Schloss

Abstract

 Bei einem Schloss mit zwei mit einem Rückzugshebel (5) koppelbaren Nusshälften (6, 7) ist eine einstückige Klinke (14) vorgesehen, welche in einer Eingriffsstellung beide Nusshälften (6, 7) mit dem Rückzugshebel (5) verbindet und in einer Freigabestellung von den Nusshälften (6, 7) getrennt ist. Ein verstellbares Kupplungsglied (25) verbindet wahlweise die eine Nusshälfte (6) oder die andere Nusshälfte (7) mit dem Rückzugshebel (5). Das Schloss weist hierdurch eine geringe Anzahl an Bauteilen auf.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einem Schlosskasten, mit einem aus dem Schlosskasten ausfahrbaren Riegel- oder Fallenelement, mit einem Rückzugshebel zum Zurückziehen des Riegel- oder Fallenelementes, mit zwei übereinander angeordneten Nusshälften und einem Kupplungsglied zur Verbindung einer der Nusshälften mit dem Rückzugshebel und mit einer zwischen einer Eingriffsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren und mit dem Rückzugshebel verbundenen Klinke zur wahlweise Erzeugung oder Lösung eines Formschlusses mit den Nusshälften.

[0002] Ein solches Schloss ist beispielsweise aus der EP 0 537 531 B1 bekannt. Bei diesem Schloss sind auf dem Rückzugshebel zwei Klinken schwenkbar gelagert. Eine der Klinken lässt sich über das Kupplungsglied ständig mit der einen Nusshälfte verbinden. Die andere der Klinken steht einem gabelförmigen Schieberelement gegenüber und lässt sich durch Antrieb des Schieberelementes mit der anderen Nusshälfte verbinden. Durch Verstellung des Kupplungsgliedes wird damit festgelegt, über welche Seite des Schlosses das Riegel- oder Fallenelement mittels einfachen Antriebs der entsprechenden Nusshälfte in den Schlosskasten zurückgezogen werden kann. Damit wird das Schloss entriegelt. Die andere Seite des Schlosses kann nur nach der Bewegung der Klinke mittels des Schieberelementes über die entsprechende Nusshälfte entriegelt werden. Durch diese Gestaltung lässt sich beispielsweise eine Tag- und Nachtfunktion des Schlosses erzeugen, indem bei Tage das Schloss von beiden Seiten mittels mit den Nusshälften gekoppelten Handhaben entriegelt werden kann und bei Nacht nur von der dauerhaft über das Kupplungsglied mit dem Rückzugshebel gekoppelten Nusshälfte.

[0003] Nachteilig bei dem bekannten Schloss ist jedoch, dass die Bauteile des Kupplungsgliedes, der beiden Klinken und der Lagerungen der beiden Klinken auf engem Raum angeordnet sind und damit nur geringe Abmessungen aufweisen. Weiterhin weist das Schloss eine hohe Anzahl an Bauteilen auf.

[0004] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Schloss der eingangs genannten Art so weiter zu bilden, dass es besonders einfach aufgebaut ist.

[0005] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Klinke einstückig gestaltet und zur gleichzeitigen Erzeugung von Formschlüssen beider Nusshälften mit dem Rückzugshebel gestaltet ist.

[0006] Durch diese Anzahl wird mit der einstückigen Klinke nur ein einzelnes Bauteil benötigt, um den Formschluss der vorgesehenen Nusshälfte mit dem Rückzugshebel zu erzeugen. Dass die andere Nusshälfte gegebenenfalls über das Kupplungsglied bereits ohnehin mit dem Rückzugshebel verbunden ist, ist dabei unschädlich. Dank der Erfindung sind nur eine einzige Lagerung der einstückigen Klinke und ein einziges Antriebsmittel zum Antrieb der Klinke erforderlich, wodurch das erfindungsgemäße Schloss besonders einfach aufgebaut ist. Die Bauteile des Schlosses lassen sich zudem mit großen Abmessungen und damit mit einer hohe Stabilität gestalten.

[0007] Der bauliche Aufwand zur wahlweisen Erzeugung oder Lösung des Formschlusses mit den Nusshälften lässt sich gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders gering halten, wenn die Klinke auf dem Rückzugshebel verschwenkbar gelagert ist und in Ausnehmungen der Nusshälften eingreift.

[0008] Zur Erhöhung der Stabilität der Klinke trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Klinke zwei Arme zum Eingreifen in jeweils eine Ausnehmung der Nusshälften hat und wenn die Arme über einen Steg miteinander verbunden sind.

[0009] Die Klinke ist gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig in dem Schloss geführt, wenn die Klinke gabelförmig gestaltet ist und wenn ein Rand einer mit dem Rückzugshebel verbundenen Rückzugsscheibe zwischen den Armen geführt ist. Durch diese Gestaltung stützt bei großen Belastungen der Rückzugshebel die Klinke ab, was zu einer weiteren Erhöhung der Stabilität der Klinke beiträgt.

[0010] Das Schloss gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn eine die Klinke von der Freigabestellung in die Eingriffsstellung verstellende Ansteuereinrichtung zentral an der Klinke angelenkt ist. Die Ansteuereinrichtung kann zur Ansteuerung der Klinke beispielsweise einen Elektromotor mit einer Spindel oder einer Zahnstange, einen Elektromagneten mit einem Steueranker oder einen Schließzylinder aufweisen.

[0011] Zur weiteren Erhöhung der Stabilität der Bauteile des Schlosses trägt es gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung bei, wenn die Ausnehmungen der Nusshälften an den Rückzugshebel unmittelbar angrenzen und an der dem Rückzugshebel abgewandten Stirnseite der jeweiligen Nusshälfte von einer Wand begrenzt sind.

[0012] Eine Schwächung des Rückzugshebels durch verschiedene Krafteinleitungen an einer Stelle lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach vermeiden, wenn das Kupplungsglied an einer von der Klinke entfernten Stelle in dem Rückzugshebel befestigt ist.

[0013] Zusatzfunktionen des Schlosses nach der Ansteuerung der Klinke lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung einfach erzeugen, wenn die Nusshälften jeweils eine Kupplungsausnehmung zur Aufnahme des Kupplungsgliedes aufweisen und wenn das Kupplungsglied in der Kupplungsausnehmung ein größeres Spiel aufweist als die Klinke in der anderen Ausnehmung. Durch diese Gestaltung kann beispielsweise eine an dem Schloss angelenkte Treibstange nach der Ansteuerung der Klinke durch eine Rückbewegung der jeweiligen Nusshälfte verschoben werden, was ohne Ansteuerung der Klinke nicht möglich ist. Mittels einer solchen Treibstange kann beispielsweise ein Nebenschloss angesteuert werden.

[0014] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind zwei davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1

eine erste Ausführungsform eines erfindungs-gemäßen Schlosses,

Fig. 2

perspektivisch einen Teilbereich des erfindungsgemäßen Schlosses aus Figur 1,

Fig. 3

eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Schlosses.

[0015] Figur 1 zeigt ein Schloss mit einem Schlosskasten 1, mit einem aus dem Schlosskasten 1 herausfahrbaren Riegelelement 2 und einem von einem Federelement 3 aus dem Schlosskasten 1 heraus vorgespannten Fallenelement 4. Das Fallenelement 4 stützt sich an einem Rückzugshebel 5 ab. Der Rückzugshebel 5 ist einstückig mit einer zwischen zwei sandwichartig übereinander liegenden, gleich aufgebauten Nusshälften 6, 7 angeordneten Rückzugsscheibe 8 gefertigt. Eine Drehachse der Nusshälften 6, 7 und der Rückzugsscheibe 8 verläuft senkrecht zur Zeichenebene. In Figur 1 ist nur eine der Nusshälften 6 sichtbar. Beide Nusshälften 6, 7 mit der dazwischen angeordneten Rückzugsscheibe 8 sind in Figur 2 deutlich zu erkennen. Die Nusshälften 6, 7 weisen jeweils einen Innenvierkant 9 zur drehfesten Verbindung mit einer nicht dargestellten Handhabe auf.

[0016] Das Schloss hat eine Aufnahme 10 für einen Schließzylinder 11 zur Bewegung eines Wechselhebels 12. Der Wechselhebel 12 ist über einen Schieber 13 mit der Rückzugsscheibe 8 gekoppelt. Damit lässt sich das Fallenelement 4 durch Antrieb mittels des in die Aufnahme 10 eingesetzten Schließzylinders 11 in den Schlosskasten 1 zurückziehen. An dem Schieber 13 kann beispielsweise eine nicht dargestellte Treibstange befestigt sein, über die ein Nebenschloss ansteuerbar ist.

[0017] Auf der Rückzugsscheibe 8 ist eine Klinke 14 verschwenkbar angeordnet. Eine Ansteuereinrichtung 15 mit einem Elektromagneten 16 mit einem linear beweglichen Steueranker 17 steuert die Position der Klinke 14. In der in Figur 1 dargestellten Stellung ist die Klinke 14 von den Nusshälften 6, 7 entfernt. Die Klinke 14 befindet sich damit in einer Freigabestellung in der Rückzugsscheibe 8, so dass die Nusshälften 6, 7 unabhängig voneinander bewegt werden können.

[0018] Figur 2 zeigt die Nusshälften 6, 7 mit angrenzenden Bauteilen des Schlosses in einer vergrößerten perspektivischen Darstellung. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist die Ansteuereinrichtung 15 aus Figur 1 nicht dargestellt. Hierbei ist zu erkennen, dass die Klinke 14 jeweils einen Arm 18, 19 aufweist, mit denen sie jeweils einer Ausnehmung 20, 21 in den Nusshälften 6, 7 gegenübersteht. Die Arme 18, 19 der Klinke 14 sind über einen Steg 22 miteinander verbunden. Die Klinke 14 ist damit gabelförmig gestaltet. Die Ausnehmungen 20, 21 der Nusshälften 6, 7 sind zu der Rückzugsscheibe 8 hin offen gestaltet und an der der Rückzugsscheibe 8 abgewandten Seite von einer Wand 23, 24 begrenzt. Wird die Klinke 14 durch eine entsprechende Ansteuerung der Ansteuereinrichtung 15 aus Figur 1 in Richtung der Nusshälften 6, 7 verschwenkt, dringen die Enden der Arme 18, 19 in die Ausnehmungen 20, 21 der Nusshälften 6, 7 ein. In dieser Stellung befindet sich die Klinke 14 in einer Eingriffsstellung und erzeugt einen Formschluss der beiden Nusshälften 6, 7 mit der Rückzugsscheibe 8. Weil die Enden der Arme 18, 19 der Klinke 14 nahezu passgenau in die Ausnehmungen 20, 21 der Nusshälften 6, 7 eindringen, kann die Rückzugsscheibe 8 in beide Drehrichtungen verschwenkt werden. Beispielsweise kann durch eine Verdrehung einer beliebigen Nusshälfte 6, 7 in die eine Drehrichtung das Fallenelement 4 zurückgezogen werden und bei einer Verdrehung in die andere Drehrichtung der Schieber 13 verschoben und damit eine nicht dargestellte, mit dem Schieber 13 verbundene Treibstange angetrieben werden. Die Klinke 14 ist von einem nicht dargestellten Federelement in die Freigabestellung vorgespannt.

[0019] Auf der Rückzugsscheibe 8 ist ein stiftförmiges Kupplungsglied 25 befestigt, welches in eine Kupplungsausnehmung 26 ausschließlich der oberen, in Figur 1 sichtbaren Nusshälfte 6 eindringt. Durch eine Verdrehung der oberen Nusshälfte 6 im Uhrzeigersinn kann das Kupplungsglied 25 und damit über die Rückzugsscheibe 8 und den Rückzugshebel 5 das Fallenelement 4 in den Schlosskasten 1 zurückgezogen werden. Die Kupplungsausnehmung 26 weist größere Abmessungen auf als das Kupplungsglied 25, so dass bei einer Verdrehung der oberen Nusshälfte 6 gegen den Uhrzeigersinn keine Mitnahme der Rückzugsscheibe 8 erfolgt. Die untere, in Figur 1 nicht sichtbare Nusshälfte 7 hat ebenfalls eine in der Zeichnung von der Rückzugsscheibe 8 verdeckte Kupplungsausnehmung. Jedoch dringt das Kupplungsglied 25 in diese Kupplungsausnehmung nicht ein, so dass diese Nusshälfte 7 ohne Mitnahme der Rückzugsscheibe 8 verdreht werden kann. Das Kupplungsglied 25 lässt sich wahlweise auf der einen oder der anderen Seite der Rückzugsscheibe 8 montieren, so dass sich eine Hauptbetätigungsseite des Schlosses durch eine entsprechende Montage des Kupplungsgliedes 25 festlegen lässt.

[0020] Die beschriebenen unterschiedlichen Funktionen der Nusshälften 6, 7 bestehen nur in der Freigabestellung der Klinke 14. In der Eingriffsstellung der Klinke 14 sind die beiden Nusshälften 6, 7 wie oben beschrieben unabhängig von der Stellung des Kupplungsgliedes 25 mit der Rückzugsscheibe 8 verbunden.

[0021] Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform des Schlosses, welche sich von der aus den Figuren 1 und 2 nur dadurch unterscheidet, dass eine Ansteuereinrichtung 27 einen Elektromotor 28 mit einem Zahnstangenantrieb 29 zum Antrieb eines Stößels 30 hat. Dieser Stößel 30 steht der Klinke 14 gegenüber. Ansonsten ist das Schloss wie das aus den Figuren 1 und 2 aufgebaut.

Ansprüche

1. Schloss mit einem Schlosskasten (1), mit einem aus dem Schlosskasten (1) ausfahrbaren Riegel- oder Fallenelement (4), mit einem Rückzugshebel (5) zum Zurückziehen des Riegel- oder Fallenelementes (4), mit zwei übereinander angeordneten Nusshälften (6, 7) und einem Kupplungsglied (25) zur Verbindung einer der Nusshälften (6, 7) mit dem Rückzugshebel (5) und mit einer zwischen einer Eingriffsstellung und einer Freigabestellung verstellbaren und mit dem Rückzugshebel (5) verbundenen Klinke (14) zur wahlweise Erzeugung oder Lösung eines Formschlusses mit den Nusshälften (6, 7), dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (14) einstückig gestaltet und zur gleichzeitigen Erzeugung von Formschlüssen beider Nusshälften (6, 7) mit dem Rückzugshebel (5) gestaltet ist.

2. Schloss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (14) auf dem Rückzugshebel (5) verschwenkbar gelagert ist und in Ausnehmungen (20, 21) der Nusshälften (6, 7) eingreift.

3. Schloss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (14) zwei Arme (18, 19) zum Eingreifen in jeweils eine Ausnehmung (20, 21) der Nusshälften (6, 7) hat und dass die Arme (18, 19) über einen Steg (22) miteinander verbunden sind.

4. Schloss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinke (14) gabelförmig gestaltet ist und dass ein Rand einer mit dem Rückzugshebel (5) verbundenen Rückzugsscheibe (8) zwischen den Armen (18, 19) geführt ist.

5. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Klinke (14) von der Freigabestellung in die Eingriffsstellung verstellende Ansteuereinrichtung (15) zentral an der Klinke (14) angelenkt ist.

6. Schloss nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (20, 21) der Nusshälften (6, 7) an den Rückzugshebel (5) unmittelbar angrenzen und an der dem Rückzugshebel (5) abgewandten Stirnseite der jeweiligen Nusshälfte (6, 7) von einer Wand (23, 24) begrenzt sind.

7. Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Kupplungsglied (25) an einer von der Klinke (14) entfernten Stelle in dem Rückzugshebel (5) befestigt ist.

8. Schloss nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Nusshälften (6, 7) jeweils eine Kupplungsausnehmung (26) zur Aufnahme des Kupplungsgliedes (25) aufweisen und dass das Kupplungsglied (25) in der Kupplungsausnehmung (26) ein größeres Spiel aufweist als die Klinke (14) in der anderen Ausnehmung (20, 21).

Zeichnung