| (19) |
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(11) |
EP 2 715 136 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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08.07.2020 Patentblatt 2020/28 |
| (22) |
Anmeldetag: 03.05.2012 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/EP2012/058095 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 2012/163618 (06.12.2012 Gazette 2012/49) |
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| (54) |
KOMPRESSOREINHEIT
COMPRESSOR UNIT
UNITÉ COMPRESSEUR
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
30.05.2011 DE 102011050714
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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09.04.2014 Patentblatt 2014/15 |
| (73) |
Patentinhaber: Continental Reifen Deutschland GmbH |
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30165 Hannover (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- DETERING, Rainer
30926 Seelze (DE)
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| (74) |
Vertreter: Kilsch, Armin Ralph |
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Continental Aktiengesellschaft
Patente und Lizenzen
Postfach 169 30001 Hannover 30001 Hannover (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A2- 0 806 568 WO-A1-2004/041649 DE-A1-102008 045 730 GB-A- 1 398 039 US-A- 1 649 297 US-A- 5 947 696 US-A1- 2006 045 760
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EP-A2- 1 650 434 DE-A1- 19 810 789 DE-A1-102009 049 094 GB-A- 2 073 827 US-A- 3 104 801 US-A1- 2005 191 193 US-A1- 2009 110 567
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Kompressoreinheit in einer tragbaren Druckluftquelle,
welche einen über einen Schubkurbeltrieb bzw. ein Schubkurbelgetriebe angetriebenen
Hubkolbenverdichter mit einem in einem Zylinder oszillierend bewegten und einen Kompressionsraum
begrenzenden Kolben aufweist, wobei der Zylinder ausgangsseitig durch einen Zylinderkopf
mit Auslassventil verschlossenen ist
[0002] Solche Kompressoreinheiten werden z. B. mit oder als Teil von Vorrichtungen zum Abdichten
und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von
Kraftfahrzeugreifen benötigt (Pannensets).
[0003] Diese tragbaren und leichten Vorrichtungen beinhalten die Kompressoreinheit als Druckgasquelle
auf, weisen weiterhin einen Dichtmittelbehälter für ein in den aufblasbaren Gegenstand
einfüllbares selbsttätiges Dichtmittel auf, eine Ventil- und Verteilereinheit für
Dichtmittel und Druckgas und sind mit einer an die Druckgasquelle anschließbaren Einlassleitung
und einer an den aufblasbaren Gegenstand anschließbaren Auslassleitung versehen.
[0004] Die
DE 44 29 097 A1 zeigt eine solche Kompressoreinheit bzw. einen Kolbenverdichter mit einem im Stand
der Technik üblichen Auslassventil, welches gleichzeitig das einzige "Überdruckventil"
für den Innenraum des Kompressors ist. Ein solches Auslassventil besteht aus einer
federbelasteten Scheibe, welche eine Auslassbohrung des Verdichtungsraums im Zylinder
abdeckt und bei entsprechendem Druck im Verdichtungsraum gegen die Feder abhebt. Abgesehen
davon, dass ein solches Auslassventil für sehr hohe Öffnungsfrequenzen, d.h. für sehr
schnell bewegte Kolbenkompressoren mit kurzem Hub, nur bedingt geeignet ist, ist es
hier erforderlich, einen bestimmten Rohrlängenabstand zum Dichtmittelbehälter bzw.
zur zugehörigen Verteilereinheit einzuhalten, um einen Rückfluss von Dichtmittel in
den Kompressionsraum/Druckraum zu verhindern. Dies erhöht insgesamt die Baugröße von
Vorrichtungen zum Abdichten und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände. Ein vergrößerter
Bauraum steht aber dem Entwicklungstrend entgegen, solche Vorrichtungen und insbesondere
deren Kompressoren möglichst platzsparend zu gestalten.
[0005] Die
US 2005/191193 A1 offenbart einen Kompressor, an dessen Kompressionsraum sich ein eine weitere Kammer
anschließt, welche ein Auslassventil und ein Überdruckventil enthält.
[0006] Die
US 5 947 696 offenbart einen Kompressor zum Aufpumpen eines Autoreifens mit einer Kompressionskammer,
von welcher zwei Ventile, ein Auslassventil und ein Überdruckventil abgehen.
[0007] Handelsübliche Pannensets zur Reifenabdichtung, die über einen Kleinkompressor verfügen,
mit dessen Hilfe Reifen aufgepumpt werden können, nutzen zur Begrenzung des Maximaldruckes
in der Regel also entweder das Auslassventil im Kompressionsraum in Verbindung mit
einem entsprechend ausgelegten Totraum oder aber ein Ventil in der nachfolgenden Verteilereinheit,
welches somit zwischen Auslassventil und Reifenventil bzw. zwischen Kompressor und
Manometer angeordnet ist.
[0008] Die Anordnung eines Überdruckventils zwischen Verteilereinheit und Auslassventil
kann dazu führen, dass beim Pumpen von Dichtmittel Druckzustände entstehen können,
die dazu führen, dass es zu einem unerwünschten Dichtmittelrückfluß kommt, der den
Kompressor unbrauchbar macht. Andererseits verhindert ein Rückschlagventil in der
nachfolgenden Verteilereinheit zwischen Auslassventil und Reifenventil, dass bei abgeschaltetem
Kompressor mit dem integrierten Manometer der bestehende Druck messbar bleibt. Dementsprechend
löst ein zusätzliches Rückschlagventil zwischen Kompressor und Manometer das Problem
auch nicht zufriedenstellend.
[0009] Für die Erfindung bestand daher die Aufgabe ein Überdruckventil bereitzustellen,
welches die Begrenzung des Maximaldrucks im Kompressionsraum bei gleichzeitiger Vermeidung
von Dichtmittelrückfluß gewährleistet und damit Gebrauchsdauer und Zuverlässigkeit
des Kompressors erhöht.
[0010] Gelöst wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Hauptanspruchs. Weitere vorteilhafte
Ausbildungen sind in den Unteransprüchen offenbart.
[0011] Dabei weist der Zylinderkopf ein parallel zum Auslassventil angeordnetes separates
Überdruckventil für den Kompressionsraum auf.
[0012] Damit erfolgt die Absicherung/Einstellung des Maximaldrucks schon im Kompressionsraum
(Zylinder). Dadurch muss die nachfolgende Konstruktion nicht mehr den Maximaldrücken
standhalten, was zu einer Material- & Kostenersparnis führt, da diese nachgelagerten
Teile nicht so aufwendig konstruiert werden müssen. Der Rückfluss von Dichtmittel
bei Pumpsystemen ist mit einer solchen Kompressoreinheit ausgeschlossen. Das Auslassventil
trennt nämlich das Fördersystem vom Überdruckventil. Dies ermöglicht eine Dichtmittelpumplösung,
die auch in Verbindung mit niedrigen Maximaldrücken und der Verwendung von hochviskosem
Dichtmittel funktioniert. Als niedrige Maximaldrücke werden solche bezeichnet, die
erheblich unter den heute üblichen Drücken von 600 bis 800 kPa liegen.
[0013] Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, dass das Überdruckventil einen Überdruckventilkörper
und/oder einen Überdruckventilsitz aus elastomerem Material, vorzugsweise aus Gummi,
aufweist. Bei einem Überdruckventilkörper aus elastomerem Material kann ein sehr schnell
arbeitendes Ventil geringer Masse bereitgestellt werden, das sogar so ausgelegt werden
kann, dass die eigene Elastizität genügend Federkraft bereitstellt, um den Überdruckventilkörper
bis zum Erreichen eines bestimmtem Drucks auf dem Überdruckventilsitz zu fixieren.
Bei einem Überdruckventilsitz aus elastomerem Material, in den sich der Überdruckventilkörper
eindrücken kann, entsteht auf einfache Weise zusätzliche Elastizität / Federkraft.
[0014] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung in diesem Sinne besteht darin, dass der Überdruckventilkörper
federbelastet ist, bzw. zusätzlich zur eigenen Elastizität federbelastet ist.
[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass das Überdruckventil einen
als Rückschlagventil mit einer federbelasteten Stahlkugel als Überdruckventilkörper
aufweist. Dies ist eine besonders einfache und vielfach bewährte Ausführung, die als
Zubehör leicht erworben werden kann. Die Stahlkugelventilkonstruktion ermöglicht den
Einsatz auch für Zylinderköpfe aus Metall und lässt höhere Einsatztemperaturen zu.
[0016] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Vorspannung, also der
"Sitzdruck" des Überdruckventilkörpers auf dem Überdruckventilsitz einstellbar ist.
In einfachster Ausführung geschieht dies beispielsweise durch eine die Federkraft
beeinflussende Einstellschraube.
[0017] Eine weitere vorteilhafte Ausbildung besteht darin, dass die Überdruckventilöffnung
einen Durchmesser zwischen 1 und 5 mm aufweist, vorzugsweise 1,5 bis 3 mm. Damit lässt
sich auf einfache Weise die Auslegung auf Federwirkung und Durchlassmenge beim Öffnen
beeinflussen.
[0018] Besonders geeignet ist eine solche Kompressoreinheit für eine Vorrichtung zum Abdichten
und Aufpumpen aufblasbarer Gegenstände, insbesondere zum Abdichten und Aufpumpen von
Kraftfahrzeugreifen.
[0019] Anhand eines Ausführungsbeispiels soll die Erfindung näher erläutert werden.
[0020] Die Fig. 1 zeigt eine Kompressoreinheit mit Schubkurbelgetriebe, Motor und Zylinderkopf
in zwei Ansichten, für eine Vorrichtung zum Abdichten und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen.
Die Kompressoreinheit ist mit einem erfindungsgemäß angeordneten Überdruckventil versehen.
[0021] Die schnell laufende Kompressoreinheit 1 wird über ein Schubkurbelgetriebe 2 durch
einen Motor 3 angetrieben. Der Zylinderkopf 4 weist verschiedene Auslass- und Anschlusseinrichtungen
auf, unter anderem ein Manometer 5, und bildet auch das Auslassventil für den Kompressionsraum
8, nämlich durch das rohrförmige Auslassventilgehäuse 6 für den Auslassventilhalter
7, mit dem ein elastischer Auslassventilkörper 9 mittig auf dem Auslassventilsitz
10 fixiert ist, welcher am zylinderseitigen Ende des Gehäuses 6 ausgebildet ist.
[0022] Im Zylinderkopf 4 ist, wie der obere Teil der Fig. 1 deutlich zeigt, ein parallel
zum Auslassventil angeordnetes separates Überdruckventil 11 für den Kompressionsraum
angeordnet.
[0023] Das Überdruckventil 11 ist hier als Rückschlagventil ausgebildet ist und weist einen
mit einer als federbelastete Stahlkugel ausgebildeten Überdruckventilkörper 12 auf.
[0024] Die Vorspannung also der "Sitzdruck" des Überdruckventilkörpers 12 auf dem Überdruckventilsitz
14 ist über die die Federkraft beeinflussende Einstellschraube 13 einstellbar.
Bezugszeichenliste
(Teil der Beschreibung)
[0025]
- 1
- Kompressoreinheit
- 2
- Schubkurbelgetriebe
- 3
- Motor
- 4
- Zylinderkopf
- 5
- Manometer
- 6
- Auslassventilgehäuse
- 7
- Auslassventilhalter
- 8
- Kompressionsraum
- 9
- Auslassventilkörper
- 10
- Auslassventilsitz
- 11
- Überdruckventil
- 12
- Überdruckventilkörper
- 13
- Einstellschraube
- 14
- Überdruckventilsitz
- 15
- Überdruckventilöffnung
1. Kompressoreinheit (1) in einer tragbaren Druckluftquelle einer Vorrichtung zum Abdichten
und Aufpumpen von Kraftfahrzeugreifen, welche einen über ein Schubkurbelgetriebe (2)
angetriebenen Hubkolbenverdichter mit einem in einem Zylinder oszillierend bewegten
und einen Kompressionsraum (8) begrenzenden Kolben aufweist, wobei der Zylinder ausgangsseitig
durch einen Zylinderkopf (4) mit Auslassventil (6, 7, 9) verschlossenen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Zylinderkopf (4) ein räumlich parallel zum Auslassventil (6, 7, 9) angeordnetes
und parallel zum Auslassventil wirkendes separates Überdruckventil (11) für den Kompressionsraum
(8) aufweist, welches den Maximaldruck bereits im Kompressionsraum begrenzt, wobei
das Auslassventil das Fördersystem vom Überdruckventil derart trennt, dass ein Rückfluss
von Dichtmittel ausgeschlossen ist und wobei die Vorspannung des Überdruckventilkörpers
(12) auf dem Überdruckventilsitz (14) einstellbar ist.
2. Kompressoreinheit nach Anspruch 1, bei dem das Überdruckventil (11) einen Überdruckventilkörper
(12) und/oder einen Überdruckventilsitz (14) aus elastomerem Material, vorzugsweise
aus Gummi, aufweist.
3. Kompressoreinheit nach Anspruch 1, bei dem der Überdruckventilkörper (12) federbelastet
ist.
4. Kompressoreinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei dem das Überdruckventil als
Rückschlagventil ausgebildet ist und einen als federbelastete Stahlkugel ausgebildeten
Überdrockventilkörper (12) aufweist.
5. Kompressoreinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die Überdruckventilöffnung
(15) einen Durchmesser zwischen 1 und 5 mm aufweist, vorzugsweise 1,5 bis 3 mm.
1. Compressor unit (1) in a portable compressed-air source of an apparatus for sealing
and inflating motor vehicle tyres, which has a reciprocating piston compressor driven
by a slider-crank mechanism (2) and having a piston that is oscillated in a cylinder
and delimits a compression chamber (8), the cylinder being closed on the output side
by a cylinder head (4) having an outlet valve (6, 7, 9), characterized in that the cylinder head (4) has a separate pressure relief valve (11) for the compression
chamber (8), which is arranged spatially parallel to the outlet valve (6, 7, 9) and
acts parallel to the outlet valve and which already limits the maximum pressure in
the compression chamber, the outlet valve separating the delivery system from the
pressure relief valve in such a way that a backflow of sealant is ruled out, and the
prestressing of the pressure relief valve body (12) on the pressure relief valve seat
(14) being adjustable.
2. Compressor unit according to Claim 1, in which the pressure relief valve (11) has
a pressure relief valve body (12) and/or a pressure relief valve seat (14) of elastomeric
material, preferably of rubber.
3. Compressor unit according to Claim 1, in which the pressure relief valve body (12)
is spring-loaded.
4. Compressor unit according to one of Claims 1 to 3, in which the pressure relief valve
is formed as a nonreturn valve and has a pressure relief valve body (12) formed as
a spring-loaded steel ball.
5. Compressor unit according to one of Claims 1 to 5, in which the pressure relief valve
opening (15) has a diameter of between 1 and 5 mm, preferably 1.5 to 3 mm.
1. Unité de compresseur (1) dans une source d'air comprimé portative d'un dispositif
pour étanchéifier et gonfler des pneus de véhicules automobiles, qui présente un compresseur
à piston alternatif entraîné par le biais d'un entraînement à bielle-manivelle (2)
avec un piston déplacé avec un mouvement d'oscillation dans un cylindre et limitant
un espace de compression (8), le cylindre étant fermé du côté de la sortie par une
culasse (4) avec une soupape d'échappement (6, 7, 9), caractérisée en ce que la culasse (4) présente une soupape de surpression séparée (11) disposée dans l'espace
parallèlement à la soupape d'échappement (6, 7, 9) et agissant parallèlement à la
soupape d'échappement, pour l'espace de compression (8), qui limite la pression maximale
déjà dans l'espace de compression, la soupape d'échappement séparant le système de
refoulement de la soupape de surpression de telle sorte qu'un reflux d'agent d'étanchéité
soit impossible, et la précontrainte du corps de soupape de surpression (12) sur le
siège de soupape de surpression (14) pouvant être ajustée.
2. Unité de compresseur selon la revendication 1, dans laquelle la soupape de surpression
(11) présente un corps de soupape de surpression (12) et/ou un siège de soupape de
surpression (14) en matériau élastomère, de préférence en caoutchouc.
3. Unité de compresseur selon la revendication 1, dans laquelle le corps de soupape de
surpression (12) est sollicité par ressort.
4. Unité de compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, dans laquelle
la soupape de surpression est réalisée sous forme de clapet antiretour et présente
un corps de soupape de surpression (12) réalisé sous forme de bille en acier sollicitée
par ressort.
5. Unité de compresseur selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, dans laquelle
l'ouverture de soupape de surpression (15) présente un diamètre compris entre 1 et
5 mm, de préférence entre 1,5 et 3 mm.

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