(19)
(11) EP 2 719 308 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
16.04.2014  Patentblatt  2014/16

(21) Anmeldenummer: 13004825.9

(22) Anmeldetag:  08.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 23/06(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 10.10.2012 DE 102012020186

(71) Anmelder: Grund GmbH & Co. KG Kunststoffverarbeitung
09484 Kurort Oberwiesenthal (DE)

(72) Erfinder:
  • Grund, Henry
    09471 Königswalde (DE)
  • Grund, Jan
    09471 Bärenstein (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Findeisen & Neumann 
Pornitzstraße 1
09112 Chemnitz
09112 Chemnitz (DE)

   


(54) Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes


(57) Die Erfindung betrifft eine Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes, bestehend aus einem Grundkörper aus Kunststoff, der im montierten Zustand zumindest abschnittsweise an einem Längsholm des Grundrahmens anliegt und in diesem Längsholm gelagert ist. Es wird die Aufgabe gelöst, eine diesbezügliche Lagerung zu schaffen, die modulartig aufgebaut ist und mit relativ geringem Aufwand für nutzerspezifische Anforderungen modifiziert werden kann. Dies wird erreicht, indem der Grundkörper (2) am unteren Abschnitt eine zumindest abschnittsweise flächige Kontur aufweist, die. in Einbaulage des Grundkörpers (2) an einer Seitenfläche am Längsholm anliegt und die an ihrer dem Längsholm gegenüberliegenden Seitenfläche in eine nach oben und parallel zum Längsholm verlaufende taschenförmige Kontur (7) übergeht, wobei an der zum Längsholm gerichteten Innenfläche der taschenförmigen Kontur (7) ein Befestigungselement (8) ausgestaltet ist, an dem ein Bauteil (4) mit einer kappenförmigen Kontur (5) zur Aufnahme von mindestens einer Federholzleiste (1) befestigbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes, bestehend aus einem Grundkörper aus Kunststoff, der im montierten Zustand zumindest abschnittsweise an einem Längsholm des Grundrahmens anliegt und in diesem Längsholm gelagert ist und wobei der Grundkörper mit einer separaten Baugruppe in Wirkverbindung bringbar ist, die mindestens eine kappenartige Kontur zur Aufnahme einer Federholzleiste aufweist.

[0002] Für verschiedenartige Sitz- und Liegemöbel werden zur Abstützung der Polsterelemente Lattenroste verwendet, die unabhängig vom jeweils konkreten Aufbau überwiegend aus einem Grundrahmen und einer Vielzahl separater Federholzleisten bestehen. Dabei wird die Verbindung zwischen dem Grundrahmen und den Federholzleisten vorzugsweise mit elastischen Lagerelementen realisiert, die am Grundrahmen abgestützt werden und jeweils eine Stirnseite einer Federholzleiste kappenartig umgreifen.

[0003] Nachdem für die Lagerung zunächst Blattfedern und ähnliche Bauteile aus Metall verwendet worden sind, werden inzwischen fast ausschließlich elastische Lagerelemente aus Kunststoff eingesetzt.

[0004] Aus DE 197 14 706 C2 und DE 297 04 454 U 1 sind diesbezügliche Konstruktionen mit sehr anspruchsvollen geometrischen Konturen und speziellen Werkstoffkombinationen bekannt, die einen guten Federungskomfort bewirken sollen. Allerdings können mit diesen Lösungen trotz der aufwändigen Herstellung nur relativ geringe Federwege realisiert werden.

[0005] Größere Federwege, die für den Nutzer besseren Komfort ergeben, werden beispielsweise mit den Konstruktionen gemäß DE 298 03 413 U 1 und DE 298 22 020 U 1 erzielt. Dabei wird ein Grundkörper mit bolzenförmigen Bauteilen im Grundrahmen eingeschlagen und an diesem Grundkörper werden über verschiedenartige Abstützkonturen elastische Bauteile aus Kunststoff gelagert, in denen wiederum die Federholzleisten abgestützt werden. Allerdings sind zahlreiche Einzelteile notwendig, die einen erheblichen Aufwand bezüglich Herstellung und Montage erfordern.

[0006] Solche Nachteile können mit der Lagerung gemäß EP 801 916 A1 weitgehend überwunden werden, die eine geringe Bauhöhe aufweist und mit lediglich geringem Aufwand hergestellt und montiert werden kann. Diese Lagerung besteht aus einem federnden Grundkörper aus Kunststoff, der mit einem großflächigen senkrechten Abschnitt am zugeordneten Längsholm des Grundrahmens anliegt und der mit Dübelzapfen im Längsholm gelagert ist. Außerdem weist der Grundkörper zwei Federarme mit jeweils zylindrischen Abschnitten auf, an denen Kappen zur Aufnahme der Federholzleisten befestigt werden.

[0007] Die oben benannten und zahlreiche weitere technische Lösungen zur Abstützung der Federholzleisten eines Lattenrostes mittels elastischer Baugruppen aus Kunststoff haben sich grundsätzlich bewährt. Allerdings haben die teilweise sehr unterschiedlichen und primär durch den Nutzer bestimmten Anforderungen - z.B. Unterschiede hinsichtlich Körpergröße und Körpergewicht, gewünschte Weichheit bzw. Härte der Abstützung an verschiedenen Körperteilen (Schulter, Gesäß usw.), Kaufpreis und dergleichen - inzwischen zu einer kaum überschaubaren Vielzahl unterschiedlicher Konstruktionen geführt, die sowohl für den Fachmann als auch für den Nutzer problematisch ist, um eine für den jeweils konkreten Anwendungsfall weitgehend optimale technische Lösung auswählen zu können.

[0008] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Lagerung für Federholzleisten von Lattenrosten zu schaffen, die modulartig aufgebaut ist und mit relativ geringem Aufwand für nutzerspezifische Anforderungen modifiziert werden kann.

[0009] Diese Aufgabe wird gelöst, indem der Grundkörper am unteren Abschnitt eine zumindest abschnittsweise flächige Kontur aufweist, die in Einbaulage des Grundkörpers an einer Seitenfläche am Längsholm anliegt und die an ihrer dem Längsholm gegenüberliegenden Seitenfläche in eine nach oben und parallel zum Längsholm verlaufende taschenförmige Kontur übergeht, wobei an der zum Längsholm gerichteten Innenfläche der taschenförmigen Kontur ein Befestigungselement ausgestaltet ist, an dem ein Bauteil mit kappenförmiger Kontur zur Aufnahme von mindestens einer Federholzleiste befestigbar ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand von Unteransprüchen, die in einem Ausführungsbeispiel näher beschrieben werden.

[0010] Somit wird eine Lagerung für Federholzleisten von Lattenrosten geschaffen, die modulartig aufgebaut ist und mit geringem Aufwand für nutzerspezifische Anforderungen modifiziert werden kann. Dies wird insbesondere durch die einfache, jedoch lagefixierte Abstützung der die Federleisten tragenden kappenförmigen Konturen im Grundkörper erreicht. Somit ist es beispielsweise möglich, dass der gesamte Grundrahmen beim Hersteller mit einheitlichen Grundkörpern ausgestattet wird und dass in diese Grundkörper erst beim Verkauf die für den jeweiligen Nutzer angepassten Bauteile der eigentlichen Lagerung eingefügt werden. Dadurch können in vorteilhafter Weise unterschiedliche Körpergrößen und Körpergewichte, spezielle Wünsche der Nutzer bezüglich der Härte des Lattenrostes und ähnliche Anforderungen berücksichtigt werden.

[0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1
den Grundkörper aus Blickrichtung seiner Einbaulage im Grundrahmen in perspektivischer Ansicht
Fig. 2
den Grundkörper aus Blickrichtung seiner Einbaulage im Grundrahmen in Seitenansicht
Fig. 3
den Grundkörper mit Ansicht auf seine Einbaulage im Grundrahmen in perspektivischer Ansicht
Fig. 4
den Grundkörper mit Ansicht auf seine Einbaulage im Grundrahmen in Seitenansicht
Fig. 5
die Einzelteile der gesamten Lagerung aus Blickrichtung der Einbaulage im Grundrahmen in perspektivischer Ansicht
Fig. 6
die Einzelteile der gesamten Lagerung mit Ansicht auf ihre Einbaulage im Grundrahmen in perspektivischer Ansicht
Fig. 7
die gesamte Lagerung im Funktionszustand in perspektivischer Ansicht


[0012] Die in der Zeichnung dargestellte Lagerung ist zur Abstützung von Federholzleisten 1 an einem hier nicht näher dargestellten Grundrahmen eines Lattenrostes konzipiert. Diese Lagerung besteht aus einem Grundkörper 2 aus Kunststoff, der im montierten Zustand zumindest abschnittsweise an einem (hier ebenfalls nicht gezeigten) Längsholm des Grundrahmens anliegt. Der Grundkörper 2 wird vorzugsweise mit zwei Dübelzapfen 3 im Längsholm gelagert. Der Grundkörper 2 steht mit einem Bauteil 4 in Wirkverbindung, das mindestens eine kappenartige Kontur 5 zur Aufnahme einer Federholzleiste 1 aufweist. Ein derartiger Aufbau ist an sich bekannt, wesentlich ist jedoch die im vorliegenden Sachverhalt konkrete Ausführung der Bauteile, die nachfolgend erläutert wird.

[0013] Der Grundkörper 2 weist am unteren Abschnitt eine zumindest abschnittsweise flächige Kontur auf, die in Einbaulage des Grundkörpers 2 an einer Seitenfläche am Längsholm anliegt. In einer bevorzugten Ausführung sind diese flächigen Abschnitte als stegförmige Konturen 6 ausgestaltet, die im Wesentlichen in Längsrichtung des Längsholms verlaufen. Außerdem umgreifen die Konturen 6 abschnittsweise die Dübelzapfen 3. In der Einbaulage liegen die stegförmigen Konturen 6 mit einer Seitenfläche am Längsholm an.

[0014] Die stegförmigen Konturen 6 gehen an ihren jeweiligen stirnseitigen Endabschnitten sowie an der dem Längsholm gegenüber liegenden Seitenfläche in eine nach oben und parallel zum Längsholm verlaufende taschenförmige Kontur 7 über. An der zum Längsholm gerichteten Innenfläche dieser taschenförmigen Kontur 7 ist ein Befestigungselement 8 ausgestaltet, an dem das Bauteil 4 mit einer kappenförmigen Kontur 5 zur Aufnahme von mindestens einer Federholzleiste 1 befestigbar ist.

[0015] Die stegförmigen Konturen 6 verlaufen ausgehend von ihren stirnseitigen Endabschnitten zunächst mit etwas größerem Abstand "H" und parallel zueinander. Zumindest einer dieser Abschnitte - gemäß Fig. 1 und Fig. 2 der obere Abschnitt der stegförmigen Konturen 6 - geht im weiteren Konturverlauf über jeweils bogenförmige Konturen 61 in einen mittleren Abschnitt über. In diesem mittleren Abschnitt verlaufen die stegförmigen Konturen 6 erneut parallel zueinander, jedoch nunmehr mit einem geringeren Abstand "h".

[0016] In den beiden Abschnitten, in denen die stegförmigen Konturen 6 mit größerem Abstand "H" zueinander verlaufen, ist jeweils ein Dübelzapfen 3 baulich im Grundkörper 2 integriert. Im anderen Abschnitt, in dem die stegförmigen Konturen 6 mit geringerem Abstand "h" zueinander verlaufen, ist ein senkrechter Abschnitt 62 in den stegförmigen Konturen 6 baulich integriert.

[0017] Die nach oben und parallel zum Längsholm verlaufende taschenförmige Kontur 7 umfasst drei separate Segmente 71, 72 und 73. Ausgehend von den stirnseitigen Endabschnitten der stegförmigen Konturen 6 ist jeweils ein großflächiges Segment 71 bzw. 73 ausgestaltet und zwischen diesen großflächigen Segmenten 71 und 73 befindet sich ein wesentlich schmaleres Segment 72.

[0018] An der Innenfläche des mittleren, schmaleren Segmentes 72 der taschenförmigen Kontur 7 ist das Befestigungselement 8 ausgestaltet, an dem das Bauteil 4 zur Aufnahme von zwei Federholzleisten 1 befestigbar ist. Dieses Bauteil 4 weist zwei kappenförmige Konturen 5 auf, die auf der oberen Stirnseite eines flächigen Abschnittes 41 ausgestaltet sind. Ebenso ist es möglich, dass Bauteile 4 mit drei oder mehr kappenförmigen Konturen 5 zur Aufnahme von Federholzleisten 1 verwendet werden.

[0019] Der flächige Abschnitt 41 am Bauteil 4 ist vorzugsweise geometrisch kongruent ausgestaltet wie der freie Bauraum innerhalb der taschenförmigen Kontur 7 des Grundkörpers 2. Somit wird eine gute lagefixierte Anordnung des Bauteils 4 im Grundkörper 2 erreicht.

[0020] Der flächige Abschnitt 41 weist ferner eine Ausnehmung 42 auf. Diese Ausnehmung 42 ist vorzugsweise geometrisch kongruent ausgestaltet wie das Befestigungselement 8 an der Innenfläche der taschenförmigen Kontur 7. Somit wird auch an dieser Stelle eine gute und lagefixierte Anordnung des Bauteils 4 im Grundkörper 2 erreicht.

[0021] Als weitere Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass der flächige Abschnitt 41 unterhalb der Ausnehmung 42 einen bogenförmigen Konturabschnitt 43 aufweist. Somit wird an dieser Stelle eine größere Fläche für eine lagefixierte Abstützung verfügbar. Eine derartige Variante ist auch vorteilhaft, sofern die Bauteile 4 für Anwendungen ohne einen erfindungsgemäßen Grundkörper 2 eingesetzt werden, beispielsweise indem dann die Bauteile 4 direkt auf einen Längsholm aufgetackert werden.

[0022] Die konkrete Verbindung von Grundkörper 2 und Bauteil 4 kann unterschiedlich ausgestaltet werden, wobei jedoch eine Schnappverbindung für die Montage besonders vorteilhaft ist. Eine derart montierte Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes ist in Fig. 7 nochmals in ihrer Funktionslage dargestellt.

Bezugszeichenliste



[0023] 
1
Federholzleiste
2
Grundkörper
3
Dübelzapfen
4
Bauteil zur Aufnahme einer Federholzleiste
41
flächiger Abschnitt
42
Ausnehmung
43
bogenförmiger Konturabschnitt
5
kappenartige Kontur
6
stegförmige Konturen
61
bogenförmige Kontur
62
senkrechter Abschnitt
7
taschenförmige Kontur
71
erstes großflächiges Segment
72
schmaleres Segment
73
zweites großflächiges Segment
8
Befestigungselement
H
großer Abstand an stegförmigen Konturen
h
kleiner Abstand an stegförmigen Konturen



Ansprüche

1. Lagerung für Federholzleisten am Grundrahmen eines Lattenrostes, bestehend aus einem Grundkörper aus Kunststoff, der im montierten Zustand zumindest abschnittsweise an einem Längsholm des Grundrahmens anliegt und in diesem Längsholm gelagert ist und wobei der Grundkörper mit einer separaten Baugruppe in Wirkverbindung bringbar ist, die mindestens eine kappenartige Kontur zur Aufnahme einer Federholzleiste aufweist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (2) am unteren Abschnitt eine zumindest abschnittsweise flächige Kontur aufweist, die in Einbaulage des Grundkörpers (2) an einer Seitenfläche am Längsholm anliegt und die an ihrer dem Längsholm gegenüberliegenden Seitenfläche in eine nach oben und parallel zum Längsholm verlaufende taschenförmige Kontur (7) übergeht, wobei an der zum Längsholm gerichteten Innenfläche der taschenförmigen Kontur (7) ein Befestigungselement (8) ausgestaltet ist, an dem ein Bauteil (4) mit einer kappenförmigen Kontur (5) zur Aufnahme von mindestens einer Federholzleiste (1) befestigbar ist.
 
2. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die zumindest abschnittsweise flächige Kontur am Grundkörper (2) stegförmige Konturen (6) aufweist, die im Wesentlichen in Längsrichtung des Längsholms verlaufen und die abschnittsweise Dübelzapfen (3) umgreifen, wobei die stegförmigen Konturen (6) an ihren stirnseitigen Endabschnitten sowie an der dem Längsholm gegenüberliegenden Seitenfläche in die nach oben und parallel zum Längsholm verlaufende taschenförmige Kontur (7) übergehen.
 
3. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
dass die stegförmigen Konturen (6) ausgehend von ihren stirnseitigen Endabschnitten zunächst mit etwas größerem Abstand ("H") und parallel zueinander verlaufend angeordnet sind, wobei zumindest einer dieser Abschnitte über jeweils bogenförmige Konturen (61) in einen mittleren Abschnitt übergeht, in dem die stegförmigen Konturen (6) erneut parallel, jedoch mit einem geringeren Abstand ("h") zueinander verlaufend angeordnet sind.
 
4. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
dass in den beiden Abschnitten, in denen die stegförmigen Konturen (6) mit größerem Abstand ("H") zueinander verlaufen, jeweils ein Dübelzapfen (3) baulich im Grundkörper () integriert ist.
 
5. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
dass in dem Abschnitt, in dem die stegförmigen Konturen (6) mit einem geringeren Abstand ("h") zueinander verlaufen, ein senkrechter Abschnitt (62) in den stegförmigen Konturen (6) baulich integriert ist.
 
6. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
dass die nach oben und parallel zum Längsholm verlaufende taschenförmige Kontur (7) drei separate Segmente (71; 72; 73) umfasst, wobei ausgehend von den stirnseitigen Endabschnitten der stegförmigen Konturen (6) zunächst jeweils ein großflächiges Segment (71; 73) und zwischen den beiden großflächigen Segmenten (71; 73) ein schmaleres Segment (72) ausgestaltet ist.
 
7. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Innenfläche des mittleren, schmaleren Segmentes (72) der taschenförmigen Kontur (7) ein Befestigungselement (8) ausgestaltet ist, an dem ein Bauteil (4) zur Aufnahme von zwei Federholzleisten (1) befestigbar ist.
 
8. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
dass das Bauteil (4) zur Aufnahme der Federholzleisten (1) zwei kappenförmige Konturen (5) aufweist, die auf der oberen Stirnseite eines flächigen Abschnittes (41) ausgestaltet sind.
 
9. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
dass der flächige Abschnitt (41) geometrisch kongruent ausgestaltet ist wie der freie Bauraum innerhalb der taschenförmigen Kontur (7) des Grundkörpers (2).
 
10. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
dass der flächige Abschnitt (41) eine Ausnehmung (42) aufweist, die geometrisch kongruent ausgestaltet ist wie das Befestigungselement (8) an der Innenfläche der taschenförmigen Kontur (7) des Grundkörpers (2).
 
11. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet,
dass der flächige Abschnitt (41) unterhalb der Ausnehmung (42) einen bogenförmigen Konturabschnitt (43) aufweist.
 
12. Lagerung für Federholzleisten nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
dass die Verbindung von flächigem Abschnitt (41) und Befestigungselement (8) als eine Schnappverbindung ausgestaltet ist.
 




Zeichnung

























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente