(19)
(11) EP 2 716 847 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
28.06.2017  Patentblatt  2017/26

(43) Veröffentlichungstag A2:
09.04.2014  Patentblatt  2014/15

(21) Anmeldenummer: 13187038.8

(22) Anmeldetag:  02.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 63/20(2006.01)
E05B 63/04(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 03.10.2012 AT 504262012

(71) Anmelder: ROTO FRANK AG
70771 Leinfelden-Echterdingen (DE)

(72) Erfinder:
  • Riznik, Peter
    8430 Tillmitsch (AT)
  • Durakovic, Nijaz
    8401 Kalsdorf (AT)

(74) Vertreter: Müllner, Martin et al
Weihburggasse 9
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) Türschloss


(57) Türschloss mit einer eine Fallen- und eine Riegelstellung aufweisenden Riegelfalle (9), die gegen ihre ausgefahrene Riegelstellung vorgespannt und mit einem Anschlag versehen ist, an dem eine mit einem an einem Türstock gehaltenen Schließblech zusammenwirkenden, gegen eine Blockierstellung vorgespannte Blockiereinrichtung bei offen stehender Tür anliegt und die Riegelfalle (9) gegen ein über die Fallenstellung hinausgehendes Ausschieben sperrt. Die Blockiereinrichtung weist einen in Längsrichtung des Stulps (1) verschiebbaren, gegen seine Sperrstellung vorgespannten Sperrschieber (60) auf, der in Blockierstellung in eine Ausnehmung (94) der Riegelfalle (9) eingreift und mit einem Auslöseschieber (15) zusammenwirkt, der gegen seine aus dem Stulp (1) vorragende Blockierstellung vorgespannt ist und die Auflauffläche (17) der Blockiereinrichtung aufweist und mit einer zur Längsrichtung des Stulps (1) schräg verlaufenden Steuerfläche (152) versehen ist, die bei Bewegung in Richtung Freigabestellung an einer gegengleichen Steuerfläche (62) des Sperrschiebers (60) zur Anlage kommt und den Sperrschieber von der Blockierstellung in die Freigabestellung bringt, wobei der Sperrschieber (60) dabei mit der Riegelfalle (9) außer Eingriff kommt.







Recherchenbericht









Recherchenbericht