(19)
(11) EP 2 733 290 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
21.05.2014  Patentblatt  2014/21

(21) Anmeldenummer: 13004934.9

(22) Anmeldetag:  15.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 7/04(2006.01)
E05D 7/081(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 14.11.2012 DE 102012022240

(71) Anmelder: ABB AG
68309 Mannheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Roth, Michael
    77880 Sasbach (DE)

   


(54) Anordnung für einen Zählerschrank, Verteilerschrank, Schaltschrank oder ein Leergehäuse


(57) Eine Anordnung für einen Zählerschrank, Verteilerschrank oder ein Leergehäuse, umfassend einen Rahmen (1) und eine Tür (2), wobei der Rahmen (1) die Tür (2) trägt und wobei die Tür (2) an ihrer Scharnierseite an den Rahmen (1) verschwenkbar angebunden ist, ist im Hinblick auf die Aufgabe, eine Anordnung anzugeben, mit der eine Tür rasch und problemlos relativ zu ihrem Rahmen ausgerichtet werden kann, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rahmen (1) mindestens eine Verstelleinrichtung (4) zur Ausrichtung der Tür (2) im geschlossenen Zustand zugeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für einen Zählerschrank, Verteilerschrank, Schaltschrank oder ein Leergehäuse, umfassend einen Rahmen und eine Tür, wobei der Rahmen die Tür trägt und wobei die Tür an ihrer Scharnierseite an den Rahmen verschwenkbar angebunden ist. Weiterhin betrifft die Erfindung eine Verstelleinrichtung.

[0002] Aus der DE 88 00 918 U1 ist ein Scharnier mit einem Stift bekannt geworden. Der Stift ist in einer Führung durch eine Blattfeder vorschiebbar. Die Blattfeder oder der Stift weist ein Griffteil zur händischen Betätigung auf.

[0003] Die DE 41 08 430 A1 zeigt ein Scharnierteil, welches innerhalb eines Führungsteils beweglich ist. Dem Scharnierteil ist eine Feder mit einer Zahnung zugeordnet, die mit einem Kreuzschlitzschraubendreher in Eingriff gebracht werden kann.

[0004] Bei den bekannten Anordnungen ist vorgesehen, dass eine Verstellung einer Tür, insbesondere eine Justierung einer Tür, an der geöffneten Tür vorgenommen wird. Die Türverstellung bzw. Justierung erfolgt im Bereich der Scharniere.

[0005] In der Praxis wird eine Tür meist relativ zu einem Rahmen ausgerichtet, der die Tür trägt. Hierzu wird die Tür mehrfach geöffnet und geschlossen. Um nämlich eine Tür dem Rahmen nach genau auszurichten, müssen derzeit Justierungen mehrfach nacheinander bei geschlossener Tür geprüft werden. Häufig sind hierbei mehrere Nachjustierungen notwendig.

[0006] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Anordnung anzugeben, mit der eine Tür rasch und problemlos relativ zu ihrem Rahmen ausgerichtet werden kann.

[0007] Erfindungsgemäß wird die voranstehende Aufgabe durch eine Anordnung mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Anordnung sowie eine Verstelleinrichtung sind in weiteren Ansprüchen und der nachfolgenden Beschreibung angegeben.

[0008] Danach ist die eingangs genannte Anordnung dadurch gekennzeichnet, dass dem Rahmen mindestens eine Verstelleinrichtung zur Ausrichtung der Tür im geschlossenen Zustand zugeordnet ist.

[0009] Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass eine Verstelleinrichtung, die am Rahmen angeordnet ist, unabhängig von der Position der Tür betätigt werden kann. Eine so angeordnete Verstelleinrichtung ist für eine montierende Person problemlos zugänglich, auch wenn die Tür geschlossen ist. Durch die ausschließliche Befestigung der Verstelleinrichtung am Rahmen, während in diese beispielsweise ein Achsstift der Tür einragt, kann die Scharnierachse der Tür verschoben werden, ohne die Tür zu öffnen. Insoweit ist die Tür in geschlossenem Zustand relativ zu ihrem Rahmen ausrichtbar. Die Tür kann problemlos ohne Öffnungs- und Schließvorgänge rasch relativ zu ihrem Rahmen ausgerichtet werden.

[0010] Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst.

[0011] Vorteilhaft ist die Verstelleinrichtung auf der Scharnierseite des Rahmens angeordnet. Hierdurch kann durch Verschieben der Verstelleinrichtung parallel zur Türblattebene die Scharnierachse der geschlossenen Tür geeignet verkippt und ausgerichtet werden.

[0012] Weiter vorteilhaft ist die Verstelleinrichtung in einem Eckteil des Rahmens aufgenommen, welches bei geschlossener Tür einer montierenden Person zugänglich ist. Hierdurch ist die Verstelleinrichtung problemlos betätigbar. Ein Eckteil ist vorteilhaft als separates Bauteil ausgestaltet, welches mit dem Rahmen verbindbar ist.

[0013] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist der Innenraum des Eckteils durch einen Deckel abdeckbar. So kann die Verstelleinrichtung vor Verschmutzung geschützt werden.

[0014] Des Weiteren können Deckel an das Design des Rahmens und/ oder der Tür angepasst sein und so den optischen Eindruck der Anordnung positiv beeinflussen.

[0015] Weiter vorteilhaft ist die Verstelleinrichtung mit einer Befestigungsschraube am Rahmen fixierbar. Durch Lösen der Befestigungsschraube kann die Verstelleinrichtung in einen Zustand verbracht werden, in welchem sie verschiebbar ist. Nach dem Verschieben in eine korrekte Position kann die Verstelleinrichtung in dieser Position durch die Befestigungsschraube gehalten werden.

[0016] Vor diesem Hintergrund weist die Verstelleinrichtung vorteilhaft eine Verzahnung auf, die mit einem externen Instrument derart in Eingriff bringbar ist, dass die Verstelleinrichtung bei Betätigung des externen Instruments relativ zum Rahmen bewegbar ist. Hierdurch kann die Verstelleinrichtung von außen bewegt werden.

[0017] Das externe Instrument ist bevorzugt ein Kreuzschlitzschraubendreher. Dieses gängige Werkzeug kann von einer montierenden Person verwendet werden, um die Verstelleinrichtung zu verschieben und zu positionieren.

[0018] Weiter vorteilhaft weist der Rahmen an seiner oberen und/ oder unteren Längsseite Profile auf. Die Profile können an das Design des Rahmens und/ oder der Tür angepasst sein und so den optischen Eindruck der Anordnung positiv beeinflussen. Des Weiteren stabilisieren die Profile den Rahmen.

[0019] Vorteilhaft ist in der Verstelleinrichtung und/ oder in den Eckteilen mindestens ein Langloch vorgesehen. Hierdurch ist der gesamte Rahmen mittels einer oder mehrerer Befestigungsschrauben verdrehbar und/ oder fixierbar.

[0020] Weiter vorteilhaft ist die Verstelleinrichtung als Winkelelement ausgestaltet, welches zwei orthogonal zueinander orientierte Flanschschenkel aufweist. Durch diese konkrete Ausgestaltung kann die Verstelleinrichtung mit einem Flanschschenkel am Eckteil anliegen und mit einem anderen Flanschschenkel von diesem abragen.

[0021] Vor diesem Hintergrund ist vorteilhaft eine freie Kante eines ersten Flanschschenkels mit einer Verzahnung versehen, wobei in einem zweiten Flanschschenkel mindestens ein Durchgang zur Aufnahme eines Achsstifts der Tür ausgebildet ist.

[0022] Durch diese konstruktive Maßnahme kann die Verzahnung mittels eines Kreuzschlitzschraubendrehers betätigt werden, wodurch die Verstelleinrichtung verschoben und der Achsstift gemeinsam mit der Tür mitgenommen wird.

[0023] Die weitere Darlegung der Erfindung sowie vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen erfolgt anhand einiger Figuren und Ausführungsbeispiele.

[0024] Es zeigen
Fig. 1
eine Anordnung mit einem Rahmen und einer Tür, wobei die Tür geöffnet ist,
Fig. 2
eine detaillierte Ansicht eines linken unteren Eckteils bei geöffneter Tür,
Fig. 3
eine detaillierte Ansicht eines linken unteren Eckteils bei geschlossener Tür,
Fig. 4
die Anordnung mit einem Rahmen und einer Tür, wobei die Tür geschlossen ist,
Fig. 5
eine detaillierte Ansicht eines linken oberen Eckteils bei geschlossener Tür und entferntem Deckel,
Fig. 6
eine Sprengzeichnung des linken oberen Eckteils bei geschlossener Tür und entferntem Deckel,
Fig. 7
eine Sprengzeichnung des linken unteren Eckteils bei geschlossener Tür und entferntem Deckel,
Fig. 8
die Anordnung mit einem Rahmen und einer Tür, wobei die Tür geschlossen ist und wobei der linke untere Deckel entfernt ist,
Fig. 9
eine detaillierte Ansicht des linken unteren Eckteils bei entferntem Deckel,
Fig. 10
eine detaillierte Ansicht des linken unteren Eckteils bei geschlossenem Deckel und
Fig. 11
weitere Ansichten der in den Fig. 1 bis 10 teilweise oder vollständig gezeigten Anordnung.


[0025] Fig. 1 zeigt eine Anordnung für einen Zählerschrank, Verteilerschrank oder ein Leergehäuse, umfassend einen Rahmen 1 und eine Tür 2, wobei der Rahmen 1 die Tür 2 trägt und wobei die Tür 2 an ihrer Scharnierseite an den Rahmen 1 verschwenkbar angebunden ist.

[0026] Dem Rahmen 1 ist mindestens eine Verstelleinrichtung 4 zur Ausrichtung der Tür 2 im geschlossenen Zustand zugeordnet.

[0027] Konkret sind auf der Scharnierseite des Rahmens 1 zwei Verstelleinrichtungen 4 vorgesehen, welche sowohl bei geöffneter als auch bei geschlossener Tür 2 frei zugänglich sind.

[0028] Fig. 2 zeigt detailliert, dass mindestens eine Verstelleinrichtung 4 auf der Scharnierseite des Rahmens 1 angeordnet ist. Die Verstelleinrichtung 4 ist in einem Eckteil 3 des Rahmens 1 aufgenommen, welches bei geschlossener Tür 2 einer montierenden Person zugänglich ist. Der Innenraum des Eckteils 3 ist durch einen Deckel 3a abdeckbar. Die Verstelleinrichtung 4 ist in diesem Innenraum aufgenommen.

[0029] Die Fig. 3 und 4 zeigen die Anordnung mit auf zwei Eckteilen 3 aufgesetzten Deckeln 3a.

[0030] Die Fig. 5 und 6 zeigen am Beispiel eines linken oberen Eckteils 3, dass die Verstelleinrichtung 4 mit einer Befestigungsschraube 5 am Rahmen 1 fixierbar ist. Fig. 7 zeigt dies am Beispiel eines linken unteren Eckteils 3.

[0031] Die Fig. 5 bis 7 zeigen, dass die Verstelleinrichtung 4 eine Verzahnung 7 aufweist, die mit einem externen Instrument derart in Eingriff bringbar ist, dass die Verstelleinrichtung 4 bei Betätigung des externen Instruments relativ zum Rahmen 1 bewegbar ist. In der Verstelleinrichtung 4 und/ oder in den Eckteilen 3 ist mindestens ein Langloch 8 vorgesehen.

[0032] Die Verstelleinrichtung 4 ist als Winkelelement ausgestaltet, welches zwei orthogonal zueinander orientierte Flanschschenkel 9, 10 aufweist. Eine freie Kante eines ersten Flanschschenkels 9 ist mit einer Verzahnung 7 versehen, wobei in einem zweiten Flanschschenkel 10 mindestens ein Durchgang 11 zur Aufnahme eines Achsstifts 12 der Tür 2 ausgebildet ist.

[0033] Fig. 8 zeigt, dass das externe Instrument als Kreuzschlitzschraubendreher 14 ausgestaltet ist. Fig. 8 zeigt außerdem, dass eine Ausrichtung der Tür 2 möglich ist, wenn diese geschlossen ist.

[0034] Zur Ausrichtung der Tür 2 müssen lediglich die Deckel 3a abgenommen werden, der Kreuzschlitzschraubendreher 14 mit der Verzahnung 7 in Eingriff gebracht und gedreht werden. Beispielhaft gibt der Doppelpfeil mögliche Bewegungsrichtungen der Tür 2 an, wenn der Kreuzschlitzschraubendreher 14 gedreht wird. Fig. 9 zeigt dies detailliert am Beispiel des linken unteren Eckteils 3.

[0035] Fig. 8 zeigt auch, dass der Rahmen 1 an seiner oberen und unteren Längsseite Profile 6 aufweist.

[0036] Die Fig. 10 und 2 zeigen, dass die Tür 2 in die Verstelleinrichtung 4 mit einem Achsstift 12 eingreift und verschwenkbar gelagert ist.

[0037] Die Anordnung umfasst drei Grundelemente, nämlich einen Rahmen 1, welcher verschweißt, gesteckt und/ oder verschraubt sein kann, eine Tür 2, welche als Blechtür, Glastür oder Kunststofftür ausgestaltet sein kann, und Eckteile 3, die der Aufnahme einer Verstelleinrichtung 4 dienen und von außen abgedeckt werden können.

[0038] Teile des Rahmens 1 aus Kunststoff, Aluminium oder Blech können mit einem Eckteil 3 verschraubt, gesteckt und/ oder verschweißt werden. Ein Eckteil 3 dient der Aufnahme und Führung einer Verstelleinrichtung 4.

[0039] Die Verstelleinrichtung 4 wird zusammen mit einem Eckteil 3 an einem Schrankgehäuse befestigt. Hierbei spielt es keine Rolle, ob der Rahmen 1 an ein Aufputz- oder Unterputzgehäuse geschraubt wird. Bei der Unterputzausführung kann eine Befestigungsschraube 5 der Länge nach an einen notwendigen Putzausgleich angepasst werden.

[0040] Wird der Rahmen 1 bei geschlossener Tür 2 an einen Schrank geschraubt, kann die Tür 2, die eventuell durch ihr Gewicht an der Schlossseite nach unten hängt, über die Verstelleinrichtung 4 im Bereich ihrer Scharnierseite von außen, also bei geschlossener Tür 2, passend zum Rahmen 1 eingestellt werden.

[0041] Nach leichtem Lösen der Befestigungsschraube 5 kann an einer Verzahnung 7 der Verstelleinrichtung 4 ein Kreuzschlitzschraubendreher 14 angreifen. Die Verstelleinrichtung 4 kann durch Drehen des Kreuzschlitzschraubendrehers 14 verschoben werden.

[0042] Durch die Verschiebung der Verstelleinrichtung 4 ändert sich die Lage der Scharniermittelachse. Hierdurch wird die Tür 2 an der Schlossseite nach oben oder nach unten verstellt.

[0043] Der gesamte Rahmen 1 kann durch Langlöcher 8 in einem Eckteil 3 mittels der Befestigungsschrauben 5 in seiner Lage verdreht werden. Die Verdrehung erfolgt lotrecht. Nach dem Einstellen des Rahmens 1 und der Tür 2 können die Deckel 3a der Eckteile 3 wieder auf diese gerastet werden.

[0044] Zur Durchführung des zuvor genannten Verstellvorgangs ist mindestens ein Eckteil 3 mit einer Verstelleinrichtung 4 notwendig. Die Deckel 3a haben keine Verstellfunktion und können dem jeweiligen Design der Profile 6 angepasst werden, die unten und oben am Rahmen 1 angeordnet sind.

[0045] Die Profile 6 des Rahmens 1 sind bevorzugt aus Kunststoff, Aluminium oder Blech gefertigt.

[0046] Die Tür 2 ist bevorzugt aus Blech, Kunststoff oder Glas gefertigt. Bei einer Tür 2 aus Glas könnte ein zusätzlicher Trägerrahmen vorgesehen sein.

[0047] Die Eckteile 3 sind bevorzugt aus Kunststoff, Blech oder aus Zinkdruckguss gefertigt.

[0048] In einem Eckteil 3 ist bevorzugt mindestens eine Führung 13 für die Verstelleinrichtung 4 vorgesehen. Die Führung 13 ist als Steg ausgestaltet, an welchem die Zähne der Verzahnung 7 mit ihren Zahnspitzen entlang gleiten können.

[0049] Die Verstelleinrichtung 4 ist bevorzugt aus Blech oder Kunststoff gefertigt. Die Verzahnung 7 ist an den Kreuzschlitzschraubendreher 14 angepasst.

[0050] Die Deckel 3a sind bevorzugt aus Kunststoff oder Blech gefertigt.

[0051] Fig. 11 zeigt weitere Ansichten der in den Fig. 1 bis 10 teilweise oder vollständig dargestellten Anordnung.

[0052] Die vorliegende Erfindung umfasst dabei auch beliebige Kombinationen bevorzugter Ausführungsformen sowie einzelner Ausgestaltungsmerkmale oder Weiterbildungen, sofern diese sich nicht gegenseitig ausschließen.

Bezugszeichenliste



[0053] 
1
Rahmen
2
Tür
3
Eckteil
3a
Deckel
4
Verstelleinrichtung
5
Befestigungsschraube
6
Profil
7
Verzahnung
8
Langloch
9
Erster Flanschschenkel
10
Zweiter Flanschschenkel
11
Durchgang
12
Achsstift
13
Führung
14
Kreuzschlitzschraubendreher



Ansprüche

1. Anordnung für einen Zählerschrank, Verteilerschrank, Schaltschrank oder ein Leergehäuse, umfassend einen Rahmen (1) und eine Tür (2), wobei der Rahmen (1) die Tür (2) trägt und wobei die Tür (2) an ihrer Scharnierseite an den Rahmen (1) verschwenkbar angebunden ist,
dadurch gekennzeichnet, dass dem Rahmen (1) mindestens eine Verstelleinrichtung (4) zur Ausrichtung der Tür (2) im geschlossenen Zustand zugeordnet ist.
 
2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (4) auf der Scharnierseite des Rahmens (1) angeordnet ist.
 
3. Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (4) in einem Eckteil (3) des Rahmens (1) aufgenommen ist, welches bei geschlossener Tür (2) einer montierenden Person zugänglich ist.
 
4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum des Eckteils (3) durch einen Deckel (3a) abdeckbar ist.
 
5. Anordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (4) mit einer Befestigungsschraube (5) am Rahmen (1) fixierbar ist.
 
6. Anordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (4) eine Verzahnung (7) aufweist, die mit einem externen Instrument (14) derart in Eingriff bringbar ist, dass die Verstelleinrichtung (4) bei Betätigung des externen Instruments (14) relativ zum Rahmen (1) bewegbar ist.
 
7. Anordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) an seiner oberen und/ oder unteren Längsseite Profile (6) aufweist.
 
8. Anordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verstelleinrichtung (4) und/ oder in einem Eckteil (3) mindestens ein Langloch (8) vorgesehen ist.
 
9. Anordnung nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstelleinrichtung (4) als Winkelelement ausgestaltet ist, welches zwei orthogonal zueinander orientierte Flanschschenkel (9, 10) aufweist.
 
10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine freie Kante eines ersten Flanschschenkels (9) mit einer Verzahnung (7) versehen ist, wobei in einem zweiten Flanschschenkel (10) mindestens ein Durchgang (11) zur Aufnahme eines Achsstifts (12) der Tür (2) ausgebildet ist.
 
11. Verstelleinrichtung (4) zur Ausrichtung einer Zählerschrank- oder Verteilerschranktür oder Schaltschranktür im geschlossenen Zustand, welche Tür an ihrer Scharnierseite an den Rahmen (1) des jeweiligen Schrankes oder Gehäuses verschwenkbar anbindbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Winkelelement vorgesehen ist, welches zwei orthogonal zueinander orientierte Flanschschenkel (9, 10) sowie mindestens ein Langloch (8) aufweist und mittels Schraubverbindung am jeweiligen Rahmen (1) fixierbar ist, und dass eine freie Kante eines ersten Flanschschenkels (9) mit einer Verzahnung (7) versehen ist, wobei in einem zweiten Flanschschenkel (10) mindestens ein Durchgang (11) zur Aufnahme eines Achsstifts (12) der Tür (2) ausgebildet ist, wobei Verzahnung (7) mit einem externen Instrument (14) derart in Eingriff bringbar ist, dass die Verstelleinrichtung (4) sowie die jeweilige Tür bei Betätigung des externen Instruments (14) relativ zum jeweiligen Rahmen (1) bewegbar ist.
 




Zeichnung






































Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente