Ein solches Messer ist bekannt aus offenkundiger Vorbenutzung. Es umfasst ein Gehäuse mit einem Klingenträger, in welchem eine Messerklinge gehalten ist. Der Klingenträger umfasst ein Grundteil und ein Halteteil. Die Klinge ist zwischen einer Fläche des Grundteils und einer Fläche des Halteteils in einem Klingensitz gehalten. Das Halteteil ist zwischen einer Halteposition und einer Klingenwechselposition bewegbar. In der Klingenhalteposition ist die Klinge fest zwischen dem Halteteil und dem Grundteil in dem Klingensitz gehalten. In der Klingenwechselposition ist das Halteteil zumindest teilweise von dem Grundteil beabstandet oder weggeschwenkt, so dass die Klinge aus dem Klingensitz entnehmbar ist und eine neue Klinge in den Klingensitz einsetzbar ist.

Das Gehäuse umfasst zwei Gehäuseteile. Ein erstes Gehäuseteil ist relativ zu einem zweiten Gehäuseteil zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar. Das erste Gehäuseteil ist Teil einer Antriebsvorrichtung. Durch die Bewegung des ersten Gehäuseteils von der geschlossenen Position in die offene Position wird das Halteteil von der Klingenhalteposition in die Klingenwechselposition bewegt.

Es war Aufgabe der Erfindung ein Messer zu schaffen, bei welchem sich das Halteteil automatisch in die Klingenwechselposition bewegt, wenn das Gehäuse geöffnet wird. Ferner war es Aufgabe der Erfindung ein einfach aufgebautes und kostengünstig herstellbares Messer zu schaffen.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Messer mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Das erfindungsgemäße Messer umfasst ein Gehäuse. In dem Gehäuse ist ein Klingenträger bewegbar gelagert, d.h. der Klingenträger ist relativbewegbar zu dem Gehäuse. Der Klingenträger befindet sich z.B. immer in einer Schneidposition, in welcher die Klinge mindestens teilweise aus dem Gehäuse herausragt. Gemäß einer alternativen Ausführung ist der Klingenträger wenigstens zwischen der Schneidposition und einer Grundposition bewegbar. In der Grundposition ist die in dem Klingenträger gehalterte Klinge so in dem Gehäuse aufgenommen, dass für den Benutzer des Messers keine Verletzungsgefahr besteht.

Der Klingenträger umfasst ein Grundteil und wenigstens ein Halteteil. Das Halteteil ist zwischen einer Halteposition und einer Wechselposition bewegbar. In der Halteposition ist die Klinge fest zwischen einer ersten Anlagefläche des Grundteils und einer zweiten Anlagefläche des Halteteils gehalten. Die erste Anlagefläche und die zweite Anlagefläche bilden einen Klingensitz. In der Wechselposition ist die Klinge aus dem Klingensitz entnehmbar und anschließend ist z.B. eine neue Klinge ist in dem Klingensitz montierbar.

Der Klingenträger ist in wenigstens einer Relativposition zu dem Gehäuse von einer Rückstellkraft, insbesondere von der Federkraft eines Federelements, gegen einen Anschlag belastet. Das bedeutet im Sinne der Erfindung, dass der Klingenträger z.B. in allen Relativpositionen zu dem Gehäuse von einer Rückstellkraft gegen den Anschlag belastet ist. Z.B. ist der Klingenträger von der Federkraft in die Grundposition und gegen den Anschlag belastet. Der Klingenträger ist gemäß einer Ausführung z.B. immer in Kontakt mit dem Anschlag. Gemäß einer alternativen Ausführung ist der Klingenträger in wenigstens einer Position in Kontakt mit dem Anschlag und in wenigstens einer Position nicht in Kontakt mit dem Anschlag.

Durch das Zusammenwirken einer Widerlagerfläche des Anschlags mit einer Gegenfläche des Klingenträgers ist das Halteteil unter Wirkung der Federkraft in die Klingenwechselposition belastet. Das Halteteil kann sich aufgrund der Federkraft, z.B. wenn seine Bewegungsbahn frei ist, in die Klingenwechselposition bewegen. Der Anschlag wirkt z.B. mit dem Klingenträger, insbesondere mit dem Halteteil, als Bewegungswandler.

Gemäß einer Ausführungsform wirkt der Anschlag mit dem Halteteil des Klingenträgers zusammen. Die Gegenfläche ist in diesem Fall an dem Halteteil ausgebildet.

Einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gemäß ist das Halteteil schwenkbar an dem Grundteil gelagert. Das Halteteil ist z.B. zwischen der Halteposition und der Wechselposition schwenkbar an dem Grundteil gelagert.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Halteteil als Hebel mit wenigstens zwei Hebelarmen ausgebildet. Das Halteteil umfasst in diesem Fall wenigstens einen ersten Hebelarm und einen zweiten Hebelarm. Der Hebel ist z.B. um eine Schwenkachse schwenkbar, die von dem Grundteil gebildet ist.

An dem ersten Hebelarm ist z.B. die erste Anlagefläche und an dem zweiten Hebelarm die Gegenfläche ausgebildet.

Einer Ausführungsform gemäß bildet die Widerlagerfläche zu einer Wirkrichtung der Kraft der Feder einen Winkel, so dass die Federkraft umgelenkt wird. Im Sinne der Erfindung bedeutet dies z.B., dass eine Ebene der Widerlagerfläche in einem Winkel zu der Wirkrichtung der Kraft der Feder angeordnet ist. Auf diese Weise wird von der Widerlagerfläche eine Kraft auf die Gegenfläche ausgeübt. Die Kraft belastet das Halteteil z.B. in die Wechselposition.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass das Gehäuse ein erstes Gehäuseteil und wenigstens ein zweites Gehäuseteil umfasst, wobei das zweite Gehäuseteil relativ zu dem ersten Gehäuseteil zwischen einer geöffneten und einer geschlossenen Position bewegbar ist.

Eine weitere Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass in der geöffneten Position das zweite Gehäuseteil derart aus der Bewegungsbahn des Halteteils bewegt ist, dass das Halteteil in die Wechselposition bewegbar ist und dass in der geschlossenen Position das zweite Gehäuseteil eine Bewegung des Halteteils in die Wechselposition verhindert. In der geschlossenen Position befindet sich das zweite Gehäuseteil z.B. in der Bewegungsbahn des Halteteils, so dass eine Bewegung in die Wechselposition nicht möglich ist.

Das zweite Gehäuseteil wirkt bei der Bewegung von der geöffneten Position in die geschlossene Position z.B. derart mit dem Halteteil zusammen, dass das Halteteil in die Halteposition bewegt wird. Z.B. drückt das zweite Gehäuseteil auf den ersten Hebelarm des Klingenträgers und bewegt diesen dabei in die Wechselposition. Das Halteteil kann auch auf andere Weise mit dem zweite Gehäuseteil bewegungsverbunden sein, so dass es in die Halteposition bewegt wird, wenn das zweite Gehäuseteil in die geschlossene Position bewegt wird.

Gemäß einer Ausführung der Erfindung ist der Klingenträger zwischen einer Grundposition und einer Schneidposition bewegbar, wobei der Klingenträger wenigstens in der Grundposition gegen den Anschlag belastet ist. Der Klingenträger kann z.B. auch dann gegen den Anschlag belastet sein, wenn er von der Schneidposition weggerichtet über die Grundposition hinaus bewegt wird.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich anhand eines in den Fig. dargestellten Ausführungsbeispiels. Es zeigen:

• Fig. 1 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich ein zweites Gehäuseteil in der geschlossenen Position befindet,
• Fig. 2 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß Fig. 1,
• Fig. 3 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 1,
• Fig. 4 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IV - IV in Fig. 3,
• Fig. 5 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie V - V in Fig. 3,
• Fig. 6 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich das zweite Gehäuseteil in einer Position zwischen der geschlossenen und der offenen Position befindet,
• Fig. 7 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß Fig. 6,
• Fig. 8 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 6,
• Fig. 9 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie IX - IX in Fig. 8,
• Fig. 10 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie X - X in Fig. 8,
• Fig. 11 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich das zweite Gehäuseteil in der offenen Position und das Halteteil in der Wechselposition befindet,
• Fig. 12 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß Fig. 11,
• Fig. 13 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 11,
• Fig. 14 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XIV - XIV in Fig. 13,
• Fig. 15 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 11,
• Fig. 16 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XVI - XVI in Fig. 15,
• Fig. 17 eine schematische perspektivische Darstellung des Messers, wobei sich das zweite Gehäuseteil zwischen der offenen Position und der geschlossenen Position befindet und das Halteteil sich in einer Position zwischen der Wechselposition und der Halteposition befindet,
• Fig. 18 eine schematische perspektivische rückwärtige Darstellung des Messers gemäß Fig. 17,
• Fig. 19 eine schematische Seitenansicht des Messers gemäß Fig. 17, und
• Fig. 20 eine schematische Schnittdarstellung gemäß Schnittlinie XX - XX in Fig. 19.

Das erfindungsgemäße Messer insgesamt wird in den Fig. mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnet. Gleiche Bezugszeichen in den unterschiedlichen Fig. bezeichnen gleiche Teile, auch wenn kleine Buchstaben hinzugefügt oder weggelassen sind.

Das Messer 10 umfasst ein Gehäuse 11 mit Gehäuseteilen 12 und 13. Das Gehäuseteil 13 ist relativ zu dem Gehäuseteil 12 zwischen einer geschlossenen Position und einer offenen Position bewegbar. In den Fig. 1 bis 5 ist die geschlossene Position dargestellt. Mittels einer Verriegelungsvorrichtung V ist das Gehäuseteil 13 in der geschlossenen Position verriegelbar. Von der Verriegelungsvorrichtung V ist in Fig. 1 lediglich die Betätigungstaste 14 zu erkennen.

Das Messer 10 umfasst außerdem einen Klingenträger 15, in welchem eine Klinge 16 gehalten ist.

In Fig. 4 ist erkennbar, dass der Klingenträger 15 ein Grundteil 17 und ein Halteteil 18 umfasst. Die Klinge 16 ist zwischen einer Haltefläche 45 des Grundteils 17 und einer Haltefläche 46 des Halteteils 18 in einem Klingensitz gehalten. Zur formschlüssigen Halterung der Klinge 16 weist das Grundteil 17 einen Vorsprung 47 auf, welcher ein Langloch 48 der Klinge 16 durchgreift und in einen Rücksprung 49 des Halteteils 18 eingreift.

Das Halteteil 18 ist relativ zu dem Grundteil 17 um eine Schwenkachse a schwenkbar. Die Schwenkachse ist von einer an dem Grundteil 17 ausgebildeten Achsstruktur 19 gebildet. An dem Halteteil 18 ist eine Lagerstruktur 20 ausgebildet, welche die Achsstruktur 19 teilweise umgreift. Die Achsstruktur 19 und die Lagerstruktur 20 bilden ein Schwenkgelenk G. Das Halteteil 18 bildet einen zweiarmigen Hebel, wobei ein erster Hebelarm von einem Endbereich 23 und ein zweiter Hebelarm von einem Endbereich 40 gebildet ist.

An dem Gehäuse 11 sind eine erste Widerlagerwand 21 sowie eine zweite Widerlagerwand 22 ausgebildet. Die Widerlagerwände 21 und 22 wirken mit dem Endbereich 23 des Halteteils 18 zusammen. Insbesondere wirken eine Widerlagerfläche 24 der Widerlagerwand 21 mit einer Oberfläche 25 des Endbereichs 23 und eine Außenfläche 26 der Widerlagerwand 22 mit einer Innenfläche einer Aussparung 27 des Endbereichs 23 zusammen, wie weiter unten genauer erläutert wird.

Das Messer 10 umfasst eine Führungsvorrichtung, mit welcher das Gehäuseteil 13 an dem Gehäuseteil 12 geführt ist. In Fig. 5 ist erkennbar, dass das Gehäuseteil 13 an Seitenbereichen 36 und 37 mit einem Führungssteg 38 versehen ist, wobei jeder Führungssteg 38 in einer Führungsnut 39 des Gehäuseteils 12 geführt ist. Die Führungsstege 38 bilden mit den Führungsnuten 39 eine Längsführung mittels welcher das Gehäuseteil 13 relativ zu dem Gehäuseteil 12 in die Richtungen x1, x2 zwischen der in Fig. 1 dargestellten geschlossenen Position und der in Fig. 11 dargestellten offenen Position bewegt werden kann.

Die Verriegelungsvorrichtung V umfasst außer der Betätigungstaste 14 einen federnden Verriegelungsarm 28, der an dem Gehäuse befestigt ist. An einem Endbereich 29 ist der Verriegelungsarm 28 mit einer Riegelfläche 30 versehen. Die Riegelfläche 30 wirkt mit einer Anschlagfläche 31 zusammen. Die Anschlagfläche 31 ist an einem Anschlag 32 des Gehäuseteils 13 ausgebildet. In der in Fig. 4 dargestellten Position ist die Riegelfläche 30 in der Bewegungsbahn der Anschlagfläche 31 angeordnet. Aus diesem Grund ist das Gehäuseteil 13 nicht in Richtung x1 in die geöffnete Position bewegbar.

Wenn ein freies Ende 33 der Betätigungstaste 14 in Richtung z1 bewegt wird, drückt ein an dem freien Ende 33 ausgebildeter Betätigungssteg 34 auf eine obere Außenfläche 35 des Endbereichs 29 und bewegt den Endbereich 29 in Richtung z1 aus der Bewegungsbahn der Anschlagfläche 31 in die Position, die durch eine gestrichelte Linie in Fig. 4 dargestellt und mit 28' bezeichnet ist. Sobald die Riegelfläche 30 aus der Bewegungsbahn der Anschlagfläche 31 bewegt ist, kann das Gehäuseteil 13 aus der in den Fig. 1 bis 5 dargestellten geschlossenen Position in Richtung x1 in die in den Fig. 11 bis 16 dargestellte offene Position bewegt werden. Wenn die Betätigungstaste 14 nicht mehr betätigt wird, federt der Verriegelungsarm 28 in Richtung z2 in seine Ausgangsstellung zurück.

An einer Befestigungsstruktur 52 des Grundteils 17 und einer Befestigungsstruktur 53 des Gehäuseteils 12 ist eine in Fig. 16 dargestellte Feder 41 befestigt, die das Grundteil 17 in Richtung x1 belastet und dabei entgegen der Darstellung in den Zeichnungen die Oberfläche 25 des Endbereichs 23 gegen die Widerlagerfläche 24 der ersten Widerlagerwand 21 drückt. Die Widerlagerfläche 24 ist als Schrägfläche ausgebildet, d.h. sie bildet einen Winkel zu einer Wirkrichtung der Kraft der Feder 41. Auf diese Weise wird von der Widerlagerfläche 24 eine Kraft F1 in Richtung z1 auf den Endbereich 23, die ein Moment um die Schwenkachse a in Richtung u1 verursacht. Der vordere Bereich 42 des Gehäuseteils 13 befindet sich aber gemäß der Fig. 1 bis 5 in der Bewegungsbahn des Endbereichs 40 und verhindert ein Schwenken des Endbereichs 40 des Halteteils 18 in der in Fig. 4 dargestellten Position.

Auch in einer in den Fig. 6 bis 10 dargestellten Zwischenposition des Gehäuseteils 13 zwischen der geschlossenen Position und der offenen Position kann das Halteteil 18 nicht in Richtung u1 schwenken, weil der vordere Bereich 42 sich in der Schwenkbahn des Endbereichs 40 befindet.

Sobald das Gehäuseteil 13 soweit in Richtung x1 bewegt ist, dass sich der vordere Bereich 42 nicht mehr in der Bewegungsbahn des Endbereichs 40 befindet, kann das Halteteil 18 in Richtung u1 um die Schwenkachse a in die Wechselposition schwenken, die in den Fig. 11 bis 16 dargestellt ist. Die Klinge 16 ist nun zugänglich und kann aus dem Klingensitz entnommen und gegen eine neue Klinge ausgetauscht werden.

Wird in der Wechselposition des Halteteils 18 der Klingenträger 15 in Richtung x2 bewegt, so gerät die Innenfläche der Aussparung 27 mit der Außenfläche 26 der Widerlagerwand 22 in Kontakt. Die Widerlagerwand 22 verhindert auf diese Weise, dass der Klingenträger 15 während des Klingenwechsels ungewollt in Richtung x2 bewegt wird und der Benutzer sich verletzt.

Um das Halteteil 18 aus der Wechselposition in die Halteposition zu schwenken, wird das Gehäuseteil 13 aus der in Fig. 11 dargestellten Position in Richtung x2 verschoben. Von dem vorderen Bereich 42 wird eine Kraft F2 auf die Oberfläche 43 des Hebelarms 40 in Richtung z1 ausgeübt. Die Kraft F2 hat ein Moment in Richtung u2 zur Folge, so dass das Halteteil 18 in Richtung u2 schwenkt (siehe die Fig. 17 bis 20). Wenn sich das Gehäuseteil 13 wieder gemäß der Fig. 1 bis 5 in der geschlossenen Position befindet, ist das Halteteil 18 in seine Halteposition zurückgeschwenkt und der Hebelarm 40 wird von dem Gehäuseteil 13 in der Halteposition gehalten.

Um den Klingenträger 15 aus einer in den Fig. 1 bis 5 dargestellten Grundposition, in welcher die Klinge 16 derart in dem Gehäuse 11 angeordnet ist, dass sich der Benutzer nicht verletzen kann, in eine Schneidposition (nicht dargestellt) zu verlagern, in welcher die Klinge 16 aus dem Gehäuse 11 heraus ragt, muss der Klingenträger 15 in Richtung x2 bewegt werden. Dazu weist das Gehäuse 11 an gegenüberliegenden Seiten Aussparungen 50 und 51 auf. Durch die Aussparungen 50 und 51 kann der Klingenträger 15 gegriffen und in Richtung x2 verlagert werden. Eine Oberfläche 43 des Halteteils 18 und eine Oberfläche 44 des Grundteils 17 sind durch die Aussparungen 50 und 51 zugänglich. Die Oberflächen 43 und 44 sind mit einer Struktur versehen, damit der Klingenträger 15 rutschfest gegriffen und in Richtung x2 bewegt werden kann.