Faltbares Gestell

Abstract

 Die Erfindung bezieht sich auf ein faltbares Gestell mit zwei Seitenrahmen 1, 2, welche mittels eines Sitzes miteinander verbunden sind, wobei der Sitz zwei starre, plattenartige Sitzelemente 3, 4 umfasst, welche gelenkig 5 miteinander verbunden sind, wobei jeweils eines der Sitzelemente 3, 4 gelenkig 6, 7 mit jeweils einem Seitenrahmen 1, 2 verbunden ist, wobei die Seitenrahmen 1, 2 und die Sitzelemente 3, 4 mittels eines Koppelgetriebes miteinander verbunden sind und wobei in der aufgeklappten Sitzstellung zumindest ein Teil des Koppelgetriebes in Ausnehmungen 8 an der Unterseite der Sitzelemente 3, 4 aufgenommen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein faltbares Gestell mit zwei Seitenrahmen, welche mittels eines Sitzes miteinander verbunden sind, insbesondere für rollende Mobilitätshilfsmittel, Rollstühle, Rollatoren oder ähnliches.

[0002] Im Einzelnen bezieht sich die Erfindung auf einen Faltmechanismus, bei dem ein geteilter, fester Sitz, durch geeignete Ausgestaltung faltbar ausgeführt ist.

[0003] Das erfindungsgemäße faltbare Gestell kann beispielsweise in Form eines Faltrollstuhls oder einer Gehhilfe ausgebildet sein, es kann auch als Toilettenrollstuhl oder in anderer Weise Verwendung finden.

[0004] Die aus dem Stand der Technik bekannten Konstruktionen weisen entweder Scherenverbindungen auf, mittels der die beiden Seitenrahmen so verbunden sind, dass sie aneinander angenähert oder voneinander beabstandet werden können. Dabei sind diese Scherenmechanismen jeweils in der Sitzposition und/oder der zusammengelegten Position sperrbar. Die bekannten Konstruktionen weisen jeweils flexible Sitztücher auf, die beim Zusammenlegen des faltbaren Gestells gefaltet werden. In der Gebrauchsstellung sind diese Konstruktionen aus ästhetischen Gründen nicht zu bevorzugen, da sich keine ebene Sitzfläche ergibt. Bei längerem Gebrauch dehnen sich die Sitztücher, so dass die Sitzfläche weiter durchhängt. Insgesamt ergibt sich eine Konstruktion, welche vielfach einen nicht sehr stabilen Eindruck macht und insbesondere optischen Anforderungen meist nicht genügt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein faltbares Gestell der eingangs genannten Art zu schaffen, welches bei einfachem Aufbau und einfacher, kostengünstiger Herstellbarkeit eine feste Sitzfläche bietet und hohen optischen Anforderungen genügt.

[0006] Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die Merkmalskombination des Anspruchs 1 gelöst, die Unteransprüche zeigen weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.

[0007] Erfindungsgemäß ist somit ein faltbares Gestell mit zwei Seitenrahmen vorgesehen, welche mittels eines Sitzes miteinander verbunden sind. Dabei ist der Sitz als starrer Sitz ausgebildet, welcher durch zwei starre, plattenartige Sitzelemente gebildet wird, welche gelenkig miteinander verbunden sind. Somit liegt ein, bezogen auf das faltbare Gestell, mittiges Gelenk vor, so dass die beiden plattenartigen Sitzelemente jeweils zu der Gelenkachse symmetrisch aufgebaut sind.

[0008] Die jeweils anderen Enden der Sitzelemente sind gelenkig mit dem jeweiligen Seitenrahmen verbunden. Bei einem Zusammenlegen des faltbaren Gestells durch Annäherung der beiden Seitenrahmen werden somit die beiden Sitzelemente zueinander und zu dem jeweiligen Seitenrahmen verschwenkt.

[0009] Um eine ausreichende Stabilität zu gewährleisten und um den Bewegungsablauf beim Zusammenlegen bzw. Aufstellen des faltbaren Gestells zu sichern, ist erfindungsgemäß weiterhin ein Koppelgetriebe vorgesehen, welches die Seitenrahmen und die Sitzelemente miteinander verbindet.

[0010] Ein wesentlicher Aspekt der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt auch darin, dass in der aufgeklappten Sitzstellung zumindest ein Teil des Koppelgetriebes in Ausnehmungen an der Unterseite der Sitzelemente aufgenommen ist. Das Koppelgetriebe ist somit im betriebsbereiten, aufgeklappten Zustand für den Benutzer nicht sichtbar, so dass sich eine stabile und auch optisch den höchsten Anforderungen genügende Gesamtkonstruktion ergibt.

[0011] Erfindungsgemäß ist bevorzugter Weise das Koppelgetriebe nur an einem Seitenbereich der Sitzelemente und der Sitzrahmen angeordnet. Dies bedeutet beispielsweise, dass, wenn ein Benutzer auf dem faltbaren Gestell sitzt, sich das Koppelgetriebe entweder an der vorderen oder an der hinteren Seite der Sitzelemente befindet. Somit wird ein Freiraum geschaffen, der es beispielsweise gestattet, das erfindungsgemäße faltbare Gestell als Toilettenstuhl oder in ähnlicher Weise auszugestalten. Das Koppelgetriebe gestattet es somit, beispielsweise im mittigen Bereich des Sitzes einen Hygieneausschnitt vorzusehen. Somit kann das faltbare Gestell beispielsweise auch als Duschsitz verwendet werden.

[0012] In besonders günstiger Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass das Koppelgetriebe jeweils ein Viergelenkgetriebe umfasst, welches die Sitzelemente miteinander koppelt. Weiterhin ist jeweils eine Koppelstange vorgesehen, die das Viergelenkgetriebe gelenkig mit einem unteren Bereich des jeweiligen Seitenrahmens verbindet. Hierdurch wird sichergestellt, dass sich eine parallelogrammartige Konstruktion ergibt, welche insbesondere für einen synchronen Faltablauf beider Seitenrahmen sorgt.

[0013] Das Viergelenkgetriebe umfasst bevorzugter Weise zwei Streben, welche an jeweils einem Ende gelenkig miteinander verbunden sind und deren andere Enden jeweils gelenkig mit dem jeweils einen der Sitzelemente verbunden sind. Eine derartige Konstruktion ist einfach und kostengünstig herstellbar und gestattet es, das Koppelgetriebe, wie erwähnt, in der bevorzugter Weise schlitzartig ausgebildeten Ausnehmung an der Unterseite der Sitzelemente in der Sitzstellung aufzunehmen.

[0014] Die Koppelstange ist bei der oben beschriebenen Ausgestaltung bevorzugter Weise mit einem ihrer Enden mit der Gelenkverbindung der Streben verbunden, während das andere Ende der Koppelstange an einem unten liegenden Bereich des jeweiligen Seitenrahmens gelenkig angeordnet ist.

[0015] Die gelenkige Verbindung der beiden Sitzelemente ist bevorzugter Weise so ausgebildet, dass sich ein Totpunkt bildet. Hierzu ist die gelenkige Verbindung bevorzugt an der Unterseite der beiden Sitzelemente angeordnet (bezogen auf den aufgeklappten Sitz-Zustand. Somit stützen sich die beiden Sitzelemente oberhalb der scharnierartigen Verbindung gegeneinander ab, so dass sich das System im auseinandergefalteten sitzbereiten Zustand selbst stabilisiert.

[0016] Besonders günstig ist, wenn die beiden Sitzelemente an ihrem Verbindungsbereich mittels eines zusätzlichen Sperrmechanismus gegeneinander verriegelbar sind. Auf diese Weise wird verhindert, dass sich das erfindungsgemäße faltbare Gestell unbeabsichtigter Weise beim Anheben selbst zusammenfaltet. Bei einer derartigen Verriegelung könnte auch vorgesehen sein, auf die oben beschriebene Totpunktregelung zu verzichten.

[0017] Die gelenkige Verbindung zwischen dem Seitenrahmen und dem Sitzelement erfolgt bevorzugter Weise über ein U-förmiges bzw. gekrängtes Lagerelement. Dieses ermöglicht es, den Gelenkbereich der Verbindung zwischen den Sitzelementen und den Seitenrahmen jeweils insbesondere in der zusammengelegten Stellung platzsparend unterzubringen.

[0018] Durch die extrem flache Bauweise des erfindungsgemäßen Faltsystems in Verbindung mit einem festen Sitz, der beispielsweise, wie erwähnt, auch mit einem Hygieneausschnitt versehen sein kann, ist es möglich, das erfindungsgemäße faltbare Gestell als Faltrollstuhl auszubilden, welches auch als Toilettenrollstuhl verwendet werden kann. Dabei ist, da das Koppelgetriebe mit den Koppelstangen sich an einer Seite des Sitzes befindet, ein Überfahren einer Toilette möglich.

[0019] Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausgestaltung liegt darin, dass die feste Konstruktion des Sitzes ein hohes Maß an Sitzkomfort gewährleistet und die Dekubitus-Gefahr verringert.

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Dabei zeigt:

Fig. 1

eine perspektivische Seitenansicht im aufgeklappten sitzbereiten Zustand,

Fig. 2

eine Ansicht, analog Fig. 1, in einer Zwischenposition,

Fig. 3

eine Ansicht, analog den Fig. 1 und 2, im zusammengelegten Zustand,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht, analog Fig. 1,

Fig. 5

eine Seitenansicht eines Zwischenzustands, analog Fig. 2,

Fig. 6

eine perspektivische Ansicht, analog den Fig. 2 und 4,

Fig. 7

eine perspektivische Ansicht des zusammengelegten Zustands, analog Fig. 3,

Fig. 8

eine perspektivische Ansicht, ähnlich Fig. 1, eines weiteren Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen faltbaren Gestells mit Rädern, und

Fig. 9

eine Darstellung, analog Fig. 8, mit Sitzpolstern auf den Sitzelementen.

[0021] Das erfindungsgemäße faltbare Gestell umfasst zwei Seitenrahmen 1, 2, welche in der Seitenansicht U-förmig ausgebildet sind. Es versteht sich, dass die Seitenrahmen 1, 2 an ihren Unterseiten auch mit Rollen oder Rädern versehen sein können, so wie dies bei Faltrollstühlen oder ähnlichem der Fall ist. Die Seitenrahmen 1 und 2 sind nur schematisch dargestellt, um den Aufbau des erfindungsgemäßen faltbaren Gestells zu verdeutlichen.

[0022] Die beiden Seitenrahmen 1 und 2 sind mittels Sitzelementen 3 und 4 verbunden. Die Sitzelemente 3 und 4 sind jeweils plattenförmig und starr ausgebildet und an ihrem mittleren Bereich über eine gelenkige Verbindung 5 (Gelenk der Sitzelemente) verbunden. Dies ist insbesondere in Fig. 4 verdeutlicht. Das Gelenk 5 sitzt an der Unterseite der Sitzelemente 3 und 4, so dass sich eine Totpunkt-Ausgestaltung ergibt, welche die Sitzelemente 3 und 4 in der aufgeklappten Position (s. Fig. 1) gegeneinander abstützen.

[0023] Die Verbindung der Sitzelemente 3 und 4 mit den Seitenrahmen 1 und 2 erfolgt über Sitzrahmengelenke 6 und 7. Diese können jeweils durch ein U-förmiges oder gekrängtes Lagerelement 17 gebildet sein, so wie dies insbesondere aus den Fig. 5 und 6 besonders deutlich sichtbar ist. An einem Ende bzw. einer Seite der Sitzelemente 3 und 4 (s. beispielsweise Fig. 5) ist ein Koppelgetriebe vorgesehen. Dieses umfasst ein Viergelenkgetriebe, welches durch eine erste Strebe 12 und eine zweiten Strebe 13 gebildet wird. Die beiden Streben 12 und 13 sind an einem Gelenk 14 miteinander verbunden. Die freien Ende der Streben 12 und 13 sind jeweils gelenkig (15, 16) mit dem Sitzelement 3, 4 verbunden. Die erste Strebe 12 ist dabei als kurze Strebe ausgebildet, während die zweite Strebe 13 als längere Strebe ausgebildet ist und gelenkig an dem anderen der beiden Sitzelemente befestigt ist, so wie dies die Fig. 4 zeigt. Im Bereich des Gelenks 14 ist gelenkig eine Koppelstange 9 bzw. 10 angelenkt, welche über ein Koppelstangengelenk 11 mit dem Seitenrahmen 1, 2 verbunden ist.

[0024] Im betriebsbereiten Zustand (Fig. 1 und 5) sind die ersten und zweiten Streben 12, 13 jeweils in einer Ausnehmung 8 bzw. einem Schlitz 8 an der Unterseite des Sitzelements 3, 4 aufgenommen, so dass diese seitlich nicht sichtbar sind. Dies ist insbesondere aus den Fig. 1 und 5 ersichtlich.

[0025] Die Fig. 8 und 9 zeigen jeweils eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen faltbaren Gestells. Die Darstellung erfolgt analog dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1. Zusätzlich sind bei den Ausführungsbeispielen der Fig. 8 und 9 Räder 18 an den unteren Enden der Seitenrahmen 1 und 2 befestigt, welche um eine vertikale Achse lenkbar sind, so dass das faltbare Gestell als Rollator oder Gehhilfe verwendbar ist. Bei dem in Fig. 9 gezeigten Ausführungsbeispiel sind auf die Sitzelemente 3 und 4 jeweils Polsterelemente 19 aufgelegt, die den Sitzkomfort verbessern.

[0026] Es versteht sich, dass in der oben stehenden Beschreibung unter dem Begriff "Gelenk" auch die Gelenkachse der jeweiligen gelenkigen Verbindung zu verstehen ist.

Bezugszeichenliste

[0027] 

1, 2

Seitenrahmen

3, 4

Sitzelement

5

Gelenk der Sitzelemente / gelenkige Verbindung

6, 7

Sitzrahmengelenk

8

Ausnehmung / Schlitz

9, 10

Koppelstange

11

Koppelstangengelenk

12

erste Strebe des Viergelenkgetriebes

13

zweite Strebe des Viergelenkgetriebes

14 bis 16

Gelenk / gelenkige Verbindung

17

Lagerelement

18

Rad

19

Polsterelement

Ansprüche

1. Faltbares Gestell mit zwei Seitenrahmen (1, 2), welche mittels eines Sitzes miteinander verbunden sind, wobei der Sitz zwei starre, plattenartige Sitzelemente (3, 4) umfasst, welche gelenkig (5) miteinander verbunden sind, wobei jeweils eines der Sitzelemente (3, 4) gelenkig (6, 7) mit jeweils einem Seitenrahmen (1, 2) verbunden ist, wobei die Seitenrahmen (1, 2) und die Sitzelemente (3, 4) mittels eines Koppelgetriebes miteinander verbunden sind und wobei in der aufgeklappten Sitzstellung zumindest ein Teil des Koppelgetriebes in Ausnehmungen (8) an der Unterseite der Sitzelemente (3, 4) aufgenommen ist.

2. Gestell nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe nur an einem Seitenbereich der Sitzelemente (3, 4) und der Sitzrahmen (1, 2) angeordnet ist.

3. Gestell nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelgetriebe jeweils ein Viergelenkgetriebe umfasst, welches die Sitzelemente (3, 4) miteinander koppelt, sowie jeweils eine Koppelstange (9, 10), die das Viergelenkgetriebe gelenkig (11) mit einem unteren Bereich des jeweiligen Seitenrahmens (1, 2) verbindet.

4. Gestell nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Viergelenkgetriebe zwei Streben (12, 13) umfasst, welche an einem Ende gelenkig (14) miteinander verbunden sind und deren andere Enden jeweils gelenkig (15, 16) mit jeweils einem der Sitzelemente (3, 4) verbunden sind.

5. Gestell nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelstange (9) an einem Ende mit der Gelenkverbindung (14) der Streben (12, 13) verbunden ist.

6. Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung (5) der Sitzelemente (3, 4) zur Bildung eines Totpunkts an der Unterseite der beiden Sitzelemente (3, 4) angeordnet ist.

7. Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Sitzelemente (3, 4) an ihrem Verbindungsbereich (5) mittels eines Sperrmechanismus gegeneinander verriegelbar sind.

8. Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die gelenkige Verbindung (6, 7) zwischen dem Seitenrahmen (1, 2) und dem Sitzelement (3, 4) mittels eines im Wesentlichen U-förmigen und/oder gekrängten Lagerelements (17) erfolgt.

9. Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzelemente (3, 4) an ihrer Unterseite jeweils einen die Ausnehmung (8) bildenden Schlitz umfassen.

10. Gestell nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenrahmen (1, 2) jeweils im Wesentlichen U-förmig ausgebildet sind.

Zeichnung