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<ep-patent-document id="EP13450015A1" file="EP13450015NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2708433" kind="A1" date-publ="20140319" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2708433</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20140319</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13450015.6</B210><B220><date>20130418</date></B220><B240><B241><date>20131127</date></B241></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>10002012</B310><B320><date>20120913</date></B320><B330><ctry>AT</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140319</date><bnum>201412</bnum></B405><B430><date>20140319</date><bnum>201412</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>B61B   1/02        20060101AFI20131029BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>B61B  12/02        20060101ALI20131029BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Station für eine Seilbahnanlage</B542><B541>en</B541><B542>Station for a funicular assembly</B542><B541>fr</B541><B542>Station pour une installation de téléphérique</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Innova Patent GmbH</snm><iid>100146508</iid><irf>D71-292001</irf><adr><str>Rickenbacherstrasse 8-10</str><city>6960 Wolfurt</city><ctry>AT</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Dür, Gerd</snm><adr><str>Dorf 245</str><city>6858 Bildstein</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Beer &amp; Partner Patentanwälte KG</snm><iid>101361893</iid><adr><str>Lindengasse 8</str><city>1070 Wien</city><ctry>AT</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Station für eine Seilbahnanlage mit einem Förderseil (5) und mit an dieses ankuppelbaren Fahrzeugen (6), wie Sessel oder Kabinen, wobei das Förderseil (5) in den beiden Endstationen über jeweils eine Umlenkscheibe (4) und in einer gegebenenfalls vorgesehenen Zwischenstation über Ablenkscheiben, Ablenkrollen od.dgl. geführt ist und die in die Endstationen einfahrenden Fahrzeuge (6) vom Förderseil (5) abgekuppelt, mittels Steuerreifen (7) durch diese hindurchbewegt sowie die aus den Endstationen ausfahrenden Fahrzeuge (6) an das Förderseil (5) angekuppelt werden und wobei sich in den Stationen jeweils eine Tragkonstruktion (2) für die Seilumlenkscheiben (4), die Ablenkscheiben, Ablenkrollen od.dgl. und die Steuerreifen (7) befindet, welche von mindestens einer sich zwischen den Bewegungsbahnen der Fahrzeuge (6) befindlichen Abstützung (3, 3a) getragen ist und welche mit einem zumindest angenähert in Bewegungsrichtung der Fahrzeuge (6) verlaufenden Aufstieg (8) ausgebildet ist, über welchen sie für die Montage, die Inspektion, die Wartung, die Reparatur u.dgl. der auf dieser befindlichen Anlageteile besteigbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Abstützung (3) bzw. die den einfahrts- bzw. ausfahrtsseitigem Ende der Tragkonstruktion (2) zugewandte Abstützung (3) mit einem Durchlass (30) ausgebildet ist, durch welchen der Aufstieg (8) hindurchgeführt ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="140" he="89" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die gegenständliche Erfindung betrifft eine Station für eine Seilbahnanlage mit einem Förderseil und mit an dieses ankuppelbaren Fahrzeugen, wie Kabinen und Sessel, wobei das Förderseil in den beiden Endstationen über jeweils eine Umlenkscheibe und in einer gegebenenfalls vorgesehenen Zwischenstation über Ablenkscheiben, Ablenkrollen od.dgl. geführt ist und die in die Endstationen einfahrenden Fahrzeuge vom Förderseil abgekuppelt, mittels Steuerreifen durch diese hindurch bewegt sowie die aus den Endstationen ausfahrenden Fahrzeuge an das Förderseil angekuppelt werden und wobei sich in den Stationen jeweils eine Tragkonstruktion für die Umlenkscheiben, die Ablenkscheiben, Ablenkrollen od.dgl. und die Steuerreifen befindet, welche von mindestens einer sich zwischen den Bewegungsbahnen der Fahrzeuge befindlichen Abstützung getragen ist und welche mit einem zumindest angenähert in Bewegungsrichtung der Fahrzeuge verlaufenden Aufstieg ausgebildet ist, über welchen sie für die Montage, die Inspektion, die Wartung, die Reparatur u.dgl. der auf dieser befindlichen Anlageteile besteigbar ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Derartige Seilbahnanlagen, welche z.B. aus der <patcit id="pcit0001" dnum="EP2441638A1"><text>EP 2441638 A1</text></patcit> bekannt sind, weisen eine Talstation und eine Bergstation sowie gegebenenfalls eine zwischen diesen beiden Endstationen befindliche Zwischenstation auf. Über den gesamten Verlauf dieser Seilbahnanlage erstreckt sich ein in sich geschlossenes Förderseil, welches in den beiden Endstationen über Umlenkscheiben geführt ist, wobei zumindest eine dieser beiden Umlenkscheiben, in der Regel die in der Bergstation befindliche Umlenkscheibe, angetrieben ist. In der allenfalls weiters vorgesehenen Zwischenstation ist das Förderseil über Ablenkscheiben, Ablenkrollen u.dgl. geführt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Weiters befinden sich in derartigen Seilbahnanlagen Fahrzeuge, wie Kabinen oder Sessel, welche längs der Strecke an das Förderseil angekuppelt sind, wobei sie in den Stationen vom Förderseil abgekuppelt werden, mittels Steuerreifen durch die Stationen hindurchgeführt und hierauf wieder an das Förderseil angekuppelt werden.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<p id="p0004" num="0004">Bei der Einfahrt in eine Station werden die Fahrzeuge vom Förderseil abgekuppelt und werden sie längs Führungsschienen durch die Station hindurchgeführt. Nach der Abkupplung vom Förderseil wird die Geschwindigkeit der Fahrzeuge mittels Verzögerungsreifen vermindert, worauf sie mittels Förderreifen mit einer Geschwindigkeit von etwa 0,3 m/sec durch den Ein- bzw. Ausstiegsbereich für die Passagiere hindurchbewegt und von den Passagieren bestiegen bzw. verlassen werden. Hierauf wird die Geschwindigkeit der Fahrzeuge mittels Beschleunigungsreifen auf diejenige Geschwindigkeit, mit welcher das Förderseil bewegt wird, nämlich etwa 7 m/sec, beschleunigt, worauf sie an das Förderseil wieder angekuppelt werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">In den Stationen sind oberhalb der Bewegungsbahnen der Fahrzeuge bzw. oberhalb der Ein- und Ausstiegsbereiche für die Passagiere Tragkonstruktionen für die in den Stationen befindlichen Umlenkscheiben sowie für die in den Stationen befindlichen Steuerreifen für die Fahrzeuge, nämlich die Verzögerungsreifen, die Förderreifen und die Beschleunigungsreifen, weiters für die Antriebe der Steuerreifen und für die in allfälligen Zwischenstationen befindlichen Ablenkscheiben, Ablenkrollen u.dgl. vorgesehen. Zumindest eine der beiden Umlenkscheiben ist auf der betreffenden Tragkonstruktion in Längsrichtung der Seilbahnanlage verschiebbar gelagert, um hierdurch die erforderliche Spannung des Förderseiles zu bewirken bzw. Dehnungen des Förderseiles auszugleichen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die Tragkonstruktion wird von mindestens einer Abstützung, welche sich in der Station innerhalb der Bewegungsbahn der Fahrzeuge befindet, getragen. Um die auf der Tragkonstruktion befindlichen Bauteile montieren, inspizieren, warten, reparieren u.dgl. zu können, muss weites ein Aufstieg vorgesehen sein, über welchen die Tragkonstruktion bestiegen werden kann. Dieser Aufstieg mündet auf der Tragkonstruktion zwischen der Umlenkscheibe und dem einfahrts- bzw. ausfahrtsseitigen Ende der Tragkonstruktion. Da in diesem Bereich der Seilbahnanlage die einfahrenden Fahrzeuge noch eine hohe Geschwindigkeit und die ausfahrenden Fahrzeuge wiederum eine hohe Geschwindigkeit aufweisen, muss sich der Aufstieg von der Bewegungsbahn der Fahrzeuge in einem hinreichenden Abstand befinden. Hierdurch ist es nicht möglich, den Aufstieg seitlich der in diesem Bereich gleichfalls befindlichen Abstützung für die Tragkonstruktion anzuordnen.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0007" num="0007">Der für den Aufstieg erforderliche Abstand zur Bewegungsbahn der Fahrzeuge besteht dann, wenn sich der Aufstieg ebenso wie die dort befindliche Abstützung für die Tragkonstruktion in Längsrichtung der Seilbahnanlage innerhalb der Bewegungsbahn der Fahrzeuge in Richtung der ausfahrenden Fahrzeuge anschließend an die Abstützung befindet. Allerdings steht dabei für den Aufstieg auf die Tragkonstruktion eine nur so geringe Länge zur Verfügung, dass dieser eine sehr große Steilheit aufweist. Es muss dabei berücksichtigt werden, dass für die erforderlichen Arbeiten am Traggerüst oftmals sehr schwere Geräte erforderlich sind, welche von den Monteuren über den Aufstieg auf die Tragkonstruktion befördert werden müssen, weswegen die Steilheit des Aufstiegs einen Winkel von etwa 50° nicht überschreiten sollte.</p>
<p id="p0008" num="0008">Selbst dann besteht jedoch die Schwierigkeit, dass der Abstand der sich zum Ein- bzw. Ausstiegsbereich hinbewegenden bzw. der sich vom Ein- und Ausstiegsbereich wegbewegenden Fahrzeuge von der sich in diesem Bereich befindlichen Abstützung so gering ist, dass Monteure, welche sich zum Aufstieg hinbewegen bzw. welche vom Aufstieg kommen, in den Bereichen seitlich der Abstützung durch die sich an diesen vorbei bewegenden Fahrzeuge gefährdet werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der gegenständlichen Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen Aufstieg auf die Tragkonstruktion zu schaffen, durch welchen den Erfordernissen auf angemessene Steilheit und auf hinreichenden Abstand von der Bewegungsbahn der Fahrzeuge entsprochen wird.<br/>
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Abstützung bzw. die dem einfahrts- bzw. ausfahrtsseitigen Ende der Tragkonstruktion zugewandte Abstützung mit einem Durchlass ausgebildet ist, durch welchen der Aufstieg hindurchgeführt ist.</p>
<p id="p0010" num="0010">Vorzugsweise ist die Abstützung als einstückige Tragsäule ausgebildet, welche mit dem Durchlass ausgebildet ist, durch welchen der Aufstieg hindurchgeführt ist. Dabei kann die Abstützung durch eine sich von unten nach oben im Querschnitt verjüngende bzw. sich im Querschnitt vergrößernde Tragsäule gebildet sein, welche mit dem Durchlass, durch welchen der Aufstieg hindurchgeführt ist, ausgebildet ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Weiters kann die Abstützung durch zwei Tragsäulen gebildet sein, welche sich quer zur Bewegungsrichtung der Fahrzeuge nebeneinander im Abstand voneinander befinden, wodurch der Durchlass gebildet ist, durch welchen der Aufstieg hindurchgeführt ist. Zudem kann die Abstützung durch zwei miteinander einen spitzen Winkel einschließende Tragsäulen gebildet sein. Schließlich kann sich der Durchlass im mittleren Höhenbereich der Abstützung befinden, wobei der Aufstieg an der diesem abgewandten Seite des Durchlasses durch eine Brücke fortgesetzt ist.</p>
<p id="p0012" num="0012">Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:
<dl id="dl0001" compact="compact">
<dt>FIG.1</dt><dd>eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Seilbahnstation, in axonometrischer Darstellung,</dd>
<dt>FIG.2</dt><dd>die Seilbahnstation gemäß <figref idref="f0001">FIG.1</figref>, in Seitenansicht,</dd>
<dt>FIG.3</dt><dd>die Seilbahnstation gemäß <figref idref="f0001">FIG.1</figref>, in Stirnansicht,</dd>
<dt>FIG.4</dt><dd>die Seilbahnstation gemäß <figref idref="f0001">FIG.1</figref>, in Draufsicht,</dd>
<dt>FIG.5</dt><dd>eine zweite Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Seilbahnstation, in axonometrischer Darstellung,</dd>
<dt>FIG.6</dt><dd>eine dritte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Seilbahnstation, in axonometrischer Darstellung, und</dd>
<dt>FIG.7</dt><dd>eine vierte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Seilbahnstation, in axonometrischer Darstellung</dd>
</dl></p>
<p id="p0013" num="0013">Die in den <figref idref="f0001 f0002 f0003">FIG.1 bis FIG.4</figref> dargestellte Station einer Seilbahnanlage weist eine oberhalb des Bodens 1 der Seilbahnstation befindliche Tragkonstruktion 2 auf, welche von zwei säulenförmigen Abstützungen 3 und 3a getragen ist. Auf der Tragkonstruktion 2 ist eine Seilumlenkscheibe 4 gelagert, um welche herum das Förderseil 5 geführt ist. An das Förderseil 5 sind Fahrzeuge 6, wie Sessel oder Kabinen, ankuppelbar. Weiters befinden sich auf der Tragkonstruktion 2 Steuerreifen 7, nämlich Verzögerungsreifen 71, Förderreifen 72 und Beschleunigungsreifen 73, mittels welcher die Fahrzeuge 6, nachdem sie bei der Einfahrt in die Station vom Förderseil 5 abgekuppelt worden sind, längs Führungsschienen durch die Station hindurchbewegt werden.</p>
<p id="p0014" num="0014">Die Seilumlenkscheibe 4 ist auf der Tragkonstruktion 2 in Längsrichtung der Seilbahnanlage verschiebbar gelagert, wie dies in <figref idref="f0002">FIG.2</figref> durch die Strecke A<!-- EPO <DP n="5"> --> angedeutet ist, um hierdurch die erforderliche Spannung des Förderseiles 5 zu bewirken.</p>
<p id="p0015" num="0015">Um die auf der Tragkonstruktion 2 befindlichen Bauteile, nämlich die Seilumlenkscheibe 4, die Steuerreifen 7, die Antriebe für die Steuerreifen 7 u.dgl., montieren, inspizieren, warten und reparieren zu können, ist ein vom Boden 1 zur Arbeitsfläche 2a der Tragkonstruktion 2 führender Aufstieg 8, z.B. in Form einer Treppe, vorgesehen, welcher im eirifahrts- bzw. ausfahrtsseitigen Bereich der Tragkonstruktion 2 mündet. Für diesen Aufstieg 8 ist die Abstützung 3 mit einem Durchlass 30 ausgebildet, durch welchen der Aufstieg 8 hindurchgeführt ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Hierdurch wird erzielt, dass sich auch der Aufstieg 8 im mittleren Bereich zwischen der Bewegungsbahn der Fahrzeuge 6 befindet und dass dieser eine solche Steilheit aufweist, bei welcher durch die Monteure ein Transport auch von schweren Arbeitsgeräten möglich ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die in <figref idref="f0004">FIG.5</figref> dargestellte zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform dadurch, dass die Abstützung 3 durch zwei im Abstand voneinander befindliche Tragsäulen 31 und 32 gebildet ist, zwischen welchen der Aufstieg 8 hindurchgeführt ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die in <figref idref="f0005">FIG.6</figref> dargestellte dritte Ausführungsform unterscheidet sich von der zweiten Ausführungsform dadurch, dass die beiden Tragsäulen 31 und 32 zueinander einen spitzen Winkel einschließen, wodurch die gesamte Abstützung in Ansicht A-förmig ausgebildet ist, wodurch eine vergrößerte Abstützung der Tragkonstruktion 2 quer zur Richtung der Seilbahnanlage bewirkt wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Die in <figref idref="f0006">FIG.7</figref> dargestellte vierte Ausführungsform unterscheidet sich von den anderen Ausführungsformen dadurch, dass die Abstützung 33 unterhalb der Bodenfläche 1, auf welcher sich der Einstiegs- bzw. Ausstiegsbereich für die Passagiere befindet, aufsitzt, dass sich der Durchlass 30 in einem mittleren Höhenbereich der Abstützung 33 befindet und dass von der Bodenfläche 1 zum Durchlass eine Brücke 34 vorgesehen ist, an welche der Aufstieg 8 anschließt.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="6"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Station für eine Seilbahnanlage mit einem Förderseil (5) und mit an dieses ankuppelbaren Fahrzeugen (6), wie Sessel oder Kabinen, wobei das Förderseil (5) in den beiden Endstationen über jeweils eine Umlenkscheibe (4) und in einer gegebenenfalls vorgesehenen Zwischenstation über Ablenkscheiben, Ablenkrollen od.dgl. geführt ist und die in die Endstationen einfahrenden Fahrzeuge (6) vom Förderseil (5) abgekuppelt, mittels Steuerreifen (7) durch diese hindurchbewegt sowie die aus den Endstationen ausfahrenden Fahrzeuge (6) an das Förderseil (5) angekuppelt werden und wobei sich in den Stationen jeweils eine Tragkonstruktion (2) für die Seilumlenkscheiben (4), die Ablenkscheiben, Ablenkrollen od.dgl. und die Steuerreifen (7) befindet, welche von mindestens einer sich zwischen den Bewegungsbahnen der Fahrzeuge (6) befindlichen Abstützung (3, 3a) getragen ist und welche mit einem zumindest angenähert in Bewegungsrichtung der Fahrzeuge (6) verlaufenden Aufstieg (8) ausgebildet ist, über welchen sie für die Montage, die Inspektion, die Wartung, die Reparatur u.dgl. der auf dieser befindlichen Anlageteile besteigbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung (3) bzw. die den einfahrts- bzw. ausfahrtsseitigem Ende der Tragkonstruktion (2) zugewandte Abstützung (3) mit einem Durchlass (30) ausgebildet ist, durch welchen der Aufstieg (8) hindurchgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Station nach Patentanspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung (3) als einstückige Tragsäule ausgebildet ist, welche mit dem Durchlass (30) ausgebildet ist, durch welchen der Aufstieg (8) hindurchgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Station nach einem der Patentansprüche 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung (3) durch eine sich von unten nach oben im Querschnitt verjüngende Tragsäule gebildet ist, welche mit dem Durchlass (30) ausgebildet ist, durch welchen der Aufstieg (8) hindurchgeführt ist.<!-- EPO <DP n="7"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Station nach einem der Patentansprüche 1 und 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung (3) durch eine sich von unten nach oben im Querschnitt erweiternde Tragsäule gebildet ist, welche mit dem Durchlass (30) ausgebildet ist, durch welchen der Aufstieg (8) hindurchgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Station nach Patentanspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung durch zwei Tragsäulen (31, 32) gebildet ist, welche sich quer zur Bewegungsrichtung der Fahrzeuge (6) nebeneinander im Abstand voneinander befinden, wodurch der Durchlass (30) gebildet ist, durch welchen der Aufstieg (8) hindurchgeführt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Station nach einem der Patentansprüche 1 und 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abstützung durch zwei miteinander einen spitzen Winkel einschließende Tragsäulen (31, 32) gebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Station nach einem der Patentansprüche 1 bis 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> sich der Durchlass (30) im mittleren Höhenbereich der Abstützung (3) befindet und dass der Aufstieg (8) an der diesem abgewandten Seite des Durchlasses (30) der Abstützung (3) durch eine Brücke (34) fortgesetzt ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="155" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0002" num="2,3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="98" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2441638</doc-number><kind>A1</kind><date>20120418</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>12625</doc-number><kind>U1</kind><date>20120915</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>2011226875</doc-number><kind>A1</kind><date>20120503</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2754872</doc-number><kind>A1</kind><date>20120418</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>102452399</doc-number><kind>A</kind><date>20120516</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2441638</doc-number><kind>A1</kind><date>20120418</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2012086835</doc-number><kind>A</kind><date>20120510</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>KR</country><doc-number>20120040094</doc-number><kind>A</kind><date>20120426</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>NZ</country><doc-number>595107</doc-number><kind>A</kind><date>20120629</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>RU</country><doc-number>2011136938</doc-number><kind>A</kind><date>20130320</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2012090494</doc-number><kind>A1</kind><date>20120419</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>2935332</doc-number><kind>A1</kind><date>20100305</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>JP</country><doc-number>2007091205</doc-number><kind>A</kind><date>20070412</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>391649</doc-number><kind>T</kind><date>20080415</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>AT</country><doc-number>502753</doc-number><kind>A2</kind><date>20070515</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>AU</country><doc-number>2006202082</doc-number><kind>A1</kind><date>20070419</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2546915</doc-number><kind>A1</kind><date>20070327</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>CN</country><doc-number>1940181</doc-number><kind>A</kind><date>20070404</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>1767425</doc-number><kind>A1</kind><date>20070328</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>ES</country><doc-number>2302321</doc-number><kind>T3</kind><date>20080701</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>HR</country><doc-number>P20080167</doc-number><kind>T3</kind><date>20080531</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>4912747</doc-number><kind>B2</kind><date>20120411</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>2007091205</doc-number><kind>A</kind><date>20070412</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>NZ</country><doc-number>547270</doc-number><kind>A</kind><date>20061027</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>SI</country><doc-number>1767425</doc-number><kind>T1</kind><date>20081031</date></document-id></family-member></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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