[0001] Die Erfindung betrifft einen versenkbaren Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen
Schaltschränken mit einer auf die Vorderseite des Türblatts aufzusetzenden und zur
versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffes eingerichteten Mulde, wobei der Hebelgriff
in seiner in die Mulde eingeklappten Stellung über eine Schließvorrichtung festlegbar
sowie um eine in der Mulde ausgebildete Schwenkachse in eine Betätigungsposition aus
der Mulde herausklappbar und der in der zum Türblatt senkrechten Ebene ausgerichtete,
durch eine sich an der Mulde abstützende Feder unterstützte Betätigungsweg des Hebelgriffes
in die Drehung eines wenigstens eine Verriegelungsstange antreibenden außenverzahnten
Ritzels umsetzbar ist.
[0002] Ein versenkbarer Verschluss mit den vorgenannten gattungsgemäßen Merkmalen ist aus
der
DE 297 05 508 U1 bekannt. Soweit es bei diesem Verschluss schon möglich ist, auf ein beispielsweise
bei dem aus der
EP 0 261 266 B1 ebenfalls bekannten Verschluss eingesetztes Stangenschloss zum Antrieb der wenigstens
einen Verriegelungsstange zu verzichten, ist bei dem aus der
DE 297 05 508 U1 bekannten Verschluss im Hinblick auf einen Einsatz des Verschlusses in Schaltschränken
mit besonders schmalen, zur Anordnung der Verriegelungsstangen heranzuziehenden Verkantungsräumen
der Betätigungsweg des Hebelgriffes in einer zum Türblatt senkrechten Ebene eingerichtet,
wobei das von dem Hebelgriff bei seiner Betätigung angetriebene Ritzel senkrecht zur
Türblattebene angeordnet ist und unmittelbar in die in einer zugeordneten Verriegelungsstange
angeordneten Ausnehmungen eingreift.
[0003] Mit dem bekannten Verschluss ist zunächst der Nachteil einer entsprechenden Bautiefe
verbunden, weil die Mulde mit einem an ihr ausgebildeten Ansatz das Türblatt in einem
zugeordneten Durchbruch durchgreift und in dem Ansatz die Schwenklagerung des Hebelgriffes
sowie das Drehlager für das an den Hebelgriff angeschlossene Ritzel angeordnet sind.
Die senkrecht zur Türblattebene ausgerichtete Stellung des Ritzels bedingt einen entsprechend
großen Abstand der Verriegelungsstange zum Türblatt, was je nach dem bei einem Schaltschrank
zur Verfügung stehenden Einbauraum unerwünscht sein kann. Ein weiterer Nachteil besteht
darin, dass über das senkrecht zur Türblattebene stehende Ritzel nur eine Verriegelungsstange
in nur einer Richtung angetrieben werden kann.
[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, bei einem versenkbaren Verschluss
mit den eingangs genannten gattungsgemäßen Merkmalen die erforderliche Einbautiefe
zu verringern.
[0005] Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen
und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser
Beschreibung nachgestellt sind.
[0006] Die Erfindung sieht in ihrem Grundgedanken vor, dass im Inneren der Mulde zwei das
in einer zum Türblatt parallelen Ebene angeordnete Ritzel zwischen sich einfassende,
jeweils eine in die Außenverzahnung des Ritzels eingreifende Verzahnung aufweisende
und dadurch bei Drehung des Ritzels eine gegenläufige Bewegung ausführende Schieber
längs verschiebbar angeordnet sind, von denen ein Schieber über einen jeweils gelenkig
an ihm sowie an dem Hebelgriff angelenkten Verbinder mit dem Hebelgriff derart verbunden
ist, dass die senkrecht zum Türblatt erfolgende Verschwenkung des Hebelgriffes in
eine das Ritzel antreibende Längsverschiebung des an den Hebelgriff angeschlossenen
Schiebers umgesetzt wird, wobei die Schieber an ihren aneinander gegenüberliegenden
Enden das Türblatt in zugeordneten Ausnehmungen durchgreifende Anschlussgestaltungen
zum Anschluss je einer innenseitig des Türblattes verlaufenden Verriegelungsstange
aufweisen.
[0007] Mit der Erfindung ist der Vorteil verbunden, dass aufgrund der parallelen Ausrichtung
des Ritzels zum Türblatt und dessen Anordnung innerhalb der Mulde die Bautiefe des
Verschlusses verringert ist. Da weiterhin aufgrund der Anordnung des Ritzels auf dessen
beiden Seiten entsprechende Schieber angeordnet sind, können auch zwei, in einer gegenläufigen
Bewegung verschiebbare Verriegelungsstangen eingesetzt werden, die zudem nahe der
Türblattebene geführt sein können, weil das Maß des Durchgriffs der Anschlussgestaltungen
durch das Türblatt wählbar ist. Schließlich führt die Ausrichtung des zwischen dem
Hebelgriff und dem angeschlossenen Schieber angeordneten Verbinders dazu, dass beim
Schließen des Verschlusses durch Hineindrücken des Hebelgriffs in die Mulde dieser
Verbinder gegen Ende des Eindrückweges nahezu die gleiche Kraftrichtung wie die Schieber
aufweist, so dass zur Überwindung des beim Schließen der Tür am Ende des Schließvorganges
auftretenden höchsten Dichtungsdrucks von dem Verschluss auch das höchste Drehmoment
zur Verfügung gestellt ist.
[0008] Nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist vorgesehen, dass die Schieber jeweils
an ihren beiden Enden einen nach innen einspringenden Vorsprung aufweisen.
[0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass die Anschlussgestaltungen an
den nach innen einspringenden Vorsprüngen der beiden Schieber derart angebracht sind,
dass die Anschlussgestaltungen für die in einer Flucht verlaufenden Verriegelungsstangen
auf der Längsmittenachse der Mulde gelegen sind. Damit ist eine symmetrische Zuordnung
von Mulde und zugeordneten Verriegelungsstangen gewährleistet, so dass die Mulde mit
dem in ihr angeordneten Betätigungsmechanismus für die Verriegelungsstangen jeweils
in einer um 180 Grad gedrehten Stellung eingesetzt werden kann, ohne die Anordnung
der in einer Flucht liegenden Verriegelungsstangen anpassen zu müssen.
[0010] Weiterhin ist nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass die Anschlussgestaltungen
gabelförmig mit Gabelschenkeln und einer stirnseitig zwischen den Gabelschenkeln gelegenen
Öffnung zur formschlüssigen und lösbaren Aufnahme der zugeordneten Verriegelungsstange
oder eines Teils davon ausgebildet sind. Da die Verriegelungsstangen in der Regel
an der Innenseite des Türblatts über daran befestigte Stangenführungen fixiert sind,
ist mit dieser Gestaltung der Vorteil verbunden, dass der Verschluss ohne ein vorheriges
Lösen der Verriegelungsstangen von dem Verschlussmechanismus von dem Türblatt abgenommen
werden kann. Bei der Montage braucht die Mulde mit den über ihre Bodenplatte vorstehenden
Anschlussgestaltungen lediglich auf das Türblatt aufgelegt zu werden, weil sich die
das Türblatt durchstoßenden offenen Gabelschenkel über die zugeordnete Verriegelungsstange
oder einen Teil davon schieben. Da die Kraftrichtung der Verriegelungsstange parallel
zur Türblattebene und damit senkrecht zur Verbindungsrichtung zwischen Mulde und Verriegelungsstange
ausgerichtet ist, sind für die Funktion des Verschlusses mit angeschlossenen Verriegelungsstangen
keine weiteren Maßnahmen erforderlich. Hierdurch ist die Montage bzw. die Demontage
wesentlich erleichtert.
[0011] Weiterhin kann vorgesehen sein, dass der am Hebelgriff angelenkte Verbinder an dem
nach innen einspringenden Vorsprung des an den Hebelgriff angeschlossenen Schiebers
angelenkt ist.
[0012] Im Hinblick auf eine bestmögliche Kraftrichtung beim Schließen des Verschlusses ist
nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung vorgesehen, dass der mit dem Verbinder
verbundene Vorsprung des an den Hebelgriff angeschlossenen Schiebers so weit nach
innen einspringt, dass die Verbindung von Schieber und Verbinder unter der Längsachse
des Hebelgriffes liegt.
[0013] In einer Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass der an seinem einen
Ende mittels einer Lagerachse an dem Hebelgriff schwenkbar angelenkte Verbinder an
seinem anderen Ende gabelförmig ausgebildet ist und mit seinen Gabelschenkeln einen
an dem Vorsprung des Schiebers befindlichen Ansatz einschließt, wobei ein die Gabelschenkel
und den Ansatz durchstoßender Lagerstift zur Ausbildung einer Schwenklagerung zwischen
Verbinder und Schieber vorgesehen ist.
[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wiedergegeben, welches
nachstehend beschrieben ist. Die einzige Figur zeigt einen versenkbaren Verschluss
in seiner Schließstellung mit leicht in eine Handhabungsstellung herausgeklapptem
Hebelgriff, bei welchem die die jeweiligen Bauteile aufnehmende Mulde nicht vollständig
einschließlich ihrer Seitenwände dargestellt ist.
[0015] Der aus der Zeichnung ersichtliche versenkbare Verschluss besteht aus einer Mulde
10, die an einem in einzelnen nicht dargestellten Türblatt anbringbar und daran in
geeigneter Weise befestigbar ist. Hierzu weist die Mulde an ihren einander gegenüberliegenden
Enden jeweils eine Schraubanordnung 11 auf. Auf der auf der Außenseite des Türblattes
zu liegen kommenden Vorderseite der Mulde 10 ist eine durch die in der Zeichnung nicht
dargestellten Seitenwände gebildete Vertiefung 12 zur Aufnahme eines darin versenkbar
angeordneten Hebelgriffes 13 ausgebildet. Der Hebelgriff 13 ist an seinem oberen Ende
an einem seine Schwenkachse 14 bildenden, in der Mulde 10 festgelegten Stift derart
schwenkbar gelagert, dass eine Schwenkbewegung des Hebelgriffes 13 in einer zur Mulde
10 bzw. dem die Mulde tragenden Türblatt senkrechten Ebene gegeben ist. Der Hebelgriff
13 ist mittels einer sich an der Mulde 10 abstützenden Feder 15 in eine aus der Vertiefung
12 der Mulde 10 herausgeklappte Handhabungsstellung vorgespannt.
[0016] Am unteren, der Lagerung des Hebelgriffes 13 gegenüberliegenden Ende der Mulde 10
ist ein Zylinderschloss 16 angeordnet, welches mit einer am diesbezüglichen Ende der
Mulde 10 angeordneten Hebelverriegelung 17 zusammenwirkt. Die Ausbildung einer solchen
Hebelverriegelung 17 ist im Stand der Technik bekannt. Sie ist derart ausgestaltet,
dass der in die Vertiefung 12 der Mulde 10 hineingedrückte Hebelgriff 13 mit der Hebelverriegelung
17 verrastet und dadurch festgelegt ist. Durch eine Betätigung des Zylinderschlosses
16 ist die Hebelverriegelung 17 derart freigebbar, dass der Hebelgriff 13 aus der
Vertiefung 12 der Mulde 10 unter der Wirkung der Feder 15 in die aus Figur 1 ersichtliche
Handhabungsstellung herausschwenkt. Zylinderschloss 16 bzw. Hebelverriegelung 17 sind
in einem an der Mulde 10 angeordneten Ansatz 18 untergebracht, der mit einer Abdeckkappe
19 verschließbar ist, so dass an ihrem diesbezüglichen unteren Ende die Mulde 10 mit
einem die Hebelverriegelung 17 nebst Zylinderschloss 16 aufnehmenden geschlossenen
Gehäuse versehen ist, welches durch das Türblatt ragt.
[0017] Im Inneren der Mulde 10 ist ein Ritzel 20 mit einer Außenverzahnung 21 in einer zum
nicht dargestellten Türblatt bzw. zum Boden der Vertiefung 12 der Mulde 10 parallelen
Ausrichtung angeordnet. Beiderseits des Ritzels 20 sind in der Vertiefung 12 der Mulde
10 in deren Längsrichtung verschiebbare Schieber 22 und 23 angeordnet, die an ihrer
dem Ritzel 20 zugewandten Seite jeweils mit einer Verzahnung 24 versehen sind, die
in einem ständigen Eingriff mit der Außenverzahnung 21 des Ritzels 20 steht. Die beiden
Schieber 22 und 23 sind dabei derart angeordnet, dass sie bei einer Drehung des Ritzels
20 jeweils eine gegenläufige Bewegung zueinander ausführen. Die Schieber 22 und 23
weisen an ihren beiden gegenüberliegenden Enden jeweils einen nach innen einspringenden
Vorsprung 31 auf.
[0018] Der eine Schieber 22 ist über einen gelenkig an ihm angeschlagenen Verbinder 25 gelenkig
mit dem Hebelgriff 13 verbunden. So ist das eine Ende 26 des Verbinders 25 mittels
einer Lagerachse 27 gelenkig mit dem Hebelgriff 13 verbunden, während das gegenüberliegende
Ende 28 des Schiebers 22 gabelförmig mit voneinander beabstandeten Gabelschenkeln
29 ausgebildet ist. Die Gabelschenkel 29 umfassen einen an dem zugeordneten Vorsprung
31 des Schiebers 22 angeordneten, sich in Längsrichtung der Mulde 10 erstreckenden
Ansatz 32, wobei der Ansatz 32 sowie die Gabelschenkel 29 von einem Lagerstift 30
durchstoßen sind derart, dass der Verbinder 25 gelenkig an den Schieber 22 angeschlossen
ist.
[0019] Die beiden Schieber 22 und 23 weisen an ihren einander gegenüberliegenden Enden Anschlussgestaltungen
33 auf, die den Boden der Mulde 10 sowie bei an einem Türblatt montierter Mulde auch
das Türblatt in zugeordneten Durchbrüchen durchstoßen, so dass an den Anschlussgestaltungen
33 jeweils nicht dargestellte Verriegelungsstangen anschließbar sind. Hierzu sind
die Anschlussgestaltungen 33 gabelförmig mit Gabelschenkeln 34 und einer dazwischen
liegenden Öffnung ausgebildet, so dass an die Gabelschenkel 34 in einer lösbaren Verbindung
jeweils ein Ende einer zugeordneten Verriegelungsstange anschließbar ist. Soweit bei
dem vorbeschriebenen Verschluss vorgesehen ist, dass die Verriegelungsstangen in einer
Flucht auf der Längsmittenachse der Mulde 10 gelegen sind, sind die Anschlussgestaltungen
33 auch an der dem Türblatt zugewandten Unterseite der Vorsprünge 31 der beiden Schieber
22 und 23 angeordnet. Weiterhin hat die gabelförmige Ausbildung der Anschlussgestaltungen
mit einer zwischen den Gabelschenkeln 34 liegenden Öffnung den technischen Hintergrund,
dass die Anschlussgestaltungen 33 bei der Montage der Mulde 10 an einem Türblatt lediglich
über die an der Innenseite des Türblatts vormontierten Verriegelungsstangen geschoben
werden muss, so dass sich eine lediglich formschlüssige und lösbare Verbindung zwischen
Anschlussgestaltungen 33 und Verriegelungsstangen ergibt. Diese Verbindung kann jeweils
allein durch Aufstecken bzw. Abnehmen der Mulde 10 von dem Türblatt hergestellt bzw.
aufgehoben werden.
[0020] Der vorstehend beschriebene versenkbare Verschluss funktioniert dabei wie folgt:
Ausgehend von einer in der Zeichnung nicht dargestellten, jedoch anhand der Beschreibung
nachvollziehbaren Schließstellung des Verschlusses mit einem in die Vertiefung 12
der Mulde 10 eingeklappten Griffhebel 13 führt eine Betätigung des Zylinderschlosses
16 über die entsprechend beaufschlagte Hebelverriegelung 17 zu einer Freigabe des
Hebelgriffes 13, der unter der Wirkung der ihn vorspannenden Feder 15 zunächst seine
aus der Zeichnung ersichtliche Handhabungsstellung einnimmt. Ein weiteres Herausschwenken
des Hebelgriffes 13 aus der Mulde 10 zur Öffnung des Verschlusses wird unmittelbar
über den an den Hebelgriff 13 angeschlossenen Verbinder 25 in eine Längsverschiebung
des an den Verbinder 25 angeschlossenen Schiebers 22 (in der Zeichnung nach links)
umgesetzt, der seinerseits über den Eingriff seiner Verzahnung 24 mit der Außenverzahnung
21 des Ritzels 20 das Ritzel 20 dreht, welches bei seiner Drehung durch Eingriff seiner
Außenverzahnung 21 in die Verzahnung 24 des gegenüberliegenden Schiebers 23 auch für
eine gegenläufige Verschiebung des Schiebers 23 (in der Zeichnung nach rechts) sorgt.
Aufgrund der Bewegung der Schieber 22 und 23 werden die Anschlussgestaltungen 33 aufeinander
zubewegt, so dass daran angehängte Verriegelungsstangen ebenfalls in eine Entriegelungsstellung
bewegt werden.
[0021] Zum Schließen des Verschlusses wird der Hebelgriff 13 in Richtung der Mulde 10 bewegt,
und diese Bewegung wird ebenfalls in eine gegenläufige Längsverschiebung der Schieber
22 und 23 umgesetzt, so dass die daran befindlichen Anschlussgestaltungen 33 auseinandergedrückt
und die daran angehängten Verriegelungsstangen in die Verriegelungsposition verschoben
werden. Es ist erkennbar, dass gegen Ende des Eindrückweges der Verbinder 25 nahezu
eine gleiche Kraftrichtung wie der Verlauf der beiden Schieber 22, 23 aufweist, so
dass der Hebelgriff 13 das maximale Drehmoment dann ausübt, wenn beim Schließen der
Tür bzw. deren Verriegelung der höchste Dichtungsdruck überwunden werden muss. Bei
Erreichen der Handhabungsstellung ist die Schließstellung der Verriegelungsstangen
erreicht, und der Hebelgriff 13 kann entgegen der Wirkung der Feder 15 in die Vertiefung
12 der Mulde 10 hineingedrückt werden, bis er mit der Hebelverriegelung 17 verrastet.
[0022] Die in der vorstehenden Beschreibung, den Patentansprüchen, der Zusammenfassung und
der Zeichnung offenbarten Merkmale des Gegenstandes dieser Unterlagen können einzeln
als auch in beliebigen Kombinationen untereinander für die Verwirklichung der Erfindung
in ihrer verschiedenen Ausführungsformen wesentlich sein.
1. Versenkbarer Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen Schaltschränken mit
einer auf die Vorderseite des Türblatts aufzusetzenden und zur versenkbaren Aufnahme
eines Hebelgriffes (13) eingerichteten Mulde (10), wobei der Hebelgriff (13) in seiner
in die Mulde (10) eingeklappten Stellung über eine Schließvorrichtung (16, 17) festlegbar
sowie um eine in der Mulde (10) ausgebildete Schwenkachse (14) in eine Betätigungsposition
aus der Mulde (10) herausklappbar und der in der zum Türblatt senkrechten Ebene ausgerichtete,
durch eine sich an der Mulde (10) abstützende Feder (15) unterstützte Betätigungsweg
des Hebelgriffes (13) in die Drehung eines wenigstens eine Verriegelungsstange antreibenden
außenverzahnten Ritzels (20) umsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Mulde (10) zwei das in einer zum Türblatt parallelen Ebene angeordnete
Ritzel (20) zwischen sich einfassende, jeweils eine in die Außenverzahnung (21) des
Ritzels (20) eingreifende Verzahnung (24) aufweisende und dadurch bei Drehung des
Ritzels (20) eine gegenläufige Bewegung ausführende Schieber (22, 23) längs verschiebbar
angeordnet sind, von denen ein Schieber (22) über einen jeweils gelenkig an ihm sowie
an dem Hebelgriff (13) angelenkten Verbinder (25) mit dem Hebelgriff (13) derart verbunden
ist, dass die senkrecht zum Türblatt erfolgende Verschwenkung des Hebelgriffes (13)
in eine das Ritzel (20) antreibende Längsverschiebung des an den Hebelgriff (13) angeschlossenen
Schiebers (22) umgesetzt wird, wobei die Schieber (22, 23) an ihren aneinander gegenüberliegenden
Enden das Türblatt in zugeordneten Ausnehmungen durchgreifende Anschlussgestaltungen
(33) zum Anschluss je einer innenseitig des Türblattes verlaufenden Verriegelungsstange
aufweisen.
2. Versenkbarer Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schieber (22, 23) jeweils an ihren beiden Enden einen nach innen einspringenden
Vorsprung (31) aufweisen.
3. Versenkbarer Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussgestaltungen (33) an den nach innen einspringenden Vorsprüngen (31)
der beiden Schieber (22, 23) derart angebracht sind, dass die Anschlussgestaltungen
(33) für die in einer Flucht verlaufenden Verriegelungsstangen auf der Längsmittenachse
der Mulde (10) gelegen sind.
4. Versenkbarer Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussgestaltungen (33) gabelförmig mit Gabelschenkeln (34) und einer stirnseitig
zwischen den Gabelschenkeln (34) gelegenen Öffnung zur formschlüssigen und lösbaren
Aufnahme der zugeordneten Verriegelungsstange oder eines Teils davon ausgebildet sind.
5. Versenkbarer Verschluss nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der am Hebelgriff (13) angelenkte Verbinder (25) an dem nach innen einspringenden
Vorsprung (31) des an den Hebelgriff (13) angeschlossenen Schiebers (22) angelenkt
ist.
6. Versenkbarer Verschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der mit dem Verbinder (25) verbundene Vorsprung (31) des an den Hebelgriff (13) angeschlossenen
Schiebers (22) so weit nach innen einspringt, dass die Verbindung von Schieber (22)
und Verbinder (25) unter der Längsachse des Hebelgriffes (13) liegt.
7. Versenkbarer Verschluss nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der an seinem einen Ende mittels einer Lagerachse (27) an dem Hebelgriff (13) schwenkbar
angelenkte Verbinder (25) an seinem anderen Ende gabelförmig ausgebildet ist und mit
seinen Gabelschenkeln (29) einen an dem Vorsprung (31) des Schiebers (22) befindlichen
Ansatz (32) einschließt, wobei ein die Gabelschenkel (29) und den Ansatz (32) durchstoßender
Lagerstift (30) zur Ausbildung einer Schwenklagerung zwischen Verbinder (25) und Schieber
(22) vorgesehen ist.