<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?>
<!DOCTYPE ep-patent-document PUBLIC "-//EPO//EP PATENT DOCUMENT 1.4//EN" "ep-patent-document-v1-4.dtd">
<ep-patent-document id="EP13004778A1" file="EP13004778NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2719891" kind="A1" date-publ="20140416" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2719891</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20140416</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13004778.0</B210><B220><date>20131004</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102012019920</B310><B320><date>20121011</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140416</date><bnum>201416</bnum></B405><B430><date>20140416</date><bnum>201416</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>F03B  17/00        20060101AFI20140225BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>F03B  17/02        20060101ALI20140225BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Vorrichtung zur Nutzung der Auftriebskraft in Flüssigkeiten mit reduziertem potentiellem Flüssigkeits-Energieverlust für wiederkehrende Massenverschiebungen an Drehachsen oder für lineare Kräfte in multivalenten mechanischen Systemen</B542><B541>en</B541><B542>Device for use of buoyancy in fluids with a reduced potential energy loss for periodic mass displacements on axes of rotation or for linear forces in multivalent mechanical systems</B542><B541>fr</B541><B542>Dispositif d'utilisation de la force ascensionnelle dans des liquides ayant une perte d'énergie de liquide potentielle réduite pour des déplacements de masses récurrents au niveau d'axes de rotation ou pour des forces linéaires dans des systèmes mécaniques multivalents</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Irps, Hartwig</snm><iid>101153173</iid><irf>KES</irf><adr><str>Beckmannstrasse 9</str><city>38159 Vechelde</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Irps, Hartwig</snm><adr><str>Beckmannstrasse 9</str><city>38159 Vechelde</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B844EP><B845EP><ctry>BA</ctry></B845EP><B845EP><ctry>ME</ctry></B845EP></B844EP></B800></SDOBI>
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Beim Auftrieb von Schwimmkörpern (7, 20) in Flüssigkeiten wird die Flüssigkeit von oberhalb des Schwimmkörpers (7, 20) vollständig nach unten verdrängt.</p>
<p id="pa02" num="0002">Aufgabe der Erfindung ist es, dieses Flüssigkeitsvolumen zu minimieren mit dem Ziel, an einer Drehachse noch ein nutzbares Drehmoment wiederkehrend bereitzustellen. Wird keine Drehachse installiert, so wird nach dem Hochschwimmen des Schwimmkörpers (7, 20) nur die Flüssigkeitsschicht am Schwimmkörperboden teilweise entfernt und mit Fremdenergie oder mit natürlichem oder technischem Zufluss für ein erneutes Hochschwimmen oben wieder zugeführt mit dem Ziel, noch eine nutzbare lineare Nutzkraft bereitzustellen. Fremdenergie wird zur Steuerung und winkelabhängigen Positionierung der Drehung eingesetzt. Sich verändernde Hohlkörper (5, 22) unterhalb und oberhalb des/r Schwimmkörper (7, 20) werden vorgeschlagen, was eine Abdichtung zur Auftriebsflüssigkeit (mit Frostschutz) erfordert.</p>
<p id="pa03" num="0003">Vielfältige Einsätze in geschlossenen oder in nach oben offenen Behältern sind möglich. Weitere Energiequellen können auf die Vorrichtung einwirken mit dem Ziel, Drehmomente oder lineare Kräfte als Nutzenergie zur Verfügung zu stellen. Die Auftriebskraft in Flüssigkeiten lässt sich somit an jedem Ort der Erde wiederkehrend generieren.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="78" he="104" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><b>Einleitung</b></heading>
<p id="p0001" num="0001">Das "Archimedes Prinzip" beschreibt den nach oben gerichteten Auftrieb von Schwimmkörpern, hier in Flüssigkeiten (Wasser). Die Erfmdung schlägt Vorrichtungen mit Auftriebskraftnutzung und <b>reduziertem potentiellem Flüssigkeits-Energieverlust</b> vor. Sie sollen in multivalenten mechanischen Antrieben wirken. Die Erfindung ist den Bereichen "Wasserkraft" und "Erneuerbare Energien" zuzuordnen. <b>Es gilt der Energieerhaltungssatz.</b></p>
<p id="p0002" num="0002">Die Erfmdung erfolgt in Kenntnis der Patentliteratur:
<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact">
<li><patcit id="pcit0001" dnum="DE102009003909"><text>DE 10 2009 003 909</text></patcit><b>;</b> <patcit id="pcit0002" dnum="DE102010005678"><text>DE 10 2010 005 678.2</text></patcit><b>;</b> <patcit id="pcit0003" dnum="DE4205160"><text>DE 42 05 160</text></patcit><b>;</b> <patcit id="pcit0004" dnum="DE102005028281"><text>DE 10 2005 028 281</text></patcit><b>.</b></li>
</ul></p>
<heading id="h0002"><b>Beschreibung:</b></heading>
<p id="p0003" num="0003"><b>Ausgangssituation allgemein, Aufgabe, Lösung durch die Erfindung : Ausgangssituation allgemein</b>: Ein geschlossener mittig drehbar gelagerter Behälter mit Flüssigkeit und Schwimmkörper wird betrachtet. Beim Hochschwimmen der Schwimmkörper sammelt sich unter ihnen das oben verdrängte Wasser. Potentielle Energie geht dabei verloren. Das verschiebt den Gesamtschwerpunkt nach unterhalb der Drehachse und erschwert eine Behälterdrehung. Somit nicht geeignet für eine energetische Nutzung.<br/>
<b>Aufgabe:</b> Es ist das Ziel, beim Hochschwimmen des Schwimmkörpers das nach unten fließende Wasser nutzbringend zu minimieren. Ist im Fall <b>a)</b> ein mittig gelagerter Behälter <b>(Figur)</b> vorhanden, so soll <b>in der Summe</b> nach dem Hochschwimmen des Schwimmkörpers eine Schwerpunktverschiebung <b>nach oberhalb der Drehachse</b> erreicht werden. Gelingt das, so ist ein <b>reduzierter potentieller Flüssigkeits-Energieverlust</b> vorhanden. Durch die Schwerpunktverschiebung wird ein anteilig nutzbares Drehmoment erzeugt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Statt in einem Rahmen <b>1</b> der <b>Figur</b> soll dieses auch im Fall <b>b)</b> im Rahmen <b>1 (ohne Figur)</b> so konstruiert sein, dass durch die Auftriebskraft des Schwimmkörpers Flüssigkeit aus einem unteren Hohlraum in den zunächst mit Luft gefüllten oberen Hohlraum gepumpt wird. Hierfür werden die Hohlkörperräume für einen Kolben zweifach wirkend erstellt und die Kolbenstangen abdichtend jeweils unten und oben mit dem Schwimmkörper im mittigen Schwimmkörperraum verbunden. Nach der Drehung um 180 Grad und Abnahme eines<!-- EPO <DP n="2"> --> Anteils Nutzenergie wiederholt sich dieser Vorgang. Maßnahmen zur Gewichtsentlastung des Schwimmkörperraumes sind zu addieren. Im Fall <b>c)</b> soll nur die lineare Nutzkraft des Schwimmkörpers ohne Rotation direkt am Schwimmkörper abgenommen werden. Damit sich dieser Vorgang wiederholt, ist die Bedingung für den Auftrieb am Boden des Schwimmkörpers zu beseitigen. Hierfür wird der Wasserdruck unter dem Boden des Schwimmkörpers mit dem Dreiwegeventil <b>27</b> zur Luft hin entspannt. Damit ist der Schwimmkörper jetzt kein "Schwimmkörper" mehr und fällt in die Ausgangssituation nach unten zurück. Durch Wiederherstellung des Wasserdrucks über <b>27</b> erfolgt erneut ein Hochschwimmen des Schwimmkörpers bei Abnahme eines Anteils der Auftriebskraft.<br/>
Die Wasserströmung in Fließgewässern kann Fremdenergie für die erforderliche Steuerung der Vorrichtung liefern. In der <b>Figur</b> wird Fremdenergie von der PV-Anlage <b>19,9,10</b> für das kontrollierte Drehen und Verharren nach 180 Grad bereitgestellt. Bei <b>a)</b> und <b>b)</b> wiederholt sich der Vorgang nach 180 Grad.</p>
<p id="p0005" num="0005">Entsteht bei <b>a)</b> wegen der Dichtung <b>4</b> Leckwasser, so kann dieses jeweils über <b>2</b> oben wieder zugefügt werden. Es handelt sich somit, wie bei <b>b)</b> auch, um ein nach außen hin abgeschlossenes System ohne Wasserverlust. Bei c) wird Verlustflüssigkeit in der Auffangschale <b>29</b> mittels Fremdenergieeinsatz oder durch einen natürlichen Zufluss oben wieder nachgefüllt.</p>
<p id="p0006" num="0006">An festen Seitenwänden <b>5</b> der Hohlkörper setzt sich der Wasserdruck nach innen nicht fort. Auf die Flächen unterhalb der Schwimmkörper wirkt, wie in [005] schon beschrieben, der mit der Tiefe zunehmende Wasserdruck. Diese Flächen sind funktionsmäßig so zu optimieren, damit eine Aufwärtsbewegung, hervorgehoben durch die Auftriebskraft, noch möglich ist. Somit wird unter Beachtung der Verlustenergien der Hohlkörperdeckel oder die Kolbenfläche kleiner als der Schwimmkörperboden sein. Bei allen Ausführungen <b>a), b)</b> und <b>c)</b> wird aber ein <b>reduzierter potentieller Flüssigkeits-Energieverlust</b> erreicht.<br/>
Mit Federn <b>24</b> und/oder Luftdruck wird ein Gegendruck bei <b>a)</b> und <b>c)</b> erzeugt. Somit bestimmt die Größe der Fläche des beweglichen Hohlkörperdeckels die Höhe der erforderlichen Gegenkraft. Daraus ergibt sich die Geometrie und Größe des bzw. der Schwimmkörper. Mit der Laschenverbindung <b>13</b> oder der geschlossenen Seitenwand bei <b>28</b> zwischen Schwimmkörper und Hohlkörper wird der abdichtende und leicht bewegliche Deckel des Hohlkörpers durch die Auftriebskraft nach oben gezogen oder geschoben und<!-- EPO <DP n="3"> --> dabei Luft ausgetauscht. Oder es wird Wasser über Kolben/Kolbenstange von dem unteren Hohlkörper in den zunächst mit Luft gefüllten oberen Hohlkörper gepumpt. Somit ist nach dem Hochschwimmen der Schwimmkörper bei <b>a), b)</b> oder <b>c)</b> unten im Hohlraum Luft vorhanden.</p>
<heading id="h0003"><b>Lösung durch die Erfindung, erläutert mit der Figur.</b></heading>
<p id="p0007" num="0007">Der unter dem beweglichen Deckel mit Dichtung <b>4</b> befmdliche Hohlraum soll mit einem Medium geringerer Dichte, hier mit Luft, gefüllt sein. Die Voraussetzung für den Auftrieb von Schwimmkörpern <b>7,12,20</b> in Vorrichtungen mit Rotationsachsen müssen permanent und in linearen Vorrichtungen zeitweise vorhanden sein. Das ist in der <b>Figur</b> bei drehbaren Behältern durch den Zwischenraum mit den Laschenverbindungen <b>13</b> als Abstandshalter und in der Darstellung <b>25</b> mit dem Dreiwegeventil <b>27</b> dargestellt. Die mit Luft gefüllten Hohlkörper an <b>22</b> verändern das Volumen je nach Auftriebsposition der Schwimmkörper. Zusätzlich kann eine Masse in <b>11</b> der <b>Figur</b> angebracht werden, wenn die Auftriebskraft in der Summe nicht voll ausgenutzt worden ist. Beim Hochschwimmen verschiebt sich der Gesamtschwerpunkt der drehbaren Vorrichtung in der <b>Figur</b> nach oberhalb der Drehachse und ermöglicht ein nutzbares Drehmoment. Geführt wird die Vorrichtung in der <b>Figur</b> über Freiläufe <b>16</b> und durch eine Photovoltaik-Anlage <b>19</b> oder alternativ mit anderen Fremdenergien. Nach Drehung um 180 Grad erfolgt eine erneute, damit wiederkehrende, Massenverschiebung nach oben. Bei der linear wirkenden Vorrichtung wird mit dem Dreiwegeventil <b>27</b> in den abgeschlossenen Raum <b>29</b> der Auftrieb unterbrochen oder neu begonnen, somit erfolgt hier keine Rotation. Die Erfindung ist dem Bereich Wasserkraft / Erneuerbare Energien zuzuordnen. Es werden wiederkehrende winkelabhängige nutzbare Drehmomente oder in der linearen Ausführung nutzbare Auftriebskräfte bereitgestellt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Ein <b>Auftriebsmotor</b> ergibt sich, wenn mehrere Vorrichtungen nacheinander und wiederkehrend Auftriebskräfte wirken lassen. Wind- und Solarpumpen, Wasserzulauf oder Wasserströmung, Muskelkraft oder technische Verlustenergien allgemein können zueinander entkoppelt zum nutzbaren Drehmoment oder zur linearen Kraft in der <b>Figur</b> beitragen.</p>
<p id="p0009" num="0009"><b>Erläuterung der Vorrichtung in der Figur: Rotation mit 1 bis 24 und Linear mit 25 -29:</b> Behälter <b>6</b> mit mittiger Lagerung und Lager <b>15</b> sowie Freilauf <b>16</b> am Rahmen <b>1,</b> gefüllt mit Flüssigkeit und optimierter Flüssigkeitsdichte. Im Behälter befinden sich die Schwimmkörper <b>7, 12, 20,</b> gefüllt mit optimierter Gasdichte, verbunden mit den Laschen <b>13.</b> Unten und oben<!-- EPO <DP n="4"> --> sind Hohlkörper <b>22,</b> bestehend aus Topf und verschiebbarem Topfdeckel mit leichtgängigen verlustarmen Dichtungen <b>4,</b> installiert. Es ergeben sich beim Hochschwimmen der Schwimmkörper verändernde Hohlkörper. In den Hohlkörpern wirken die Federn <b>24.</b> Die Hohlkörper können bei Luftdruckbeaufschlagung über <b>3</b> miteinander verbunden werden. Leckwasser kann über <b>2</b> abgeführt werden bei erneuter Zuführung über <b>23.</b> Der Flüssigkeitsstand ist bei <b>8</b> in der Höhe konstant. Die Fremdenergie zum geordneten und winkelabhängigen Drehen geschieht in der <b>Figur</b> über PV <b>19,</b> Batterie <b>10,</b> Motor <b>9,</b> Rad <b>21,</b> Lager <b>17</b> und Freilauf <b>18.</b> Nutzenergie liefert der Generator <b>14.</b> Eine zusätzlich installierte Schwungmasse kann hilfreich sein. <b>25 - 29</b> zeigen die lineare Ausführung. Mit dem Dreiwegeventil <b>27</b> wird der Wasserdruck des Behälters zum Boden des Schwimmkörpers geleitet oder unterbrochen. Verlustwasser ist oben im ortsfesten Behälter mit Fremdenergieeinsatz auszugleichen. Die noch verfügbare lineare Kraft des Schwimmkörpers kann energetisch genutzt werden.</p>
<p id="p0010" num="0010"><b>Bewegungsablauf in der Figur:</b> Beim Hochschwimmen wird der untere Hohlkörper vergrößert und der obere entsprechend verkleinert. Der Schwerpunkt verschiebt sich nach oberhalb der Drehachse für ein winkelabhängiges nutzbares Drehmoment. Nach einer Drehung von 180 Grad erfolgt ein erneutes Hochschwimmen der Schwimmkörper. Soll nur die lineare Auftriebskraft ohne Drehung genutzt werden, so ist in der <b>Figur</b> unter <b>25</b> - <b>29</b> die Variante mit Auftriebsunterbrechung zu installieren.</p>
<heading id="h0004"><b>Bezugszeichenliste in der Figur</b></heading>
<p id="p0011" num="0011"><b>1</b> Rahmen <b>2</b> Ventil <b>3</b> Verbindungsschlauch der beiden Hohlräume bei Bedarf <b>4</b> Dichtungselemente <b>5</b> Seitenwand des Hohlkörpertopfes <b>6</b> Behälter mit Flüssigkeit oder ortsfester Behälter bei linearer Ausführung oder ortsfest gelagerter drehbarer Rahmen im nach oben offenen Behälter oder im Gewässer <b>7, 12, 20</b> Schwimmkörper <b>8</b> Flüssigkeitsstand <b>9</b> Motor, hier PV-Antrieb <b>10</b> Batterie der PV-Anlage <b>11</b> Ort der Zusatzmasse <b>13</b> Laschenverbindung bei Rotation oder geschlossene Seitenwand bei Linear <b>14</b> Generator <b>15 , 17</b> Lager <b>16, 18</b> Freilauf <b>19</b> Photovoltaik PV <b>21</b> Rad = Untersetzung der Drehzahl <b>22</b> Hohlkörperboden mit Montageflansch. Darin bewegt sich der leicht gleitende Hohlkörperdeckel, der mit der Dichtung <b>4</b> versehen ist <b>23</b> Ventil für Flüssigkeitsfüllung <b>24</b> Federn <b>25</b> Darstellung ohne Drehachse mit: <b>26</b> Rohr zum Boden des Schwimmkörpers <b>27</b> Dreiwegeventil durch Fremdenergie gesteuert <b>28</b> Flüssigkeitsschicht <b>29</b> Auffangschale für Verlustflüssigkeit.</p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="5"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text><b>Vorrichtungen zur Nutzung der Auftriebskraft in Flüssigkeiten mit reduziertem potentiellem Flüssigkeits-Energieverlust für wiederkehrende Massenverschiebungen an Drehachsen oder für lineare Kräfte in multivalenten mechanischen Systemen,</b><br/>
mit physikalisch erfüllten Bedingungen für das Entstehen oder Unterbrechen der Auftriebskraft an Schwimmkörpern,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Schwimmkörper über Laschen <b>13</b> untereinander verbunden sind,<br/>
dass der unterste und der oberste Schwimmkörper <b>7, 20</b> mit Laschen <b>13</b> je mit einem beweglichen Hohlkörperdeckel verbunden ist,<br/>
die Hohlkörper <b>5, 22</b> ihr Volumen durch Krafteinwirkung verändern können,<br/>
die Hohlkörperdeckel zum Inneren des Hohlkörpers <b>5, 22</b> gegenüber der Flüssigkeit leicht beweglich abgedichtet sind,<br/>
in den Hohlkörpern <b>5, 22</b> ein Medium geringerer Dichte als die der Flüssigkeit vorhanden ist und der Schwerpunkt <b>11</b> der Schwimmkörper mit einer Zusatzmasse versehen werden kann,<br/>
die beiden Hohlkörper auch als geschlossene Kolbenräume mit Rohrverbindung zueinander vorhanden sind, die Kolben abdichtend mit dem Schwimmkörper verbunden sind, ein Hohlkörpervolumen zunächst mit Flüssigkeit gefüllt ist, durch den Auftrieb die Flüssigkeit von unten nach oben gepumpt wird und bei beweglichem Schwimmkörperraum dieser zusätzlich eine das Gewicht entlastende Unterstützung erfahren kann,<br/>
die durch die Auftriebskraft verursachte Bewegung des Hohlkörperdeckels durch Federn <b>24</b> und/oder durch den Luftdruck unterstützt wird, dazu die Lufträume der Hohlkörper über einen Schlauch <b>3</b> verbunden sein können,<br/>
dieses jeweils <b>mit dem Ziel,</b> ein Drehmoment oder eine lineare Kraft für die energetische Nutzung wiederkehrend zur Verfügung zu stellen.<!-- EPO <DP n="6"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text><b>Vorrichtungen zur Nutzung der Auftriebskraft in Flüssigkeiten mit reduziertem potentiellem Flüssigkeits-Energieverlust für wiederkehrende Massenverschiebungen an Drehachsen oder für lineare Kräfte in multivalenten mechanischen Systemen,</b><br/>
nach 1. <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b><br/>
die Vorrichtung mit einer Drehachse als geschlossener Flüssigkeitsbehälter <b>6,</b><br/>
die Vorrichtung mit einer Drehachse an einem durchströmten drehbaren Rahmen in einem offenen Flüssigkeitsbehälter oder in einem Fließgewässer installiert werden kann,<br/>
die Vorrichtung bei vertikaler Kraftnutzung <b>25</b> ohne Drehung die Auftriebskraft des Schwimmkörpers durch Sperrung und anschließender Zuführung der Flüssigkeit am Schwimmkörperboden wiederkehrend mit reduziertem potentiellem Flüssigkeits-Energieverlust über <b>26,27,28,29</b> erzeugt,<br/>
alle möglichen Vorrichtungen direkt oder indirekt gekoppelt Fremdenergien integrieren können jeweils <b>mit dem Ziel</b> einer multivalenten Energienutzung.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="7"> -->
<figure id="f0001" num=","><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="218" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
<search-report-data id="srep" lang="de" srep-office="EP" date-produced=""><doc-page id="srep0001" file="srep0001.tif" wi="162" he="233" type="tif"/><doc-page id="srep0002" file="srep0002.tif" wi="158" he="233" type="tif"/></search-report-data><search-report-data date-produced="20140206" id="srepxml" lang="de" srep-office="EP" srep-type="ep-sr" status="n"><!--
 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
 -->

<srep-info><file-reference-id>KES</file-reference-id><application-reference><document-id><country>EP</country><doc-number>13004778.0</doc-number></document-id></application-reference><applicant-name><name>Irps, Hartwig</name></applicant-name><srep-established srep-established="yes"/><srep-invention-title title-approval="yes"/><srep-abstract abs-approval="yes"/><srep-figure-to-publish figinfo="by-applicant"><figure-to-publish><fig-number>1</fig-number></figure-to-publish></srep-figure-to-publish><srep-info-admin><srep-office><addressbook><text>MN</text></addressbook></srep-office><date-search-report-mailed><date>20140304</date></date-search-report-mailed></srep-info-admin></srep-info><srep-for-pub><srep-fields-searched><minimum-documentation><classifications-ipcr><classification-ipcr><text>F03B</text></classification-ipcr><classification-ipcr><text>F03G</text></classification-ipcr></classifications-ipcr></minimum-documentation></srep-fields-searched><srep-citations><citation id="sr-cit0001"><patcit dnum="DE10139041A1" id="sr-pcit0001" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE10139041&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>10139041</doc-number><kind>A1</kind><name>WEINZIERL JOHANN [DE]</name><date>20030306</date></document-id></patcit><category>X</category><rel-claims>1,2</rel-claims><rel-passage><passage>* Absätze [0001],  [0006],  [0012],  [0013],  [0014],  [0017] *</passage><passage>* Abbildungen 1,2,3 *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0002"><patcit dnum="DE102009003909A1" id="sr-pcit0002" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE102009003909&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>102009003909</doc-number><kind>A1</kind><name>IRPS HARTWIG [DE]</name><date>20100715</date></document-id></patcit><category>A,D</category><rel-claims>1,2</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation><citation id="sr-cit0003"><patcit dnum="DE4205160A1" id="sr-pcit0003" url="http://v3.espacenet.com/textdoc?DB=EPODOC&amp;IDX=DE4205160&amp;CY=ep"><document-id><country>DE</country><doc-number>4205160</doc-number><kind>A1</kind><name>KETTLER ERICH [DE]</name><date>19930826</date></document-id></patcit><category>A,D</category><rel-claims>1,2</rel-claims><rel-passage><passage>* das ganze Dokument *</passage></rel-passage></citation></srep-citations><srep-admin><examiners><primary-examiner><name>Lux, Ralph</name></primary-examiner></examiners><srep-office><addressbook><text>Munich</text></addressbook></srep-office><date-search-completed><date>20140206</date></date-search-completed></srep-admin><!--							The annex lists the patent family members relating to the patent documents cited in the above mentioned European search report.							The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>10139041</doc-number><kind>A1</kind><date>20030306</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>102009003909</doc-number><kind>A1</kind><date>20100715</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>DE</country><doc-number>102009003909</doc-number><kind>A1</kind><date>20100715</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>EP</country><doc-number>2204575</doc-number><kind>A2</kind><date>20100707</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2010170242</doc-number><kind>A1</kind><date>20100708</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>4205160</doc-number><kind>A1</kind><date>19930826</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE102009003909"><document-id><country>DE</country><doc-number>102009003909</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0002" dnum="DE102010005678"><document-id><country>DE</country><doc-number>102010005678</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0002">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0003" dnum="DE4205160"><document-id><country>DE</country><doc-number>4205160</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0003">[0002]</crossref></li>
<li><patcit id="ref-pcit0004" dnum="DE102005028281"><document-id><country>DE</country><doc-number>102005028281</doc-number></document-id></patcit><crossref idref="pcit0004">[0002]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
