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<ep-patent-document id="EP13184741A1" file="EP13184741NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2711636" kind="A1" date-publ="20140326" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2711636</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20140326</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13184741.0</B210><B220><date>20130917</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>201210896</B310><B320><date>20120925</date></B320><B330><ctry>TR</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140326</date><bnum>201413</bnum></B405><B430><date>20140326</date><bnum>201413</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F24C  15/16        20060101AFI20140130BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Backofen mit einem Backblech</B542><B541>en</B541><B542>Cooking oven with a baking tray</B542><B541>fr</B541><B542>Four de cuisson dotée d'une tôle de cuisson</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH</snm><iid>100092422</iid><irf>2012P03055EP</irf><adr><str>Carl-Wery-Strasse 34</str><city>81739 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Atalay, Engin</snm><adr><str>GMKP Mah. Özcan Sok. No:13 D:9 Cerkezköy</str><city>59501 Tekirdag</city><ctry>TR</ctry></adr></B721><B721><snm>Eksat, Seniz</snm><adr><str>Batiköy mah.Ibrahimzade cad. Emlakbank konutlari
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<p id="pa01" num="0001">Herd, besonders Haushaltsbackofen mit einem Backraum (10), einem im Backraum (10) angebrachten und herausnehmbaren Backblech (20), einer sich im Backraum (10) befindenden, seitlichen Stütze (30) zum Stützen des Randes (21) des Backblechs (20) im Backraum (10). Der Rand (21) des Backblechs (20) enthält eine Führungsschiene (210), in der die seitliche Stütze (30) positioniert wird.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="148" he="112" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><b>Technischer Bereich</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft Herde, besonders Haushaltsbacköfen mit einem Backblech, dessen Ränder durch seitliche Stützen gestützt werden.</p>
<heading id="h0002"><b>Stand der Technik</b></heading>
<p id="p0002" num="0002">Bei den Herden, besonders bei den Haushaltsbacköfen, werden die Gerichte auf Backblechen in den Backraum gelegt.</p>
<p id="p0003" num="0003">Es ist beim Backvorgang erwünscht, dass das Backblech im Backraum von oben und unten durch heiße Luftzirkulation beheizt wird. Außerdem sind bei vielen Herden mehrere Backbleche erwünscht. Diese Backbleche sind im Backraum vertikal unterschiedlich positioniert, um dies zu erreichen. Zu diesem Zweck befinden sich meistens Backblechträger/seitliche Stützen an den Seitenwänden des Backraums. Das Backblech wird meistens in den Backraum geschoben, um es hier leichter positionieren zu können. In diesem Fall werden die Backblechträger/seitliche Stützen als Schienen bezeichnet.</p>
<p id="p0004" num="0004">In dem Patentdokument <patcit id="pcit0001" dnum="DE102008041525"><text>DE102008041525</text></patcit> wird ein Backblech verwendet, auf dem die Gerichte positioniert werden. Die Ränder des Backblechs werden durch die stabförmigen Träger an den Seitenwänden des Backraums gestützt. Die Träger haben zwei parallele vertikale Stäbe und parallele horizontale Stäbe zwischen diesen Stäben. Zwei von den parallelen horizontalen Stäben werden nahe zueinander angeordnet. Der Abstand zwischen den nahe zueinander angeordneten Stäben ist so breit, dass ein Backblech dazwischen geschoben werden kann. Mit anderen Worten, zwischen zwei Stäben wird eine Führungsschiene für das Backblech gebildet. Die untere Schiene von den zwei Schienen trägt das Backblech gegen die Schwerkraft. Die obere Schiene dagegen verhindert, dass das Backblech wegen des Gewichtes des Gerichtes herunterfällt, wenn es aus dem Backraum herausgenommen wird. Jedoch erhöhen die Schienen bei den Herden mit mehreren Backblechen die Anzahl der zu reinigenden Oberflächen im Backraum und erschweren den Zugriff auf manche Oberflächen.<!-- EPO <DP n="2"> --></p>
<heading id="h0003"><b>Kurzbeschreibung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0005" num="0005">Die Erfindung wurde ausgehend von den vorhandenen Umständen entwickelt und beabsichtigt, die vorstehenden Probleme zu lösen.</p>
<p id="p0006" num="0006">Das Ziel der Erfindung ist die Anzahl der Teile, die die Reinigung des Backraums erschweren und die Dauer des Reinigungsvorgangs verlängern, zu beschränken, um eine effektive und zügige Reinigung des Backraums zu ermöglichen.</p>
<p id="p0007" num="0007">Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Erfindung ein Herd, besonders ein Haushaltsbackofen mit einem Backraum, einem im Backraum angebrachten und herausnehmbaren Backblech, einer sich im Backraum befindenden, seitlichen Stütze zum Stützen des Backblechrandes im Backraum. Der Backblechrand enthält eine Führungsschiene, in der die seitliche Stütze positioniert wird. Auf diese Weise wird eine von den zwei parallelen seitlichen Stützen/Schienen, die sich in der vorhandenen Technik für jedes Backblech an der Seitenwand des Backraums befinden, entfernt. Somit werden die seitlichen Stützen reduziert, die den Zugriff auf die seitlichen Oberflächen des Backraums erschweren.</p>
<p id="p0008" num="0008">Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Backblechrand gewellt. Somit bildet sich eine Führungsschiene, in der eine einzige seitliche Stütze gleiten kann. Außerdem ist es relativ einfacher, das Backblech, das meistens aus einer Metallplatte hergestellt wird, der Erfindung entsprechend zu formen. Der gewellte Rand kann durch Formen und/oder Biegen fertiggestellt werden.</p>
<p id="p0009" num="0009">Bei einer weiteren Ausführung enthält der Rand des Backblechs eine obere Stütze auf der Führungsschiene und eine untere Stütze unter der Führungsschiene. Somit wird durch die obere Stütze ermöglicht, dass das Backblech auf der seitlichen Stütze gegen die Schwerkraft getragen wird. Die untere Stütze dagegen verhindert, dass das Backblech wegen des Gewichtes des Gerichtes herunterfällt, wenn es aus dem Backraum herausgenommen wird. Bei einer weiteren Ausführung der Erfindung haben die obere und untere Stütze runde Oberflächen. Somit ist die Wahrscheinlichkeit, den Benutzer zu verletzen oder den Herd zu beschädigen, minimiert, da sie keine scharfen Konturen haben.</p>
<p id="p0010" num="0010">Bei einer weiteren Ausführung der Erfindung ist die seitliche Stütze stabförmig. Somit wird die Funktion einer seitlichen Stütze/Schiene mit minimalem Materialaufwand ermöglicht. Darüber hinaus werden die Herstellungskosten minimiert, da die Herstellung stabförmiger seitlicher Stützen/Schienen nicht kompliziert ist.<!-- EPO <DP n="3"> --></p>
<p id="p0011" num="0011">Bei einer weiteren Ausführung enthält der Backraum für jeden Backblechrand eine einzige seitliche Stütze. Somit werden die Material- und Herstellungskosten durch die reduzierte Anzahl der seitlichen Stützen/Schienen minimiert.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bei einer weiteren Ausführung enthält der Backraum einen Träger für die seitliche Stütze, auf dem die seitliche Stütze angebracht wird. Auf diese Weise muss nicht jede seitliche Stütze an den Seitenwänden des Backraums befestigt werden. Dadurch werden die Anzahl der Verarbeitungsvorgänge an den Seitenwänden sowie die Herstellungskosten minimiert. Alle seitlichen Stützen werden am Träger für die seitlichen Stützen und der Träger selbst wird mit minimalem Aufwand an der Seitenwand des Backraums angebracht.</p>
<p id="p0013" num="0013">Bei einer bevorzugten Ausführung der Erfindung ist der Träger für die seitliche Stütze stabförmig. Somit wird der Träger für die seitliche Stütze mit minimalem Materialaufwand fertiggestellt. Darüber hinaus werden die Herstellungskosten minimiert, da die Herstellung stabförmiger Träger für die seitlichen Stützen nicht kompliziert ist.</p>
<heading id="h0004"><b>Beschreibung der Abbildungen</b></heading>
<p id="p0014" num="0014"><figref idref="f0001">Abbildung 1</figref> stellt das Backblech in der seitlichen Stütze dar. Um nur die Erfindung darzustellen, werden hier nur das Backblech, die seitliche Stütze und der Träger für die seitliche Stütze des Herdes abgebildet.</p>
<p id="p0015" num="0015"><figref idref="f0001">Abbildung 2</figref> stellt die detaillierte Ansicht des Bereichs A in <figref idref="f0001">Abbildung 1</figref> dar, die in Pfeilrichtung zu sehen ist. Um nur die Erfindung darzustellen, werden hier nur das Backblech und die seitliche Stütze des Herdes abgebildet.</p>
<p id="p0016" num="0016"><figref idref="f0002">Abbildung 3</figref> stellt die Position der seitlichen Stütze und des Trägers für die seitliche Stütze im Backraum des Herdes dar. Um die seitliche Stütze und den Träger für die seitliche Stütze genau sehen zu können, wurde ein Teilschnitt in der oberen Wand des Backraums vorgenommen. Ferner wurde ein Teilschnitt im entsprechenden Bereich der Seitenwand des Backraums vorgenommen, um das obere Ende des Trägers für die seitliche Stütze abbilden zu können.</p>
<heading id="h0005"><b>Detaillierte Beschreibung der Erfindung</b></heading>
<p id="p0017" num="0017">In dieser detaillierten Beschreibung werden die bevorzugten Ausführungen des Herdes, der Gegenstand der Erfindung ist, nur zum besseren Verständnis und ohne einschränkende Wirkungen näher erläutert. Die Richtungsangaben in diesem Dokument wie vorne, oben,<!-- EPO <DP n="4"> --> unten beziehen sich auf die "Frontansicht " des Herdes in <figref idref="f0002">Abbildung 3</figref>, gesehen in Richtung "x".</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Erfindung betrifft einen Herd mit einem Backraum (10), einem im Backraum (10) angebrachten und herausnehmbaren Backblech (20) und einer sich im Backraum (10) befindenden, seitlichen Stütze (30) zum Stützen des Randes (21) des Backblechs (20) im Backraum (10). Dadurch gekennzeichnet, dass der Rand (21) des Backblechs (20) eine Führungsschiene (210) enthält, in der die seitliche Stütze (30) positioniert wird.</p>
<p id="p0019" num="0019">Der Herd, der Gegenstand der Erfindung ist, ist vorzugsweise ein Haushaltsbackofen. Jedoch betrifft sie einen Herd, in dessen Backraum (10) ein oder mehrere Backbleche (20) eingeschoben werden. In diesem Fall wird die seitliche Stütze (30) als eine Schiene benutzt und das Backblech (20) wird auf die seitliche Stütze (30) eingeschoben. Aber auch die Herde, bei denen das Backblech (20) auf die seitliche Stütze (30) nicht eingeschoben, sondern aufgesetzt werden, würden dem Gegenstand der Erfindung entsprechen.</p>
<p id="p0020" num="0020">In der bevorzugten Ausführung hat der Herd, der Gegenstand der Erfindung ist, vorzugsweise einen viereckig prismatischen Backraum (10). Die Frontseite des Backraums (10) hat eine Tür. Durch diese Tür werden die Gerichte zum Aufwärmen oder zum Kochen in den Backraum (10) gelegt.</p>
<p id="p0021" num="0021">Es gibt zwei seitliche Stützen (30) und Träger (40) für die seitlichen Stützen. Diese werden jeweils an den Seitenwänden (11) des Backraums (10) rechts und links angebracht. Der Träger (40) für die seitliche Stütze wird vorzugsweise aus Metall hergestellt und ist stabförmig. Optional kann der Träger (40) für die seitliche Stütze aus einem anderen wärmebeständigen Material oder Verbundmaterial hergestellt werden. Zwei Träger (40) für die seitlichen Stützen werden vertikal zu dem Boden (12) des Backraums (10) und parallel zueinander an der Seitenwand (11) angebracht. Der Träger (40) für die seitliche Stütze ist ein U-förmiger biegsamer Stab. Mindestens ein loses Ende dieses U-förmigen Stabs wird an der Seitenwand (11) angebracht. Und am unteren Teil dieses U-förmigen Stabs wird die seitliche Stütze (30) angebracht.</p>
<p id="p0022" num="0022">Das obere Ende (41) des Trägers (40) wird vorzugsweise nach oben gebogen. Der gebogene Teil wird dann durch die Öffnung an der Seitenwand (11) des Backraums (10) geführt, sodass er außerhalb des Backraums (10) liegt. Und das untere Ende (42) des Trägers (40) wird auf die Seitenwand (11) des Backraums (10) aufgestützt. Dadurch kann<!-- EPO <DP n="5"> --> der Träger (40) an der Seitenwand (11) des Backraums (10) hängen bleiben. Auf diese Weise kann er z.B. zu Reinigungszwecken herausgenommen werden. Optional kann der Träger (40) für die seitliche Stütze an der Seitenwand (11) mit Schrauben u.a. befestigt werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Und die seitliche Stütze (30) oder die seitlichen Stützen (30) werden zwischen den Trägern (40) quer angebracht. Optional kann die seitliche Stütze (30) an den Trägern (40) befestigt werden. Die seitlichen Stützen (30) sind aus Metall hergestellte Stäbe. Optional kann die seitliche Stütze (30) aus einem anderen wärmebeständigen Material oder Verbundmaterial hergestellt werden. Optional können die Träger (40) und die seitlichen Stützen (30) auch miteinander verschweißt werden. Auch die seitlichen Stützen (30) sind vorzugsweise U-förmige Stäbe. Die losen Enden der U-förmigen Stäbe werden mit den Trägern (40) parallel verbunden. Und der untere Teil dieses U-förmigen Stabs trägt das Backblech (20).</p>
<p id="p0024" num="0024">Man verwendet zur Benutzung mehrerer Backbleche (20) auch mehrere seitliche Stützen (30). Die seitlichen Stützen (30) werden mit Abständen und parallel zueinander befestigt, damit die Backbleche (20) sich nicht berühren. In <figref idref="f0002">Abbildung 3</figref> sind 4 Schienen dargestellt.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die seitlichen Stützen (30) und die Träger (40) sind vorzugsweise ähnlich zu denen in der vorhandenen Technik. Beide haben runde Profile wie in der vorhandenen Technik. Der Unterschied besteht darin, dass eine von den zwei in der vorhandenen Technik angewendeten seitlichen Stützen (30) für jedes Backblech (20) hier entfernt wird.</p>
<p id="p0026" num="0026">Das Backblech (20), das in der Erfindung zum Einsatz kommt, hat einen Rand (21), der für den Einsatz nur einer seitlichen Stütze (30) geeignet ist (<figref idref="f0001">Abbildung 1</figref>). Bei der bevorzugten Ausführung ist der Rand (21) des Backblechs (20), der die Seitenwand (11) des Backraums (10) zeigt, gewellt. Der gewellte Rand (21) kann parallel zu der Seitenwand (11) des Backraums (10) liegen oder wird so strukturiert, dass er einen Winkel zu der Seitenwand (11) bildet, solange es dem Zweck der Erfindung entspricht. Der Rand (21) weist in Richtung Seitenwand (11) des Backraums (10) zwei Ausbuchtungen und dazwischen eine Einbuchtung auf (<figref idref="f0001">Abbildung 2</figref>). Der Rand (21) bildet mit dieser Einbuchtung eine Führungsschiene (210). Das Backblech (20) gleitet dann auf der seitlichen Stütze (30) dadurch, dass die seitliche Stütze (30) in diese Führungsschiene (210) eingeführt wird. Und die Ausbuchtungen bilden am Rand (21) die obere Stütze (212) und die untere Stütze (214). Die obere Stütze (212) trägt das Backblech (20) auf der seitlichen Stütze (30). Und die<!-- EPO <DP n="6"> --> untere Stütze (214) verhindert, dass das herausgenommene Backblech (20) herunterfällt, indem sie von unten gegen die seitliche Stütze (30) drückt. Mit anderen Worten kann sich das Backblech (20) weder nach oben noch nach unten bewegen, nachdem es einmal auf die seitliche Stütze (30) aufgesetzt wird. Denn die untere Stütze (214) und die obere Stütze (212) verhindern, dass sich die seitliche Stütze (30) in der Führungsschiene (210) bewegt oder aus der Führungsschiene (210) herausfällt. Nur das Backblech (20) kann man herausnehmen oder einschieben. Grundsätzlich ist es für die Erfindung völlig ausreichend, dass sich der Rand (21) auf der seitlichen Stütze (30) nur nach vorne und nach hinten bewegen kann.</p>
<p id="p0027" num="0027">Die Führungsschiene (210) weist ein der seitlichen Stütze (30) geeignetes Profil auf. In der bevorzugten Ausführung weist sie ein rundes Profil wie die seitliche Stütze (30) auf. In der bevorzugten Ausführung weisen die untere Stütze (214) und die obere Stütze (212) auch ein rundes Profil auf (<figref idref="f0001">Abbildung 2</figref>). Durch das rundes Profil bestehen beide aus runden Oberflächen. Somit weisen sie keine scharfen Konturen auf, die den Benutzer verletzen können.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Backblechrand (21) wird durch gängige technische Verfahren wie Formen, Biegen u.a. fertiggestellt. Optional können alle vier Ränder des Backblechs (20) genauso fertiggestellt werden. So kann man das Backblech (20) bei solchen Backblechen (20) über jeden Rand (21) in den Backraum (10) eingeführt werden.</p>
<p id="p0029" num="0029">Das in der Erfindung erwähnte Backblech (20) ist vorzugsweise aus Metall, aber am besten emailliert.</p>
<p id="p0030" num="0030">Beim Einsatz der Erfindung wird die Tür des Herdes geöffnet, das Backblech (20) wird vor dem Backraum (10) so positioniert, dass sich die Führungsschiene (210) am Rand (21) des Backblechs (20) und die seitliche Stütze (30) in gleicher Höhe befinden. Die seitliche Stütze (30) wird durch die hintere Öffnung der Führungsschiene (210) in die Führungsschiene (210) geführt. Das Backblech (20) wird auf der seitlichen Stütze (30) hinein bewegt, indem das Backblech (20) parallel zum Boden (12) des Backraums (10) in den Backraum (10) eingeschoben wird. Das Einschieben ist fertig, wenn das Backblech (20) ganz im Backraum (10) ist. Das Backblech (20) wird aus dem Backraum (10) horizontal herausgenommen, wenn man das Backblech (20) herausnehmen will. Das Backblech (20) ist dann raus, wenn die seitliche Stütze (30) aus der Führungsschiene (210) ganz herausgenommen wird.<!-- EPO <DP n="7"> -->
<tables id="tabl0001" num="0001">
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<title><b>Referenznummern</b></title>
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<colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="37mm"/>
<colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="50mm"/>
<tbody>
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<entry><b>1.</b> Herd</entry>
<entry>30. seitliche Stütze/Schiene</entry></row>
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<entry/></row>
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<entry>10. Backraum</entry>
<entry>40. Träger für die seitliche Stütze</entry></row>
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<entry>11. Seitenwand</entry>
<entry>41. oberes Ende</entry></row>
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<entry>12. Boden</entry>
<entry>42. unteres Ende</entry></row>
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<entry/>
<entry/></row>
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<entry>20. Backblech</entry>
<entry/></row>
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<entry>21. Rand</entry>
<entry/></row>
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<entry>210. Führungsschiene</entry>
<entry/></row>
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<entry>212. obere Stütze</entry>
<entry/></row>
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<entry>214. untere Stütze</entry>
<entry/></row></tbody></tgroup>
</table>
</tables></p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="8"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Herd, besonders Haushaltsbackofen mit einem Backraum (10), einem im Backraum (10) angebrachten und herausnehmbaren Backblech (20), einer sich im Backraum (10) befindenden, seitlichen Stütze (30) zum Stützen des Randes (21) des Backblechs (20) im Backraum (10), <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rand (21) des Backblechs (20) eine Führungsschiene (210) enthält, in der die seitliche Stütze (30) positioniert wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Herd gemäß Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rand (21) des Backblechs (20) gewellt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Herd gemäß einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Rand (21) des Backblechs (20) eine obere Stütze (212) über der Führungsschiene (210) und eine untere Stütze (214) unter der Führungsschiene (210) enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Herd gemäß Anspruch 3, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die obere Stütze (212) und untere Stütze (214) runde Oberflächen haben.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Herd gemäß einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die seitliche Stütze (30) stabförmig ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Herd gemäß einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Backraum (10) für den Rand (21) jedes Backblechs (20) eine einzige seitliche Stütze (30) enthält.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Herd gemäß einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Backraum (10) einen Träger (40) für die seitliche Stütze enthält, auf dem die seitliche Stütze (30) angebracht wird.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Herd gemäß einem der vorherigen Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Träger (40) für die seitliche Stütze stabförmig ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<figure id="f0001" num="1,2"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="162" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="10"> -->
<figure id="f0002" num="3"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="206" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>WO</country><doc-number>2010049210</doc-number><kind>A1</kind><date>20100506</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>202008014266</doc-number><kind>U1</kind><date>20100916</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2350532</doc-number><kind>A1</kind><date>20110803</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2011197875</doc-number><kind>A1</kind><date>20110818</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2010049210</doc-number><kind>A1</kind><date>20100506</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>10162925</doc-number><kind>A1</kind><date>20030703</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>350175</doc-number><kind>A</kind><date>19310611</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>827796</doc-number><kind>A</kind><date>19600210</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>4651713</doc-number><kind>A</kind><date>19870324</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>FR</country><doc-number>2642150</doc-number><kind>A1</kind><date>19900727</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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