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<ep-patent-document id="EP12730809B1" file="EP12730809NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="2725941" kind="B1" date-publ="20180404" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-5">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>ATBECHDEDKESFRGBGRITLILUNLSEMCPTIESILTLVFIROMKCYALTRBGCZEEHUPLSK..HRIS..MTNORS..SM..................</B001EP><B003EP>*</B003EP><B005EP>J</B005EP><B007EP>BDM Ver 0.1.63 (23 May 2017) -  2100000/0</B007EP></eptags></B000><B100><B110>2725941</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT</B121></B120><B130>B1</B130><B140><date>20180404</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>12730809.6</B210><B220><date>20120628</date></B220><B240><B241><date>20131210</date></B241><B242><date>20150119</date></B242></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>202011102930 U</B310><B320><date>20110628</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>20180404</date><bnum>201814</bnum></B405><B430><date>20140507</date><bnum>201419</bnum></B430><B450><date>20180404</date><bnum>201814</bnum></B450><B452EP><date>20171116</date></B452EP></B400><B500><B510EP><classification-ipcr sequence="1"><text>A47B  88/40        20170101AFI20171016BHEP        </text></classification-ipcr><classification-ipcr sequence="2"><text>A47B  88/457       20170101ALI20171016BHEP        </text></classification-ipcr></B510EP><B540><B541>de</B541><B542>MÖBEL UND VORRICHTUNG ZUR BEWEGUNGSKONTROLLE EINES MÖBELTEILS</B542><B541>en</B541><B542>FURNITURE AND DEVICE FOR CONTROLLING THE MOVEMENT OF A FURNITURE PART</B542><B541>fr</B541><B542>MEUBLE ET DISPOSITIF DE CONTRÔLE DU MOUVEMENT D'UNE PARTIE DE MEUBLE</B542></B540><B560><B561><text>WO-A1-2005/079630</text></B561></B560></B500><B700><B720><B721><snm>JANZEN, Jörg</snm><adr><str>Äuelegasse 6</str><city>A-6800 Feldkirch</city><ctry>AT</ctry></adr></B721></B720><B730><B731><snm>Grass GmbH</snm><iid>100768711</iid><irf>G 9237-PC-EP</irf><adr><str>Grass Platz 1</str><city>6973 Höchst</city><ctry>AT</ctry></adr></B731></B730><B740><B741><snm>Otten, Roth, Dobler &amp; Partner mbB Patentanwälte</snm><iid>100810373</iid><adr><str>Großtobeler Straße 39</str><city>88276 Berg / Ravensburg</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>AL</ctry><ctry>AT</ctry><ctry>BE</ctry><ctry>BG</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>CY</ctry><ctry>CZ</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>DK</ctry><ctry>EE</ctry><ctry>ES</ctry><ctry>FI</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>GR</ctry><ctry>HR</ctry><ctry>HU</ctry><ctry>IE</ctry><ctry>IS</ctry><ctry>IT</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>LT</ctry><ctry>LU</ctry><ctry>LV</ctry><ctry>MC</ctry><ctry>MK</ctry><ctry>MT</ctry><ctry>NL</ctry><ctry>NO</ctry><ctry>PL</ctry><ctry>PT</ctry><ctry>RO</ctry><ctry>RS</ctry><ctry>SE</ctry><ctry>SI</ctry><ctry>SK</ctry><ctry>SM</ctry><ctry>TR</ctry></B840><B860><B861><dnum><anum>EP2012002720</anum></dnum><date>20120628</date></B861><B862>de</B862></B860><B870><B871><dnum><pnum>WO2013000576</pnum></dnum><date>20130103</date><bnum>201301</bnum></B871></B870></B800></SDOBI>
<description id="desc" lang="de"><!-- EPO <DP n="1"> -->
<heading id="h0001"><u>Stand der Technik</u></heading>
<p id="p0001" num="0001">Im Möbelbereich sind Systeme mit einer Kontrolleinheit und einem Antrieb zum Antreiben eines bewegbaren Möbelteils wie z. B. einer Schublade, Türe oder Klappe bekannt, wobei das bewegbare Möbelteil in der Regel an einem Möbelkorpus aufgenommen ist. Die Möbelteile können insbesondere über Antriebseinheiten wie Elektromotoren linear bewegt bzw. verfahren und/oder um eine Achse verschwenkt werden. Ein Auslösen der Bewegung kann von einem Nutzer beispielsweise manuell über einen Schalter bzw. eine Fernbedienung erfolgen und ggf. weiter beeinflusst werden. Die Kontrolleinheit kann z.B. als Mess- und Regeleinrichtung ausgebildet sein.</p>
<p id="p0002" num="0002">Außerdem ist es bekannt, in einem Schließzustand des Möbelteils gegenüber dem Möbelkorpus durch Einwirken auf eine Möbelfront insbesondere durch Eindrücken einer Front des bewegbaren Möbelteils, bei sogenannten Touch-Latch-Anordnungen, oder durch eine definierte andere Auslöseaktion, eine angetriebene Bewegung des Möbelteils auszulösen bzw. zu initiieren. Hierfür kann ggf. eine das Einwirken oder die Auslöseaktion erkennende Sensoreinrichtung vorhanden sein, welche mit der Kontrolleinheit zusammenwirkt bzw. ein Teil der Kontrolleinheit sein kann.</p>
<p id="p0003" num="0003">Für das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils ist es erforderlich, dass im Schließzustand zwischen Abschnitten des bewegbaren Möbelteils und Abschnitten des Möbelkorpus ein vorgebbarer Bewegungsweg bzw. Abstand vorhanden ist, womit das bewegbare Möbelteil kurzzeitig über eine vergleichsweise geringe Strecke in Richtung des Möbelkorpus bzw. in eine Schließrichtung des Möbelteils versetzbar ist. Nach dem Eindrücken und gegebenenfalls einer Freigabe aus einer Verriegelungsposition des bewegbaren Möbelteils und der<!-- EPO <DP n="2"> --> Aktivierung der Kontrolleinheit wird das bewegbare Möbelteil angetrieben bewegt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die <patcit id="pcit0001" dnum="WO2005079630A1"><text>WO 2005/079630 A1</text></patcit> betrifft ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil und einer Antriebseinheit zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils. Das Möbel umfasst eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung zum Steuern bzw. Regeln der Antriebseinheit und eine Sensorvorrichtung zum Erfassen von Bewegungen eines außerhalb des Möbels befindlichen Objekts.</p>
<heading id="h0002"><u>Aufgabe und Vorteile der Erfindung</u></heading>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei Möbeln eine Bewegungskontrolle eines bewegbaren Möbelteils zu verbessern. Insbesondere soll bei einem Möbel, dem eine Mehrzahl von angetrieben bewegbaren Möbelteilen zugeordnet ist, der Aufwand für die Bewegungskontrolle gegenüber bisherigen Anordnungen reduziert werden.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese Aufgabe wird durch die unabhängigen Ansprüche gelöst.</p>
<p id="p0007" num="0007">Die abhängigen Ansprüche betreffen vorteilhafte Varianten der Erfindung.</p>
<p id="p0008" num="0008">Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils, das mit einer Antriebseinheit relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Kontrolleinheit umfasst, welche die Antriebseinheit kontrolliert und eine Sensoreinrichtung vorgesehen ist, welche einen Überwachungsbereich am bewegbaren Möbelteil überwacht und auf Grundlage der Überwachung Daten bereitstellt, welche der Kontrolleinheit für die Bewegungskontrolle des bewegbaren Möbelteils zur Verfügung stehen, wobei das bewegbare Möbelteil abhängig von einer dem Möbelteil zugeordneten Bedienbewegung einer zeitweise im Überwachungsbereich vorhandenen Person, die von der Sensoreinrichtung im Überwachungsbereich erkannt wird, angetrieben bewegbar ist.</p>
<p id="p0009" num="0009">Der Kern der Erfindung liegt darin, dass die Sensoreinrichtung als eine Baueinheit ausgebildet ist, die sich in einem vom<!-- EPO <DP n="3"> --> Möbel entfernten Bereich positionieren lässt, und dass die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, von einer Anbringposition der Sensoreinrichtung, die über einen Freiraum vom Möbelkorpus und dem daran aufgenommenen Möbelteil beabstandet ist, einen Bereich vor einem Frontabschnitt des Möbelteils zu überwachen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Die Baueinheit kann damit variabel bzw. problemlos installiert und deinstalliert und an Leitungen angebunden werden.</p>
<p id="p0011" num="0011">Auf diese Weise lässt sich auf vorteilhafte Weise insbesondere eine intuitive Bedienung eines bewegbaren Möbelteils bereitstellen, ohne dass am oder nahe am Möbelteil dazugehörige Anpassungen notwendig sind.</p>
<p id="p0012" num="0012">Die Entfernung der Sensoreinrichtung vom betreffenden Möbelteil liegt insbesondere oberhalb einer Größenordnung, die einen Raum beschreibt, den eine Person bzw. ein Nutzer des Möbelteils bei dessen Aktionen als Nutzer des Möbelteils regelmäßig abdeckt, der insbesondere im Nahbereich des Möbelteils liegt, mit einem Abstand zu diesem von ca. wenigstens einem Meter.</p>
<p id="p0013" num="0013">Der vorgenannte Raum betrifft einen Nahbereich, der sich an die Seite des Möbelteils anschließt, von der aus der Nutzer auf das Möbelteil bei dessen Nutzung einwirkt. Dies ist in der Regel eine Frontseite einer Schublade, Türe oder Klappe, welche mit weiteren Frontseiten von Möbelteilen des gleichen Möbels einen Großteil einer Frontseite des Möbels zum Beispiel in einer Küchenzeile bilden. Der Frontseite zugewandt ist ein Nutzer des Möbelteils dann, wenn er das Möbelteil nutzt. So ist es vorteilhaft, wenn dieser Bereich von der Sensoreinrichtung überwacht wird. Damit lässt sich erfassen, wenn der Nutzer auf das Möbelteil einwirken möchte bzw. eine Auslöseaktion tätigt.</p>
<p id="p0014" num="0014">insbesondere kann die Sensoreinrichtung in einem vom Möbel entfernten Bereich positioniert werden, der mehrere Meter zum Beispiel bis ca. 2 bis 5 Meter bzw. bis zu ca. 10 Meter vom Möbel bzw. der Front des betreffenden Möbelteils entfernt ist.<!-- EPO <DP n="4"> --></p>
<p id="p0015" num="0015">Die beabstandete Anordnung ist zum Beispiel aus Platzgründen vorteilhaft. Denn in der Regel ist im Nahbereich des Möbels aus technischen und/oder ästhetischen Gründen die Anbringung der Sensoreinrichtung nicht erwünscht oder problematisch. Außerhalb dieses Bereichs, der den regelmäßigen Aufenthaltsbereich des Nutzers des Möbelteils umfasst, steht in der Regel ausreichend Platz zur Positionierung der Sensoreinrichtung zur Verfügung. Insbesondere kann erfindungsgemäß ein Raum am oder im Möbelteil frei bleiben und so beispielsweise ein Nutzinhalt des Möbelteils gegenüber bisherigen Anordnungen vergrößert sein.</p>
<p id="p0016" num="0016">Der Freiraum ist in einem Ausgangszustand, also ohne im Regelbetrieb des Möbels temporär vorhandene Gegenstände bzw. ohne dass sich Personen im Nahbereich des Möbels befinden, frei von optischen Hindernissen, wobei dies makroskopische Abmessungen bzw. Gegenstände betrifft.</p>
<p id="p0017" num="0017">Bevorzugt kann ein kompletter Bereich vor dem Frontabschnitt des Möbelteils bzw. des Möbelkorpus durch die Sensoreinrichtung überwacht werden, was dem Überwachungsbereich entspricht. Insbesondere können jeweils die kompletten Bereiche vor dem Frontabschnitt von mehreren Möbelteilen, die im Überwachungsbereich liegen, überwacht werden. Beispielsweise kann eine Möbelfront mit einer Vielzahl von Möbelteilen bzw. Möbelteilfronten an einem Wandabschnitt z. B. einer Küche im Überwachungsbereich liegen bzw. an diesen gering beabstandet oder unmittelbar angrenzen.</p>
<p id="p0018" num="0018">Als Installationsort bietet sich beispielsweise eine erhöhte Stelle in einem Raum mit dem entsprechenden Möbel an, zum Beispiel auf eine Deckplatte eines Hochschrankes oder an einer Zimmerdecke z. B. einer Küche oder eines Wohnraumes, womit in dem Ausgangszustand von dem Installationsort ein freier Blick auf die wenigstens eine zu überwachende Möbelteilfront bzw. den Überwachungsbereich herrscht.</p>
<p id="p0019" num="0019">Es ist außerdem vorteilhaft, dass die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, bei einer Mehrzahl von Möbelteilen, die dem<!-- EPO <DP n="5"> --> Überwachungsbereich zugehörig sind, zwischen Bedienbewegungen, die unterschiedlichen Möbelteilen zugeordnet sind, zu unterscheiden. Damit können unterschiedliche Möbelteile individuell angesprochen bzw. bedient werden, was sehr bedienerfreundlich ist. Neben unterschiedlichen Bedienbewegungen für unterschiedliche Möbelteile, ist es auch denkbar, dass jedem Möbelteil individuell ein eigener Ausschnitt des Überwachungsbereichs zugeordnet ist, so dass nur dieser Ausschnitt für das dazugehörige Möbelteil relevant ist. So kann z. B. auch mit einer für mehrere Möbelteile identischen Bedienbewegung, je nachdem in welchem Ausschnitt des Überwachungsbereichs die Bedienbewegung ausgeführt wird, genau eines der mehreren Möbelteile zielsicher und zuverlässig bedient bzw. angetrieben bewegt werden. Eine gleichzeitige Bewegung von zwei oder mehr Möbelteilen kann sicher verhindert werden. Es ist aber auch eine Anordnung bzw. Programmierung der Kontrolleinheit denkbar, wonach mit genau einer Bedienbewegung als Folge daraus zwei oder mehr Möbelteile gleichzeitig bewegbar sind.</p>
<p id="p0020" num="0020">Der überwachbare Bereich vor dem Frontabschnitt des wenigstens einen Möbelteils bzw. der Überwachungsbereich ist vorteilhafterweise einstellbar bzw. vorgebbar. Insbesondere ist der überwachbare Bereich veränderlich einstellbar durch entsprechende Einstellmittel der Sensoreinrichtung. Auf diese Weise lässt sie die Überwachung auf individuelle nutzerseitige und/oder möbelteilseitige Vorgaben anpassen.</p>
<p id="p0021" num="0021">Insbesondere ist es vorteilhaft möglich, in einem vorgebbaren Nahbereich, der sich an den Frontabschnitt des wenigstens einen Möbelteils anschließt, die Überwachung vorzunehmen. Der Überwachungsbereich bzw. der Nahbereich kann sich vom Frontabschnitt des Möbelteils, also insbesondere von einer vorderen Außenoberfläche des Möbelteils, z. B. bis zu 10 bis 60 Zentimeter von dem Frontabschnitt entfernt erstrecken. Der überwachbare Nahbereich kann ggf. auch durch die Anbringposition der Sensoreinrichtung entsprechend beeinflusst werden, was alternativ oder zusätzlich zur Einstellung über<!-- EPO <DP n="6"> --> zum Beispiel Einstellmittel an der Sensoreinrichtung für eine Festlegung des Überwachungsbereichs möglich ist.</p>
<p id="p0022" num="0022">Eine vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, einen Überwachungsbereich zu überwachen, in welchem für eine Mehrzahl von Möbelteilen jeweils eine Bedienbewegung vorgebbar ist, wobei die Sensoreinrichtung eine erkannte Bedienbewegung genau einem Möbelteil der mehreren Möbelteile zuordnet. Somit kann zu einer Mehrzahl von mit der Sensoreinrichtung steuerbaren Möbelteilen individuell bzw. eine unverwechselbare Bedienbewegung für deren Bewegung zugeordnet werden.</p>
<p id="p0023" num="0023">Es ist auch vorteilhaft, dass die Sensoreinrichtung derart ausgebildet ist, im Überwachungsbereich eine vorgebbare Bedienbewegung durch eine Person, mit dem Ziel, das Möbelteil angetrieben zu bewegen, zu erkennen und daraus Daten für eine angetriebene Bewegung des bewegbaren Möbelteils bereitzustellen. Eine Bedienung über eine Bedienbewegung durch den Nutzer ist sehr bedienerfreundlich und für den Nutzer besonders vorteilhaft, weil diese zum Beispiel über eine einfache Handbewegung realisierbar ist. Außerdem ist dies ohne Fachkenntnisse jedem Nutzer möglich. Weiter ist es von Vorteil, dass die Bedienbewegung intuitiv und unkompliziert möglich und nahezu frei vorgebbar ist. Beispielsweise kann genau eine Bewegungskomponente oder mehrere Bewegungskomponenten, welche sich von einer maßgeblichen Bewegungskomponente der angetriebenen Bewegung des betreffenden Möbelteils unterscheiden, vorgegeben sein. Bewegt sich das Möbelteil zum Beispiel linear entlang einer Raumachse, kann die Bedienbewegung zumindest nahezu komplett oder vollständig ohne eine Bewegungskomponente entlang der Raumachse der Bewegung des Möbelteils auskommen.</p>
<p id="p0024" num="0024">Beispielsweise kann eine Handbewegung einer Person quer zu einer Bewegungsrichtung des angetrieben bewegten Möbelteils als Bedienbewegung erkannt werden. Zum Beispiel kann eine allein durch eine vertikale Bewegung der Hand festgelegte<!-- EPO <DP n="7"> --> Bedienbewegung im Nahbereich vor dem Möbelteil eine horizontale Bewegung des Möbelteils auslösen.</p>
<p id="p0025" num="0025">Weiter wird vorgeschlagen, dass die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, eine Bedienbewegung zu erkennen, welche ohne eine Berührung des betreffenden Möbelteils erfolgt.</p>
<p id="p0026" num="0026">Somit kann eine berührungslose Kontrolle bzw. Auslösung einer Antriebsbewegung des bewegbaren Möbelteils erfolgen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, dass das Möbelteil selbst nicht angepasst werden muss bzw. gegenüber bisherigen Touch-Latch-Anordnungen kein Frontspalt zwischen dem bewegbaren Möbelteil und dem Möbelkorpus eingerichtet werden muss. Ein Frontspalt ist technisch aufwändig einzurichten bzw. einzustellen, so dass bei einer Mehrzahl von benachbarten Möbelteilen ein fluchtendes Erscheinungsbild von allen Fronpartien der Möbelteile herrscht, was insbesondere aus ästhetischen Gründen erwünscht ist.</p>
<p id="p0027" num="0027">Eine berührungslose Bedienung des Möbelteils ist zudem im Hinblick auf eine Hygiene- bzw. Verschmutzungsproblematik vorteilhaft, was gerade im Küchenbereich bzw. in entsprechenden Industriebranchen wie beispielsweise der Lebensmittel- oder Pharmaindustrie bedeutend ist.</p>
<p id="p0028" num="0028">Es ist überdies vorteilhaft, dass die Sensoreinrichtung eine Quelle für elektromagnetische Strahlung, insbesondere Licht, einen Empfänger für die elektromagnetische Strahlung und eine Elektronikeinheit umfasst, wobei der Empfänger ausgestaltet ist, elektromagnetische Strahlung zu empfangen und zu verarbeiten. Die Nutzung von elektromagnetischer Strahlung weist eine Vielzahl von Vorteilen auf, insbesondere weil diese für den Menschen nicht unmittelbar erkenn- bzw. spürbar ist. Außerdem stehen entsprechende Techniken praxistauglich und in einer breiten Variation zur Verfügung.</p>
<p id="p0029" num="0029">Besonders vorteilhaft ist dabei, dass auch bei mehreren im Überwachungsbereich vorhandenen Gegenständen und/oder Personen zuverlässig eine sichere Erkennung der Bedienbewegung und deren Zuordnung zum zugeordneten Möbelteil möglich ist.<!-- EPO <DP n="8"> --></p>
<p id="p0030" num="0030">Die Elektronikeinheit kann gegebenenfalls in der Kontrolleinheit integriert sein. Die Elektronikeinheit enthält insbesondere vorteilhafterweise ein elektronisches Bauelement bzw. einen Chip für eine Bilderstellung bzw. Bildverarbeitung.</p>
<p id="p0031" num="0031">Eine weitere vorteilhafte Modifikation des Erfindungsgegenstandes zeichnet sich dadurch aus, dass die Sensoreinrichtung ausgestaltet ist, eine Bedienbewegung durch eine Person im Überwachungsbereich auf Basis einer dreidimensionalen Erfassung eines Objektes im Überwachungsbereich zu erkennen und entsprechende Daten bereitzustellen. Insbesondere ist die Elektronikeinheit ausgebildet, ein dreidimensionales insbesondere bewegtes Bild bzw. ein 3D-Bild zu erkennen bzw. zu erstellen. Es ist aber auch möglich, ein zweidimensionales bewegtes Bild zugrunde zu legen.</p>
<p id="p0032" num="0032">Weiter wird gemäß einer vorteilhaften Variante der Erfindung vorgeschlagen, dass die Sensoreinrichtung und die Kontrolleinheit derart aufeinander abgestimmt sind, auf Grundlage einer erkannten Bedienbewegung das dazugehörige bewegbare Möbelteil angetrieben zu bewegen. Die Antriebsbewegung ist insbesondere eine vollständige oder teilweise öffnungs- und/oder Schließbewegung des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus. Insbesondere kann als Folge der Bedienbewegung das betreffende bewegbare Möbelteil aus einer vollständig geschlossenen oder vollständig geöffneten Stellung angetrieben erfolgen.</p>
<p id="p0033" num="0033">Die Erfindung betrifft außerdem ein Möbel mit einem über eine Antriebseinheit angetrieben bewegbaren Möbelteil mit einer Vorrichtung gemäß einer der oben vorgestellten Ausführungen.</p>
<p id="p0034" num="0034">Damit lassen sich an einem entsprechenden Möbel insbesondere an einem Küchenmöbel mit einem bewegbaren Möbelteil bzw. insbesondere mit mehreren elektromotorisch angetrieben bewegbaren Schubladen die oben erläuterten Vorteile erzielen.</p>
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<claims id="claims01" lang="de"><!-- EPO <DP n="9"> -->
<claim id="c-de-01-0001" num="0001">
<claim-text>Vorrichtung zur Bewegungskontrolle eines an einem Möbelkorpus bewegbar aufgenommenen Möbelteils, das mit einer Antriebseinheit relativ zum Möbelkorpus bewegbar ist, wobei die Vorrichtung eine Kontrolleinheit umfasst, welche die Antriebseinheit kontrolliert, und eine Sensoreinrichtung vorgesehen ist, welche einen Überwachungsbereich am bewegbaren Möbelteil überwacht und auf Grundlage der Überwachung Daten bereitstellt, welche der Kontrolleinheit für die Bewegungskontrolle des bewegbaren Möbelteils zur Verfügung stehen, wobei das bewegbare Möbelteil abhängig von einer dem Möbelteil zugeordneten Bedienbewegung einer zeitweise im Überwachungsbereich vorhandenen Person, die von der Sensoreinrichtung im Überwachungsbereich erkannt wird, angetrieben bewegbar ist, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung als eine Baueinheit ausgebildet ist, die sich in einem vom Möbel entfernten Bereich positionieren lässt, und dass die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, von einer Anbringposition der Sensoreinrichtung, die über einen Freiraum vom Möbelkorpus und dem daran aufgenommenen Möbelteil beabstandet ist, einen Bereich vor einem Frontabschnitt des Möbelteils zu überwachen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="0002">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, bei einer Mehrzahl von Möbelteilen, die dem Überwachungsbereich zugehörig sind, zwischen Bedienbewegungen, die unterschiedlichen Möbelteilen zugeordnet sind, zu unterscheiden.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="0003">
<claim-text>Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, einen Überwachungsbereich zu überwachen, in welchem für eine Mehrzahl von Möbelteilen jeweils eine Bedienbewegung vorgebbar ist, wobei die Sensoreinrichtung eine erkannte Bedienbewegung genau einem Möbelteil der mehreren Möbelteile zuordnet.<!-- EPO <DP n="10"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="0004">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung derart ausgebildet ist, im Überwachungsbereich eine vorgebbare Bedienbewegung durch eine Person, mit dem Ziel, das Möbelteil angetrieben zu bewegen, zu erkennen und daraus Daten für eine angetriebene Bewegung des bewegbaren Möbelteils bereitzustellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="0005">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung ausgebildet ist, eine Bedienbewegung zu erkennen, welche ohne eine Berührung des betreffenden Möbelteils erfolgt.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="0006">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung eine Quelle für elektromagnetische Strahlung, insbesondere Licht, einen Empfanger für die elektromagnetische Strahlung und eine Elektronikeinheit umfasst, wobei der Empfänger ausgestaltet ist, elektromagnetische Strahlung zu empfangen und zu verarbeiten.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0007" num="0007">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung ausgestaltet ist, eine Bedienbewegung durch eine Person im Überwachungsbereich auf Basis einer dreidimensionalen Erfassung eines Objektes im Überwachungsbereich zu erkennen und entsprechende Daten bereitzustellen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0008" num="0008">
<claim-text>Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, <b>dadurch gekennzeichnet, dass</b> die Sensoreinrichtung und die Kontrolleinheit derart aufeinander abgestimmt sind, auf Grundlage einer erkannten Bedienbewegung das dazugehörige bewegbare Möbelteil angetrieben zu bewegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0009" num="0009">
<claim-text>Möbel mit einem über eine Antriebseinheit angetrieben bewegbares Möbelteil mit einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="en"><!-- EPO <DP n="11"> -->
<claim id="c-en-01-0001" num="0001">
<claim-text>Device for controlling the movement of a furniture part mounted on a furniture body in a movable manner, said furniture part being movable relative to the furniture body by a drive unit, wherein the device comprises a control unit which controls the drive unit and a sensor device is provided which monitors a monitoring area on the movable furniture part and which provides data on the basis of the monitoring process, said data being available to the control unit in order to control the movement of the movable furniture part, wherein the movable furniture part can be moved in a driven manner dependent on an operating movement of a person who is temporarily present in the monitoring area, said movement being assigned to the furniture part and being detected in the monitoring area by the sensor device, <b>characterised in that</b> the sensor device is designed as a unit which can be positioned in an area at a distance from the piece of furniture and <b>in that</b> the sensor device is designed to monitor an area in front of a front portion of the furniture part from a mounted position of the sensor device, said position being at a distance by a free space from the furniture body and the furniture part mounted on said furniture body.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="0002">
<claim-text>Device according to claim 1, <b>characterised in that</b> with a plurality of furniture parts associated with the monitoring area the sensor device is designed to distinguish between operating movements which are assigned to the different furniture parts.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="0003">
<claim-text>Device according to claim 1 or 2, <b>characterised in that</b> the sensor device is designed to monitor a monitoring area, in which an operating movement can be defined for a plurality of furniture parts respectively, wherein the sensor device assigns a detected operating movement to precisely one furniture part of the plurality of furniture parts.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="0004">
<claim-text>Device according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the sensor device is designed to detect a predefinable operating movement by a person in the monitoring area, with the aim of moving the furniture part and providing data from the latter for a driven movement of the movable furniture part.<!-- EPO <DP n="12"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="0005">
<claim-text>Device according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the sensor device is designed to detect an operating movement, which is performed without contacting the relevant furniture part.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="0006">
<claim-text>Device according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the sensor device comprises a source of electromagnetic radiation, in particular light, a receiver for electromagnetic radiation and an electronic unit, wherein the receiver is designed to receive and process electromagnetic radiation.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0007" num="0007">
<claim-text>Device according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the sensor device is designed to detect an operating movement by a person in the monitoring area on the basis of the three-dimensional detection of an object in the monitoring area and to provide corresponding data.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0008" num="0008">
<claim-text>Device according to any of the preceding claims, <b>characterised in that</b> the sensor device and the control unit are coordinated with one another so as to move the associated movable furniture part on the basis of a detected operating movement.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0009" num="0009">
<claim-text>Piece of furniture comprising a furniture part which can be moved by a drive unit with a device according to any of the preceding claims.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="fr"><!-- EPO <DP n="13"> -->
<claim id="c-fr-01-0001" num="0001">
<claim-text>Dispositif de contrôle du mouvement d'une partie de meuble reçue mobile dans un corps de meuble et qui peut être déplacée par rapport au corps de meuble par le biais d'une unité d'entraînement, le dispositif comprenant une unité de contrôle contrôlant l'unité d'entraînement, et un système de capteur étant prévu, lequel surveille une zone de surveillance sur la partie de meuble mobile et prépare, sur la base de la surveillance, des données qui sont fournies à l'unité de contrôle pour le contrôle du mouvement de la partie de meuble mobile, la partie de meuble mobile pouvant être déplacée par entraînement en fonction d'un mouvement de manoeuvre attribué à la partie de meuble et réalisé par une personne présente par intermittence dans la zone de surveillance et qui est détectée par le système de capteur dans la zone de surveillance, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur est conçu comme une unité pouvant être positionnée dans une zone située à distance du meuble, et <b>en ce que</b> le système de capteur est conçu pour surveiller une zone située devant un segment de façade de la partie de meuble depuis une position de mise en place du système de capteur qui, au moyen d'un espace libre, est placé à distance du corps de meuble et de la partie de meuble qui est reçue dedans.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="0002">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur est conçu pour distinguer, en cas de pluralité de parties de meuble associées à la zone de surveillance, les mouvements de manoeuvre attribués aux différentes parties de meubles.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="0003">
<claim-text>Dispositif selon la revendication 1 ou 2, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur est conçu pour surveiller une zone de surveillance dans laquelle, pour une pluralité de parties de meuble, un mouvement de manoeuvre peut être prédéterminé pour chacune d'elles, le système de capteur attribuant un mouvement de manoeuvre reconnu exactement à une partie de meuble de la pluralité de parties de meuble.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="0004">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur est conçu de sorte à reconnaître dans la zone de surveillance un mouvement de manoeuvre pouvant être prédéterminé et réalisé par une personne dans le but de déplacer par entraînement la partie de meuble, et à fournir sur cette base des données pour un mouvement par entraînement de la partie de meuble mobile.<!-- EPO <DP n="14"> --></claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="0005">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur est conçu pour reconnaître un mouvement de manoeuvre réalisé sans contact de la partie de meuble concernée.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="0006">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur comprend une source de rayonnement électromagnétique, en particulier de lumière, un récepteur pour le rayonnement électromagnétique, et une unité électronique, le récepteur étant configuré pour recevoir et traiter le rayonnement électromagnétique.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0007" num="0007">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur est configuré pour reconnaître un mouvement de manoeuvre réalisé par une personne située dans la zone de surveillance sur la base d'une détection en trois dimensions d'un objet situé dans la zone de surveillance, et pour fournir des données correspondantes.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0008" num="0008">
<claim-text>Dispositif selon l'une des revendications précédentes, <b>caractérisé en ce que</b> le système de capteur et l'unité de contrôle sont adaptés l'un à l'autre de sorte à déplacer par entraînement la partie de meuble mobile associée sur la base d'un mouvement de manoeuvre reconnu.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0009" num="0009">
<claim-text>Meubles avec une partie de meuble mobile entrainée par une unité d'entraînement, avec un dispositif selon l'une des revendications précédentes.</claim-text></claim>
</claims>
<ep-reference-list id="ref-list">
<heading id="ref-h0001"><b>IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE</b></heading>
<p id="ref-p0001" num=""><i>Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.</i></p>
<heading id="ref-h0002"><b>In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente</b></heading>
<p id="ref-p0002" num="">
<ul id="ref-ul0001" list-style="bullet">
<li><patcit id="ref-pcit0001" dnum="WO2005079630A1"><document-id><country>WO</country><doc-number>2005079630</doc-number><kind>A1</kind></document-id></patcit><crossref idref="pcit0001">[0004]</crossref></li>
</ul></p>
</ep-reference-list>
</ep-patent-document>
