Die Erfindung betrifft eine Ablaufeinrichtung für eine Spüle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1, eine Spüle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 10 sowie ein Verfahren zum Entlüften einer Ablaufeinrichtung für eine Spüle gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 11.

Im Stand der Technik sind Ablaufeinrichtungen für Spülen bekannt, welche mit einem in einem Ablauf angeordneten Ablaufventil versehen sind, so dass in einem Spülbecken der Spüle vorhandenes Wasser über das Ablaufventil kontrolliert abgeleitet werden kann.

Beispielsweise ist in DE 100 65 057 A1 eine Küchenspüle mit einem Hauptbecken und einem Zusatzbecken beschrieben, von denen jedes Becken mit einem Ablauf versehen ist. In den jeweiligen Abflüssen sind die üblichen Abflussarmaturen sowie jeweilige Ablaufventile montiert.

Üblicherweise ist in den Becken von Küchenspülen darüber hinaus ein Überlauf in Verbindung mit einer Überlaufeinrichtung vorgesehen, welche Überlaufeinrichtung mit dem Ablaufrohr verbunden ist, an welchem auch das Ablaufventil angeordnet ist.

Nachteilig ist bei den bekannten Ablaufeinrichtungen jedoch, dass das ablaufende Wasser, insbesondere auch das überlaufende Wasser, eine Luftsäule vor sich her schiebt, welche durch den Wasserdruck komprimiert wird, wenn die Luft nicht entweichen kann. Hierdurch ist die Durchflussmenge beim Ablassen oder Überlaufen des Wassers aus dem Spülbecken reduziert, da im Gesamtsystem zu viel Luft vorhanden ist und somit kein ausreichender Sog entstehen kann.

Daher ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Ablaufeinrichtung und ein Verfahren zum Entlüften einer Ablaufeinrichtung für eine Spüle vorzusehen, mittels welcher die Durchflussmenge im Ablauf und ggf. im Überlauf deutlich verbessert werden kann.

Die Aufgabe wird durch eine Ablaufeinrichtung mit den Merkmalen gemäß Anspruch 1, durch eine Spüle mit den Merkmalen des Anspruchs 10 und ein Verfahren mit den Merkmalen gemäß Anspruch 11 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen definiert.

Erfindungsgemäß bereitgestellt wird eine Ablaufeinrichtung für eine Spüle, insbesondere eine Küchenspüle, mit einem Ablaufventil zum Öffnen und Schließen einer in der Küchenspüle angeordneten Ablauföffnung, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufeinrichtung ein Entlüftungsventil aufweist. Durch Vorsehen des Entlüftungsventils kann die Luft der komprimierten Luftsäule, welche sich beim Ablassen oder beim Überlaufen des Wassers aus dem Becken der Spüle bildet, kontrolliert entlüftet werden, so dass die im Gesamtsystem vorhandene Luftmenge reduziert wird und ein ausreichender Sog entsteht. Mittels der erfindungsgemäßen Konfiguration kann die Durchflussmenge im gesamten System deutlich gesteigert werden. Auch im Überlauf, für welchen regelmäßig eine Durchflussmenge von 12 l/Min. gefordert ist, kann der Durchfluss um ca. 6 bis 8 l/Min. gesteigert werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das Entlüftungsventil mit dem Ablaufventil gekoppelt oder verbunden, um ein Ablaufventil mit integrierter Entlüftungsfunktion vorzusehen. Die die Kopplung des Entlüftungsventils und des Ablaufventils kann die für eine Entlüftungsfunktion erforderliche Bauteilmenge vorteilhaft reduziert werden. Auch ist das Ablaufventil mit integrierter Entlüftungsfunktion einfachen zu montieren, was eine Zeitersparnis bei der Montage mit sich bringt, und bietet darüber hinaus auch mehr Sicherheit bei der Abnahme der Installation.

Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Entlüftungsventil im Bereich eines Ablaufs der Ablaufeinrichtung angeordnet. Weiterhin kann ein Ablauf der Ablaufeinrichtung, in welchem das Ablaufventil angeordnet ist, mit der bereits erwähnten Überlaufeinrichtung verbunden sein.

Eine spezielle Weiterbildung der erfindungsgemäßen Ablaufeinrichtung sieht vor, dass eine Fluidverbindung zum Verbinden des Entlüftungsventils mit dem Ablauf etwa gegenüber einer Verbindung der Überlaufeinrichtung mit dem Ablauf angeordnet ist. Eine solche Anordnung hat sich im Hinblick auf die Steigerung der Durchflussmenge als besonders günstig erwiesen.

Eine andere Weiterbildung der Erfindung kann vorsehen, dass das Entlüftungsventil ein Ventilgehäuse aufweist, in welchem Ventilgehäuse weitere Bestandteile des Entlüftungsventils aufgenommen sind. Aus Gründen der Bauraumersparnis hat es sich als günstig erwiesen, wenn das Ventilgehäuse, insbesondere ein zum Verbinden des Ventilgehäuses mit dem Ablauf vorgesehener Rohrabschnitt, etwa quer zur Strömungsrichtung in der Überlaufeinrichtung an dem Ablauf angeordnet ist. Jedoch ist die Erfindung keinesfalls auf eine derartige Ausgestaltung beschränkt.

Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist in dem Entlüftungsventil, insbesondere in dem Ventilgehäuse, ein Schwimmer vorgesehen.

Vorzugsweise öffnet und schließt das Entlüftungsventil automatisch mittels des oben genannten Schwimmers in Abhängigkeit von einem Wasserdruck oder Wasserstand in dem Ablauf, so dass die Entlüftungsfunktion bis zum Erreichen eines kritischen Wasserdrucks sicher und selbständig erhalten bleibt. Erst wenn der Wasserdruck bzw. Wasserstand den angesprochenen kritischen Wert erreicht, wobei insbesondere der Wasserstand den genannten Schwimmer aufschwimmen lässt, schließt das Entlüftungsventil in sicherer Weise selbständig und verschließt eine zur Gewährleistung der Entlüftungsfunktion vorgesehene Entlüftungsöffnung. Übermäßige Luft wird auf diese Weise aus dem Ablauf hinausgedrückt, so dass anschließend, nach Schließen des Entlüftungsventils, ein ausreichender Wassersog vorhanden ist, um die gewünschten Durchflussmengen zu erreichen. Wenn anschließend die Durchflussmenge und damit auch der Wasserdruck bzw. Wasserstand wieder abnimmt, öffnet das Entlüftungsventil wieder selbsttätig und die Entlüftungsfunktion steht bis zum nächsten Ablauf bzw. Überlauf von Wasser aus dem Spülbecken erneut zur Verfügung.

Vorzugsweise sind die Bestandteile des Entlüftungsventils, wie auch der restlichen Ablaufeinrichtung, mit Ausnahme gegebenenfalls vorhandener Verbindungs- und Befestigungsmittel, wie Schrauben oder dergleichen, in Kunststoff (Spritzguss) ausgebildet, ohne dass die Erfindung auf eine solche Ausgestaltung beschränkt wäre.

Gemäß der Erfindung wird außerdem eine Spüle, insbesondere Küchenspüle bereitgestellt, welche Spüle wenigstens ein (Spül-)Becken und eine in dem Becken angeordnete Ablauföffnung aufweist. Optional kann die Spüle einen in dem Becken oder an dem Becken vorgesehenen Überlauf aufweisen. Gekennzeichnet ist die Spüle durch eine erfindungsgemäße Ablaufeinrichtung mit Entlüftungsventil, wobei insbesondere die Ablaufeinrichtung auch mit dem Überlauf fluidtechnisch verbunden sein kann, sofern ein solcher Überlauf vorhanden ist, was jedoch regelmäßig der Fall sein dürfte.

Eine derart ausgestattete Spüle erfüllt die weiter oben angegebenen Anforderungen hinsichtlich der Durchflussmenge, insbesondere im Überlauf.

Gemäß der Erfindung wird darüber hinaus ein Verfahren zum Entlüften einer Ablaufeinrichtung einer Spüle, insbesondere einer Küchenspüle, bereitgestellt, wobei die Ablaufeinrichtung mit einem an ein Ablaufventil gekoppelten Entlüftungsventil versehen ist, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: Öffnen des Ablaufventils, wobei Wasser aus einem Becken der Spüle das Ablaufventil passiert und durch einen Ablauf abfließt, und/oder Ableiten von Wasser aus dem Becken über eine Überlaufeinrichtung, die mit dem Ablauf fluidtechnisch verbunden ist; Offenhalten des Entlüftungsventils bis zum Erreichen eines vorbestimmten Wasserdrucks oder Wasserstands in dem Ablauf zum Entlüften des Ablaufs; Schließen des Entlüftungsventils, wenn in dem Ablauf der vorbestimmte Wasserdruck/Wasserstand erreicht wird, vorzugsweise wenn ein Schwimmer in dem Entlüftungsventil von dem ablaufenden Wasser erreicht wird.

Durch das erfindungsgemäße Verfahren kann eine Entlüftung des Ablaufs einer Spüle auf einfache und kostengünstige Art und Weise erzielt werden, so dass die Durchflussmenge beim Ablassen von Wasser aus dem Becken der Spüle sowohl im gesamten System als auch im Überlauf deutlich gesteigert werden kann.

Im Nachfolgenden wird eine Ausführungsform der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer exemplarischen Spüle gemäß dem Stand der Technik;

Fig. 2

eine Draufsicht auf eine Ablaufeinrichtung gemäß einer Ausführungsform;

Fig. 3

eine auseinandergezogene Ansicht der in Figur 2 dargestellten Ablaufeinrichtung;

Fig. 4A - 4D

verschiedene perspektivische Ansichten der in Figur 2 dargestellten Ablaufeinrichtung;

Fig. 5A - 5E

weitere Ansichten der in Figur 2 dargestellten Ablaufeinrichtung; und

Fig. 6

die in Figur 2 dargestellte Ablaufeinrichtung von unten.

Figur 1 zeigt exemplarisch eine Spüle in Form einer Küchenspüle, welche durch das Bezugszeichen 1 gekennzeichnet ist. Die Spüle 1 weist ein Spülbecken 2 sowie einen am oberen Ende des Spülbeckens 2 umlaufenden Spülenrand 3 auf. Gemäß der Darstellung in Figur 1 umfasst die Spüle 1 weiterhin noch eine Abtropffläche 4 sowie ein Zusatz- oder Restebecken 5. Zwischen dem Spülbecken 2 und dem Spülenrand 3 weist die Spüle 1 einen im Wesentlichen ebenen Bereich 6 auf, in welchem eine Armatur 7 angeordnet ist. In dem Spülbecken 2 ist eine durch ein Ablaufventil schließbare Ablauföffnung 8, über welche Wasser aus dem Spülbecken 2 abgelassen werden kann. Mit der Ablauföffnung 8 in dem Spülbecken 2 ist regelmäßig eine Ablaufeinrichtung verbunden, welche in Figur 1 nicht dargestellt ist und auf welche weiter unten anhand der Figuren 2 ff noch genauer eingegangen wird. Auch das bereits erwähnte Ablaufventil ist technisch dieser Ablaufeinrichtung zuzuordnen. Die Ablaufeinrichtung wird in der Regel von unten im Bereich der Ablauföffnung 8 an das Spülbecken 2 angeschlossen und dient dazu, Wasser aus dem Spülbecken 2 definiert abzuleiten. Weiterhin kann Wasser aus dem Spülbecken 2 über einen hier nicht sichtbaren Überlauf abgelassen werden, welcher über eine entsprechende Überlaufeinrichtung mit einem Ablaufrohr der Ablaufeinrichtung verbunden ist.

Figur 2 zeigt eine Draufsicht auf eine Ablaufeinrichtung 9 gemäß einer Ausführungsform. Die Ablaufeinrichtung 9 umfasst ein Ablaufventil 10, welches in eine Ablauföffnung 8 eines Spülbeckens 2 (siehe Figur 1) einsetzbar ist. Erkennbar ist hier im Wesentlichen der vom Spülbecken 2 aus sichtbare bzw. zugängliche Siebeinsatz 10a des Ablaufventils 10, welcher Siebeinsatz 10a eine Vielzahl von länglichen Öffnungen 11 umfasst, welche kreisförmig um eine runde Platte 12 herum angeordnet sind. Das eigentliche Verschließelement des Ablaufventils 10 Ist in der Ansicht gemäß Figur 2 nicht erkennbar. Es bewegt sich innerhalb der Ablauföffnung 8 bei Betätigung durch einen Spülenbenutzer auf und ab und verschließt entsprechend die Ablauföffnung 8 oder gibt diese zumindest teilweise frei, um Wasser in dem Spülbecken 2 zu halten oder daraus abzulassen. Diese Funktion ist dem Fachmann aus dem Stand der Technik ohne Weiteres bekannt. Weiterhin in der Draufsicht erkennbar ist ein Rohrabschnitt 13, welcher seitlich - quer zum Verlauf der eigentlichen Ablaufrichtung - von dem Ablaufventil 10 abragt und welcher mit einer Überlaufeinrichtung verbindbar ist bzw. selbst Teil der Überlaufeinrichtung ist. An das Ablaufventil 10 ist ein Entlüftungsventil 14 gekoppelt, von welchem gemäß Figur 2 nur ein Gehäuse 14a mit einem Deckelteil 27 erkennbar ist, wobei in dem Deckelteil 27 bei Bezugszeichen 27a eine Entlüftungsöffnung vorgesehen ist. Hierauf wird weiter unten noch genauer eingegangen.

Figur 3 zeigt eine auseinandergezogene Ansicht der in Figur 2 dargestellten Ablaufeinrichtung 9 in Einzelteilen. Wie hier erkennbar ist, weist das oberste Element des Ablaufventils 10, nämlich der Siebeinsatz 10a, eine konkav gekrümmte Platte 15 auf, welche mit der Vielzahl von schlitzartigen Öffnungen 11 versehen ist. Die Platte 15 ist in einem formkongruent ausgebildeten Einsatzelement 16, welches ebenfalls eine Vielzahl von kreisförmig angeordneten Öffnungen 17 aufweist, aufnehmbar bzw. liegt an dessen Oberfläche an. Das Einsatzelement 16 wird in die Ablauföffnung 8 eines Spülbeckens (siehe Figur 1) eingesetzt. Damit das Einsatzelement 16 dicht in dem Spülbecken montiert werden kann, sind ein Dichtungsring 18 und ein ringförmiges Verbindungselement 19 vorgesehen. Um das Ablaufventil 10 zu öffnen bzw. zu schließen, ist ein vorzugsweise fernbedienbarer Mechanismus 20 vorgesehen, durch welchen die konkav gekrümmte Platte 15 mit den Öffnungen 11 angehoben bzw. abgesenkt werden kann. An ihrer Unterseite weist die Platte 15 in an sich bekannter Weise elastische, vorzugsweise gummielastische Ansätze auf, über welche sich die Öffnungen 17 des Einsatzelements 16 im abgesenkten Zustand der Platte 15 verschließen lassen, um Wasser in dem Spülbecken 2 (vgl. Figur 1) zu halten. Dies ist dem Fachmann von herkömmlichen Spülen, insbesondere Küchenspülen, ohne Weiteres bekannt. Unterhalb des Spülbeckens wird im Bereich der Ablauföffnung 8 ein Anschlusselement 21 mit einem Ablauf 28 angeordnet, von welchem seitlich der Rohrabschnitt 13 abgeht und an welches - insbesondere nach unten hin -weitere Rohrelemente, wie beispielsweise ein Siphon, anschließbar sind. Der Ablauf 28 ist mit einem Außengewinde 29 versehen, so dass weitere Rohrelemente darauf aufgeschraubt werden können. Auf der linken Seite der Darstellung ist das Entlüftungsventil 14 gezeigt, welches über einen Rohrabschnitt 22 an das Ablaufventil 10 anschließbar ist. Damit eine dichte Verbindung entsteht, ist ein O-Ring 23 für den Anschlussbereich und zum Befestigen des Anschlussstücks 21 darüber hinaus eine Schraube 24 vorgesehen, welche in eine geeignete, in Figur 3 nicht erkennbare, Aufnahme an dem Anschlusselement 21 eingeschraubt wird bzw. einschraubbar ist. Das Entlüftungsventil 14 umfasst ein Ventilgehäuse 14a, welches sich an den Rohrabschnitt 22 anschließt und einstückig mit diesem verbunden ist. Das Ventilgehäuse 14a ist im Wesentlichen nach Art eines hohlen Kreiszylinders ausgebildet und nimmt gemäß der Darstellung in Figur 3 einen Dichtungsring 25, einen Schwimmer 26, ein Verschließteil 26a und ein Deckelteil 27 auf. In dem Deckelteil 27 ist die bereits angesprochene Entlüftungsöffnung 27a vorgesehen.

Wenn Wasser über den Rohrabschnitt 22 in das Innere des Ventilgehäuses 14a gelangt, steigt der Schwimmer 26 und mit ihm das Verschließteil 26a nach oben, bis das Verschließteil 26a die Entlüftungsöffnung 27a in dem Deckelteil 27 verschließt. Das Entlüftungsventil 14 ist demnach so lange offen, bis Wasser den Schwimmer 26 im Entlüftungsventil 14 erreicht und hinreichend weit aufschwimmen lässt, wodurch das Entlüftungsventil 14 automatisch geschlossen wird. Bei sinkendem Wasserdruck bzw. Wasserstand öffnet sich das Entlüftungsventil 14 dann wieder selbständig.

Figuren 4A bis 4D zeigen verschiedene perspektivische Ansichten der in Figur 2 dargestellten Ablaufeinrichtung 9, in welchen das Ablaufventil 10 mit integrierter Entlüftungsfunktion bzw. mit daran angekoppeltem Entlüftungsventil 14 im zusammengebauten Zustand dargestellt ist. Dadurch, dass das Entlüftungsventil 14 dicht an dem Ablaufventil 10 bzw. dem Ablauf 8 (vgl. Figur 1) angeordnet ist, wird einerseits Bauraum eingespart und andererseits auch die Montage der Ablaufeinrichtung 9 vereinfacht.

Figuren 5A bis 5E zeigen weitere Ansichten der in Figur 2 dargestellten Ablaufeinrichtung 9, wobei Figur 5A eine Schnittansicht durch die Ablaufeinrichtung 9 und die Figuren 5B bis 5E verschiedene Seitenansichten darstellen, welche die Ablaufeinrichtung 9 von der Seite um verschiedene Winkel zueinander gedreht zeigen. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen in allen Figuren gleiche oder zumindest gleichwirkende Elemente.

Schließlich zeigt Figur 6 die Ablaufeinrichtung 9 von unten, wobei hier insbesondere die Anbindung des Entlüftungsventils 14 an das Ablaufventil 10 über den Rohrabschnitt 22 erkennbar ist.

Insbesondere der Figur 6 lässt sich entnehmen, dass das Entlüftungsventil 14 mit seinem Ventilgehäuse 14a bzw. dem daran angeformten Rohrabschnitt 22 an einem Anschlussteil 21 a des Anschlussstücks 21 angeschlossen ist, welches Anschlussteil 21a im Wesentlichen gerade gegenüber des Rohrabschnitts 13 für die Überlaufeinrichtung in den Ablauf 28 mündet. Wie sich der Figur 6 weiterhin entnehmen lässt, ist ein (nicht explizit erkennbarer) Öffnungsquerschnitt des Anschlussteils 21 a deutlich kleiner als der Öffnungsquerschnitt des Rohrabschnitts 13.

Das Anschlussteil 21a selbst erstreckt sich zunächst in Verlängerung des Rohrabschnitts 13, um dann um etwa 90° seitlich abzuknicken, wobei der Rohrabschnitt 22 des Ventilgehäuses 14a in diesem abgeknickten Abschnitt des Anschlussteils 21 a angebracht, insbesondere auf das Anschlussteil 21 a aufgesteckt ist.

Wie sich der Figur 6 weiterhin entnehmen lässt, ist an dem Entlüftungsventil 14 im Bereich des Rohrabschnitts 22 seitlich eine Befestigungslasche 22a angeformt oder angebracht, welche mit einem an dem Anschlussteil 21 a angeformten Vorsprung 21 b vorzugsweise formschlüssig zusammenwirkt. Der genannte Vorsprung 21 d weist vorzugsweise ein Innengewinde auf, in welches die Schraube 24 eingeschraubt ist. Mit ihrem Schraubenkopf fixiert die Schraube 24 das Entlüftungsventil 14 bzw. das Ventilgehäuse 14a mit der genannten Befestigungslasche 22a im Bereich des Vorsprungs 21b an dem Anschlussstück 21, insbesondere kraft- und/oder formschlüssig. Auf diese Weise ist für eine sichere Fixierung des Entlüftungsventils 14 an der restlichen Ablaufeinrichtung 9 gesorgt.

Wie sich der Figur 6 weiterhin entnehmen lässt, ist das Entlüftungsventil 14 bzw. des Ventilgehäuses 14a zumindest teilweise in Projektion unterhalb der Ablauföffnung 8 bzw. des Einsatzelements 16 angeordnet, so dass entsprechend nur ein geringer zusätzlicher Bauraum in seitlicher Richtung benötigt wird.

1

Spüle

2

Spülbecken

3

Spülenrand

4

Abtropffläche

5

Zusatzbecken

6

ebener Bereich

7

Armatur

8

Ablauföffnung

9

Ablaufeinrichtung

10

Ablaufventil

10a

Siebeinsatz

11

Öffnungen

12

runde Platte

13

Rohrabschnitt

14

Entlüftungsventil

14a

Ventilgehäuse

15

konkav gekrümmte Platte

16

Einsatzelement

17

Öffnungen

18

Dichtungsring

19

Verbindungselement

20

Mechanismus

21

Anschlussstück

21a

Anschlussteil

22

Rohrabschnitt

22a

Befestigungslasche

23

O-Ring

24

Schraube

25

Dichtungsring

26

Schwimmer

26a

Verschließelement

27

Deckelteil

27a

Entlüftungsöffnung

28

Ablauf

29

Außengewinde