(19)
(11) EP 2 733 286 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
07.12.2016  Patentblatt  2016/49

(43) Veröffentlichungstag A2:
21.05.2014  Patentblatt  2014/21

(21) Anmeldenummer: 13191512.6

(22) Anmeldetag:  05.11.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05B 7/00(2006.01)
E05B 5/02(2006.01)
 E05C 9/04(2006.01)
E05B 13/00(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 19.11.2012 DE 102012111095

(71) Anmelder: EMKA BESCHLAGTEILE GmbH & Co. KG
D-42551 Velbert (DE)

(72) Erfinder:
  • Skopnik, Jörg
    45529 Hattingen (DE)
  • Kuhnen, Andreas
    45295 Essen (DE)

(74) Vertreter: Müller, Karl-Ernst et al
Turmstraße 22
40878 Ratingen
40878 Ratingen (DE)

   


(54) Schwenkhebelverschluss mit geringer Einbautiefe


(57) Ein versenkbarer Verschluss für Türen von insbesondere dünnwandigen Schaltschränken mit einer auf die Vorderseite des Türblatts aufzusetzenden und zur versenkbaren Aufnahme eines Hebelgriffes (13) eingerichteten Mulde (10), wobei der Hebelgriff (13) in seiner in die Mulde (10) eingeklappten Stellung über eine Schließvorrichtung (16, 17) festlegbar sowie um eine in der Mulde (10) ausgebildete Schwenkachse (14) in eine Betätigungsposition aus der Mulde (10) herausklappbar und der in der zum Türblatt senkrechten Ebene ausgerichtete, durch eine sich an der Mulde (10) abstützende Feder (15) unterstützte Betätigungsweg des Hebelgriffes (13) in die Drehung eines wenigstens eine Verriegelungsstange antreibenden außenverzahnten Ritzels (20) umsetzbar ist, ist dadurch gekennzeichnet, dass im Inneren der Mulde (10) zwei das in einer zum Türblatt parallelen Ebene angeordnete Ritzel (20) zwischen sich einfassende, jeweils eine in die Außenverzahnung (21) des Ritzels (20) eingreifende Verzahnung (24) aufweisende und dadurch bei Drehung des Ritzels (20) eine gegenläufige Bewegung ausführende Schieber (22, 23) längs verschiebbar angeordnet sind, von denen ein Schieber (22) über einen jeweils gelenkig an ihm sowie an dem Hebelgriff (13) angelenkten Verbinder (25) mit dem Hebelgriff (13) derart verbunden ist, dass die senkrecht zum Türblatt erfolgende Verschwenkung des Hebelgriffes (13) in eine das Ritzel (20) antreibende Längsverschiebung des an den Hebelgriff (13) angeschlossenen Schiebers (22) umgesetzt wird, wobei die Schieber (22, 23) an ihren aneinander gegenüberliegenden Enden das Türblatt in zugeordneten Ausnehmungen durchgreifende Anschlussgestaltungen (33) zum Anschluss je einer innenseitig des Türblattes verlaufenden Verriegelungsstange aufweisen.







Recherchenbericht









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