Vorrichtung zur Aufnahme von Brief-, Paket- und/oder Warensendungen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten (1), mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) gebildeten Aufnahmeraum, welcher durch eine Öffnung (3) des Gehäuses (2) zugänglich ist, wobei die Öffnung (3) mittels einer Tür (4) verschließbar ist, wobei die Tür (4) mittels mindestens eines Scharniers (5) schwenkbeweglich am Gehäuse (2) angeordnet ist und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist, wobei das Scharnier (5) aus zueinander korrespondierend und einstückig mit dem Gehäuse (2) und/oder der Tür (4) ausgebildeten Blechstreifen besteht, wobei ein erster Blechstreifen zu einer Rolle geformt ist und ein zweiter, dazu korrespondierender Blechstreifen zu einer Lasche ausgeformt ist, und wobei mindestens eine Rolle und mindestens eine Lasche zueinander korrespondierende Öffnungen für die Durchführung eines Scharnierstiftes (9) aufweisen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere einen Briefkasten, mit einem Gehäuse, einem in dem Gehäuse gebildeten Aufnahmeraum, welcher durch eine Öffnung des Gehäuses zugänglich ist, wobei die Öffnung mittels einer Tür verschließbar ist, wobei die Tür mittels mindestens eines Scharniers schwenkbeweglich am Gehäuse angeordnet ist und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist.

[0002] Derartige Vorrichtungen sind aus dem Stand der Technik hinreichend bekannt. Mehrere derartige Vorrichtungen zur Aufnahme von Brief-, Paket- und/oder Warensendungen können ebenfalls zu einer Zustellstation verbunden werden.

[0003] Bei der Herstellung der Vorrichtungen steht im Vordergrund, diese in einem möglichst rationalisierten Herstellungsprozess herstellen zu können, ohne dass eine Vielzahl von handwerklichen Tätigkeiten manuell ausgeführt werden muss. Zu diesem Zweck ist es vorteilhaft, das Gehäuse der Vorrichtung aus möglichst wenigen Bauteilen herzustellen, die in einfacher Weise, möglichst maschinell, miteinander verbunden werden.

[0004] Andererseits spielt es eine Rolle, dass eine gattungsgemäße Vorrichtung möglichst robust sein soll. Bereits die bestimmungsgemäße Handhabung einer Vorrichtung bedeutet eine erhebliche Materialbelastung. Dies deswegen, da die Tür häufig geöffnet und geschlossen wird, wobei verwenderseitig keine besondere Sorgfalt an den Tag gelegt wird. Vielmehr muss davon ausgegangen werden, dass die Tür häufig in den Anschlagsbereich der Scharniere bewegt wird. Hinzukommt, dass bei gattungsgemäßen Vorrichtungen eine gewisse Sicherheit erwartet wird. Die in den Vorrichtungen aufgenommenen Waren, insbesondere Paket- und/oder Warensendungen, besitzen oftmals einen nicht unerheblichen Wert. Die Vorrichtungen sind daher häufig auch Manipulationsversuchen mit dem Ziel einer gewaltsamen Öffnung ausgesetzt.

[0005] Um somit den immer steigenden Anforderungen in Bezug auf einfache und kostengünstige Herstellung der Vorrichtung, Robustheit und Manipulationssicherheit gerecht zu werden, schlägt die Erfindung nach einer ersten Lösung vor, dass mindestens ein Scharnier aus zueinander korrespondierend und einstückig mit dem Gehäuse und/oder der Tür ausgebildeten Blechstreifen besteht, wobei ein erster Blechstreifen zu einer Rolle geformt ist und ein zweiter, dazu korrespondierender Blechstreifen zu einer Lasche ausgeformt ist, und wobei mindestens eine Rolle und mindestens eine Lasche zueinander korrespondierende Öffnungen für die Durchführung eines Scharnierstiftes aufweisen.

[0006] Die Ausbildung des Scharniers oder der Scharniere in der erfindungsgemäßen Weise bietet mehrere Vorteile. Zum einen ist die Herstellung eines solchen Scharniers denkbar einfach. An der Platte, aus welcher später das Gehäuse oder auch die Tür hergestellt wird, werden Blechstreifen ausgebildet, die in einem separaten Fertigungsschritt zu Rollen gerollt werden. Dabei müssen weder separate Scharnierelemente an das Gehäuse oder die Tür angebracht werden, noch kompliziertere Formen aus der Grundplatte ausgeformt werden. Andererseits bieten die Rollen durch ihre Zylinderform einen relativ großen Kontaktbereich zwischen der Rolle und dem Scharnierstift, wodurch wiederum eine stabile Führung des Scharnierstiftes innerhalb des Scharniers ermöglicht wird. Zusätzlich sind auch Manipulationen des Scharniers im Bereich der Rollen wenig erfolgreich, da die Rollen stabile Scharnierelemente darstellen, welche nur mit erheblichem Kraftaufwand verbogen oder beschädigt werden können. Der zu den Rollen korrespondierende Teil des Scharniers ist zu einer Lasche ausgeformt. Diese Lasche wird ebenfalls aus einem Blechstreifen hergestellt, welcher sich auf der Grundplatte der Tür bzw. des Gehäuses befindet. Die Laschen sind dabei beispielsweise aus einem aus der Grundplatte ausgestanzten Blechstreifen ausgeformt und orthogonal zu der restlichen Grundplatte umgeklappt. Auch diese Ausbildung erfordert keine separat angebrachten Scharnierelemente, welche mit zusätzlichen Befestigungsmitteln an der Vorrichtung befestigt werden müssten und sich zudem aufgrund einer häufig mechanischen Beanspruchung der Vorrichtung lockern könnten. Die Rollen und die Laschen weisen zueinander korrespondierende Öffnungen für die Durchführung eines Scharnierstiftes auf. Die Öffnung der Rolle ist dabei parallel zu deren Längsachse ausgebildet, während die Öffnung der Lasche in die Lasche eingebohrt oder eingestanzt ist. Bei der Installation des Scharniers werden jeweils eine Rolle und eine Lasche so übereinandergelegt, dass deren Öffnungen zueinander korrespondieren, d. h. unmittelbar aufeinander liegen. Der Scharnierstift wird durch diese korrespondierenden Öffnungen hindurchgeführt, wobei die zylinderförmige Ausbildung der Rolle eine vorteilhafte Führung des Scharnierstiftes bietet.

[0007] Eine alternative erfindungsgemäße Ausgestaltung sieht vor, dass das Scharnier aus zumindest einem mit dem Gehäuse oder der Tür verschweißten Hohlzylinder und zumindest einem an der Tür oder dem Gehäuse, angeordneten Blechstreifen besteht, der einstückig mit der Tür oder dem Gehäuse ausgebildet und zu einer Lasche ausgeformt ist, wobei der Hohlzylinder und die Lasche zueinander korrespondierende Öffnungen für die Durchführung eines Scharnierstiftes aufweisen.

[0008] Bei dieser alternativen erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der Hohlzylinder mit dem Gehäuse oder der Tür verschweißt ist. Hierzu hat sich insbesondere ein Laserschweißen als bevorzugt erwiesen, da sich mit einem solchen Laserschweißen sehr feine und kaum sichtbare Schweißnähte ausgestalten lassen, die demzufolge die ästhetische Ausgestaltung eines hier in Rede stehenden Gegenstands nicht beeinträchtigen. Darüber hinaus sind die mit dem Laserschweißen erzielten Verbindungen zwischen Hohlzylinder und Gehäuse bzw. Tür mit einer ausreichend hohen Festigkeit ausgebildet, sodass die erforderliche Manipulationssicherheit erzielbar ist. Anstelle einer Rolle wird hier ein Hohlzylinder verwendet. Dies kann beispielsweise ein Abschnitt eines Profilelements sein, welcher an das Gehäuse bzw. an die Tür geschweißt wird. Der Hohlzylinder hat ferner den Vorteil, dass er eine höhere Festigkeit aufweist, als eine gerollte Lasche, die letztendlich eine Unterbrechung aufweist, die auch zum Ansatz von Einbruchswerkzeugen geeignet sein kann. Schließlich ist der Hohlzylinder hinsichtlich der Führung der Scharnierstange mit einer höheren Genauigkeit in einfacher Weise auszubilden. Es ist vorgesehen, dass die Rolle(n) bzw. der Hohlzylinder an dem Gehäuse und die Lasche(n) an der Tür angeordnet sind. Diese Ausbildung ist besonders vorteilhaft, weil dadurch die Rolle(n) bzw. Hohlzylinder, welche im Gegensatz zu der bzw. den Lasche(n) massiver ausgebildet sind, an dem unbewegten Teil der Vorrichtung angeordnet sind, während die Lasche(n) mit der Tür beim Öffnen und Schließen der Vorrichtung mit bewegt werden. Dabei ergibt sich durch den Gewichtsvorteil der Lasche(n) gegenüber den Rollen bzw. Hohlzylindern eine Leichtgängigkeit beim Öffnen der Tür.

[0009] Alternativ können die Rollen bzw. Hohlzylinder jedoch umgekehrt auch an der Tür angeordnet sein, während die Laschen an dem Gehäuse angeordnet sind.

[0010] Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass die Rollen bzw. Hohlzylinder und die Laschen jeweils sowohl an der Tür als auch an dem Gehäuse angeordnet sind. Diese Mischung von Rollen bzw. Holhzylinder und Laschen ermöglicht eine besonders gleichmäßig stabile Verbindung von Gehäuse und Tür. Daneben erhöht sich auch die Manipulationssicherheit der Vorrichtung, da verschiedenartige Verbindungselemente zu überwinden sind, welche eventuell unterschiedliches Werkzeug erfordern.

[0011] Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass sowohl die Rollen bzw. Hohlzylinder als auch die Laschen paarweise an dem Gehäuse bzw. der Tür angeordnet sind. Dabei kann jeweils eine Rolle bzw. ein Hohlzylinder unmittelbar benachbart zu einer Lasche angeordnet sein, wobei die beiden Laschen die beiden Rollen bzw. Hohlzylinder vorteilhaft zwischen sich aufnehmen. Durch diese Ausgestaltung begrenzen die Rollen bzw. Hohlzylinder die Bewegung der Tür in eine Richtung parallel zum Scharnierstift. Dieses Prinzip der Bewegungsbegrenzung würde ebenso bei einem System funktionieren, welches eine Rolle bzw. einen Hohlzylinder in Verbindung mit zwei begrenzenden Laschen vorsieht. Ebenfalls wäre es auch möglich, dass zwei Rollen bzw. Hohlzylinder zwei Laschen zwischen sich aufnehmen.

[0012] Besonders vorteilhaft ist die Vorrichtung ausgebildet, wenn im Bereich zwischen zwei Laschen zwei Rollen bzw. Hohlzylinder angeordnet sind, wobei zwischen den Rollen bzw. Hohlzylindern ein Teilbereich eines Zwischenelementes angeordnet ist, welches eine zu den Öffnungen der Rollen bzw. Holhlzylindern und der Laschen korrespondierende Öffnung aufweist. Dieses Zwischenelement ist dabei vorteilhaft so ausgebildet, dass der Teilbereich, welcher zwischen die beiden Rollen bzw. Hohlzylinder ragt, ebenfalls als Lasche mit einer Bohrung oder Stanzung ausgebildet ist, während ein weiterer Teilbereich des Zwischenelementes in Form einer Schutzkappe ausgebildet ist, welche die Rollen bzw. Hohlzylinder und die Laschen in Längsrichtung des Scharniers vollständig und in Umfangsrichtung des Scharniers zumindest in Bezug auf den nach außen weisenden Teil des Gehäuses abdeckt. Dabei dient das Zwischenelement als Schutzkappe, welche das Scharnier vor unberechtigten Manipulationsversuchen von außen schützt. Die Schutzkappe umgibt dabei vollständig den Scharnierbereich, welcher von außen an dem Gehäuse der Vorrichtung erkennbar ist. Zusätzlich kann die Schutzkappe dabei mit verstärkten Elementen ausgebildet sein, welche eine Manipulation mit Werkzeugen zuverlässig verhindern. Indem das Zwischenelement zusätzlich formschlüssig genau den Abstand zwischen den beiden benachbarten Rollen bzw. Hohlzylinder ausfüllt, ist das gesamte Scharnier aus Rollen bzw. Hohlzylindern, Laschen und Zwischenelement vollständig so ausgeformt, dass eine Verkippung der Bauteile zueinander nicht möglich ist und somit auch beispielsweise ein Eindringen von Werkzeugen wie Schraubendrehern unmöglich wird.

[0013] Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass der Innendurchmesser zumindest einer Rolle kleiner ist als der Außendurchmesser des Scharnierstiftes. Durch diese Ausgestaltung wird die Rolle beim Einschieben des Scharnierstiftes leicht durch Auseinanderbiegen geöffnet, so dass sich eine Klemmwirkung zwischen der Rolle und dem Scharnierstift ergibt. Dadurch wird der Scharnierstift von der Rolle gehalten, so dass der Scharnierstift nicht durch die Öffnungen der Rollen und Laschen nach unten durchrutschen kann. Für ein zuverlässiges Halten des Scharnierstiftes kann je nach Ausbildung und Stärke eine einzige klemmende Rolle genügen, wobei es sich jedoch empfiehlt, mehrere oder gar alle Rollen so auszubilden, dass ihre Innendurchmesser kleiner sind als der Außendurchmesser des Scharnierstiftes.

[0014] Im Sinne der Erfindung ist es weiterhin vorteilhaft, dass der Scharnierstift eine einteilig ausgebildete Scharnierstange ist. Durch die Einteiligkeit wird die zur Ausbildung des Scharniers benötigte Anzahl von Einzelteilen verringert. Zusätzlich ergibt sich dadurch auch eine erhöhte Stabilität des Scharniers und somit eine belastbarere Ausbildung der gesamten Vorrichtung.

[0015] Die Erfindung kann auch vorsehen, dass das Scharnier sowohl zumindest eine Rolle und zumindest einen Hohlzylinder aufweist. Der Hohlzylinder ist an das Gehäuse oder die Tür geschweisst, wobei hier ein Laserschweißen vorgesehen ist, mit dem sehr genaue und nicht nicht sichtbare Schweißnähte möglich sind, die dennoch eine auusserordentlich hohe Festigkeit der Verbindung der Bauteile ermöglichen.

[0016] Weiterhin ist gemäß der Erfindung ebenfalls, insbesondere in Kombination mit der zuvor dargestellten Vorrichtung, eine Vorrichtung vorgesehen, bei welcher die Tür in Bezug auf ihren Bewegungsweg und/oder ihre Bewegungsgeschwindigkeit zumindest in einem Teilbereich des Bewegungsweges mittels eines im Wesentlichen stangenförmigen Dämpfungselementes begrenzt ist, welches einerseits an dem Gehäuse und andererseits an der Tür angeordnet ist. Das stangenförmige Dämpfungselement begrenzt dabei die Öffnungsbewegung der Tür, insbesondere ein unkontrolliertes Aufreißen, welches zu einer erhöhten Belastung und insbesondere auch einer Beschädigung des Scharniers führen könnte. Dabei kann das Dämpfungselement sowohl den möglichen Bewegungsweg der Tür beschränken, als auch die Geschwindigkeit, mit welcher die Tür geöffnet werden kann.

[0017] Im Sinne der Erfindung ist das Dämpfungselement in einem ersten Endbereich hakenförmig gebogen, wobei der hakenförmige Endbereich in einem korrespondierenden Loch des Gehäuses oder der Tür angeordnet ist. Der hakenförmige Bogen am Endbereich ermöglicht dabei zum einen die Befestigung des Dämpfungselementes innerhalb des Loches des Gehäuses, und zum anderen eine Federwirkung durch die Hakenform. Sofern das Dämpfungselement aus einem flexiblen Material, wie beispielsweise einem Metalldraht oder auch einem dünnen Blech oder Kunststoff gefertigt ist, kann die Hakenform bei Belastung verformt werden, so dass sich ein Weichanschlag in Bezug auf die Begrenzung des Bewegungsweges und ein federnder Puffer in Bezug auf die Begrenzung der Bewegungsgeschwindigkeit ergibt. Dadurch, dass die mechanischen Belastungen mittels einer Verformung des Dämpfungselementes ausgeglichen werden, ist der Materialverschleiß gering.

[0018] Die Erfindung sieht weiterhin vor, dass das Dämpfungselement einen zweiten Endbereich aufweist, welcher einteilig oder aus zwei formschlüssig ineinandergreifenden Teilelementen ausgebildet ist, und welcher in ein an einem Teilbereich der Tür oder des Gehäuses angeordnetes Loch eingreifbar ist.

[0019] Gemäß einer ersten Ausführungsform ist der einteilig ausgebildete Endbereich umformbar und zylinder- oder becherförmig ausgebildet. Wesentlich ist dabei, dass der Endbereich sich durch Krafteinwirkung so verformt, dass sein Durchmesser sich lokal verbreitert oder aufbördelt. Durch diese Verbreiterung kann der zweite Endbereich nicht mehr aus dem dafür vorgesehenen Loch der Tür oder des Gehäuses entfernt werden. Der zweite Endbereich wird dazu durch ein in der Tür oder dem Gehäuse ausgebildetes Loch geführt, so dass er teilweise über die Wandung der Tür oder des Gehäuses hinausragt. Der hinausragende Teil der Zylinder- oder Becherform kann dann mit einer Kraft beaufschlagt werden, so dass sich der Randbereich des Zylinders oder Bechers aufweitet und eine Rückwärtsbewegung des Zylinders oder Bechers durch das Loch der Tür oder des Gehäuses verhindert. Somit ist der zweite Endbereich des Dämpfungselementes untrennbar mit der Tür oder dem Gehäuse der Vorrichtung verbunden.

[0020] Ebenso kann der zweite Endbereich gemäß einer weiteren Ausführungsform zwei formschlüssig ineinandergreifende Teilelemente aufweisen, welche ein ring- oder becherförmig ausgebildetes Element und ein dazu formschlüssig korrespondierend ausgebildeter Bolzen sind. Dabei weist ein Teilbereich der Tür oder des Gehäuses ein Loch auf, in welches ein Teilbereich des Bolzens anordbar ist. Dabei ergibt sich der gleiche Vorteil wie zuvor in Bezug auf die umformbare Zylinder- oder Becherform ausgeführt. Bei der Ausgestaltung mit einem Bolzen wird jedoch ein zusätzliches separates Element, nämlich der Bolzen, eingesetzt, so dass der Teilbereich der Tür oder des Gehäuses zwischen das ring- oder becherförmig ausgebildete Element und den Bolzen geklemmt ist. Der Bolzen wird dabei in das einseitig offene Ende der Ring- oder Becherform eingesteckt und von Hand oder mittels eines Werkzeuges eingeschraubt, eingeschlagen oder geklemmt. Dadurch entsteht eine Verbindung ähnlich einer NietVerbindung.

[0021] Die Erfindung wird im Folgenden anhand eines Beispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1:

eine erfindungsgemäße Vorrichtung in geschlossenem Zustand,

Fig. 2:

die Vorrichtung gemäß Fig. 1 in geöffnetem Zustand,

Fig. 3 a):

ein erfindungsgemäßes Scharnier,

Fig. 3 b):

ein erfindungsgemäßes Zwischenelement in einer Ansicht von außen,

Fig. 4 a):

das Scharnier gemäß Fig. 3 a) mit voneinander getrennten Rollen und Laschen,

Fig. 4 b):

das Zwischenelement gemäß Fig. 3 b) in einer Ansicht von innen,

Fig. 5:

eine vergrößerte Teildarstellung der Vorrichtung gemäß Fig. 2,

Fig. 6:

ein erfindungsgemäßes Dämpfungselement,

Fig 7:

eine vergrößerte Teildarstellung des Gehäuses der Vorrichtung gemäß Fig. 2 in einer zweiten Ausführungsform und

Fig 8.

die Teildarstellung gem. Fig 7 mit an dem Gehäuse angeordneter Tür.

[0022] Fig. 1 zeigt eine Vorrichtung 1 zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, in welcher beispielsweise Pakete abgestellt werden können. Sofern diese Vorrichtung 1 zusätzlich mit einem Einwurfschlitz ausgestattet wird, lässt sich diese Vorrichtung 1 vorteilhaft auch als Briefkasten 1 nutzen. Die Vorrichtung 1 weist ein Gehäuse 2 und eine mit dem Gehäuse 2 verbundene Tür 4 auf.

[0023] Fig. 2 zeigt die Vorrichtung 1 gemäß Fig. 1 in geöffnetem Zustand, wobei der in dem Gehäuse 2 gebildete Aufnahmeraum durch die Öffnung 3 zugänglich ist. Das Gehäuse 2 und die Tür 4 sind mittels eines Scharniers 5 schwenkbeweglich miteinander verbunden. Das Scharnier 5 weist dabei einen durch die einzelnen Scharnierelemente geführten, einteilig ausgebildeten Scharnierstift 9 auf. Zusätzlich ist der Bewegungsweg der Tür 4 in Relation zu dem Gehäuse 2 mittels eines Dämpfungselementes 12 begrenzt.

[0024] Die Detailansicht des Scharniers 5 gemäß Fig. 3 a) zeigt die Teilelemente des Scharniers 5. Gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind zwei Rollen 6, zwei Laschen 7 und ein Zwischenelement 10 verbaut, wobei die beiden Rollen 6 zwischen den beiden Laschen angeordnet sind, und wobei zwischen den beiden Rollen 6 das Zwischenelement 10 angeordnet ist. Der Scharnierstift 9 ist sowohl durch die Rollen 6 als auch durch die Laschen 7 und das Zwischenelement 10 hindurchgeführt. Die Fig. 3 b) zeigt das Zwischenelement 10 in einer Ansicht von außen, d. h. bei Betrachtung der Vorrichtung von außen.

[0025] Die Rollen 6 können aus einem Blechstreifen ausgebildet sein, der einstückig mit dem Gehäuse 2 bzw. der damit verbundenen Tür 4 ausgebildet ist. Dieser Blechstreifen einer jeden Rolle 6 ist derart gewickelt, dass sich eine kreisförmige Öffnung 8 ergibt, wobei der Blechstreifen auch über mehr als 360 Grad gewickelt sein kann, sodass der Blechstreifen in Teilbereichen der Rollen 6 doppel- oder mehrlagig ausgebildet sein kann. Anstelle von gerollten Blechstreifen können auch Rohrabschnitte verwendet werden, die an dafür vorgesehener Stelle mit dem Gehäuse verbunden, insbesondere verschweißt sind.

[0026] Die Figuren 4 a) und b) zeigen das Scharnier 5 gemäß den Figuren 3 a) und b) in auseinandergebautem Zustand. Dabei sind die beiden Rollen 6 an dem Gehäuse 2 ausgebildet, während die Laschen 7 an der Tür 4 angeordnet sind. Sowohl die Rollen 6 als auch die Laschen 7 weisen Öffnungen 8 auf, die in Bezug auf die Rollen 6 durch die Zylinderform gebildet sind und in Bezug auf die Laschen 7 als Stanzungen oder Bohrungen ausgeführt sind. Fig. 4 b) zeigt das Zwischenelement 10 in einer Ansicht von innen, dabei ist zum einen der Teilbereich erkennbar, welcher zwischen die beiden Rollen 6 gesteckt wird, und zum anderen der Teilbereich, welcher als Schutzkappe dient.

[0027] Das in Figur 4 b) dargestellte Zwischenelement 10 hat einen einzelnen Teilbereich, der zwischen den beiden Rollen 6 angeordnet ist. Alternativ besteht auch die Möglichkeit zwei Teilbereiche vorzusehen, die im Abstand zueinander an dem Zwischenelement 10 angeordnet sind, sodass diese oberhalb und unterhalb der beiden Rollen 6 in Figur 4 a) angeordnet sind und die Rollen 6 von den Laschen 7 trennen. Bei einer Ausgestaltung des Zwischenelements 10 aus Kunststoff dienen die Teilbereiche dann als Gleitelemente, sodass ein unmittelbarer Kontakt zwischen den beiden metallischen Elementen, nämlich den Rollen 6 und den Laschen 7 vermieden wird. Eine weitere Ausgestaltung sieht vor, dass das Zwischenelement 10 drei Teilbereiche aufweist, wobei die Ausgestaltung gemäß Figur 4 b) durch zwei weitere Teilbereiche entsprechend der voranstehenden Beschreibung ergänzt ist.

[0028] In Fig. 5 ist im Detail der Aufbau der Vorrichtung im Scharnierbereich gezeigt. Dabei sind Gehäuse 2 und Tür 4 der Vorrichtung 1 mit Hilfe eines Scharniers 5 schwenkbeweglich verbunden. Das Scharnier 5 weist jeweils zwei Rollen 6, zwei Laschen 7 und ein Zwischenelement 10 auf. Durch die Rollen 6, die Laschen 7 und das Zwischenelement 10 ist der Scharnierstift 9 gesteckt, wobei der Scharnierstift 9 drei einzelne Teilscharniere miteinander verbindet. Im in der Bildebene oberen Bereich zwischen der Tür 4 und dem Gehäuse 2 ist ein stangenförmiges Dämpfungselement 12 angeordnet.

[0029] Das in Fig. 6 näher dargestellte stangenförmige Dämpfungselement 12 weist einen ersten Endbereich 13 und einen zweiten Endbereich 14 auf. Der erste Endbereich 13 ist hakenförmig ausgebildet, wobei der hakenförmige Endbereich 13 in einem korrespondierenden Loch des Gehäuses 2 anordbar ist. Durch seine besondere Form weist der erste Endbereich 13 federnde Eigenschaften auf. Der zweite Endbereich 14 des stangenförmigen Dämpfungselementes 12 ist becherförmig ausgebildet, so dass ein Bolzen 15 im Wesentlichen formschlüssig mit diesem korrespondiert. Zwischen dem zylinderförmigen zweiten Endbereich 14 und dem Bolzen 15 wird ein Teilbereich der Tür 4 eingeklemmt.

[0030] Das erfindungsgemäße Scharnier verfügt über Rollen 6, welche einen Innendurchmesser aufweisen, der kleiner ist als der Außendurchmesser des durch die Rollen 6 hindurchgeführten Scharnierstiftes 9. Dadurch werden die Rollen 6 beim Einschieben des Scharnierstiftes 9 geweitet, so dass sich aufgrund der Rückstellkraft eine klemmende Verbindung zwischen den Rollen 6 und dem Scharnierstift 9 ergibt. Ein zusätzliches Element zum Halten des Scharnierstiftes in konstanter Position, beispielsweise Endkappen, die ein Verrutschen verhindern, ist nicht mehr erforderlich. Das in den Ausführungsbeispielen gezeigte Rollscharnier verfügt über drei Teilbereiche, von welchen jeder zwei Rollen 6, zwei Laschen 7 und ein Zwischenelement 10 aufweist. Dabei sind zwischen den beiden Laschen 7 jeweils die beiden Rollen 6 angeordnet und zwischen den beiden Rollen 6 jeweils ein Teilbereich des Zwischenelementes 10. Der Teilbereich des Zwischenelementes 10, welcher zwischen den beiden Rollen 6 angeordnet ist, hat dabei die Form einer Lasche und weist exakt eine Höhe auf, welche dem Abstand zwischen den beiden Rollen entspricht. Dadurch fügt sich das Zwischenelement 10 nahtlos in die Aneinanderreihung von Laschen 7 und Rollen 6 ein, so dass ein Verkippen der einzelnen Bauteile zueinander nicht mehr möglich ist. Ebenso wird durch die bündige Aneinanderreihung ein Dazwischenhebeln mittels beispielsweise eines Schraubendrehers unmöglich. Das Zwischenelement 10 weist von außerhalb des Gehäuses 2 betrachtet die Form einer Schutzkappe auf, welche die Rollen 6 und die Laschen 7 in Längsrichtung des Scharniers 5 vollständig umgibt und die Rollen 6 und die Laschen 7 in Umfangsrichtung des Scharniers 5 zumindest in Bezug auf den nach außen weisenden Teil des Gehäuses 2 abdeckt. Damit sind zusätzlich die Elemente des Scharniers 5 vor Manipulationsversuchen geschützt.

[0031] Um den Bewegungsweg und/oder die Bewegungsgeschwindigkeit der Tür 4 in Relation zum Gehäuse 2 zu beschränken, ist zwischen Gehäuse 2 und Tür 4 ein stangenförmiges Dämpfungselement 12 angeordnet. Dieses stangenförmige Dämpfungselement 12 ist vorteilhaft ein Metalldraht, welcher aufgrund seiner Stärke und Materialeigenschaften eine Elastizität aufweist. Das stangenförmige Dämpfungselement 12 weist dabei einen ersten Endbereich 13 und einen zweiten Endbereich 14 auf, von welchen der erste Endbereich 13 in Eingriff mit dem Gehäuse 2 steht und der zweite Endbereich 14 in Eingriff mit der Tür 4 steht. Der erste Endbereich 13 ist hakenförmig gebogen und greift in ein korrespondierendes Loch des Gehäuses 2 ein. Dadurch, dass der Haken ebenfalls aus dem Metalldraht gebildet ist und zudem aufgrund seiner Hakenform eine gewisse Elastizität aufweist, ergibt sich ein Weichanschlag bzw. ein federnder Puffer beim Öffnen der Tür 4. Zudem reduziert die Elastizität den Verschleiß des Dämpfungselementes 12 infolge eines häufigen Öffnens der Tür.

[0032] Der zweite Endbereich 14 des Dämpfungselementes 12 ist im Wesentlichen becherförmig ausgebildet, wobei die Becherform mit ihrer Öffnung in Richtung auf die obere Kante der Tür 4 zeigt. In dem korrespondierenden Bereich der Tür 4 ist ein Loch ausgebildet, durch welches ein Bolzen 15 von oben hindurchgreifen kann, so dass er in Eingriff mit der Becherform des zweiten Endbereiches 14 des Dämpfungselementes 12 gelangt.

[0033] Alternativ zu der Befestigung des Dämpfungselementes 12 mittels eines Bolzens 15 kann der zweite Endbereich 14 auch befestigt werden, indem er teilweise durch das Loch der Tür 4 gesteckt wird und anschließend mittels eines Werkzeuges aufgeweitet wird, so dass der aufgeweitete Bereich nicht durch das Loch zurückgezogen werden kann. Insofern ergibt sich die gleiche Wirkung wie mit Hilfe des Bolzens 15, mit dem zusätzlichen Vorteil, dass kein separates Element, nämlich ein Bolzen 15, erforderlich ist.

[0034] Figur 7 zeigt einen Abschnitt eines Gehäuses 2 eines Briefkastens 1, wobei dieser Abschnitt im Wesentlichen übereinstimmt mit der Darstellung in Figur 5 ist, soweit es um die Ausgestaltung eines Teils des Scharniers 5 geht. Zu erkennen ist der Übergangsbereich des Gehäuses 2 zwischen einer Seitenwandung 16 und einem Deckel 17. Im Bereich des Deckels 17 ist zu erkennen, dass dieser im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist und oberhalb der Öffnung 3 ein L-förmig abgewinkeltes Blechelement 18 aufweist, welches im geschlossenen Zustand des Briefkastens 1 von der in Figur 2 nicht näher dargestellten Tür 4 überdeckt ist. Dieses Blechelement 18 dient der Abweisung von Niederschlägen, die zwischen geschlossener Tür 4 und Gehäuse 2 eindringen können und derart abgeleitet werden sollen, dass sie nicht in den Innenraum des Briefkastens 1 gelangen können.

[0035] Das Blechelement 18 ist einstückig mit dem Deckel 17 ausgebildet.

[0036] Im Bereich der Seitenwandung 16 ist ein Hohlzylinder 6.1. befestigt, wobei der Hohlzylinder 6.1 eine Bohrung zur Aufnahme des in Figur 7 nicht näher dargestellten Scharnierstiftes 9 aufweist. Der Hohlzylinder 6.1 ist durch Laserschweißen an der Außenmantelfläche der Seitenwandung 16 mit der Seitenwandung 16 verbunden. Hierbei ist zu erkennen, dass die Außenwandung 16 L-förmig ausgebildet ist, wobei ein kurzer Schenkel 20 sich rechtwinkelig zum zweiten Schenkel der Seitenwandung 16 in die Öffnung 3 erstreckt. Der Hohlzylinder 6.1 ist an diesem Schenkel 20 unmittelbar im Bereich zum Übergang in den zweiten Schenkel der Seitenwandung 16 angeordnet. Unterhalb des Hohlzylinders 6.1 ist der Schenkel 20 mit einer Ausnehmung 21 ausgebildet. Diese Ausnehmung dient dem Durchgriff einer Lasche 7, die gemäß Figur 8 an der Tür 4 angeordnet ist, wobei die Tür 4 mit einem Steg 22 den Schenkel 20 hintergreift. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass sowohl der Hohlzylinder 6.1 als auch die Lasche 7 sowohl im geöffneten als auch im geschlossenen Zustand der Tür 4 von dieser abgedeckt sind. Im geschlossenen Zustand ist somit eine Manipulation des Hohlzylinders 6.1. bzw. der Lasche 7 bzw. des Scharnierstiftes 9 nicht unmittelbar möglich.

[0037] Aus der Figur 8 ist zu erkennen, dass über die Höhe des Gehäuses 2 insgesamt 3 Scharniere 5 in gleichmäßigen Abständen zueinander angeordnet sind. Jedes Scharnier 5 besteht aus einem Hohlzylinder 6.1 und zwei Laschen 7, die an der Tür 4 angeordnet sind, wobei der Abstand zwischen jeweils zwei Laschen 7 im Bereich eines Hohlzylinders 6.1 im Wesentlichen der achsialen Erstreckung des Hohlzylinders 6.1 entsprechen, sodass jeweils eine Lasche 7 oberhalb und eine Lasche 7 unterhalb des Hohlzylinders 6.1 angeordnet ist. Die Laschen 7 und die Hohlzylinder 6.1 werden von dem Scharnierstift 9 durchgriffen, der im dargestellten Ausführungsbeispiel auch als Scharnierstange bezeichnet werden kann. Es besteht auch die Möglichkeit, dass der Scharnierstift 9 in drei Abschnitte unterteilt ist, sodass jedes Scharnier 5 einen separaten Abschnitt des Scharnierstiftes 9 aufweist.

Bezugszeichenliste:

1	Briefkasten	17	Deckel
2	Gehäuse	18	Blechelement
3	Öffnung	19	Bohrung
4	Tür	20	Schenkel
5	Scharnier	21	Ausnehmung
6	Rolle	22	Steg
6.1	Hohlzylinder
7	Lasche
8	Öffnung
9	Scharnierstift
10	Zwischenelement
11	Öffnung
12	Dämpfungselement
13	erster Endbereich
14	zweiter Endbereich
15	Bolzen
16	Seitenwandung

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten (1), mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) gebildeten Aufnahmeraum, welcher durch eine Öffnung (3) des Gehäuses (2) zugänglich ist, wobei die Öffnung (3) mittels einer Tür (4) verschließbar ist, wobei die Tür (4) mittels mindestens eines Scharniers (5) schwenkbeweglich am Gehäuse (2) angeordnet ist und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Scharnier (5) aus zueinander korrespondierend und einstückig mit dem Gehäuse (2) und/oder der Tür (4) ausgebildeten Blechstreifen besteht, wobei ein erster Blechstreifen zu einer Rolle (6) geformt ist und ein zweiter, dazu korrespondierender Blechstreifen zu einer Lasche (7) ausgeformt ist, und wobei mindestens eine Rolle (6) und mindestens eine Lasche (7) zueinander korrespondierende Öffnungen (8) für die Durchführung eines Scharnierstiftes (9) aufweisen.

2. Vorrichtung zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten (1), mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) gebildeten Aufnahmeraum, welcher durch eine Öffnung (3) des Gehäuses (2) zugänglich ist, wobei die Öffnung (3) mittels einer Tür (4) verschließbar ist, wobei die Tür (4) mittels mindestens eines Scharniers (5) schwenkbeweglich am Gehäuse (2) angeordnet ist und zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass das Scharnier (5) aus zumindest einem mit dem Gehäuse (2) oder der Tür (4) verschweißten Hohlzylinder (6.1) und zumindest einem an der Tür (4) oder dem Gehäuse (2), angeordneten Blechstreifen besteht, der einstückig mit der Tür (4) oder dem Gehäuse (2) ausgebildet und zu einer Lasche (7) ausgeformt ist, wobei der Hohlzylinder (6.1) und die Lasche (7) zueinander korrespondierende Öffnungen (8) für die Durchführung eines Scharnierstiftes (9) aufweisen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rolle (6) bzw. der Hohlzylinder (6.1) an dem Gehäuse (2) und die Lasche (7) an der Tür (4) angeordnet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Rollen (6) bzw. Hohlzylinder (6.1) und Laschen (7) jeweils sowohl an der Tür (4) als auch an dem Gehäuse (2) angeordnet sind.

5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl die Rollen (6) bzw. Hohlzylinder (6.1) als auch die Laschen (7) paarweise an dem Gehäuse (2) bzw. der Tür (4) angeordnet sind.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils eine Rolle (6) bzw. Hohlzylinder (6.1) unmittelbar benachbart zu einer Lasche (7) angeordnet ist.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich zwischen zwei Laschen (7) zwei Rollen (6) bzw. Hohlzylinder (6.1) angeordnet sind, wobei zwischen den Rollen (6) bzw. Hohlzylindern (6.1) ein Teilbereich eines Zwischenelementes (10) angeordnet ist, welcher eine zu den Öffnungen (8) der Rollen (6) bzw. Hohlzylindern (6.1) und der Laschen (7) korrespondierende Öffnung (11) aufweist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (10) in Form einer Schutzkappe ausgebildet ist, welche die Rollen (6) bzw. Hohlzylinder (6.1) und die Laschen (7) in Längsrichtung des Scharniers (5) vollständig und in Umfangsrichtung des Scharniers (5) zumindest in Bezug auf den nach außen weisenden Teil des Gehäuses (2) abdeckt.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser zumindest einer Rolle (6 kleiner ist als der Außendurchmesser des Scharnierstiftes (9).

10. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rollen (6) und/oder die Laschen (7) einstückig mit dem Gehäuse (2) und/oder der Tür (4) ausgebildet sind.

11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Scharnierstift (9) eine einteilig ausgebildete Scharnierstange ist.

12. Vorrichtung, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 11, zur Aufnahme von wenigstens einer Brief-, Paket- und/oder Warensendung, insbesondere Briefkasten (1), mit einem Gehäuse (2), einem in dem Gehäuse (2) gebildeten Aufnahmeraum, welcher durch eine Öffnung (3) des Gehäuses (2) zugänglich ist, wobei die Öffnung (3) mittels einer Tür (4) verschließbar ist, wobei die Tür (4) mittels mindestens eines Scharniers (5) zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verschwenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Tür (4) in Bezug auf ihren Bewegungsweg und/oder ihrer Bewegungsgeschwindigkeit zumindest in einem Teilbereich des Bewegungsweges mittels eines im Wesentlichen stangenförmigen und sich mit der Tür (4) translatorisch relativ zum Gehäuse (2) bewegbaren Dämpfungselementes (12) begrenzt ist, welches einerseits an dem Gehäuse (2) und andererseits an der Tür (4) angeordnet ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (12) in einem ersten Endbereich (13) hakenförmig gebogen ist, wobei der hakenförmige Endbereich (13) in einem korrespondierenden Loch des Gehäuses (2) oder der Tür (4) angeordnet ist.

14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (12) einen zweiten Endbereich (14) aufweist, welcher einteilig oder aus zwei formschlüssig ineinandergreifenden Teilelementen ausgebildet ist, und welcher in ein an einem Teilbereich der Tür (4) oder des Gehäuses (2) angeordnetes Loch eingreifbar ist.

15. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der einteilig ausgebildete Endbereich (14) umformbar und zylinder- oder becherförmig ausgebildet ist.

16. Vorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei formschlüssig ineinandergreifenden Teilelemente ein ring- oder becherförmig ausgebildetes Element und ein dazu formschlüssig korrespondierend ausgebildeter Bolzen (15) sind.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilbereich der Tür (4) oder des Gehäuses (2) zwischen das ring- oder becherförmig ausgebildete Element und den Bolzen (15) geklemmt ist.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungselement (12) ein Metalldraht ist.

Zeichnung