(19)
(11) EP 2 735 681 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.09.2017  Patentblatt  2017/37

(43) Veröffentlichungstag A2:
28.05.2014  Patentblatt  2014/22

(21) Anmeldenummer: 13192434.2

(22) Anmeldetag:  12.11.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05F 3/22(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME

(30) Priorität: 26.11.2012 DE 102012221558

(71) Anmelder: GEZE GmbH
71229 Leonberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Bantle, Thorsten
    71229 Leonberg (DE)
  • Wörner, Benjamin
    71229 Leonberg (DE)

   


(54) Antrieb für einen Flügel einer Tür oder eines Fensters


(57) Es wird ein Antrieb (3) für einen Flügel (1) einer Tür oder eines Fensters beschrieben, mit einem an einer Abtriebswelle (11) des Antriebs angeordneten Betätigungsarm (4), der beim Betätigen des Flügels verschwenkt wird, wobei der Betätigungsarm frei drehbar auf der Abtriebswelle angeordnet ist und einen Mitnehmer (16) aufweist, welcher mit einem Fortsatz (15) einer drehfest auf der Abtriebswelle angeordneten Mitnahmescheibe (13) bei einer Bewegung des Flügels in Öffnungsrichtung in Anlage gelangt, und wobei der Antrieb (3) eine Feststelleinrichtung aufweist, mit welcher die Abtriebswelle (11) feststellbar ist, wodurch bei festgestellter Abtriebswelle der Mitnehmer (16) am Betätigungsarm (4) beim Verschwenken des geöffneten Flügels in Schließrichtung aus der Anlage mit dem Fortsatz (15) der Mitnahmescheibe geführt wird und der Flügel zwischen der festgestellten Offenstellung und der Schließlage des Flügels frei bewegbar ist. Es ist eine Freilaufsperre (19) vorgesehen, welche den bei festgestelltem Antrieb frei zwischen der durch das Öffnen des Flügels bestimmt festgestellten Offenstellung und der Schließlage bewegbaren Flügel in der festgestellten Offenstellung des Antriebs lösbar hält, indem die Freilaufsperre (19 in Richtung der Schließlage des Flügels durch manuelle Betätigung des Flügels lösbar ist.







Recherchenbericht









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