Die vorliegende Erfindung betrifft ein Schloss für eine Tür mit einem Gehäuse, in dem eine Kreuzfalle in einer Schubrichtung beweglich aufgenommen ist, sodass die Kreuzfalle in eine Schließstellung bringbar ist, in der diese aus dem Gehäuse hervorspringt und sodass die Kreuzfalle in eine Öffnungsstellung bringbar ist, in der diese in das Gehäuse zurückgezogen ist, und wobei eine Blockiereinrichtung vorgesehen ist, mit der die Kreuzfalle in der Schließstellung blockierbar ist.
Zum Blockieren der Kreuzfalle 11 in der gezeigten Schließstellung I dient ein Klemmelement 26, durch das die Kreuzfalle 11 in der gezeigten Schließstellung I gehalten wird. Hierzu weist das Klemmelement 26 eine Keilfläche 27 auf, gegen die ein Druckkörper 20 in Form einer Rolle 20 zur Anlage gelangt, wobei der Druckkörper 20 am Fallenhals 17 der Kreuzfalle 11 aufgenommen ist.
Das Schloss 1 weist ferner ein Schieberelement 18 auf, das mit dem Klemmelement 26 zusammenwirkt, um dieses ebenso wie das Schieberelement 18 vertikal zu bewegen. Hierzu besitzt das Schieberelement 18 eine Anschlagfläche 28, und wird das Schieberelement 18 in der gezeigten Ansicht nach oben bewegt, kann die Anschlagfläche 28 gegen einen Anschlag 29 am Klemmelement 26 anschlagen, sodass das Klemmelement 26 ebenfalls nach oben bewegt wird. Infolge der Bewegung des Klemmelementes 26 nach oben wird der Druckkörper 20 am Fallenhals 17 von der Keilfläche 27 des Klemmelementes 26 gelöst, und die Kreuzfalle 11 kann in das Gehäuse 10 des Schlosses 1 eingeschoben werden.
Das so gebildete Gehemme basiert folglich auf dem Prinzip eines Klemmkeils, der durch das Klemmelement 26 mit der Keilfläche 27 gebildet ist, wobei nachteilhafterweise das Klemmelement 26 beispielsweise durch Führungselemente 30 aufwändig im Gehäuse 10 geführt werden muss, damit dieses durch lediglich eine geringe Lösekraft aus der blockierenden Anordnung gegen den Druckkörper 20 gelöst werden kann. Der Keilwinkel der Keilfläche 27 muss mit weiterem Nachteil sehr genau ausgeführt werden, und eine maßliche Abweichung der Keilfläche 27 in Schubrichtung 12 bewirkt aufgrund des steilen Keilwinkels bereits eine große erforderliche Änderung der Lage des Klemmelementes 26 in vertikaler Richtung.
Je weiter das Klemmelement nach unten verfährt, desto eher berührt somit das Schieberelement das Klemmelement während der Entriegelung des Schlosses, dadurch kann es vorkommen, dass die Kreuzfallenflügel 31 der Kreuzfalle 11 sich so weit ineinander drehen, dass das Riegelelement nicht mehr druckentlastet ist und gegen das Schließblech zur Anlage gelangt, da die Gesamtbreite der Kreuzfallenflügel geringer geworden ist als die Riegelbreite.
Um ein Schloss beispielsweise als Panikschloss auszuführen, gibt es normativ limitierte Kräfte, die nicht überschritten werden dürfen, um das Riegelelement in das Schloss zurückzuziehen. Kommt aufgrund der Entriegelung der Kreuzfalle das Riegelelement gegen das Schließblech zur Anlage, so entsteht der Nachteil, das die normativ limitierten Kräfte aufgrund entstehender Reibung und einer möglichen Klemmung nicht eingehalten werden können.
Die nachveröffentlichte
Die
Es ist damit die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Schloss mit einer Kreuzfalle zu schaffen, die in verbesserter Weise durch eine Blockiereinrichtung in einer Schließstellung gehalten werden kann, insbesondere ergibt sich die Aufgabe, eine verbesserte Blockiereinrichtung zu schaffen, mit der die Kreuzfalle auf einfache Weise in der Schließstellung blockierbar ist.
Diese Aufgabe wird ausgehend von einem Schloss für eine Tür gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 in Verbindung mit den kennzeichnenden Merkmalen gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.
Die Erfindung schließt die technische Lehre ein, dass die Blockiereinrichtung durch eine Kniehebelanordnung gebildet ist, die ein erstes Hebeelement und ein zweites Hebelelement umfasst, wobei die Hebelelemente über eine Gelenkverbindung miteinander verbunden sind, wobei ein Schieberelement vorgesehen und im Gehäuse beweglich aufgenommen ist, wobei das zweite Hebelelement um eine gehäusefeste Achse drehbar ist und zur Wirkverbindung mit dem Schieberelement ausgebildet ist.
Durch die Ausführung der Blockiereinrichtung als Kniehebelanordnung wird der Vorteil erreicht, dass keine Keilfläche notwendig ist, um direkt oder über einen Druckkörper mit der Kreuzfalle zusammenzuwirken und um diese zu blockieren. Insbesondere weist die Kniehebelanordnung kein Bauteil auf, das aufwendig im Gehäuse des Schlosses geführt werden muss, wie dies zur Führung des Klemmelementes mit der Keilfläche notwendig ist. Durch die Kniehebelanordnung mit dem ersten und zweiten Hebelelement wird eine Kraftübersetzung erreicht, um mit einer geringen Lösekraft einen Blockierkörper in eine Blockierposition zu bewegen, sodass die Kreuzfalle in vollständig aus dem Gehäuse ausgefahrener Position gehalten wird.
Erfindungsgemäß ist ein Schieberelement vorgesehen und im Gehäuse beweglich aufgenommen, wobei das zweite Hebelelement um eine gehäusefeste Achse drehbar ist und zur Wirkverbindung mit dem Schieberelement ausgebildet ist. Durch die Wirkverbindung kann das zweite Hebelelement durch das Schieberelement aktiviert werden, um beispielsweise die Blockiereinrichtung von einer Blockierstellung in eine Freigabestellung zu überführen. Durch die Verbindung der Hebelelemente über die Gelenkverbindung kann bei Aktivierung des zweiten Hebelelementes durch das Schieberelement das erste Hebelelement ebenfalls bewegt werden, das mit der Kreuzfalle zusammenwirkt, und den Blockierkörper bildet. Die Kniehebelanordnung ist dabei so ausgeführt, dass eine Lösekraft, die vom Schieberelement auf das zweite Hebelelement notwendig ist, deutlich geringer ausfallen kann als eine Kraft, die notwendig ist, um das erste Hebelelement so in Wirkverbindung mit der Kreuzfalle zu bringen, dass diese in der Schließstellung blockiert. Gemäß einer vorteilhaften Variante der Kniehebelanordnung kann die Kreuzfalle über einen Fallenhals mit dem ersten Hebelelement zusammenwirken.
Um das erste Hebelelement zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung relativ zum Fallenhals der Kreuzfalle zu bewegen, ist gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel vorgesehen, das erste Hebelement in einem Führungselement drehbar aufzunehmen und über dieses am oder im Gehäuse beweglich zu führen. Die Kniehebelanordnung kann dabei in einer Blockierstellung im Wesentlichen gestreckt sein, sodass das erste Hebelelement in der Schließstellung die Kreuzfalle insbesondere über einen am Fallenhals aufgenommenen Druckkörper blockiert. Damit nimmt die Kniehebelanordnung in der gestreckten Stellung, in der sich beide Hebelelemente etwa in einer gemeinsamen Achse erstrecken, die Blockierstellung ein, und wird das zweite Hebelelement durch das Schieberelement aktiviert, so dreht dieses um eine gehäusefeste Achse, und die Längsachsen der Hebelemente schließen darauf folgend einen Winkel zueinander ein, wodurch die Freigabestellung der Blockiereinrichtung wiedergegeben ist. Während die Hebelelemente in eine Position überführt werden, in der diese einen Winkel zueinander einschließen, bewegt sich das Führungselement relativ zum Gehäuse, und das Hebelelement kann die Kreuzfalle über den Fallenhals freigeben.
Mit weiterem Vorteil kann das zweite Hebelelement einen Mitnehmerarm aufweisen, der zur Wechselwirkung mit dem Schieberelement ausgebildet ist, wobei die Kniehebelanordnung bei Wechselwirkung des Schieberelementes mit dem Mitnehmerarm aus der gestreckten und die Kreuzfalle blockierenden Anordnung herausführbar ist, indem das zweite Hebelelement um die gehäusefeste Achse dreht. Wird die Kniehebelanordnung aus der Schließstellung herausgeführt, und schließen die Hebelelemente einen Winkel zueinander ein, so bewegt sich das Führungselement, an dem das erste Hebelelement drehbar aufgenommen ist, in gleicher Richtung wie das Schieberelement, wobei die Bewegungsrichtung quer zur Schubrichtung der Kreuzfalle verläuft. Folglich wird die Linearbewegung des Schieberelementes über den Mitnehmerarm des zweiten Hebelelementes in eine Drehbewegung des zweiten Hebelelementes überführt, und die Drehbewegung des zweiten Hebelelementes wird über die Gelenkverbindung in eine Schwenk-Hubbewegung des ersten Hebelelementes überführt. Durch den Hubanteil der Bewegung im ersten Hebelelement wird dieses aus der Blockierstellung gegen den Druckkörper am Fallenhals der Kreuzfalle gelöst, sodass im weiteren Verlauf die Kreuzfalle mit äußerst geringer Kraft in das Gehäuse des Schlosses eingeschoben werden kann, während sich der Winkel zwischen den beiden Hebelelementen kontinuierlich weiter verkleinert.
Um die Kniehebelanordnung wenigstens leicht in ihre Blockierstellung vorzuspannen, kann eine Rückholfeder vorgesehen sein und beispielsweise mit dem zweiten Hebelelement zusammenwirken. Die Rückholfeder kann beispielsweise als Schenkelfeder ausgeführt sein und mit einem ersten Schenkel gehäusefest abgestützt sein, sodass der zweite Schenkel vorzugsweise gegen den Mitnehmerarm des zweiten Hebelelementes drückt. Gelangt der Schieber wieder außer Eingriff mit dem zweiten Hebelelement, und ist die Tür geöffnet, das heißt das Schließblech ist außer Eingriff mit der Kreuzfalle, so führt eine Kreuzfallenfeder die Kreuzfalle wieder in die Schließstellung zurück, und zugleich führt die Rückholfeder die Kniehebelanordnung wieder in Richtung Blockierstellung zurück.
Weiterhin ist es von Vorteil, das erste Hebelelement mit einer Führungskontur auszuführen, mit der die Kreuzfalle, insbesondere aber der Fallenhals und bevorzugt der Druckkörper, zusammenwirken. Die Führungskontur kann sich teilweise randseitig um das Führungselement herum erstrecken, da dieses vom ersten Hebelelement umschlossen ist und da das erste Hebelelement um das Führungselement verdrehen kann. Die Führungskontur dient dabei zum Druckkontakt gegen den Druckkörper, der am Fallenhals der Kreuzfalle aufgenommen ist. Insbesondere kann der Druckkörper eine Rolle bilden, die zum Abrollen an der Führungskontur des ersten Hebelelementes ausgebildet ist. Insbesondere dann, wenn die Kniehebelanordnung aktiviert wurde, und diese die gestreckte Anordnung der Hebelelemente verlassen hat, kann durch Eindrücken der Kreuzfalle die Rolle an der Führungskontur weiter entlang rollen, wodurch die Lage des Führungselementes, an dem das erste Hebelelement drehbar aufgenommen ist, selbsttätig weiter verändert wird, ohne dass der Schieber weiter gegen den Mitnehmerarm des zweiten Hebelelementes wirken muss. Damit wird erreicht, dass das Schieberelement lediglich zum Auslösen der Kniehebelanordnung gegen den Mitnehmerarm am zweiten Hebelelement gelangen muss, um im weiteren Verlauf eine Bewegung der Kreuzfalle in die Öffnungsstellung zu gewährleisten, wodurch zugleich ein weiteres Einwinkeln der Hebelelemente zueinander erreicht wird.
Zur Führung des Führungselementes kann wenigstens ein Langloch beispielsweise im Gehäuse des Schlosses vorgesehen sein, sodass über die Kreuzfalle auf das erste Hebelelement wirkende Kräfte mit dem Führungselement in das Gehäuse ableitbar sind. Das Langloch erstreckt sich dabei etwa senkrecht zur Schubrichtung der Kreuzfalle, wobei die Schubrichtung der Dornmaßrichtung des Schlosses entspricht.
Die Erfindung verbessernde Maßnahmen werden nachstehend gemeinsam mit der Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigt:
Verschließt das Schloss 1 die Tür in der Türzarge, so dient zum Verschließen das Riegelelement 33, das in einer Schließposition aus dem Gehäuse 10 des Schlosses 1 hervorspringt, um in ein dem Stulp 32 gegenüberliegendes Schließblech einzugreifen. Die Kreuzfalle 11 dient dabei zur mechanischen Druckentlastung des Riegelelementes 33, da die Kreuzfalle 11 eine größere Breite aufweist als die Breite des Riegelelementes 33. Zur Aktivierung des Riegelelementes 33 dient ein Schieberelement 18, das in vertikaler Richtung beweglich ist, die der gezeigten Y-Richtung entspricht. Die vertikale Bewegung des Schieberelementes 18 kann beispielsweise durch einen Türdrücker ausgelöst werden, der in einer Drückernuss 36 aufgenommen ist, wobei die Drückernuss 36 über einen Hebel 37 gegen einen Anschlag 38 am Schieberelement 18 wirkt, um dieses vertikal zu verlagern. Das Schieberelement 18 ist im Gehäuse 10 des Schlosses 1 aufgenommen und wirkt über eine Kulissenanordnung 35 mit dem Riegelelement 33 zusammen. Bewegt sich das Schieberelement 18 in positiver Y-Richtung vertikal nach oben, so kann das Riegelelement 33 in das Gehäuse 10 eingezogen werden. Das Einziehen des Riegelelementes 33 kann mit einer der Norm entsprechend geringen Kraft erfolgen, da das Riegelelement 33 nicht gegen das Schließblech anliegt und sich somit keine Reibung bildet. Bei einer Weiterbewegung des Schieberelementes 18 kann die Blockiereinrichtung zur Blockierung der Kreuzfalle 11 gelöst werden, so dass sich anschließend die Kreuzfalle 11 ebenfalls in das Gehäuse 10 hinein bewegen kann, um die Tür durch das Schloss 1 aus der Zarge freizugeben. In der Darstellung ist die Kreuzfalle 11 aus dem Gehäuse 10 hervorspringend gezeigt, und die Blockiereinrichtung blockiert die Kreuzfalle 11 in der gezeigten Anordnung. Die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Blockiereinrichtung und deren Ausführung als Kniehebelanordnung 13 ist im Folgenden näher beschrieben.
Die Blockiereinrichtung ist durch eine Kniehebelanordnung 13 gebildet, die ein Wirkungsglied zwischen dem Schieberelement 18 und der Kreuzfalle 11 bildet. Die Kniehebelanordnung 13 weist hierfür ein erstes Hebelelement 14 und eine zweites Hebelelement 15 auf, wobei die Hebelelemente 14 und 15 über eine Gelenkverbindung 16 miteinander verbunden sind. Das erste Hebelelement 14 ist über ein Führungselement 19 um dieses drehbar aufgenommen, wobei das Führungselement 19 in Y-Richtung im Gehäuse 10 verlagerbar ist. Das zweite Hebelement 15 ist um eine gehäusefeste Achse 22 drehbar aufgenommen, wobei die Hebelelemente 14 und 15 zur Sicherung der Schließstellung II in ihren Längserstreckungen etwa in einer gemeinsamen vertikal ausgerichteten Achse liegen.
Das erste Hebelelement 14 weist eine Führungskontur 24 auf, gegen die ein als Rolle 20 ausgeführter Druckkörper 20 anstößt. Der Druckkörper 20 ist an einem Fallenhals 17 der Kreuzfalle 11 aufgenommen, so dass eine Bewegung der Kreuzfalle 11 in negativer X-Richtung blockiert ist. Die Blockierung der Kreuzfalle 11 liegt insbesondere darin begründet, dass der Aufnahmepunkt des ersten Hebelelementes 14, der durch das Führungselement 19 gebildet ist, in X-Richtung etwa hinter dem Druckkörper 20 liegt. Um die Kreuzfalle 11 freizugeben, muss folglich das erste Hebelelement 14 mit dem Führungselement 19 aus der Position hinter der Druckrolle 20 bewegt werden. Erst damit wird die Blockiereinrichtung gelöst und die Kreuzfalle 11 kann aus der gezeigten Schließstellung I in eine Öffnungsstellung II überführt werden, wie diese in der folgenden
Die Stützscheibe 41 ist zwischen Fallenhals 17 und Druckkörper 20 angeordnet und sorgt dafür, dass das erste Hebelelement 14 bei Belastung auf die Kreuzfallenflügel 31 bei geschlossener Tür nicht aus seinem Langloch 25 (siehe
In
Verlagert sich das Schieberelement 18 in positiver Y-Richtung vertikal nach oben, so gelangt eine Anschlagfläche 28 am Schieberelement 18 gegen einen Mitnehmerarm 21, der am zweiten Hebelelement 15 angeordnet ist. Dadurch wird das zweite Hebelelement 15 der Kniehebelanordnung 13 um die gehäusefeste Achse 22 verdreht, und durch die Gelenkverbindung 16 verdreht sich das erste Hebelelement 14 im Führungselement 19. Zugleich wandert das Führungselement 19 in einem Langloch 25, das beispielsweise im Gehäuseblech eingebracht ist, in positiver Y-Richtung vertikal nach oben, wodurch das erste Hebelelement 14 aus der Anordnung hinter dem Druckkörper bewegt wird.
Der Wirkkontakt zwischen der Anschlagfläche 28 am Schieberelement 18 gegen den Mitnehmerarm 21 des zweiten Hebelelementes 15 erfolgt so, dass das Riegelelement 33 gesichert in das Gehäuse 10 des Schlosses 1 eingezogen wird, d.h., dass die Kreuzfalle 11 immer breiter als das Riegelelement 33 ist. In der gezeigten Stellung befindet sich die Kreuzfalle 11 durch die erfolgte Aktivierung bereits in der Öffnungsstellung II und der weitere Einschub der Kreuzfalle 11 erfolgt durch eine Krafteinwirkung des Schließbleches gegen die Kreuzfallenflügel 31, so dass die Kreuzfalle 11 mit dem Fallenhals 17 in den Stulp 32 des Schlosses 1 gedrückt wird.
Die Entriegelungsposition der Blockiereinrichtung bewirkt ein Anwinkeln der Hebelelemente 14 und 15 zueinander, so dass diese aus einer zueinander gestreckten Position (
Weiterhin umfasst das Schloss 1 eine Fallenfeder 40, mit der die Kreuzfalle 11 in Schubrichtung 12 in positiver X-Richtung vorgespannt ist. Die Fallenfeder 40 ist dabei als vergleichsweise schwache Feder ausgeführt, um die Eindrückkräfte der Kreuzfalle 11 in das Gehäuse 10 möglichst gering zu gestalten.
Die Erfindung beschränkt sich in ihrer Ausführung nicht auf das vorstehend angegebene und lediglich bevorzugte Ausführungsbeispiel. Vielmehr ist eine Anzahl von Varianten denkbar, welche von der dargestellten Lösung auch bei grundsätzlich anders gearteten Ausführungen Gebrauch macht. Sämtliche aus den Ansprüchen hervorgehenden Merkmale und/oder Vorteile einschließlich konstruktiver Einzelheiten oder räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten beanspruchten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.