[0001] Die Erfindung betrifft eine Passivflügel Schlosseinrichtung für eine Tür, ein Fenster
oder dergleichen. Die Tür bzw. das Fenster weist einen ortsfest montierbaren Rahmen
mit in dem Rahmen gelagerten mindestens einen aktiven Flügel und mindestens einen
passiven Flügel auf. Es handelt sich somit um eine zumindest zweiflügelige Tür oder
entsprechendes Fenster. Der passive Flügel wird im folgenden als Passivflügel und
der aktive Flügel im folgenden als Aktivflügel bezeichnet.
[0002] Die Passivflügel Schlosseinrichtung ist in und/oder auf dem Passivflügel montierbar.
Sie weist eine Schlossmechanik und eine Betätigungseinrichtung auf. Wesentlich ist,
dass diese Passivflügel Schlosseinrichtung eine obere und/oder eine untere Riegelstange
aufweist, die ein- und ausfahrbar ist.
Insoweit weist die Schlossmechanik eine obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung einer
in und/oder auf dem Passivflügel geführten Riegelstange auf, die zum Verriegeln nach
oben ausfahrbar und zum Entriegeln nach unten einfahrbar ist. Zusätzlich oder alternativ
weist die Schlossmechanik eine untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung einer in
und/oder auf dem Passivflügel geführten unteren Riegelstange auf, die zum Verriegeln
nach unten ausfahrbar und zum Entriegeln nach oben einfahrbar ist. Derartige Schlosseinrichtungen
für zweiflügelige Türen mit einer Aktivschlosseinrichtung mit Falle und Riegel und
einer Passivschlosseinrichtung mit Aushebeeinrichtung für Falle und Riegel sind aus
der Praxis bekannt und zum Beispiel beschrieben in
EP 0 849 425 B1.
[0003] Derartige Passivflügel Schlosseinrichtungen sind bekannt. Sie weisen zur Betätigung
der Riegelstangen jeweils eine manuelle Betätigungseinrichtung, z.B. als Panikdruckstange
ausgebildet, auf. Über die Panikdruckstange wird bei den bekannten Passivflügel Schlosseinrichtungen
auch eine Fallen Aushebeeinrichtung und/odereine Riegel Aushebeeinrichtung betätigt.
Diese Aushebeeinrichtungen dienen dazu, eine Falle bzw. einen Riegel einer zugeordneten
Aktivschlosseinrichtung, die in dem Aktivflügel montiert ist, aus ihrer ausgefahrenen
Verriegelungsposition, in der die Falle bzw. der Riegel in die Passivflügel Schlosseinrichtung
eingreift, zurückzufahren.
[0004] Eine motorische Aushebeeinrichtung für eine Schlossfalle ist bei einflügeligen Türen
bekannt. Dort wird im ortsfesten Türrahmen der Tür ein spezieller elektrischer Türöffner,
der anstelle einer herkömmlichen Türöffnerfalle einen elektromotorisch antreibbaren
Ausheber aufweist, eingesetzt. Ein solcher spezieller Türöffner ist z.B. in der
WO 2008/083826 beschrieben und wird auf dem Markt von der Anmelderin als Produkt mit der Produktbezeichnung
"eff eff Mediator" vertrieben.
[0005] Aus der
EP 2 166 180 B3 ist eine einflügelige Türe mit einem selbstverriegelnden Schloss bekannt. Am Türflügel
ist eine elektromotorische Betätigungseinrichtung vorhanden, die zum Entriegeln des
Schlosses dient. Die elektromotorische Betätigungseinrichtung führt den Riegel aus
seiner Verrieglungsstellung in seine Entriegelungsstellung.
[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Passivschlosseinrichtung der eingangs
genannten Art zu schaffen, die neue Anwendungsfelder erschließt. Eine weitere Aufgabe
liegt darin eine Passivschlosseinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen,
bei der eine motorische Aushebung einer Falle und/oder eines Riegels einer zugeordneten
Aktivflügel Schlosseinrichtung realisiert ist, die vergleichbar ist mit der Mediatortechnik
bei einflügeligen Türen.
[0007] Die Erfindung löst diese Aufgaben mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1.
[0008] Eine wesentliche Maßnahme hierbei ist, dass die Schlossbetätigungseinrichtung eine
motorische Antriebseinrichtung aufweist, deren Abtrieb mit der Fallen Aushebeeinrichtung
und/oder der Riegel Aushebeeinrichtung und/oder der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung
und/oder der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung unmittelbar oder über ein
Getriebe gekuppelt oder kuppelbar ist. Die motorische Antriebseinrichtung ist vorzugsweise
eine fremdkraftbetätigte motorische Einrichtung, vorzugsweise eine elektromotorische
Einrichtung.
[0009] In bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass die Schlossmechanik ein Getriebe
mit einem Getriebeschieber aufweist, der mit dem Abtrieb der motorischen Antriebseinrichtung
unmittelbar oder über ein Getriebe gekuppelt oder kuppelbar ist, wobei vorgesehen
ist, dass der Getriebeschieber mit der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung
verbunden ist und/oder mit der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung verbunden
ist und/oder mit der Fallen Aushebeeinrichtung verbunden ist und/oder mit der Riegel
Aushebeeinrichtung verbunden ist.
[0010] Hierbei kann vorgesehen sein, dass die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung
mit dem Getriebeschieber bewegungsfest zur Bewegung in die gleiche Bewegungsrichtung
gekuppelt oder kuppelbar ist und die obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung mit
dem Getriebeschieber über ein die Bewegungsrichtung umkehrendes Getriebe, z.B. Hebelgetriebe
oder Zahnradgetriebe gekuppelt oder kuppelbar ist. Alternativ kann vorgesehen sein,
dass die obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung mit dem Getriebeschieber zur Bewegung
in die gleiche Bewegungsrichtung gekuppelt oder kuppelbar ist und die untere Riegelstangen
Anschlusseinrichtung mit dem Getriebeschieber über ein die Bewegungsrichtung umkehrendes
Getriebe, z. B. Hebelgetriebe oder Zahnradgetriebe gekuppelt oder kuppelbar ist.
[0011] In bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass der Abtrieb der motorischen
Antriebseinrichtung als Linearabtrieb ausgebildet ist, der an dem Getriebeschieber
unmittelbar oder über ein anderes Getriebe angekuppelt oder ankuppelbar ist.
[0012] In bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Schlossmechanik in einem
Schlosskasten gelagert ist und die motorische Einrichtung an einem Ende des Schlosskastens
in einem separaten Gehäuse angeordnet ist.
[0013] Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Passivflügel Schlosseinrichtung
eine Sensoreinrichtung aufweist, um zu erfassen, ob in einem vorbestimmten Raum der
Passivflügel Schlosseinrichtung eine Falle einer in oder auf dem Aktivflügel montierten
Aktivflügel Schlosseinrichtung eingreift oder nicht eingreift, wobei die Sensoreinrichtung
so ausgebildet ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung elektrische
Signale an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung abgibt. Zusätzlich oder
alternativ kann vorgesehen sein, dass die Passivflügel Schlosseinrichtung eine Sensoreinrichtung
aufweist, um zu erfassen, ob in einem vorbestimmten Raum der Passivschlosseinrichtung
einen Riegel einer in oder auf dem Aktivflügel montierten Aktivschlosseinrichtung
eingreift oder nicht eingreift, wobei die Sensoreinrichtung so ausgebildet ist, dass
sie abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung elektrische Signale an eine elektrische
Signalverarbeitungseinrichtung abgibt.
[0014] Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Passivflügel Schlosseinrichtung
eine Sensoreinrichtung aufweist, um zu erfassen, ob der Abtrieb der motorischen Antriebseinrichtung,
welche mindestens eine der Riegelstangen und/oder mindestens eine der Aushebe Einrichtungen
antreibt, eine vorbestimmte Position erreicht hat oder nicht, wobei die Sensoreinrichtung
so ausgebildet ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung elektrische
Signale an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung abgibt.
[0015] Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Passivflügel Schlosseinrichtung
eine Sensoreinrichtung aufweist, um zu erfassen, ob eine Schlossnuss der Schlossmechanik
eine vorbestimmte Position erreicht hat oder nicht, wobei die Sensoreinrichtung so
ausgebildet ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung elektrische Signale
an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung abgibt.
[0016] Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Passivflügel Schlosseinrichtung
eine Sensoreinrichtung aufweist, um zu erfassen, ob ein Getriebeschieber des Getriebes
der Schlossmechanik eine vorbestimmte Position erreicht hat oder nicht, wobei die
Sensoreinrichtung so ausgebildet ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung
elektrische Signale an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung abgibt.
[0017] Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Schlossnuss einen Abschnitt
aufweist, der beim Verlagern der Schlossnuss einen Sensor der Sensoreinrichtung betätigt.
Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, dass der Getriebeschieber einen Abschnitt
aufweist, der beim Verlagern des Getriebeschiebers einen Sensor der Sensoreinrichtung
betätigt.
[0018] Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die Sensoreinrichtung einen
Sensor und einen mit dem Sensor unmittelbar oder mittelbar zusammenwirkenden Taster
aufweist, der im Schlosskasten beweglich gelagert ist und mit dem zu erfassenden Bauteil
tastend zusammenwirkt. Vorteilhafterweise weist der Taster einen Abschnitt auf, der
bei der Bewegung des Tasters den Sensor betätigt.
[0019] Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die elektrische Signalverarbeitungseinrichtung
mit einer elektrischen Steuerungseinrichtung der motorischen Antriebseinrichtung der
Schlossbetätigungseinrichtung und/oder mit einer elektrisch schaltbaren Ein-/Ausschalteinrichtung
der Fallen Aushebeeinrichtung und/oder der Riegel Aushebeeinrichtung und/oder einer
zentralen Überwachungseinrichtung verbunden ist.
[0020] Die Erfindung ist ferner gerichtet auf eine Schlosseinrichtung für eine Tür, ein
Fenster oder dergleichen, mit einem ortsfest montierbaren Rahmen mit an oder in dem
Rahmen gelagerten mindestens einem aktiven Flügel - im Folgenden als Aktivflügel bezeichnet
- und mindestens einem passiven Flügel - im Folgenden als Passivflügel bezeichnet.
Hierbei umfasst die Schlosseinrichtung eine Passivflügel Schlosseinrichtung, die in
oder auf dem Passivflügel montierbar ist, und eine Aktivflügel Schlosseinrichtung,
die in oder auf dem Aktivflügel montierbar ist. Es ist vorgesehen, dass die Aktivflügel
Schlosseinrichtung eine Schlossmechanik mit einer Falle und/oder einem Riegel aufweist,
und dass die Passivflügel Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche
ausgebildet ist. Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist die Passivflügel Schlosseinrichtung
als Einsteckschloss ausgebildet und vorzugsweise auch die Aktivflügel Schlosseinrichtung
als Einsteckschloss ausgebildet.
[0021] Die Erfindung ist ferner gerichtet auf eine Tür oder Fenster mit einem ortsfest montierbaren
Rahmen mit an oder in dem Rahmen gelagerten, mindestens einem aktiven Flügel - im
Folgenden als Aktivflügel bezeichnet - und mindestens einem passiven Flügel - im Folgenden
als Passivflügel bezeichnet, mit einer Schlosseinrichtung, die eine Aktivflügel Schlosseinrichtung
und eine Passivflügel Schlosseinrichtung umfasst. Hierbei ist die Aktivflügel Schlosseinrichtung
in oder auf dem Aktivflügel montiert ist und die Passivflügel Schlosseinrichtung in
oder auf dem Passivflügel montiert ist. Es ist vorgesehen, dass die Aktivflügel Schlosseinrichtung
eine Schlossmechanik mit einer Falle und/oder einem Riegel aufweist und dass die Passivflügel
Schlosseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgebildet ist.
[0022] Die Betätigungseinrichtung kann als motorische Einrichtung mit einem Drehabtrieb
aber auch mit einem Linearabtrieb ausgebildet sein. Im Falle einer motorischen Betätigungseinrichtung
mit Drehabtrieb kann diese vorzugsweise an die Schlossnuss des Schlossgetriebes angekuppelt
werden. Im Falle eines Linearabtriebs kann der Linearabtrieb vorzugsweise an einen
Getriebeschieber der Schlossmechanik angekuppelt werden. In diesem Zusammenhang sind
Ausführungen vorteilhaft, bei denen vorgesehen ist, dass die Schlossmechanik einen
Getriebeschieber aufweist, der mit der unteren Riegelstange Anschlusseinrichtung und
mit der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung verbunden ist und zum Entriegeln
der unteren Riegelstange und der oberen Riegelstange in eine erste Richtung verschiebbar
und zum Verriegeln der unteren Riegelstange und der oberen Riegelstange in eine zweite
Richtung verschiebbar ist.
[0023] Die Gegensinnige Bewegung der oberen Riegelstange zur unteren Riegelstange kann durch
entsprechende Gestaltung des Schlossgetriebes erreicht werden. Das Schlossgetriebe
kann so ausgeführt sein, dass die eine Riegelstangen Anschlusseinrichtung an dem Schlossgetriebe
zur gleichsinnigen Bewegung und die andere Riegelstangen Anschlusseinrichtung zur
gegensinnigen Bewegung gekuppelt ist. Die Kupplung zur gegensinnigen Bewegung kann
über ein die Bewegungsrichtung umkehrendes Getriebe erfolgen. Dies kann vorzugsweise
z. B. als Zahnradgetriebe oder aber auch als Hebelgetriebe ausgebildet sein.
[0024] Bei besonders bevorzugten Ausführungen ist eine Schlossmechanik mit einem Schlossgetriebe
mit Getriebeschieber vorgesehen. Es kann hierbei die untere Riegelstange Anschlusseinrichtung
mit dem Getriebeschieber bewegungsfest zur Bewegung in die gleiche Bewegungsrichtung
gekuppelt sein und die obere Riegelstange Anschlusseinrichtung kann mit dem Getriebeschieber
über das die Bewegungsrichtung umkehrende Getriebe, z.B. Hebelgetriebe oder Zahnradgetriebe
gekuppelt sein. Auch der umgekehrte Fall ist möglich, bei dem vorgesehen ist, dass
die obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung mit dem Getriebeschieber zur Bewegung
in die gleiche Bewegungsrichtung gekuppelt ist und die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung
mit dem Getriebeschieber über das die Bewegungsrichtung umkehrendes Getriebe, z.B.
Hebelgetriebe oder Zahnradgetriebe gekuppelt ist.
[0025] Die Schlossmechanik der Passivflügel Schlosseinrichtung kann eine Riegel Aushebeeinrichtung
aufweisen zum Entriegeln und/oder Zurückfahren eines Riegels einer zugeordneten Aktivflügel
Schlosseinrichtung. Zusätzlich kann die Schlossmechanik eine Fallen Aushebeeinrichtung
aufweisen. Die Falle kann als Schlossfalle oder als selbstverriegelnde Falle, d.h.
als ein sogenannter Fallenriegel ausgebildet sein. Die Fallen Aushebeeinrichtung und/oder
die Riegel Aushebeeinrichtung kann vorteilhafterweise mit der motorischen Betätigungseinrichtung
gekuppelt werden, deren Abtrieb mit der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung
und/oder der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung unmittelbar oder über ein
Getriebe gekuppelt oder kuppelbar ist.
[0026] In bevorzugter Weiterbildung können diese Ausführungen vorsehen, dass die Fallen
Aushebeeinrichtung einen Fallen Betätigungsschieber aufweist, der in einer mit dem
Passivflügel fest montierbaren linearen Führungseinrichtung geführt ist, die in der
montierten Position der Passivflügel Schlosseinrichtung horizontal gerichtet ist.
Die Riegel Aushebeeinrichtung kann einen Riegel Betätigungsschieber aufweisen, der
in einer mit dem Passivflügel fest montierten linearen Führungseinrichtung geführt
ist, die in der montierten Position der Passivflügel Schlosseinrichtung horizontal
gerichtet ist.
[0027] Besondere Vorteile ergeben sich mit Ausführungen die eine Sensoreinrichtung für die
Aushebeeinrichtung aufweisen. Hierbei kann vorgesehen sein, dass die Fallen Aushebeeinrichtung
eine Sensoreinrichtung aufweist, um zu erfassen, ob in einem vorbestimmten Raum der
Passivflügel Schlosseinrichtung die Falle der Aktivflügel Schlosseinrichtung eingreift
oder nicht eingreift, wobei die Sensoreinrichtung abhängig von dem Ergebnis dieser
Erfassung elektrische Signale an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung abgibt.
Die Riegel Aushebeeinrichtung kann eine Sensoreinrichtung aufweisen, um zu erfassen,
ob in einem vorbestimmten Raum der Passivflügel Schlosseinrichtung der Riegel der
Aktivflügel Schlosseinrichtung eingreift oder nicht eingreift, wobei die Sensoreinrichtung
abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung elektrische Signale an eine elektrische
Signalverarbeitungseinrichtung abgibt. Mit der Sensoreinrichtung ist eine vorteilhafte
Steuerung und Überwachung der Aushebeeinrichtungen von Riegel und Falle möglich. Ferner
ist mit der Sensoreinrichtung eine Überwachung der Schließ- und Verriegelungsstellung
der Tür möglich.
[0028] In den Figuren sind konkrete Ausführungsbeispiele exemplarisch dargestellt. Dabei
zeigen:
- Figuren 1a bis 1c
- ein erstes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 2a und 2b
- ein zweites Ausführungsbeispiel;
- Figuren 3a bis 3c
- ein drittes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 4a bis 4c
- ein viertes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 5a bis 5d
- ein fünftes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 6a und 6b
- ein sechstes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 7a bis 7f
- ein siebtes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 8a und 8b
- ein achtes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 9a und 9b
- ein neuntes Ausführungsbeispiel;
- Figuren 10a bis 10c
- ein zehntes Ausführungsbeispiel;
- Figur 11
- ein elftes Ausführungsbeispiel,
- Figur 12
- ein zwölftes Ausführungsbeispiel,
- Figur 13
- ein dreizehntes Ausführungsbeispiel,
- Figur 14
- ein vierzehntes Ausführungsbeispiel.
Der Aufbau und die Funktionen der Passivflügel Schlosseinrichtung
[0029] Bei den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen handelt es sich um unterschiedliche
Ausführungsbeispiele von Passivflügel Schlosseinrichtungen 30, die jeweils in einem
Passivflügel 110 einer zweiflügeligen Tür montiert sind. Diese Passivflügel Schlosseinrichtungen
30 sind jeweils zum Zusammenwirken mit einer Aktivflügel Schlosseinrichtung bestimmt,
die entsprechend zugeordnet in einem Aktivflügel der zweiflügeligen Tür zu montieren
sind.
[0030] Ein Ausführungsbeispiel einer Aktivflügel Schlosseinrichtung 1 montiert in einem
Aktivflügel 10 einer zweiflügeligen Tür ist in den Figuren 1a bis 1c dargestellt und
zwar in Ihrem Zusammenwirken mit einer zugeordneten Passivflügel Schlosseinrichtung,
die in dem Passivflügel 110 montiert ist.
[0031] Die Passivflügel Schlosseinrichtung 30 der Figuren 1 a. 1 b und 1 c weist eine Schlossmechanik
auf, die in einem Schlosskasten 30a gelagert ist. Der Schlosskasten 30a ist in einer
Aufnahmentasche in dem Passivflügel 110 eingesteckt montiert. Die Schlossmechanik
umfasst ein Schlossgetriebe mit einem Getriebeschieber 36, der mit einer in dem Schlosskasten
30a drehbar gelagerten Schlossnuss 37 getriebemäßig gekuppelt ist. Über eine nicht
dargestellte Betätigungshandhabe, die in der Schlossnuss 37 durch Einstecken kuppelbar
ist, ist der Getriebeschieber 36 des Schlossgetriebes antreibbar. Der Getriebeschieber
36 ist dabei im Schlosskasten vertikal geführt nach oben und nach unten verschiebbar.
[0032] Die Passivflügel Schlosseinrichtung 30 umfasst eine obere und eine untere Riegelstange
380o, 380u und Aushebeeinrichtungen 31 und 32, um die Falle 11 und den Riegel 12 einer
zugeordneten Aktivflügel Schlosseinrichtung, die in der Verriegelungsstellung in die
Passivflügel Schlosseinrichtung eingreifen, auszuheben. Das Schlossgetriebe mit dem
Getriebeschieber 36 dient zum Antrieb der oberen Riegelstange 380o und der unteren
Riegelstange 380u sowie zum Antrieb der Aushebeeinrichtungen 31 und 32. Der Aufbau
und die Funktion der Aushebeeinrichtungen 31 und 32 werden im Nachfolgenden noch im
Detail in Verbindung mit den Figuren erläutert.
[0033] Wie in den Figuren 1a, 1b und 1c zu ersehen, ist die obere Riegelstange 380o an einer
im oberen Abschnitt des Schlosskastens 30a gelagerten oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung
38o gekuppelt. Diese obere Anschlusseinrichtung 38o ist mit dem Getriebeschieber 36
über ein Umkehrgetriebe 36g verbunden. In dem in den Figuren dargestellten Fall ist
das Umkehrgetriebe 36g ein Zahnradgetriebe. Hierfür ist das obere Endstück des Getriebeschiebers
36 als Zahnstange ausgebildet und das obere Riegelstangen Anschlussstück 380 weist
ebenfalls eine Zahnstange auf. Zwischen den beiden Zahnstangen ist eine Zahnradeinrichtung
in einem schlossgehäusefesten Drehlager drehbar gelagert. Die Zahnradeinrichtung kämmt
mit den in vertikaler Richtung in dem Schlossgehäuse linear geführten Zahnstangen
von Getriebeschieber 36 und Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38o. Die beiden Zahnstangen
sind einander zugewandt parallel ausgerichtet mit zwischengeschalteter Zahnradeinrichtung,
sodass die beiden Zahnstangen sich gegenläufig in vertikaler Richtung bewegen. Dies
bedingt, dass bei einer Verschiebung des Getriebeschiebers 36 nach oben die obere
Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38o nach unten gefahren wird und über eine Verschiebung
des Getriebeschiebers 36 nach unten die Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38o nach
oben gefahren wird.
[0034] Die untere Riegelstange 380u ist an eine im unteren Abschnitt des Schlosskastens
30a gelagerten unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u gekuppelt. Diese untere
Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u ist mit dem Getriebeschieber 36 gleichläufig
gekoppelt, sodass bei einer Verschiebung des Getriebeschiebers 36 nach oben die untere
Riegelstangen Anschlusseinrichtung nach oben mitverfahren und bei einer Verschiebung
des Getriebeschiebers 36 nach unten die Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u nach
unten mitverfahren wird.
[0035] Die so angetriebenen Riegelstangen 380o und 380 u sind am Passivflügel 110 vertikal
gerichtet montiert und zwar linear verschiebbar jeweils in einer entsprechenden vertikalen
Linearführung vorzugsweise verdeckt im Rahmen des Passivflügels verschiebbar. Die
Riegelstangen 380o und 380u sind durch ihre bewegungsfeste Ankupplung an ihrer zugeordneten
Anschlusseinrichtung 38o bzw. 38u über die Betätigung des Getriebeschiebers 36 jeweils
gegensinnig vertikal auf und ab verschiebbar.
[0036] Das obere Ende der oberen Riegelstange 380o wirkt mit einer Riegelaufnahmeausnehmung
zusammen, die im oberen Holm des ortsfesten Rahmens der Tür ausgebildet ist. Das untere
Ende der unteren Riegelstange 380u wirkt mit einer im Boden ausgebildeten Riegelaufnahmeausnehmung
zusammen. In der ausgefahrenen Stellung der oberen Riegelstange 380o greift das freie
obere Ende der Riegelstange in die obere Riegelaufnahmeausnehmung ein. In der ausgefahrenen
Stellung der unteren Riegelstange 380u greift das freie untere Ende der Riegelstange
in die untere Riegelaufnahmeausnehmung ein.
[0037] Über die Betätigung des Schlossgetriebes, bei der der Getriebeschieber 36 wie beschrieben
vertikal verschoben wird, werden nicht nur die obere Riegelstange 380o und die untere
Riegelstange 380u ein- und ausgefahren, sondern auch die mit der Falle 11 und dem
Riegel 22 der Aktivflügel Schlosseinrichtung zusammenwirkenden Einrichtungen 31 und
32 betätigt.
[0038] Die Fallen Aushebeeinrichtung 31 dient wie bereits erwähnt zum Zusammenwirken mit
der Schlossfalle 11 der Aktivflügel Schlosseinrichtung 1. Das Zusammenwirken besteht
darin, dass die Fallen Aushebeeinrichtung 31 die Schlossfalle 11 in den Schlosskasten
1a der Aktivflügelschloss Einrichtung 1 zurückführt, bei dem die Fallen Aushebeeinrichtung
31 die Schlossfalle 11 druckbeaufschlagt und dabei zurückschiebt, bis die Schlossfalle
11 vollständig in dem Schlosskasten 1a der Aktivflügel Schlosseinrichtung 1 eingeschoben
ist. Die Fallen Aushebeeinrichtung 31 weist hierfür einen Fallen Betätigungsschieber
31 a auf, der über eine Hebeleinrichtung 31 h von dem Getriebeschieber 36 angetrieben
ist. Wenn der Getriebeschieber 36 nach oben geschoben wird, wird die Hebeleinrichtung
31 h ausgeschwenkt, sodass der Fallen Betätigungsschieber 31 a ausfährt. Wenn der
Getriebeschieber 36 nach unten geschoben wird, wird die Hebeleinrichtung 31 h eingeschwenkt,
sodass der Fallen Betätigungsschieber 31 a wieder eingefahren wird.
[0039] Die Riegel Aushebeeinrichtung 32 dient zum Entriegeln und Zurückfahren des Riegels
22 der Aktivschloss Einrichtung 1. Die Riegel Aushebeeinrichtung 32 weist in entsprechender
Weise einen Riegel Betätigungsschieber 32a auf, der über ein Hebelgetriebe 32h mit
dem Getriebeschieber 36 antriebsverbunden ist. Beim Ausschwenken der Hebeleinrichtung
32h durch Betätigen des Getriebeschiebers 36 wird der Riegel Betätigungsschieber 32a
ausgefahren. Sodann wird unter Wirkung des Riegel Betätigungsschiebers 32a der in
seiner ausgefahrenen Verriegelungsposition in den Schlosskasten 30a eingreifende Riegel
22 entriegelt und daraufhin in den Schlosskasten 1a der Aktivschloss Einrichtung zurückgefahren.
Das Entriegeln erfolgt durch Druckbeaufschlagung des über die Stirnseite des Riegels
32 überstehenden Auslösestifts 22a. Nachdem der Riegel 22 entriegelt ist, wird er
durch weitere Druckbeaufschlagung, die stirnseitig auf den Riegel 22 einwirkt, in
den Schlosskasten 1a der Aktivflügel Schlosseinrichtung zurückgefahren. Beim Zurückschwenken
des Hebelgetriebes 32h wird der Riegelbetätigungsschieber 32a sodann eingefahren.
Dies geschieht dadurch, dass der Getriebeschieber 36 in vertikaler Richtung nach unten
gefahren wird.
[0040] Wie in den Figuren 1a, 1b und 1c erkennbar, ist in dem Schlosskasten 30a eine lineare
Führungseinrichtung 32b des Riegel Betätigungsschiebers 32a vorgesehen. Die lineare
Führungseinrichtung 32b ist in dem Schlosskasten 30 horizontal gerichtet, sodass der
Riegelbetätigungsschieber 32a horizontal geführt ein- und ausfahrbar ist. Eine entsprechend
lineare Führungseinrichtung kann auch für den Fallen Betätigungsschieber 31a der Aushebeleinrichtung
31 im Schlosskasten 30a ausgebildet sein, wie dies z. B. in den Figuren 6a und 6b
für das dort dargestellte Ausführungsbeispiel gezeigt ist.
[0041] Die Riegel Aushebeeinrichtung 32 wird auch als Riegel Entriegelungs- und oder Zurückfahreinrichtung
bezeichnet. Sie kann sowohl zum Entriegeln als auch zum Zurückfahren des Riegels ausgelegt
sein, wie in dem in den Figuren 1a, 1b und 1c dargestellten Fall. Die Riegel Aushebeeinrichtung
32 kann in anderen Ausführungsbeispielen aber auch lediglich als Riegel Zurückfahreinrichtung
ausgebildet sein. Für die Entriegelung kann eine separate Einrichtung oder zumindest
ein separater Entriegelungsmechanismus vorgesehen sein, der gegebenenfalls als zeitverzögert
ebenfalls von dem Getriebeschieber 36 über dieselbe Hebeleinrichtung 32h oder eine
andere separate Hebeleinrichtung oder über ein anderes Getriebe angetrieben werden
kann. Dies gilt insbesondere, wenn der Riegel 22 nicht mit einem in dem Riegel gelagerten
Auslösestift versehen ist, d. h. wenn ein anderes Auslöseelement, z. B. separat vom
Riegel 22, z. B. eine separate Hilfsfalle am Aktivflügel 10 oder am Schlosskasten
1a, vorgesehen ist.
Die Riegelaushebeeinrichtung 32 kann in abgewandelten
Ausführungsbeispielen auch lediglich als Entriegelungseinrichtung ausgebildet sein,
d. h. der Riegelbetätigungsschieber 32a kann dann durch entsprechende Druckbeaufschlagung
des Auslösemechanismus die Verriegelung ausschalten. Das Zurückfahren des Riegels
kann gegebenenfalls durch einen anderen Mechanismus z. B. mit einer entsprechenden
Federbeaufschlagung des Riegels erfolgen. Die betreffende Federeinrichtung kann am
Schlosskasten 1a der Aktivflügel Schlosseinrichtung aber auch am Passivflügel Schosskasten
1a abgestützt sein.
[0042] Die Fallen Aushebeeinrichtung 31 wird auch als Fallen Entriegelungs- und/oder Zurückfahreinrichtung
bezeichnet. Sie kann, wie in den Figuren 1a, 1b und 1c dargestellten Fall, lediglich
als Fallen Zurückfahreinrichtung ausgebildet sein und zwar für eine Falle 11, die
als eine in Ausfahrrichtung federbeaufschlagte herkömmliche Schlossfalle ausgebildet
ist, die nicht selbst verriegelnd ist. Die federbeaufschlagte Schlossfalle 11 hat
einen prismenförmigen Endabschnitt, der eine Einlaufschräge aufweist, sodass beim
Zuziehen des Aktivflügels 10, d. h. wenn der Aktivflügel 10 in die Schließlage gezogen
oder gedrückt wird, die Schlossfalle 11 mit der Einlaufschräge am Rahmen des Passivflügels
110 anschlägt und entgegen der Federbeaufschlagung der Schlossfalle 11 eingefahren
wird. Die von der Einlaufschräge abgewandete Schräge der Schlossfalle 11 ist nicht
als Schräge, sondern als eine parallel zur Flügelebene gerichtete Sperrfläche ausgebildet,
sodass für ein Öffnen der Tür eine aktive Betätigung der Schlossfalle 11 erforderlich
ist oder bei abgewandelter Ausführung, bei denen die Schlossfalle 11 mit einer Türöffnerfalle
zusammenwirkt, die Türöffnerfalle betätigt wird. Bei solchen abgewandelten Ausführungen
kann in der Passivflügel Schlosseinrichtung ein elektrischer Türöffner angeordnet
sein. Die Schlossfalle 11 kann dann mit der Türöffnerfalle zusammenwirken und die
Tür durch elektrische Betätigung der Türöffnerfalle aus der Schließlage freigegeben
werden.
[0043] Bei gegenüber den Figuren 1a, 1b und 1c abgewandelten Ausführungen kann die Schlossfalle
11 auch als selbstverriegelnde Schlossfalle - als sogenannter Fallenriegel - ausgebildet
sein. Der Fallenriegel kann drei Positionen einnehmen, nämlich eine erste in den Schlosskasten
1a eingefahrene Position, eine zweite aus dem Schlosskasten ausgefahrene Position
vergleichbar wie die ausgefahrene Position bei herkömmlichen Schlossfallen und eine
dritte Position, in der der Fallenriegel weit ausgefahren und gleichzeitig verriegelt
ist und/oder zumindest verriegelt wirkt. In dieser dritten Position ist der Fallenriegel
ca. doppelt so weit ausgefahren wie eine herkömmliche Schlossfalle in ihrer ausgefahrenen
Position. Zusätzlich ist in dieser weit ausgefahrenen dritten Position der Fallenriegel,
wie bereits erwähnt, verriegelt. Es sei verwiesen auf die Figuren 7a und 7b, die ein
Ausführungsbeispiel zeigen, bei dem die Falle 11 als ein solcher Fallenriegel ausgebildet
ist. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Fallen Aushebeeinrichtung 31 als Fallen
Entriegelungs- und Zurückfahreinrichtung ausgebildet, d. h. der Fallen Betätigungsschieber
31 a dient dazu den Fallenriegel 11 in einer ersten Phase des Aushebevorgangs zu entriegeln
und im weiteren Verlauf des Aushebevorgangs den Fallenriegel zurückzufahren. Das Entriegeln
erfolgt dadurch, dass der Auslösestift 11a, der in dem Fallenriegel verschiebbar gelagert
ist, zunächst durch den Fallen Betätigungsschieber 31 a eingefahren wird, d. h. zunächst
wird das in der Verriegelungsposition aus dem Fallenriegel 11 herausstehende freie
Ende des Auslösestifts 11a durch den Fallenbetätigungsschieber 31 a eingefahren. Durch
das Einfahren erfolgt die Entriegelung des Riegels 11, so dass der Fallenriegel unter
weiterer Druckbeaufschlagung durch den Fallen Betätigungsschieber 31 a zurückgefahren
wird. Es sind auch abgewandelte Ausführungen mit einem Fallenriegel möglich, bei denen
die Fallen Aushebeeinrichtung 31 nur als Entriegelungseinrichtung oder nur als Zurückfahreinrichtung
ausgebildet ist. In diesen Fällen kann das Zurückfahren bzw. das Entriegeln über eine
separate Einrichtung erfolgen. Es gilt Entsprechendes wie vorangehend für die Riegel
Aushebevorrichtung 32 in Verbindung mit dem Entriegeln bzw. Zurückfahren des Riegels
beschrieben.
[0044] Bei zweiflügeligen Türen ist in der Schließstellung der zweiflügeligen Tür ein gewisses
Spiel mit einem Spalt zwischen dem Passivflügel und dem Aktivflügel nicht auszuschließen.
Hierfür weist bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1a, 1b und 1c der Riegel Betätigungsschieber
32a ein federgelagertes Druckstück 32c auf. Das Druckstück 32c ist bei diesem Ausführungsbeispiel
über eine Schraubendruckfeder auf dem plattenförmigen Grundkörper des Riegel Betätigungsschieber
32a federnd abgestützt. Das Druckstück 32c ist wie auch der plattenförmige Grundkörper
des Riegel Betätigungsschiebers 32a in der linearen Führungseinrichtung 32b, die in
dem Schlosskasten 30a ausgebildet ist, horizontal geführt. Mit der horizontalen Führung
ergibt sich eine klemmungsfreie lineare Schiebebewegung und exakte Positionierung
des Betätigungsschiebers 32a und des Druckstücks 32c über den gesamten Verfahrweg
und damit eine sichere positionsgenaue Zurückfahrbewegung des Riegels 22. Durch die
Federbeaufschlagung des Druckstücks wird ein einwandfreies Arbeiten der Aushebeeinrichtung
32 sichergestellt, selbst für Ausführungen von zweiflügeligen Türen mit einem relativ
großen Toleranzbereich mit Spalt zwischen dem Passivflügel und dem Aktivflügel.
[0045] In die Figuren 2a und 2b ist ein gegenüber den Figuren 1a, 1b und 1c abgewandeltes
Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Fallen Aushebereinrichtung 31 modifiziert
ist. Der Fallen Betätigungsschieber 31 a weist eine Betätigungsplatte auf, die an
einem abtriebsseitigen Betätigungshebel des Hebelgetriebes 31 b angelenkt ist. Der
Betätigungshebel weist ein in dem Schlosskasten 30a festes Drehlager auf und wird
vergleichbar mit den Figuren 1a, 1b und 1c von dem Getriebeschieber 36 betätigt, jedoch
konstruktiv abgewandelt, indem ein auf dem Betätigungshebel gelagerter Druckstift
in einem Langloch in dem Getriebeschieber 36 geführt ist. Bei dem Ausführungsbeispiel
in den Figuren 1a, 1b und 1c wirkt eine Steuerkante des Getriebeschiebers 36 mit dem
Druckstift des Betätigungshebels zusammen, wobei die Steuerkante in der Randkontur
des Steuerschiebers 36 ausgebildet ist.
[0046] In den Figuren 3a und 3b ist ein gegenüber den Figuren 1a, 1b und 1c abgewandeltes
Ausführungsbeispiel gezeigt, bei dem die Riegel Aushebeeinrichtung 32 modifiziert
ist. Der Riegel Betätigungsschieber 32a weist einen plattenförmigen Grundkörper auf,
der randseitig in der im Schlosskasten 30a festen linearen Führungseinrichtung 32b
horizontal geführt ist. Der Betätigungshebel des Betätigungsgetriebes 32h ist in ähnlicher
Weise wie in den Figuren 2a und 2b in einem Langloch im Getriebeschieber 36 mit dem
auf dem Getriebehebel gelagerten Druckstift geführt.
[0047] Das in den Figuren 6a und 6b gezeigte Ausführungsbeispiel der Passivflügel Schlosseinrichtung
30 ist gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figuren 1a, 1b und 1c dahingehend abgewandelt,
dass das Schlossgetriebe mit dem Getriebeschieber 36 modifiziert ist. Der Getriebeschieber
36 ist mit der im oberen Schlossgehäuse gelagerten oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung
38o nicht über ein Zahnrad getrieben, sondern über ein in entsprechender Weise die
Bewegungsrichtung umkehrendes Hebelgetriebe gekoppelt.
[0048] Die Riegel Aushebeeinrichtung 32 ist konstruktiv ähnlich wie in dem Ausführungsbeispiel
der Figuren 3a und 3b.
Die Sensoreinrichtungen
[0049] Die Fallen Aushebeeinrichtung 31 ist bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 6a und
6b sowie dem Ausführungsbeispiel der Figuren 7a bis 7d gegenüber den Ausführungsbeispielen
der Figuren 1a, 1b und 1c und der Figuren 2a und 2b modifiziert und zwar dahingehend,
dass die Fallen Aushebeeinrichtung 31 eine Sensoreinrichtung 32t aufweist, mit der
erfasst wird, ob die Falle 22 in dem Schlosskasten 30a der Passivflügel-Schlosseinrichtung
ein- oder ausgefahren ist oder gerade ein- oder ausgefahren wird. Die Fallen Aushebeeinrichtung
31 weist wie in den Figuren 6a und 6b und noch besser in den Figuren 7a bis 7d zu
erkennen ist einen Fallen Betätigungsschieber 31 a auf, der mit seinem plattenförmigen
Grundkörper in der im Schlosskasten festen linearen Führungseinrichtung 31 b horizontal
geführt ist. In der linearen Führungseinrichtung 31 b ist zusätzlich eine Sensorplatte
31 tp verschiebbar geführt. Die Sensorplatte 31 tp weist an ihrem vorderen Stirnrand
zwei Kontaktplatten auf, die mit der Falle 11 in Anschlag kommen. Die Sensorplatte
31 tp ist über eine Feder, im dargestellten Fall eine Schenkelfeder, nach außen beaufschlagt.
Die Feder ist so dimensioniert, dass sie beim Einfahren der Falle 11 überdrückt wird
und die Falle die Sensorplatte 31 tp in Anschlag mit den Kontaktplatten mitnimmt.
Die Sensorplatte 31 tp weist an ihrem in den Figuren 6a und 6b unteren Randbereich
eine seitliche Betätigungskante auf, die mit der schiefwinkligen Betätigungskante
eines plattenförmigen Detektionselements 31 te zusammenwirkt, welches in einer im
Schlosskasten festen Aufnahme beweglich gelagert ist. Das Detektionselement 31 te
weist einen Fortsatz auf, der in einen im Schlossgehäuse 1a angeordneten Lichtsensor
31 s eingreift, wenn die Sensorplatte 31 tp in das Schlossgehäuse 30a einfährt. Damit
ist das Ein- und Ausfahren der Falle 11 durch die Sensoreinrichtung 31t detektierbar.
[0050] Die Aufgabe und Zielsetzung der Sensoreinrichtung 31t ist folgende:
Die Sensoreinrichtung 31t hat zwei Funktionen für den Aushebevorgang. Die eine Funktion
ist die, sicherzustellen, dass die Falle 11 komplett aus dem Schlossgehäuse 30a der
Passiv Schlosseinrichtung beim Zurückfahren ausgefahren wird und damit die Schlossfalle
11 das Öffnen der Tür nicht behindern kann. Die andere mögliche Funktion ist die,
sicherzustellen, dass der Fallen Betätigungsschieber 31 a beim Zurückfahren der Falle
nicht zu weit aus dem Schlossgehäuse 30a ausgefahren wird und sichergestellt wird,
dass der Fallen Betätigungsschieber 31 a somit das Öffnen und Schließen der Tür nicht
behindert. Um eine solche Behinderung der Tür zu verhindern, kann auch vorgesehen
sein, dass der Sensorschieber an seiner vorderen Stirnseite eine Einfahr- und/oder
Auslaufschräge aufweist. Die Sensoreinrichtung 31 t steuert eine nicht dargestellte
Steuerungseinrichtung der Aushebeeinrichtung 31. Die Steuerung der Steuereinrichtung
erfolgt über elektrische Signale, die die Sensoreinrichtung 31t bei der Erfassung
der Falle abgibt und die der Steuerungseinrichtung zugeleitet werden.
[0051] Eine weitere mögliche Funktion der Sensoreinrichtung 31t ist die, dass z.B. über
eine Zentrale überwacht werden kann, ob die zweiflügelige Tür geschlossen und verriegelt
ist. Was die Verriegelungsüberwachung betrifft, gilt dies für Ausführungsbeispiele,
bei denen die Falle als ein Fallenriegel ausgebildet ist und für Ausführungsbeispiele,
bei denen eine entsprechende Sensoreinrichtung zusätzlich oder alternativ im Bereich
der Riegel Aushebeeinrichtung 32 vorgesehen ist.
[0052] Die Sensoreinrichtung 31t ist bei den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen
nur in der Fallen Aushebeeinrichtung 31 vorgesehen. Die Riegel Aushebeeinrichtung
32 in den Ausführungsbeispielen der Figuren sieht zum einwandfreien Funktionieren
die Federbeaufschlagung des Riegel Betätigungsdruckstücks 32c und die prismenförmige
Gestaltung des Riegel Betätigungsdruckstücks 32c vor. Durch die Federbeaufschlagung
wird sichergestellt, dass der Riegel vollständig in den Schlosskasten 1a der Aktivflügel
Schlosseinrichtung zurückgefahren wird, in welcher Stellung er sodann in dem Schlossgehäuse
1a verriegelt d. h. selbst festgestellt gehalten wird. Die Federbeaufschlagung in
Verbindung mit der Prismenform des Druckstücks erlaubt sodann ein Öffnen und Schließen
der zweiflügligen Tür ohne gegenseitige Behinderung der Flügel beim Öffnen und Schließen
im Bereich der Schließstellung und zwar selbst bei großem Toleranzbereich mit einem
Spalt zwischen den beiden Flügeln in der Schließstellung der Tür.
[0053] Figur 12 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Passivflügel Schlosseinrichtung mit einer
Sensoreinrichtung 31 s, die gegenüber der Sensoreinrichtung 31t des Ausführungsbeispiels
der Figuren 7a bis 7f modifiziert ist. Ebenso wie das Ausführungsbeispiel der Figuren
7a bis 7f dient die Sensoreinrichtung 31 s der Figur 12 zum Erfassen, ob die Falle
22 in dem Schlosskasten 30a der Passivflügel-Schlosseinrichtung ein- oder ausgefahren
ist oder gerade ein- oder ausgefahren wird. Die Sensoreinrichtung 31 s setzt sich
aus einem Lichtsensor 31 se und einem Sensortaster 31 st zusammen. Der Lichtsensor
31 se ist ein optischer Sensor. Er weist eine U-förmige Aufnahme auf, in die das freie
Ende des Sensortasters 31 st eingreift. Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel der Figuren
7a bis 7f ist beim Ausführungsbeispiel der Figur 12 der Sensortaster nicht als ein
Schieber, sondern als ein zweiarmiger Hebel ausgebildet. Der Sensortaster 31 st in
Figur 12 wirkt unmittelbar mit dem Lichtsensor 31 se zusammen. Im Ausführungsbeispiel
der Figuren 7a bis 7f ist zwischen dem Lichtsensor 31s und dem Taster 31 tp und ein
keilförmiges Übertragungsglied 31 te vorgesehen.
[0054] Der Sensortaster 31 st der Sensoreinrichtung in Figur 12 ist als ein Tasthebel ausgebildet,
der um eine schlosskastenfeste Achse 31 sta schwenkbar im Schlosskasten gelagert ist.
Der Tasthebel 31 st ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet. Der erste Hebelarm 31 stt
dient hierbei zum Tasten der Schlossfalle 11 der Aktivflügel Schlosseinrichtung. Der
zweite Hebelarm 31 sts weist einen hakenartigen Fortsatz auf, der in die U-förmige
Aufnahme des Lichtsensors 31 s hineinragt. Der erste Hebelarm 31 stt des Tasthebels
31 st ragt in den vorbestimmten Raum des Passivflügelschlosses hinein, der für die
Aufnahme der Falle 11 des Aktivflügelschlosses vorgesehen ist. Weiter ist eine in
Figur 12 nicht dargestellte Feder vorgesehen, die den Tasthebel 31 st in Richtung
nach außen hin beaufschlagt.
[0055] Die Sensoreinrichtung gemäß Figur 12 arbeitet folgendermaßen: In der Schließstellung
der Tür fährt die Falle 11 der Aktivschlosseinrichtung federbeaufschlagt in den zur
Aufnahme der Falle 11 vorgesehenen Raum der Passivflügelschlosseinrichtung ein. Hierbei
kommt die Falle 11 mit dem ersten Hebelarm 31 stt des Tasthebels 31 st in Kontakt,
so dass der Tasthebel 31 st durch die in die Passivflügelschlosseinrichtung eintretende
Falle 11 um seine Drehachse 31 sta herum verschwenkt wird. Der hakenartige Fortsatz
des Tasthebels 31 st, welcher bei geöffnetem Türflügel in den Lichtsensor 31 s hineinragt,
hat dann, wenn die Falle 11 ihre Schließstellung erreicht hat, die U-förmige Aufnahme
des Lichtsensors 31 se verlassen. Der Lichtsensor 31 se gibt abhängig von seiner Betätigung
oder Nichtbetätigung entsprechende elektrische Signale ab, die durch eine elektrische
Signalverarbeitungsanlage verarbeitet werden.
[0056] Bei abgewandelten Ausführungen kann das Zusammenwirken des Tasthebels 31 st und des
Lichtsensors 32se auch so vorgesehen sein, dass der Tasthebel 31 st in den Lichtsensor
31 se eingreift, wenn die Falle 11 in den Aufnahmeraum des Passivflügel Schlosskastens
eingefahren ist. Bei geöffnetem Flügel befindet sich der hakenartige Fortsatz des
Tasthebels 31 st sich dann außerhalb der Aufnahme des Lichtsensors 31. Auch bei dieser
abgewandelten Ausführung gibt der Lichtsensor 31 se abhängig von seiner Betätigung
oder Nichtbetätigung entsprechende elektrische Signale ab, die durch eine elektrische
Signalverarbeitungsanlage verarbeitet werden.
[0057] Figur 13 zeigt ein Ausführungsbeispiel der Passivflügel Schlosseinrichtung mit zwei
weiteren Sensoreinrichtungen 32s und 37s, von denen eine dem Riegel 22 und die andere
der Schlossnuss 37 zugeordnet ist.
[0058] Die Sensoreinrichtung 32t dient zum Erfassen, ob der Riegel 22 in dem Schlosskasten
30a der Passivflügel-Schlosseinrichtung ein- oder ausgefahren ist oder gerade ein-
oder ausgefahren wird. Diese Sensoreinrichtung 32t ist analog aufgebaut zu der Sensoreinrichtung
31t aus Figur 12, welche die Stellung der Falle detektiert. Die Sensoreinrichtung
besteht aus einem Lichtsensor 31 se und einem Sensortaster 31 st. Der Sensortaster
31 st ist ebenfalls als ein zweiarmiger Hebel ausgebildet, der im Schlosskasten um
eine Achse 31 sta schwenkbar gelagert ist. Der Sensortaster 31 st weist einen ersten
Hebelarm 31 stt auf, der zum Ertasten des Riegels 22 dient, und einen zweiten Hebelarm
31 sts auf, der mit dem Lichtsensor 31 se zusammenwirkt.
[0059] Die Sensoreinrichtung 37s dient dazu, eine Betätigung der Schlossnuss 37 zu erfassen.
Hierzu ist ein Lichtsensor 37se vorgesehen. Die Schlossnuss 37 weist einen radial
abragenden Arm 37fs auf, der mit einem als abgewinkelter Rand ausgebildeten Fortsatz
versehen ist. In der Ruheposition der Passivflügelschlosseinrichtung ragt der Fortsatz
37fs in den U-förmige Aufnahmebereich des Lichtsensors 37se hinein. Wird am Passivflügelschloss
die Betätigungshandhabe durch einen Nutzer betätigt, so wird die Schlossnuss 37 gedreht.
Hierbei verlässt dann der kantenartige Fortsatz 37fs der Schlossnuss 37 den Aufnahmebereich
des elektrischen Lichtsensors 37se. Der Lichtsensor 37se gibt dann ein entsprechendes
elektrisches Signal ab, das durch eine elektrische Signalverarbeitungsanlage verarbeitet
werden kann. Mittels der Sensoreinrichtung 37s kann detektiert werden, ob das Passivflügelschloss
durch die manuelle Betätigung einer am Passivflügel angeordneten Handhabe oder Druckstange
geöffnet wurde.
[0060] In Figur 14 ist eine Sensoreinrichtung 36s dargestellt, die dazu dient, eine Bewegung
des Getriebeschiebers 36 zu erfassen. Hierzu ist ein Lichtsensor 36se vorgesehen.
Der Getriebeschiebers 36 weist einen abragenden Fortsatz 37fs auf. In der Ruheposition
der Passivflügelschlosseinrichtung, wie in Figur 14 dargestellt, befindet sich der
Fortsatz 37f außerhalb des U-förmigen Aufnahmebereichs des Lichtsensors 37se. Wird
das Passivflügelschloss durch die Betätigungshandhabe von einem Nutzer oder durch
die motorische Betätigungseinrichtung betätigt, so wird hierbei der Getriebeschieber
36 nach oben geschoben. Hierbei tritt der Fortsatz 36fs des Getriebeschiebers 36 in
den Aufnahmebereich des elektrischen Lichtsensors 36se ein. Der Lichtsensor 36se gibt
dann ein entsprechendes elektrisches Signal ab, das durch eine elektrische Signalverarbeitungsanlage
verarbeitet werden kann. Mittels der Sensoreinrichtung 37t kann detektiert werden,
ob das Passivflügelschloss durch die manuelle Betätigung einer am Passivflügel angeordneten
Handhabe oder Druckstange geöffnet wurde.
[0061] Die Sensoren 31 se, 32se, 36se und 37se sind auf einer gemeinsamen im Schlosskasten
gelagerten Platine montiert. Zusätzlich ist eine elektronische Einrichtung zum Auswerten
und/oder Weiterverarbeiten der Daten der Sensoren vorgesehen. Diese elektronische
Einrichtung kann in einem separaten Gehäuse angeordnet sein. Dieses separate Gehäuse
kann angrenzend an dem Schlosskasten vorzugsweise angekuppelt angeordnet sein. Die
Platine, auf der die Sensoren angeordnet sind, ist mit der elektronischen Einrichtung
elektrisch verbunden. Es können hierfür zum Beispiel elektrische Kabelverbindungen
vorgesehen sein, über die die Platine mit der in dem separaten Gehäuse angeordneten
elektronischen Einrichtung verbunden ist.
[0062] Mithilfe der Informationen der Sensoren 31 s und 32s kann beispielsweise in einem
öffentlichen Gebäude durch eine Zentrale überwacht werden, ob eine zweiflügelige Tür
offensteht oder sich in Schließstellung befindet oder verriegelt ist. Weiterhin kann
durch eine Überwachungszentrale nachvollzogen werden, ob eine Tür durch Betätigen
der Nuss oder durch Aktivierung der motorischen Betätigungseinrichtung entriegelt
wurde. Bei Entriegelung der Schlosseinrichtung mithilfe der motorischen Betätigungseinrichtung
bleibt die Position der Schlossnuss unverändert und auch das Signal des Sensors 37s
bleibt unverändert, während eine Entriegelung durch Betätigen der Handhabe eine Drehung
der Schlossnuss 37 zur Folge hat und durch den der Nuss zugeordneten Sensor 37s detektiert
wird.
[0063] Die Sensoren können auch dazu eingesetzt werden, die motorische Betätigungseinrichtung
beim Entriegeln der Schlosseinrichtung zu steuern. Mithilfe der Sensoren 31 se und
32se kann während des Entriegelns detektiert werden, ob die Falle 11 bzw. der Riegel
22 nicht mehr in die zugehörigen Aufnahmen des Passivflügelschlosses hineinragen,
worauf die motorische Betätigungseinrichtung deaktiviert werden kann.
Die Betätigung der Passivflügel Schlosseinrichtung
[0064] Die Betätigung der Passivflügel Schlosseinrichtung 30 kann über eine in den Figuren
nicht dargestellte manuelle Betätigungseinrichtung erfolgen. Die manuelle Betätigungseinrichtung
kann als Drehhandhabe ausgebildet sein, die in die Schlossnuss 37 einsteckbar ist,
wobei die Schlossnuss 37 ein Teil des Schlossgetriebes darstellt. Die Drehhandhabe
kann als herkömmlicher Drücker oder aber auch als Druckstange, eine sogenannte Panikdruckstange,
ausgebildet sein. Sowohl der Drücker als auch die Druckstange kann einen entsprechenden
Drehanschluss aufweisen, der zur Kupplung mit dem Schlossgetriebe in die Schlossnuss
37 drehfest einsteckbar ist.
[0065] Durch die Betätigung der Betätigungseinrichtung wird die Schlossnuss 37 gedreht und
dadurch das Schlossgetriebe betätigt. Mit der Betätigung des Schlossgetriebes wird
der Getriebeschieber verschoben. Mit der Betätigung des Schlossgetriebes werden die
Riegelstangen Anschlusseinrichtungen 38o, 38u abhängig von der Drehrichtung der Betätigung
gegensinnig vertikal verschoben. Außerdem werden bei der Betätigung des Schlossgetriebes
gleichzeitig oder zeitversetzt auch die Fallen Aushebeeinrichtung 31 und die Riegel
Aushebeeinrichtung 32 betätigt.
[0066] Das Schlossgetriebe ist so ausgebildet, dass eine Betätigung der Schlossnuss 37 in
der einen Richtung die obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38o nach oben und
die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u nach unten verschiebt, und demzufolge
die betreffenden Riegelstangen 380o und 380u jeweils ausgefahren also in ihre Verriegelungsstellung
verfahren werden. Die Aushebeeinrichtungen 31, 32 zum Ausheben der Falle 11 und des
Riegels 12 werden dabei über das Schlossgetriebe so betätigt, dass der Fallen Betätigungsschieber
31 a und der Riegel Betätigungsschieber 32a in das Schlossgehäuse 30a der Passiv-Schlosseinrichtung
30 eingefahren werden. Wenn die Schlossnuss 37 durch Betätigung in die Gegenrichtung
gedreht wird, erfolgt die umgekehrte gegensinnige Bewegung der Riegelstangen Anschlusseinrichtungen
38o, 38u, demzufolge die Riegelstangen 380o, 380u eingefahren werden, d.h. die Entriegelung
der Riegelstangen erfolgt und die Aushebeeinrichtung 31 und 32 ausgefahren werden,
um den Riegel 22 und die Falle 11 der Aktivschlosseinrichtung in den Schlosskasten
der Aktivschlosseinrichtung zurückzufahren.
[0067] Anstelle der manuellen Betätigungseinrichtung kann an der Schlossnuss 37 auch eine
entsprechende motorische Betätigungseinrichtung mit Drehabtrieb angekoppelt werden.
Die Schlossnuss 37 wird durch diese motorische Betätigungseinrichtung in entsprechender
Weise gedreht und das Schlossgetriebe betätigt, sodass in gleicher Weise die beiden
Riegelstangen Anschlusseinrichtungen 38o, 38u und die Aushebeeinrichtungen 31, 32
betätigt werden.
[0068] Es kann auch eine motorische Betätigungseinrichtung eingesetzt werden, die im Unterschied
hierzu einen Linearabtrieb aufweist. Der Linearabtrieb kann unmittelbar an den Getriebeschieber
36 angekoppelt werden. Die Betätigung des Schlossgetriebes durch den Linearabtrieb
der motorischen Betätigungseinrichtung wirkt sodann in gleicher Weise, wie wenn das
Schlossgetriebe über Drehung der Schlossnuss 37 betätigt wird, wie vorangehend beschrieben.
[0069] Die Figuren 5a und 5b zeigen die Passivflügel-Schlosseinrichtung 30 mit einer am
unteren Ende des Schlosskastens 30a angeordneter solchen motorischen Betätigungseinrichtung
37m. Die Kupplung der motorischen Betätigungseinrichtung 37m mit dem Schlossgetriebe
erfolgt über einen Kupplungsschieber 37k, der mit seinem einen Ende an dem Linearabtrieb
der motorischen Betätigungseinrichtung 37m und mit seinem anderen Ende mit dem Getriebeschieber
36 des Schlossgetriebes bewegungsfest gekuppelt ist.
[0070] Figuren 5c und 5d zeigen den am Getriebeschieber angekuppelten Kupplungsschieber
37k, ohne dass die motorische Betätigungseinrichtung 37m angekuppelt ist. Die Ausgestaltung
mit der motorischen Betätigungseinrichtung kann optional sein.
Die Manipulationsschutzeinrichtungen
[0071] In den in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispielen sind unterschiedliche Manipulationsschutzeinrichtungen
vorgesehen. Die Manipulationsschutzeinrichtungen sollen verhindern, dass durch von
außen auf die Riegelstange 380o und/oder 380u einwirkende Druckbeaufschlagung die
Riegelstangen nicht einfahrbar sind.
[0072] Die eine Ausführung einer solchen Manipulationsschutzeinrichtung ist in den Figuren
4a, 4b und 4c gezeigt. Hier ist ein im Schlossgehäuse 30a bewegbar gelagertes Blockierglied
39b vorgesehen, das ein Verschieben der Riegelstange in Einfahrrichtung bei äußerer
Druckbeaufschlagung blockiert, indem das Blockierglied 39b in seiner Blockierstellung
in eine Ausnehmung 36a in dem Getriebeschieber 36 eingreift. Figur 4a zeigt die Stellung
bevor ein Manipulationsversuch durch äußere Druckbeaufschlagung der Riegelstangen
380o, 380u erfolgt.
[0073] Figur 4b zeigt das Blockierglied 39b in der Blockierposition bei einem Manipulationsversuch.
Der Getriebeschieber 36 ist durch Manipulation erfolgte Druckbeaufschlagung der Riegelstangen
gegenüber der Stellung in Figur 4a ein Stück weit nach oben verfahren und wird jedoch
gegen eine weitere nach oben Verschiebung durch das Blockierglied 39b gehalten.
[0074] Figur 4c zeigt das Blockierglied 39b in der Freigabestellung, in der es außer Eingriff
des Getriebeschiebers 36 steht. Das Blockierglied 39b ist in dieser Freigabestellung
durch die Betätigung der Schlossnuss 37 verlagert und zwar dadurch, dass durch Drehung
der Schlossnuss 37 in der Darstellung in der Figur im Gegenuhrzeigersinn der mit der
Schlossnuss 37 feste Mitnehmer 37a mit dem Blockierglied 39b zusammenwirkend und das
Blockierglied 39b in der Darstellung in der Figur 4c nach links verschoben hat.
[0075] Diese erste Ausführungsform der Manipulationsschutzeinrichtung in den Figuren 4a
bis 4c wirkt somit auf den Getriebeschieber 36 und damit auf beide Riegelstangen;
sie benötigt jedoch eine Betätigungseinrichtung an der Schlossnuss 37. Eine zweite
Ausführung einer Manipulationsschutzeinrichtung ist in den Figuren 9a und 9b gezeigt.
Diese Manipulationsschutzeinrichtung benötigt keine Betätigung des Schlossgetriebes
über die Schlossnuss 37, sondern die Betätigung des Schlossgetriebes kann auch über
einen Linearabtrieb des Getriebeschiebers, z.B. über die motorische Betätigungseinrichtung
37m der Figuren 5a und 5b erfolgen. Diese Ausführung der Manipulationsschutzeinrichtung
sieht bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 9a und 9b eine Kulisseneinrichtung 39k
vor, die zwischen der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38o und dem Getriebeschieber
36 ausgebildet ist. Die Kulisseneinrichtung 39k weist einen Kulissenschlitz 39ok auf,
der mit dem plattenförmigen Hauptkörper der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung
38o ausgebildet ist. Die Kulisseneinrichtung 39k weist ferner einen Hebel 39h auf,
der in einem schlosskastenfesten Drehlager gelagert ist und an einem Ende einen Kulissenstift
aufweist, der in den Kulissenschlitz 39ok eingreift und an seinem anderen Ende einen
Führungsstift aufweist, der in ein Langloch eingreift, das in dem Getriebeschieber
36 ausgebildet ist.
[0076] Der Kulissenschlitz 39ok ist als ein winkeliger Schlitz ausgebildet mit einem oberen
vertikalen Ast und einem unteren horizontalen Ast. Im Falle eines Manipulationsversuchs
fährt der Kulissenstift 39s in den oberen vertikalen Ast des Kulissenschlitzes 39ok
ein und blockiert eine Vertikalbewegung der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung
38o (siehe Fig. 9a). Dadurch wird keine Manipulationsbewegung auf den Getriebeschieber
36 übertragen.
[0077] Im Falle, dass kein Manipulationsversuch vorliegt, d.h. keine Druckbeaufschlagung
auf die obere Riegelstange 380o von außen ausgeübt wird, ist die Anordnung des Hebels
39h, der entsprechend federbelastet sein kann, so dass der Kulissenstift 39s in den
horizontalen Ast des Kulissenschlitzes 39ok einfährt. Durch Betätigung des Schlossgetriebes,
d.h. durch Betätigung des Getriebeschiebers 36 lässt sich nun die obere Riegelstangen
Anschlusseinrichtung 38o und damit die obere Riegelstange 380o betätigen, d.h. aus-
und einfahren.
[0078] Die vorangehend beschriebene Kulisseneinrichtung 39k bildet somit bei dem oben beschriebenen
Ausführungsbeispiel der Figuren 9a und 9b eine Manipulationsschutzeinrichtung für
die obere Riegelstange 380o.
[0079] Für die untere Riegelstange 380u, welche bei dem betreffenden Ausführungsbeispiel
gleichsinnig mit dem Getriebeschieber 36 des Schlossgetriebes bewegt wird, ist eine
Manipulationsschutzeinrichtung vorgesehen, wie sie in den Figuren 10a und 10b dargestellt
ist. Diese Manipulationsschutzeinrichtung weist einen Blockierhebel 39p auf, der in
einem schlosskastenfesten Drehlager gelagert ist. Er ist federbeaufschlagt und/oder
schwerkraftbeaufschlagt in die in Figur 10a mit seinem freien Ende nach links weisende
Stellung. Ein mit dem Getriebeschieber 36 bewegungsfester Blockierstift 39s greift
in dieser Stellung in die hakenförmige Ausnehmung des Blockierhebels 39p ein. Wenn
der Getriebeschieber 36 durch Betätigung des Schlossgetriebes nach oben zur Entriegelung
verschoben wird, erfolgt eine Relativverschiebung zwischen Blockierstift 39s und Blockierhebel
39p, bei der der Blockierstift 39s an der Kurvenkante des Blockierhebels 39p hochgleitet
und der Blockierhebel 39p in der Darstellung in Figur 10a im Gegenuhrzeigersinn schwenkt
(siehe Fig. 10b). Wenn der Getriebeschieber 36 nun in Gegenrichtung nach unten durch
Betätigung des Schlossgetriebes über die Betätigungseinrichtung gefahren wird erfolgt
die umgekehrte Relativbewegung wieder zurück in die Stellung in Figur 10a.
[0080] Figur 10c zeigt die Situation im Falle eines Manipulationsversuchs. Hierbei wird
der plattenförmige Grundkörper der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u
durch die nach oben einwirkende Druckbeaufschlagung der Riegelstange 380u in den Langlöchern
geführt nach oben gefahren und kommt dabei in Anschlag an den unteren Boden des Blockierhebels
39p. Auf diese Weise wird einer Verschiebung der unteren Riegelstange 380u in einem
Manipulationsversuch entgegengewirkt und die untere Riegelstange 380u in der ausgefahrenen
Stellung blockiert. Die Vertikalbewegung der unteren Riegel Anschlussvorrichtung 38a
wird somit nicht auf den Getriebeschieber 36 übertragen.
[0081] Figur 11 zeigt ein elftes Ausführungsbeispiel der Passivflügel Schlosseinrichtung
mit einer Manipulationsschutzeinrichtung für die untere Riegelstange 380u, wobei die
Manipulationsschutzeinrichtung gemäß Figur 11 gegenüber der Manipulationsschutzeinrichtung
gemäß den Figuren 10a bis 10c modifiziert ist. Die Manipulationsschutzeinrichtung
weist einen Blockierhebel 39p auf, der in einem schlosskastenfesten Drehlager gelagert
ist. Der Blockierhebel weist eine Blockieranschlag 39b auf, der in der Blockierstellung
mit der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u zusammenwirkt, wie in Figur
11 dargestellt ist. Der Blockieranschlag 39b ist als Anschlagstufe des Seitenrandes
des Blockierhebels 39p ausgebildet. Der Manipulationsversuch ist in Figur 11 dargestellt.
Figur 11 zeigt den Manipulationsschutz bei einem Manipulationsversuch. Der Manipulationsschutz
besteht darin, dass bei Druckausübung auf die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung
38u, die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u in Anschlaglage an den Blockieranschlag
39b des Blockierhebels 39p kommt und dadurch gegen eine weitere Verschiebung in vertikale
Richtung nach oben blockiert ist. Dadurch wird auf den Getriebeschieber 36 keine Vertikalbewegung
durch die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u übertragen.
[0082] Der Blockierhebel 39p ist mit einem Kulissenschlitz versehen, in den ein Kulissenstift
36k des Getriebeschiebers 36 eingreift. Wenn im Falle einer ordnungsgemäßen Entriegelung
durch Betätigung der Nuss 37 oder der motorischen Betätigungseinrichtung 37m der Getriebeschieber
36 nach oben zur Entriegelung verschoben wird, fährt der mit dem Getriebeschieber
feste Stift 36k vertikal nach oben und läuft dabei in dem Kulissenschlitz 39k des
Blockierhebels, wodurch der Blockierhebel 39p im dargestellten Fall gegen den Uhrzeigersinn
verschwenkt wird. Der Blockierhebel 39p ragt in der verschwenkten dann nicht mehr
in blockierender Weise in den Bewegungsbereich der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung
38u hinein. Gleichzeitig mit dem Verschwenken des Blockierhebels 39p wird ein Hebel
38h verschwenkt. Der Hebel 38h ist um eine schlosskastenfeste Achse 38a schwenkbar
im Schlosskasten 38a gelagert und wirkt zusammen mit einem fußseitig am Getriebeschieber
36 angeordneten Betätigungsanschlag zusammen. Beim Hochschieben des Getriebeschiebers
36 wird in dem dargestellten Fall der Hebel 38 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Der Hebel
38h ist als Betätigungshebel der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u ausgebildet.
Er wirkt mit seinem freien Ende mit einem entsprechenden Anschlag an der unteren Riegelstangen
Anschlusseinrichtung 38u zusammen. Die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung 38u
wird somit gleichsinnig mit dem Getriebeschieber 36 bewegt und die untere Riegelstange
in den Schlosskasten eingefahren.
Bezugszeichenliste
[0083]
- 10
- Aktivflügel
- 110
- Passivflügel
- 1
- Aktivflügel Schloss
- 1a
- Schlosskasten von 1
- 11
- Falle
- 11a
- Auslösestift
- 17
- Schlossnuss
- 22
- Riegel
- 22a
- Auslösestift
- 30
- Passivflügel Schloss
- 30a
- Schlosskasten von 30
- 31
- Fallen Aushebeeinrichtung
- 31a
- Fallen Betätigungsschieber
- 31b
- Führungseinrichtung
- 31c
- Fallen Betätigungsdruckstück
- 31h
- Hebeleinrichtung
- 31t
- Sensoreinrichtung
- 31tp
- Sensorschieber mit stirnseitigem Kontaktflächen
- 31te
- Detektionselement
- 31s
- Lichtsensor
- 32
- Riegel Aushebeeinrichtung
- 32a
- Riegel Betätigungsschieber
- 32b
- Führungseinrichtung
- 32c
- Federnd gelagertes Druckstück
- 32h
- Hebeleinrichtung
- 36
- Getriebeschieber
- 36g
- Umkehrgetriebe
- 37
- Schlossnuss
- 37a
- Mitnehmer
- 37m
- Motorische Betätigungseinrichtung
- 37k
- Kupplungsschieber
- 39k
- Kulisseneinrichtung
- 39ok
- Kulissenschlitz
- 39h
- Kulissenhebel
- 39b
- Blockierglied
- 39p
- Unterer Blockierhebel
- 39s
- Blockierstift
- 38o
- Obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung
- 38op
- Plattenförmiger Körper von 38o
- 380o
- Obere Riegelstange
- 38u
- Untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung
- 38ub
- Blockierhebel
- 380u
- Untere Riegelstange
- 10
- Aktivflügel
- 100
- ortsfester Rahmen
- 110
- Passivflügel
1. Passivflügel Schlosseinrichtung (30) für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen mit
einem ortsfest montierbaren Rahmen (100) mit in dem Rahmen gelagerten mindestens einem
aktiven Flügel (10) - im Folgenden als Aktivflügel bezeichnet - und mindestens einem
passiven Flügel (110) - im Folgenden als Passivflügel bezeichnet,
wobei die Passivflügel Schlosseinrichtung (30) in und/oder auf dem Passivflügel (110)
montierbar ist und eine Schlossmechanik und eine Schlossbetätigungseinrichtung aufweist,
wobei vorgesehen ist,
dass die Schlossmechanik der Passivflügel Schlosseinrichtung eine Fallen Aushebeeinrichtung
(31) aufweist zum Entriegeln und/oder Zurückfahren einer in einem vorbestimmten Raum
der Passivflügel Schlosseinrichtung eingreifenden Falle (11), nämlich Schlossfalle
oder Fallenriegel einer in und/oder auf dem Aktivflügel montierten Aktivflügel Schlosseinrichtung
(1), und/oder
dass die Schlossmechanik eine Riegel Aushebeeinrichtung (32) aufweist zum Entriegeln
und/oder Zurückfahren eines in einem vorbestimmten Raum der Passivflügel Schlosseinrichtung
eingreifenden Riegels (22) einer in und/oder auf dem Aktivflügel (10) montierten Aktivflügel
Schlosseinrichtung (1), und/oder
dass die Schlossmechanik eine obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38o) einer
in und/oder auf dem Passivflügel (110) geführten oberen Riegelstange (380o) aufweist,
die zum Verriegeln nach oben ausfahrbar und zum Entriegeln nach unten einfahrbar ist,
und/oder dass die Schlossmechanik eine untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38u)
einer in und/oder auf dem Passivflügel (110) geführten unteren Riegelstange (380u)
aufweist, die zum Verriegeln nach unten ausfahrbar und zum Entriegeln nach oben einfahrbar
ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossbetätigungseinrichtung eine motorische Antriebseinrichtung (37m) aufweist,
deren Abtrieb mit der Fallen Aushebeeinrichtung (31) und/oder der Riegel Aushebeeinrichtung
(32) und/oder der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38o) und/oder der unteren
Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38u) unmittelbar oder über ein Getriebe gekuppelt
oder kuppelbar ist.
2. Schlosseinrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossmechanik ein Getriebe mit einem Getriebeschieber (36) aufweist, der mit
dem Abtrieb der motorischen Antriebseinrichtung unmittelbar oder über ein Getriebe
gekuppelt oder kuppelbar ist, wobei vorgesehen ist, dass der Getriebeschieber (36)
mit der unteren Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38u) verbunden ist und/oder mit
der oberen Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38o) verbunden ist und/oder mit der
Fallen Aushebeeinrichtung (31) verbunden ist und/oder mit der Riegel Aushebeeinrichtung
(32) verbunden ist.
3. Schlosseinrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38u) mit dem Getriebeschieber (36)
bewegungsfest zur Bewegung in die gleiche Bewegungsrichtung gekuppelt oder kuppelbar
ist und die obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38o) mit dem Getriebeschieber
(36) über ein die Bewegungsrichtung umkehrendes Getriebe, z.B. Hebelgetriebe oder
Zahnradgetriebe (36g) gekuppelt oder kuppelbar ist; oder,
dass die obere Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38o) mit dem Getriebeschieber (36)
zur Bewegung in die gleiche Bewegungsrichtung gekuppelt oder kuppelbar ist und die
untere Riegelstangen Anschlusseinrichtung (38u) mit dem Getriebeschieber (36) über
ein die Bewegungsrichtung umkehrendes Getriebe, z. B. Hebelgetriebe oder Zahnradgetriebe
(36g) gekuppelt oder kuppelbar ist.
4. Schlosseinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Abtrieb der motorischen Antriebseinrichtung als Linearabtrieb ausgebildet ist,
der an dem Getriebeschieber (36) unmittelbar oder über ein anderes Getriebe angekuppelt
oder ankuppelbar ist.
5. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossmechanik in einem Schlosskasten (30a) gelagert ist und die motorische
Einrichtung an einem Ende des Schlosskastens (30a) in einem separaten Gehäuse angeordnet
ist.
6. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Passivflügel Schlosseinrichtung eine Sensoreinrichtung (31t) aufweist, um zu
erfassen, ob in einem vorbestimmten Raum der Passivflügel Schlosseinrichtung (30)
eine Falle (11) einer in oder auf dem Aktivflügel montierten Aktivflügel Schlosseinrichtung
(1) eingreift oder nicht eingreift,
wobei die Sensoreinrichtung (31t) so ausgebildet ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis
dieser Erfassung elektrische Signale an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung
abgibt, und/oder dass die Passivflügel Schlosseinrichtung eine Sensoreinrichtung (31
t) aufweist, um zu erfassen, ob in einem vorbestimmten Raum der Passivschlosseinrichtung
(30) einen Riegel (22) einer in oder auf dem Aktivflügel motierten Aktivschlosseinrichtung
(1) eingreift oder nicht eingreift,
wobei die Sensoreinrichtung (31t) so ausgebildet ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis
dieser Erfassung elektrische Signale an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung
abgibt.
7. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Passivflügel Schlosseinrichtung eine Sensoreinrichtung aufweist, um zu erfassen,
ob der Abtrieb der motorischen Antriebseinrichtung (37m), welche mindestens eine der
Riegelstangen und/oder mindestens eine der Aushebe Einrichtungen antreibt, eine vorbestimmte
Position erreicht hat oder nicht,
wobei die Sensoreinrichtung so ausgebildet ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis
dieser Erfassung elektrische Signale an eine elektrische Signalverarbeitungseinrichtung
abgibt.
8. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Passivflügel Schlosseinrichtung eine Sensoreinrichtung (37s) aufweist, um zu
erfassen, ob eine Schlossnuss (37) der Schlossmechanik eine vorbestimmte Position
erreicht hat oder nicht, wobei die Sensoreinrichtung (36s) so ausgebildet ist, dass
sie abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung elektrische Signale an eine elektrische
Signalverarbeitungseinrichtung abgibt.
9. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Passivflügel Schlosseinrichtung eine Sensoreinrichtung (36s) aufweist, um zu
erfassen, ob ein Getriebeschieber (36) des Getriebes der Schlossmechanik eine vorbestimmte
Position erreicht hat oder nicht, wobei die Sensoreinrichtung (36s) so ausgebildet
ist, dass sie abhängig von dem Ergebnis dieser Erfassung elektrische Signale an eine
elektrische Signalverarbeitungseinrichtung abgibt.
10. Schlosseinrichtung nach einem der Ansprüche 8 oder 9,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Schlossnuss (37) einen Abschnitt (37fs) aufweist, der beim Verlagern der Schlossnuss
(37) einen Sensor (37se) der Sensoreinrichtung (37s) betätigt, und/oder
dass der Getriebeschieber (36) einen Abschnitt (36fs) aufweist, der beim Verlagern des
Getriebeschiebers (36) einen Sensor (36se) der Sensoreinrichtung (36s) betätigt.
11. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Sensoreinrichtung einen Sensor und einen mit dem Sensor unmittelbar oder mittelbar
zusammenwirkenden Taster aufweist, der im Schlosskasten beweglich gelagert ist und
mit dem zu erfassenden Bauteil tastend zusammenwirkt.
12. Schlosseinrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Taster einen Abschnitt aufweist, der bei der Bewegung des Tasters den Sensor
betätigt.
13. Schlosseinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die elektrische Signalverarbeitungseinrichtung mit einer elektrischen Steuerungseinrichtung
der motorischen Antriebseinrichtung der Schlossbetätigungseinrichtung und/oder mit
einer elektrisch schaltbaren Ein-/Ausschalteinrichtung der Fallen Aushebeeinrichtung
und/oder der Riegel Aushebeeinrichtung und/oder einer zentralen Überwachungseinrichtung
verbunden ist.
14. Schlosseinrichtung für eine Tür, ein Fenster oder dergleichen, mit einem ortsfest
montierbaren Rahmen mit an oder in dem Rahmen gelagerten mindestens einem aktiven
Flügel - im Folgenden als Aktivflügel bezeichnet - und mindestens einem passiven Flügel
- im Folgenden als Passivflügel bezeichnet,
dabei umfasst die Schlosseinrichtung eine Passivflügel Schlosseinrichtung, die in
oder auf dem Passivflügel montierbar ist und eine Aktivflügel Schlosseinrichtung,
die in oder auf dem Aktivflügel montierbar ist,
wobei vorgesehen ist,
dass die Aktivflügel Schlosseinrichtung eine Schlossmechanik mit einer Falle und/oder
einem Riegel aufweist, und dass die Passivflügel Schlosseinrichtung nach einem der
vorangehenden Ansprüche ausgebildet ist.
15. Tür oder Fenster mit einem ortsfest montierbaren Rahmen mit an oder in dem Rahmen
gelagerten, mindestens einem aktiven Flügel - im Folgenden als Aktivflügel bezeichnet
- und mindestens einem passiven Flügel - im Folgenden als Passivflügel bezeichnet,
mit einer Schlosseinrichtung, die eine Aktivflügel Schlosseinrichtung und eine Passivflügel
Schlosseinrichtung umfasst, wobei die Aktivflügel Schlosseinrichtung in oder auf dem
Aktivflügel montiert ist und die Passivflügel Schlosseinrichtung in oder auf dem Passivflügel
montiert ist, wobei vorgesehen ist,
- dass die Aktivflügel Schlosseinrichtung eine Schlossmechanik mit einer Falle und/oder
einem Riegel aufweist und
- dass die Passivflügel Schlosseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13 ausgebildet
ist.