Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches
1.
Stand der Technik
[0002] Ein solches Schloss wurde z.B. durch die
DE 3241273 A bekannt.
[0003] Bei dieser bekannten Lösung umfasst die Blockiereinrichtung zwei Hebel, von denen
einer einen den Stulp durchsetzenden Ansatz aufweist, der mit der Anlauffläche versehen
ist. Dieser Hebel wirkt auf einen weiteren, federbelasteten Hebel ein, wobei die Feder
dieses Hebels gleichzeitig auch den erstgenannten Hebel vorspannt, sodass dessen Ansatz
aus dem Stulp nach außen gedrängt wird. Kommt der Ansatz beim Schließen der Tür mit
dem Schließblech des Türstocks zur Anlage, so wird der Hebel gegen die Vorspannung
verdreht und dreht dabei auch den zweiten Hebel, der dadurch mit seinem einen Schenkel
außer Eingriff mit einer Anschlagfläche einer Ausnehmung in der Riegelfalle kommt
und den weiteren Ausschubweg in Richtung der Riegelstellung freigibt. Wird die Falle
zurückgezogen und die Tür wieder geöffnet, so werden die Hebel wieder in eine Lage
zurückgestellt, in der der Ansatz des einen Hebels aus dem Stulp vorragt und der zweite
Hebel mit seinem einen Schenkel wieder zur Anlage an der Anschlagfläche der Riegelfalle
kommt und deren Ausschubweg in der Fallenstellung begrenzt.
[0004] Bei dieser bekannten Lösung ergibt sich der Nachteil, dass eine erhebliche Anzahl
an beweglichen Teilen erforderlich ist und für die Hebel auch entsprechende Achsen
in den Wänden des Schlossgehäuses verankert werden müssen.
Darstellung der Erfindung
[0005] Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Türschloss der eingangs
erwähnten Art vorzuschlagen, das sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet.
[0006] Erfindungsgemäß wird dies durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 erreicht.
[0007] Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ergibt sich eine einfache Konstruktion, bei der
auch der Vorteil gegeben ist, dass eine sehr sichere Führung der Blockiereinrichtung
aufgrund des in die Kulisse eingreifenden Ansatzes gegeben ist. Dabei ist aufgrund
der Vorspannung der Blockiereinrichtung sichergestellt, dass die Blockiereinrichtung,
bzw. deren Ansatz gegen ein Ende der Kulisse gedrängt wird, wobei bei Erreichen einer
solchen Stellung der eine Schenkel der Blockiereinrichtung in den Weg des Anschlags
der Riegelfalle gegen die Mitte des Schlossgehäuses hin verschwenkt wird. Die gesamte
Blockiereinrichtung besteht nur aus einem einzigen, mittels Feder vorgespannten, Element,
was die Fertigungskosten senkt und den gesamten Schlossaufbau vereinfacht und dadurch
die Schließsicherheit erhöht.
[0008] Weiters können die Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen sein. Auf diese Weise ergibt
sich eine sehr sichere Führung der Blockiereinrichtung.
[0009] Dabei ist es besonders vorteilhaft die Merkmale des Anspruches 3 vorzusehen, wodurch
eine sehr einfache Herstellung z.B. durch Ausstanzen der Kulisse möglich wird und
diese bei der Herstellung des Fallengehäuses in dieses eingearbeitet werden kann.
Ferner ergibt sich auch die Möglichkeit, das Fallengehäuse um 180° gedreht einzubauen,
wodurch ein einfacher Umbau von einem rechten Fallenanschlag auf einen linken und
umgekehrt möglich ist.
[0010] Aus Gründen einer kompakten Bauweise ist es zweckmäßig, die Merkmale des Anspruches
4 vorzusehen.
Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen
[0011] Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
Fig. 1 eine axonometrische Explosionsdarstellung der erfindungswesentlichen Teile
eines erfindungsgemäßen Türschlosses,
Fig. 2 eine axonometrische Explosionsdarstellung der erfindungswesentlichen Teile
eines erfindungsgemäßen Türschlosses mit um 180° gewendetem Fallengehäuse,
Fig. 3 eine Seitenansicht des Schlosses nach Fig. 1 in einer Stellung wie sie sich
bei geöffneter Tür ergibt,
Fig. 4 und 5 Schnitte gemäß der Linie IV-IV bzw. V-V in der Fig. 3,
Fig. 6 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 3 in einer Stellung wie sie
sich beim Schließen einer Tür ergibt, wenn die Falle durch ein Schließblech eines
Türstocks zurückgedrängt ist,
Fig. 7 und 8 Schnitte nach den Linien VII-VII und VIII-VIII in Fig. 6,
Fig. 9 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 3 in einer Stellung, wie sie
sich bei vollständig geschlossener Tür ergibt,
Fig. 10 und 11 Schnitte entsprechend den Linien X-X bzw. XI-XI, in der Fig. 9,
Fig. 12 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 3 in einer Stellung wie sie
sich bei zurückgezogener Riegelfalle und nach dem Öffnen der Tür ergibt, wobei das
Türschloss den Kontakt mit dem Schließblech des Türstocks verloren hat, und
Fig. 13 und 14 Schnitte entsprechend den Linien XIII-XIII bzw. XIV-XIV in der Fig.
12.
Weg(e) zur Ausführung der Erfindung
[0012] In der Fig. 1 ist der Stulp 1 eines erfindungsgemäßen Schlosses mit an diesem mittels
Schrauben 3 befestigter Schlossunterplatte 2, an der ein nicht dargestellter Schließzylinder
und Drückerbetätigung zur Betätigung einer Schubstange 4 mit einem Mitnehmeransatz
5 befestigbar sind. Die Betätigung kann auch mittels eines Motors oder anderweitig
erfolgen. Wie sich aus der weiteren Beschreibung noch ergeben wird, dient der Mitnehmeransatz
5 als Rückzugsteil für eine Riegelfalle 9.
[0013] Der Stulp 1 weist eine Ausnehmung 60 auf, in die ein Fallengehäuse 6 einsetzbar und
mittels Schrauben 7 an an der Schlossunterplatte 2 gehaltenen Widerlagern 8 fixierbar
ist.
[0014] In dem Fallengehäuse 6 ist eine Riegelfalle 9 senkrecht zum Stulp 1 verschiebbar
gehalten, wobei die Riegelfalle 9 durch eine an einem Steg 10 des Fallengehäuses 6
abgestützten Feder 110 gegen eine ausgeschobene Riegelstellung vorgespannt ist.
[0015] Einer der beiden über den Steg 10 miteinander verbundenen Schenkel 11,19 des Fallengehäuses
6 weist eine durch einen Durchbruch gebildete Kulisse 12 auf, die, wie deutlich z.B.
aus der Fig. 4 zu ersehen ist, winkelig ausgebildet ist. Dabei verläuft der längere
erste Abschnitt der Kulisse 12 senkrecht zum Stulp 1 bzw. zum Steg 10 des Fallengehäuses
6 und der kürzere zweite Abschnitt der Kulisse erstreckt sich am stulpseitigen Ende
des ersten Abschnitts schräg in Richtung der Mittenebene des Fallengehäuses 6.
[0016] In diese Kulisse 12 greift ein Ansatz 13 eines Schenkels 14 (Fig. 5) einer im Wesentlichen
L-förmigen Blockiereinrichtung 15 ein. Der zweite Schenkel 16 weist eine Breite auf,
die der lichten Breite des Fallengehäuses 6 entspricht, wobei dieser Schenkel 16 verdickt
ist und eine schräge Auflauffläche aufweist, die ähnlich der Auflauffläche 17 der
Riegelfalle 9 ist (Fig. 4, 5).
[0017] An dem Ansatz 13 der Blockiereinrichtung 15 greift eine Feder 18 an (Fig. 4), die
an dem Steg 10 des Fallengehäuses 6 näheren Ende der Kulisse 12 abgestützt ist und
die Blockiereinrichtung 15 gegen deren in der Fig. 4 und 5 ersichtliche Blockierstellung
vorspannt.
[0018] Die beiden Schenkel 11 und 19 des Fallengehäuses 6 sind mit randoffenen Ausnehmungen
20 versehen, in die der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange 4 einschiebbar ist. Weiters
ist die Riegelfalle 9 mit auf beiden Seiten je einer eine schräge Auflauffläche 21
aufweisenden Ausnehmung 22 versehen, in die der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange
4 einschiebbar ist.
[0019] Wie ein Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt, kann das Fallengehäuse um 180° gedreht
in den Stulp 1 bzw. dessen Ausnehmung 60 eingebaut werden, sodass das Schloss sehr
leicht für einen linken oder rechten Anschlag umgebaut werden kann. Beim Einbau nach
der Fig. 2 befindet sich die Blockiereinrichtung 15 unterhalb der Riegelfalle 9.
[0020] Aus der Fig. 2 ist auch ersichtlich, dass das Fallengehäuse 6 ein Brückenblech 23
aufweist, das die Schenkel 11 und 19 miteinander verbindet und eine Ausnehmung 24
aufweist, in die der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange 4 einschiebbar ist.
[0021] Wie aus der Fig. 3 zu ersehen ist, weist die Riegelfalle 9 an der dem Schenkel 11
zugekehrten Seitenfläche einen Anschlag 25 auf, der mit der Stirnfläche 26 des Schenkels
14 der Blockiereinrichtung 15 zusammenwirkt (Fig. 5).
[0022] Die in der Fig. 3 bis 5 dargestellte Stellung der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung
15 entspricht der Stellung bei offener Tür, sodass kein Kontakt der Riegelfalle 9
und der Blockiereinrichtung 15 mit einem Schließblech eines Türstocks gegeben ist.
In dieser Stellung ist die Blockiereinrichtung 15 durch die Feder 18 nach außen geschoben
und der Schenkel 14 der Blockiereinrichtung 15 aufgrund der Führung durch die Kulisse
12 nach innen verschwenkt. Dadurch kommt der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 an der
Stirnfläche 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 zur Anlage, wodurch ein
weiteres Ausschieben der Riegelfalle 9 durch die Feder 110 verhindert ist.
[0023] Wird die Tür geschlossen (Fig. 6 bis 8), so kommen die Riegelfalle 9 und die Blockiereinrichtung
15 zur Anlage an dem Schließblech des Türstocks und werden entgegen der Kraft der
Feder 110 bzw. 18 zurückgedrängt. Dadurch gleitet der Ansatz 13 des Schenkels 14 der
Blockiereinrichtung in den längeren, senkrecht zum Stulp 1 verlaufenden ersten Abschnitt
der Kulisse 12, wodurch der Schenkel 14 in eine senkrecht zum Stulp 1 verlaufende
Stellung verschwenkt wird und der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 neben dem Schenkel
14 vorbeigleiten kann. Da die Riegelfalle 9 beim weiteren Schließen der Tür in eine
entsprechende Ausnehmung des Schließblechs gleiten kann, wird sie durch die Feder
110 in ihre Riegelstellung ausgeschoben (Fig. 9 bis 11), wogegen die Blockiereinrichtung
15 weiter an dem Schließblech anliegt und in ihrer eingerückten Freigabestellung verbleibt.
[0024] In der Stellung nach Fig. 12 ist die Schubstange 4 durch Drehen eines nicht dargestellten
Schließzylinders oder Drücken eines nicht dargestellten Türdrückers oder Betätigung
mittels eines Motors oder dergleichen nach oben verschoben, wodurch der Mitnehmeransatz
5 der Schubstange 4 in die Ausnehmung 22 der Riegelfalle 9 eingreift und an der Auflauffläche
21 der Ausnehmung 22 zur Anlage kommt und dadurch die Riegelfalle vollständig zurückzieht
und die Tür daher geöffnet werden kann. Kommt dann die Blockiereinrichtung 15 beim
Öffnen der Tür außer Kontakt mit dem Schließblech des Türstocks, so wird die Blockiereinrichtung
durch die Feder 18 nach außen gedrängt(Fig. 12 bis 14) und der Schenkel 14 der Blockiereinrichtung
15 wird aufgrund der Führung durch die Kulisse 12 nach innen verschwenkt und gelangt
in die Bewegungsbahn des Anschlags 25 der Riegelfalle 9.
[0025] Gelangt dann die Schubstange 4 wieder in ihre Ruhestellung so kann die Riegelfalle
9 nur mehr in ihre in Fig. 3 bis Fig. 5 dargestellte Fallenstellung durch die Feder
110 ausgeschoben werden, da der Anschlag 25 zur Anlage an der Stirnseite 26 des Schenkels
14 der Blockiereinrichtung 15 kommt.
1. Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle
(9), die gegen ihre aus dem Stulp (1) eines Schlossgehäuses ausgefahrenen Riegelstellung
vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an der eine mit einem an einem Türstock
gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden gegen eine Blockierstellung vorgespannte
Blockiereinrichtung bei offenstehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein
über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt, wobei die Riegelfalle eine
schräge Auflauffläche (17) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass eine eine schräge Auflauffläche aufweisende Blockiereinrichtung (15) im Wesentlichen
L-förmig ausgebildet ist und senkrecht zum Stulp (1) verschiebbar gehalten ist, wobei
ein im Wesentlichen parallel zur Verschieberichtung geführter Schenkel (14) mit seinem
freien Ende quer zur Verschieberichtung verlagerbar ist, sodass das freie Ende in
Blockierstellung mit dem Anschlag (25) der Riegelfalle (9) zusammenwirkt und in Freigabestellung
den Anschlag (25) der Riegelfalle (9) freigibt, wobei die Verlagerung des freien Endes
des Schenkels (14) von Blockierstellung in Freigabestellung beim Verschieben der Blockiereinrichtung
(15) durch eine gehäusefeste Kulisse (12) erfolgt, in welcher ein Ansatz (13) geführt
ist, der am freien Ende des Schenkels (14) angeordnet ist.
2. Türschloss, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (12) einen ersten Abschnitt aufweist, welcher parallel zur Verschieberichtung
der Blockiereinrichtung (15) verläuft und einen zweiten Abschnitt, welcher am Blockierstellungsseitigen
Ende an den ersten Abschnitt angrenzt und in einem stumpfen Winkel zu diesem in Richtung
Mittenebene des Fallengehäuses hin geneigt verläuft.
3. Türschloss, nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulisse (12) als Durchbruch in einem Fallengehäuse (6) ausgebildet ist, das in
eine Öffnung (60) des Stulps (1) einschiebbar und im Schloßgehäuse befestigbar ist,
wobei auch die Blockiereinrichtung (15) im Fallengehäuse (6) gehalten ist und das
Fallengehäuse (6) und die Riegelfalle (9) um deren senkrecht zum Stulp (1) stehende
Mittenachse gespiegelte Ausnehmungen (20, 22) zur Aufnahme eines mittels einer Schlossschubstange
verschiebbaren Mitnehmeransatzes (5) aufweisen.
4. Türschloss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die die Blockiereinrichtung (15) vorspannende Feder (18) an dem in die Kulisse (12)
eingreifenden Ansatz (13) der Blockiereinrichtung (15) sowie an dem einem Steg (10)
des Fallengehäuses (6) näheren Ende der Kulisse (12) angreift.