(19)
(11) EP 2 716 844 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
21.01.2015  Patentblatt  2015/04

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(21) Anmeldenummer: 13187003.2

(22) Anmeldetag:  02.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 15/10(2006.01)
E05B 63/22(2006.01)
E05B 55/12(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.10.2012 AT 504252012

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Riznik, Peter
    8430 Tillmitsch (AT)

(74) Vertreter: Müllner, Martin et al
Weihburggasse 9
1014 Wien
1014 Wien (AT)

   


(54) Türschloss


(57) Die Erfindung betrifft ein Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle (9), die gegen ihre aus dem Stulp (1) eines Schlossgehäuses ausgefahrene Riegelstellung vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an der eine mit einem an einem Türstock gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden, gegen eine Blockierstellung vorgespannte Blockiereinrichtung bei offenstehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt. Die Blockiereinrichtung (15) ist L-förmig ausgebildet und weist im Verbindungsbereich der beiden Schenkel (14, 16) eine parallel zur Längsrichtung des Stulps (1) verlaufende Achse (13) auf, über die die Blockiereinrichtung schwenkbar gelagert ist, wobei die Blockiereinrichtung (15) gegen eine Blockierstellung vorgespannt ist, in der ein Schenkel (16) schräg aus dem Stulp (1) vorragt und die Auflauffläche (17) bildet und der zweite Schenkel (14) schräg gegen die Mittenebene des Fallengehäuses (6) geneigt ist und in den Bewegungsweg des Anschlags (25) der Riegelfalle (9) hineinragt und in der Blockierstellung der Blockiereinrichtung ein Ausschieben der Riegelfalle (9) in die Riegelstellung blockiert.







Recherchenbericht









Recherchenbericht