Beschlag zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel und einem Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Beschlag (1) zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel (2) und einem Rahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem rahmenseitig zu befestigenden Lagerband (7) eines Rahmenecklagers (4), einem flügelseitig zu befestigenden Flügelecklager (5) und einem Flügelschwenklager (6), wobei am Lagerband (7) ein Flügeltragarm (8) gelenkig gelagert ist und wobei eine mit dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) gekoppelte Ausstellsteuereinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der das Flügelschwenklager (8) beim Aufschwenken des Flügels (2) relativ zum Lagerband (7) ausgeschwenkt wird. Um einen Beschlag zur Verfügung zu stellen, der bis 180° aufgeschwenkt werden kann, sieht die Erfindung vor, dass die Ausstellsteuereinrichtung (10) einen Steuerhebel (11) mit einem beim Aufschwenken des Flügels (2) ausschwenkenden Zahnkranzabschnitt (12) und ein am Flügeltragarm (8) gelagertes, mit dem Zahnkranzabschnitt (12) kämmendes Zahnrad (13) vorgesehen ist, wobei das Zahnrad (13) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Flügelecklager (5) vorgesehen ist und beim Schwenken des Flügels (2) auf den Zahnkranzabschnitt (12) wirkt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Beschlag zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel und einem Rahmen eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem rahmenseitig zu befestigenden Lagerband eines Rahmenecklagers, einem flügelseitig zu befestigenden Flügelecklager und einem Flügelschwenklager, wobei am Lagerband ein Flügeltragarm gelenkig gelagert ist und wobei eine mit dem Lagerband und dem Flügeltragarm gekoppelte Ausstelleinrichtung vorgesehen ist, mittels der das Flügelschwenklager beim Aufschwenken des Flügels relativ zum Lagerband ausgeschwenkt wird.

[0002] Verdeckt angeordnete Beschläge der eingangs genannten Art, die auch als verdeckt liegende Beschläge bezeichnet werden, sind aus der Praxis bereits seit langem bekannt. Grundsätzlich wird zwischen verdeckt angeordneten Beschlägen und außenseitig sichtbaren Beschlägen unterschieden. Außenseitig sichtbare Beschläge haben den Vorteil, dass es aufgrund der Anordnung der Beschläge auf dem Rahmen grundsätzlich möglich ist, dass der Flügel bis zu 180° aufgeschwenkt wird. Der Nachteil derartiger Beschläge liegt in dem äußerlichästhetisch wenig ansprechenden Design, das sich durch die außenliegende Anordnung der Beschläge ergibt.

[0003] Der vorgenannte Nachteil tritt bei verdeckt angeordneten Beschlägen nicht auf, da derartige Beschläge im geschlossenen Zustand des Flügels äußerlich nicht sichtbar sind, da sie im Falz zwischen dem Flügel und dem Rahmen angeordnet sind.

[0004] Die vorliegende Erfindung ist auf solche verdeckt liegenden Beschläge gerichtet, bei denen das Flügelschwenklager beim Aufschwenken des Flügels herausgestellt wird, das heißt vom Rahmen weggeschwenkt wird. Diese Ausstell- oder Ausschwenkbewegung ist in der Regel erforderlich, um ein Aufschwenken des Flügels gegenüber dem Rahmen überhaupt zu ermöglichen.

[0005] Von Nachteil bei dem bekannten, verdeckt angeordneten Schwenkbelag ist, dass der maximale Aufschwenkwinkel des Flügels gegenüber dem Rahmen in der Regel bei 90° und in Ausnahmefällen bei 110° liegt. Bei den aus der Praxis bekannten Lösungen ist aufgrund der gegebenen Mechanik der Beschläge und insbesondere der Ausstellsteuereinrichtung damit nur ein sehr begrenztes Aufschwenken des Flügels möglich.

[0006] Die EP 2 407 621 A2 offenbart ein verdeckt angeordneten Schwenkbeschlag. Dieser weist ein rahmenseitiges Beschlagteil und ein flügelseitiges Beschlagteil auf. Beide Beschlagteile sind über zwei gekreuzte und miteinander gelenkig verbundene Gelenkhebel miteinander verbunden. Die Gelenkhebel bewirken, dass die Rotationsbewegung beim Öffnen des Fensters mit einer translatorischen Bewegung überlagert wird. Dadurch wird der Flügel aus dem Rahmen herausgeschwenkt. Öffnungswinkel deutlich über 90° sind jedoch nicht möglich.

[0007] Die EP 2 444 578 A2 offenbart ein verdeckt angeordneten Beschlag, der auch größere Öffnungswinkel ermöglichen kann. Um dies zu ermöglichen wird jedoch ein recht aufwendiges Riemen- oder Zahnradgetriebe in den Beschlag integriert.

[0008] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nun, einen Beschlag der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, mit dem es möglich ist, den Flügel gegenüber dem Rahmen mehr als 90° und vorzugsweise bis zu 180° aufzuschwenken, wobei der Beschlag gleichzeitig eine möglichst einfach gestaltete Mechanik aufweist.

[0009] Zur Lösung der vorgenannten Aufgabe ist bei einem Beschlag der eingangs genannten Art erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Ausstellsteuereinrichtung einen Steuerhebel mit einem beim Aufschwenken des Flügels ausschwenkenden Zahnkranzabschnitt aufweist. Der Zahnkranzabschnitt ermöglicht es, dass mit einem entsprechenden Gegenelement auf den Zahnkranzabschnitt eingewirkt wird, was eine direkte Bedienung des Steuerhebels ermöglicht. Dadurch können Anlenkungen des Steuerhebels an anderen Elementen des Beschlages, die bei herkömmlichen Beschlägen zur Betätigung des Steuerhebels notwendig sind, entfallen. Durch diese Reduzierung der Anlenkpunkte des Steuerhebels vergrößern sich gleichzeitig die möglichen Bewegungsspielräume, so dass größere Öffnungswinkel des Flügels realisiert werden können.

[0010] Vorteilhafterweise weist dabei die Ausstellsteuereinrichtung ein Zahnrad auf, dass beim Schwenken auf den Zahnkranzabschnitt einwirkt. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn das Zahnrad zur formschlüssigen Verbindung mit dem Flügelecklager vorgesehen ist.

[0011] Durch die Kopplung des Flügelecklagers und damit des Flügels mit dem Zahnrad führt ein Aufschwenken des Flügels letztlich zu einem Ausschwenken des Flügelschwenklagers. Im Einzelnen ist es dabei so, dass das Zahnrad letztlich mit dem Flügelschwenklager gekoppelt ist und bei dessen Drehung dem Zahnkranzabschnitt des Steuerhebels kämmt. Durch die Bewegung des Zahnrades wird der Steuerhebel nach außen gestellt, was wiederum zu einer Verstellung des Flügeltragarms führt. Da das Flügelschwenklager letztlich am Flügelschwenkarm vorgesehen ist, führt das Ausschwenken des Flügeltragarms zum Ausschwenken des Flügelschwenklagers. Dabei ist es bei entsprechender Gestaltung des Zahnkranzabschnittes und des damit kämmenden Zahnrades ohne weiteres möglich, dass ein Aufschwenken des Flügels relativ zum Lagerband über 90°, vorzugsweise über 110° und insbesondere bis zu 180° möglich ist.

[0012] Dabei versteht es sich, dass ein Aufschwenken bis zu jedem Einzelwert, der zwischen 110° und 180° liegt, also 111°, 112°, 113° ... 178°, 179° und 180°, als maximaler Aufschwenkwert möglich ist, auch wenn der Einzelwert nicht konkret angegeben ist. Hinzuweisen ist darauf, dass es bei der Erfindung sogar grundsätzlich möglich ist, ein Aufschwenken über 180° vorzunehmen, wenngleich dies üblicherweise nicht unbedingt zweckmäßig ist. Letztlich bietet die Erfindung damit die gleichen Vorteile wie bei außenliegenden Beschlägen, also ein maximales Aufschwenken des Flügels bis zu 180°, wobei sich beim maximalen Aufschwenken gleichzeitig der positive Effekt ergibt, dass auch der Falz des Flügels aus dem Öffnungsbereich des Rahmens herausgeschwenkt wird, also eine vollständige Durchsicht durch die Rahmenöffnung möglich ist.

[0013] Im Übrigen ist bei der Erfindung vorgesehen, dass der Beschlag und insbesondere die Ausstellsteuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass der Schwenkwinkel zwischen dem Lagerband und dem Flügeltragarm beim Aufschwenken des Flügels über 90° hinaus zumindest bis 135° unverändert bleibt oder sich vergrößert. Bei der Erfindung ist es also mit anderen Worten so, dass sich der Abstand des Flügelschwenklagers zum Rahmen bzw. zum Lagerband beim Aufschwenken des Flügels über 90° hinaus zumindest bis 135° entweder vergrößert oder aber unverändert bleibt.

[0014] Die Erfindung sieht demnach zunächst einmal vor, dass der erfindungsgemäße Beschlag ein Aufschwenken des Flügels zumindest bis 135° ermöglicht. Dabei ist es so, dass das Flügelschwenklager bei einem Aufschwenken des Flügels um 90° um einen bestimmten Betrag vom Rahmen abgestellt ist. Wird der Flügel dann beispielsweise von 90° auf 110° weiter aufgeschwenkt, bleibt der Abstand des Schwenklagers zum Lagerband bzw. zum Rahmen gleich oder aber er vergrößert sich. Dieser Zustand tritt jedenfalls so lange auf, bis der Flügel auf 135° aufgeschwenkt ist. Dieser Winkel beim Aufschwenken des Flügels wird als kritischer Winkel bezeichnet, da der Abstand des Überschlags des Flügels zum Rahmen hierbei am geringsten ist. Wird der Flügel anschließend weiter, also über 135° aufgeschwenkt, vergrößert sich der lichte Abstand des Überschlags zum Rahmen wieder. Von daher ist es nach Überschreiten des Winkels von 135° grundsätzlich möglich, dass der Schwenkwinkel zwischen dem Lagerband und dem Flügeltragarm bzw. der Abstand des Flügelschwenklagers zum Rahmen sich wieder verringert. Natürlich ist es grundsätzlich auch möglich, dass sich dieser Schwenkwinkel nach Überschreiten der 135°-Flügelstellung unverändert bleibt oder aber weiter vergrößert.

[0015] Letztlich sollte, um optimale Winkelverhältnisse und geringe Spaltgrößen zu haben, der maximale Schwenkwinkel bzw. der Abstand des Flügelschwenklagers zum Rahmen bei einer Aufschwenkstellung des Flügels von 135° so gewählt werden, dass ein minimaler Abstand zwischen dem Überschlag des Flügels und dem Rahmen entsteht.

[0016] Im Zusammenhang mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des Beschlages ist festgestellt worden, dass es ausgesprochen zweckmäßig ist, wenn das Flügelschwenklager zu Beginn der Aufschwenkbewegung des Flügels stärker nach außen schwenkt, als dies beim weiteren Aufschwenken und insbesondere beim Schwenken in die maximale Endstellung hin der Fall ist. Konstruktiv ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, dass das Verhältnis des Schwenkwinkels beim Schwenken des Flügels von 0° bis 90° zum Schwenkwinkel beim Schwenken des Flügels von 91° bis 180° von 2 bis 4 zu 0,5 bis 1,5, vorzugsweise von 2,5 bis 3,5 zu 0,75 bis 1,25 und insbesondere zumindest im Wesentlichen 3 zu 1 beträgt. Innerhalb der Bereichsgrenzen ist grundsätzlich jeder einzelne Verhältniswert möglich. In Ausnahmefällen ist es sogar möglich, dass, wie zuvor bereits erwähnt worden ist, beispielsweise nach Erreichen der 90°-Stellung überhaupt kein weiteres Ausstellen des Flügelschwenklagers erfolgt.

[0017] Von besonderem Vorteil ist es in diesem Zusammenhang, dass der Steuerhebel und das Zahnrad derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass sich eine Untersetzung der Schwenkbewegung des Flügels zum Schwenkwinkel zwischen dem Lagerband und dem Flügeltragarm ergibt. Die Untersetzung bedeutet, dass sich beispielsweise bei einem Aufschwenken des Flügels um 90° ein Schwenkwinkel zwischen dem Lagerband und dem Flügeltragam zwischen 15° und 25°, vorzugsweise zwischen 17° und 22° und vorzugsweise von zumindest im Wesentlichen 19° ergibt. Alternativ kann auf den Abstand des Flügelschwenklagers zur Mittelachse des Lagerbandes abgestellt werden. Bei einem Aufschwenken des Flügels um 90° ergibt sich ein Abstand zwischen 15 und 35 mm, insbesondere zwischen 20 und 30 mm und vorzugsweise zumindest im Wesentlichen bei 24 mm. Die Untersetzung ist darüber hinaus derart ausgebildet, dass bei einem weiteren Aufschwenken von 90° bis in die 180°-Stellung ein Schwenkwinkel zwischen 18° und 30°, vorzugsweise 21° bis 27° und insbesondere von zumindest im Wesentlichen 24° vorgesehen ist. Alternativ, bezogen auf den Abstand zwischen der Schwenkachse des Flügelschwenklagers und der Mittelachse des Lagerbandes liegt dieser zwischen 20 und 40 mm, vorzugsweise zwischen 28 und 36 mm und insbesondere zumindest im Wesentlichen bei 32 mm.

[0018] Bei einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das Zahnrad mit dem Flügelschwenklager derart verbunden, dass ein Schwenken des Flügels unmittelbar auf das Zahnrad wirkt, also ergänzende Übertragungselemente nicht vorgesehen sind. Letztlich ist das Zahnrad bei dieser Ausführungsform unmittelbar Teil des Flügelschwenklagers sein.

[0019] Konstruktiv ist es von Vorteil, dass der Steuerhebel einerseits an dem Lagerband gelenkig und in einer Kulisse über einen Kulissenstein verschieblich gelagert und andererseits am Flügeltragarm gelenkig gelagert ist. Auf diese Weise lässt sich sehr einfach die Aufstellbewegung des Flügeltragarms gewährleisten. Grundsätzlich könnte auch der Flügeltragarm über ein solches translatorisches Gelenk gelagert sein.

[0020] Besonders bevorzugt ist es im Übrigen, dass am Flügeltragarm, am Lagerband und/oder am Steuerhebel Ausnehmungen zur Bildung eines Freiraums zur Aufnahme eines randseitigen Überschlags des Flügels vorgesehen sind. Letztlich ist sowohl der Steuerhebel, als auch der Flügeltragarm in der maximalen Aufschwenkstellung des Flügels von 180° so eingeschnitten bzw. ausgenommen, dass der Überschlag des Flügels aufgenommen werden kann. Bedarfsweise ist es in diesem Zusammenhang auch möglich, eine entsprechende Ausnehmung an dem Lagerband vorzunehmen. Die vorgenannten Ausnehmungen am Flügeltragarm und/oder Steuerhebel und/oder Lagerband stellen letztlich "Materialweglassungen" oder "-wegnahmen" dar, die die Festigkeit des betreffenden Bauteils nicht beeinträchtigen.

[0021] Um ein einfaches Ein- und Aushängen des Flügels zu gewährleisten, ist vorgesehen, dass das Flügelecklager lediglich mit dem Flügeltragarm im Bereich des Flügelschwenklagers verbunden ist. Es ist also nur eine Verbindungsstelle vorgesehen. Bei der Erfindung wird das Flügelecklager am Flügel vormontiert, während der Flügeltragarm Teil der Baugruppe des Rahmenecklagers ist, das am Rahmen vormontiert ist. Da lediglich eine Verbindungsstelle vorgesehen ist, lässt sich das Ein- und Aushängen des Flügels sehr schnell und einfach realisieren.

[0022] Um den Flügel im Rahmen in einfacher Weise justieren zu können, sind am Flügelecklager und/oder am Rahmenecklager Justiermittel zur Höhenverstellung, Seitenverstellung und/oder Andruckverstellung vorgesehen. So kann beispielsweise am unteren Flügelecklagerabschnitt eine Stellschraube zur Höhenverstellung vorgesehen sein, die auf eine Lagerbuchse des Flügelschwenklagers wirkt. In gleicher Weise kann eine Andruckverstellung erfolgen, wenn eine weitere Stellschraube von vorn oder hinten auf die Lagerbuchse wirkt und diese bei entsprechender Einstellung verschiebt. Auch kann über das Lagerband eine Verstellung, insbesondere eine Seitenverstellung, vorgenommen werden. Hierzu kann am Lagerband ein mit dem Lagerbolzen des Flügeltragarms verbundener, verstellbarer Schieber vorgesehen sein, dessen Verstellung beispielsweise über eine Stellschraube zu einer Verstellung des Lagerbolzens führt.

[0023] Weitere Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung und der Zeichnung selbst. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.

[0024] Es zeigt

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Beschlages mit Rahmenecklager und Flügelecklager,

Fig. 2

eine perspektivische Unteransicht des Beschlages aus Fig. 1,

Fig. 3

eine perspektivische Darstellung des an einem Flügel befestigten Beschlages mit um 180° aufgeschwenktem Flügel,

Fig. 4

eine Ansicht des Beschlages in Einbaustellung mit um 180° aufgeschwenktem Flügel,

Fig. 5

eine Draufsicht auf das Flügelecklager in geschlossener Flügelstellung,

Fig. 6

eine Ansicht des Flügelecklagers entsprechend Fig. 5 mit um 90° aufgeschwenktem Flügel,

Fig. 7

eine Darstellung entsprechend den Fig. 5 und 6 mit 180° aufgeschwenktem Flügel,

Fig. 8

eine Draufsicht auf ein Rahmenecklager,

Fig. 9

eine Seitenansicht des Rahmenecklagers aus Fig. 8,

Fig. 10

eine Unteransicht des Rahmenecklagers aus Fig. 8,

Fig. 11

eine perspektivische Ansicht des Rahmenecklagers aus Fig. 8,

Fig. 12

eine Explosionsdarstellung des Rahmenecklagers aus Fig. 8,

Fig. 13

eine perspektivische Ansicht eines Flügelecklagers,

Fig. 14

eine Draufsicht auf das Flügelecklager aus Fig. 13,

Fig. 15

eine Seitenansicht des Flügelecklagers aus Fig. 14 und

Fig. 16

eine Explosionsdarstellung des Flügelecklagers aus Fig. 14.

[0025] In Fig. 1 ist ein Beschlag 1 zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel 2, der in den Fig. 2 bis 4 lediglich über einen Pfeil dargestellt ist, und einem Rahmen 3 eines Fensters oder einer Tür gezeigt. Der Beschlag 1 weist als Baugruppen ein Rahmenecklager 4 und ein Flügelecklager 5 auf. Im Übrigen weist der Beschlag ein Flügelschwenklager 6 auf, über das der Flügel 2 gegenüber dem Rahmen 3 verschwenkt werden kann.

[0026] Zur Befestigung des Rahmenecklagers 4 am Rahmen dient ein Lagerband 7. Zur Baugruppe des Rahmenecklagers 4 gehört neben dem Lagerband 7 ein Flügeltragarm 8, der über ein Gelenk 9 mit dem Lagerband 7 schwenkbar oder gelenkig verbunden ist. Weiterhin weist das Rahmenecklager 4 eine mit dem Lagerband 7 und dem Flügeltragarm 8 verbundene Ausstellsteuereinrichtung 16 auf, mittels der das Flügelschwenklager 6 und damit der Flügel 2 beim Aufschwenken des Flügels 2 relativ zum Lagerband 7 ausgeschwenkt wird.

[0027] Vorgesehen ist nun, dass die Ausstellsteuereinrichtung 10 einen Steuerhebel 11 mit einem beim Aufschwenken des Flügels 2 ausschwenkenden bogenförmigen Zahnkranzabschnitt 12 und ein Zahnrad 13 aufweist, das am Flügeltragarm 8 drehbeweglich gelagert ist und mit dem Zahnkranzabschnitt 12 kämmt. Wie in der Fig. 1 und 2 angedeutet, ist das Zahnrad 12 formschlüssig mit dem Flügelecklager 5 verbunden, so dass das Schwenken des Flügels 2 zu einer Rotation des Zahnrades 12 führt, das über den Zahnkranzabschnitt 12 auf den Steuerhebel 11 wirkt, so dass dieser wiederum auf den Flügeltragarm 8 wirkt und sich damit ein Ausstellen des Flügelschwenklagers 6 ergibt.

[0028] Zur Befestigung des Rahmenecklagers 4 am Rahmen 3 dient ein Lagerband 7. Zur Baugruppe des Rahmenecklagers 4 gehört neben dem Lagerband 7 ein Flügeltragarm 8, der Ober ein Gelenk 9 mit dem Lagerband 7 schwenkbar verbunden ist. Weiterhin weist das Rahmenecklager 4 eine mit dem Lagerband 7 und dem Flügeltragarm 8 gekoppelte Ausstellsteuereinrichtung 10 auf, mittels der das Flügelschwenklager 6 beim Aufschwenken des Flügels 2 relativ zum Lagerband 7 ausgeschwenkt wird.

[0029] Weiterhin ist der Beschlag 1 derart ausgebildet, dass der Schwenkwinkel α zwischen dem Lagerband 7 bzw. dessen Längsachse L und dem Flügeltragarm 8 bzw. dessen Längsachse M beim Aufschwenken des Flügels 2 über 90° hinaus bis zu einem Flügelwinkel von zumindest 135° unverändert bleibt oder sich vergrößert. Letztlich korrespondiert der Schwenkwinkel α mit dem Abstand a der Schwenkachse des Flügelschwenklagers 6, so dass sich der Abstand a beim Aufschwenken des Flügels über 90° hinaus bis zu einem Flügelwinkel von zumindest 135°entweder vergrößert oder unverändert bleibt.

[0030] Bei der in den Fig. 5 bis 7 dargestellten Aufschwenkbewegung, bei der die Richtung des Flügels 2 mit einem Pfeil dargestellt ist, ist es so, dass der Abstand a bei der in Fig. 6 dargestellten Stellung mit 90" abgeschwenktem Flügel 2 zumindest im Wesentlichen 24 mm beträgt. Der Schwenkwinkel α1 liegt hierbei etwa bei 19°. Dem gegenüber beträgt der Abstand a bei der in Fig. 7 dargestellten Schwenkstellung mit dem um 180° abgeschwenkten Flügel 2 zumindest im Wesentlichen 32 mm, während der Schwenkwinkel ca. 24° beträgt.

[0031] Letztlich ist es bei dem Beschlag 1 so, dass die Ausstellsteuereinrichtung 10 derart ausgebildet ist, dass das Verhältnis α1/α2 des Schwenkwinkels α1 beim Schwenken des Flügels 2 von 0° bis 90° zum Schwenkwinkel α2 beim Schwenken des Flügels 2 von 91° bis 180° von 2 bis 4 zu 0,5 bis 1,5, vorzugsweise von 2,5 bis 3,5 zu 0,75 bis 1,25 und insbesondere zumindest im Wesentlichen 3 zu 1 beträgt. Dabei versteht es sich, dass grundsätzlich jedes einzelne Verhältnis α1/α2 innerhalb der angegebenen Grenzen möglich ist, also beispielsweise auch ein Verhältnis α1/α2 von 4 zu 0,5 oder von 2 zu 1,5.

[0032] Im Übrigen ist, wie dies aus den Fig. 3, 4 und 7 deutlich wird, der Beschlag 1 bzw. die Ausstelleinrichtung 10 derart ausgebildet, dass ein Aufschwenken des Flügels 2 relativ zum Lagerband 7 bis 180° möglich ist. Grundsätzlich wäre es natürlich auch möglich, die Aufschwenkbewegung auf einen bestimmten Aufschwenkwinkel zwischen 110° und 180° zu beschränken oder aber ein Aufschwenken über 180° zu ermöglichen. Jedoch wird das Aufschwenken auf 180° als Endstellung als sehr günstig angesehen.

[0033] Des Weiteren ist die Verzahnungsgeometrie des Zahnkranzabschnitts 12 des Steuerhebels 11 einerseits und des Zahnrads 13 so, dass sich eine Untersetzung der Schwenkbewegung des Flügels 2 zum Schwenkwinkel α zwischen dem Lagerband 7 und dem Flügeltragarm 8 ergibt. Dies verdeutlicht insbesondere der Vergleich der Fig. 6 und 7. Bei der Darstellung gemäß Fig. 6 beträgt der Schwenkwinkel α1 zumindest im Wesentlichen 19°. Dem gegenüber ist der Flügel um 90° aufgeschwenkt. Auch beim Aufschwenken des Flügels zwischen 90° und 180° liegt eine Untersetzung vor. Während der Flügel 2 um 90° weiter geschwenkt worden ist, hat sich der Schwenkwinkel nur von 19° auf 24° verändert. Letztlich ist die Untersetzung beim Schwenken des Flügels 2 von 90° auf 180° größer als beim Aufschwenken des Flügels 2 von 0° auf 90°.

[0034] Wie sich im Übrigen aus den einzelnen Figuren ergibt, ist das Zahnrad 13 derart dem Flügelschwenklager 6 bzw. dem Flügelecklager 5 verbunden, dass ein Schwenken des Flügels 2 unmittelbar auf das Zahnrad 13 wirkt. Dies wird im Ergebnis durch die unmittelbare Kopplung bzw. den Formschluss des Flügelecklagers 5 mit dem Zahnrad 13 erzeugt.

[0035] Der Steuerhebel 11 selbst ist einerseits an dem Lagerband 7 über ein Gelenk 14 und im Übrigen in einer Kulisse 15 über einen Kulissenstein 16 verschieblich gelagert. Die Kulisse 15 steht dabei in einem spitzen Winkel zur Längsachse L des Lagerbandes 7, um eine bestimmte vorgegebene schräge Verschiebebahn des Steuerhebels 11 zu gewährleisten. Der Winkel der Kulisse 15 zur Längsachse L beträgt dabei zwischen 1° bis 10°. Im Übrigen ist der Steuerhebel 11 mit dem Flügeltragarm 8 über ein Gelenk 17 verbunden.

[0036] Hinzuweisen ist darauf, dass es grundsätzlich auch möglich ist, das Gelenk 14 nur als Drehgelenk (wie das zuvor beschriebene Gelenk 9) und das Gelenk 9 (wie das zuvor beschriebene Gelenk 14) als translatorisches Gelenk auszuführen. Letztlich ergibt sich hierdurch funktional kein Unterschied.

[0037] Wie sich insbesondere aus den Fig. 4 und 7 ergibt, sind am Flügeltragarm 8, am Lagerband 7 sowie am Steuerhebel 11 Ausnehmungen zur Bildung eines Freiraums 18 zur Aufnahme eines randseitigen Überschlags 19 des Flügels 2 vorgesehen. Letztlich lässt sich der Freiraum 18 konstruktiv dadurch realisieren, dass in der maximal aufgeschwenkten Stellung, wie sie beispielsweise in Fig. 4 dargestellt ist, der notwendige Raum für den Überschlag 19 eingezeichnet wird und dann eine entsprechende Materialwegnahme an den dort vorgesehenen Bauteilen, nämlich dem Lagerband 7 und/oder dem Steuerhebel 11 und/oder dem Flügeltragarm 8 vorgenommen wird. Letztlich kann in ähnlicher Weise der optimale Schwenkwinkel α bzw. Abstand a des Flügelschwenklagers 6 zum Rahmen 3 ermittelt werden, wenn der Flügel 2 sich in einem Flügelwinkel von 135° befindet und der Abstand des Überschlags 22 zum Rahmen 2 gerade so ist, dass der Überschlag 19 beim Schwenken des Flügels 2 nicht am Rahmen 3 anschlägt.

[0038] Wie eingangs bereits erwähnt, besteht der Beschlag 1 aus den beiden Baugruppen des Rahmenecklagers 4 und des Flügelecklagers 5. Zur Verbindung dieser beiden Baugruppen dient zum einen ein Kupplungsstück 20, das an seinem oberen Ende eine Eingriffsöffnung 21 aufweist. Nach unten hin weist das Kupplungsstück einen Zapfen 22 auf, mit dem das Zahnrad 13 fest verbunden ist. Das Kupplungsstück 20 ist in einer Gelenkaufnahme 23 am Flügeltragarm 8 gelagert und bildet zusammen mit der Gelenkaufnahme 23 den relevanten Teil des Flügelschwenklagers 6. In die Eingriffsöffnung 21 greift eine entsprechende Zunge 24 des Flügelecklagers 5 ein. Das Zusammenfügen der beiden Baugruppen erfolgt also im Bereich des Flügelschwenklagers 6 an nur einer einzigen Stelle.

[0039] Im Übrigen können grundsätzlich am Rahmenecklager 4 und/oder am Flügelecklager 5 Justiermittel zur Höhenverstellung, Seitenverstellung und/oder Andruckverstellung vorgesehen sein. Konkret ist es bei der dargestellten Ausführungsform so, dass im Flügelecklager 5 alle Justiermöglichkeiten integriert sind. So kann die Zunge 24, die im Grundkörper 25 des Flügelecklagers 5 angeordnet ist, mittels einer Stellschraube 26 höhenverstellt werden. Hierzu weist der Zapfen 24 ein Langloch 26 auf, durch das eine Schraube 27 hindurchgreift und den Zapfen 24 am Grundkörper 25 befestigt. Außerdem erfolgt über die Schraube 27 die Seitenverstellung. Die Andruckverstellung erfolgt über eine Stellschraube 28, welche die Zunge 24 zum Pendeln bringt.

[0040] Zur Montage wird das Rahmenecklager 4 am Rahmen 3 und das Flügelecklager 5 am Flügel 2 vormontiert. Um ein einfaches Ein- und Aushängen des Flügels 2 zu gewährleisten, gibt es letztlich nur eine Schnitt- bzw. Verbindungsstelle zwischen die beiden Baugruppen über den in die Eingriffsöffnung 21 eingreifende Zunge 24.

[0041] Die Funktion des Beschlages 1 lässt sich am deutlichsten aus den Fig. 5 bis 7 entnehmen. Wird der Flügel 2, ausgehend von der Darstellung gemäß Fig. 5, um die Schwenkachse des Flügelschwenklagers 6 geschwenkt, wird diese Schwenkbewegung auf eine Drehbewegung des Zahnrades 13 übertragen, das mit dem bogenförmigen Zahnkranzabschnitt 12 des Steuerhebels 11 zusammenwirkt und diesen einerseits zu einer Schwenkbewegung um das Gelenk 14 veranlasst und im Übrigen zu einer translatorischen Bewegung des Gelenks 14 mit dem Kulissenstein 16 in der schräglaufenden Kulisse 15. Da der Steuerhebel 11 über das Gelenk 17 mit dem Flügeltragarm 8 und dieser wiederum über das Gelenk 9 mit dem Lagerband 7 verbunden ist, erfolgt beim Schwenken des Flügels 2 eine Ausstellbewegung des Flügelecklagers 5.

[0042] Damit wird auch der Flügel 2 vom Rahmen 3 abgestellt. Dabei ergibt sich bis zum Aufschwenken des Flügels 2 in die 90°-Stellung ein stärkeres Abstellen, während das weitere Aufschwenken des Flügels 2 bis in die 180°-Stellung nur noch zu einem geringeren Ausstellen des Flügelschwenklagers 6 führt.

Bezugszeichenliste:

[0043] 

1

Beschlag

2

Flügel

3

Rahmen

4

Rahmenecklager

5

Flügelecklager

6

Flügelschwenklager

7

Lagerband

8

Flügeltragarm

9

Gelenk

10

Ausstellsteuereinrichtung

11

Steuerhebel

12

Zahnkranzabschnitt

13

Zahnrad

14

Gelenk

15

Kulisse

16

Kulissenstein

17

Gelenk

18

Freiraum

19

Überschlag

20

Kupplungsstück

21

Eingriffsöffnung

22

Zapfen

23

Gelenkaufnahme

24

Zunge

25

Grundkörper

26

Langloch

27

Schraube

28

Stellschraube

a

Abstand

L

Längsachse

M

Längsachse

α

Schwenkwinkel

Ansprüche

1. Beschlag (1) zur verdeckten Anordnung im Falz zwischen einem Flügel (2) und einem Rahmen (3) eines Fensters, einer Tür oder dergleichen, mit einem rahmenseitig zu befestigenden Lagerband (7) eines Rahmenecklagers (4), einem flügelseitig zu befestigenden Flügelecklager (5) und einem Flügelschwenklager (6), wobei am Lagerband (7) ein Flügeltragarm (8) gelenkig gelagert ist und wobei eine mit dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) gekoppelte Ausstellsteuereinrichtung (10) vorgesehen ist, mittels der das Flügelschwenklager (6) beim Aufschwenken des Flügels (2) relativ zum Lagerband (7) ausgeschwenkt wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Ausstellsteuereinrichtung (10) einen Steuerhebel (11) mit einem Zahnkranzabschnitt (12) aufweist.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag derart ausgebildet ist, dass ein Aufschwenken des Flügels (2) relativ zum Lagerband (7) bis 160°, vorzugsweise bis 180° möglich ist.

3. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellsteuereinrichtung (10) derart ausgebildet ist, dass der Schwenkwinkel (α) zwischen dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) beim Aufschwenken des Flügels über 90° hinaus bis zumindest 135° unverändert bleibt oder sich vergrößert.

4. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellsteuereinrichtung derart ausgebildet ist, dass das Verhältnis (α1/α2) des Schwenkwinkels (α1) beim Schwenken des Flügels von 0° bis 90° zum Schwenkwinkel (α2) von 91° bis zu 180° von 2 bis 4 zu 0,5 bis 1,5, vorzugsweise von 2,5 bis 3,5 zu 0,75 bis 1,25 und insbesondere zumindest im Wesentlichen 3 zu 1 beträgt.

5. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steuerhebel (11) und das Zahnrad (13) derart ausgebildet und/oder angeordnet sind, dass sich eine Untersetzung der Schwenkbewegung des Flügels (2) zum Schwenkwinkel (α) zwischen dem Lagerband (7) und dem Flügeltragarm (8) ergibt.

6. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (13) mit dem Flügelschwenklager (6) derart verbunden ist, so dass ein Schwenken des Flügels (2) unmittelbar auf das Zahnrad (13) wirkt.

7. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Flügeltragarm (8) oder der Steuerhebel (11) einerseits an dem Lagerband (7) gelenkig und in einer Kulisse (15) über einen Kulissenstein (16) verschieblich gelagert und andererseits am Flügeltragarm (8) gelenkig gelagert ist.

8. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Flügeltragarm (8), am Lagerband (7) und/oder am Steuerhebel (11) Ausnehmungen zur Bildung eines Freiraums (18) zur Aufnahme eines randseitigen Überschlags (19) des Flügels (2) vorgesehen sind.

9. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenecklager (4) und das Flügelecklager (5) lediglich an einer Verbindungsstelle im Bereich des Flügelschwenklagers (6) miteinander verbunden sind.

10. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Rahmenecklager (4) und/oder am Flügelecklager (5) Justiermittel zur Höhenverstellung, Seitenverstellung und/oder Andruckverstellung vorgesehen sind.

11. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschlag (1) derart ausgebildet ist, dass der Zahnkranzabschnitt (12) beim Aufschwenken des Flügels (2) ausschwenkt.

12. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausstellsteuereinrichtung (10) ein mit dem Zahnkranzabschnitt (12) kämmendes Zahnrad (13) aufweist, das beim Schwenken des Flügels (2) auf den Zahnkranzabschnitt (12) wirkt.

13. Beschlag nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Zahnrad (13) zur formschlüssigen Verbindung mit dem Flügelecklager (5) vorgesehen ist.

14. Beschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rahmenecklager (4) und das Flügelecklager (5) nur über eine in eine Eingriffsöffnung (21) eingreifende Zunge (24) verbunden sind.

15. Beschlag nach Anspruch 14 in Verbindung mit Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhenverstellung, Seitenverstellung und/oder Andruckverstellung über die Zunge (24) erfolgt.

Zeichnung