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<ep-patent-document id="EP13004843A1" file="EP13004843NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2719294" kind="A1" date-publ="20140416" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2719294</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20140416</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13004843.2</B210><B220><date>20131009</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202012009708 U</B310><B320><date>20121011</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140416</date><bnum>201416</bnum></B405><B430><date>20140416</date><bnum>201416</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A24D   1/14        20060101AFI20140303BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A24F   1/30        20060101ALI20140303BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Tabakpad für Wasserpfeifen, Wasserpfeifenkopf und System bestehend aus einem Tabakpad und einem Wasserpfeifenkopf</B542><B541>en</B541><B542>Tobacco pad for hookah, hookah head and system comprising a tobacco pad and a hookah head</B542><B541>fr</B541><B542>Plot de tabac pour pipe à eau, tête de pipe à eau et système constitué d'un plot de tabac et d'une tête de pipe à eau</B542></B540><B590><B598>4</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Kocamahhul, Corc</snm><iid>101414255</iid><irf>16400EP</irf><adr><str>Fritz-Neuert-Straße 49-51</str><city>75181 Pforzheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Kocamahhul, Corc</snm><adr><str>Fritz-Neuert-Straße 49-51</str><city>75181 Pforzheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Schön, Thilo</snm><sfx>et al</sfx><iid>100743721</iid><adr><str>Patentanwälte 
Frank Wacker Schön 
Schwarzwaldstrasse 1A</str><city>75173 Pforzheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Es wird ein Tabakpad (10) für Wasserpfeifen und ein hierfür passender Wasserpfeifenkopf beschrieben. Das Tabakpad (10) besteht aus einem Formteil, welches einen Boden und eine den Boden umlaufende Seitenwand aufweist, und aus einer mit dem Formteil dicht verbundenen Abdeckfolie, wobei der Boden, die Seitenwand und ein innerer Bereich der Abdeckfolie einen Hohlraum für Tabak umschließen. Hierbei weist das Formteil einen die Seitenwand an deren dem Boden abgewandten Ende umlaufenden Kragen auf, um welchen die Abdeckfolie herumgebördelt ist. Ein zu diesem Tabakpad passender Wasserpfeifenkopf weist ein Anschlussrohr (40) und einen Aufnahmebereich (32), welcher einen Aufnahmeraum (32a) umschließt, auf, wobei das Innere (40a) des Anschlussrohres (40) in den Aufnahmeraum (32a) mündet und wobei der Aufnahmebereich (32) eine umlaufende Oberkante (34) aufweist. Diese Oberkante (34) weist eine nach innen abfallende Stufe (erste Stufe 36) auf.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="112" he="86" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft ein Tabakpad für Wasserpfeifen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, einen Wasserpfeifenkopf nach dem Oberbegriff des Anspruchs 5 sowie ein System, bestehend aus einem solchen Tabakpad und einem solchen Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 15.</p>
<p id="p0002" num="0002">Wasserpfeifen sind schon lange bekannt und erfreuen sich in letzter Zeit wieder zunehmender Beliebtheit, insbesondere in der Gastronomie, in der das Rauchen von Wasserpfeifen (häufig auch als "Shishas" bezeichnet - Wasserpfeife und Shisha werden im Folgenden synonym verwendet) in sogenannten Shisha-Bars angeboten wird.</p>
<p id="p0003" num="0003">Eine Wasserpfeife weist einen Wasserpfeifenkopf mit einem Aufnahmebereich, welcher einen Aufnahmeraum umschließt, und ein sich von diesem Aufnahmebereich erstreckendes Anschlussrohr auf. Zur Benutzung wird der Aufnahmeraum mit Tabak gefüllt, anschließend wird der Aufnahmebereich mit einer Aluminiumfolie überspannt, in welche anschließend in einem zentralen Bereich Löcher eingestochen werden. Auf diese Aluminiumfolie wird dann ein glühendes Holzkohlestück oder Ähnliches gelegt, so dass die Wasserpfeife geraucht werden kann. Diese Vorbereitungen und das Säuern des Wasserpfeifenkopfs nach dessen Gebrauch sind relativ aufwendig, was es insbesondere bei den genannten Shisha-Bars notwendig macht, verhältnismäßig viel Personal vorzuhalten. Weiterhin ist es in den genannten Shisha-Bars häufig erwünscht, eine größere Anzahl unterschiedlicher Tabaksorten vorrätig zu halten, wobei es problematisch sein kann,<!-- EPO <DP n="2"> --> den Tabak, insbesondere solchen, welcher selten nachgefragt wird, frisch zu halten.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die gattungsbildende <patcit id="pcit0001" dnum="DE202008010123U1"><text>DE 20 2008 010 123 U1</text></patcit> schlägt deshalb ein Tabakpad für Wasserpfeifen (Shisha-Pad) vor, in welchem der Tabak in einem - insbesondere aus Aluminiumfolie bestehenden - Formteil aufgenommen ist, welches mit einer Abdeckfolie verbunden ist, so dass ein Hohlraum, in welchem Tabak aufgenommen ist, gebildet wird. Hierbei ist der Durchmesser der Abdeckfolie größer als der Durchmesser des Formteiles, d. h. die Abdeckfolie übersteht den Rand des Formteiles und kann so zur Abdichtung um den Wasserpfeifenkopf herumgelegt werden.</p>
<p id="p0005" num="0005">Problematisch ist hier die Verbindung zwischen Formteil und Abdeckfolie, welche in der Praxis nur durch ein Verkleben erfolgen kann. Da das Tabakpad bei Benutzung jedoch erheblichen Temperaturen ausgesetzt ist, ist ein Verkleben sehr nachteilig, insbesondere da sich der verwendete Kleber bei der auftretenden Hitze lösen kann, was auch unter Gesundheitsaspekten bedenklich ist. Dies mag auch der Grund dafür sein, dass das Tabakpad der <patcit id="pcit0002" dnum="DE202008010123U1"><text>DE 20 2008 010 123 U1</text></patcit> sich in der Praxis noch nicht durchgesetzt hat und bis heute auf dem Markt nicht erhältlich ist.</p>
<p id="p0006" num="0006">Hiervon ausgehend stellt sich die vorliegende Erfindung die Aufgabe, ein gattungsgemäßes Tabakpad dahingehend weiterzubilden, dass es praxistauglich ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Diese Aufgabe wird durch ein Tabakpad mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0008" num="0008">Das Formteil des erfindungsgemäßen Tabakpads weist einen Kragen auf, welcher die Seitenwand an deren dem Boden abgewandten Ende umläuft. Die Abdeckfolie ist um diesen Kragen herumgebördelt, d. h. dass eine kleberlose Verbindung erfolgt. Hieraus folgt aber auch, dass die Abdeckfolie selbst nicht überstehen kann und so nicht im Sinne der gattungsbildenden <patcit id="pcit0003" dnum="DE202008010123U1"><text>DE 20 2008 010 123 U1</text></patcit> zur Abdichtung verwendet werden kann. Beim erfindungsgemäßen Tabakpad<!-- EPO <DP n="3"> --> wird dessen maximaler Durchmesser durch den Durchmesser des Kragens definiert, wobei der Durchmesser des fertigen Tabakpads nur um wenige Zehntel oder Hundertstel Millimeter größer als der Durchmesser des Kragens ist. Diese geringe Vergrößerung des Durchmessers folgt aus der Dicke der Abdeckfolie. Auf Grund der Geometrie des erfindungsgemäßen Tabakpads ist es zur Verwendung in herkömmlichen Wasserpfeifenköpfen nur noch bedingt bis gar nicht geeignet, da in der Regel keine hinreichende Abdichtung zwischen Tabakpad und Wasserpfeifenkopf erfolgen kann, das heißt, es würde zu viel Luft zwischen dem Tabakpad und dem oberen Rand des Wasserpfeifenkopfes eingezogen.</p>
<p id="p0009" num="0009">Es wird deshalb weiterhin ein speziell für das erfindungsgemäße Tabakpad geeigneter Wasserpfeifenkopf vorgeschlagen; ein solcher Wasserpfeifenkopf ist in Anspruch 5 angegeben. Der obere Rand des erfindungsgemäßen Wasserpfeifenkopfes weist eine Stufe auf, in welcher der mit der Abdeckfolie umbördelte Kragen des Tabakpads zu liegen kommt. Hierdurch und unterstützt auf Grund der Tatsache, dass sich die vorzugsweise aus Aluminium bestehende Abdeckfolie leicht plastisch verformen lässt, kann eine sehr gute Dichtigkeit zwischen Tabakpad und Wasserpfeifenkopf erzielt werden. Weiterhin ist das Auswechseln des Tabakpads extrem einfach, da sich das Tabakpad beim Einsetzen in den Wasserpfeifenkopf gleichsam selbst gegen diesen abdichtet.</p>
<p id="p0010" num="0010">Um eine ideale Dichtigkeit zu erzielen, ist es zu bevorzugen, dass der Wasserpfeifenkopf ein präzise geformtes Teil ist, insbesondere ein Drehteil aus Metall oder ein Spritzgussteil aus Metall oder Keramik.</p>
<p id="p0011" num="0011">Ein System, bestehend aus einem Tabakpad und einem Wasserpfeifenkopf, ist in Anspruch 15 angegeben.</p>
<p id="p0012" num="0012">Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus dem nun mit Bezug auf die Figuren näher dargestellten Ausführungsbeispiel.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0013" num="0013">Hierbei zeigen:
<dl id="dl0001">
<dt>Figur 1</dt><dd>die Bestandteile eines Tabakpads in einer Querschnittsdarstellung,</dd>
<dt>Figur 2</dt><dd>das in <figref idref="f0001">Figur 1</figref> Gezeigte, nachdem das Formteil mit Tabak befüllt wurde,</dd>
<dt>Figur 3</dt><dd>das in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> Gezeigte nach Anordnen der Abdeckfolie auf dem Formteil,</dd>
<dt>Figur 4</dt><dd>das Tabakpad aus <figref idref="f0001">Figur 3</figref> sowie einen für dieses Formteil vorgesehenen Wasserpfeifenkopf,</dd>
<dt>Figur 5</dt><dd>das in <figref idref="f0002">Figur 4</figref> Gezeigte nach Einsetzen des Tabakpads in den Wasserpfeifenkopf,</dd>
<dt>Figur 6</dt><dd>ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Wasserpfeifenkopfes und ein Anschlusstück einer Wasserpfeife und</dd>
<dt>Figur 7</dt><dd>das in <figref idref="f0004">Figur 6</figref> Gezeigte, wobei der Wasserpfeifenkopf auf das Anschlusstück aufgesetzt ist.</dd>
</dl></p>
<p id="p0014" num="0014">Die <figref idref="f0001">Figur 1</figref> zeigt die Bestandteile eines Tabakpads 10 in noch nicht montiertem Zustand. Diese Bestandteile sind ein Formteil 12 und eine Abdeckfolie 25. Beide Elemente bestehen vorzugsweise aus Aluminiumfolie, wobei das Formteil 12 aus einer Aluminiumfolie größerer Stärke als die Abdeckfolie 25 besteht. Es wird zunächst auf das Formteil 12 eingegangen:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li>Das Formteil 12 weist einen Boden 14, eine sich von diesem Boden 14 erstrekkende hohlzylindrische Seitenwand 18 sowie ein Kragen 20 auf, welcher die Seitenwand 18 an deren dem Boden abgewandten Ende umläuft. Das Formteil 12 ist somit im Wesentlichen ein oben offener Napf, dessen oberer Rand von dem eben erwähnten Kragen 20 umlaufen wird. Der Boden 14 weist einen zentralen Bereich<!-- EPO <DP n="5"> --> 16a und einen den zentralen Bereich 16a mit der Seitenwand 18 verbindenden abgeschrägten Bereich 16b auf. Der zentrale Bereich 16a weist eine Mehrzahl von Durchbrechungen 17 auf. Diese Durchbrechungen 17 sind vorzugsweise in Form von Löchern ausgebildet, welche von außen eingestochen werden, so dass jedes Loch einen nach innen weisenden Grat aufweist (nicht dargestellt). Ein solcher Grat hat den Vorteil, dass der Tabak von der eigentlichen Durchbrechung etwas beabstandet ist, was ein Verstopfen der Durchbrechung verhindert.</li>
</ul></p>
<p id="p0015" num="0015">Im Übergangsbereich zwischen abgeschrägtem Bereich und zentralem Bereich befindet sich eine Einprägung 22, wodurch der zentrale Bereich 16a von einer Rinne 23 umlaufen wird. In dieser Rinne 23 sammelt sich bei der Benutzung des Tabakpads in einer Wasserpfeife vom Tabak abgegebene Flüssigkeit und die Rinne 23 verhindert ein Eindringen dieser Flüssigkeit in den Wasserpfeifenkopf und in den Wasserbehälter. Das Tabakpad 10 ist vorzugsweise rotationssymmetrisch, so dass der Kragen 20 einen Kreisring bildet, welcher in einer Ebene liegt, welche senkrecht zur Rotationsachse ist.</p>
<p id="p0016" num="0016">Die Abdeckfolie 25 ist im gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel eine Kreisscheibe, deren Durchmesser etwas größer als der Außendurchmesser des Kragens 20 ist. Ein zentraler Bereich 27 der Abdeckfolie 25 ist perforiert, was in der <figref idref="f0001">Figur 1</figref> symbolisch dargestellt ist.</p>
<p id="p0017" num="0017">Vor dem Verbinden von Formteil 12 und Abdeckfolie 25 wird Tabak 28 in das Formteil 12 eingefüllt, wie dies in <figref idref="f0001">Figur 2</figref> zu sehen ist. Nach dem Einfüllen des Tabaks 28 in das Formteil 12 wird die Abdeckfolie 25 auf den Kragen 20 aufgelegt und die Ränder der Abdeckfolie 25 werden um den Kragen herumgebördelt, so dass die Abdeckfolie 25 fest und dicht mit dem Formteil 12 verbunden ist, wie dies in <figref idref="f0001">Figur 3</figref> dargestellt ist. In diesem Zustand umschließen der Boden 14 und die Seitenwand 18 des Formteils 12 sowie ein innerer Bereich 26 der Abdeckfolie 25 einen Hohlraum 29, in welchem der Tabak 28 aufgenommen ist. Der zentrale Bereich 27 der Abdeckfolie 25 (also der perforierte Bereich) und der innere Bereich 26 der Abdeckfolie könnten auch zusammenfallen. Der maximale Durchmesser des Tabakpads ist geringfügig größer als der Außendurchmesser des Kragens<!-- EPO <DP n="6"> --> 20, wobei die Zunahme des Durchmessers durch die Dicke der Abdeckfolie bedingt ist.</p>
<p id="p0018" num="0018">Um das Tabakpad lagerfähig zu machen und den Tabak vor dem Austrocknen zu schützen, wird nun noch auf dem zentralen Bereich des Bodens und auf der Abdeckfolie jeweils eine Abziehfolie angeordnet ist. Diese Abziehfolien sollten so ausgestaltet sein, dass sie rückstandsfrei (also ohne dass Klebstoff auf dem Tabakpad verbleibt) abgezogen werden können. Solche Abziehfolien sind im Stand der Technik bekannt. Alternativ zur Anordnung einer Abdeckfolie auf dem zentralen Bereich des Bodens wäre es grundsätzlich auch möglich, dass die die Durchbrechungen 17 bildenden Löcher erst vom Benutzer von außen eingestochen werden.</p>
<p id="p0019" num="0019">Mit Bezug auf die <figref idref="f0002">Figur 4</figref> wird nun ein Wasserpfeifenkopf 30 beschrieben, welcher insbesondere zur Verwendung mit dem eben beschriebenen Tabakpad 10 geeignet ist. Der Wasserpfeifenkopf 30 im beschriebenen Ausführungsbeispiel ist zweiteilig aufgebaut und besteht aus dem unten abgebildeten "eigentlichen" Wasserpfeifenkopf und einem Trägerelement 50. Dieses Trägerelement kann insbesondere zur Aufnahme eines Filters dienen, ist jedoch optional. Ein Wasserpfeifenkopf ohne ein solches Trägerelement wäre ebenfalls möglich, die Verwendung eines Filters, insbesondere eines Aktivkohlefilters hat jedoch mehrere Vorteile: Der erste Vorteil ist natürlich die geringere gesundheitliche Belastung des Rauchers. Ein weiterer Vorteil ist, dass ein Filter das Eindringen von Tabakflüssigkeit in den Schlauch und in den Wasserbehälter verhindert, was zur "Wartungsfreundlichkeit" des Systems beiträgt.</p>
<p id="p0020" num="0020">Um klare Definitionen zu erhalten, wird der "eigentliche" Wasserpfeifenkopf hier als Hauptkörper 31 bezeichnet. Wie eben gesagt, könnte der Wasserpfeifenkopf auch ausschließlich aus diesem Hauptkörper 31 bestehen. Es wird zunächst auf diesen Hauptkörper 31 eingegangen:
<ul id="ul0002" list-style="none" compact="compact">
<li>Der Hauptkörper 31 des Wasserpfeifenkopfes 30 weist ein Anschlussrohr 40, welches ein Inneres 40a umgibt, und einen einen Aufnahmeraum 32a für den das<!-- EPO <DP n="7"> --> Tabakpad umgebenden Aufnahmebereich 32 auf. Anschlussrohr 40 und Aufnahmebereich 32 gehen ineinander über und sind vorzugsweise einstückig geformt, insbesondere aus Metall oder aus Keramik. Die bevorzugten Herstellungsmethoden sind Drehen (bei Metall) oder Spritzgießen (bei Metall oder bei Keramik). Eine Fertigung aus einem temperaturbeständigen Kunststoff wäre grundsätzlich auch möglich.</li>
</ul></p>
<p id="p0021" num="0021">Das Innere 40a des Anschlussrohres 40 mündet in den Aufnahmeraum 32a und wird von einer Nut 37 umlaufen. Von dieser Nut 37 erstreckt sich die Innenwandung des Aufnahmebereichs 32, welche zunächst kegelstumpfförmig und dann zylindrisch verläuft, so dass, wie man nochmals später mit Bezug auf die <figref idref="f0003">Figur 5</figref> deutlicher sehen wird, die Innenwandung des Aufnahmebereichs 32 der Form des Tabakpads 10 folgt.</p>
<p id="p0022" num="0022">Die Oberkante 34 des Aufnahmebereichs 32 weist eine erste Stufe 36 auf, wobei diese erste Stufe 36 einen innenliegenden horizontalen Abschnitt und einen außenliegenden erhöhten Abschnitt aufweist. Der innenliegende, horizontal verlaufende Abschnitt hat hierbei in etwa die Breite des Kragens 20 des Tabakpads 10. Der durch den erhöhten Abschnitt definierte Innendurchmesser d<sub>i</sub> entspricht im wesentlichen dem Außendurchmesser des Tabakpads 10, wie man dies später mit Bezug auf die <figref idref="f0003">Figur 5</figref> leicht sehen wird.</p>
<p id="p0023" num="0023">Die Außenfläche des Aufnahmebereichs 32 weist Umfangsnuten auf, im gezeigten Ausführungsbeispiel drei Stück, in welchen Ringe 39 in Form von O-Ringen, beispielsweise aus Kautschuk, aufgenommen sind. Diese Ringe sind schlecht wärmeleitend, so dass auch ein an sich heißer Wasserpfeifenkopf angefasst werden kann.</p>
<p id="p0024" num="0024">Das bereits erwähnte Trägerelement 50 weist einen zylindrischen Abschnitt 52, einen Boden 54 mit wenigstens einem Loch 56 und einen Flansch 58 auf. Der Außendurchmesser des zylindrischen Abschnitts 52 ist etwas kleiner als der Innendurchmesser des Anschlussrohres 40, so dass der zylindrische Abschnitt 52 des Trägerelementes 50 ins Innere des Anschlussrohres 40 hineinragt, wenn es<!-- EPO <DP n="8"> --> in den Hauptkörper 31 des Wasserpfeifenkopfes eingesetzt ist. Zur Aufnahme des Flansches 58 weist der Aufnahmebereich eine zweite Stufe auf, welche das Innere des Anschlussrohres umläuft.</p>
<p id="p0025" num="0025">Die <figref idref="f0003">Figur 5</figref> zeigt den "betriebsbereiten" Wasserpfeifenkopf mit eingesetztem Tabakpad 10. Man sieht hier gut, dass das Tabakpad dicht am Hauptkörper 31 des Wasserpfeifenkopfes gehalten ist, so dass keine weiteren Maßnahmen getroffen werden müssen, bevor, wie dies grundsätzlich bekannt ist, ein brennendes Stück Holzkohle auf der Abdeckfolie des Tabakpads angeordnet wird und die Wasserpfeife geraucht werden kann. Nachdem das Tabakpad "ausgeraucht" ist, kann es einfach aus dem Hauptkörper des Wasserpfeifenkopfes entnommen und entsorgt werden. Man sieht weiterhin, dass der Aufnahmeraum 32a der äußeren Form des Formteils 12 folgt, wobei die Einprägung 22 in der Nut 37 zu liegen kommt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Die <figref idref="f0004">Figuren 6</figref> und <figref idref="f0005">7</figref> zeigen eine Variation zu dem eben beschriebenen Wasserpfeifenkopf 30 sowie ein Anschlusstück 60 zum Anschluss dieses Wasserpfeifenkopfs 30 an die eigentliche Wasserpfeife. Die Neuerung gegenüber dem bislang Bekannten besteht darin, dass eine magnetische Kopplung zwischen dem Wasserpfeifenkopf und dem Anschlusstück stattfindet. Hierzu dient ein Magnet, welcher bevorzugt (und auch im gezeigten Ausführungsbeispiel) am Boden des Anschlussrohres 40 des Wasserpfeifenkopfes 30 angeordnet ist. Hierbei ist es zu bevorzugen (ebenfalls wie gezeigt), dass der Magnet ringförmig ausgebildet ist, also einen Magnetring 48 bildet, und in einer unteren Nut 44 aufgenommen ist. Im gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die untere Nut 44 so ausgebildet, dass sie an ihren Seiten von einem äußeren Vorsprung 46 und einem inneren Vorsprung 47 begrenzt wird. Hierbei erstreckt sich der äußere Vorsprung 46 weiter (im montierten Zustand nach unten) als der innere Vorsprung 47. Der Hauptkörper des Wasserpfeifenkopfes besteht aus einem nichtmagnetischen Material, insbesondere aus Aluminium.</p>
<p id="p0027" num="0027">Das Anschlusstück 60 besteht zumindest abschnittsweise, vorzugsweise vollständig, aus einem magnetischen Material, insbesondere aus magnetischem Eisen. Das Anschlusstück ist vorzugsweise rotationssymmetrisch und weist einen<!-- EPO <DP n="9"> --> zylindrischen unteren Abschnitt 61 und einen sich von diesem zylindrischen unteren Abschnitt erstreckenden - vorzugsweise konischen - oberen Abschnitt 66 auf, wobei der obere Rand des unteren Abschnitts 61 als Stufe 62 für den äußeren Vorsprung 46 ausgebildet ist und wobei sich zwischen dieser Stufe und dem oberen Abschnitt ein Plateau 64 erstreckt. Das Anschlusstück ist selbstverständlich hohl, das heißt, es erstreckt sich ein Kanal 68 durch das Anschlusstück.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die <figref idref="f0005">Figur 7</figref> zeigt den zusammengesetzten Zustand, in welchem sich eine definierte und dichte Verbindung zwischen Wasserpfeifenkopf 30 und Anschlusstück 60 ergibt, ohne dass Dichtringe oder ähnliches eingesetzt werden müssen.</p>
<p id="p0029" num="0029">Wenn dies auch nicht bevorzugt ist, so wäre es dennoch grundsätzlich auch möglich, den Magnet dem Anschlusstück zuzuordnen und den Magnetring 48 durch ein magnetisches Element, insbesondere in Form eines Eisenrings, zu ersetzen.</p>
<p id="p0030" num="0030">Es ist abschließend zu betonen, dass eine magnetische Kopplung zwischen Wasserpfeifenkopf und Anschlusstück insbesondere beim beschriebenen Pad-System vorteilhaft ist, da sich hierdurch die Gesamt-Handhabung der Wasserpfeife (insbesondere in einer Shisha-Bar) weiter vereinfachen lässt, die beschriebene magnetische Kopplung jedoch auch bei Wasserpfeifenköpfen, welche nicht zur Aufnahme eines Tabakpad ausgebildet sind, vorteilhaft eingesetzt werden kann.<!-- EPO <DP n="10"> --></p>
<heading id="h0001">Bezugszeichenliste</heading>
<p id="p0031" num="0031">
<dl id="dl0002">
<dt>10</dt><dd>Tabakpad</dd>
<dt>12</dt><dd>Formteil</dd>
<dt>14</dt><dd>Boden</dd>
<dt>16a</dt><dd>zentraler Bereich des Bodens</dd>
<dt>16b</dt><dd>abgeschrägter Bereich des Bodens</dd>
<dt>17</dt><dd>Durchbrechung</dd>
<dt>18</dt><dd>Seitenwand</dd>
<dt>20</dt><dd>Kragen</dd>
<dt>22</dt><dd>Einprägung</dd>
<dt>23</dt><dd>Rinne</dd>
<dt>25</dt><dd>Abdeckfolie</dd>
<dt>26</dt><dd>innerer Bereich</dd>
<dt>27</dt><dd>zentraler Bereich</dd>
<dt>28</dt><dd>Tabak</dd>
<dt>29</dt><dd>Hohlraum</dd>
<dt>30</dt><dd>Wasserpfeifenkopf</dd>
<dt>31</dt><dd>Hauptkörper</dd>
<dt>32</dt><dd>Aufnahmebereich</dd>
<dt>32a</dt><dd>Aufnahmeraum</dd>
<dt>34</dt><dd>Oberkante</dd>
<dt>36</dt><dd>erste Stufe</dd>
<dt>37</dt><dd>Nut</dd>
<dt>39</dt><dd>Ring</dd>
<dt>40</dt><dd>Anschlussrohr</dd>
<dt>40a</dt><dd>Inneres des Anschlussrohres</dd>
<dt>42</dt><dd>zweite Stufe</dd>
<dt>44</dt><dd>untere Nut</dd>
<dt>46</dt><dd>äußerer Vorsprung</dd>
<dt>47</dt><dd>innerer Vorsprung</dd>
<dt>48</dt><dd>Magnetring</dd>
<dt>50</dt><dd>Trägerelement<!-- EPO <DP n="11"> --></dd>
<dt>52</dt><dd>zylindrischer Abschnitt</dd>
<dt>54</dt><dd>Boden</dd>
<dt>56</dt><dd>Loch</dd>
<dt>58</dt><dd>Flansch</dd>
<dt>60</dt><dd>Anschlusstück</dd>
<dt>61</dt><dd>unterer Abschnitt</dd>
<dt>62</dt><dd>Stufe</dd>
<dt>64</dt><dd>Plateau</dd>
<dt>66</dt><dd>oberer Abschnitt</dd>
<dt>68</dt><dd>Kanal</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="12"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Tabakpad (10) für Wasserpfeifen mit<br/>
einem Formteil (12), welches einen Boden (14) und eine den Boden umlaufende Seitenwand (18) aufweist, und<br/>
einer mit dem Formteil (12) dicht verbundenen Abdeckfolie (25),<br/>
wobei der Boden (14), die Seitenwand (18) und ein innerer Bereich (26) der Abdeckfolie (25) einen Hohlraum (29) für Tabak (28) umschließen, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Formteil einen die Seitenwand (18) an deren dem Boden (14) abgewandten Ende umlaufenden Kragen (20) aufweist und dass die Abdeckfolie (25) um den Kragen (20) herumgebördelt ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Tabakpad nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> im Boden (14) oder in einem Übergangsbereich zwischen Seitenwand (18) und Boden (14) eine Einprägung (22) derart vorgesehen ist, dass ein zentraler Bereich (16a) des Bodens (14) vom Hohlraum (29) aus betrachtet von einer Rinne (23) umlaufen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Tabakpad nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Formteil (12) aus Aluminiumfolie gepresst ist und dass die Abdeckfolie (25) eine Aluminiumfolie ist, deren Dicke geringer ist als die der Aluminiumfolie, aus der das Formteil gepresst ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Tabakpad nach einem der vorangehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Abdeckfolie (25) zumindest in einem zentralen Bereich (27) perforiert ist und dass der zentrale Bereich (16a) des Bodens wenigstens eine Durchbrechung aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf (30), insbesondere zur Verwendung mit einem Tabakpad (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, mit<br/>
einem Anschlussrohr (40) und<br/>
<!-- EPO <DP n="13"> -->einem Aufnahmebereich (32), welcher einen Aufnahmeraum (32a) umschließt, wobei das Innere (40a) des Anschlussrohres (40) in den Aufnahmeraum (32a) mündet, wobei der Aufnahmebereich (32) eine umlaufende Oberkante (34) aufweist,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Oberkante (34) eine nach innen abfallende Stufe (erste Stufe 36) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 5, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Aufnahmebereich eine Nut (37) aufweist, welche das Innere (40a) des Anschlussrohres umläuft.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> er weiterhin ein Trägerelement (50), insbesondere für einen Filter, aufweist, welches von oben in das Innere des Anschlussrohres einsetzbar ist, wozu das Trägerelement einen Flansch (58) aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 7, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Aufnahmebereich eine nach innen abfallende, das Innere des Anschlussrohres umlaufende zweite Stufe (42) zur Aufnahme des Flansches aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach einem der Ansprüche 5 bis 8, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> zumindest der Aufnahmebereich (32) ein Drehteil aus Metall oder aus Kunststoff oder ein Spritzgussteil aus Metall, Keramik oder Kunststoff ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 9, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> Aufnahmebereich (32) und Anschlussrohr (40) einstückig ausgebildet sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 9 oder Anspruch 10, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> wenigstens ein den Aufnahmebereich (32) außen umlaufender Ring (39) aus einem wärmeisolierenden Material vorgesehen ist, wobei vorzugsweise wenigstens zwei Ringe (39) vorgesehen sind..<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 11, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Ring in einer Umfangsnut aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf, insbesondere nach einem der Ansprüche 5 bis 12, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> das Anschlussrohr (40) an seiner dem Aufnahmebereich abgewandten Unterseite wenigstens ein magnetisches Element, insbesondere wenigstens einen Magnet (48),trägt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Wasserpfeifenkopf nach Anspruch 13, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> der Magnet (48) ringförmig ist, wobei der ringförmige Magnet vorzugsweise in einer unteren Nut (44) aufgenommen ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>System bestehend aus einem Tabakpad (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und einem Wasserpfeifenkopf (30) nach einem der Ansprüche 5 bis 14.</claim-text></claim>
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<figure id="f0003" num="5"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="157" he="119" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="18"> -->
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2010126518</doc-number><kind>A1</kind><date>20100527</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2008060663</doc-number><kind>A1</kind><date>20080313</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>3545449</doc-number><kind>A</kind><date>19701208</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>4944317</doc-number><kind>A</kind><date>19900731</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>1337794</doc-number><kind>C</kind><date>19951226</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>3864646</doc-number><kind>D1</kind><date>19911010</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>DK</country><doc-number>554188</doc-number><kind>A</kind><date>19890406</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>0311581</doc-number><kind>A1</kind><date>19890412</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>JP</country><doc-number>H01120271</doc-number><kind>A</kind><date>19890512</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>4944317</doc-number><kind>A</kind><date>19900731</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>EP</country><doc-number>2179667</doc-number><kind>A1</kind><date>20100428</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>2483921</doc-number><kind>A</kind><date>20120328</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>GB</country><doc-number>2483921</doc-number><kind>A</kind><date>20120328</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>WO</country><doc-number>2012042463</doc-number><kind>A2</kind><date>20120405</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102009022978</doc-number><kind>A1</kind><date>20110601</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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