(19)
(11) EP 2 712 602 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
08.10.2014  Patentblatt  2014/41

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.04.2014  Patentblatt  2014/14

(21) Anmeldenummer: 13185235.2

(22) Anmeldetag:  19.09.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A61J 1/00(2006.01)
A61J 1/14(2006.01)
 B29C 49/24(2006.01)
B65D 1/40(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 27.09.2012 DE 102012109193

(71) Anmelder: B. Braun Avitum AG
34212 Melsungen (DE)

(72) Erfinder:
  • Schulz, Veronika
    32584 Löhne (DE)
  • Wesseler, Matthias
    49326 Melle (DE)

(74) Vertreter: Winter, Brandl, Fürniss, Hübner, Röss, Kaiser, Polte - Partnerschaft mbB 
Patent- und Rechtsanwaltskanzlei Bavariaring 10
80336 München
80336 München (DE)

   


(54) Medizinischer Behälter, insbesondere Infusionsbehälter, sowie Herstellungsverfahren hierfür


(57) Ein medizinischer Behälter (1), insbesondere ein Dialyse-Infusionsbehälter hat eine klare Behälterwand (4), welche mit wenigstens einem mattierten Druckfeld (14) und optional wenigstens einer lesbaren Kennzeichnung (14') versehen ist. Das Druckfeld (14) und ggf. die Kennzeichnung (14') ist in Form wenigstens eines Oberflächenabschnitts der Behälterwand (4) ausgebildet, welcher sich von der umgebenden Behälterwandoberfläche visuell und/oder strukturell erkennbar abhebt, wobei der Oberflächenabschnitt zusammen mit der Herstellung der Behälterwand (4) ausgebildet wird. Der Oberflächenabschnitt kann beispielsweise erhaben und/oder vertieft und/oder mattiert ausgebildet sein, wohingegen die restliche Behälterwand (4) demgegenüber klar ist. Die Behälterwand (4) kann bevorzugt, jedoch nicht ausschließlich durch ein Blasformverfahren gebildet werden, wobei der Oberflächenabschnitt durch ein Negativ an der Formrauminnenwand des Blasformwerkzeugs ausgebildet wird, das bei der Ausbildung der Behälterwand (4) auf diese übertragen wird.







Recherchenbericht









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