| (19) |
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(11) |
EP 2 730 765 B9 |
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KORRIGIERTE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis: Bibliographie entspricht dem neuesten Stand |
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Korrekturinformation: |
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Korrigierte Fassung Nr. 1 (W1 B1) |
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Korrekturen, siehe Zeichnungen |
| (48) |
Corrigendum ausgegeben am: |
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04.05.2016 Patentblatt 2016/18 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.12.2015 Patentblatt 2015/49 |
| (22) |
Anmeldetag: 09.09.2013 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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| (54) |
Flexibles Leitungselement
Flexible pipe element
Elément de conduite flexible
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
13.11.2012 DE 102012220690
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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14.05.2014 Patentblatt 2014/20 |
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Patentinhaber: Witzenmann GmbH |
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75175 Pforzheim (DE) |
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Erfinder: |
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- Pluschke, Michael
75305 Neuenbürg (DE)
- Fochtner, Armin
75417 Mühlacker (DE)
- Städele, Stephanie
76131 Karlsruhe (DE)
- Zimmerer, Christian
75175 Pforzheim (DE)
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| (74) |
Vertreter: Lemcke, Brommer & Partner
Patentanwälte Partnerschaft mbB |
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Bismarckstraße 16 76133 Karlsruhe 76133 Karlsruhe (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 448 769 WO-A1-2011/161524 DE-B3-102011 014 350
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EP-A1- 2 450 546 DE-A1-102009 002 673 US-A- 3 051 515
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein flexibles Leitungselement nach dem Oberbegriff des Anspruchs
1, insbesondere ein Entkoppelelement, für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs.
[0002] Flexible Leitungselemente werden beispielsweise in Form von Entkoppelelementen in
Abgasleitungen von Kraftfahrzeugen eingesetzt, um Motorschwingungen und andere schädliche
Bewegungen von der Abgasanlage zu entkoppeln.
[0003] Ein flexibles Leitungselement zur Verwendung in einer Abgasanlage von Kraftfahrzeugen
ist beispielsweise aus
DE 203 02 657 U1 bekannt. Hier ist im Inneren eines schraubengangförmigen oder ringgewellten Metallbalgs
ein Metallschlauch angeordnet. Zwischen dem Metallschlauch und dem Metallbalg ist
weiterhin ein Abstandshalter aus Gewebe oder Gestricke zu Dämpfungszwecken vorgesehen.
[0004] Wie auch bei dem oben genannten Stand der Technik ist üblicherweise der Metallschlauch
als Wickelschlauch ausgebildet und wird als den Metallbalg innen auskleidender Liner
verwendet. Dieser erfüllt dann neben dem ursprünglichen Verwendungszweck, nämlich
der Optimierung der Strömung, der Akustik, etc. innerhalb des Balgs, auch den Zweck
der Isolierung.
[0005] Ein gattungsgemäßer Gegenstand ist aus der
WO 2011/161524 A1 bekannt. Diese offenbart ein flexibles Leitungselement mit einem inneren Leitungsteil
und an einem äußeren Leitungsteil, welche beiden Leitungsteile mit ihren Anschlussenden
im Bereich eines zusätzlichen Bauteils, nämlich einer Endhülse, unmittelbar miteinander
verbunden sind.
[0006] Aus der
US 3,051,515 ist eine Leitungsverbindung zur Druckkompensation bekannt, bei der zwischen zwei
konzentrisch angeordneten Balgelementen ein als U-Profil ausgebildeter Abstandshalter
angeordnet ist. Die Anbindung weiterer Leitungselemente erfolgt in herkömmlicher Weise
über umlaufende Schweißnähte direkt an den beteiligten Rohrleitungselementen.
[0007] Aufgrund der verschärften Abgasgesetzgebung wird heutzutage vermehrt Harnstoff oder
HC (Kohlenwasserstoff, z. B. Dieselkraftstoff) zur Abgasnachbehandlung eingesetzt.
Wird der Harnstoff oder der Kohlenwasserstoff vor dem Entkoppelelement, d. h. dem
Metallbalg mit innenliegendem Liner "eingedüst", kann er sich in den Agraffen bzw.
Zwischenräumen des Liners absetzen und dort auskristallisieren. Hierdurch wird die
Beweglichkeit des Liners beeinträchtigt oder geht vollständig verloren. Dies kann
zu einem wesentlich früheren Ausfalls des Liners und des gesamten Bauteils führen.
Auch kann sich der Harnstoff oder Kohlenwasserstoff zwischen dem Balg und dem Liner
ablagern und dort auskristallisieren, da es sich bei einem als Wickelschlauch ausgebildeten
Metallschlauch um kein vollständig dichtes Bauteil handelt. Hierdurch kann nicht nur
der Liner verfrüht ausfallen, sondern auch der Metallbalg beschädigt werden. Die Abgastemperatur
reicht häufig in beiden Fällen nicht aus, um den Harnstoff bzw. Kohlenwasserstoff
durch Erhitzen zu verdampfen, was unweigerlich zu einer Verkürzung der Lebensdauer
der Gesamtbauteils führt.
[0008] Daher ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein flexibles Leitungselement,
insbesondere für einen Entkoppler einer Abgasanlage in einem Kraftfahrzeug, bereitzustellen,
bei welchem Ablagerungen beispielsweise durch Harnstoff oder HC reduziert, aufgelöst
oder gänzlich vermieden werden können, um die Lebensdauer des Bauteils zu verlängern.
[0009] Des Weiteren liegt der Erfindung ausgehend von dem oben genannten Stand der Technik
die Aufgabe zugrunde, das vorstehend definierte Leitungselement dahingehend weiterzubilden,
dass eine möglichst vorteilhafte und einfache Anbindung des inneren Leitungsteils
und des äußeren Leitungsteil realisiert ist, wobei zudem sichergestellt sein soll,
dass der nötige Abstand zwischen den beiden Leitungsteilen sichergestellt ist. Außerdem
soll eine Verbindung des so geschaffenen Leitungselements mit weiteren Leitungselementen
eines Abgasstrangs oder dergleichen in einfacher und vorteilhafter Weise realisierbar
sein.
[0010] Die Aufgabe der Erfindung wird durch ein flexibles Leitungselement mit den Merkmalen
gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen
Ansprüchen definiert.
[0011] Erfindungsgemäß bereitgestellt wird also ein flexibles Leitungselement, insbesondere
ein Entkoppelelement für eine Abgasanlage eines Kraftfahrzeugs, welches ein inneres
Leitungsteil und ein äußeres Leitungsteil aufweist, wobei das äußere Leitungsteil
das innere Leitungsteil in einem vorbestimmten Abstand umgibt, so dass zwischen dem
inneren und dem äußeren Leitungsteil ein Zwischenraum vorhanden ist, wobei das innere
Leitungsteil gasdicht ausgebildet ist und einen Balgabschnitt aufweist. Der Balgabschnitt
des inneren Leitungsteils ist zwischen einem ersten glattzylindrischen Endabschnitt
und einem zweiten glattzylindrischen Endabschnitt des inneren Leitungsteils angeordnet,
welche Endabschnitte jeweils mit einer Befestigungseinrichtung zum Befestigen des
inneren Leitungsteils an dem äußeren Leitungsteil versehen sind. Die Befestigungseinrichtung
umfasst ein axial verlängertes U-Profil, welches U-Profil mit einem ersten Schenkel
an den ersten glattzylindrischen Endabschnitt des inneren Leitungsteils angebunden
ist und mit einem zweiten Schenkel an den glattzylindrischen Endabschnitt des äußeren
Leitungsteils angebunden ist. Das axial verlängerte U-Profil weist eine Verlängerung
auf, welche an dem ersten Schenkel vorgesehen ist.
[0012] "Axial verlängert" bedeutet hierbei, dass ein (freier) Schenkel des U-Profils länger
ausgebildet ist als der andere (freie) Schenkel, wobei das gesamte Profil mit seinen
(freien) Schenkeln etwa in Richtung der Längserstreckung (Längsachse) des Leitungselements
angeordnet ist.
[0013] Die so erzielte Anbindung des inneren Leitungsteils an das äußere Leitungsteil ist
mittels des U-Profils besonders vorteilhaft und einfach realisierbar. Über seinen
mittleren Schenkel sorgt das U-Profil hierbei für den nötigen Abstand zwischen den
beiden Leitungsteilen.
[0014] An der axialen Verlängerung können vorteilhafterweise Anschlusselemente, d.h. weitere
(Rohr-)Leitungselemente des Abgasstrangs oder dergleichen angeordnet werden. Der innere,
verlängerte Schenkel kann dabei zumindest abschnittweise eine radiale Erstreckungskomponente
nach außen aufweisen.
[0015] Durch die erfindungsgemäße Konfiguration, bei der als inneres Leitungsteil eine gasdichte
Innenkomponente mit Balgabschnitt eingesetzt wird, kann ein isoliertes Entkoppelelement
realisiert werden, bei welchem Harnstoff oder HC unproblematisch auch unmittelbar
vor dem Entkoppelelement einsetzbar ist, da die eingedüsten Stoffe die gasdichte Innenkomponente
nicht durchdringen, wobei in dem Entkoppelelement, d. h. innerhalb des inneren Leitungsteils
gebildete Ablagerungen in den Wellen des inneren Metallbalgs leichter wieder auflösbar
sind, beispielsweise durch starkes Erhitzen bei Schnellfahrt (Autobahn), als in den
Windungen eines Wickelschlauchs. Die Wellung des inneren Balgabschnitts führt einerseits
gerade im Zuge der Eindüsung von Harnstoff oder HC dazu, dass das Abgas und der eingedüste
Stoff optimal verwirbelt werden. In diesem Zusammenhang ist es also sogar vorteilhaft,
wenn keine definierte Strömungsführung, wie sie durch einen herkömmlichen, beispielsweise
als Wickelschlauch ausgeführten Innenliner realisiert wird, innerhalb des Entkoppelelements
gegeben ist. Wenn andererseits der innere Leitungsabschnitt, welcher einen Balgabschnitt
aufweist, unmittelbar als eigentliches Leitungselement für den Abgasstrom Verwendung
findet, können zwar weiterhin Ablagerungen auftreten, diese sind jedoch unkritisch,
da während der normalen Betriebszyklen eines Abgasstranges in regelmäßigen Abständen,
beispielsweise bei schnellen Autobahnfahrten, ein starkes Erhitzten des gesamten Abgasstranges
erfolgt, wodurch die Ablagerungen (durch Verdampfen) wieder vom Balg gelöst werden,
worauf bereits hingewiesen wurde. Wenn hier, wie beim Stand der Technik, jedoch ein
Wickelschlauch als Innenkomponente verwendet würde, blieben die Ablagerungen in den
Freiräumen des Wickelschlauchs erhalten oder könnten sogar in den Bereich zwischen
Wickelschlauch und Balg gelangen, was die Lebensdauer und sonstigen Eigenschaften
der Anordnung negativ beeinflussen würde.
[0016] Außerdem kann das so ausgebildete flexible Leitungselement große Bewegungen aufnehmen.
Ein weiterer Vorteil ist die akustische Isolierung, die durch einen Luftspalt in dem
Zwischenraum zwischen dem inneren Leitungsteil und dem äußeren Leitungsteil erreicht
wird.
[0017] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist das innere Leitungsteil ein Balg oder
Ringwellschlauch aus Metall und das äußere Leitungsteil ebenfalls ein Balg oder Ringwellschlauch
aus Metall. Der Außenbalg und der Innenbalg schaffen, wie oben bereits ausgeführt,
den Vorteil, dass Ablagerungen, welche beispielsweise durch Harnstoff gebildet werden,
aus den Wellen des Innenbalgs, welcher anstelle eines Wickelschlauchs verwendet wird,
leichter entfernbar sind als aus den Zwischenräumen der Windungen beispielsweise eines
Wickelschlauchs. Der Außenbalg und der Innenbalg sind vorzugsweise hinsichtlich ihrer
mechanischen, geometrischen und dynamischen Eigenschaften aufeinander abgestimmt.
Darüber hinaus bietet die Verwendung eines Metallbalgs als inneres Leitungsteil anstelle
eines Wickelschlauchs den Vorteil, dass der innere Metallbalg vollständig dicht ist,
so dass kein Harnstoff in den Zwischenraum zwischen innerem und äußerem Metallbalg
gelangen und sich dort ablagern kann. Hierauf wurde oben schon detailliert hingewiesen.
[0018] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das innere Leitungsteil ein
Innenbalg, und das äußere Leitungsteil ist ein Wickelschlauch. Hierdurch werden die
oben bereits ausgeführten Vorteile erzielt, da sich die Gefahr der Bildung von Ablagerungen
im Bereich der Innenkomponente oder im Zwischenraum zwischen innerem und äußerem Leitungsteil
stark reduziert.
[0019] Gemäß noch einer bevorzugten Ausführungsform ist in dem Zwischenraum zwischen dem
inneren Leitungsteil und dem äußeren Leitungsteil ein Isoliermittel angeordnet, was
für eine akustische und thermische Isolierung des flexiblen Leitungselements sorgt.
[0020] Gemäß noch einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das Isoliermittel Luft.
Das Verwenden von Luft als Isoliermittel ermöglicht sowohl die Aufrechterhaltung der
Flexibilität des Leitungselements als auch die Gewährleistung der Temperaturbeständigkeit
der Isolierung. Da in diesem Fall keine Reibung auftritt, kann diese Form der Isolierung
für Entkoppelelemente verwendet werden, an welchen große Bewegungen auftreten, wobei
dann kein Verschleiß durch Reibung auftritt. Es kann jedoch auch eine stoffliche Isolation
zwischen der inneren und äußeren Komponente vorgesehen werden, da es sich hier um
ein geschlossenes System handelt, in dem es lediglich geringen oder keinen Verschleiß
der zwischenliegenden lsolationsmaterialien geben wird. Beispiele für Isolationsstoffe
sind Glasfasermaterial oder Basaltsteinwolle, ohne dass diese Aufzählung abschließend
wäre.
[0021] Ferner ist es vorteilhaft, wenn der Balgabschnitt des inneren Leitungsteils etwa
mittig zwischen einem ersten (glatt-)zylindrischen Endabschnitt und einem zweiten
(glatt-)zylindrischen Endabschnitt des ersten Leitungsteils angeordnet ist. Die beiden
Endabschnitte und entsprechend die Befestigungs-/Verbindungseinrichtungen müssen nicht
identisch ausgebildet sein.
[0022] Von Vorteil ist auch, wenn zwischen dem inneren Leitungsteil und dem äußeren Leitungsteil
im Bereich der jeweiligen ersten und/oder zweiten Endabschnitte jeweils ein Dichtring,
insbesondere aus Graphit, angeordnet ist. Diese Ausgestaltung ist jedoch nicht darauf
beschränkt, dass an beiden Enden die genannten Dichtringe vorhanden sein müssen. Vielmehr
können beide Enden auch verschieden ausgebildet sein.
[0023] Darüber hinaus kann das äußere Leitungsteil zumindest an einem der ersten und zweiten
Endabschnitte von einer Endhülse umgeben sein, an welche ein weiteres (Rohr-)Leitungselement
anbindbar ist.
[0024] Vorzugsweise ist auch an dem U-Profil ein weiteres (Rohr-)Leitungselement anbindbar.
[0025] Vorzugsweise können das innere Leitungsteil und das äußere Leitungsteil darüber hinaus
unterschiedliche Längen aufweisen.
[0026] Weiterhin ist es von Vorteil, wenn bestimmte Oberflächen des inneren Leitungsteils
und/oder des äußeren Leitungsteils mit einer Beschichtung versehen sind. Beispielsweise
können die inneren Oberflächen des inneren Leitungsteils und/oder des äußeren Leitungsteils
geschwärzt sein, um eine bessere Absorption von Wärme, je nach Anwendung, zu erzielen.
[0027] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist das äußere Leitungsteil zumindest
teilweise von einer Außenkomponente, insbesondere von einem Außenliner (Wickelschlauch),
einem Gestricke, einem Geflecht oder einem Schrumpfschlauch, umgeben, um eine Verschmutzung
des Balgs zu verhindern. Auch verbessert eine zusätzliche Außenkomponente die Ästhetik
des Leitungselements sowie die Dämpfungswirkung.
[0028] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung; hierbei zeigt:
- Fig. 1
- eine teilweise geschnittene Ansicht eines flexiblen Leitungselements gemäß einer nicht
erfindungsgemäßen Ausführungsform;
- Fig. 2
- eine teilweise geschnittene Ansicht eines flexiblen Leitungselements gemäß einer weiteren,
nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform;
- Fig. 3
- eine teilweise geschnittene Ansicht eines flexiblen Leitungselements gemäß einer alternativen,
nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform;
- Fig. 4
- eine teilweise geschnittene Ansicht eines flexiblen Leitungselements gemäß einer erfindungsgemäßen
Ausführungsform;
- Fig. 5A, 5B
- jeweilige Ansichten eines als Entkoppelelement ausgebildeten erfindungsgemäßen flexiblen
Leitungselements, an welches Verbindungsteile angeschlossen sind.
[0029] Fig. 1 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht eines als Entkoppelelement 1 für
eine Abgasanlage eines ausgebildeten flexiblen Leitungselements 2 gemäß einer nicht
erfindungsgemäßen Ausführungsform. Das flexible Leitungselement 2 weist ein inneres
Leitungsteil 3 und ein äußeres Leitungsteil 4 auf, welches das innere Leitungsteil
3 in einem vorbestimmten Abstand 5 umgibt, so dass zwischen dem inneren Leitungsteil
3 und dem äußeren Leitungsteil 4 ein Zwischenraum 6 gebildet ist, in welchem Luft
als Isoliermittel eingeschlossen ist. Sowohl das innere Leitungsteil 3 als auch das
äußere Leitungsteil 4 weist einen hier nur ausschnittsweise dargestellten Balgabschnitt
auf, wobei der Balgabschnitt des inneren Leitungsteils 3 mit dem Bezugszeichen 7 und
der Balgabschnitt des äußeren Leitungsteils 4 mit dem Bezugszeichen 8 gekennzeichnet
ist. Jeder der Balgabschnitte 7, 8 ist mittig zwischen zwei zylindrischen Endabschnitten
angeordnet und erstreckt sich im Wesentlichen über die gesamte Länge des Entkoppelelements
1. Dabei ist der Balgabschnitt 7 des inneren Leitungsteils 3 zwisehen einem ersten
zylindrischen Endabschnitt 9 und einem zweiten zylindrischen Endabschnitt 10 angeordnet,
und der Balgabschnitt 8 des äußeren Leitungsteils 4 ist zwischen einem ersten zylindrischen
Endabschnitt 11 und einem zweiten zylindrischen Endabschnitt 12 angeordnet. An bzw.
zwischen den ersten zylindrischen Endabschnitten 9, 11 und den zweiten zylindrischen
Endabschnitten 10, 12 ist jeweils eine Befestigungs- oder Verbindungseinrichtung 13,
13' angeordnet, um das innere Leitungsteil 3 an dem äußeren Leitungsteil 4 zu befestigen.
Die Befestigungseinrichtungen 13, 13' sind jeweils als U-Profile ausgebildet und am
Rand der ersten zylindrischen Endabschnitte 9, 11 bzw. der zweiten zylindrischen Endabschnitte
10, 12 angeordnet, so dass die Enden der freien Schenkel der U-Profile gemeinsam mit
den genannten Endabschnitten 9-12 abschließen. Dies ist im Detail nochmals in dem
vergrößerten Ausschnitt, der durch das Bezugszeichen 14 gekennzeichnet ist, gezeigt.
Wie in der Detailansicht 14 erkennbar ist, ist dabei ein erster, innerer Schenkel
20 des U-Profils an den ersten zylindrischen Endabschnitt 9 des inneren Leitungsteils
3 angebunden, z. B. angeschweißt, und ein zweiter, äußerer Schenkel 21 des U-Profils
ist an den zylindrischen Endabschnitt 11 des äußeren Leitungsteils 4 angebunden bzw.
angeschweißt. Der mittlere Schenkel 13a des Profils sorgt für den Abstand zwischen
den Leitungsteilen 3, 4; seine Erstreckung in radialer Richtung ist größer als die
Balgwellenhöhe im Balgabschnitt 7 des inneren Leitungsteils 3. Bezugszeichen 15 kennzeichnet
eine Endhülse für die Anbindung des Außenbalgs 4. Diese Endhülse 15 kann zum Anbinden
einer zusätzlichen Außenkomponente (Wickelschlauch, Geflecht, Gestricke ...) dienen
(nicht gezeigt).
[0030] Fig. 2 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht eines flexiblen Leitungselements
2 gemäß einer weiteren, nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform. Wie hier erkennbar
ist, ist an der Befestigungseinrichtung 13 über das U-Profil ein sich erweiterndes
Anschlusselement 14 angebunden. Hierzu ist das Anschlusselement 14 auf der linken
Seite der Zeichnung an eine Innenwand 22 des zweiten Schenkels 21 des U-Profils angeschweißt.
Das Anschlusselement 14' auf der rechten Seite der Zeichnung ist dagegen direkt an
eine Außenwand 23 der Endhülse 15 angebunden bzw. angeschweißt. An die Anschlusselemente
14, 14' können weitere Leitungselemente der Abgasanlage, welche hier nicht dargestellt
sind, oder dergleichen angeschlossen werden. Weiterhin ist zwischen den zylindrischen
Endabschnitten 10 und 12 des inneren Leitungsteils 3 bzw. des äußeren Leitungsteils
4 auf der rechten Seite der Anordnung alternativ zu dem U-Profil auf der anderen Seite
ein Dichtelement 16, wie beispielsweise ein Dichtring aus Graphit, eingefügt. Die
Erfindung ist hierauf nicht beschränkt. Das Dichtelement 16 kann z. B. auch bei der
Ausgestaltung gemäß Figur 1 Anwendung finden, wie überhaupt alle gezeigten oder beschriebenen
Endanbindungsarten der Leitungsteile 3, 4 grundsätzlich austauschbar und kombinierbar
sind.
[0031] Fig. 3 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht eines als Entkoppelelement 1 ausgebildeten
flexiblen Leitungselements 2 gemäß einer weiteren, nicht erfindungsgemäßen Ausführungsform,
welches sich von der in Figur 1 dargestellten Ausführungsform dadurch unterscheidet,
dass hier als äußeres Leitungsteil 4 anstelle des Metallbalgs ein Wickelschlauch 17
vorgesehen ist (vgl. auch Figur 4). Das innere Leitungsteil 3 ist jedoch nach wie
vor als Metallbalg bzw. mit einem Balgabschnitt 7 ausgebildet, so dass der Zwischenraum
6 zwischen dem inneren Leitungsteil 3 und dem äußeren Leitungsteil 4 nach innen abgedichtet
ist. Auch hier wird das Gas oder Abgas im Inneren des Entkoppelelements 1 durch den
Metallbalg 7 geführt, und eventuelle Ablagerungen können leicht wieder entfernt werden.
Der Wickelschlauch 17, welcher das äußere Leitungsteil 4 bildet, wird mit seinem Endabschnitten
unter Endhülsen 18 bzw. 18' über die U-förmige Befestigungseinrichtung 13 bzw. 13'
mit dem inneren Leitungsteil 3 verbunden. Hierzu ist wiederum ein erster Schenkel
20 bzw. 20' der Befestigungseinrichtung 13 bzw. 13' mit dem zylindrischen Endabschnitt
9 bzw. 10 des inneren Leitungsteils 3 verbunden bzw. daran angeschweißt, und der zweite
Schenkel 21 ist mit dem zylindrischen Endabschnitt 11, 12 des Wickelschlauchs 17 und
oder einer Endhülse 18 bzw. 18' verbunden bzw. daran angeschweißt.
[0032] Fig. 4 ist ebenfalls eine teilweise geschnittene Ansicht eines flexiblen Leitungselements
1 gemäß noch einer erfindungsgemäßen Ausführungsform, welche auch mit einem Wickelschlauch
17 als äußeres Leitungsteil 4 ausgestattet ist. Die hier dargestellte Ausführungsform
unterscheidet sich jedoch von der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform dadurch,
dass die Befestigungseinrichtung 13 bzw. 13' eine einstückig angeformte axiale Verlängerung
24, 24' an dem ersten Schenkel 20 bzw. 20' aufweist, welche zumindest funktional etwa
analog zu den Anschlusselementen 14, 14' ausgebildet sind (vgl. Figur 2). Die genannten
axialen Verlängerungen 24, 24' besitzen zu ihren freien Enden hin abschnittweise eine
radiale Erstreckungskomponente, so dass sich der lichte Querschnitt entsprechend erweitert,
wie dargestellt.
[0033] Figuren 5A und 5B zeigen jeweilige Ansichten eines als Entkoppelelement 1 ausgebildeten
erfindungsgemäßen flexiblen Leitungselements 2, wie es beispielsweise in Figur 4 dargestellt
ist, wobei Figur 5A eine teilweise geschnittene Seitenansicht und Figur 5B eine Draufsicht
ist. Das Entkoppelelement 1 ist hier mit einem weiteren Verbindungsteil 19, hier mit
einem etwa um 90° gekrümmten Verbindungsrohr (Abgaskrümmer), zum Anordnen des Entkoppelelements
1 in einem Abgasstrang, verbunden. Das Verbindungsteil 19 ist an der Verlängerung
24 des ersten Schenkels 20 der Befestigungseinrichtung 13 angebracht bzw. daran angeschweißt,
welche Verlängerung 24 das Anschlusselement 14 bildet. Bezugszeichen 25 bezeichnet
ein weiteres Leitungselement 25 der Abgasanlage, welches an die Verlängerung 24' angebunden
ist.
1. Flexibles Leitungselement (2), insbesondere Entkoppelelement (1), für eine Abgasanlage
eines Kraftfahrzeugs, welches ein inneres Leitungsteil (3) und ein äußeres Leitungsteil
(4) aufweist, wobei das äußere Leitungsteil (4) das innere Leitungsteil (3) in einem
vorbestimmten Abstand (5) umgibt, so dass zwischen dem inneren und dem äußeren Leitungsteil
(3, 4) ein Zwischenraum (6) vorhanden ist, wobei das innere Leitungsteil (3) gasdicht
ausgebildet ist und einen Balgabschnitt oder Ringwellabschnitt (7, 8) aufweist, und
wobei der Balgabschnitt (7) des inneren Leitungsteils (3) zwischen einem ersten glattzylindrischen
Endabschnitt (9) und einem zweiten glattzylindrischen Endabschnitt (10) des inneren
Leitungsteils (3) angeordnet ist, welche Endabschnitte (9, 10) jeweils mit einer Befestigungseinrichtung
(13, 13') zum Befestigen des inneren Leitungsteils (3) an dem äußeren Leitungsteil
(4) versehen sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinrichtung (13, 13') ein axial verlängertes U-Profil umfasst, dass
das U-Profil mit einem ersten Schenkel (20, 20') an den ersten glattzylindrischen
Endabschnitt (9) des inneren Leitungsteils (3) angebunden ist und mit einem zweiten
Schenkel (21) an den glattzylindrischen Endabschnitt (11) des äußeren Leitungsteils
(4) angebunden ist, und dass das axial verlängerte U-Profil eine Verlängerung (24,
24') aufweist, welche an dem ersten Schenkel (20, 20') vorgesehen ist.
2. Flexibles Leitungselement (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Leitungsteil (3) ein Ringwellschlauch oder Balg und das äußere Leitungsteil
(4) ein Ringwellschlauch oder Balg ist, vorzugsweise aus Metall.
3. Flexibles Leitungselement (2) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Leitungsteil (3) ein Ringwellschlauch oder Balg und das äußere Leitungsteil
(4) ein Wickelschlauch ist.
4. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Zwischenraum (6) zwischen dem inneren Leitungsteil (3) und dem äußeren Leitungsteil
(4) ein Isoliermittel, insbesondere Luft oder Basaltsteinwolle oder Glasfaser, angeordnet
ist.
5. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Leitungsteil (4) einen ersten und einen zweiten glattzylindrischen Endabschnitt
(11, 12) an seinen jeweiligen Enden aufweist.
6. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Balgabschnitt (7) des inneren Leitungsteils (3) etwa mittig zwischen dem ersten
glattzylindrischen Endabschnitt (9) und dem zweiten glattzylindrischen Endabschnitt
(10) des inneren Leitungsteils (3) angeordnet ist.
7. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass an der Befestigungseinrichtung (13, 13') insbesondere an der axialen Verlängerung
(24, 24') des U-Profils, ein weiteres Leitungselement anbindbar ist.
8. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem inneren Leitungsteil (3) und dem äußeren Leitungsteil (4) im Bereich
der jeweiligen ersten und/oder zweiten Endabschnitte (9, 10, 11, 12) jeweils ein Dichtelement
(16), insbesondere ein Dichtring aus Graphit, angeordnet ist.
9. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Leitungsteil (4) zumindest an einem der ersten und zweiten Endabschnitte
(11, 12) von einer Endhülse (15, 15', 18, 18') umgeben ist, an welche ein weiteres
Leitungselement anbindbar ist.
10. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das innere Leitungsteil (3) und das äußere Leitungsteil (4) unterschiedliche Längen
aufweisen.
11. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass Oberflächen des inneren Leitungsteils (3) und/oder des äußeren Leitungsteils (4)
mit einer Beschichtung versehen sind, insbesondere geschwärzt, höchst vorzugsweise
zumindest auf der Innenseite des äußeren Leitungsteils (4).
12. Flexibles Leitungselement (2) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das äußere Leitungsteil (4) zumindest teilweise von einer Außenkomponente, insbesondere
von einem Außenliner, einem Gestricke, einem Geflecht oder einem Schrumpfschlauch,
umgeben ist.
1. Flexible pipe element (2), in particular a decoupling element (1), for an exhaust
gas system of a motor vehicle, which has an inner pipe part (3) and an outer pipe
part (4), wherein the outer pipe part (4) surrounds the inner pipe part (3) at a predetermined
distance (5), with the result that an interspace (6) is present between the inner
and the outer pipe part (3, 4), wherein the inner pipe part (3) is designed to be
gas-tight and has a bellows portion or annular corrugated portion (7, 8), and wherein
the bellows portion (7) of the inner pipe part (3) is arranged between a first smooth
cylindrical end portion (9) and a second smooth cylindrical end portion (10) of the
inner pipe part (3), which end portions (9, 10) are in each case provided with a fastening
device (13, 13') for fastening the inner pipe part (3) to the outer pipe part (4),
characterized in that the fastening device (13, 13') comprises an axially extended U profile, in that the U profile is attached by a first leg (20, 20') to the first smooth cylindrical
end portion (9) of the inner pipe part (3) and by a second leg (21) to the smooth
cylindrical end portion (11) of the outer pipe part (4), and in that the axially extended U profile has an extension (24, 24') which is provided on the
first leg (20, 20').
2. Flexible pipe element (2) according to Claim 1, characterized in that the inner pipe part (3) is an annular corrugated hose or bellows and the outer pipe
part (4) is an annular corrugated hose or bellows, preferably made of metal.
3. Flexible pipe element (2) according to Claim 1, characterized in that the inner pipe part (3) is an annular corrugated hose or bellows and the outer pipe
part (4) is a wound hose.
4. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 1 to 3, characterized in that an insulating agent, in particular air or basalt rock wool or glass fibre, is arranged
in the interspace (6) between the inner pipe part (3) and the outer pipe part (4).
5. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the outer pipe part (4) has a first and a second smooth cylindrical end portion (11,
12) at its respective ends.
6. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the bellows portion (7) of the inner pipe part (3) is arranged approximately centrally
between the first smooth cylindrical end portion (9) and the second smooth cylindrical
end portion (10) of the inner pipe part (3).
7. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 1 to 6, characterized in that a further pipe element can be attached to the fastening device (13, 13'), in particular
to the axial extension (24, 24') of the U profile.
8. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 5 to 7, characterized in that a sealing element (16), in particular a sealing ring made of graphite, is arranged
in each case between the inner pipe part (3) and the outer pipe part (4) in the region
of the respective first and/or second end portions (9, 10, 11, 12).
9. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 5 to 8, characterized in that the outer pipe part (4) is surrounded, at least at one of the first and second end
portions (11, 12), by an end sleeve (15, 15', 18, 18') to which a further pipe element
can be attached.
10. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the inner pipe part (3) and the outer pipe part (4) have different lengths.
11. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 1 to 10, characterized in that surfaces of the inner pipe part (3) and/or of the outer pipe part (4) are provided
with an, in particular blackened, coating, most preferably at least on the inner side
of the outer pipe part (4).
12. Flexible pipe element (2) according to one of Claims 1 to 11, characterized in that the outer pipe part (4) is at least partially surrounded by an outer component, in
particular by an outer liner, a knitted fabric, a braided fabric or a shrink hose.
1. Elément de conduite flexible (2), en particulier élément de découplage (1) destiné
à un système d'échappement de véhicule automobile, comprenant une partie de conduite
(3) intérieure et une partie de conduite (4) extérieure, ladite partie de conduite
(4) extérieure entourant ladite partie de conduite (3) intérieure à une distance prédéterminée
(5), de telle sorte qu'un espace interstitiel (6) se trouve entre lesdites parties
de conduite intérieure et extérieure (3, 4), la partie de conduite (3) intérieure
étant de réalisation étanche aux gaz, et comportant un tronçon de soufflet ou un tronçon
(7, 8) à ondulations annulaires, le tronçon de soufflet (7) de la partie de conduite
(3) intérieure étant interposé entre une première région extrême (9) cylindrique lisse
et une seconde région extrême (10) cylindrique lisse de ladite partie de conduite
(3) intérieure, lesquelles régions extrêmes (9, 10) sont munies d'un dispositif de
fixation (13, 13') respectif, conçu pour fixer la partie de conduite (3) intérieure
à la partie de conduite (4) extérieure, caractérisé par le fait que le dispositif de fixation (13, 13') inclut un profil en U prolongé axialement ; par le fait que ledit profil en U est rattaché, par une première branche (20, 20'), à la première
région extrême (9) cylindrique lisse de la partie de conduite (3) intérieure et, par
une seconde branche (21), à la région extrême (11) cylindrique lisse de la partie
de conduite (4) extérieure ; et par le fait que ledit profil en U, prolongé axialement, offre un prolongement (24, 24') prévu sur
ladite première branche (20, 20').
2. Elément de conduite flexible (2) conforme à la revendication 1, caractérisé par le fait que la partie de conduite (3) intérieure est un tuyau souple annelé ou un soufflet, et
la partie de conduite (4) extérieure est un tuyau souple annelé ou un soufflet, de
préférence en métal.
3. Elément de conduite flexible (2) conforme à la revendication 1, caractérisé par le fait que la partie de conduite (3) intérieure est un tuyau souple annelé ou un soufflet, et
la partie de conduite (4) extérieure est un tuyau souple à ondulations hélicoïdales.
4. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 1 à 3, caractérisé par le fait que l'espace interstitiel (6) entre la partie de conduite (3) intérieure et la partie
de conduite (4) extérieure renferme un moyen d'isolation, en particulier de l'air
ou de la laine de basalte, voire une fibre de verre.
5. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 1 à 4, caractérisé par le fait que la partie de conduite (4) extérieure présente, à ses extrémités respectives, des
première et seconde régions extrêmes (11, 12) cylindriques lisses.
6. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 1 à 5, caractérisé par le fait que le tronçon de soufflet (7) de la partie de conduite (3) intérieure occupe une position
sensiblement centrale entre la première région extrême (9) cylindrique lisse et la
seconde région extrême (10) cylindrique lisse de ladite partie de conduite (3) intérieure.
7. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 1 à 6, caractérisé par le fait qu'un élément de conduite supplémentaire peut être rattaché au dispositif de fixation
(13, 13'), en particulier au niveau du prolongement axial (24, 24') du profil en U.
8. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 5 à 7, caractérisé par le fait qu'un élément d'étanchement (16) respectif, en particulier un anneau d'étanchement en
graphite, est interposé entre la partie de conduite (3) intérieure et la partie de
conduite (4) extérieure, dans la zone des premières et/ou secondes régions extrêmes
(9, 10, 11, 12) considérées.
9. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 5 à 8, caractérisé par le fait que la partie de conduite (4) extérieure est entourée, au moins dans l'une des première
et seconde régions extrêmes (11, 12), par une douille d'extrémité (15, 15', 18, 18')
à laquelle un élément de conduite supplémentaire peut être rattaché.
10. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 1 à 9, caractérisé par le fait que la partie de conduite (3) intérieure et la partie de conduite (4) extérieure présentent
des longueurs différentes.
11. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 1 à 10, caractérisé par le fait que des surfaces de la partie de conduite (3) intérieure, et/ou de la partie de conduite
(4) extérieure, sont dotées d'un revêtement et sont notamment noircies, au moins sur
la face intérieure de ladite partie de conduite (4) extérieure, avec préférence maximale.
12. Elément de conduite flexible (2) conforme à l'une des revendications 1 à 11, caractérisé par le fait que la partie de conduite (4) extérieure est entourée, au moins partiellement, par un
élément structurel extérieur et notamment par un chemisage extérieur, un tricot, un
tressage ou un tuyau souple thermorétractable.
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