Münzsortiervorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Münzsortiervorrichtung, umfassend ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete und mittels eines Drehantriebs rotierend antreibbare Drehscheibe zur Aufnahme einer Vielzahl zu sortierender Münzen unterschiedlicher Durchmesser, wobei die Drehscheibe zumindest abschnittsweise von einer Führungswand umgeben ist und wobei ein von einem Wandabschnitt begrenzter Münzauslassbereich vorgesehen ist, durch den auf der rotierend angetriebenen Drehscheibe befindliche Münzen zu einer sich an den Münzauslassbereich anschließenden Münzförderbahn gelangen, wobei oberhalb der Münzförderbahn ein rotierend angetriebener und abschnittsweise oberhalb der Drehscheibe verlaufender Förderriemen zum Fördern der Münzen entlang der Münzförderbahn angeordnet ist, wobei die Münzförderbahn an ihrer Innenseite und/oder ihrer Außenseite durch eine Führungskante begrenzt ist, entlang der die Münzen von dem Förderriemen gefördert werden, wobei der Boden des Münzauslassbereichs benachbart zu dem den Münzauslassbereich begrenzenden Wandabschnitt ein Ausgabeloch aufweist, durch das gegen den Wandabschnitt geförderte Münzen fallen können, die von dem Förderriemen nicht oder nicht vollständig erfasst wurden.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betritt eine Münzsortiervorrichtung, umfassend ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete und mittels eines Drehantriebs rotierend antreibbare Drehscheibe zur Aufnahme einer Vielzahl zu sortierender Münzen unterschiedlicher Durchmesser, wobei die Drehscheibe zumindest abschnittsweise von einer Führungswand umgeben ist und wobei ein von einem Wandabschnitt begrenzter Münzauslassbereich vorgesehen ist, durch den auf der rotierend angetriebenen Drehscheibe befindliche Münzen zu einer sich an den Münzauslassbereich anschließenden Münzförderbahn gelangen, wobei oberhalb der Münzförderbahn ein rotierend angetriebener Förderriemen zum Fördern der Münzen entlang der Münzförderbahn angeordnet ist, wobei die Münzförderbahn an ihrer Innenseite und/oder ihrer Außenseite durch eine Führungskante begrenzt ist, entlang der die Münzen von dem Förderriemen gefördert werden.

[0002] Eine solche Münzsortiervorrichtung wird üblicherweise auch als Münzrecycler bezeichnet. Die Münzsortiervorrichtung besitzt einen Münzeinlass, über den eine Vielzahl unsortierter Münzen einzeln oder gemeinsam eingegeben werden kann. Von dem Münzeinlass gelangen die Münzen zu der rotierend angetriebenen Drehscheibe, die eine sogenannte Zentrifuge bildet. Von der rotierend angetriebenen Drehscheibe gelangen die Münzen unter einen Förderriemen und in einen Münzauslassbereich. Der Förderriemen fördert die Münzen aus dem Münzauslassbereich heraus entlang einer Münzförderbahn. Entlang der Münzförderbahn sind unterschiedliche Bereich vorgesehen, beispielsweise ein Münzprüfbereich und ein Münzsortierbereich.

[0003] Die Münzen sollen durch den Förderriemen entlang der Münzförderbahn an der Führungskante anliegend gefördert werden. Auch aufgrund der unterschiedlichen zu verarbeitenden Münzdurchmesser befinden sich die Münzen unter dem Förderriemen allerdings nicht zwangsweise jederzeit an der Führungskante der Münzförderbahn. Derartige Positionsabweichungen lassen sich zwar nicht vermeiden, sie dürfen jedoch nicht zu Fehlern führen. Insbesondere muss jede in die Münzsortiervorrichtung gegebene Münze ohne Eingriff von Personal verarbeitet werden, d.h. entweder in der gewünschten Weise sortiert werden oder aber die Münzsortiervorrichtung durch eine entsprechende Rückgabe wieder verlassen. Jedenfalls zu vermeiden ist das Verbleiben von nicht verarbeiteten Münzen in der Münzsortiervorrichtung.

[0004] Sofern nicht an der Führungskante anliegende Münzen dennoch von dem Förderriemen entlang der Münzförderbahn gefördert werden, kann durch eine geeignete Rückgabe sichergestellt werden, dass diese aus der Münzsortiervorrichtung herausgeführt werden. Problematischer ist der Fall, bei dem eine Münze in dem Münzauslassbereich zum Beispiel durch eine nachfolgende Münze unter dem Förderriemen hindurchgedrückt wird und so den Kontakt zu dem Förderriemen verliert und auf der der Drehscheibe abgewandten Seite des Förderriemens in dem Münzauslassbereich liegen bleiben kann. Eine solche Münze wird unter Umständen nicht mehr aus dem Münzauslassbereich herausgefördert und könnte somit unverarbeitet in der Münzsortiervorrichtung verbleiben.

[0005] Ausgehend von dem erläuterten Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Münzsortiervorrichtung der eingangs genannten Art bereitzustellen, bei der sichergestellt ist, dass jede eingegebene Münze zuverlässig verarbeitet wird.

[0006] Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung durch den Gegenstand von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen finden sich in den abhängigen Ansprüchen, der Beschreibung und den Figuren.

[0007] Die Erfindung löst die Aufgabe durch eine Münzsortiervorrichtung, umfassend ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete und mittels eines Drehantriebs rotierend antreibbare Drehscheibe zur Aufnahme einer Vielzahl zu sortierender Münzen unterschiedlicher Durchmesser, wobei die Drehscheibe zumindest abschnittsweise von einer Führungswand umgeben ist und wobei ein von einem Wandabschnitt begrenzter Münzauslassbereich vorgesehen ist, durch den auf der rotierend angetriebenen Drehscheibe befindliche Münzen zu einer sich an den Münzauslassbereich anschließenden Münzförderbahn gelangen, wobei oberhalb der Münzförderbahn ein rotierend angetriebener Förderriemen zum Fördern der Münzen entlang der Münzförderbahn angeordnet ist, wobei die Münzförderbahn an ihrer Innenseite und/oder ihrer Außenseite durch eine Führungskante begrenzt ist, entlang der die Münzen von dem Förderriemen gefördert werden, wobei der Förderriemen abschnittsweise oberhalb der Drehscheibe verläuft und der Boden des Münzauslassbereichs benachbart zu dem den Münzauslassbereich begrenzenden Wandabschnitt ein Ausgabeloch aufweist, durch das gegen den Wandabschnitt geförderte Münzen fallen können, die von dem Förderriemen nicht oder nicht vollständig erfasst wurden.

[0008] Wie eingangs erwähnt, handelt es sich bei der Münzsortiervorrichtung um einen sogenannten Münzrecycler. Grundsätzlich kann man derartige Münzrecycler in zwei Module einteilen. Ein unteres Modul des Münzrecyclers wird durch einen Münzspeicher und ein Münzauszahlmodul an den Kunden gebildet. Dieses Modul umfasst üblicherweise sogenannte Hopper, die Münzen speichern und ausgeben können. Die Hopper weisen üblicherweise eine Auszahlscheibe und einen Behälter für Münzen auf. Die ausgezahlten Münzen können dann beispielsweise durch ein Transportband oder ähnliches in eine Rückgabe- oder Ausgabeschale transportiert werden. Hier kann ein Kunde das entsprechende Wechselgeld entgegennehmen. Gegebenenfalls kann dieses untere Modul auch eine Münzkasse umfassen.

[0009] Das obere Modul des Münzrecyclers ist dafür verantwortlich, Münzen entgegenzunehmen. Bei einer Geldtransaktion oder beispielsweise bei einer Münzbefüllung werden durch das obere Modul Münzen angenommen, gemessen und entsprechend ihrem Wert sortiert. Fremdkörper, Flüssigkeiten oder Falschgeld sollen abgewiesen werden und Echtgeld in die vorgesehenen Münzspeicher sortiert werden.

[0010] Die Erfindung befasst sich insbesondere mit einem solchen oberen Modul eines Münzrecyclers. Wie bereits oben erwähnt, werden durch einen Münzeinlass der Münzsortiervorrichtung Münzen einzeln oder in größeren Mengen (als sogenannter Bulk) in die Münzsortiervorrichtung gegeben, von wo sie zu der rotierend angetriebenen Drehscheibe gelangen. Der Münzeinlassbereich kann beispielsweise durch einen Eingabetrichter gebildet sein. Die als Zentrifuge wirkende rotierende Drehscheibe bewegt die Münzen nacheinander unter den Förderriemen in dem Münzauslassbereich. Die Münzen werden durch den Förderriemen erfasst und durch den Münzauslassbereich hindurch entlang der Münzförderbahn weiter gefördert. Der Förderriemen besteht aus einem Material mit hoher Reibung, z.B. Kautschuk, TPU, PU, Gummi, etc. und besitzt beispielsweise fortlaufend Lamellen, die senkrecht oder in einem Winkel zwischen 0° und 90° gegenüber einem Trägerband für die Lamellen stehen können. Die elastischen Lamellen stellen sicher, dass durch den Förderriemen Münzen unterschiedlichen Durchmessers und unterschiedlicher Dicke sicher gefördert werden können. Der Förderriemen sorgt auch dafür, dass die Münzen vereinzelt werden und somit nacheinander entlang der Münzförderbahn geführt werden.

[0011] Die rotierend angetriebene Drehscheibe kann kreisförmig, beispielsweise kreisringförmig ausgebildet sein. Ebenso können die Münzförderbahn und der Förderriemen kreisförmig verlaufen. In an sich bekannter Weise können in Förderrichtung der Münzen gesehen nachfolgend zu dem Münzauslassbereich entlang der Münzförderbahn mit dem Ausgabeloch mindestens ein Münzprüfbereich und mindestens ein Münzsortierbereich vorgesehen sein. Der Münzprüfbereich kann einen oder mehrere Detektoren zur Prüfung der vorbeigeführten Münzen umfassen. Der Münzsortierbereich kann z.B. eine passive oder aktive Sortierung der Münzen umfassen, beispielsweise mittels mehrerer in Förderrichtung der Münzen nacheinander angeordneter und sukzessive größer werdender Sortierlöcher.

[0012] Wie eingangs erwähnt, kann nicht immer sichergestellt werden, dass die Münzen im Zuge der Förderung entlang der Münzförderbahn an der Führungskante der Münzförderbahn anliegen. Wie ebenfalls eingangs erläutert, können allerdings solche Münzen, die nicht an der Führungskante anliegen, jedoch von dem Förderriemen ordnungsgemäß gefördert werden, über eine entsprechende Rückgabeöffnung einer Münzrückgabe zugeführt werden. Problematisch sind Münzen, die beispielsweise durch eine nachfolgende Münze unter dem Förderriemen hindurch gegen den Wandabschnitt des Münzauslassbereichs und damit aus dem Erfassungsbereich des Förderriemens gedrückt werden und dort möglicherweise verbleiben. Die Erfindung sieht daher vor, in dem Boden des Münzauslassbereichs benachbart zu dem den Münzauslassbereich begrenzenden Wandabschnitt ein Ausgabeloch vorzusehen. Durch dieses Ausgabeloch können in der beschriebenen Weise gegen den Wandabschnitt geförderte oder gedrückte Münzen fallen, die von dem Förderriemen nicht oder nicht ausreichend für einen Weitertransport entlang der Münzförderbahn erfasst wurden. Es wird also sichergestellt, dass keine Münzen unverarbeitet in der Münzsortiervorrichtung verbleiben können, insbesondere in dem Münzauslassbereich. Vielmehr werden sämtliche in die Münzsortiervorrichtung gegebenen Münzen verarbeitet, also entweder zu einer Münzrückgabe geführt oder in einen Münzspeicher oder ähnliches sortiert. Dies wird in einfacher Weise erreicht, indem Münzen, die den Kontakt zum Förderriemen verloren haben, durch das Ausgabeloch hindurch nach unten fallen und beispielsweise zu einer Münzrückgabe geführt werden.

[0013] Die Münzförderbahn und der Förderriemen können exzentrisch zu der Drehscheibe verlaufen. Dabei können die Münzförderbahn und der Förderriemen einen größeren Durchmesser als die Drehscheibe besitzen. Die Führungskante der Münzförderbahn kann weiterhin einen spiralförmigen Verlauf besitzen, derart, dass sie sich in Förderrichtung der Münzen dem Förderriemen annähert. Durch diese Ausgestaltung wird ein besonders kompakter Aufbau der Münzsortiervorrichtung bei gleichzeitig sicherer Führung der Münzen entlang der Münzförderbahn erreicht.

[0014] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann die Drehscheibe einen durch einen ringförmigen Scheibenbereich und gegenüber dem Boden des ringförmigen Scheibenbereichs erhöhten kreisrunden Mittelteil besitzen, wobei der Mittelteil ebenfalls rotierend antreibbar oder feststehend ist. Der Mittelteil kann durch denselben Drehantrieb wie der ringförmige Scheibenbereich oder unabhängig von diesem rotierend angetrieben sein. Er kann jedoch auch feststehend ausgebildet sein. Auf der rotierend angetriebenen Drehscheibe befindliche Münzen stoßen im Zuge ihrer Förderung durch die Drehscheibe gegen den erhöhten Mittelteil, so dass der Mittelteil die Münzen z.B. zusammen mit einem Wandabschnitt des Münzauslassbereichs unter den Förderriemen und damit aus der Drehscheibe heraus fördert. Dazu kann der Münzauslassbereich zumindest abschnittsweise keilförmig ausgebildet sein, wobei eine Wand dieses Keils durch die Innenflanke des Förderriemens und die andere durch den Mittelteil der Drehscheibe gebildet werden kann. Eine diesen keilförmigen Münzauslassbereich erreichende Münze wird von der Innenflanke des Förderriemens erfasst und gegen die gegenüberliegende Seite des Mittelteils der Drehscheibe gedrückt. An dem Mittelteil rollt die Münze dann ab, wobei sie infolge des sich insoweit verjüngenden Keils weiter unter den Förderriemen gedrückt wird. Um zu verhindern, dass dabei zwei oder mehr Münzen übereinanderliegend unter den Förderriemen gedrückt werden, kann die Höhe des Mittelteils gegenüber dem Boden des ringförmigen Scheibenbereichs der Drehscheibe auf eine Höhe begrenzt sein, die niedriger als die dünnste zu sortierende Münze ist.

[0015] Die Drehscheibe kann abschnittsweise durch den Münzauslassbereich verlaufen, und zwar unterhalb des Förderriemens. Nach einer weiteren Ausgestaltung kann sich das Ausgabeloch in einem Bereich zwischen dem Wandabschnitt des Münzauslassbereichs und der abschnittsweise durch den Münzauslassbereich verlaufenden Drehscheibe erstrecken. Entsprechend kann sich das Ausgabeloch abschnittsweise unterhalb des Förderriemens erstrecken. Der Münzauslassbereich kann nach einer weiteren Ausgestaltung eine Durchgangsöffnung für aus dem Münzauslassbereich entlang der Münzförderbahn geförderte Münzen besitzen, deren Breite im Wesentlichen dem Durchmesser der größten zu sortierenden Münze entspricht, insbesondere nur geringfügig größer als der Durchmesser der größten zu sortierenden Münze ist, so dass diese gerade noch durch die Durchgangsöffnung gelangen kann. Weiterhin kann nach einer Ausgestaltung das Ausgabeloch eine Größe besitzen, die das Durchfallen von Münzen nur bis zu einem Grenzdurchmesser erlaubt. Dieser Grenzdurchmesser kann der Differenz zwischen dem Durchmesser der größten zu sortierenden Münze und der kleinsten zu sortierenden Münze entsprechen. Der Förderriemen kann weiterhin eine Breite besitzen, die im Wesentlichen dem Durchmesser der kleinsten zu sortierenden Münze entspricht. Beispielsweise kann die Münzsortiervorrichtung zur Sortierung von Münzen in einem Durchmesserbereich von 14 mm bis 33 mm ausgebildet sein. Damit wird das gesamte weltweite Münzspektrum abgedeckt, so dass die erfindungsgemäße Münzsortiervorrichtung ohne Einschränkungen eingesetzt werden kann.

[0016] Bei dem vorgenannten mit der erfindungsgemäßen Münzsortiervorrichtung zu verarbeitenden Durchmesserbereich der Münzen muss die Durchgangsöffnung eine Breite von mindestens 33 mm besitzen, um auch die größten Münzen passieren zu lassen. Dadurch lässt sich ein kritischer Bereich zwischen dem den Münzauslassbereich begrenzenden Wandabschnitt und dem Förderriemen für gegebenenfalls unverarbeitete Münzen nicht vermeiden. Insbesondere kann der den Münzauslassbereich begrenzende Wandabschnitt nicht näher an die gegenüberliegende Führungskante gerückt werden. Beispielhaft auf den oben genannten Durchmesserbereich angewendet, bestünde also zwischen dem Förderriemen und dem die Durchgangsöffnung des Münzauslassbereichs begrenzenden Wandabschnitt ein Abstand von mindestens 19 mm und damit ein Bereich für Münzen mit einem Durchmesser zwischen 14 mm und 19 mm, die theoretisch unverarbeitet in der Münzsortiervorrichtung verbleiben könnten. Ein Teil dieses problematischen Bereichs kann außerdem durch die Drehscheibe abgedeckt werden, so dass in diesem Bereich keine Münzen liegen bleiben können. Damit ist der kritische Bereich für in der Münzsortiervorrichtung verbleibende Münzen definiert und dieser Bereich kann gegebenenfalls vollständig als Ausgabeloch ausgebildet werden. Grundsätzlich ist es vorteilhaft, wenn das Ausgabeloch etwas größer dimensioniert ist als der entsprechend beschriebene kritische Bereich, beispielsweise ca. 1 mm breiter. Hierdurch wird erreicht, dass auch solche Münzen in das Ausgabeloch fallen, die von dem Förderriemen nur knapp erfasst wurden, so dass der zuverlässige Weitertransport für die übrigen Münzen sichergestellt ist.

[0017] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann oberhalb des Ausgabelochs ein Andruckelement vorgesehen sein, das dazu ausgebildet ist, von dem Förderriemen nicht oder nicht vollständig erfasste Münzen bis zu dem Grenzdurchmesser durch das Ausgabeloch zu drücken und Münzen oberhalb des Grenzdurchmessers hindurchzulassen. Das Andruckelement kann beispielsweise eine Blattfeder sein. In der Münzsortiervorrichtung bewegen sich die Münzen beispielsweise im Münzauslassbereich üblicherweise mit Geschwindigkeiten von ca. 1 mm/ms. Würden sie allein durch Schwerkraft über das Ausgabeloch geführt, würden sie sich im freien Fall in das Ausgabeloch hinein bewegen, also im Zuge des ersten Millimeter Transportweges nur ca. 5 µm nach unten (Es gilt: s=1/2*g*t², mit s: Weg, g: Erdbeschleunigung, t: Zeit). Dadurch kann es dazu kommen, dass Münzen das Ausgabeloch überwinden und danach in der Münzsortiervorrichtung unverarbeitet verbleiben. Dieses Problem wird durch das Andruckelement sicher gelöst, welches entsprechend von dem Förderriemen nicht erfasste Münzen in das Ausgabeloch hineindrückt, vom Förderriemen geführte (größere) Münzen jedoch entlang der Münzförderbahn passieren lässt.

[0018] Nach einer weiteren Ausgestaltung kann das Ausgabeloch mit einer Münzrückgabe und/oder mindestens einem Münzspeicher in Verbindung stehen, so dass durch das Ausgabeloch gefallene Münzen zu der Münzrückgabe oder dem mindestens einen Münzspeicher gelangen. Es kann eine Transporteinrichtung vorgesehen sein, die dazu ausgebildet ist, durch das Ausgabeloch gefallene Münzen zu der Münzrückgabe oder dem mindestens einen Münzspeicher zu transportieren. Es ist möglich, dass aufgrund konstruktiver Bedingungen das Ausgabeloch nicht über einer Münzrückgabe der Münzsortiervorrichtung angeordnet werden kann, sondern beispielsweise über einem Münzspeicher für die für echt befundenen und sortierten Münzen. Gerade bei kompakten Münzsortiervorrichtungen gestattet der zur Verfügung stehende Bauraum nicht immer, den Weg zu der Münzrückgabe beispielsweise über eine schräge Ebene (Schute) zu ermöglichen. Daher kann eine Transporteinrichtung vorgesehen werden, die durch das Ausgabeloch gefallene Münzen aktiv beispielsweise zu der Münzrückgabe transportiert. Die Transporteinrichtung kann beispielsweise ein Transportband umfassen. Es ist aber auch denkbar, dass die Transporteinrichtung mindestens eine in einer Ebene unterhalb der Drehscheibe rotierend antreibbare Transportdrehscheibe umfasst. Es wird also eine zweite Zentrifuge auf einer zweiten unteren Ebene, insbesondere auf Höhe des Bodenniveaus des Ausgabelochs vorgesehen. Durch diese zweite Zentrifuge können durch das Ausgabeloch gefallene Münzen dann zu einer an einem anderen Ort der Münzsortiervorrichtung vorgesehenen Münzrückgabe oder ähnlichem transportiert werden.

[0019] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Figur näher erläutert. Die einzige Figur zeigt ausschnittsweise und sehr schematisch eine erfindungsgemäße Münzsortiervorrichtung in einer teiltransparenten Draufsicht.

[0020] Die Münzsortiervorrichtung besitzt ein in der Figur nicht gezeigtes Gehäuse mit einem Münzeinlassbereich, beispielsweise in Form eines ebenfalls nicht gezeigten Eingabetrichters. In dem Gehäuse ist darüber hinaus eine mittels eines Drehantriebs (nicht gezeigt) rotierend antreibbare Drehscheibe 10 zur Aufnahme einer Vielzahl zu sortierender Münzen unterschiedlicher Durchmesser angeordnet. Die Drehscheibe 10 besitzt einen kreisringförmigen Scheibenbereich 12 und ein durch den Scheibenbereich 12 begrenzten und gegenüber dem Boden des Scheibenbereichs 12 erhöhten kreisrunden Mittelteil 14. Der Mittelteil 14 kann ebenfalls rotierend angetrieben oder feststehend sein. In dem gezeigten Beispiel wird die Drehscheibe 10 im Uhrzeigersinn rotierend angetrieben. Bei dem Bezugszeichen 16 ist ein Wandabschnitt gezeigt, der eine Begrenzung eines Münzauslassbereichs 18 bildet. Auf der dem Münzauslassbereich 18 gegenüberliegenden Seite ist die Drehscheibe 10 abschnittsweise durch eine Führungswand 19 umgeben. Durch die als Zentrifuge wirkende Drehscheibe 10 geförderte Münzen gelangen unter einen in der Figur nur abschnittsweise gezeigten Förderriemen 20. Insbesondere werden die Münzen durch die Drehscheibe 10 einerseits gegen die innere Flanke 22 des Förderriemens 20 und andererseits gegen die zugeordnete Kante 24 des Mittelteils 14 gedrückt. Die Flanke 22 und die Kante 24 bilden einen keilförmigen Einlass des Münzauslassbereichs 18. Insbesondere werden die Münzen von an der Unterseite des Förderriemens 20 vorgesehenen Lamellen erfasst und in den Münzauslassbereich 18 mitgenommen. In der Figur ist zu erkennen, dass der Förderriemen 20 abschnittsweise oberhalb der Drehscheibe 10 verläuft. Unterhalb des entlang einer Kreisbahn rotierend angetriebenen Förderriemens 20 verläuft eine ebenfalls kreisförmige Münzförderbahn 26 für die Münzen. Die Münzförderbahn 26 wird in dem gezeigten Beispiel an ihrer Innenseite durch eine in der Figur nur ausschnittsweise gezeigte Führungskante 28 begrenzt, entlang der die Münzen von dem Förderriemen 20 entlang der Münzförderbahn gefördert werden. Entlang der Münzförderbahn 26 können beispielsweise an sich bekannte Münzprüfbereiche und Münzsortierbereiche folgen. Wie in der Figur außerdem zu erkennen ist, besitzen die Münzförderbahn 26 und der Förderriemen 20 einen größeren Durchmesser als die Drehscheibe 10 und sind exzentrisch zu der Drehscheibe 10 angeordnet. Die Führungskante 28 der Münzförderbahn 26 kann einen spiralförmigen Verlauf besitzen, derart, dass sie sich in Förderrichtung der Münzen dem Förderriemen 20 annähert.

[0021] Wie in der Figur beispielhaft für eine erste Münze 30 kleinen Durchmessers, beispielsweise eines Durchmessers von 14 mm, und eine zweite Münze 32 größeren Durchmessers, beispielsweise eines Durchmessers von 19 mm, gezeigt, ist es möglich, dass Münzen beispielsweise durch nachfolgende Münzen unter dem Förderriemen 20 hindurch in einen Bereich des Münzauslassbereichs 18 zwischen dem Wandabschnitt 16 und der Außenflanke des Förderriemens 20 gedrückt werden. Da sie hier auch in einen Bereich außerhalb der Drehscheibe 10 gelangen, soll verhindert werden, dass diese Münzen 30, 32 in diesem Totbereich der Münzsortiervorrichtung unverarbeitet verbleiben können. Hierzu ist zwischen dem Wandabschnitt 16 und der Drehscheibe 10 bzw. dem Förderriemen 20 ein bei dem Bezugszeichen 34 gezeigtes Ausgabeloch in dem Boden des Münzauslassbereichs 18 vorgesehen. Ein in Förderrichtung der Münzen 30, 32 vorderes Ende des Ausgabelochs 34 ist bei dem Bezugszeichen 36 gezeigt, ein in Förderrichtung der Münzen 30, 32 hinteres Ende des Ausgabelochs 34 ist bei dem Bezugszeichen 38 gezeigt. In dem gezeigten Beispiel erstreckt sich das Ausgabeloch 34 auf seiner einen Seite bis an den Wandabschnitt 16 heran und wird auf der gegenüberliegenden Seite durch die entsprechenden Abschnitte der Drehscheibe 10 bzw. des Förderriemens 20 zwischen dem vorderen und hinteren Ende 36, 38 begrenzt. Wie in der Figur außerdem zu erkennen ist, erstreckt sich das Ausgabeloch 34 dabei geringfügig unterhalb des Förderriemens 20.

[0022] Darüber hinaus ist bei dem Bezugszeichen 40 ein oberhalb des Ausgabelochs 34 angeordnetes elastisches Andruckelement gezeigt, vorliegend eine Blattfeder 40. Die unter dem Förderriemen 20 hindurch gedrückten Münzen 30, 32 gelangen, wie in der Figur zu erkennen, unterhalb der Blattfeder 40 in den Bereich des Ausgabelochs 34. Das Ausgabeloch 34 besitzt eine Größe, die ausreichend für ein Durchfallen der in der Figur gezeigten Münzen 30, 32 ist. Die Blattfeder 40 drückt die Münzen 30, 32 in das Ausgabeloch, durch welches sie hindurch fallen, beispielsweise zu einer nicht gezeigten Münzrückgabe oder einem nicht gezeigten Münzspeicher. In dem gezeigten Beispiel besitzt das Ausgabeloch 34 eine Größe, die das Durchfallen von Münzen bis zu einem Grenzdurchmesser erlaubt, der der Differenz zwischen dem Durchmesser der größten zu sortierenden Münze und der kleinsten zu sortierenden Münze entspricht. In der Figur ist bei dem Bezugszeichen 42 eine Durchgangsöffnung des Münzauslassbereichs 18 für aus dem Münzauslassbereich 18 entlang der Münzförderbahn 26 weiter geförderte Münzen zu erkennen. Die Durchgangsöffnung 42 wird einerseits durch das in der Figur untere Ende des Wandabschnitts 16 und andererseits durch die Führungskante 28 begrenzt. Diese Durchgangsöffnung 42 muss eine ausreichende Größe besitzen, so dass die größte mit der Münzsortiervorrichtung zu sortierenden Münze durch die Durchgangsöffnung 42 hindurch gelangen kann. Vorzugsweise ist die Durchgangsöffnung 42 nur unwesentlich größer als der Durchmesser dieser größten zu sortierenden Münze. Beispielsweise kann die in der Figur gezeigte Münzsortiervorrichtung zur Sortierung von Münzen in einem Durchmesserbereich von 14 mm bis 33 mm ausgebildet sein.

[0023] Das erfindungsgemäße Ausgabeloch 34 stellt sicher, dass keine Münzen in dem Münzauslassbereich 18 verbleiben können, ohne verarbeitet zu werden. Münzen, die aufgrund ihres Durchmessers nicht in das Ausgabeloch 34 fallen können, werden sicher durch den Förderriemen 20 mitgenommen und entlang der Münzförderbahn 26 gefördert. Gleichzeitig besitzt die erfindungsgemäße Münzsortiervorrichtung einen kompakten Aufbau.

Ansprüche

1. Münzsortiervorrichtung, umfassend ein Gehäuse und eine in dem Gehäuse angeordnete und mittels eines Drehantriebs rotierend antreibbare Drehscheibe (10) zur Aufnahme einer Vielzahl zu sortierender Münzen (30, 32) unterschiedlicher Durchmesser, wobei die Drehscheibe (10) zumindest abschnittsweise von einer Führungswand (19) umgeben ist und wobei ein von einem Wandabschnitt (16) begrenzter Münzauslassbereich (18) vorgesehen ist, durch den auf der rotierend angetriebenen Drehscheibe (10) befindliche Münzen (30, 32)zu einer sich an den Münzauslassbereich (18) anschließenden Münzförderbahn (26) gelangen, wobei oberhalb der Münzförderbahn (26) ein rotierend angetriebener und Förderriemen (20) zum Fördern der Münzen (30, 32) entlang der Münzförderbahn (26) angeordnet ist, wobei die Münzförderbahn (26) an ihrer Innenseite und/oder ihrer Außenseite durch eine Führungskante (28) begrenzt ist, entlang der die Münzen (30, 32) von dem Förderriemen (20) gefördert werden,
dadurch gekennzeichnet, dass der Förderriemen (20) abschnittsweise oberhalb der Drehscheibe (10) verläuft, und dass der Boden des Münzauslassbereichs (18) benachbart zu dem den Münzauslassbereich (18) begrenzenden Wandabschnitt (16) ein Ausgabeloch (34) aufweist, durch das gegen den Wandabschnitt (16) geförderte Münzen (30, 32) fallen können, die von dem Förderriemen (20) nicht oder nicht vollständig erfasst wurden.

2. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Münzförderbahn (26) und der Förderriemen (20) exzentrisch zu der Drehscheibe (10) verlaufen.

3. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Münzförderbahn (26) und der Förderriemen (20) einen größeren Durchmesser als die Drehscheibe (10) besitzen.

4. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungskante (28) der Münzförderbahn (26) einen spiralförmigen Verlauf besitzt, derart, dass sie sich in Förderrichtung der Münzen (30, 32) dem Förderriemen (20) annähert.

5. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehscheibe (10) einen durch einen ringförmigen Scheibenbereich (12) begrenzten und gegenüber dem Boden des ringförmigen Scheibenbereichs (12) erhöhten kreisrunden Mittelteil (14) besitzt, wobei der Mittelteil (14) ebenfalls rotierend antreibbar oder feststehend ist.

6. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ausgabeloch (34) in einem Bereich zwischen dem Wandabschnitt (16) und der abschnittsweise durch den Münzauslassbereich (18) verlaufenden Drehscheibe (10) erstreckt.

7. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Ausgabeloch (34) abschnittsweise unterhalb des Förderriemens (20) erstreckt.

8. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Münzauslassbereich (18) eine Durchgangsöffnung (42) für aus dem Münzauslassbereich (18) entlang der Münzförderbahn geförderte Münzen (30, 32) besitzt, deren Breite im Wesentlichen dem Durchmesser der größten zu sortierenden Münze (30, 32) entspricht.

9. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeloch (34) eine Größe besitzt, die nur das Durchfallen von Münzen (30, 32) bis zu einem Grenzdurchmesser erlaubt.

10. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Grenzdurchmesser der Differenz zwischen dem Durchmesser der größten zu sortierenden Münze und der kleinsten zu sortierenden Münze entspricht.

11. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderriemen (20) eine Breite besitzt, die im Wesentlichen dem Durchmesser der kleinsten zu sortierenden Münze entspricht.

12. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie zur Sortierung von Münzen (30, 32) in einem Durchmesserbereich von 14 mm bis 33 mm ausgebildet ist.

13. Münzsortiervorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass oberhalb des Ausgabelochs (34) ein Andruckelement (40) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, von dem Förderriemen (20) nicht oder nicht vollständig erfasste Münzen (30, 32) bis zu dem Grenzdurchmesser durch das Ausgabeloch (34) zu drücken und Münzen (30, 32) oberhalb des Grenzdurchmessers hindurchzulassen.

14. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Andruckelement (40) eine Blattfeder ist.

15. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausgabeloch (34) mit einer Münzrückgabe und/oder mindestens einem Münzspeicher in Verbindung steht, so dass durch das Ausgabeloch (34) gefallene Münzen (30, 32) zu der Münzrückgabe oder dem mindestens einen Münzspeicher gelangen.

16. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass eine Transporteinrichtung vorgesehen ist, die dazu ausgebildet ist, durch das Ausgabeloch (34) gefallene Münzen (30, 32) zu der Münzrückgabe oder dem mindestens einen Münzspeicher zu transportieren.

17. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung ein Transportband umfasst.

18. Münzsortiervorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Transporteinrichtung mindestens eine in einer Ebene unterhalb der Drehscheibe (10) rotierend antreibbare Transportdrehscheibe umfasst.

19. Münzsortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung der Münzen (30, 32) gesehen nachfolgend zu dem Münzauslassbereich (18) entlang der Münzförderbahn (26) mit dem Ausgabeloch (34) mindestens ein Münzprüfbereich und mindestens ein Münzsortierbereich vorgesehen sind.

Zeichnung