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<ep-patent-document id="EP13188510A1" file="EP13188510NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2722453" kind="A1" date-publ="20140423" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-4">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSKBAHRIS..MTNORSMESM..................</B001EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>DIM360 Ver 2.40 (30 Jan 2013) -  1100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2722453</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>20140423</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>13188510.5</B210><B220><date>20131014</date></B220><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>102012219183</B310><B320><date>20121022</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20140423</date><bnum>201417</bnum></B405><B430><date>20140423</date><bnum>201417</bnum></B430></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>E04B   2/74        20060101AFI20140130BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47G   5/00        20060101ALI20140130BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>Höhenverstellbarer Raumteiler</B542><B541>en</B541><B542>Height-adjustable partition element</B542><B541>fr</B541><B542>Diviseur d'espace réglable en hauteur</B542></B540><B590><B598>1</B598></B590></B500><B700><B710><B711><snm>Sedus Stoll AG</snm><iid>100217565</iid><irf>P33930-EP H/gar</irf><adr><str>Brückenstrasse 15</str><city>79761 Waldshut</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Grasse, Klaus-Peter</snm><adr><str>Im Rössle 9</str><city>79809 Remetschwiel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Buntru, Kurt</snm><adr><str>Waldshuter Str. 13</str><city>79780 Eberfingen</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Cianfanelli, Luca</snm><adr><str>Großhesseloherstr. 5</str><city>81479 München</city><ctry>DE</ctry></adr></B721><B721><snm>Deking, Henriette</snm><adr><str>Scheinerstr. 158</str><city>85051 Ingolstadt</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Isarpatent</snm><iid>100060500</iid><adr><str>Patent- und Rechtsanwälte 
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<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Raumteiler (1), mit einem flächigen Wandelement (2), mit einer Halteeinrichtung (3) zum Halten des Wandelements (2), mit einem Gelenk (4), welches zwischen der Halteeinrichtung (3) und dem Wandelement (2) vorgesehen ist und über welches das Wandelement (2) zwischen zumindest einer ersten Position und zumindest einer zweiten Position verschwenkbar ist.
<img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="119" he="95" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
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<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001">GEBIET DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0001" num="0001">Die vorliegende Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Raumteiler.</p>
<heading id="h0002">TECHNISCHER HINTERGRUND</heading>
<p id="p0002" num="0002">Ein Raumteiler dient üblicherweise dazu, einen Raum optisch in unterschiedliche Nutzungsbereiche aufzuteilen. Besonders große Räume lassen sich mit einem Raumteiler in unterschiedliche Bereiche unterteilen, beispielsweise lässt sich mittels eines Raumteilers die Essecke vom Wohnbereich oder der Arbeitsplatz von der Wohnecke optisch abtrennen werden. Ein Raumteiler kann auch als Sichtschutz an einem Arbeitsplatz in einem Großraumbüro verwendet werden. Ferner können Raumteiler auch als Schallschutz, Designobjekt, Pinnwand etc. einsetzt werden.</p>
<p id="p0003" num="0003">Die <patcit id="pcit0001" dnum="DE202011050192U1"><text>DE 20 2011 050 192 U1</text></patcit> beschreibt einen Raumteiler. Der dort beschriebene Raumteiler weist zwei aufrechte Säulen und eine Vielzahl von liegend angeordneten, an den Säulen gehaltenen Lamellen auf, wobei eine jeweilige Säule einen zentralen Stab aufweist, der sich durch in den Lamellen vorgesehene Bohrungen erstreckt. Der Raumteiler weist Hülsen auf, die jeweils den Stab umgeben und zwischen zwei übereinander vorgesehenen Lamellen derart angeordnet sind, dass sich eine Hülse auf der jeweils unteren Lamelle abstützt und sich die jeweils obere Lamelle auf der Hülse abstützt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Ein Raumteiler sollte eine möglichst einfache Konstruktion aufweisen, sich einfach bedienen lassen und sich an die individuellen<!-- EPO <DP n="2"> --> Bedürfnisse des Benutzers anpassen lassen. Bisher bekannte Raumteiler erfüllen jedoch diese Aufgaben nur teilweise.</p>
<heading id="h0003">ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG</heading>
<p id="p0005" num="0005">Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, einen verbesserten Raumteiler zu Verfügung zu stellen, welcher insbesondere eine einfache Konstruktion aufweist und sich einfach bedienen lässt.</p>
<p id="p0006" num="0006">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Raumteiler mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Demgemäß ist ein höhenverstellbarer Raumteiler vorgesehen, mit einem flächigen Wandelement, mit einer Halteeinrichtung zum Halten des Wandelements, mit einem Gelenk, welches zwischen der Halteeinrichtung und dem Wandelement vorgesehen ist und über welches das Wandelement zwischen zumindest einer ersten Position und zumindest einer zweiten Position verschwenkbar ist.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Idee besteht darin, einen Raumteiler mit einem schwenkbaren oder drehbaren gelagerten Wandelement zu versehen. Hierfür weist der Raumteiler eine Halteinrichtung und ein Gelenk auf, welches das Wandelement schwenkbar lagert. Das Wandelement kann auf diese Weise um eine horizontale Achse derart geschwenkt werden, dass das Wandelement wahlweise auf unterschiedlichen Höhen einstellbar ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Eine Anpassung der zu verdeckenden Bereiche kann auf einfache Weise durch eine Drehung des Wandelements um das Gelenk der<!-- EPO <DP n="3"> --> Halteeinrichtung erfolgen. Aufgrund der einfachen Konstruktion des Raumteilers kann eine Anpassung der Position des Wandelements durch eine einzelne Person erfolgen, welche dazu auch nur eine geringe Kraft benötigt. Das Wandelement kann an die verschiedenen Bedingungen angepasst werden, um den Raumteiler beispielsweise als Sichtschutz, Schallschutz, Wärmestrahlungsschutz oder als Pinnwand genutzt zu werden.</p>
<p id="p0010" num="0010">Der Raumteiler gemäß der Erfindung ermöglicht eine sehr einfache Handhabung, eine äußerst einfache Einstellmöglichkeit und ist zudem sehr einfach in der Konstruktion und daher kostengünstig. Ferner ist der erfindungsgemäße Raumteiler sehr flexibel in seinen Einstellmöglichkeiten und kann für die verschiedensten Anwendungen genutzt werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den weiteren Unteransprüchen sowie aus der Beschreibung unter Bezugnahme auf die Figuren der Zeichnung.</p>
<p id="p0012" num="0012">In einer besonders bevorzugten, typischen Ausführungsform der Erfindung weist der Raumteiler in der ersten Position des Wandelements eine höhere Höhe auf, als in der zweiten Position. Auf diese Weise wird effektiv die Höhenverstellung realisiert, indem das Wandelement lediglich von der ersten in die zweite Position (oder umgekehrt) gedreht/geschwenkt wird. Auf diese Weise kann der Raumteiler an die verschiedensten Bedingungen, Anforderungen und Bedürfnisse des Nutzers angepasst werden. Beispielsweise kann eine sitzende Person das Wandelement des Raumteilers in die zweite Position schwenken, wenn er einen möglichst breiten Bereich verdeckt haben möchte. Ebenso kann ein Nutzer das Wandelement in die erste, höhere Position schwenken, falls er eine möglichst hohe Abdeckung möchte, um beispielsweise das Licht einer Deckenbeleuchtung<!-- EPO <DP n="4"> --> oder einfallende Sonneinstrahlung zu verdecken. In gleicher Weise kann das Wandelement in der ersten, höheren Position z.B. ein hohes Möbelelement, Stehlampe und dergleichen verdecken, während es in der zweiten Position z.B. ein eher niedriges Möbelteil oder dergleichen abdecken kann.</p>
<p id="p0013" num="0013">In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Wandelement derart ausgebildet, dass das Wandelement in der ersten Position eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Fläche verdeckt und in der zweiten Position eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Fläche verdeckt. Hierfür weist das Wandelement eine entsprechende Form auf und ist an einem hierfür vorgesehenen Punkt an dem Gelenk der Halteeinrichtung gelagert.</p>
<p id="p0014" num="0014">In einer weiteren Ausführungsform umfasst das Wandelement einen Rahmen und ein Stoffgewebe, welches zwischen dem Rahmen gespannt ist. Auf diese Weise kann das Wandelement besonders leicht und kostengünstig ausgebildet werden. Ferner ist es auf diese Weise auf sehr einfache Weise möglich die technischen Eigenschaften des Wandelements durch einen Austausch des Stoffgewebes zu verändern oder das Wandelement an die Umgebung anzupassen.</p>
<p id="p0015" num="0015">In einer alternativen Ausführungsform ist Stoffgewebe aus einer Kunststoffaser und/oder einer Naturfaser ausgebildet. Beispielsweise kann das Stoffgewebe aus einem elastomeren oder thermoplastischen Kunststoff ausgebildet sein. Vorteilhafterweise kann diese Kunststofffaser mit einer Beschichtung beschichtet sein, welche die Kunstfaser besonders Witterungsfest macht oder der Faser zusätzliche technische Eigenschaften verleiht. Ebenso kann das Stoffgewebe aus einer Naturfaser, beispielsweise Baumwolle, sein, und kann ebenfalls beschichtet<!-- EPO <DP n="5"> --> sein. Selbstverständlich kann das Wandelement auch mit einer einstückigen flexiblen Folie oder einem starren Plattenelement versehen sein.</p>
<p id="p0016" num="0016">In einer weiteren Ausführungsform ist das Stoffgewebe zumindest teilweise optisch transparent, optische reflektierend und/oder schallabsorbierend ausgebildet. Das Stoffgewebe kann je nach Anforderung angepasst werden. Falls jedoch der Raumteiler beispielsweise als Schallschutz fungieren soll, bietet es sich auch an, akustisch dämmend wirkende Platten oder Stoffgewebe zu verwenden.</p>
<p id="p0017" num="0017">In einer weiteren Ausführungsform ist der Rahmen aus einem Leichtmetall und/oder einem Kunststoff ausgebildet ist. Auf diese Weise kann das Wandelement besonders leicht und stabil konstruiert sein. Beispielsweise kann der Rahmen aus einer Aluminiumlegierung ausgebildet sein.</p>
<p id="p0018" num="0018">In einer weiteren Ausführungsform ist der Rahmen reversibel plastisch formbar ausgebildet ist. Beispielsweise weist der Rahmen vordefinierte Biegestellen auf, mit welchen die Form des Rahmens an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers anpassbar sind. Die vordefinierten Biegestellen sind beispielsweise Drehgelenke ausgebildet. Vorzugsweise sind die vordefinierten Biegestellen bzw. die Drehgelenke fixierbar oder arretierbar.</p>
<p id="p0019" num="0019">In einer weiteren Ausführungsform ist das Wandelement im Wesentlichen segelförmig ausgebildet ist. Die segelförmige Ausgestaltung des Wandelementes bietet ein besonders ansprechendes Design und ist daher aus designtechnischen Gründen vorteilhaft. Das Wandelement kann jedoch auch im Wesentlichen dreieckig, quadratisch, rechteckig, vieleckig, kreisförmig,<!-- EPO <DP n="6"> --> trapezförmig, parallelogrammförmig, etc. ausgebildet sein. Das Wandelement kann je nach Bedarf und Nutzung an die jeweiligen Grundbedingungen in seiner geometrischen Form angepasst werden.</p>
<p id="p0020" num="0020">In einer weiteren Ausführungsform ist zwischen Enden des Rahmens des segelförmigen Wandelements ein Spannseil gespannt, welches sich z.B. durch eine Öse in dem Stoffgewebe erstreckt. Auf diese Weise kann das Wandelement sehr formstabil ausgebildet werden. Das Spannseil kann beispielsweise aus einem Draht, einer Kunstfaser oder Naturfaser ausgebildet sein. Alternativ wäre hier aber auch ein fester Stab als Spannseil denkbar.</p>
<p id="p0021" num="0021">In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist das Stoffgewebe eine Befestigungsöse auf, mittels welcher das Stoffgewebe über den Rahmen spannbar ist. Durch die Befestigungsöse kann das Stoffgewebe auf einfache Weise mit dem Rahmen befestigt werden. Auch kann ein Wechsel des Stoffgewebes durch diese Ausbildung besonders schnell und einfach erfolgen.</p>
<p id="p0022" num="0022">In einer weiteren Ausführungsform ist ein erstes Ende des Rahmens gelenkig mit dem Gelenk gekoppelt. Ein zweites Ende des Rahmens ist als Auflager des Wandelements in der zweiten Position des Wandelements ausgebildet, das heißt (ausschließlich) in der zweiten Position liegt das Wandelement auf dem zweiten Ende auf, während es in der ersten Position frei ist. Auf diese Weise kann der Raumteiler unter anderem auch einfach montiert werden, da das zweite Ende des Rahmens sehr leicht zugänglich ist. Das Ende, welches als Auflager ausgebildet sein soll, kann beispielsweise aus einem rutschfesten und vibrationsdämpfenden Kunststoff ausgebildet sein.<!-- EPO <DP n="7"> --></p>
<p id="p0023" num="0023">Das Wandelement definiert bei einer Schwenkung um das Gelenk eine Ebene. In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Wandelement zumindest teilweise in einer zur Ebene abstehenden Richtung gewölbt ausgebildet, wodurch die segelförmige Anmutung noch unterstützt wird. Die Ausgestaltung des Wandelementes ist ebenfalls aus designtechnischen Gründen besonders vorteilhaft. Zudem können auf diese Weise können die technischen Eigenschaften des Wandelementes weiter an die Bedürfnisse des Benutzers angepasst werden. Beispielsweise kann durch eine vom Benutzer aus betrachtet konkave Wölbung des Wandelementes Schallwellen gebündelt werden. Ebenso kann durch eine vom Benutzer aus Betrachtet konvexe Wölbung des Wandelements Licht divergent reflektiert werden.</p>
<p id="p0024" num="0024">In einer weiteren Ausführungsform weist die Halteeinrichtung eine Feststelleinrichtung aufweist, mittels welcher das Wandelement in der ersten Position und/oder der zweiten Position feststellbar ist, d.h. fixierbar bzw. arretierbar. Beispielsweise weist der Raumteiler eine Spannvorrichtung, beispielsweise eine Schraube, Klemme oder dergleichen, auf, welche das Wandelement in der ersten oder zweiten Position fixiert. Selbstverständlich ist es möglich, dass der Nutzer das Wandelement an einer beliebigen Position zwischen der ersten und zweiten Position feststellt und damit fixiert. Vorzugsweise lässt sich das Wandelement stufenlos an einer beliebigen Position feststellen.</p>
<p id="p0025" num="0025">In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung weist das Gelenk genau einen rotatorischen Freiheitsgrad auf. Beispielsweise ist das Gelenk als Drehgelenk ausgebildet. Auf diese Weise wird das Wandelement eindeutig geführt und lässt sich<!-- EPO <DP n="8"> --> sehr präzise an die jeweiligen Bedürfnisse des Benutzers anpassen.</p>
<p id="p0026" num="0026">In einer dazu alternativen Ausführungsform weist das Gelenk mehrere Freiheitgrade auf. Beispielsweise kann das Gelenk als Kugelgelenk, Sattelgelenk, Eigelenk, Sattelgelenk, Kondylengelenk oder als Scharniergelenk ausgebildet sein. Auf diese Weise kann die Flexibilität der Einstellmöglichkeit des Wandelements vergrößert werden.</p>
<p id="p0027" num="0027">In einer weiteren Ausführungsform ist der Raumteiler derart ausgebildet, dass der Raumteiler in jeder Position des Wandelements im statischen Gleichgewicht ist. Dies wird beispielsweise dadurch erreicht, dass der Schwerpunkt des Wandelements derart gewählt wird, dass dieser sich stets in der Nähe der Halteeinrichtung befindet. Durch diese Ausbildung muss die Halteeinrichtung nirgends befestigt werden oder auf anderweitige Weise gehalten werden, um einen sicheren Stand des Raumteilers zu gewährleisten.</p>
<p id="p0028" num="0028">Die obigen Ausgestaltungen und Weiterbildungen lassen sich, sofern sinnvoll, beliebig miteinander kombinieren. Weitere mögliche Ausgestaltungen, Weiterbildungen und Implementierungen der Erfindung umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale der Erfindung. Insbesondere wird dabei der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zu der jeweiligen Grundform der vorliegenden Erfindung hinzufügen.<!-- EPO <DP n="9"> --></p>
<heading id="h0004">INHALTSANGABE DER ZEICHNUNG</heading>
<p id="p0029" num="0029">Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand der in den schematischen Figuren der Zeichnungen angegebenen Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen dabei:
<dl id="dl0001">
<dt>Fig. 1</dt><dd>eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von rechts;</dd>
<dt>Fig. 2</dt><dd>eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von links;</dd>
<dt>Fig. 3</dt><dd>eine Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von vorne;</dd>
<dt>Fig. 4</dt><dd>eine Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von hinten;</dd>
<dt>Fig. 5</dt><dd>eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der zweiten Position von rechts;</dd>
<dt>Fig. 6</dt><dd>eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der zweiten Position von links;</dd>
<dt>Fig. 7</dt><dd>eine Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der zweiten Position von vorne;</dd>
<dt>Fig. 8</dt><dd>eine Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der zweiten Position von hinten;</dd>
<dt>Fig. 9</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der zweiten Position;<!-- EPO <DP n="10"> --></dd>
<dt>Fig. 10</dt><dd>eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position;</dd>
<dt>Fig. 11</dt><dd>eine Draufsicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position;</dd>
<dt>Fig. 12</dt><dd>eine Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von unten;</dd>
<dt>Fig. 13</dt><dd>verschiedene Ansichten einer Halteeinrichtung; und</dd>
<dt>Fig. 14</dt><dd>verschiedene Ansichten einer Halteeinrichtung.</dd>
</dl></p>
<p id="p0030" num="0030">Die beiliegenden Zeichnungen sollen ein weiteres Verständnis der Ausführungsformen der Erfindung vermitteln. Sie veranschaulichen Ausführungsformen und dienen im Zusammenhang mit der Beschreibung der Erklärung von Prinzipien und Konzepten der Erfindung. Andere Ausführungsformen und viele der genannten Vorteile ergeben sich im Hinblick auf die Zeichnungen. Die Elemente der Zeichnungen sind nicht notwendigerweise maßstabsgetreu zueinander gezeigt.</p>
<p id="p0031" num="0031">In den Figuren der Zeichnung sind gleiche, funktionsgleiche und gleich wirkende Elemente, Merkmale und Komponenten - sofern nichts Anderes ausführt ist -jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.</p>
<heading id="h0005">BESCHREIBUNG VON AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN</heading>
<p id="p0032" num="0032"><figref idref="f0001">Fig. 1</figref> zeigt eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Raumteilers 1 in der ersten Position von rechts. Der höhenverstellbare Raumteiler 1 weist ein flächiges Wandelement 2 auf. Ferner umfasst der Raumteiler eine Halteeinrichtung 3,<!-- EPO <DP n="11"> --> welche zum Halten des Wandelements 2 ausgebildet ist. Zwischen der Halteeinrichtung 3 und dem Wandelement 2 ist ein Gelenk 4 angeordnet, welches in diesem Ausführungsbeispiel als Drehgelenk ausgebildet ist. Das Gelenk ermöglicht, dass das der Wandelement 2 zwischen zumindest einer ersten Position und zumindest einer zweiten Position verschwenkbar ist. Das Wandelement 2 führt dabei eine Drehbewegung um das Gelenk 4 herum durch.</p>
<p id="p0033" num="0033">Das Wandelement 2 ist derart ausgebildet, dass das Wandelement 2 in der ersten Position eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Fläche verdeckt und in der zweiten Position eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Fläche verdeckt.</p>
<p id="p0034" num="0034">In dem dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich das Wandelement 2 in der ersten Position, und weist eine maximale Höhe H1 auf.</p>
<p id="p0035" num="0035">Das Wandelement 2 weist einen Rahmen 5 auf. Ferner umfasst das Wandelement 2 eine Beschichtung 6, welche in diesem Ausführungsbeispiel als Stoffgewebe 6 ausgebildet ist. Die Beschichtung könnte jedoch auch keine Gewebe sein, sondern auch andere Materialien, wie beispielsweise eine Kunststofffolie, eine Folie aus Metall, oder eine festes Plattenmaterial umfassen. Das Stoffgewebe 6 könnte auch aus einer Kunststoffaser und/oder einer Naturfaser ausgebildet sein.</p>
<p id="p0036" num="0036">Die Beschichtung 6 bzw. das Stoffgewebe 6 ist um den Rahmen 5 herum gespannt und dient beispielsweise als Sichtschutz, Schallschutz und/oder Windschutz.<!-- EPO <DP n="12"> --></p>
<p id="p0037" num="0037">Das Stoffgewebe 6 bzw. die Beschichtung 6 kann zumindest teilweise optisch transparent, optische reflektierend, und/oder schallabsorbierend ausgebildet sein.</p>
<p id="p0038" num="0038">Der Rahmen 5 ist vorzugsweise aus einem Leichtmetall, beispielsweise eine Aluminium- oder Titanlegierung, und/oder einem Kunststoff, beispielsweise einem Thermoplast, Duroplast oder Elastomer, ausgebildet ist.</p>
<p id="p0039" num="0039">Der Rahmen 5 ist reversibel plastisch formbar ausgebildet. Das bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Form des Rahmens 5 nach Belieben anpassbar ist. Hierfür weist der Rahmen beispielsweise Gelenke auf, welche sich feststellen oder lösen lassen. Diese Gelenke des Rahmens 5 könnten beispielsweise als Drehgelenke, Kugelgelenke, oder Linearführungen ausgebildet sein.</p>
<p id="p0040" num="0040">Das dargestellte Wandelement 5 ist im Wesentlichen segelförmig ausgebildet ist. Das Wandelement 5 könnte jedoch auch andere Formen aufweisen, wie z. B. viereckig, rechteckig oder kreisförmig.</p>
<p id="p0041" num="0041">Zwischen den Enden 11, 12 des Rahmens 5 des Wandelements 2 ist ein Spannseil 9 gespannt, welches sich durch eine Öse 10, welche in dem Stoffgewebe 6 ausgebildet ist, erstreckt.</p>
<p id="p0042" num="0042">In diesem Ausführungsbeispiel ist das Ende 11 des Rahmens 5 gelenkig mit dem Gelenk 4 gekoppelt, und das Ende 1) des Rahmens 5 ist als Auflager des Wandelements 2 in der zweiten Position des Wandelements 2 ausgebildet. Die zweite Position des Wandelements ist in den <figref idref="f0005">Figuren 5</figref>, <figref idref="f0006">6</figref>, <figref idref="f0007">7</figref> und <figref idref="f0008">8</figref> dargestellt.<!-- EPO <DP n="13"> --></p>
<p id="p0043" num="0043">Das Stoffgewebe 6 umfasst eine Befestigungsöse 8, mittels welcher das Stoffgewebe 6 über den Rahmen 5 spannbar ist. Die Befestigungsöse 8 kann sich nur teilweise um das Stoffgewebe 6 erstrecken oder um das gesamte Stoffgewebe 6 erstrecken.</p>
<p id="p0044" num="0044">Ferner weist der Raumteiler 1 eine Feststelleinrichtung 7 aufweist, mittels welcher das Wandelement 2 in der ersten Position und der zweiten Position feststellbar ist. Die Feststelleinrichtung 7 kann auch derart ausgebildet sein, dass das Wandelement 2 an einer beliebigen Position zwischen der ersten Position und der zweiten Position feststellbar ist.</p>
<p id="p0045" num="0045">Das Gelenk 4 ist in diesem Ausführungsbeispiels als reines Drehgelenk ausgebildet und weist somit genau einen rotatorischen Freiheitsgrad auf. Das Gelenk 4 könnte jedoch auch als Kugelgelenk, Eigelenk oder Viergelenk ausgebildet sein.</p>
<p id="p0046" num="0046">Der Raumteiler 1 weist zudem einen Standfuß 13 auf, welcher den Raumteiler einen sicheren Stand verleiht. Der Standfuß 13 kann mit Ausnehmungen versehen sein, mittels welchen sich der Raumteiler an einer vertikalen Wand oder an einer Decke befestigen lässt.</p>
<p id="p0047" num="0047">Die Geometrie des Raumteilers 1 ist derart ausgebildet, dass der Raumteiler 1 in jeder Position des Wandelements 2 im statischen Gleichgewicht ist.</p>
<p id="p0048" num="0048">Am Ende 12 des Rahmens 5 ist eine Auflager 14 angeordnet, welches beispielsweise aus einem elastomeren Kunststoff ausgebildet ist. Das Auflager 14 dient dazu, das Wandelement 2 zusätzlich abzustützen, wenn das Wandelement 2 derart verschenkt wurde, das das Auflager 14 den Boden oder eine Wand berührt.<!-- EPO <DP n="14"> --></p>
<p id="p0049" num="0049"><figref idref="f0002">Fig. 2</figref> zeigt eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von links. Der dargestellte Raumteiler 1 weist im Wesentlichen dieselben Merkmale wie der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellte Raumteiler 1 auf.</p>
<p id="p0050" num="0050"><figref idref="f0003">Fig. 3</figref> zeigt eine Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von vorne. Man erkennt in diesem Ausführungsbeispiels, dass das Wandelement 2 bei einer Schwenkung um das Gelenk 4 eine Ebene 15 definiert, wobei das Wandelement 2 zumindest teilweise in einer zur Ebene 15 abstehenden Richtung gewölbt ausgebildet ist. Durch Wölbung 18 des Wandelements 2 können weitere technische Eigenschaften realisiert werden. Beispielsweise könnte die Wölbung die Reflexions-Eigenschaften des Wandelements 2 verändert oder angepasst werden.</p>
<p id="p0051" num="0051"><figref idref="f0004">Fig. 4</figref> zeigt eine Ansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der ersten Position von hinten. Der dargestellte Raumteiler 1 weist im Wesentlichen dieselben Merkmale wie der in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellte Raumteiler 1 auf.</p>
<p id="p0052" num="0052"><figref idref="f0005">Fig. 5</figref> zeigt eine Seitenansicht einer Ausführungsform des Raumteilers in der zweiten Position von rechts. In der zweiten Position weist das Wandelement 2 eine maximale Höhe H2 auf, welche geringer ist als die maximale Höhe H1 in der ersten Position des Raumteilers 1.</p>
<p id="p0053" num="0053"><figref idref="f0006 f0007 f0008 f0009 f0010 f0011 f0012">Fig. 6 - 12</figref> zeigen im Wesentlichen die gleichen Merkmale des Raumteilers 1, welcher in <figref idref="f0001">Fig. 1</figref> dargestellt ist.</p>
<p id="p0054" num="0054"><figref idref="f0013">Fig. 13</figref> zeigt verschiedene Ansichten einer Halteeinrichtung 3. In der Mitter der <figref idref="f0013">Fig. 13</figref> ist eine Seitenansicht der Halteeinrichtung<!-- EPO <DP n="15"> --> 3 dargestellt, links ist eine Vorderansicht der Halteeinrichtung 3 dargestellt und rechts ist eine Rückansicht der Halteeinrichtung 3 dargestellt. Die Halteeinrichtung 3 weist ein Gelenk 4 auf, welches als Drehgelenk ausgebildet ist. Ferner weist die Halteeinrichtung 3 eine Ausnehmung 16 auf, welche ausgebildet ist, ein Ende 11 des Rahmens 5 aufzunehmen.</p>
<p id="p0055" num="0055"><figref idref="f0014">Fig. 14</figref> zeigt verschiedene Ansichten einer Halteeinrichtung 3. Oben in der <figref idref="f0014">Fig. 14</figref> ist eine perspektivische Schnittansicht der Halteeinrichtung 3 dargestellt. In der Mitte ist eine weitere Schnittansicht der Halteeinrichtung 3 dargestellt und unten ist eine perspektivische Ansicht der Halteeinrichtung 3 dargestellt. Die in <figref idref="f0014">Fig. 14</figref> dargestellte Halteeinrichtung 3 weist zwei Gewinde 19 auf, welche sich in den Körper der Halteeinrichtung 3 erstrecken. Mittels der Gewinde 19 kann der Standfuß 13 an die Halteeinrichtung 3 befestigt werden. Auch ist es möglich, dass die Halteeinrichtung 3 mittels der Gewinde 19 an einer vertikalen Wand, an einer Decke oder an einem anderen Gestand, beispielsweise einen Schrank oder einen Tisch, zu befestigen.</p>
<p id="p0056" num="0056">Obwohl die vorliegende Erfindung anhand bevorzugter Ausführungsbeispiele vorstehend vollständig beschrieben wurde, ist sie darauf nicht beschränkt, sondern auf vielfältige Art und Weise modifizierbar.<!-- EPO <DP n="16"> --></p>
<heading id="h0006">BEZUGSZEICHNENLISTE</heading>
<p id="p0057" num="0057">
<dl id="dl0002" compact="compact">
<dt>1</dt><dd>Raumteiler</dd>
<dt>2</dt><dd>Wandelement</dd>
<dt>3</dt><dd>Halteeinrichtung</dd>
<dt>4</dt><dd>Gelenk</dd>
<dt>5</dt><dd>Rahmen</dd>
<dt>6</dt><dd>Stoffgewebe</dd>
<dt>7</dt><dd>Feststelleinrichtung</dd>
<dt>8</dt><dd>Befestigungsöse</dd>
<dt>9</dt><dd>Spannseil</dd>
<dt>10</dt><dd>Öse</dd>
<dt>11, 12</dt><dd>freie Enden</dd>
<dt>13</dt><dd>Standfuß</dd>
<dt>14</dt><dd>Auflager</dd>
<dt>15</dt><dd>Ebene</dd>
<dt>16</dt><dd>Ausnehmung</dd>
<dt>17, 18</dt><dd>Auflageflächen</dd>
<dt>19</dt><dd>Gewinde</dd>
</dl></p>
</description>
<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="17"> -->
<claim id="c-de-0001" num="0001">
<claim-text>Höhenverstellbarer Raumteiler (1),<br/>
mit einem flächigen Wandelement (2),<br/>
mit einer Halteeinrichtung (3) zum Halten des Wandelements (2),<br/>
mit einem Gelenk (4), welches zwischen der Halteeinrichtung (3) und dem Wandelement (2) vorgesehen ist und über welches das Wandelement (2) zwischen zumindest einer ersten Position und zumindest einer zweiten Position verschwenkbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="0002">
<claim-text>Raumteiler nach Anspruch 1,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Raumteiler (1) in der ersten Position eine erste Höhe und in der zweiten Position eine zweite Höhe, die geringer ist als die erste Höhe, aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="0003">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Wandelement (2) derart ausgebildet ist, dass das Wandelement (2) in der ersten Position eine im Wesentlichen vertikal ausgerichtete Fläche verdeckt und in der zweiten Position eine im Wesentlichen horizontal ausgerichtete Fläche verdeckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0004" num="0004">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Wandelement (2) einen Rahmen (5) und ein Stoffgewebe (6), insbesondere eine Kunststoffaser und/oder Naturfaser, umfasst, welches zwischen dem Rahmen (5) gespannt ist.<!-- EPO <DP n="18"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0005" num="0005">
<claim-text>Raumteiler nach Anspruch 4,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Stoffgewebe (6) zumindest teilweise optisch transparent, optisch reflektierend und/oder schallabsorbierend ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0006" num="0006">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Rahmen (5) aus einem Leichtmetall und/oder einem Kunststoff ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0007" num="0007">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Rahmen (5) reversibel plastisch formbar ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0008" num="0008">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Wandelement (5) segelförmig ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0009" num="0009">
<claim-text>Raumteiler nach Anspruch 8,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> zwischen Enden (11, 12) des Rahmens (5) des segelförmigen Wandelements (2) ein Spannseil (9) gespannt ist, welches sich durch eine Öse (10) in dem Stoffgewebe (6) erstreckt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0010" num="0010">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Stoffgewebe (6) eine Befestigungsöse (8) aufweist, mittels welcher das Stoffgewebe (6) über den Rahmen (5) spannbar ist.<!-- EPO <DP n="19"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-0011" num="0011">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> ein erstes Ende (11) des Rahmens (5) gelenkig mit dem Gelenk (4) gekoppelt ist und/oder ein zweites Ende (12) des Rahmens (5) als Auflager des Wandelements (2) in der zweiten Position des Wandelements ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0012" num="0012">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Wandelement (2) bei einer Schwenkung um das Gelenk (4) eine Ebene definiert, wobei das Wandelement (2) zumindest teilweise in einer zur Ebene abstehenden Richtung gewölbt ausgebildet ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0013" num="0013">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> die Halteeinrichtung (3) eine Feststelleinrichtung (7) aufweist, mittels welcher das Wandelement (2) in der ersten Position und der zweiten Position feststellbar ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0014" num="0014">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> das Gelenk (4) genau einen rotatorischen Freiheitsgrad aufweist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0015" num="0015">
<claim-text>Raumteiler nach einem der vorhergehenden Ansprüche,<br/>
<b>dadurch gekennzeichnet,</b><br/>
<b>dass</b> der Raumteiler (1) derart ausgebildet ist, dass der Raumteiler (1) in jeder Position des Wandelements (2) im statischen Gleichgewicht ist.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de"><!-- EPO <DP n="20"> -->
<figure id="f0001" num="1"><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="165" he="207" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="21"> -->
<figure id="f0002" num="2"><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="165" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="22"> -->
<figure id="f0003" num="3"><img id="if0003" file="imgf0003.tif" wi="165" he="173" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="23"> -->
<figure id="f0004" num="4"><img id="if0004" file="imgf0004.tif" wi="165" he="161" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="24"> -->
<figure id="f0005" num="5"><img id="if0005" file="imgf0005.tif" wi="152" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="25"> -->
<figure id="f0006" num="6"><img id="if0006" file="imgf0006.tif" wi="164" he="233" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="26"> -->
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<figure id="f0009" num="9"><img id="if0009" file="imgf0009.tif" wi="161" he="219" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="29"> -->
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<figure id="f0013" num="13"><img id="if0013" file="imgf0013.tif" wi="136" he="201" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure><!-- EPO <DP n="33"> -->
<figure id="f0014" num="14"><img id="if0014" file="imgf0014.tif" wi="151" he="188" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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 The search report data in XML is provided for the users' convenience only. It might differ from the search report of the PDF document, which contains the officially published data. The EPO disclaims any liability for incorrect or incomplete data in the XML for search reports.
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The members are as contained in the European Patent Office EDP file on							The European Patent Office is in no way liable for these particulars which are merely given for the purpose of information.							For more details about this annex : see Official Journal of the European Patent Office, No 12/82						--><srep-patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>19751396</doc-number><kind>A1</kind><date>19990527</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>GB</country><doc-number>2228195</doc-number><kind>A</kind><date>19900822</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>975565</doc-number><kind>C</kind><date>19620118</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>6896028</doc-number><kind>B2</kind><date>20050524</date></document-id></priority-application><family-member><document-id><country>CA</country><doc-number>2416847</doc-number><kind>A1</kind><date>20040721</date></document-id></family-member><family-member><document-id><country>US</country><doc-number>2004140066</doc-number><kind>A1</kind><date>20040722</date></document-id></family-member></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>US</country><doc-number>2002043352</doc-number><kind>A1</kind><date>20020418</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family><patent-family><priority-application><document-id><country>DE</country><doc-number>10315722</doc-number><kind>A1</kind><date>20041021</date></document-id></priority-application><text>KEINE</text></patent-family></srep-patent-family></srep-for-pub></search-report-data>
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<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
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<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="DE202011050192U1"><document-id><country>DE</country><doc-number>202011050192</doc-number><kind>U1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0003]</crossref></li>
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