Tor

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Tor für eine Garage oder dgl., mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Torblatt (16), wobei auf das Torblatt (16) eine Gewichtsausgleichseinrichtung, vorzugsweise in Form mindestens einer Federeinrichtung (2), einwirkt, wobei zur Montage der Federeinrichtung (2) eine Vorrichtung (3) verwendet wird, die ein Element beinhaltet, welches auf die Federeinrichtung (2) eine Kraft ausübt, ohne dass sich die Federeinrichtung in ihrer bestimmungsgemäßen Position befindet. Ebenfalls ist die Vorrichtung (3) auch zur Demontage von derartigen Federeinrichtungen (2) verwendbar.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Tor für eine Garage oder dergleichen mit einem, zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung, bewegbarem Torblatt, das während der Schließstellung eine vertikale und während der Offenstellung im Wesentlichen eine horizontale Position einnimmt. Ein derartiges Tor kann als Deckensektionaltor oder als Kipptor oder als Schwingtor oder dgl. ausgebildet sein. Auf das Torblatt wirkt eine Gewichtsausgleichseinrichtung, die mindestens eine Federeinrichtung umfasst.

[0002] Derartige Tore, die vorzugsweise innerhalb eines Rahmens oder einer Zarge befestigt sind, sind in der Regel mittels Hebelgelenken schwenkbar gelagert, so es sich um Schwingtore oder Kipptore handelt. Dabei greift vorzugsweise an den Hebelarmen und am Ende der Zarge oder dergleichen mindestens eine Federeinrichtung an, vorzugsweise sind jeweils an beiden Seiten des Tores derartige Federeinrichtungen vorhanden.

[0003] In ähnlicher Form ist die Vorgehensweise bei Sektionaltoren, die dann zur Anwendung kommen, wenn der Raumbedarf begrenzt ist und nur eine geringe Raumhöhe vorhanden ist. Solche Sektionaltore bestehen aus einzelnen untereinander gelenkig verbundenen Elementen, die in seitlichen Führungsschienen geführt werden.

[0004] Die Montage derartiger Torarten wird aus Kostengründen in der Regel von einer Person ausgeführt. Dabei ist es für diese Person schwierig, nach entsprechender Montage des Torblattes auch die Federeinrichtung mit der notwendigen Federspannung zu versehen, weil auf jeder Seite jeweils eine derartige Federeinrichtung, die vorzugsweise als Spiralfedern ausgebildet sind, zu montieren ist.

[0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, dass eine derartige Montage und auch Demontage von Federeinrichtungen an Toren der vorgenannten Art auch von einer Person ohne große Kraftanstrengungen und ohne Verletzungsgefahren ausführbar sein soll.

[0006] Die Aufgabe der Erfindung wird durch die Patentansprüche 1 und 2 gelöst. Die Unteransprüche haben weitere konstruktive Ausgestaltungen und verschiedene Anwendungsmöglichkeiten des Lösungsprinzips zum Inhalt.

[0007] Zur Montage einer Federeinrichtung an einem Tor, das für eine Garage oder dergleichen in Form eines starren oder beweglichen Torblattes ausgebildet ist und in der Schließstellung eine vertikale und in der Offenstellung im Wesentlichen eine horizontale Stellung einnimmt, wird ein Mittel verwendet, welches die Federeinrichtung auf einfache Art und Weise aus der entspannten Position in die gespannte Kraftposition verbringt. Dabei ist ein Element vorhanden, welches die Federeinrichtung entsprechend spannen kann, was bedeutet, dass auf die Federeinrichtung, die aus mindestens einer Feder besteht, eine Kraft ausgeübt wird, ohne dass sich die Federeinrichtung bereits in ihrer bestimmungsgemäßen Position befindet. Dieses ist von einer Person ohne Probleme ausführbar, und zwar in der Form, dass einseitig die Federeinrichtung an einem ortsfesten Punkt eingesetzt wird. Mit dem anderen freien Ende wird eine mobile Vorrichtung verbunden, die gegenüber der ortsfesten Zarge, einem Rahmen, einer Laufschiene oder dergleichen auswechselbar anstellbar ist. Eine derartige mobile Vorrichtung kann dabei durch Kraft- und/oder Formschluss mit ortsfesten Teilen sowohl der Zarge, des Rahmens, einer Laufschiene oder dergleichen temporär verbunden werden. Eine solche Verbindung kann dabei durch Einstecken in vorbereitete Zargen oder Rahmenteilen bzw. Laufschienenteilen festgesetzt werden oder es ist jedoch auch möglich, dass die mobile Vorrichtung durch Verklemmen mit einem der ortsfesten Teile einen sicheren Halt bildet. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist es möglich, dass die mobile Vorrichtung auch mit einer schaltbaren magnetischen Kupplung an der Zarge, dem Rahmen, der Laufschiene oder dergleichen ansetzbar ist.

[0008] Die mobile Vorrichtung beinhaltet dabei ein flexibles Element, das ein freies Ende aufweist. Dieses freie Ende wird mit einem noch nicht montierten Ende der Federeinrichtung verbunden. Das flexible Element ist beispielsweise als Band, Seil, Kette, Riemen, Gurt oder dergleichen ausführbar und wird vorzugsweise auf einer Wickelvorrichtung beim Spannen der Federeinrichtung aufgewickelt. Dieses Aufwickeln kann beispielsweise von Hand oder motorisch oder automatisch betrieben werden.

[0009] Als wirksames Mittel für die mobile Vorrichtung, hat sich eine Spannvorrichtung erwiesen, die gleichzeitig auch eine Feststellung des flexiblen Elementes in der jeweiligen Position beinhaltet.

[0010] Da sich an jedem Garagentor oder dergleichen jeweils seitlich sowohl im vertikalen Bereich als auch in einer besonderen Ausführungsform im horizontalen Bereich, beispielsweise an den Laufschienen, Federeinrichtungen befinden können, ist es möglich, dass nur eine Person auf jeder Seite der Federeinrichtungen eine derartige mobile Vorrichtung zur Spannung der Federeinrichtungen gleichzeitig oder nach einander einsetzt. So ist es möglich, eine gleichmäßige Krafteinwirkung auf die Federeinrichtungen aufzubauen. Gleichzeitig ist es möglich, durch Versuch die Größe der Federkräfte auszuprobieren. Ist die richtige Federkraft erreicht, so kann das Ende der Federeinrichtung ohne große Probleme an der ortsfesten Zarge, dem Rahmen, der Laufschiene oder dergleichen befestigt werden. Dabei ist es unerheblich, wie das Ende der Federeinrichtung ausgebildet ist. Zur genauen Krafteinstellung kann das Ende der Federeinrichtung auch noch mit einer Feinjustage beaufschlagt werden.

[0011] Selbst bei einer Demontage bestehender Federeinrichtungen ist die vorgenannte mobile Vorrichtung einsetzbar, da sie es auf einfache Art und Weise ermöglicht, eine gespannte Federeinrichtung durch Verbindung mit dem flexiblen Element auch wieder zu entspannen.

[0012] Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen.

[0013] In der Beschreibung, in den Ansprüchen und in der Zeichnung werden die in der unten aufgeführten Liste der Bezugszeichen verwendeten Begriffe und zugeordneten Bezugszeichen verwendet. In der Zeichnung bedeutet:

Fig. 1

einen Ausschnitt einer unteren Zarge oder dergleichen mit Verwendung einer erfinderischen Vorrichtung;

Fig. 2

eine seitliche Ansicht einer Prinzipdarstellung mit Einsatz einer Federeinrichtung unter Verwendung einer Spannvorrichtung;

Fig. 3

wie Fig. 2, jedoch in einer modifizierten Ausführung;

Fig. 4

die Verwendung der erfinderischen Vorrichtung bei einer im Wesentlichen horizontal ausgeführten Federeinrichtung, und

Fig. 5

wie Fig. 4, jedoch in einer modifizierten Ausführung.

[0014] Aus der Fig. 1 kann ein Ausschnitt einer Zarge 1 oder dergleichen eines Tores, vorzugsweise eines Garagentores oder dergleichen, entnommen werden. Innerhalb der Zarge 1 ist eine Federeinrichtung 2 integriert, die aus zwei Federn besteht, dessen zum Boden weisende Enden mit einem flexiblen Element 4 verbunden sind. Das flexible Element 4 ist Teil einer erfinderischen Vorrichtung 3. Dabei wird das flexible Element 4 über eine Umlenkung im Wesentlichen um etwa 90° umgelenkt. Auf der Vorrichtung 3 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit eine Wickelvorrichtung oder dergleichen nicht dargestellt worden, die aber vorzugsweise vorhanden sein kann. Durch eine derartige Wickelvorrichtung wird das flexible Element 4 quasi aufgewickelt und vorzugsweise gegen Rücklauf gesperrt, was gleichzeitig bedeutet, dass die Federeinrichtung 2 gespannt wird. Beim Erreichen der notwendigen Federspannung durch die Federeinrichtung 2 kann diese an der Zarge 1 oder an Hebeln des Tores oder dergleichen befestigt werden. Es ist dabei möglich, dass innerhalb der Zarge 1 beispielsweise Durchbrüche 5 vorhanden sind, die das Ende der Federeinrichtung 2 aufnehmen. Eine derartige Federeinrichtung 2 kann dabei aus mehreren einzelnen Federelementen bestehen. Dabei ist es möglich, dass das flexible Element 4 als Band, Seil, Kette, Riemen, Gurt oder dergleichen ausgebildet wird. Die mobile Vorrichtung 3 wird in diesem Falle vorzugsweise mit den vorhandenen Durchbrüchen 5 beispielsweise durch Einhängen verbunden. Andere Befestigungsmöglichkeiten wie klemmen usw. sind ebenfalls möglich.

[0015] In der Prinzipsskizze der Fig. 2 wird die Vorrichtung 3 beispielsweise als Spannvorrichtung dargestellt. Das flexible Element 4 umläuft hier auch die Umlenkung 6, die über einen ortsfesten Stützpunkt 8 so umgelenkt wird, dass das flexible Element 4 auf einer Wickelvorrichtung 9 der Vorrichtung 3 aufgewickelt wird, sobald die Vorrichtung 3 mit entsprechender Kraftbeaufschlagung eines Hebels das Einziehen des flexiblen Elementes 4 ausführt und damit die Federeinrichtung 2 spannt, was ohne Krafteinsatz von einer Person ausgeführt werden kann.

[0016] Eine Variante der Fig. 2 kann der Fig. 3 entnommen werden, wobei auf die Umlenkung 6 in dieser Ausführung verzichtet worden ist. Stattdessen ist die Vorrichtung 3 an dem auf dem Fußboden oder dergleichen befestigten Stützpunkt 8 endseitig auswechselbar angebracht.

[0017] Gerade durch die schematischen Darstellungen der Figuren 2 und 3 wird deutlich, dass die Federeinrichtung 2 innerhalb der Zarge 1 und an einem Mauerwerk 7 ohne Probleme auch in sicherheitstechnischer Art von einer Person federkraftmäßig eingestellt werden kann.

[0018] Der Fig. 4 kann die Verwendung der Vorrichtung 3 in Verbindung mit einer Laufschiene 10 entnommen werden. Dabei ist die Federeinrichtung 2 innerhalb einer Laufschiene 10 enthalten und wird hier in analoger Weise wie in der Fig. 3 durch die Vorrichtung 3 über einen festen Stützpunkt 8 gespannt oder entspannt.

[0019] Durch die Ausschnittdarstellung der Fig. 5 wird die Ausführung eines Torblattes 16, das als Sektionaltor ausgebildet ist, in der Form dargestellt, dass das obere Element über Laufrollen 12 in einer Laufschiene 11 geführt wird. Das darunter befindliche Element des Torblattes 16 wird dabei über eine weitere Laufschiene 13, die sich auch im vertikalen Bereich befindet, in der Laufschiene 10 geführt. Auch hier kann durch Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung 3 eine Spannung auf das flexible Element 4 ausgeübt werden, nämlich in der Form, dass das freie Ende an der oberen Kante des Torblattes 16 angelenkt ist. Das entgegengesetzte Ende des flexiblen Elementes wird dabei in der Vorrichtung 3 aufgerollt. Die Vorrichtung 3 ist über eine Befestigung 15 dabei vorzugsweise an einem Querprofil 14 befestigt.

[0020] Die erfinderische mobile wieder verwendbare Vorrichtung 3 erleichtert somit die Arbeit der Montage von Federeinrichtungen 2 bei Toren wesentlich. Da die Vorrichtung 3 keinem Verschleiß bei bestimmungsgemäßem Gebrauch unterliegt, ist diese immer wieder verwendbar.

Bezugszeichenliste

[0021] 

1

Zarge

2

Federeinrichtung

3

Vorrichtung

4

Flexibles Element

5

Durchbrüche

6

Umlenkung

7

Mauerwerk

8

Stützpunkt

9

Wickelvorrichtung

10

Laufschiene

11

Laufschiene

12

Laufrolle

13

Laufrolle

14

Querprofil

15

Befestigung

16

Torblatt

Ansprüche

1. Tor, für eine Garage oder dergleichen, mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Torblatt (16), wobei die Schließstellung eine vertikale und die Offenstellung im Wesentlichen eine horizontale Stellung einnimmt, und einer auf das Torblatt (16) einwirkenden Gewichtsausgleichseinrichtung, die mindestens eine Federeinrichtung (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Montage der Federeinrichtung (2) eine Vorrichtung (3) eingesetzt wird, die auf die Federeinrichtung (2) an einem Ende eine Kraft ausübt, ohne dass sich dieses Ende in seiner stimmungsgemäßen Positionen befindet.

2. Tor, für eine Garage oder dergleichen, mit einem zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbaren Torblatt (16), wobei die Schließstellung eine vertikale und die Offenstellung im Wesentlichen eine horizontale Stellung einnimmt, und einer auf das Torblatt (16) einwirkenden Gewichtsausgleichseinrichtung, die mindestens eine Federeinrichtung (2) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass zur Demontage der Federeinrichtung 2 eine Vorrichtung (3) eingesetzt wird, die auf die gespannte Federeinrichtung (2) einseitig eine derartige Kraft ausübt, so dass die Federeinrichtung (2) aus ihrer bestimmungsgemäßen Position entfernbar und entspannbar ist.

3. Tor nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) mobil ist und gegenüber einer ortsfesten Zarge (1), einem Rahmen, einer Laufschiene (10) oder dergleichen anstellbar ist, und ein flexibles Element (4) beinhaltet, dessen freies Ende mit einem Ende der Federeinrichtung (2) zusammenwirkt.

4. Tor nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Element (4) als Band, Seil, Kette, Riemen, Gurt oder dergleichen ausgebildet ist.

5. Tor nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Element (4) im Wesentlichen in oder an der Vorrichtung (3) auf- und abwickelbar ausgebildet ist, vorzugsweise über eine Wickelvorrichtung (9).

6. Tor nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) als Spannvorrichtung mit einer Rücklaufsperre für das flexible Element (4) ausgebildet ist.

7. Tor nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (3) von Hand oder motorisch betrieben wird.

8. Tor nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mobile Vorrichtung (3) durch Kraft- und/oder Formschluss an der Zarge (1), dem Rahmen, der Laufschiene (10) oder dergleichen auswechselbar gehalten wird.

Zeichnung