des Membrankörpers

17

Fließrichtung

18

unterer Bereich des Membrankörpers

19

Durchflußkanal

20

(frei)

21

untere Kante, Dichtlippe

22

Ausgangsöffnung des Durchflußkanals

23

Membranring

24

oberer Bereich des mittleren Teils

25

Steg

26

Aufnahmenut

27

Innenseite des Membrankörpers

28

Außenseite des Membrankörpers

29

Rippe

30

(frei)

31

Innenseite des Auslaufkörpers

32

Austrittsraum

33

Zulaufleitung

34

Gehäusekörper

35

Aufnahmeöffnung

36

Montagering

37

Zulauföffnung

Ansprüche

1. Mischhahn (1) für eine Getränkezapfanlage, umfassend

- einen Auslaufkörper (2) mit einer Auslauföffnung (3),

- einen zumindest teilweise in dem Auslaufkörper (2) angeordneten Zulaufkörper (4), in welchem Zulaufkörper (4) wenigstens ein Zulaufkanal (8) für eine erste Mischungskomponente angeordnet ist,

- einen elastischen Membrankörper (14) mit wenigstens einem zumindest an einem Teil des Zulaufkörpers (4) kraftschlüssig anliegenden Membranabschnitt (15), welcher Membranabschnitt (15) eine an einer Außenseite (13) des Zulaufkörpers (4) angeordnezen Kanalauslauf (9) des wenigstens einen Zulaufkanal (8) dicht verschließt, wobei der Membrankörper (14) so ausgebildet ist, daß der wenigstens eine Membranabschnitt (15) bei einer Beaufschlagung des wenigstens einen Zulaufkanals (8) mit einem definierten Mindestdruck von seinem Sitz abhebt derart, daß der Kanalauslauf (9) des wenigstens einen Zulaufkanals (8) geöffnet und ein Durchflußkanal (19) zwischen dem Zulaufkörper (4) und dem Membrankörper (14) gebildet ist, durch welchen Durchflußkanal (19) die in den wenigstens einen Zulaufkanal (8) eingebrachte erste Mischungskomponente den Zulaufkörper (4) verläßt,

- einen Zulauf (33) für eine zweite Mischungskomponente, welcher Zulauf (33) derart angeordnet ist, daß sich die zweite Mischungskomponente vor einem Erreichen der Auslauföffnung (3) des Auslaufkörpers (2) mit der ersten Mischungskomponente vermischt, nachdem die erste Mischungskomponente den Zulaufkörper (4) verlassen hat.

2. Mischhahn (1) nach Anspruch 1, wobei wenigstens ein Teil (11) der Außenseite (13) des Zulaufkörpers (4) in mehrere Sektionen (12) unterteilt ist und wobei in dem Zulaufkörper (4) mehrere Zulaufkanäle (8) mit jeweils einem Kanalauslauf (9) angeordnet sind und jeder dieser Kanalausläufe (9) einer der Sektionen (12) der Außenseite (13) des Zulaufkörpers (4) zugeordnet ist.

3. Mischhahn (1) nach Anspruch 2, wobei der Membrankörper (14) wenigstens so viele Membranabschnitte (15) aufweist, daß jeder Sektion (12) der Außenseite (13) des Zulaufkörpers (4) ein Membranabschnitt (15) zugeordnet ist.

4. Mischhahn (1) nach Anspruch 2 oder 3, wobei an der Außenseite (13) des Zulaufkörpers (4) eine Anzahl Aufnahmenuten (26) vorgesehen sind, welche Aufnahmenuten (26) benachbarte Sektionen (12) voneinander abtrennen und welche Aufnahmenuten (26) ausgebildet sind zur Aufnahme von zwischen den Membranabschnitten (15) verlaufenden Stegen (25), welche Stege (25) an der dem Zulaufkörper (4) zugewandten Innenseite (27) des Membrankörpers (14) angeordnet sind.

5. Mischhahn (1) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei an der dem Auslaufkörper (2) zugewandten Außenseite (28) des Membrankörpers (14) eine Anzahl Rippen (29) vorgesehen sind, wobei sich, zumindest bei einer Beaufschlagung eines Zulaufkanals (8) oder mehrerer Zulaufkanäle (8) mit dem definierten Mindestdruck, wenigstens eine Teilmenge dieser Rippen (29) an der Innenseite (31) des Auslaufkörpers (2) abstützt.

6. Mischhahn (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei wenigstens ein Teil (11) des Zulaufkörpers (4) einen sich in Richtung der Auslauföffnung (3) verjüngenden, vorzugsweise kreisrunden Querschnitt aufweist.

7. Mischhahn (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei der Zulaufkörper (4) an seinem in Richtung der Auslauföffnung (3) weisenden Ende einen sich verjüngenden Tropfkegel (7) aufweist.

8. Mischhahn (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei der Zulauf (33) für die zweite Mischungskomponente in einem Gehäusekörper (34) angeordnet ist, in oder an welchem Gehäusekörper (34) der Zulaufkörper (4) und/oder der Auslaufkörper (2) befestigt ist.

9. Mischhahn (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei der Membrankörper (14) derart ausgebildet ist, daß sich der wenigstens eine Membranabschnitt (15) von seinem Sitz abhebt bei einer Beaufschlagung des wenigstens einen Zulaufkanals (89 mit dem üblichen Förderdruck der ersten Mischungskomponente.

Zeichnung