(19)
(11) EP 2 730 734 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.07.2016  Patentblatt  2016/28

(43) Veröffentlichungstag A2:
14.05.2014  Patentblatt  2014/20

(21) Anmeldenummer: 13187575.9

(22) Anmeldetag:  07.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 5/00(2006.01)
E05F 1/16(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 13.11.2012 DE 202012104360 U

(71) Anmelder: Häfele GmbH & Co KG
72202 Nagold (DE)

(72) Erfinder:
  • Wörner, Axel
    71131 Jettingen (DE)

(74) Vertreter: Kohler Schmid Möbus Patentanwälte 
Partnerschaftsgesellschaft mbB Ruppmannstraße 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)

   


(54) Bidirektionale Einzugsvorrichtung für eine mittlere Schiebetür


(57) Eine bidirektionale Einzugsvorrichtung (101) zum beidseitigen Einziehen einer Schiebetür (3) in eine Mitteltürstellung umfasst zwei gegensinnig wirkende unidirektionale Einzugseinrichtungen (4) mit jeweils einem in einer Führung (9) verschiebbar geführten Mitnehmer (10), der aus einer eingezogenen Endstellung gegen die Wirkung einer Einzugsfeder (12) in eine Verriegelungsendstellung verschiebbar ist, und mit mindestens einem Lineardämpfer (13) zum Dämpfen der Einzugsbewegung des Mitnehmers (10), sowie einen in einer Führung (7) eines Gehäuses (5) längs- und kippbeweglich geführten Kopplungsschlitten (6), der zwei beabstandete Kopplungselemente (19) aufweist und in einer Schlittenmittelstellung im Eingriff mit den beiden eingezogenen Mitnehmer (10) ist, wobei der Kopplungsschlitten (6) bei einer Bewegung aus der Schlittenmittelstellung in die eine oder andere Richtung jeweils den einen Mitnehmer (10) in Bewegungsrichtung (24) mitnimmt und zugleich durch eine Kippbewegung vom anderen Mitnehmer (10) entkoppelt wird und schließlich in einer Schlittenendstellung der Kopplungsschlitten (6) von dem mitgenommenen verriegelten Mitnehmer (10) in der Bewegungsrichtung (24) entkoppelt ist und das in Bewegungsrichtung (24) vordere Kopplungselement (19) gegenüber dem hinteren Kopplungselement (19) zurückversetzt ist, und wobei der Kopplungsschlitten (6) bei einer Bewegung aus der Schlittenendstellung zurück in die Schlittenmittelstellung den Mitnehmer (10) aus der Verriegelungsendstellung löst und von diesem bis in die Schlittenmittelstellung eingezogen wird und wobei erfindungsgemäß das Gehäuse (5) auch die Führungen (9) für die Mitnehmer (10) aufweist und die Lineardämpfer (13) unabhängig von den Mitnehmern (10) am Gehäuse (5) befestigbar sind.







Recherchenbericht









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