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<ep-patent-document id="EP12183401A1" file="EP12183401NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2705777" kind="A1" date-publ="20140312" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2705777</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20140312</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12183401.4</B210><B220><date>20120906</date></B220><B240><B241><date>20130919</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B400><B405><date>20140312</date><bnum>201411</bnum></B405><B430><date>20140312</date><bnum>201411</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47C  23/00        20060101AFI20130208BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47C  20/04        20060101ALI20130208BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="3"><text>A47C  23/06        20060101ALI20130208BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Rahmen, insbesondere Lattenrost</B542><B541>en</B541><B542>Frame, in particular slatted frame</B542><B541>fr</B541><B542>Cadre, en particulier sommier à lattes</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>OPTIMO Schlafsysteme Gesellschaft m.b.H.</snm><iid>101333848</iid><irf>00188PEP</irf><adr><str>Industriezeile 10</str><city>5280 Braunau am Inn</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Wiedner, Horst</snm><adr><str>Brunning 16</str><city>A-5274 Burgkirchen</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Jell, Friedrich</snm><iid>101260421</iid><adr><str>Bismarckstrasse 9</str><city>4020 Linz</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry><date>20130919</date></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry><date>20130919</date></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird ein Rahmen, insbesondere Lattenrost (1), mit Einzelfederelementen (3), mit mindestens einem lattenförmigen Träger (4) zur Befestigung der Einzelfederelemente (3), mit wenigstens einem Längsteil (11, 111), das einen Antrieb (10), ein Mittelteil (5) und am Mittelteil (5) schwenkbar gelagerte Seitenteile (7, 6) aufweist, wobei der am Mittelteil (5) befestigte Antrieb (10) mit mindestens einem Seitenteil (6, 7) zur Verstellung dessen Lage gegenüber dem Mittelteil (5) mechanisch verbunden ist, und mit am Längsteil (11, 111) befestigten Adapterelementen (12, 112) gezeigt, die jeweils mindestens eine Trägeraufnahme (13) zum Befestigen des Trägers (4) ausbilden. Um erhöhten Belastungen selbst in verschwenkter Lage sicher standhalten zu können, wird vorgeschlagen, dass das Adapterelement (12, 122) einerseits über zwei zueinander beabstandete Befestigungslager (14, 15) mit dem Längsteil (11, 111) fest verbunden und andererseits dessen Trägeraufnahme (13) außermittig gegenüber den Befestigungslagern (14, 15) vorgesehen ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="165" he="92" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft einen Rahmen, insbesondere Lattenrost, mit Einzelfederelementen, mit mindestens einem lattenförmigen Träger zur Befestigung der Einzelfederelemente, mit wenigstens einem Längsteil, das einen Antrieb, ein Mittelteil und am Mittelteil schwenkbar gelagerte Seitenteile aufweist, wobei der am Mittelteil befestigte Antrieb mit mindestens einem Seitenteil zur Verstellung dessen Lage gegenüber dem Mittelteil mechanisch verbunden ist, und mit am Längsteil befestigten Adapterelementen, die jeweils mindestens eine Trägeraufnahme zum Befestigen des Trägers ausbilden.</p>
<p id="p0002" num="0002">Um Kopf- und Rückenteil bzw. Schenkel- und Fußteil eines Lattenrosts mit aufgelöster Lattenrostfläche gegenüber einem Mittelteil motorisch verschwenkbar ausführen zu können, schlägt die <patcit id="pcit0001" dnum="EP2078476A1"><text>EP2078476A1</text></patcit> vor, im Mittelteil einen Antrieb vorzusehen, über den das jeweils an das Mittelteil schwenkbar angelegte Rücken- und Beinteil verstellt werden kann. Mittel-, Rücken- und Beinteil sind Teil eines Längsteils, an das Adapterelemente über ein Befestigungslager formschlüssig befestigt sind, um damit in Querrichtung Latten zu tragen, die mit Einzelfederelementen versehen sind. Eine aufgelöste Lattenrostfläche kann jedoch - bedingt durch variierende Liegestellungen - zu einer erheblichen Momentenbelastung auf die Adapterelemente führen. Dies umso mehr, wenn Rücken- und Beinteil in verschwenkter Lage erhöhte Seitenkräfte in die Einzelfederelemente einleiten. Überbelastungen an den Befestigungslagern der Adapterelemente können so zu Materialversagen und Beschädigungen am Lattenrost führen, was die Standfestigkeit des Lattenrosts klarerweise verringert.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist daher die Aufgabe der Erfindung, einen Lattenrost der eingangs geschilderten Art, derart auf konstruktiv einfache Weise zu verbessern, dass trotz verschwenkbaren<!-- EPO <DP n="2"> --> Teilen der aufgelösten Lattenrostfläche eine hohe Standfestigkeit sichergestellt werden kann.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, dass das Adapterelement einerseits über zwei zueinander beabstandete Befestigungslager mit dem Längsteil fest verbunden und andererseits dessen Trägeraufnahme außermittig gegenüber den Befestigungslagern vorgesehen ist.</p>
<p id="p0005" num="0005">Ist das Adapterelement über zwei zueinander beabstandete Befestigungslager mit dem Längsteil fest verbunden, kann damit zunächst die Kippsicherheit des Adapterelements verbessert werden, was nicht nur die Stützfunktion der Einzelfederelemente des Lattenrosts erhalten, sondern auch eine Gefahr der Überbelastung am Befestigungslager vermindern kann. Letzteres kann selbst bei verschwenkten Seitenteilen vermindert werden, indem die Trägeraufnahme des Adapterelements außermittig gegenüber den Befestigungslagern vorgesehen ist. Durch den Versatz dieser Trägeraufnahme kann nämlich je nach Schwenklage die verkürzte Hebellänge dazu beitragen, eine einseitige Momentenbelastung im Bereich der Befestigungslager zu vermindern, was insbesondere aufgrund der erhöhten Gewichtsbelastungen im Rückenbereich von Vorteil sein kann. Eine erhöhte Belastbarkeit des Lattenrosts selbst in Schwenklagen von Teilen der aufgelösten Lattenrostfläche kann dadurch erreicht werden. Außerdem ermöglicht die erfindungsgemäße außermittige Trägeraufnahme eine erhöhte Flexibilität in der Anordnung der Federelemente. Selbst unterschiedliche Teilungen zwischen den Bolzen am Antrieb können so anhand der erfindungsgemäßen Adapterteile zu einer gleichmäßig aufgelösten Liegefläche führen bzw. diese Liegefläche erst ermöglichen. Der erfindungsgemäße Lattenrost kann sich daher nicht nur durch konstruktive Einfachheit, sondern auch durch seine gegenüber dem Stand der Technik erhöht Standfestigkeit auszeichnen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Konstruktionsverhältnisse können noch weiter vereinfacht werden, wenn eine Schnappverbindung das Befestigungslager ausbildet. So kann auch die Montage des Lattenrosts erheblich vereinfacht werden. Besonders kann sich hier eine Verwendung<!-- EPO <DP n="3"> --> einer Klipsverbindung auszeichnen. Außerdem kann eine lösbare Schnappverbindung Wartungszwecken an den Latten bzw. den darauf befestigten Einzelfederelementen dienlich sein, da Latten samt ihren Adapterelementen auf einfache Weise von den Längsteilen gelöst und mit diesem wieder verbunden werden können.</p>
<p id="p0007" num="0007">Für eine hohe konstruktive Einfachheit kann diese Schnappverbindung am Längsteil seitlich abstehende Verbindungselemente und mit diesen zusammenwirkende, überdeckende Verbindungselemente aufweisen. Damit kann außerdem die Montage des Lattenrosts erheblich vereinfacht werden, weil die Latten samt Einzelfederelementen und Adapterelemente auf das Längsteil normal zur dessen Längserstreckung aufgesteckt werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein symmetrischer Konstruktionsaufbau des Lattenrosts kann sich ergeben, wenn zwei Längsteile, wenigstens über die Träger verbunden, zwischen einander eine aufgelöste Fläche mit Einzelfederelementen ausbilden. Eine aufgelöste Fläche kann sich dadurch ergeben, dass in Längs- und in Querrichtung des Lattenrosts nebeneinander angeordnete Einzelfederelemente mit Abstand vorgesehen sind. Dies schließt jedoch nicht aus, dass auch Einzelfederelemente über die Längsteile vorstehen können.</p>
<p id="p0009" num="0009">Um eine mechanisch besonders stabile gegenseitige Versteifung beider Antriebe der Längsteile zu schaffen, kann vorgesehen sein, dass zwischen den beiden Antrieben der Längsteile mindestens eine Querstrebe vorgesehen ist. Für die Steckaufnahme dieser Querstrebe am jeweiligen Antrieb kann das Adapterelement an seiner Unterseite auch eine Ausnehmung aufweisen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Trägeraufnahme kann im Wesentlichen über den Befestigungslagern liegend am Adapterelement vorgesehen sein, um im Belastungsfall eine Kraftwirkung in Öffnungsrichtung der Befestigungslager zu vermeiden. Selbst bei erhöhten Belastungszuständen auf das Adapterelement kann so eine standfeste Verbindung zwischen<!-- EPO <DP n="4"> --> Adapterelement und Längsteil sichergestellt werden, was die Standfestigkeit des Lattenrosts erheblich verbessern kann.</p>
<p id="p0011" num="0011">Um einen Lattenrost mit vergleichsweise geringer Rahmenhöhe zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass die Trägeraufnahme an die Befestigungslager seitlich versetzt anschließt. So kann ein vergleichsweise schlankes Adapterelement geschaffen werden, das die Latten an das Längsteil anschießend in den inneren Rahmenbereich abgesenkt befestigten kann.</p>
<p id="p0012" num="0012">Konstruktiv einfach kann das Adapterelement einstückig ausgebildet sein. Diese Einstückigkeit kann kostengünstig durch eine Ausführung des Adapterelements als Kunststoffformteil ermöglicht werden.</p>
<p id="p0013" num="0013">Weist das Adapterelement an seiner Oberseite einen Teil einer Steckverbindung für ein Einzelfederelement auf, kann damit selbst bis in den Randbereich des Lattenrosts eine federnde Abstützung durch Einzelfederelemente geboten werden. Hinzu kommt, dass mit einem Federelement, gelagert am Adapterelement, dieses Adapterelement mit einer länglichen und damit schlanken Form bemessen werden kann, was einer niedrigen Rahmenhöhen des Lattenrosts zu Gute kommen.</p>
<p id="p0014" num="0014">Der Konstruktionsaufwand und in weiterer Folge die Herstellungskosten können für den Lattenrost weiter verringert werden, wenn der Rahmen wenigstens zwei spiegelgleiche Adapterelemente aufweist.</p>
<p id="p0015" num="0015">Um den jeweiligen Schwenkbewegungen der Seitenteile gerecht zu werden, können am selben Längsteil wenigstens zwei spiegelgleiche Adapterelemente befestigt sein. So ist vorstellbar, dass die Adapterelemente des einen Seitenteils gegenüber den anderen Adapterelementen des anderen Seitenteils eine andere außermittige Trägeraufnahme aufweisen. Damit kann der spezifischen Schwenkbewegung der Seitenteile folgend eine erhöhte Montagesicherheit der Adapterelemente am Längsteil sichergestellt werden.<!-- EPO <DP n="5"> --></p>
<p id="p0016" num="0016">In den Figuren ist beispielsweise der Erfindungsgegenstand anhand eines Ausführungsbeispiels näher dargestellt. Es zeigen
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> eine abgerissene Seitenansicht auf einen Lattenrost,</li>
<li><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> eine vergrößerte Ansicht der <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> und</li>
<li><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> eine Draufsicht auf den nach <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellten Lattenrost.</li>
</ul></p>
<p id="p0017" num="0017">Der beispielsweise nach den <figref idref="f0001">Figuren 1</figref> und <figref idref="f0003">3</figref> dargestellte bewegliche Lattenrost 1 weist eine aufgelöste Fläche 2 bzw. Liegefläche auf, die durch in Längs- und in Querrichtung des Lattenrosts 1 nebeneinander angeordnete Einzelfederelemente 3 ausgebildet wird. Die Einzelfederelemente 3 sind auf als Latten ausgeführten Trägern 4 befestigt, wobei der Übersichtlichkeit halber nur lediglich drei Träger 4 dargestellt sind. In Längserstreckung des Lattenrosts 1 ist ein Längsteil 11 vorgesehen, das ein Mittelteil 5 und zwei Seitenteile 6 und 7 aufweist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Natürlich ist auch ein konstruktiver Aufbau mit mehreren Seitenteilen vorstellbar, beispielsweise mit Kopf-, Rücken-, Mittel-, Schenkel- und Fußteil, was nicht näher dargestellt worden ist. Dadurch könnte sich das Seitenteil 6 aus Kopf-, Rückenteil und das Seitenteil 7 aus Schenkel- und Fußteil ausbilden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die beiden Seitenteile 6 und 7 sind über je ein Schwenklager 8, 9 am Mittelteil 5 schwenkbar gelagert. Zur Verstellung der Lage der Seitenteile 6 bzw. 7 gegenüber dem Mittelteil 5 ist am Mittelteil 5 ein elektrischer Antrieb 10 befestigt, der mit nicht näher dargestellten Stelltrieben 19 eine mechanische Verbindung mit den Seitenteilen 6, 7 aufweist. Die Träger 4 sind über Adapterelemente 12 bzw. 112 mit dem Längsteil 11 bzw. 111 fest verbunden. Das am Längsteil 11 befestigte Adapterelement 12 weist eine Trägeraufnahme 13 auf, in die das freie Ende des Trägers 4 eingesetzt ist, um damit eine formschlüssige Verbindung zwischen Adapterelement 12 und Träger 4 zu schaffen.<!-- EPO <DP n="6"> --></p>
<p id="p0020" num="0020">Erfindungsgemäß ist das Adapterelement 12 über zwei zueinander beabstandete Befestigungslager 14, 15 mit dem Längsteil 11 fest verbunden, wie dies insbesondere der <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> entnommen werden kann. Damit kann sich eine hohe Kippsicherheit und Belastbarkeit des Trägers 4 ergeben. Um diese Vorzüge auch bei verschwenkten Seitenteilen 6, 7 sicherzustellen, ist die Trägeraufnahme 13 des Adapterelements 12 außermittig gegenüber den Befestigungslagern 14, 15 vorgesehen. Damit führt die Verkürzung der Hebellänge zwischen dem jeweiligen Befestigungslager 14, 15 und dem Träger 4 insgesamt zu einer erhöhten Belastbarkeit des Lattenrosts 1.</p>
<p id="p0021" num="0021">Nach <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> ist auch klar erkennbar, dass die Befestigungslager 14, 15 als lösbare Schnappverbindung bzw. Klipsverbindung ausgeführt sind. So stehen hierfür vom Längsteil 11 zylindrische Verbindungselemente 16 bzw. Bolzen seitlich ab, die von Verbindungselementen 17 des Adapterelements 12 überdeckt werden, um damit eine formschlüssige Verbindung zu schaffen.</p>
<p id="p0022" num="0022">Durch die einstückige Ausführung des Adapterelements 12, indem das Adapterelement als Kunststoffformteil ausgeformt wird, wird eine vergleichsweise hohe Elastizität der Verbindungselemente 17 des Adapterelements 12 sichergestellt.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die als Klipsverbindung ausgeführten Befestigungslager 14, 15 halten hohen mechanischen Belastungen stand, indem die Trägeraufnahme 13 im Wesentlichen über den Befestigungslagern 14, 15 liegen. Liegebelastungen bzw. deren Kräfte drücken nämlich das Adapterelement 12 an die Verbindungselemente 16 an, was die formschlüssige Verbindung mit den Verbindungselementen 17 weiter verbessert sicherstellen kann. Der erfindungsgemäße Lattenrost 1 ist daher besonders standfest.</p>
<p id="p0024" num="0024">Auch führt die Ausführung des Adapterelements 12 mit einer Trägeraufnahme 13, die an die Befestigungslager 14, 15 seitlich versetzt anschließt dazu, dass ein Lattenrost 1 mit einer vergleichsweise niedrigen Rahmenhöhe zur Verfügung gestellt wird.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0025" num="0025">An den Adapterelementen 12 kann auch ein Einzelfederelement 3 befestigt werden. Hierfür ist am Adapterelement 12 an seiner Oberseite ein Teil 18 einer ansonsten nicht näher dargestellten Steckverbindung vorgesehen. Damit ist trotz einer vergleichsweise langen und schlanken Ausführung des Adapterelements 12 bis zum Rand des Lattenrosts 1 eine Federabstützung gewährleistet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Wie in der <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zu erkennen, sind zwei Querstreben 20 zwischen den beiden Antrieben 10 der Längsteile 11, 111 vorgesehen, wodurch sich die beiden Antriebe 10 gegenseitig abstützen können und die gesamte Konstruktion mechanisch versteift wird. Für die Aufnahme der Querstreben 20 sind Steckaufnahmen 21 an den Antrieben 10 vorgesehen.</p>
<p id="p0027" num="0027">Um die Steckaufnahmen 21 von den Adapterelementen 12 zu beabstanden, sind die Adapterelemente 12 an der Unterseite mit einer Ausnehmung 22 versehen, was der insbesondere <figref idref="f0002">Fig. 2</figref> entnommen werden kann.</p>
<p id="p0028" num="0028">In <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> ist auch zu erkennen, dass das Adapterelement 12 bzw. auch die anderen Adapterelemente 12 des Seitenteils 6 gegenüber dem Adapterelement 112 des Seitenteils 7 spiegelgleich ausgeführt ist. Dadurch sind am Längsteil 11 zwei verschiedene Adapterteile 12 und 112 vorgesehen. Damit ist das Aufschwenken der Seitenteile 6, 7 über die jeweiligen Adapterelemente 12, 112 auf den Rahmen 1 vorteilhaft abzutragen, was die Standfestigkeit des Lattenrosts 1 deutlich erhöht.</p>
<p id="p0029" num="0029">Da ohnehin für den gegenüberliegenden Längsteil 111 gegenüber den Adapterelementen 12 des Längsteils 11 spiegelgleiche Adapterelemente 112 geschaffen sind, bedeutet diese Maßnahme auch keinen zusätzlichen konstruktiven Mehraufwand.</p>
<p id="p0030" num="0030">Außerdem ist durch die Adapterelemente 12, 112 eine erhöhte Flexibilität in der Auflösung der Liegefläche 2 mit Hilfe von Einzelfederelementen 3 gegeben. So ermöglichen die Adapterelemente 12, 112 eine von der vorgegebenen Teilung der zylindrische<!-- EPO <DP n="8"> --> Verbindungselemente 16 abweichende, gleichmäßige Anordnung der Federelemente 3 über die Liegefläche 2. Beispielsweise in <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> dargestellt, bleiben hierfür mittige Verbindungselemente 16 an den Längsteilen 11, 111 ungenützt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Rahmen, insbesondere Lattenrost (1), mit Einzelfederelementen (3), mit mindestens einem lattenförmigen Träger (4) zur Befestigung der Einzelfederelemente (3), mit wenigstens einem Längsteil (11, 111), das einen Antrieb (10), ein Mittelteil (5) und am Mittelteil (5) schwenkbar gelagerte Seitenteile (7, 6) aufweist, wobei der am Mittelteil (5) befestigte Antrieb (10) mit mindestens einem Seitenteil (6, 7) zur Verstellung dessen Lage gegenüber dem Mittelteil (5) mechanisch verbunden ist, und mit am Längsteil (11, 111) befestigten Adapterelementen (12, 112), die jeweils mindestens eine Trägeraufnahme (13) zum Befestigen des Trägers (4) ausbilden, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Adapterelement (12, 122) einerseits über zwei zueinander beabstandete Befestigungslager (14, 15) mit dem Längsteil (11, 111) fest verbunden und andererseits dessen Trägeraufnahme (13) außermittig gegenüber den Befestigungslagern (14, 15) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> eine insbesondere lösbare Schnappverbindung, vorzugsweise Klipsverbindung, das Befestigungslager (14, 15) ausbildet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Schnappverbindung am Längsteil (11, 111) seitlich abstehende Verbindungselemente (16) und mit diesen zusammenwirkende, überdeckende Verbindungselemente (17) an den Adapterelementen (12, 112) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 1, 2 oder 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zwei Längsteile (11, 111), wenigstens über die Träger (4) verbunden, zwischen einander eine aufgelöste Fläche (2) mit Einzelfederelementen (3) ausbilden.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Rahmen nach Anspruch 4, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> mindestens eine Querstrebe (20) zwischen den beiden Antrieben (10, 100) der Längsteile (11, 111) vorgesehen ist, wobei das Adapterelement (12, 112) an seiner Unterseite eine Ausnehmung (22) für die Steckaufnahme (21) der Querstrebe (20) am jeweiligen Antrieb (10, 100) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trägeraufnahme (13) im Wesentlichen über den Befestigungslagern (14, 15) liegend am Adapterelement (12, 112) vorgesehen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Trägeraufnahme (13) an die Befestigungslager (14, 15) seitlich versetzt anschließt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das als Kunststoffformteil ausgeführte Adapterelement (12, 112) einstückig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Adapterelement (12, 112) an seiner Oberseite einen Teil (18) einer Steckverbindung für ein Einzelfederelement (3) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rahmen wenigstens zwei spiegelgleiche Adapterelemente (12, 112) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Rahmen nach einem der Ansprüche 1 bis 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> am selben Längsteil (11, 111) wenigstens zwei spiegelgleiche Adapterelemente (12 und 112) befestigt sind.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="131" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="12"> -->
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<srep-info><file-reference-id>00188PEP</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>12183401.4</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>OPTIMO Schlafsysteme Gesellschaft m.b.H.</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>DH</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20130214</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>A47C</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="EP2078476A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=EP2078476&amp;CY=ep"><document-id><country>EP</country><doc-number>2078476</doc-number><kind>A1</kind><name>FROLI KUNSTSTOFFWERK HEINRICH FROMME OHG</name><date>20090715</date></document-id></patcit><category>A,D</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* Ansprüche; Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="DE202011101311U1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE202011101311&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>202011101311</doc-number><kind>U1</kind><name>HARTMANN</name><date>20110714</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE29916384U1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE29916384&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>29916384</doc-number><kind>U1</kind><name>FROLI KUNSTSTOFFWERK HEINRICH FROMME OHG</name><date>20001026</date></document-id></patcit><category>A</category><rel-claims>1</rel-claims><rel-passage><passage>* Abbildungen *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Kis, Pál</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>The Hague</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20130206</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2078476</doc-number><kind>A1</kind><date>20090715</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>202008000517</doc-number><kind>U1</kind><date>20090305</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2078476</doc-number><kind>A1</kind><date>20090715</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>202011101311</doc-number><kind>U1</kind><date>20110714</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>29916384</doc-number><kind>U1</kind><date>20001026</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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