(19)
(11) EP 2 724 929 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
30.04.2014  Patentblatt  2014/18

(21) Anmeldenummer: 13003957.1

(22) Anmeldetag:  08.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B63B 43/32(2006.01)
B63B 19/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 23.10.2012 DE 102012021583

(71) Anmelder: ThyssenKrupp Marine Systems GmbH
24143 Kiel (DE)

(72) Erfinder:
  • Karallus, Rainer
    25358 Horst (DE)
  • Draeger, Jörg
    23845 Seth (DE)
  • Determann, Wolfram
    22851 Norderstedt (DE)
  • Salazar, Gerardo
    22359 Hamburg (DE)

(74) Vertreter: Hansmann, Dierk 
Patentanwälte Hansmann-Klickow-Hansmann Jessenstrasse 4
22767 Hamburg
22767 Hamburg (DE)

 
Bemerkungen:
Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.
 


(54) Vorrichtung zur schocksicheren Tür- oder Lukenanordnung auf Marineschiffen


(57) Bei einer Vorrichtung zur schocksicheren Tür- oder Lukenanordnung auf Marineschiffen ist vorgesehen, über eine Handhabe einstellbare ineinander greifende korrespondierende Verriegelungselemente zur Fixierung eines Flügels in der Zarge anzuordnen. Hierbei ist vorgesehen, dass die Zarge an zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten durchgehende Verriegelungsleisten als Verriegelungselemente aufweist, die in korrespondierende Nuten eines Flügelrahmens aufnehmbar sind, Die mit der Zarge verschwenkbar verbundene Seite des Flügels besitzt eine ortsfeste Verriegelungsleiste zum Einsetzen in die Nut des Flügelrahmens bei einer Schließbewegung des Flügels. An der gegenüberliegenden Seite ist eine in die Zarge verstellbare Verriegelungsleiste geführt, die über Stellelemente in der Schließstellung des Flügels in eine Nut des Flügelrahmens zur Verriegelung einsetzbar ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur schocksicheren Tür- oder Lukenanordnung auf Marineschiffen, wobei in einer Zarge ein über Scharniere verschwenkbar angeordneter Flügel in der Schließstellung aufnehmbar ist und der Flügel mit der Zarge unter Einschaltung von Dichtungen durch über eine Handhabe einstellbare ineinander greifende korrespondierende Verriegelungselemente zur Fixierung des Flügels in der Zarge für eine Verriegelungsposition aufweist.

[0002] Bei derartigen Anordnungen auf Marineschiffen besteht die Schwierigkeit, die Kräfte aus Schockereignissen in die Zarge überzuleiten, um ein unbeabsichtigtes Aufspringen im Schockfall zu verhindern.

[0003] Hierzu ist es bereits bekannt, gemäß DE 10 2006 041 141 B3 eine Verriegelung zwischen Flügel und Zarge über eine Vielzahl über den Umfang verteilte korrespondierende Laschen über verschiebbare Gestängeelemente vorzunehmen und einen geschlossenen umlaufenden Betätigungsring über Kugelelemente in Eckbereichen zu bilden. Die Schwierigkeiten bestehen hierbei in der Betätigung durch zusätzliche fernsteuerbare Handhabung und der Gefahr, dass nach Schockbeanspruchung Gestänge nicht mehr ordnungsgemäß handhabbar sind.

[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Ausbildung für eine stark durch Schockbelastung beanspruchbare Standkrafttür zu schaffen, die ein unbeabsichtigtes Aufspringen gewährleistet und auch eine fernsteuerbare Türöffnung und -schließung ermöglicht.

[0005] Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß dadurch, dass die Zarge an zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten durchgehende Verriegelungsleisten als Verriegelungselemente aufweist, die in korrespondierende Nuten eines Flügelrahmens aufnehmbar sind, wobei die mit der Zarge verschwenkbar verbundene Seite des Flügels eine ortsfeste Verriegelungsleiste zum Eingreifen in die Nut des Flügelrahmens bei einer Schließbewegung des Flügels aufweist und an der gegenüberliegenden Seite eine in der Zarge verstellbare Verriegelungsleiste geführt ist, die über Stellelemente in der Schließstellung des Flügels in eine Nut des Flügelrahmens einsetzbar ist.

[0006] Durch diese Anordnung ist eine Zuordnung der einzelnen Elemente mit relativ geringem Spiel möglich und eine durchgehende Aufnahme von auftretenden Schockbelastungen ohne Beeinträchtigungen gewährleistet.

[0007] Eine einfache Ansteuerung besteht darin, dass die Stellelemente für die Verriegelungsleiste durch Pneumatikzylinder und/oder verschwenkbare Betätigungshebel gebildet sind.

[0008] Weiterhin wird zur Sicherung und Vermeidung einer Verschiebung in der Schließstellung vorgeschlagen, dass die verstellbare Verriegelungsleiste eine parallel zugeordnete Sicherungsstange in der Zarge aufweist, die über eine zugeordneten Betätigungshebel vertikal zur Verriegelungsleiste verstellbar angeordnet ist. Hierbei ist zusätzlich vorgesehen, dass die Sicherungsstange in einem Bereich als Zahnstange ausgebildet ist, in die ein korrespondierendes Zahnelement der Schwenkachse des Betätigungshebels zur Verstellung eingreift.

[0009] Um ein geringes Spiel zwischen Flügel und Zarge zu ermöglichen, ist vorgesehen, dass die der Zarge zugeordneten Profile des Flügelrahmens eine Abschrägung im Bereich der zugeordneten Verriegelungsleisten zur Zuführung in die Nut aufweisen.

[0010] Ferner ist vorteilhaft, dass die verschwenkbaren Betätigungshebel über eine Übertotpunktlagerung in der Verriegelungsposition über Bolzen auf die Verriegelungsleiste einwirken.

[0011] Als zusätzliche Sicherung ist vorgesehen, dass die aussenliegenden Flächen von Flügel und Zarge korrespondierende, in der Schliessposition sich gegeneinander abstützende, Aufsatzelemente als Schockbegrenzer aufweisen.

[0012] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:
Fig. 1
eine Gesamtdarstellung einer Türanordnung in geöffneter Position;
Fig. 2
eine Darstellung wie Fig. 1 in geschlossener Position mit einem zusätzlichen Stellzylinder zum Öffnen und Schließen;
Fig. 3
eine Darstellung einer verstellbaren Verriegelungsleiste;
Fig. 4
eine Seitenansicht als Schnitt der Zarge mit den Stellelementen für die verstellbare Verriegelungsleiste;
Fig. 5
eine verkürzte Schnittdarstellung gemäß Linie V-V der Fig. 2 mit den Verriegelungsleisten in einer Verriegelungsposition;
Fig. 6
eine Perspektivdarstellung einer verstellbaren Verriegelungsleiste mit seinen Stellelementen und einer Seilzugstange;
Fig. 7
eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereiches gemäß Fig. 6 und
Fig. 8
einen verstellbaren Betätigungshebel für eine verstellbare Verriegelungsleiste


[0013] Bei der dargestellten Anordnung ist ein Flügel 1 als Türelement über Scharniere 2 schwenkbar zum Verschließen einer Öffnung 3 an einer mit einem Schott 4 ortsfest zugeordneten Zarge 5 verbunden. Für die Stellbewegung ist gemäß Fig. 2 ein pneumatischer Stellzylinder dem Flügel 1 zugeordnet, um über eine elektropneumatische Steuerung eine Fernsteuerung vorzunehmen.

[0014] Die Zarge 5 an der Scharnierseite mit der verbundenen Seite des Flügels 1 besitzt eine ortsfeste Verriegelungsleiste 6 zum Eingriff bzw. Einsetzen in eine korrespondierende Nut 7 eines Flügelrahmens 8, wobei das Profil des Flügelrahmens 8 eine Abschrägung zur Zuführung der Verriegelungsleiste 6 in die Nut 7 aufweist. Ein überdeckender Außenbereich des Flügelrahmens 8 besitzt eine Dichtung 9, die an der Zarge 5 in geschlossenem Zustand des Flügels 1 anliegt. Die ortsfeste Verriegelungsleiste 6 ist dabei justierbar in der Zarge 5 angeordnet.

[0015] Die Zarge 5 an der gegenüberliegenden Seite besitzt dagegen eine in der Zarge 5 geführte und verstellbare Verriegelungsleiste 10, die über einen Pneumatikzylinder 11 und verschwenkbare angeordnete Betätigungshebel 12 in eine korrespondierende Nut 13 des Flügelrahmens 8 zur Verriegelung einsetzbar ist und in dieser Verriegelungsstellung gehalten wird. Die Pneumatikzylinder 11 und die Betätigungshebel 12 greifen dabei über Bolzen 14 an der Verriegelungsleiste 10 an, wobei die verschwenkten Betätigungshebel 12 über eine Übertotpunktlagerung in der Verriegelungsposition gehalten sind.

[0016] Gemäß Fig. 7 ist parallel zur verstellbaren Verriegelungsleiste 6 eine parallele Sicherungsstange 17 in der Zarge 5 angeordnet, die nach Verriegelung des Flügels 1 in ihrer Schließstellung eine Verschiebung der Verriegelungsleiste im Bereich der Führung 15 verhindert. Die Vertikalverschiebung ist über einen Betätigungshebel 16 einstellbar, wobei Sicherungsstange 17 im Angriffsbereich des Betätigungshebels 16 als Zahnstange 18 ausgebildet ist, in die ein korrespondierendes Zahnelement der Schwenkachse des Betätigungshebels 16 zur Verstellung eingreift.

[0017] Zusätzlich sind an den außenliegenden Flächen von Flügel 1 und Zarge 5 in der Schließposition gegeneinanderstoßende Aufsatzelemente 20 und 21 aufgebracht, die als Schockbegrenzer dienen.


Ansprüche

1. Vorrichtung zur schocksicheren Tür- oder Lukenanordnung auf Marineschiffen, wobei in einer Zarge ein über Scharniere verschwenkbar angeordneter Flügel in der Schließstellung aufnehmbar ist und der Flügel mit der Zarge unter Einschaltung von Dichtungen durch über eine Handhabe einstellbare ineinander greifende korrespondierende Verriegelungselemente zur Fixierung des Flügels in der Zarge für eine Verriegelungsposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (5) an zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten durchgehende Verriegelungsleisten (6, 10) als Verriegelungselemente aufweist, die in korrespondierende Nuten (7, 13) eines Flügelrahmens (8) aufnehmbar sind, wobei die mit der Zarge (5) verschwenkbar verbundene Seite des Flügels (1) eine ortsfeste Verriegelungsleiste (6) zum Eingreifen in die Nut (7) des Flügelrahmens (8) bei einer Schließbewegung des Flügels (1) aufweist und an der gegenüberliegenden Seite eine in der Zarge (5) verstellbare Verriegelungsleiste (10) geführt ist, die über Stellelemente (11, 12) in der Schließstellung des Flügels (1) in eine Nut (13) des Flügelrahmens (8) einsetzbar ist.
 
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellelemente (11, 12) für die Verriegelungsleiste (10) durch Pneumatikzylinder und/oder verschwenkbare Betätigungshebel gebildet sind.
 
3. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die verstellbare Verriegelungsleiste (10) eine parallel zugeordnete Sicherungsstange (17) in der Zarge (5) aufweist, die über eine zugeordneten Betätigungshebel (16) vertikal zur Verriegelungsleiste (10) verstellbar angeordnet ist.
 
4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungsstange (17) in einem Bereich als Zahnstange (18) ausgebildet ist, in die ein korrespondierendes Zahnelement der Schwenkachse des Betätigungshebels (16) zur Verstellung eingreift.
 
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die der Zarge (5) zugeordneten Profile des Flügelrahmens (8) eine Abschrägung im Bereich der zugeordneten Verriegelungsleisten (6, 10) zur Zuführung in die Nut (7, 13) aufweisen.
 
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die verschwenkbaren Betätigungshebel (12) über eine Übertotpunktlagerung in der Verriegelungsposition über Bolzen (14) auf die Verriegelungsleiste (10) einwirken.
 
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die aussenliegenden Flächen von Flügel (1) und Zarge (5) korrespondierende, in der Schliessposition sich gegeneinander abstützende, Aufsatzelemente (20, 21) als Schockbegrenzer aufweisen.
 


Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.


1. Vorrichtung zur schocksicheren Tür- oder Lukenanordnung auf Marineschiffen, wobei in einer Zarge (5) ein über Scharniere (2) verschwenkbar angeordneter Flügel (1) in der Schließstellung aufnehmbar ist und der Flügel (1) mit der Zarge (5) unter Einschaltung von Dichtungen (9) durch über eine Handhabe (12) einstellbare ineinander greifende korrespondierende Verriegelungselemente (10, 13) zur Fixierung des Flügels (1) in der Zarge (5) für eine Verriegelungsposition aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Zarge (5) an zwei sich gegenüberliegenden Längsseiten durchgehende Verriegelungsleisten (6, 10) als Verriegelungselemente aufweist, die in korrespondierende Nuten (7, 13) eines Flügelrahmens (8) aufnehmbar sind, wobei die mit der Zarge (5) verschwenkbar verbundene Seite des Flügels (1) eine ortsfeste Verriegelungsleiste (6) zum Eingreifen in die Nut (7) des Flügelrahmens (8) bei einer Schließbewegung des Flügels (1) aufweist und an der gegenüberliegenden Seite eine in der Zarge (5) verstellbare Verriegelungsleiste (10) geführt ist, die über Stellelemente (11, 12) in der Schließstellung des Flügels (1) in eine Nut (13) des Flügelrahmens (8) einsetzbar ist.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente