[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Kunststoffbehältnis und insbesondere
eine Kunststoffflasche. Derartige Kunststoffbehältnisse sind aus dem Stand der Technik
seit langem bekannt. Bei dem Entwurf derartiger Kunststoffbehältnisse und insbesondere
auch deren Böden sind verschiedene Kriterien zu beachten. So soll einerseits ein ansprechendes
Design dieser Böden geschaffen werden, andererseits sollen diese jedoch auch eine
gute Standsicherheit aufweisen und in manchen Ausführungsformen zudem eine ausreichende
Belastbarkeit gegen den Druck der in dem Behältnis befindlichen Flüssigkeit aufweisen
sowie auch allgemein gegenüber Drücken, die in einer Längsrichtung dieser Behältnisse
ausgeübt werden.
[0002] Zudem ist man in jüngerer Zeit stets bestrebt, die Gewichte derartiger Kunststoffbehältnisse
zu reduzieren sowie auch die Gewichte der entsprechenden Bodenabschnitte. Daher sind
aus dem Stand der Technik bereits seit längerer Zeit Behältnisböden bekannt, welche
insbesondere radial verlaufende Verstärkungsrippen aufweisen.
[0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kunststoffbehältnis zur
Verfügung zu stellen, welches einerseits eine hohe Stabilität aufweist, dabei jedoch
mit einem vergleichsweise geringen Bodengewicht auskommt. Dabei soll eine ausreichende
Stabilität des Bodens, vorteilhaft auch bei einer nicht zentrischen Belastung, beispielsweise
innerhalb einer Sekundärverpackung, gewährleistet sein. Daneben soll ein derartiges
Behältnis auch den Kriterien der Transportierbarkeit und Standfestigkeit innerhalb
einer Abfülllinie gerecht werden. Daneben soll auch die Anfälligkeit bei Deformationen
reduziert werden, d.h. es soll vorteilhaft erreicht werden, dass das Behältnis auch
bei kleinen Deformationen standfest bleibt. Schließlich wäre es noch wünschenswert,
ein Behältnis zur Verfügung zu stellen, welches auch während seiner Herstellung mit
einem gegenüber dem Stand der Technik reduzierten Fertigblasdruck gefertigt werden
kann.
[0004] Diese Aufgaben werden erfindungsgemäß durch die Gegenstände der unabhängigen Patentansprüche
erreicht. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass nicht jede Aufgabe zwangsweise durch
den Gegenstand jedes einzelnen Anspruchs erreicht wird.
[0005] Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.
[0006] Ein erfindungsgemäßes Kunststoffbehältnis weist einen Mündungsbereich auf sowie einen
sich in einer Längsrichtung des Kunststoffbehältnisses an diesen Mündungsbereich anschließenden
Grundkörper, welcher wiederum eine in einer Umfangsrichtung des Behältnisses umlaufende
Umfangswandung aufweist. Weiterhin weist das Kunststoffbehältnis einen sich an diesen
Grundkörper anschließenden Behältnisboden auf, wobei dieser Behältnisboden einen Zentralbereich
aufweist sowie eine Vielzahl von Rippen, die sich ausgehend von diesem Zentralbereich
in Richtung der Umfangswandung erstrecken.
[0007] Erfindungsgemäß ist in einem Umfangsbereich des Behältnisbodens, der sich in einer
Umfangsrichtung um die Längsrichtung des Behältnisses erstreckt ein wenigstens teilweise
in der Umfangsrichtung des Behältnisses verlaufender stufenförmiger Abschnitt vorgesehen,
wobei eine Höhenposition dieses stufenförmigen Abschnitts in der Längsrichtung des
Behältnisses variiert.
[0008] Es wird daher zunächst vorgeschlagen, dass in dem Umfangsbereich des Behältnisbodens
ein stufenförmiger Abschnitt ausgebildet ist, durch den grundsätzlich die Stabilität
des Behältnisses erhöht wird. Weiterhin verläuft dieser stufenförmige Abschnitt jedoch
nicht in Umfangsrichtung auf einer konstanten Höhe, sondern seine Höhe variiert in
Umfangsrichtung. Mit anderen Worten befindet sich der stufenförmige Abschnitt entlang
seines Verlaufs in der Umfangsrichtung des Behältnisses auf unterschiedlichen Höhen.
Damit kann der stufenförmige Abschnitt Bereiche aufweisen, welche sich näher am Behältnisboden
befinden als andere Bereiche.
[0009] Der Bodenabschnitt des Behältnisses weist damit neben der eigentlichen Bodenfläche,
welche zumindest bei einem stehenden Behältnis auch nach unten weist, noch eine Umfangsfläche
auf. Daneben weist der Bodenabschnitt auch einen bevorzugt ebenfalls ringförmigen
Übergangsabschnitt auf, mit dem die Bodenfläche in den Umfangsbereich übergeht. Vorteilhaft
erstreckt sich der besagte Umfangsbereich zumindest auch in einer Längsrichtung des
Kunststoffbehältnisses und weist bevorzugt gegenüber dieser Längsrichtung einen Winkel
auf, der zwischen 0° und 40°, bevorzugt zwischen 0° und 30°, und bevorzugt zwischen
0° und 20 ° liegt.
[0010] Vorteilhaft erstreckt sich der besagte stufenförmige Abschnitt voll umfänglich in
der Umfangsrichtung des Behältnisses und bildet somit besonders bevorzugt eine geschlossene
Linie aus.
[0011] Vorteilhaft erstrecken sich die genannten (Verstärkungs-)rippen wenigstens teilweise
in radialer Richtung und bevorzugt erstrecken sich die (Verstärkungs-)rippen jeweils
wenigstens abschnittsweise in einer radialen Richtung des Behältnisses, d.h. einer
Richtung, welche eine geometrische Rotationsachse bzw. die Längsrichtung des Behältnisses
schneiden würde. In der vorliegenden Offenbarung wird sowohl der Begriff Rippe als
auch Rille verwendet. Beide Begriffe bezeichnen dabei jeweils die gleichen Objekte.
Dabei beschreibt jedoch der Begriff Rippe die technische Funktion und der Begriff
der Rille die geometrische Ausgestaltung. Mit anderen Worten sind die Verstärkungsrippen
als rillenförmige Gebilde ausgeformt.
[0012] Vorteilhaft erstrecken sich die Verstärkungsrippen bzw. -rillen in einer vorgebenen
Richtung und diese Richtung weist bevorzugt zumindest bei Projektion in einer bestimmten
Projektionsrichtung einen geradlinigen Verlauf auf. Insbesondere weisen diese Verstärkungsrippen
bei Projektion in der Längsrichtung des Behältnisses einen im Wesentlichen geradlinigen
Verlauf auf. Vorteilhaft erstrecken sich die Verstärkungsrippen entlang ihres gesamten
Verlaufs in einer Richtung, welche sich aus Komponenten einer radialen Richtung des
Behältnisses und der Längsrichtung zusammensetzt.
[0013] Vorteilhaft sind diese Rippen als Verstärkungsrippen ausgebildet und weisen dabei
beispielsweise in den Innenraum des Behältnisses verlaufende Wölbungen auf. Durch
diese Verstärkungsrippen kann die Steifigkeit des Bodens in seiner Gesamtheit erhöht
werden. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der Zentralbereich wenigstens
abschnittsweise domartig ausgebildet. So kann beispielsweise innerhalb des Zentralbereichs
ein domartig ausgebildeter Abschnitt vorgesehen sein. Vorteilhaft kann sich dabei
dieser domartige Abschnitt in Richtung des Innenraums des Behältnisses erstrecken.
[0014] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Behältnis bzw. der Boden
wenigstens zwei, bevorzugt wenigstens drei verschiedene Gattungen von Verstärkungsrippen
auf. Vorteilhaft unterscheiden sich diese Rippen dabei hinsichtlich ihrer Länge. So
kann beispielsweise eine erste Anzahl von Hauptrippen vorgesehen sein, welche länger
ausgebildet sind und weiterhin eine zweite Vielzahl von Nebenrippen, welche bevorzugt
kürzer sind als die Hauptrippen. Dabei ist es möglich, dass die Haupt- und die Nebenrippen
jeweils abwechselnd in Umfangsrichtung angeordnet sind.
[0015] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der stufenförmige Abschnitt
derart ausgebildet, dass sich ein Umfang des Behältnisses bzw. ein Querschnitt des
Behältnisses im Bereich des Stufenabschnitts von oben nach unten, d.h. in Richtung
des Bodens, verjüngt.
[0016] Vorteilhaft weist der stufenförmige Abschnitt wenigstens abschnittsweise einen gekrümmten
Verlauf bezogen auf die Längsrichtung des Kunststoffbehältnisses (bzw. in einer zu
der Längsrichtung senkrecht stehenden Projektion) auf. Dies bedeutet, dass der Verlauf,
wenn er in der Umfangsrichtung des Behältnisses verfolgt wird, jeweils zumindest abschnittsweise
gekrümmt ist. Damit ändert sich die Höhe dieses stufenförmigen Abschnitts bevorzugt
nicht stufenartig, sondern kontinuierlich.
[0017] Weiterhin weist der stufenförmige Verlauf bezogen auf die Längsrichtung des Kunststoffbehältnisses
einen wellenförmigen bzw. sinusförmigen Verlauf auf. Durch diese Ausgestaltung des
Bodens mit dem geschwungenen stufenförmigen Abschnitt und dem Design der Verstärkungsrippen
weist der neue Boden eine verbesserte Stabilität gegen Druck von oben auf das Behältnis
sowie gegen eine Krafteinwirkung von unten, beispielsweise durch den Verschluss einer
Flasche (zum Beispiel beim Stapeln) auf. Genauer wird durch diese geschwungene Stufe,
bzw. den geschwungenen stufenförmigen Abschnitt und auch die an den verschiedenen
Positionen endenden Versteifungsrippen die Kraft optimal verteilt. Die Ausläufer der
Verstärkungsrippen bilden keine horizontal gedachten Spannungspitzen bzw. mögliche
Knickstellen.
[0018] Durch den unterschiedlichen Rillenverlauf von kurzen und längeren Verstärkungsrippen
wird eine Verspannung der Seitenwand erzeugt, so dass, in Kombination mit dem geschwungenen,
stufenförmigen Abschnitt eine verbesserte Kraftverteilung in Längsrichtung erreicht
wird und somit der Boden stabiler ist als bei Behältnisses aus dem Stand der Technik.
Dies kann dabei insbesondere auch für niedrige Behältnisgewichte erreicht werden.
Vorteilhaft weist dabei dieser stufenförmige Abschnitt eine sich in radialer Richtung
und in Umfangsrichtung erstreckende (und damit insbesondere ringförmige) Fläche auf,
welche nach unten weist.
[0019] Dieser geschwungene, stufenförmige Abschnitt kann auch in Abhängigkeit von der Rillenanzahl
bzw. der Verstärkungsrippenanzahl eine unterschiedliche Anzahl an Wellenhoch- und
-tiefpunkten aufweisen. Vorteilhaft sind jedoch mindestens zwei Wellenhochpunkte und
zwei Wellentiefpunkte - verteilt um den Behältnisumfang - angeordnet. Vorteilhaft
alternieren dabei diese Hoch- und Tiefpunkte zwischen den Ausläufern der Verstärkungsrippen
in den jeweiligen Flankenflächen der Behältnisse. Der Spitze-Tal-Wert des geschwungenen,
stufenförmigen Abschnitts liegt dabei zwischen 2% und 40% einer Höhe des Bodens, bevorzugt
zwischen 5% und 30% und besonders bevorzugt zwischen 10% und 25%.
[0020] Die Höhe des Bodens wird dabei insbesondere auch durch die Höhe eines entsprechenden
Bodenteils bestimmt, welches während eines Blasvorganges des Kunststoffbehältnisses
dessen Bodenbereich ausbildet.
[0021] Der stufenförmige Abschnitt weist vorteilhaft einen Durchmesserunterschied auf, (zwischen
dem Hauptdurchmesser und den Flankenflächen) der abhängig von dem Hauptdurchmesser
ist. Der stufenförmige Abschnitt verbindet dabei den Flaschenkörper bzw. den Grundkörper
mit dem Boden. Der Unterschied des Durchmessers liegt dabei bevorzugt zwischen 0,5
mm und 2 mm, besonders bevorzugt zwischen 0,6 mm und 1,5 mm und besonders bevorzugt
zwischen 0,75 mm und 1,25 mm.
[0022] Auch der erwähnte domförmige Abschnitt in dem zentralen Bereich kann dabei bei unterschiedlichen
Hauptdurchmessern des Behältnisses unterschiedliche Krümmungsradien annehmen. In einem
weiteren Bereich des Bodenabschnitts, der sich insbesondere um den Anspritzpunkt erstreckt,
ist vorteilhaft ein konkav in das Innere des Behältnisses gewölbter Dom vorgesehen.
So kann beispielsweise ein Hauptdom vorgesehen sein, der sich von einem Umfangsrand
des Behältnisses in dem Zentralbereich erstreckt und innerhalb des Zentralbereiches
kann noch ein zweiter Dom, insbesondere mit stärkerer Krümmung, vorgesehen sein. Auch
ein Radius dieses "kleinen Doms", der im Bereich des Zentrums des Bodens vorgesehen
ist, kann dabei einen Radius aufweisen, der in Abhängigkeit von einem Hauptdurchmesser
und einer Bodenhöhe gewählt ist.
[0023] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform erstreckt sich wenigstens eine Rippe
in dem oben genannten Umfangsbereich des Behältnisbodens. Vorteilhaft verläuft damit
wenigstens eine Rippe in der Längsrichtung des Behältnisses oder einem Winkel gegenüber
der Längsrichtung des Behältnisses, der kleiner ist als 40°, bevorzugt kleiner als
30°, bevorzugt kleiner als 20 ° und bevorzugt kleiner als 10°.
[0024] Bevorzugt ist jedoch wenigstens eine Rippe und besonders bevorzugt sind alle Rippen
von dem stufenförmigen Abschnitt beabstandet. Damit enden bevorzugt die jeweiligen
Verstärkungsrippen vor dem stufenförmigen Abschnitt. Besonders bevorzugt enden die
jeweiligen Verstärkungsrippen immer direkt unterhalb des stufenförmigen Abschnitts,
so dass die Verstärkungsrippen zwar immer bis hin zum stufenförmigen Abschnitt ausgebildet
sind, diesen aber nie durchqueren.
[0025] Bei einer weiteren bevorzugen Ausführungsform enden wenigstens zwei Verstärkungsrippen
auf unterschiedlichen Höhen des Behältnisses bezogen auf deren Längsrichtung. Bevorzugt
enden dabei die Verstärkungsrippen einer ersten Gruppe von Verstärkungsrippen auf
einer ersten Höhe des Behältnisses und die Verstärkungsrippen einer zweiten Gruppe
von Verstärkungsrippen auf einer zweiten, hiervon abweichenden, Höhe. Es wäre jedoch
auch denkbar, dass die Rippen auf gleicher Höhe enden.
[0026] Bevorzugt handelt es sich bei dem Kunststoffbehältnis um ein blasgeformtes Behältnis
und insbesondere um ein streckblasgeformtes Kunststoffbehältnis. Bevorzugt ist dieses
Kunststoffbehältnis aus PET hergestellt.
[0027] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform schneidet wenigstens eine Verstärkungsrippe
den Zentralbereich bzw. berührt diesen oder ragt in diesen hinein. Bei einer weiteren
vorteilhaften Ausführungsform weist der Übergangsbereich des Bodenabschnitts einen
sich in der Umfangsrichtung des Behältnisses erstreckenden Wandungsbereich auf, der
in der Längsrichtung gekrümmt ist. Besonders bevorzugt ist neben diesem ersten sich
in Umfangsrichtung erstreckenden Wandungsbereich ein zweiter sich in Umfangsrichtung
ersteckender Wandungsbereich vorgesehen, der besonders bevorzugt ebenfalls gekrümmt
ist. Bei dieser Ausführungsform weist daher die Flanke des Bodens, insbesondere unterhalb
des stufenförmigen Abschnitts, wenigstens zwei Flächen auf, die besonders bevorzugt
verrundet sind und besonders bevorzugt nicht tangential verlaufen.
[0028] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist das Kunststoffbehältnis eine
ringförmige Standfläche auf. Vorteilhaft ist diese ringförmige Standfläche in dem
Bodenbereich ausgebildet und wird besonders bevorzugt nur durch die Verstärkungsrippen
bzw. einen Teil dieser Verstärkungsrippen unterbrochen.
[0029] Bei einer weiteren Ausführungsform weist damit der Bodenabschnitt eine Standfläche
auf, wobei bevorzugt ein Standkreisdurchmesser in Abhängigkeit von einem Hauptdurchmesser
des Behältnisses gewählt ist. Vorteilhaft liegt dabei dieser Standkreisdurchmesser
bei zwischen 65 und 85% des Hauptdurchmessers des Behältnisses und bevorzugt zwischen
70% und 80% diese Hauptdurchmessers.
[0030] Vorteilhaft können wenigstens zwei Verstärkungsrippen, die bereits vor dem stufenförmigen
Abschnitt enden können, bezüglich einander eine unterschiedliche Rillenquerschnittsgeometrie
aufweisen. Dabei können sich insbesondere die Rillenradien dieser beiden Rillenquerschnitte
voneinander unterscheiden. Vorteilhaft liegen diese Rillenradien zwischen 0,5 mm und
2 mm, besonders bevorzugt zwischen 0,6 mm und 1,5 mm und besonders bevorzugt zwischen
0,75 mm und 1,25 mm.
[0031] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann auch die Höhe eines Rillenauslaufs,
insbesondere in den Flankenflächen, von Versteifungsrille zu Versteifungsrille unterschiedlich
sein.
[0032] Wie erwähnt, können dabei längere Rippen bzw. Hauptrippen den oben erwähnten domförmigen
Abschnitt schneiden und sich bis zu diesem domförmigen Abschnitt in den Zentralbereich
des Bodens erstrecken.
[0033] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf einen Behältnisboden für ein Kunststoffbehältnis
gerichtet. Dieser Behältnisboden weist dabei einen Zentralbereich auf, in dem insbesondere
auch ein Anspritzpunkt angeordnet ist. Daneben weist der Behältnisboden auch eine
Vielzahl von - insbesondere rillenartig ausgebildeten - Verstärkungsrippen auf, die
sich in einer radialen Richtung des Behältnisbodens erstrecken. Erfindungsgemäß ist
in einem Umfangsbereich des Behältnisbodens, der sich in einer Umfangsrichtung um
die Längsrichtung des Behältnisses erstreckt ein wenigstens teilweise in der Umfangsrichtung
des Behältnisses verlaufender stufenförmiger Abschnitt vorgesehen, wobei eine Höhenposition
dieses stufenförmigen Abschnitts in der Längsrichtung des Behältnisses variiert.
[0034] Es wird daher auch im Hinblick auf den Behältnisboden, der insbesondere mit beliebigen
Behältnissen kombiniert sein kann, vorgeschlagen, dass der besagte stufenförmige Abschnitt
nicht auf einer konstanten Höhe (bezogen auf eine senkrecht zu dem Boden stehende
Richtung, welche einer Längsrichtung des Behältnisses entspricht) verläuft. Bevorzugt
ist der Behältnisboden in der oben dargestellten Weise gestaltet. Bevorzugt weist
der Behältnisboden einen im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt auf. Grundsätzlich
wäre es aber auch denkbar, den erfindungsgemäßen stufenförmigen Abschnitt auch bei
Behältnissen mit anderen gängigen Querschnitten (beispielsweise rechteckigen Querschnitten,
quadratischen Querschnitten, Querschnitten mit abgerundeten Ecken, ovalen Querschnitten
und dergleichen) einzusetzen.
[0035] Die vorliegende Erfindung ist weiterhin auf die Verwendung eines Behältnisses der
oben beschriebenen Art und/oder eines Behältnisbodens der oben beschriebenen Art zur
Abfüllung eines stillen (d.h. insbesondere kohlensäurelosen oder kohlensäurearmen)
Getränks und insbesondere eines stillen Wassers gerichtet.
[0036] Weitere Vorteile und Ausführungsformen ergeben sich aus den beigefügten Zeichnungen.
[0037] Darin zeigen:
- Fig. 1a - 1d
- ein erfindungsgemäßes Behältnis in einer ersten Ausführungsform; und
- Fig. 2a - 2e
- ein erfindungsgemäßes Behältnis in einer zweiten Ausführungsform.
[0038] Die Figuren 1a - 1d zeigen ein erfindungsgemäßes Behältnis 1 in einer ersten Ausführungsform.
Dabei zeigt Fig. 1 a eine Seitenansicht eines derartigen Behältnisses 1. Dieses Behältnis
weist einen Mündungsbereich 2 mit einem Gewinde auf, auf welches ein Verschluss aufgeschraubt
werden kann. An diesen Mündungsbereich 2 schließt sich ein Grundkörper 4 des Behältnisses
an, der im Wesentlichen das Innenvolumen des Behältnisses 1 umschließt.
[0039] An diesen Grundkörper 4 schließt sich wiederum ein Bodenbereich bzw. der Behältnisboden
6 an, der hier im Rahmen der Erfindung maßgeblich beschrieben werden soll. Dieser
Behältnisboden 6 weist einen stufenförmigen Abschnitt 44 auf, der, wie in Fig. 1a
erkennbar, einen wellenförmigen Verlauf mit Hochpunkten und Tiefpunkten ausbildet.
Dabei weist dieser Behältnisboden Verstärkungsrippen 64 und 66 auf, die jedoch in
unterschiedlichen Längen ausgebildet sind.
[0040] Man erkennt, dass diese Verstärkungsrippen auch in einen Umfangsbereich 60 des Behältnisbodens
6 reichen, nicht jedoch den stufenförmigen Abschnitt 44 berühren oder schneiden. Das
Bezugszeichen 42 kennzeichnet eine Umfangswandung des Grundkörpers, welche im Wesentlichen
das von dem Kunststoffbehältnis gehaltene bzw. aufnehmbare Flüssigkeitsvolumen umschließt.
[0041] Fig. 1b zeigt eine Schrägansicht eines Behältnisbodens 6. Dieser weist dabei wieder
die beiden Verstärkungsrippen 64 und 66 auf. Das Bezugszeichen 62 kennzeichnet einen
Zentralbereich des Behältnisbodens 6, in dessen Mitte auch der Anspritzpunkt 68 angeordnet
ist. Man erkennt, dass sich die längeren Verstärkungsrippen 64 bis hin zu diesem Zentralbereich
62 erstrecken, jedoch die kürzen Verstärkungsrippen 66 bevorzugt vor dem Zentralbereich
62 enden, wobei es grundsätzlich auch denkbar wäre, dass sich die Verstärkungsrippen
66 auch bis in den Zentralbereich 62 erstrecken. Der Zentralbereich weist hier einen
kreisförmigen Querschnitt auf. Der Radius dieses Zentralbereichs liegt bevorzugt zwischen
1/7 und 6/7 des Radius des Bodenabschnitts, bevorzugt zwischen 1/6 und 5/6 des Radius
des Bodenabschnitts, bevorzugt zwischen 1/5 und 4/5 des Radius des Bodenabschnitts,
bevorzugt zwischen 1/5 und 3/5 des Radius des Bodenabschnitts.
[0042] Das Bezugszeichen 76 kennzeichnet ebenfalls den Bodenbereich, innerhalb dessen die
Verstärkungsrippen 66 und 64 zumindest teilweise ausgebildet sind. Dieser Bodenbereich
76 erstreckt sich dabei von dem Zentralbereich 62 bis hin zu der eigentlichen Standfläche
70. Auch dieser Bodenbereich 76 ist dabei domartig nach innen gewölbt. Ein entsprechender
Wölbungsradius des Zentralbereichs 62 ist jedoch kleiner als ein Wölbungsbereich des
Bodenbereichs 76. Dabei ist auch dieser Bodenbereich 76 damit ringförmig im Querschnitt
ausgebildet. Das Bezugszeichen R66 kennzeichnet einen Krümmungsradius der kürzen Verstärkungsrippen
66.
[0043] Das Bezugszeichen 72 kennzeichnet einen Standring, bzw. einen äußeren Standkreis,
auf welchem das Behältnis zum Stehen kommt. An diesen Standkreis schließt sich eine
kreisförmige, gekrümmte Fläche 75 an und daran wieder in Richtung auf den Grundkörper
des Behältnisses 2 Flankenflächen 32 und 36, die durch eine zwischen diesen verlaufende
Verrundung 34 voneinander abgegrenzt sind. Auch diese beiden Flankenflächen sind dabei
bezüglich der Längsrichtung L des Behältnisses 1 gekrümmt ausgebildet.
[0044] Der stufenförmige Abschnitt 44 weist dabei, wie oben erwähnt, eine wellenförmige
Struktur auf und damit Wellenhochpunkte 44a und Wellentiefpunkte 44b. Unter einem
Wellenhochpunkt wird dabei derjenige Bereich verstanden, der näher an dem Boden bzw.
den Verstärkungsrippen angeordnet ist und unter einem Wellentiefpunkt derjenige Abschnitt,
der weiter entfernt von diesen Verstärkungsrippen 64, 66 ist. Das Bezugszeichen 38
kennzeichnet eine Bodenflanke, mit der der Behältnisboden 6 über den stufenförmigen
Abschnitt 44 in den Grundkörper 4 übergeht.
[0045] Fig. 1c zeigt wieder eine Draufsicht auf den Behältnisboden 6. Man erkennt hier die
Endbereiche 66a der kurzen Verstärkungsrippen 66 und die Endbereiche 64a der längeren
Verstärkungsrippen, die sich jeweils radial nach innen verjüngen.
[0046] Bei dieser Ausführungsform können die Verstärkungsrippen 64 und 66, die jeweils vor
dem stufenförmigen Abschnitt 44 enden, zueinander eine unterschiedliche Rillenquerschnittsgeometrie
aufweisen. Die Rillenradien der beiden Rillenquerschnitte können auch unterschiedlich
sein. Allerdings verändert sich eine Geometrie der einzelnen Verstärkungsrippen in
ihrem Verlauf bevorzugt nicht, kann sich aber in Abhängigkeit von der Rillentiefe
und dem Hauptdurchmesser X (des Behältnisbodens in seiner Gesamtheit) ändern.
[0047] In Fig. 1d erkennt man weiterhin, dass eine Rillenkontur der jeweiligen kürzeren
Verstärkungsrippen 66 auch der Grundkontur des Behältnisbodens 6 in den Bereich der
Flankenflächen 32, 36 folgt, d.h. demjenigen Bereich unterhalb des stufenförmigen
Abschnitts 44. Weiterhin schneiden diese kleinen Verstärkungsrippen 66 den Bodenbereich
76 bzw. den großen Dom in dem dargestellten Bereich E- F in einem vorgegebenen Winkel
a, der von dem Hauptdurchmesser X und von der Bodenhöhe H6 abhängt. Dieser Winkel
a liegt dabei bevorzugt zwischen 5° und 15°, bevorzugt zwischen 8° und 12°. Dabei
hängt dieser Winkel a auch von dem Krümmungsradius des Übergangsbereichs R76 ab. Das
Bezugszeichen T66 in Fig. 1d kennzeichnet eine Rillentiefe der Verstärkungsrippe 66.
[0048] Die Rillenkontur der langen Verstärkungsrippe 64 folgt nicht der Grundkontur der
Bodenform in dem Bereich A-B. In dem Bereich B-C folgt die Rillenkontur parallel der
Grundkontur bis zu dem Zentralbereich 62. Der Abstand der Rillenkontur zu der Grundkontur
kann in Abhängigkeit von der Bodenhöhe und dem Hauptdurchmesser X variieren, wie oben
genauer erwähnt und liegt bevorzugt zwischen 0,75mm und 1,5mm. Die Rillentiefe kann
dabei bei den längeren und kürzeren Verstärkungsrippen bzw. Versteifungsrippen 64,66
unterschiedlich sein.
[0049] Bevorzugt bleibt die Rillengeometrie der einzelnen Verstärkungsrippen, das heißt
insbesondere der Winkel b66 und R 66 während des gesamten Verlaufs konstant. Sie können
sich jedoch in Abhängigkeit von der Rillentiefe und des Hauptdurchmessers des Behältnisbodens
6 ändern. Der Rillenöffnungswinkel b66 der Verstärkungsrippen kann unterschiedliche
Werte aufweisen. Dieser Winkel liegt bevorzugt in einem Bereich zwischen 55° und 120°
und besonders bevorzugt zwischen 70° und 115°.
[0050] Die Figuren 2a - 2e zeigen eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behältnisses
1. Dabei ist wiederum in Fig. 2a das Behältnis 1 in einer Seitenansicht gezeigt, Fig.
2b zeigt eine Draufsicht auf den Behältnisboden 6, wobei die Verstärkungsrippen 64
und 66 erkennbar sind und Fig. 2c zeigt wiederum eine Schrägansicht des Behältnisbodens
6. Einige Merkmale dieses Behältnisbodens 6 stimmen mit dem in Fig. 1b gezeigten Behältnisboden
überein und werden daher nicht näher erläutert.
[0051] Im Unterschied zu dem in Fig. 1b gezeigten Behältnisboden 6 reichen jedoch die langen
Verstärkungsrippen 64 nur bis an den Rand des Zentralbereichs 62. Auch weisen hier
die Verstärkungsrippen 64 kein gleichbleibendes Profil auf, sondern dieses verändert
sich. Zusätzlich weist der in Fig. 2c gezeigte Boden eine Vielzahl von seitlichen
Versteifungsrippen 69 auf, die an der seitlichen Flanke des Behältnisbodens 6 angeordnet
sind. Auch diese seitlichen Versteifungsrippen 69 schneiden jedoch den stufenförmigen
Abschnitt 44 nicht.
[0052] Die Verstärkungsrippen 64 und 66, die hier wiederum vor dem stufenförmigen Abschnitt
enden, können auch hier wieder eine voneinander abweichende bzw. unterschiedliche
Rillenquerschnittsgeometrie aufweisen. Auch hier können Verstärkungsrippen über die
Verrundung der Flankenfläche hinausgehen, aber den stufenförmigen Abschnitt nicht
schneiden. Die Rillendurchmesser dieser Verstärkungsrippen können unterschiedlich
sein. Die Rillenkonturen dieser Verstärkungsrippen folgen hier der Grundkontur des
Bodens in ihrem gesamten Verlauf nicht. Das Bezugszeichen R64 in Fig. 2e kennzeichnet
einen Krümmungsradius der Verstärkungsrippen 64.
[0053] Wie hier dargestellt, laufen auch hier wiederum die Hauptverstärkungsrippen 64 tangential
in der Bodenfläche aus, können aber auch schon vor der großen domartigen Struktur
76 auslaufen. Bevorzugt weisen sie einen Radius auf, der in einem Bereich J-K konstant
ist und bevorzugt zwischen 0,2 und 1,5 mm liegt. Die Zwischenrippen 66 laufen hier
bevorzugt ebenfalls tangential in der Bodenfläche aus und enden innerhalb der Bodenfläche,
wie dargestellt. Vorteilhaft enden diese Seitenverstärkungsrippen bzw. Nebenrippen
in einem Verhältnis bezüglich des Hauptdurchmessers X in einem Bereich, der bei zwischen
25% und 75% und bevorzugt zwischen 30 und 70% und besonders bevorzugt zwischen 40
und 60% liegt. Durch diese Wahl der jeweiligen Längen kann eine besonders günstige
Versteifung des Behältnisbodens 6 erreicht werden.
[0054] Mit dem in den Figuren gezeigten neuen Bodendesign haben sich erhebliche Verbesserungen
gegenüber dem Stand der Technik ergeben. Insbesondere wurde erreicht, dass der Behältnisboden
6 auch bei minimalem Gewicht noch sehr stabil ist.
[0055] Die Anmelderin behält sich vor, sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten
Merkmale als erfindungswesentlich zu beanspruchen, sofern sie einzeln oder in Kombination
gegenüber dem Stand der Technik neu sind.
Bezugszeichenliste
[0056]
- 1
- Behältnis
- 2
- Mündungsbereich
- 4
- Grundkörper
- 6
- Behältnisboden
- 32/36
- Flankenflächen
- 34
- Verrundung
- 38
- Bodenflanke
- 42
- Umfangswandung
- 44
- stufenförmiger Abschnitt
- 44a
- Wellenhochpunkte
- 44b
- Wellentiefpunkte
- 60
- Umfangsbereich des Behältnisbodens
- 62
- Zentralbereich des Behältnisbodens
- 64
- lange Verstärkungsrippen
- 66
- kurze Verstärkungsrippen
- 66a
- Endbereich der Verstärkungsrippen 66
- 68
- Anspritzpunkt
- 69
- seitliche Verstärkungsrippe
- 70
- Standfläche
- 72
- äußerer Standkreis
- 75
- kreisförmige, gekrümmte Fläche
- 76
- Bodenbereich
- E-F
- dargestellter Bereich
- A
- Winkel
- X
- Hauptdurmesser
- H6
- Bodenhöhe
- B-C
- Bereich
- R64, R66
- Krümmungsradius
- b66
- Rillenöffnungswinkel
- T66
- Rillentiefe
1. Kunststoffbehältnis (1) mit einem Mündungsbereich (2), einem sich in einer Längsrichtung
(L) des Kunststoffbehältnisses (1) an diesen Mündungsbereich (2) anschließenden Grundkörper
(4) mit einer in einer Umfangsrichtung des Kunststoffbehältnisses (1) umlaufenden
Umfangswandung (42) und einem sich an diesen Grundkörper (4) anschließenden Behältnisboden
(6), wobei dieser Behältnisboden einen Zentralbereich (62) aufweist, sowie eine Vielzahl
von Verstärkungsrippen (64,66), die sich ausgehend von diesem Zentralbereich (62)
in Richtung der Umfangswandung (42) erstrecken,
dadurch gekennzeichnet, dass
in einem Umfangsbereich (60) des Behältnisbodens (6), der sich um die Längsrichtung
(L) herum erstreckt, ein wenigstens teilweise in der Umfangsrichtung des Kunststoffbehältnisses
(1) verlaufender stufenförmiger Abschnitt (44) ausgebildet ist, wobei eine Höhenposition
dieses stufenförmigen Abschnitts (44) in der Längsrichtung (L) variiert.
2. Kunststoffbehältnis (1) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, dass
der stufenförmige Abschnitt (44) wenigstens abschnittsweise einen gekrümmten Verlauf
bezogen auf die Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses (1) aufweist.
3. Kunststoffbehältnis (1) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, dass
der stufenförmige Abschnitt (44) bezogen auf die Längsrichtung (L) des Kunststoffbehältnisses
(1) einen wellenförmigen Verlauf aufweist.
4. Kunststoffbehältnis nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
sich wenigstens eine Verstärkungsrippe (64) in den Umfangsbereich (60) des Behältnisbodens
(6) erstreckt.
5. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
jede Verstärkungsrippe (64, 66) von dem stufenförmigen Abschnitt (44) beabstandet
ist.
6. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens zwei Verstärkungsrippen (64, 66) auf unterschiedlichen Höhen des Behältnisses
(1) bezogen auf deren Längsrichtung (L) enden.
7. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
wenigstens eine Verstärkungsrippe den Zentralbereich (62) schneidet.
8. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Zentralbereich (62) wenigstens abschnittsweise eine domartige Struktur aufweist.
9. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
der Umfangsbereich (60) einen ersten sich in der Umfangsrichtung erstreckenden Wandungsbereich
aufweist, der in der Längsrichtung (L) gekrümmt ist.
10. Kunststoffbehältnis (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Kunststoffbehältnis (1) eine ringförmige Standfläche aufweist.