Aufrollvorrichtung für ein Trageband einer Tasche

Abstract

 Bei einer Aufrollvorrichtung (6) für ein Trageband (2) einer Tasche (1), mit einem Aufwickelelement (8), auf dem das Trageband (2) aufwickelbar ist, einer ersten Rückstelleinrichtung, die ein Rückstellmoment auf das Aufwickelelement (8) ausübt, so dass das Trageband (2) aufgrund dieses Rückstellmomentes durch Drehen des Aufwickelelementes (8) in eine erste Drehrichtung (12) auf dem Aufwickelelement (8) aufwickelbar ist, wobei das Trageband (2) entgegen des Rückstellmomentes von dem Aufwickelelement (8) abziehbar ist, wobei das Aufwickelelement (8) beim Abziehen des Tragebandes (2) in eine der ersten Drehrichtung (12) entgegengesetzte zweite Drehrichtung (14) drehbar ist, und eine Sperreinrichtung (4), durch die das Abziehen und das Aufwickeln des Tragebandes (2) blockierbar ist, ist vorgesehen, dass mittels der Sperreinrichtung (4) das Aufwickelelement (8) stufenlos in jeder Position blockierbar ist, so dass das Abziehen und das Aufwickeln des Tragebandes (2) ohne Klemmen des Tragebandes (2) blockierbar ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufrollvorrichtung für ein Trageband einer Tasche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, sowie ein Verfahren zum Aufrollen und Abziehen eines Tragebandes einer Tasche nach dem Oberbegriff des Anspruchs 10.

[0002] Es sind Aufrollvorrichtungen für ein Trageband einer Tasche bekannt, die ein Aufwickelelement aufweisen, auf dem das Trageband aufwickelbar ist. Das Aufwickelelement weist häufig eine Drehfeder auf, die ein Drehmoment auf das Aufwickelelement ausübt, so dass das Trageband aufgrund der Federkraft der Drehfeder auf dem Aufwickelelement aufwickelbar ist. Ferner kann das Trageband entgegen der Federkraft von dem Aufwickelelement abgezogen werden. Häufig ist eine Sperreinrichtung vorgesehen, durch die das Abziehen und Aufwickeln des Tragebandes blockierbar ist.

[0003] Bei den bisher bekannten Taschen, die ein Trageband mit verstellbarer Länge aufweisen, besteht jedoch häufig der Nachteil, dass das Trageband durch die Sperreinrichtung stark beansprucht wird und schnell die Form verliert oder die Oberfläche des Tragebandes schnell abgenutzt wird.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufrollvorrichtung für ein Trageband einer Tasche zu schaffen, bei dem das Trageband weniger beansprucht wird.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe dienen die Merkmale der Ansprüche 1 und 10.

[0006] Die Erfindung sieht in vorteilhafter Weise vor, dass mittels einer Sperreinrichtung das Aufwickelelement stufenlos in jeder Position blockierbar ist, so dass das Abziehen und Aufwickeln des Tragebandes ohne Einklemmen des Tragebandes blockierbar ist.

[0007] Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass die Sperreinrichtung das Aufwickelelement blockiert und nicht das Trageband selbst klemmt, so dass das Abziehen und Aufwickeln des Tragebandes ohne Einklemmen des Tragebandes blockiert werden kann.

[0008] Ferner hat die vorliegende Erfindung den Vorteil, dass das Aufwickelelement stufenlos in jeder Position blockierbar ist. Auf diese Weise kann die effektive Länge des Tragebandes beliebig eingestellt werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das Trageband komplett eingezogen werden soll. Auf diese Weise kann das Trageband soweit eingezogen werden, dass das Trageband direkt an der Tasche anliegt. Die Tasche kann somit auch wie eine Tasche verwendet werden, die kein Trageband aufweist.

[0009] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist eine erste Rückstelleinrichtung vorgesehen, die ein Rückstellmoment auf das Aufwickelelement ausübt, so dass das Tragband aufgrund dieses Rückstellmomentes durch Drehen des Aufwickelelementes in eine erste Drehrichtung auf dem Auwickelelement aufwickelbar ist. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann die Rückstelleinrichtung eine Federeinrichtung, insbesondere eine Drehfeder, sein. Das Trageband kann entgegen des Rückstellmomentes von dem Aufwickelelement abziehbar sein, wobei das Aufwickelelement beim Abziehen des Tragebandes in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung drehbar ist.

[0010] Die Drehbewegung des Aufwickelelementes in die erste und/oder die zweite Drehrichtung kann mittels eines Klemmelementes blockierbar sein. Das Klemmelement kann zwischen einem Teil des Aufwickelelementes und zumindest einem ersten Anschlagelement derart einklemmbar sein, so dass die Drehbewegung des Aufwickelelementes zumindest in eine Richtung blockierbar ist. Die vorliegende Erfindung hat den Vorteil, dass das Aufwickelelement dadurch blockiert wird, dass ein Klemmelement zwischen zumindest einem Teil des Aufwickelelements und zumindest einem ersten Anschlagelement eingeklemmt wird. Dadurch kann das Aufwickelelement stufenlos in jeder Position blockiert werden.

[0011] Zusätzlich zu dem zumindest einen ersten Anschlagelement kann zumindest ein zweites Anschlagelement vorgesehen sein. Die Drehbewegung des Aufwickelelementes in die erste Drehrichtung kann durch Einklemmen des Klemmelementes in einer ersten Klemmposition blockierbar sein. Die Drehbewegung des Aufwickelelementes in die zweite Drehrichtung kann durch Einklemmen des Klemmelementes in einer zweiten Klemmposition blockierbar sein. Das Klemmelement ist in der ersten Klemmposition zwischen dem zumindest einen Teil des Aufwickelelementes und dem ersten Anschlagelement eingeklemmt, wobei das Klemmelement in der zweiten Klemmposition zwischen dem zumindest einen Teil des Aufwickelelementes und dem zweiten Anschlagelement eingeklemmt ist.

[0012] In der ersten und zweiten Klemmposition kann zwischen dem zumindest einen Teil des Aufwickelelementes und dem Klemmelement zumindest eine kraftschlüssige Verbindung bestehen. Dies hat den Vorteil, dass eine stufenlose Blockierung des Aufwickelelementes möglich ist.

[0013] In der ersten und der zweiten Klemmposition kann die Verbindung zwischen dem zumindest einen Teil des Aufwickelelementes und dem Klemmelement sowohl kraftschlüssig als auch formschlüssig sein.

[0014] Es kann eine Sperreinrichtung vorgesehen sein, die eine Schließ- und eine Offenstellungstellung aufweist, wobei das Klemmelement durch Überführen der Sperreinrichtung in die Offenstellung aus den Klemmpositionen entfernbar ist und in eine Zwischenposition bringbar ist, in der das Klemmelement das Aufwickelelement nicht berührt, so dass die Drehbewegung des Aufwickelelementes nicht blockiert ist und das Aufwickelelement sowohl in die erste als auch in die zweite Drehrichtung drehbar ist.

[0015] Durch Überführen der Sperreinrichtung in die Schließstellung kann das Klemmelement mittels einer ersten Rückstelleinrichtung gegen den zumindest einen Teil des Aufwickelelementes drückbar sein und

• durch Drehen des Aufwickelelementes in die erste Drehrichtung kann das Klemmelement zusammen mit dem Aufwickelelement in die erste Drehrichtung drehbar sein und gegen das erste Anschlagelement drückbar sein und somit in der ersten Klemmposition einklemmbar sein, oder
• durch Drehen des Aufwickelelementes in die zweite Drehrichtung kann das Klemmelement zusammen mit dem Aufwickelelement in die zweite Drehrichtung drehbar sein und gegen das zweite Anschlagelement drückbar sein und somit in der zweiten Klemmposition einklemmbar sein.

[0016] Der zumindest eine Teil des Aufwickelelementes kann eine Außenverzahnung aufweisen. Der Teil des Aufwickelelementes kann an einem axialen Ende des Aufwickelelementes angeordnet sein.

[0017] Das Klemmelement kann ein rollenförmiges Element sein, wobei die Achse des rollförmigen Elementes parallel zu der Drehachse des Aufwickelelementes verläuft.

[0018] Das rollenförmige Element kann zumindest eine Mantelfläche aus einem elastischen Material, vorzugsweise Gummi, aufweisen.

[0019] Das erste Anschlagelement kann eine erste Oberfläche aufweisen und der zumindest eine Teil des Aufwickelelementes kann eine äußere Oberfläche aufweisen. Die erste Oberfläche des Anschlagelementes kann derart ausgestaltet und angeordnet sein, dass sich der Abstand zwischen der ersten Oberfläche des ersten Anschlagelementes und der äußeren Oberfläche des zumindest einen Teils des Aufwickelelementes in Richtung der ersten Drehachse verkleinert.

[0020] Das zweite Anschlagelement kann eine zweite Oberfläche aufweisen und der zumindest eine Teil des Aufwickelelementes kann eine äußere Oberfläche aufweisen. Die zweite Oberfläche des Anschlagelementes kann derart ausgestaltet und angeordnet sein, dass sich der Abstand zwischen der zweiten Oberfläche des zweiten Anschlagelementes und der äußeren Oberfläche des zumindest einen Teils des Aufwickelelementes in Richtung der zweiten Drehrichtung verkleinert.

[0021] Die erste und die zweite Oberfläche des ersten und des zweiten Anschlagelementes können derart ausgestaltet sein und derart angeordnet sein, dass diese als Führungselemente für das Klemmelement bei der Überführung des Klemmelementes von der ersten oder der zweiten Klemmposition in die Zwischenposition dienen.

[0022] Es kann ferner eine Tasche mit einem Trageband vorgesehen sein, die eine Aufrollvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 - 8 aufweist.

[0023] Gemäß der vorliegenden Erfindung kann ein Verfahren zum Aufrollen und Abziehen eines Tragebandes einer Tasche mit den folgenden Verfahrensschritten vorgesehen sein:

• Bringen einer Sperrseinrichtung in eine Offenstellung oder eine Schließstellung, wobei
• in der Offenstellung das Trageband auf einem aufgrund eines Rückstellmomentes in eine erste Drehrichtung drehbaren Aufwickelelementes aufgewickelt werden kann oder entgegen des Rückstellmomentes von dem Aufwickelelement abgezogen werden kann, wobei das Aufwickelelement beim Abziehen des Tragebandes in eine der ersten Drehrichtung entgegengesetzte zweite Drehrichtung gedreht wird, wobei
• in der Schließstellung das Abziehen und das Aufwickeln des Tragebandes blockiert wird.

[0024] Gemäß der vorliegenden Erfindung ist in vorteilhafterweise vorgesehen, dass nach Überführen der Betätigungseinrichtung in eine Schließstellung das Abziehen und/oder Aufwickeln des Tragebandes ohne Klemmen des Tragebandes blockiert wird, wobei das Trageband stufenlos in jeder Position blockierbar ist.

[0025] Das Trageband kann durch Blockieren der Drehbewegung des Aufwickelelementes in die erste und/oder zweite Drehrichtung blockiert werden.

[0026] Die Drehrichtung des Aufwickelelementes in die erste und/oder zweite Drehrichtung kann dadurch blockiert werden, dass ein Klemmelement zwischen einem Teil des Aufwickelelementes und zumindest einem ersten Anschlagelement in zumindest einer ersten Klemmposition eingeklemmt wird.

[0027] Zusätzlich zu dem zumindest einen ersten Anschlagelement kann zumindest ein zweites Anschlagelement vorgesehen sein, wobei die Drehbewegung des Aufwickelelementes in die erste Drehrichtung durch Einklemmen des Klemmelementes in der ersten Klemmposition blockiert wird und die Drehbewegung des Aufwickelelementes in die zweite Drehrichtung durch Einklemmen des Klemmelementes zwischen dem zumindest einen Teil des Aufwickelelementes und dem zweiten Anschlagelement in einer zweiten Klemmposition blockiert wird.

[0028] Durch das Überführen der Betätigungseinrichtung in die Offenstellung kann das Klemmelement von der ersten oder der zweiten Klemmposition in eine Zwischenposition überführt werden, wobei das Aufwickelelement nicht blockiert wird, wenn sich das Klemmelement in der Zwischenposition befindet.

[0029] Durch das Überführen der Betätigungseinrichtung von der Offenstellung in die Schließstellung kann das Klemmelement gegen das Aufwickelelement gedrückt werden und mit diesem gedreht werden und in der zumindest einen ersten Klemmposition oder in der zumindest einen zweiten Klemmposition eingeklemmt werden.

[0030] Im Folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert.

[0031] Es zeigen schematisch

Figur 1

eine Tasche mit Trageband und einer Aufrollvorrichtung für das Trageband,

Figur 2

eine Aufrollvorrichtung für das Trageband der Tasche,

Figur 3

eine Aufrollvorrichtung für ein Trageband, wobei das Klemmelement in der ersten Klemmposition angeordnet ist,

Figur 4

die Aufrollvorrichtung aus Fig. 3, wobei das Klemmelement in der Zwischenposition angeordnet ist,

Figur 5

die Aufrollvorrichtung aus Fig. 3 und 4, wobei das Klemmelement in der zweiten Klemmposition angeordnet ist.

[0032] Fig. 1 zeigt eine Tasche 1 mit einem Trageband 2. Das Trageband 2 kann mit Hilfe einer Aufrollvorrichtung 6 aufgerollt werden. Die effektive Länge des Tragebandes 2 kann somit verstellt werden. Die Tasche 1 kann zum Beispiel als Umhängetasche verwendet werden oder auch als Handtasche. Alternativ kann das Trageband 2 auch soweit aufgerollt werden, dass das Trageband 2 an der Seitenfläche 42 der Tasche 1 direkt anliegt, so dass die Tasche auch wie eine Tasche verwendet werden kann, die kein Trageband 2 aufweist.

[0033] Die Aufrollvorrichtung 6 ist in Figur 2 dargestellt. Wie Fig. 2 zu entnehmen ist, weist die Aufrollvorrichtung 6 ein Gehäuse 36 auf. Die Aufrollvorrichtung 6 ist überwiegend innerhalb der Tasche 1 angeordnet. Lediglich ein oberer Bereich 37 der Aufrollvorrichtung und ein unterer Bereich 39 der Aufrollvorrichtung sind außerhalb der Tasche 1 angeordnet. Alternativ könnte die Abrollvorrichtung jedoch auch komplett außerhalb einer Tragetasche 1 angeordnet sein.

[0034] Im oberen Bereich 37 der Aufrollvorrichtung 6 weist die Aufrollvorrichtung 6 eine Öffnung 38 auf, durch die das Trageband 2 ins Innere des Gehäuses 36 geführt wird. Im unteren Bereich 39 weist die Aufrollvorrichtung 6 ein Griffelement 28 einer Sperreinrichtung 4 auf. Von außerhalb der Tasche sind nur das Griffelement 28 und die Öffnung 38 zugänglich.

[0035] Fig. 3 zeigt die Aufrollvorrichtung 6, wobei ein Teil des Gehäuses 36 entfernt ist. Die Aufrollvorrichtung 6 weist ein Aufwickelelement 8 auf, auf dem das Trageband 2 aufwickelbar ist.

[0036] Ferner weist die Aufrollvorrichtung 6 eine nicht dargestellte Rückstelleinrichtung auf, die ein Rückstellmoment auf das Aufwickelelement 8 ausübt, so dass das Trageband aufgrund dieses Rückstellmoments durch Drehen des Aufwickelelementes um die Drehachse 10 in eine erste Drehrichtung 12 auf dem Aufwickelelement 8 aufwickelbar ist. Das Trageband 2 kann entgegen des Rückstellmomentes von dem Aufwickelelement abziehbar sein, wobei das Aufwickelelement 8 beim Abziehen des Tragebandes 2 in eine der ersten Drehrichtung 12 entgegengesetzte zweite Drehrichtung 14 drehbar ist. Das Trageband 2 kann beispielsweise per Hand von einer Person durch Ziehen an dem Trageband 2 abgezogen werden.

[0037] Die Aufrollvorrichtung weist eine Sperreinrichtung 4 auf, durch die das Abziehen und das Aufwickeln des Tragebandes 2 blockierbar ist. Mittels der Sperreinrichtung 4 kann das Aufwickelelement 8 stufenlos in jeder Position blockiert werden, so dass das Abziehen und Aufwickeln des Tragebandes ohne Klemmen des Tragebandes blockierbar ist.

[0038] Die Sperreinrichtung 4 kann in Bezug zu dem Gehäuse 36 der Aufbauvorrichtung 6 bewegt werden. Die Sperreinrichtung 4 weist ein Gehäuse 30 auf. Ferner weist die Sperreinrichtung 4 ein Griffelement 28 auf. An dem Gehäuse 30 ist um eine Schwenkachse 18 ein Halteelement 22 schwenkbar angeordnet. Ferner ist an dem Gehäuse 30 ein erstes Ende eines zweiten Rückstellelements 32 befestigt. Das Rückstellelement 32 ist ein Federelement. Alternativ kann es jedoch auch jegliches anderes hydraulisch, pneumatisch oder elektrisch wirkendes Rückstellelement sein. Das zweite Ende des zweiten Rückstellelement 32 ist ferner an dem Gehäuse 36 der Aufrollvorrichtung 6 befestigt.

[0039] An dem der Schwenkachse 18 gegenüberliegenden Seite des Halteelementes 22 ist an dem Halteelementes 22 ein um eine Achse 16 drehbar gelagertes Klemmelement 20 befestigt.

[0040] Die Aufrollvorrichtung 6 weist ferner ein erstes und ein zweites Anschlagelement 24 und 26 auf. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weisen das erste und das zweite Anschlagelement 24, 26, eine erste und eine zweite Oberfläche 24a und 26a auf. Die erste und die zweite Oberfläche 24a und 26a können wie dargestellt, zahnförmig sein.

[0041] Die Sperreinrichtung 4 weist eine Schließ- und eine Offenstellung auf. In dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Sperreinrichtung in der Schließstellung angeordnet. In dieser Stellung ist die Drehbewegung des Aufwickelelementes 8 in die erste Drehrichtung 12 dadurch blockiert, dass das Klemmelement 20 zwischen einem Teil 9 des Aufwickelelementes 8 und dem ersten Anschlagelement 24 in einer ersten Klemmposition eingeklemmt ist. Die Drehbewegung des Aufwickelelementes 8 ist dadurch in Richtung der ersten Drehrichtung 12 blockiert. Das Teil 9 des Aufwickelelementes 8 ist an einem axialen Ende des Aufwickelelementes 8 angeordnet. An dem Teil 9 des Aufwickelelementes 8 ist das Trageband 2 nicht aufgewickelt. Das Trageband 2 wird in axialer Richtung im mittleren Bereich des Aufwickelelementes 8 aufgewickelt.

[0042] Die äußere Oberfläche 11 des Teils 9 des Aufwickelelementes 8 weist eine Außenverzahnung auf. Das Teil 9 des Aufwickelelementes 8 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel zahnradförmig. Das Teil 9 des Aufwickelelementes könnte jedoch eine elliptische oder ovale Form aufweisen.

[0043] Das Klemmelement 20 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein rollenförmiges Element, das zumindest eine Mantelfläche aus einem elastischen Material aufweist. Das elastische Material könnte beispielsweise Gummi sein. Dadurch, dass das Klemmelement 20 eine elastische Mantelfläche aufweist, kann sich das Material des Klemmelementes 20 beim Einklemmen in der ersten Klemmposition in die Außenverzahnung der äußeren Oberfläche 11 und die zahnförmige erste Oberfläche 24a eindrücken. In diesem Fall besteht zwischen dem Klemmelement 20 und dem Teil 9 des Aufwickelelementes 8 einerseits und zwischen dem Klemmelement 20 und der zahnförmigen Oberfläche 24a andererseits eine kraft- und formschlüssige Verbindung. Eine kraftschlüssige Verbindung ist eine Verbindung, bei der aufgrund einer Reibkraft zwischen zwei Elementen die Elemente miteinander verbunden sind. Eine formschlüssige Verbindung ist eine Verbindung, bei der aufgrund der Form zweier Elemente die Elemente miteinander verbunden sind.

[0044] Die erste Oberfläche 24a des ersten Anschlagselemenes 24 ist derart ausgestaltet und angeordnet, dass sich der Abstand zwischen der ersten Oberfläche 24a des ersten Anschlagelementes 24 und der äußeren Oberfläche 11 des zumindest einen Teils 9 des Aufwickelelementes 8 in Richtung der ersten Drehrichtung 12 verkleinert. Dies bedeutet, dass wenn das Aufwickelelement 8 weiter in Richtung der ersten Drehrichtung gedreht wird, das Klemmelement 20 stärker zwischen dem einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 und der ersten Oberfläche 24a des ersten Anschlagelementes 24 eingeklemmt wird.

[0045] In Figur 4 ist die Aufrollvorrichtung 6 aus Figur 3 dargestellt, wobei die Sperreinrichtung 4 in der Offenstellung angeordnet ist. Zum Überführen der Sperreinrichtung 4 von der Schließstellung in die Offenstellung kann auf das Griffelement 28 gedrückt werden und das Gehäuse 30 der Schließeinrichtung 4 in Bezug zu dem Gehäuse 36 der Aufrollvorrichtung 6 bewegt werden. Beim Überführen der Sperreinrichtung 4 von der in Figur 3 dargestellten Schließstellung in die in Figur 4 dargestellte Offenstellung wird das Gehäuse 30 der Sperreinrichtung 4 entgegen einer Rückstellkraft der zweiten Rückstelleinrichtung 32 in Bezug zu dem Gehäuse 36 der Aufrollvorrichtung 6 bewegt. Zusammen mit dem Gehäuse 30 wird auch das Halteelement 22, das über die Schwenkachse 18 mit dem Gehäuse 30 verbunden ist, bewegt. Das Klemmelement 20 wird über die Schwenkachse 16 mit dem Halteelement 22 mitbewegt. Das Klemmelement 20 wird dabei gegen die Oberfläche 24a des ersten Anschlagselements 24 gedrückt und dabei in Richtung der in Figur 4 dargestellten Zwischenposition geführt. Bei der Überführung in die Zwischenpositionen wird das Klemmelement 20 von dem einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 wegbewegt.

[0046] In der Zwischenposition berührt das Klemmelement 20 das Aufwickelelement bzw. den einen Teil 9 des Aufwickelelementes nicht, so dass die Drehbewirkung des Aufwickelelementes 8 nicht blockiert ist und das Aufwickelelement sowohl in die erste als auch in die zweite Drehrichtung 12 bzw. 14 drehbar ist. Somit kann, wenn sich das Klemmelement 20 in der Zwischenposition befindet, das Trageband 2 durch Ziehen an dem Trageband 2 entgegen dem Rückstellmoment der ersten Rückstelleinrichtung von dem Aufwickelelement abgezogen bzw. abgerollt werden. Wenn nicht an dem Trageband 2 gezogen wird, wird das Trageband 2 aufgrund des Rückstellmomentes der ersten Rückstelleinrichtung auf dem Aufwickelelement aufgewickelt.

[0047] Die Sperreinrichtung 4 kann wieder in die Schließstellung überführt werden, indem nicht mehr auf das Griffelement 28 gedrückt wird. Sobald der Druck von dem Griffelement 28 genommen wird, wird die Sperreinrichtung 4 wieder aufgrund der von dem zweiten Rückstellelement 32 ausgeübten Rückstellkraft in die Schließstellung überführt. Dabei wird das Klemmelement 20 gegen den einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 gedrückt.

[0048] Wenn das Aufwickelelement 8 in die erste Drehrichtung 12 gedreht wird, wird das an den einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 gedrückte Klemmelement 20 mit dem Aufwickelelement 8 in die erste Drehrichtung 12 mitbewegt und gegen das erste Anschlagelement 24 gedrückt und in der ersten Klemmposition eingeklemmt. Dadurch wird die Drehung des Aufwickelelementes 8 in die erste Drehrichtung 12 blockiert.

[0049] Alternativ wird beim Überführen der Sperreinrichtung 4 in die Schließstellung das gegen den einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 gedrückte Klemmelement 20, wenn sich das Aufwickelelement 8 in die zweite Drehrichtung 14 dreht, in Richtung der zweiten Drehrichtung 14 mitgeführt und gegen das zweite Anschlagelement 22 gedrückt und so zwischen dem einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 und dem zweiten Anschlagelement 26 in einer zweiten Klemmposition eingeklemmt.

[0050] Das zweite Anschlagelement 26 ist ähnlich aufgebaut wie das erste Anschlagelement 24. Es weist ebenfalls eine zweite Oberfläche 26a auf. Die zweite Oberfläche 26a kann ebenfalls, wie dargestellt, zahnförmig sein. Die zweite Oberfläche 26a des zweiten Anschlagelementes 26 ist ebenfalls derart ausgestaltet und angeordnet, dass sich der Abstand zwischen der zweiten Oberfläche 26a des zweiten Anschlagelementes 26 und der äußeren Oberfläche 11 des zumindest einen Teils 9 des Aufwickelelementes 8 in Richtung der zweiten Drehrichtung 14 verkleinert. Auf diese Weise wird auch das Klemmelement 20, wenn sich das Aufwickelelement 8 weiter in Richtung der zweiten Drehrichtung 14 dreht, stärker eingeklemmt und somit noch stärker blockiert. Wenn das Klemmelement 20 in der zweiten Klemmposition zwischen dem einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 und dem zweiten Anschlagelement 26 angeordnet ist, ist die Drehbewegung des Aufwickelelementes in Richtung der zweiten Drehrichtung 14 blockiert und das Trageband 2 kann nicht von dem Aufwickelelement 8 abgezogen werden.

[0051] Es wirkt ein Drehmoment in Richtung der zweiten Drehrichtung 14 auf das Aufwickelelement 8, wenn an dem Trageband 2 gezogen wird. Wenn nicht mehr an dem Trageband 2 gezogen wird und sich die Sperreinrichtung 4 weiterhin in der Schließstellung befindet, wirkt das Rückstellmoment der ersten Rückstelleinrichtung auf das Aufwickelelement 8. Dadurch wird das Aufwickelelement 8 wieder in die erste Drehrichtung 12 gedreht. Dadurch, dass sich die Sperreinrichtung 4 weiterhin in der Schließstellung befindet, wird das Klemmelement weiterhin gegen den einen Teil 9 des Aufwickelelementes 8 gedrückt und mit dem Aufwickelelement 8 in Richtung der ersten Drehrichtung 12 bewegt und gegen die erste Oberfläche 24a des ersten Anschlagelementes 24 gedrückt, wodurch die Drehbewegung des Aufwickelelementes 8 auch in die erste Drehrichtung 12 blockiert wird und das Trageband 2 nicht weiter aufgerollt wird.

[0052] Wenn sich das Klemmelement 20, wie in dem in Fig. 5 dargestellten Beispiel, in der zweiten Klemmposition befindet und die Sperreinrichtung 4 von der Schließstellung in die Offenstellung überführt wird, wird das Klemmelement 20 wieder in die, in Fig. 4 dargestellte Zwischenposition überführt. Dabei dient auch die zweite Oberfläche 26a des zweiten Anschlagelements 26 als Führungselement für das Klemmelement 20.

Ansprüche

1. Aufrollvorrichtung (6) für ein Trageband (2) einer Tasche (1), mit

- einem Aufwickelelement (8), auf dem das Trageband (2) aufwickelbar ist,

- einer ersten Rückstelleinrichtung, die ein Rückstellmoment auf das Aufwickelelement (8) ausübt, so dass das Trageband (2) aufgrund dieses Rückstellmomentes durch Drehen des Aufwickelelementes (8) in eine erste Drehrichtung (12) auf dem Aufwickelelement (8) aufwickelbar ist, wobei das Trageband (2) entgegen des Rückstellmomentes von dem Aufwickelelement (8) abziehbar ist, wobei das Aufwickelelement (8) beim Abziehen des Tragebandes (2) in eine der ersten Drehrichtung (12) entgegengesetzte zweite Drehrichtung (14) drehbar ist, und

- eine Sperreinrichtung (4), durch die das Abziehen und das Aufwickeln des Tragebandes (2) blockierbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass mittels der Sperreinrichtung (4) das Aufwickelelement (8) stufenlos in jeder Position blockierbar ist, so dass das Abziehen und das Aufwickeln des Tragebandes (2) ohne Klemmen des Tragebandes (2) blockierbar ist.

2. Aufrollvorrichtung (6) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) in die erste und/oder die zweite Drehrichtung (12, 14) mittels mindestens eines Klemmelementes (20) blockierbar ist, wobei das Klemmelement (20) zwischen zumindest einem Teil (9) des Aufwickelelementes (8) und zumindest einem ersten Anschlagelement (24) derart einklemmbar ist, dass die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) zumindest in eine Richtung blockierbar ist.

3. Aufrollvorrichtung (6) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass außer dem zumindest einen ersten Anschlagelement (24) zumindest ein zweites Anschlagelement (26) vorgesehen ist, wobei die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) in die erste Drehrichtung (12) durch Einklemmen des Klemmelementes (20) in einer ersten Klemmposition blockierbar ist und die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) in die zweite Drehrichtung (14) durch Einklemmen des Klemmelementes (20) in einer zweiten Klemmposition blockierbar ist, wobei das Klemmelement (20) in der ersten Klemmposition zwischen dem zumindest einem Teil (9) des Aufwickelelementes (8) und dem ersten Anschlagelement (24) eingeklemmt ist und das Klemmelement (20) in der zweiten Klemmposition zwischen dem zumindest einem Teil (9) des Aufwickelelementes (8) und dem zweiten Anschlagelement (26) eingeklemmt ist.

4. Aufrollvorrichtung (6) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperreinrichtung (4) zumindest eine Schließ- und eine Offenstellung aufweist, wobei das Klemmelement (20) durch Überführen der Sperreinrichtung (4) in die Offenstellung aus den Klemmpositionen entfernbar ist und in eine Zwischenposition bringbar ist, in der das Klemmelement (20) das Aufwickelelement (8) nicht berührt, so dass die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) nicht blockiert ist und das Aufwickelelement (8) in die erste als auch in die zweite Drehrichtung (12, 14) drehbar ist.

5. Aufrollvorrichtung (6) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass durch Überführen des Betätigungselementes in die Schließstellung das Klemmelement (20) mittels einer zweiten Rückstelleinrichtung gegen den zumindest einen Teil (9) des Aufwickelelementes (8) drückbar ist und wobei

- durch Drehen des Aufwickelelementes (8) in die erste Drehrichtung (12) das Klemmelement (20) zusammen mit dem Aufwickelelement (8) in die erste Drehrichtung (12) drehbar ist und gegen das erste Anschlagelement (24) drückbar und somit in der ersten Klemmposition einklemmbar ist, oder

- durch Drehen des Aufwickelelementes (8) in die zweite Drehrichtung (14) das Klemmelement (20) zusammen mit dem Aufwickelelement (8) in die zweite Drehrichtung (14) drehbar ist und gegen das zweite Anschlagelement (26) drückbar ist und somit in der zweiten Klemmposition einklemmbar ist

6. Aufrollvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Anschlagelement (24) eine erste Oberfläche aufweist und der zumindest eine Teil (9) des Aufwickelelementes (8) eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die erste Oberfläche des ersten Anschlagelementes (24) derart ausgestaltet und angeordnet ist, dass sich der Abstand zwischen der ersten Oberfläche des ersten Anschlagelementes (24) und der äußeren Oberfläche des zumindest einen Teils (9) des Aufwickelelementes (8) in Richtung der ersten Drehrichtung (12) verkleinert.

7. Aufrollvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Anschlagelement (26) ein zweite Oberfläche aufweist und der zumindest eine Teil (9) des Aufwickelelementes (8) eine äußere Oberfläche aufweist, wobei die zweite Oberfläche des zweiten Anschlagelementes (26) derart ausgestalt und angeordnet ist, dass sich der Abstand zwischen der zweiten Oberfläche des zweiten Anschlagelementes (26) und der äußeren Oberfläche des zumindest einen Teils (9) des Aufwickelelementes (8) in Richtung der zweiten Drehrichtung (14) verkleinert.

8. Aufrollvorrichtung (6) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste und die zweite Oberfläche des ersten und zweiten Anschlagelementes (24, 26) derart ausgestaltet sind und derart angeordnet sind, dass diese als Führungselemente für das Klemmelement (20) bei der Überführung des Klemmelementes (20) von der ersten oder der zweiten Klemmposition in die Zwischenposition dienen.

9. Tasche (1) mit einem Trageband (2) und einer Aufrollvorrichtung (6) nach einem der Ansprüche 1 bis 8.

10. Verfahren zum Aufrollen und Abziehen eines Tragebandes (2) einer Tasche (1), durch

- Bringen einer Sperreinrichtung (4) in eine Offenstellung oder eine Schließstellung, wobei

- in der Offenstellung das Trageband (2) auf einem aufgrund eines Rückstellmomentes in eine erste Drehrichtung (12) drehbaren Aufwickelelementes (8) aufgewickelt werden kann oder entgegen des Rückstellmomentes von dem Aufwickelelement (8) abgezogen werden kann, wobei das Aufwickelelement (8) beim Abziehen des Tragebandes (2) in eine der ersten Drehrichtung (12) entgegengesetzte zweite Drehrichtung (14) gedreht wird, wobei

- in der Schließstellung das Abziehen und das Aufwickeln des Tragebandes (2) blockiert wird,
dadurch gekennzeichnet,
dass nach Überführen der Sperreinrichtung (4) in die Schließstellung das Abziehen und/oder das Aufwickeln des Tragebandes (2) ohne Klemmen des Tragebandes (2) blockiert wird, wobei das Trageband (2) stufenlos in jeder Position blockierbar ist.

11. Verfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trageband (2) dadurch blockiert wird, dass die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) in die erste und/oder zweite Drehrichtung (12, 14) blockiert wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) in die erste und/oder zweite Drehrichtung (12, 14) dadurch blockiert wird, dass ein Klemmelement (20) zwischen einem Teil (9) des Aufwickelelementes (8) und zumindest einem ersten Anschlagelement (24) in zumindest einer ersten Klemmposition eingeklemmt wird.

13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass außer dem zumindest ein ersten Anschlagelement (24) zumindest ein zweites Anschlagelement (26) vorgesehen ist, wobei die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) in die erste Drehrichtung (12) durch Einklemmen des Klemmelementes (20) in der ersten Klemmposition blockiert wird und die Drehbewegung des Aufwickelelementes (8) in die zweite Drehrichtung (14) durch Einklemmen des Klemmelementes (20) zwischen dem zumindest einem Teil (9) des Aufwickelelementes (8) und dem zweiten Anschlagelement (26) in einer zweiten Klemmposition blockiert wird.

14. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Überführen der Sperreinrichtung (4) in die Offenstellung das Klemmelement (20) von der ersten oder der zweiten Klemmposition in eine Zwischenposition überführt wird, wobei das Aufwickelelement (8) nicht blockiert wird, wenn sich das Klemmelement (20) in der Zwischenposition befindet.

15. Verfahren nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass durch das Überführen der Sperreinrichtung (4) von der Offenstellung in die Schließstellung das Klemmelement (20) gegen das Abrollelement gedrückt und mit diesem gedreht wird und in der zumindest einen ersten Klemmposition oder in der zumindest einen zweiten Klemmposition eingeklemmt wird.

Zeichnung