[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens
einem Korpus und mit wenigstens einem Verschlusselement, insbesondere mit wenigstens
einer Tür oder wenigstens einem Deckel, zum Verschließen des durch den Korpus begrenzten
Kühl- bzw. Gefrierraums.
[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, Kühl- und/oder Gefriergeräte beispielsweise
zu Werbezwecken bzw. zum Erzielen besonderer graphischer Effekte mit Aufklebern zu
versehen, die im Allgemeinen auf die Außenseite des Gerätekorpus bzw. der Tür aufgebracht
werden.
[0003] Ausgehend von diesen bekannten Geräten liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe
zugrunde, ein Kühl- und/oder Gefriergerät der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden,
dass dieses einen besonders ansprechenden optischen Gesamteindruck hervorruft.
[0004] Diese Aufgabe wird durch ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Danach ist vorgesehen, dass das Verschlusselement und/oder der Korpus des
Gerätes zumindest eine Wand, vorzugsweise zumindest eine Außenwand, zumindest ein
transparentes Element, vorzugsweise zumindest eine transparente Scheibe, und zumindest
eine Bedruckung oder ein sonstiges graphisches Element aufweist, wobei die Wand mit
wenigstens einem Ausschnitt versehen ist und wobei aus Sicht eines Betrachters von
außen das genannte transparente Element zumindest bereichsweise hinter dem Ausschnitt
der Wand und die Bedruckung oder das sonstige graphische Element hinter oder auch
in dem genannten transparenten Element angeordnet ist.
[0005] Der vorliegenden Erfindung liegt somit der Gedanke zugrunde, einen Tiefeneffekt bzw.
einen 3D-Effekt dadurch zu erzielen, dass die Bedruckung oder ein sonstiges graphisches
Element nicht auf die Außenseite des Gerätes geklebt oder in sonstiger Weise aufgebracht
wird, sondern von der Außenwand zurückversetzt ist, wobei zwischen der Bedruckung
und der Außenseite des Gerätes zumindest ein Teilabschnitt des genannten transparenten
Elementes, wie beispielsweise einer Scheibe aus Glas oder Kunststoff etc. angeordnet
ist.
[0006] Denkbar ist somit beispielsweise ein Aufbau des Gerätes, bei dem die Außenhaut des
Gerätes wenigstens einen Ausschnitt aufweist, bei dem sich hinter der Außenhaut, d.h.
hinter oder in dem Ausschnitt das transparente Element erstreckt und hinter oder in
dem transparenten Element die Bedruckung oder das sonstige graphische Element.
[0007] Grundsätzlich ist von der Erfindung auch der Fall umfasst, dass das transparente
Element sich auch in dem Ausschnitt und die Bedruckung oder das sonstige graphische
Element auch in dem transparenten Element, wie beispielsweise einer Scheibe befindet.
Die Bedruckung oder das sonstige graphische Element kann somit beispielsweise hinter
einer Scheibe angeordnet sein oder auch in einer Scheibe eingebettet sein. Dies gilt
selbstverständlich nicht nur für scheibenartig ausgeführte transparente Elemente,
sondern für beliebige derartige Elemente.
[0008] Der Betrachter des Gerätes von außen blickt somit durch den Ausschnitt in der Wand,
vorzugsweise in der Außenhaut des Gerätes durch die Scheibe oder ein sonstiges transparentes
Element auf die genannte Bedruckung oder dergleichen.
[0009] Die vorliegende Erfindung ist selbstverständlich nicht auf eine Bedruckung beschränkt,
sondern umfasst jedes beliebige graphische Element, wie beispielsweise ein Logo, eine
bildliche Darstellung, einen Schriftzug, ein Muster etc. Dieses kann durch Drucken
oder auch durch andere Weise, ggf. auch elektrisch oder elektronisch hergestellt sein.
Denkbar ist es beispielsweise, das graphische Element teilweise oder vollständig durch
Leuchtmittel zu erzeugen.
[0010] Das graphische Element kann beispielsweise unmittelbar mit dem transparenten Element
in Verbindung stehen, beispielsweise mit diesem verklebt sein oder auch von diesem
beabstandet angeordnet sein oder auch nur mittelbar, beispielsweise mittels eines
vorzugsweise umlaufenden Profils bzw. Rahmens oder dergleichen mit den transparenten
Element in Verbindung stehen. Denkbar ist auch, dass keine Verbindung zwischen der
Bedruckung bzw. dem graphischen Element und dem transparenten Element vorliegt, indem
ersteres nicht an dem transparenten Element, sondern an anderer Stelle, z.B. an der
Außentür befestigt ist.
[0011] Vorzugsweise ist die Bedruckung oder das sonstige graphische Element auf der Innenseite
des transparenten Elementes, d.h. auf der zum gekühlten Innenraum gewandten Seite
des transparenten Elementes angeordnet.
[0012] Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass die vorliegende Erfindung nicht auf ein
schrankartiges Kühl- bzw. Gefriergerät beschränkt ist, sondern auch Kühl- und/oder
Gefriertruhen umfasst. In diesem Fall wird das Verschlusselement nicht durch eine
herkömmliche Tür, sondern durch einen Deckel gebildet. Auch in diesem Fall gilt, dass
die Ausgestaltung gemäß der vorliegenden Erfindung im Korpus, beispielsweise in einer
oder mehreren Seitenwänden und/oder in dem Verschlusselement angeordnet sein kann.
[0013] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass wenigstens ein Beleuchtungsmittel
vorgesehen ist, dass das transparente Element und/oder die Bedruckung oder das sonstige
graphische Element beleuchtet und vorzugsweise hinterleuchtet.
[0014] Bei dem Beleuchtungsmittel kann es sich beispielsweise um ein oder mehrere LEDs handeln.
Von der Erfindung sind jedoch auch beliebige andere Beleuchtungsmittel mitumfasst.
[0015] Vorzugsweise sind diese Beleuchtungsmittel so angeordnet, dass aus Sicht eines von
außen auf das Gerät blickenden Betrachters eine Hinterleuchtung der Bedruckung oder
des sonstigen graphischen Elementes erfolgt.
[0016] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass das oder die Beleuchtungsmittel
so angeordnet sind, dass das Licht stirnseitig in das wenigstens eine transparente
Element eingekoppelt wird. Denkbar ist es beispielsweise im Falle einer Scheibe das
Licht seitlich oder von oben oder von unten oder von mehreren Seiten in die Scheibe
einzukoppeln und damit ebenfalls einen besonderen optischen Effekt zu erzielen.
[0017] Die Beleuchtungsmittel selbst können in dem Verschlusselement und/oder am Korpus
des Gerätes angeordnet sein.
[0018] Denkbar ist beispielsweise die Anordnung einer oder mehrerer LEDs korpusseitig, und
zwar vorzugsweise in dem Bereich des Korpus der zu dem Verschlusselement hin gewandt
ist, d. h. zur offenen Seite des gekühlten Innenraums.
[0019] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bedruckung oder
das sonstige graphische Element auf der Seite oder in dem Bereich des transparenten
Elementes angeordnet ist, die/der von dem genannten Ausschnitt der Wand abgewandt
ist. Aus Sicht eines von außen auf das Gerät blickenden Betrachters befindet sich
somit die Bedruckung oder das sonstige graphische Element hinter dem transparenten
Element oder auch eingebettet in das transparente Element. Jedenfalls befindet sich
zwischen Betrachter und der Bedruckung oder dem sonstigen graphischen Element das
transparente Element oder ein Teilabschnitt von diesem.
[0020] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Kontur des Ausschnittes
der Wand, der Kontur der Bedruckung oder des sonstigen graphischen Elementes entspricht.
Handelt es sich beispielsweise um ein Kühl- und/oder Gefriergerät zum Bereitstellen
von Getränken, ist es denkbar, dass der Ausschnitt der Wand und auch die Form der
Bedruckung oder des sonstigen graphischen Elementes der Form einer Flasche entspricht.
Dies ist selbstverständlich nur ein Beispiel, das die Erfindung nicht beschränkt.
[0021] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bedruckung oder
das sonstige graphische Element auf das transparente Element aufgeklebt ist oder dass
wenigstens ein Profil, wie beispielsweise ein rahmenförmiges Element vorgesehen ist,
an dem die Bedruckung oder das sonstige graphische Element, wie beispielsweise eine
mit einer Graphik versehene Platte befestigt ist.
[0022] In einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die Bedruckung
durch Lenticulartechnik hergestellt ist.
[0023] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass sich auch hinter
dem graphischen Element bzw. der Bedruckung keine undurchsichtige Wand befindet, so
dass im Falle einer durchsichtigen Bedruckung bzw. eines durchsichtigen graphischen
Elementes der Nutzer von außen auch bei geschlossenem Verschlusselement in den gekühlten
Innenraum hinein blicken kann.
[0024] Bei dem transparenten Element kann es sich um eine oder mehrere Scheiben und/oder
um ein Isolierglaspaket handeln, das aus mehreren Scheiben besteht. Grundsätzlich
können die Scheiben aus Glas oder auch aus Kunststoff bestehen.
[0025] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Abstand zwischen
der Bedruckung oder dem sonstigen graphischen Element und dem genannten Ausschnitt
> 5 mm und vorzugsweise > 20 mm beträgt.
[0026] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand eines in der Zeichnung
dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:
- Figur 1:
- eine Außenansicht auf einen Teilbereich eines erfindungsgemäßen Kühl- und Gefriergerätes,
- Figur 2:
- einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Kühl- und/oder Gefriergerät im Bereich
der Tür und
- Figur 3:
- einen Querschnitt durch das erfindungsgemäße Kühl- und/oder Gefriergerät im Bereich
der Tür.
[0027] In Figur 1 ist mit dem Bezugszeichen 10 die Außentür, d. h. die Außenwand eines Verschlusselementes
eines erfindungsgemäßen Kühl- und/oder Gefriergerätes dargestellt. Diese kann beispielsweise
aus Metall oder Kunststoff bestehen.
[0028] Wie dies weiter aus Figur 1 hervorgeht, befindet sich in der Außentür 10 in dem hier
dargestellten Beispiel ein im Wesentlichen rechteckiger bzw. rautenförmiger Ausschnitt
12, d. h. in diesem Bereich befindet sich eine Ausnehmung in der Außentür 10. Diese
Öffnung ist auch in den Figuren 2 und 3 ersichtlich. Aus diesen Figuren ist weiter
ersichtlich, dass die Außentür ein U-förmiges Profil aufweist bzw. durch dieses gebildet
wird, wobei ein Schenkel 15 dieses U-förmigen Profils zur Außenseite des Gerätes hin
und der andere Schenkel 14 des U-förmigen Profils zum Kühlraum bzw. zur Dichtung 29
hin gewandt ist. An dem Schenkel 14 befindet sich die Magnettürdichtung 29 zum dichten
Abschluß zwischen Tür und Korpus 100.
[0029] Die beiden Schenkel 14, 16 werden durch einen Abschnitt 18 miteinander verbunden,
der die außenliegenden Stirnseiten der Außentür 10 bildet.
[0030] Wie dies weiter aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht umgreift das U-förmige Profil
bzw. die Außentür 10 ein Isolierglaspaket, das aus zwei voneinander beabstandeten
Scheiben 22 und 24 besteht, zwischen denen beispielsweise Vakuum herrschen kann, um
eine möglichst gute Wärmeisolation zu erzielen. Wie dies aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht,
liegen die beiden voneinander abgewandten Außenseiten der beiden Scheiben 22, 24 in
ihrem Randbereich jeweils an den Innenseiten der Schenkel 14, 15 der Außentür an bzw.
sind zwischen diesen Schenkeln 14, 15 aufgenommen. Das U-förmige Profil umgibt das
Isolierglaspaket vollumfänglich und stellt somit für dieses einen Rahmen dar.
[0031] Auf bzw. an oder im Bereich der zum gekühlten Innraum hin gewandten Scheibe 22 des
Isolierglaspaketes befindet sich ein Aufkleber oder ein sonstiges graphisches Element,
wie beispielsweise eine bedruckte Acrylplatte, die in den Figuren mit dem Bezugszeichen
30 gekennzeichnet ist. In dem Ausführungsbeispiel befindet sich dieses graphische
Element aus Sicht eines von außen auf das Gerät blickenden Nutzers hinter dem transparenten
Element und in dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel hinter der inneren Scheibe
22 des Glaspaketes.
[0032] Der von außen auf das Gerät blickende Nutzer sieht somit in dem hier dargestellten
Ausführungsbeispiel z. B. die Außentür 10 und im Bereich des Ausschnittes 12 die Bedruckung
bzw. den Aufkleber, die Acrylplatte etc., die mit dem Bezugszeichen 30 gekennzeichnet
und hinter der Glasscheibe 24, 22 bzw. hinter dem Isolierglaspaket angeordnet ist.
[0033] Aus den Figuren 2 und 3 ist weiter ersichtlich, dass am Innenbehälter des Korpus
100 Beleuchtungsmittel 40 angeordnet sind, die in Form einer Lichtleiste ausgeführt
sind.
[0034] Die Beleuchtungsmittel können auf einer oder beiden Seiten und/oder oben und/oder
unten am Innenbehälter bzw. am Korpus angeordnet sein. Sie befinden sich vorzugsweise
in dem Abschnitt des Korpus bzw. des Innenbehälters, der zur offenen Seite hin gewandt
ist.
[0035] Die leistenförmige Ausgestaltung der Beleuchtungsmittel 40 ergibt sich aus Figur
2. Aus dieser Figur ist ersichtlich, dass die einzelnen Beleuchtungsmittel an einer
Leiste angeordnet sind und beispielsweise durch einzelne LEDs gebildet werden können,
die voneinander beabstandet sind.
[0036] Grundsätzlich sind auch andere Beleuchtungsmittel als LEDs einsetzbar und von der
Erfindung mit umfasst.
[0037] Aus den Figuren 2 und 3 ist ersichtlich, dass die Beleuchtungsmittel 40 in dem Endbereich
des Innenbehälters angeordnet sind, der an die offene und durch das Verschlusselement
verschließbare Seite des Korpus 100 angrenzt.
[0038] In Figur 3 sind die einzelnen Beleuchtungsmittel mit dem Bezugszeichen 42 und die
Abdeckung der Beleuchtungsmittel mit dem Bezugszeichen 44 gekennzeichnet.
[0039] Anstatt einer Beleuchtungsleiste können selbstverständlich auch ein oder mehrere
einzelne, nicht in einer gemeinsamen Leiste angeordnete Beleuchtungsmittel eingesetzt
werden.
[0040] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel befinden sich die Beleuchtungsmittel 40
aus Sicht eines von außen auf das Gerät blickenden Betrachters in einem Bereich hinter
dem transparenten Element und auch hinter der Bedruckung bzw. hinter dem graphischen
Element, so dass dieses hinterleuchtet wird.
[0041] Durch die Beabstandung der Bedruckung oder dergleichen von der Außenseite des Gerätes
ergibt sich ein Tiefeneffekt bzw. ein 3D-Effekt, der einen besonderen optischen Gesamteindruck
des Gerätes hervorruft.
[0042] Wie bereits oben ausgeführt, gibt die vorliegende Erfindung die Möglichkeit, eine
Kontur nach beliebiger Wahl, beispielsweise in Form einer Getränkeflasche, eines Logos
etc. aus der Außentür auszuschneiden. Auf der Innenseite der Glastür bzw. eines transparenten
Elementes kann dann beispielsweise ein Druck nach Wahl, z. B. eine Getränkeflasche
oder ein Logo aufgebracht werden.
[0043] Aufgrund des Ausschnittes an der Vorderseite und des Druckes an der Innenseite ergibt
sich wegen des Abstandes, der im Falle von Isolierglas z. B. 24 mm betragen kann,
ein Tiefeneffekt. Ein Hervorheben der Bedruckung oder des sonstigen graphischen Elementes
wird durch die Innenbeleuchtung des Gerätes oder eine separate Beleuchtung nochmals
hervorgehoben.
[0044] Wird der Druck mittels Lenticulartechnik hergestellt, ist eine zusätzliche Verbesserung
des genannten Tiefeneffektes möglich.
[0045] In einer bevorzugten Erfindung handelt es sich bei dem Gerät um ein Kühl- bzw. Gefriergerät
mit einer Glastür und einer Innenbeleuchtung. Die Gerätetür kann mindestens aus der
genannten Außentür, einem Glas wie z. B. Isolierglas und einer Magnettürdichtung bestehen,
die frontseitig auf der Stirnseite des Korpus aufliegt, wenn die Tür geschlossen ist.
[0046] Wie dies in dem Ausführungsbeispiel dargestellt ist, befinden sich im Gehäuse bzw.
im Korpus eine Innenbeleuchtung oder auch eine separate Beleuchtung für die Tür, die
wahlweise seitlich und/oder deckenseitig und/oder bodenseitig angeordnet sein kann.
Die Beleuchtung zur Be- oder Hinterleuchtung der Bedruckung oder des sonstigen graphischen
Elementes kann als separate Beleuchtung ausgebildet sein, die nur diesem Zweck dient
oder auch gleichzeitig die Ausleuchtung des Lagerraums für das Kühl- bzw. Gefriergut
bilden.
[0047] Auch ist es denkbar, die Beleuchtung an der Rückwand des Innenbehälters anzuordnen,
so dass die Beleuchtung direkt von hinten auf die Bedruckung oder das sonstige graphische
Element trifft.
[0048] Grundsätzlich ist von der Erfindung auch der Fall umfasst, dass die Beleuchtung sich
in oder an der Tür befindet und beispielsweise von hinten auf die Bedruckung oder
auch seitlich in das transparente Element oder auch die Acrylplatte eingekoppelt wird
bzw. einstrahlt, wobei die Acrylplatte das graphische Element aufweist oder bildet.
[0049] Denkbar ist es beispielsweise, den Ausschnitt durch Lasern, Stanzen, Nibbeln einzubringen.
Bei kleineren Türen, die aus Kunststoff bestehen, kann die für den Ausschnitt erforderliche
Kontur auch gleich in das Kunststoffspritzwerkzeug eingebracht werden.
[0050] Wie bereits oben ausgeführt ist es denkbar, auf die Innenseite des Glases oder sonstigen
transparenten Elementes den Druck oder das sonstige graphische Element anzubringen.
Es besteht die Möglichkeit, diesen direkt auf das Glas oder den Kunststoff etc. oder
mittels eines Aufklebers, einer bedruckten Platte, insbesondere Acrylplatte oder einem
anderen vorzugsweise bedruckten lichtdurchlässigen Material herzustellen.
[0051] Die Anordnung der Bedruckung oder des sonstigen graphischen Elementes relativ zu
dem transparenten Element ist somit weitgehend beliebig.
[0052] Die Befestigung desselben kann mittels Kleben oder auch durch vorzugsweise umlaufende
Profile oder dergleichen erfolgen.
[0053] Vorzugsweise ist die Bedruckung bzw. das graphische Element so ausgeführt, dass man
in den Innenraum des Gerätes hineinblicken kann. In einer alternativen Ausführungsform
ist dies nicht möglich, d. h. die Bedruckung oder das sonstige graphische Element
ist blickdicht ausgeführt.
[0054] Die Ausführung der Transparenz ist frei wählbar.
[0055] Wird die Bedruckung bzw. das sonstige graphische Element nicht fest mit dem transparenten
Element oder einem sonstigen Bauteil des Gerätes verbunden, sondern beispielsweise
an einem oder mehreren Profilen, besteht die Möglichkeit, die Bedruckung bzw. ein
sonstiges graphisches Element bei Beschädigungen oder bei einem gewünschten Designwechsel
auszutauschen.
[0056] Das Ausführungsbeispiel bezieht sich auf die Tür des Gerätes, ist aber ebenso bei
einem Deckel z.B. einer Kühl- und/oder Gefriertruhe anwendbar. Von der Erfindung ist
auch der Fall umfasst, dass sich die erfindungsgemäße Anordnung nicht oder nicht nur
in dem Verschlusselement, sondern in einer oder mehreren Wänden des Korpus befindet.
So ist es beispielsweise denkbar, dass sich die erfindungsgemäße Anordnung in den
beiden Seitenwänden eines Kühlschrankes befindet.
1. Kühl- und/oder Gefriergerät mit wenigstens einem Korpus und mit wenigstens einem Verschlusselement,
insbesondere mit wenigstens einer Tür oder Deckel, zum Verschließen des durch den
Korpus begrenzten Kühl- bzw. Gefrierraums, dadurch gekennzeichnet, dass das Verschlusselement und/oder der Korpus des Gerätes zumindest eine Wand, vorzugsweise
wenigstens eine Außenwand, zumindest ein transparentes Element, vorzugsweise wenigstens
eine transparente Scheibe, und zumindest eine Bedruckung oder wenigstens ein sonstiges
graphisches Element aufweist, wobei die Wand wenigstens einen Ausschnitt aufweist
und wobei aus Sicht eines Betrachters des Gerätes von außen das transparente Element
zumindest bereichsweise hinter dem Ausschnitt und die Bedruckung oder das sonstige
graphische Element hinter oder in dem transparenten Element angeordnet ist.
2. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Beleuchtungsmittel vorgesehen ist, das das transparente Element und/oder
die Bedruckung oder das sonstige graphische Element beleuchtet und vorzugsweise hinterleuchtet,
wobei es sich bei dem Beleuchtungsmittel vorzugsweise um eine oder mehrere LEDs handelt.
3. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Beleuchtungsmittel vorgesehen ist, das eine oder mehrere Stirnseiten
des transparenten Elementes beleuchtet.
4. Kühl- und/oder Gefriergerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, die Beleuchtungsmittel in dem Verschlusselement und/oder am Korpus des Gerätes angeordnet
sind.
5. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedruckung oder das sonstige graphische Element auf der Seite oder in dem Bereich
des transparenten Elementes angeordnet ist, die/der von dem genannten Ausschnitt der
Wand abgewandt ist.
6. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontur des Ausschnitts der Wand der Kontur der Bedruckung oder des sonstigen
graphischen Elementes entspricht.
7. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedruckung oder das sonstige graphische Element auf das transparent Element aufgeklebt
ist oder dass wenigstens ein Profil vorgesehen ist, an dem die Bedruckung oder das
sonstige graphische Element befestigt ist und/oder dass die Bedruckung oder das sonstige
graphische Element mittels Lenticulartechnik hergestellt ist.
8. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bedruckung oder das sonstige graphische Element derart ausgebildet ist, dass
sie/es durchsichtig ist.
9. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei dem transparenten Element um eine oder mehrere Scheiben und/oder um ein
Isolierglaspaket handelt, wobei die Scheiben vorzugsweise aus Glas oder aus Kunststoff
bestehen.
10. Kühl- und/oder Gefriergerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen der Bedruckung oder dem sonstigen graphischen Element und dem
genannten Ausschnitt > 5 mm und vorzugsweise > 20 mm beträgt.