Technisches Gebiet
Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloss gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Stand der Technik
Ein solches Schloss wurde z.B. durch die DE 3241273 A oder GB2214222 A bekannt.
Bei dieser bekannten Lösung umfasst die Blockiereinrichtung zwei Hebel, von denen einer einen den Stulp durchsetzenden Ansatz aufweist, der mit der Anlauffläche versehen ist. Dieser Hebel wirkt auf einen weiteren, federbelasteten Hebel ein, wobei die Feder dieses Hebels gleichzeitig auch den erstgenannten Hebel vorspannt, sodass dessen Ansatz aus dem Stulp nach außen gedrängt wird. Kommt der Ansatz beim Schließen der Tür mit dem Schließblech des Türstocks zur Anlage, so wird der Hebel gegen die Vorspannung verdreht und dreht dabei auch den zweiten Hebel, der dadurch mit seinem einen Schenkel außer Eingriff mit einer Anschlagfläche einer Ausnehmung in der Riegelfalle kommt und den weiteren Ausschubweg in Richtung der Riegelstellung freigibt. Wird die Falle zurückgezogen und die Tür wieder geöffnet, so werden die Hebel wieder in eine Lage zurückgestellt, in der der Ansatz des einen Hebels aus dem Stulp vorragt und der zweite Hebel mit seinem einen Schenkel wieder zur Anlage an der Anschlagfläche der Riegelfalle kommt und deren Ausschubweg in der Fallenstellung begrenzt.
Bei dieser bekannten Lösung ergibt sich der Nachteil, dass eine erhebliche Anzahl an beweglichen Teilen erforderlich ist und für die Hebel auch entsprechende Achsen in den Wänden des Schlossgehäuses verankert werden müssen.
Darstellung der Erfindung
Ziel der Erfindung ist es, diese Nachteile zu vermeiden und ein Türschloss der eingangs erwähnten Art vorzuschlagen, das sich durch einen einfachen Aufbau auszeichnet.
Erfindungsgemäß wird dies durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 erreicht.
Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen ergibt sich eine einfache Konstruktion, bei der auch der Vorteil gegeben ist, dass eine sehr sichere Führung der Blockiereinrichtung aufgrund des in die Kulisse eingreifenden Ansatzes gegeben ist. Dabei ist aufgrund der Vorspannung der Blockiereinrichtung sichergestellt, dass die Blockiereinrichtung, bzw. deren Ansatz gegen ein Ende der Kulisse gedrängt wird, wobei bei Erreichen einer solchen Stellung der eine Schenkel der Blockiereinrichtung in den Weg des Anschlags der Riegelfalle gegen die Mitte des Schlossgehäuses hin verschwenkt wird. Die gesamte Blockiereinrichtung besteht nur aus einem einzigen, mittels Feder vorgespannten, Element, was die Fertigungskosten senkt und den gesamten Schlossaufbau vereinfacht und dadurch die Schließsicherheit erhöht.
Weiters können die Merkmale des Anspruches 2 vorgesehen sein. Auf diese Weise ergibt sich eine sehr sichere Führung der Blockiereinrichtung.
Dabei ist es besonders vorteilhaft die Merkmale des Anspruches 3 vorzusehen, wodurch eine sehr einfache Herstellung z.B. durch Ausstanzen der Kulisse möglich wird und diese bei der Herstellung des Fallengehäuses in dieses eingearbeitet werden kann. Ferner ergibt sich auch die Möglichkeit, das Fallengehäuse um 180° gedreht einzubauen, wodurch ein einfacher Umbau von einem rechten Fallenanschlag auf einen linken und umgekehrt möglich ist.
Aus Gründen einer kompakten Bauweise ist es zweckmäßig, die Merkmale des Anspruches 4 vorzusehen.
Kurze Beschreibung der Abbildungen der Zeichnungen
Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigen:
- Fig. 1 eine axonometrische Explosionsdarstellung der erfindungswesentlichen Teile eines erfindungsgemäßen Türschlosses,
- Fig. 2 eine axonometrische Explosionsdarstellung der erfindungswesentlichen Teile eines erfindungsgemäßen Türschlosses mit um 180° gewendetem Fallengehäuse,
- Fig. 3 eine Seitenansicht des Schlosses nach Fig. 1 in einer Stellung wie sie sich bei geöffneter Tür ergibt,
- Fig. 4 und 5 Schnitte gemäß der Linie IV-IV bzw. V-V in der Fig. 3,
- Fig. 6 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 3 in einer Stellung wie sie sich beim Schließen einer Tür ergibt, wenn die Falle durch ein Schließblech eines Türstocks zurückgedrängt ist,
- Fig. 7 und 8 Schnitte nach den Linien VII-VII und VIII-VIII in Fig. 6,
- Fig. 9 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 3 in einer Stellung, wie sie sich bei vollständig geschlossener Tür ergibt,
- Fig. 10 und 11 Schnitte entsprechend den Linien X-X bzw. XI-XI, in der Fig. 9,
- Fig. 12 eine Seitenansicht des Schlosses nach der Fig. 3 in einer Stellung wie sie sich bei zurückgezogener Riegelfalle und nach dem Öffnen der Tür ergibt, wobei das Türschloss den Kontakt mit dem Schließblech des Türstocks verloren hat, und
- Fig. 13 und 14 Schnitte entsprechend den Linien XIII-XIII bzw. XIV-XIV in der Fig. 12.
Weg(e) zur Ausführung der Erfindung
In der Fig. 1 ist der Stulp 1 eines erfindungsgemäßen Schlosses mit an diesem mittels Schrauben 3 befestigter Schlossunterplatte 2, an der ein nicht dargestellter Schließzylinder und Drückerbetätigung zur Betätigung einer Schubstange 4 mit einem Mitnehmeransatz 5 befestigbar sind. Die Betätigung kann auch mittels eines Motors oder anderweitig erfolgen. Wie sich aus der weiteren Beschreibung noch ergeben wird, dient der Mitnehmeransatz 5 als Rückzugsteil für eine Riegelfalle 9.
Der Stulp 1 weist eine Ausnehmung 60 auf, in die ein Fallengehäuse 6 einsetzbar und mittels Schrauben 7 an an der Schlossunterplatte 2 gehaltenen Widerlagern 8 fixierbar ist.
In dem Fallengehäuse 6 ist eine Riegelfalle 9 senkrecht zum Stulp 1 verschiebbar gehalten, wobei die Riegelfalle 9 durch eine an einem Steg 10 des Fallengehäuses 6 abgestützten Feder 110 gegen eine ausgeschobene Riegelstellung vorgespannt ist.
Einer der beiden über den Steg 10 miteinander verbundenen Schenkel 11,19 des Fallengehäuses 6 weist eine durch einen Durchbruch gebildete Kulisse 12 auf, die, wie deutlich z.B. aus der Fig. 4 zu ersehen ist, winkelig ausgebildet ist. Dabei verläuft der längere erste Abschnitt der Kulisse 12 senkrecht zum Stulp 1 bzw. zum Steg 10 des Fallengehäuses 6 und der kürzere zweite Abschnitt der Kulisse erstreckt sich am stulpseitigen Ende des ersten Abschnitts schräg in Richtung der Mittenebene des Fallengehäuses 6.
In diese Kulisse 12 greift ein Ansatz 13 eines Schenkels 14 (Fig. 5) einer im Wesentlichen L-förmigen Blockiereinrichtung 15 ein. Der zweite Schenkel 16 weist eine Breite auf, die der lichten Breite des Fallengehäuses 6 entspricht, wobei dieser Schenkel 16 verdickt ist und eine schräge Auflauffläche aufweist, die ähnlich der Auflauffläche 17 der Riegelfalle 9 ist (Fig. 4, 5).
An dem Ansatz 13 der Blockiereinrichtung 15 greift eine Feder 18 an (Fig. 4), die an dem Steg 10 des Fallengehäuses 6 näheren Ende der Kulisse 12 abgestützt ist und die Blockiereinrichtung 15 gegen deren in der Fig. 4 und 5 ersichtliche Blockierstellung vorspannt.
Die beiden Schenkel 11 und 19 des Fallengehäuses 6 sind mit randoffenen Ausnehmungen 20 versehen, in die der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange 4 einschiebbar ist. Weiters ist die Riegelfalle 9 mit auf beiden Seiten je einer eine schräge Auflauffläche 21 aufweisenden Ausnehmung 22 versehen, in die der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange 4 einschiebbar ist.
Wie ein Vergleich der Fig. 1 und 2 zeigt, kann das Fallengehäuse um 180° gedreht in den Stulp 1 bzw. dessen Ausnehmung 60 eingebaut werden, sodass das Schloss sehr leicht für einen linken oder rechten Anschlag umgebaut werden kann. Beim Einbau nach der Fig. 2 befindet sich die Blockiereinrichtung 15 unterhalb der Riegelfalle 9.
Aus der Fig. 2 ist auch ersichtlich, dass das Fallengehäuse 6 ein Brückenblech 23 aufweist, das die Schenkel 11 und 19 miteinander verbindet und eine Ausnehmung 24 aufweist, in die der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange 4 einschiebbar ist.
Wie aus der Fig. 3 zu ersehen ist, weist die Riegelfalle 9 an der dem Schenkel 11 zugekehrten Seitenfläche einen Anschlag 25 auf, der mit der Stirnfläche 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 zusammenwirkt (Fig. 5).
Die in der Fig. 3 bis 5 dargestellte Stellung der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung 15 entspricht der Stellung bei offener Tür, sodass kein Kontakt der Riegelfalle 9 und der Blockiereinrichtung 15 mit einem Schließblech eines Türstocks gegeben ist. In dieser Stellung ist die Blockiereinrichtung 15 durch die Feder 18 nach außen geschoben und der Schenkel 14 der Blockiereinrichtung 15 aufgrund der Führung durch die Kulisse 12 nach innen verschwenkt. Dadurch kommt der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 an der Stirnfläche 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 zur Anlage, wodurch ein weiteres Ausschieben der Riegelfalle 9 durch die Feder 110 verhindert ist.
Wird die Tür geschlossen (Fig. 6 bis 8), so kommen die Riegelfalle 9 und die Blockiereinrichtung 15 zur Anlage an dem Schließblech des Türstocks und werden entgegen der Kraft der Feder 110 bzw. 18 zurückgedrängt. Dadurch gleitet der Ansatz 13 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung in den längeren, senkrecht zum Stulp 1 verlaufenden ersten Abschnitt der Kulisse 12, wodurch der Schenkel 14 in eine senkrecht zum Stulp 1 verlaufende Stellung verschwenkt wird und der Anschlag 25 der Riegelfalle 9 neben dem Schenkel 14 vorbeigleiten kann. Da die Riegelfalle 9 beim weiteren Schließen der Tür in eine entsprechende Ausnehmung des Schließblechs gleiten kann, wird sie durch die Feder 110 in ihre Riegelstellung ausgeschoben (Fig. 9 bis 11), wogegen die Blockiereinrichtung 15 weiter an dem Schließblech anliegt und in ihrer eingerückten Freigabestellung verbleibt.
In der Stellung nach Fig. 12 ist die Schubstange 4 durch Drehen eines nicht dargestellten Schließzylinders oder Drücken eines nicht dargestellten Türdrückers oder Betätigung mittels eines Motors oder dergleichen nach oben verschoben, wodurch der Mitnehmeransatz 5 der Schubstange 4 in die Ausnehmung 22 der Riegelfalle 9 eingreift und an der Auflauffläche 21 der Ausnehmung 22 zur Anlage kommt und dadurch die Riegelfalle vollständig zurückzieht und die Tür daher geöffnet werden kann. Kommt dann die Blockiereinrichtung 15 beim Öffnen der Tür außer Kontakt mit dem Schließblech des Türstocks, so wird die Blockiereinrichtung durch die Feder 18 nach außen gedrängt(Fig. 12 bis 14) und der Schenkel 14 der Blockiereinrichtung 15 wird aufgrund der Führung durch die Kulisse 12 nach innen verschwenkt und gelangt in die Bewegungsbahn des Anschlags 25 der Riegelfalle 9.
Gelangt dann die Schubstange 4 wieder in ihre Ruhestellung so kann die Riegelfalle 9 nur mehr in ihre in Fig. 3 bis Fig. 5 dargestellte Fallenstellung durch die Feder 110 ausgeschoben werden, da der Anschlag 25 zur Anlage an der Stirnseite 26 des Schenkels 14 der Blockiereinrichtung 15 kommt.