Behälter, Vorrichtung und Verfahren zum Befüllen und Entleeren von Behältern für eine Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Behälter 11, 12, 13 zur Aufnahme insbesondere eines flüssigen Mediums zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel mit wenigstens einer ersten Öffnung 1, 10, 31 mit einer Kupplungseinheit 6 und eine Anordnung von einer Mehrzahl von Behältern 11, 12, 13, eine Vorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren dieser Anordnung sowie ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren bereitgestellt. Die Vorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren weist wenigstens eine erste Führungsschiene 51 und wenigstens einen ersten Kupplungswagen 61, der entlang der Führungsschiene 51 zwischen zwei Kupplungspositionen 55, 56 von dem ersten Behälter 11 zu dem zweiten Behälter 12 verfahrbar ist, wobei der erste Kupplungswagen 61 einen Aufbau 64 mit einem relativ zu dem Aufbau 64 verfahrbaren Kupplungsschlitten 54 aufweist, und wobei der Kupplungsschlitten 54 wenigstens eine Kupplungseinheit 16 trägt, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit 16 des Kupplungsschlittens 54 mit wenigstens einer Kupplungseinheit 6 des ersten oder des zweiten Behälters 11, 12 verbindbar ist, und wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit 16 über eine Leitung 74 mit einem Dosiersystem der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel verbunden ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter zur Aufnahme insbesondere eines flüssigen Mediums zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel mit wenigstens einer ersten Öffnung mit einer Kupplungseinheit und eine Anordnung von einer Mehrzahl von Behältern. Ferner betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren der Anordnung von Behältern sowie ein Verfahren zum Betrieb der Vorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren.

[0002] Bei der Herstellung von Zigaretten ist es bekannt, dass in einen Filter, auf das Zigarettenpapier oder in den Tabak Zusatzstoffe mit Hilfe einer Lösung appliziert oder zudosiert werden können. Als Zusatzstoffe für Zigaretten sind Menthol, Mint, Eukalyptus, Fruchtgeschmack oder andere geeignete Geschmacksstoffe sowie Mischungen davon bekannt. Die Zusatzstoffe oder Flavours können erhitzt, alkoholisch gelöst oder anders strukturiert vorliegen und mit einer geeigneten Vorrichtung zudosiert werden. Ein üblicher Flavour ist Menthol, das in einem leichtflüchtigen Alkohol gelöst oder im festen Aggregatzustand vorliegen kann. Im Folgenden werden die erfindungsgemäßen Vorrichtungen und das erfindungsgemäße Verfahren für die Verwendung von Geschmacksstoffen beschrieben, die im Weiteren auch als Flavour bezeichnet werden. Dabei erzeugt der sogenannte Flavour einen sensorischen Gesamteindruck d.h. die Summe aus Geschmack und Aroma. Der Flavour liegt üblicherweise in flüssiger Form vor und wird vorzugsweise unter Beimischung von Luft auf den Rauchartikel aufgebracht. Daneben kann der Flavour auch als Feststoff vorliegen. Es ist denkbar, dass neben Geschmacksstoffen bzw. Aromastoffen auch andere Zusatzstoffe wie beispielsweise Modifiziermittel, Neutralisierer oder Befeuchter verwendet werden können. Eine Verwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäße Verfahrens für andere Zusatzstoffe ist daher ebenso möglich und liegt im Rahmen der vorliegenden Erfindung.

[0003] Die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikeln findet vorzugsweise bei der Versorgung einer Zigarettenmaschine oder einer Filtermaschine mit Zusatzstoff Anwendung. Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann aber beispielsweise auch in Verbindung mit anderen Maschinen, welche in der Tabakindustrie zur Herstellung von Rauchartikeln eingesetzt werden Verwendung finden, insbesondere auch mit Maschinen zur Verarbeitung von als sog. Rekon bezeichneten Tabaksorten. Im Weiteren wird verallgemeinernd von Zigaretten- der Filtermaschinen gesprochen.

[0004] Aus dem Stand der Technik bekannte Vorrichtungen zum Auftragen von flüssigen Aromastoffen auf einen Tabakstrang weisen zum Dosieren eines Aromastoffes einen Vorratsbehälter für die den Zusatzstoff bzw. Flavour, Leitungen und eine Pumpe auf. Die dosierte Flüssigkeit wird über Zuführleitungen in die Zigarettenmaschine unter Verwendung einer geeigneten Injektionsvorrichtung wie eine Düse auf den Tabak appliziert. Dabei ist bekannt, dass Reinigungsflüssigkeiten benötigt werden, die durch die zur Düse führende Leitungen gepumpt werden, um ein Verfestigen oder Eintrocknen des Zusatzstoffes zu verhindern. Hierzu wird in der Vorrichtung ein weiterer Behälter mit einem Reinigungsmittel untergebracht.

[0005] Die bekannte Vorrichtung weist jedoch eine Vielzahl an Leitungen, Verbindungsgliedern und Ventilen auf, die Räume darstellen, die beim Reinigen nicht gut oder gar nicht erreicht werden können. Dies hat den Nachteil, dass die Reinigung nicht oder nur mit großen Aufwand vollständig erfolgen kann. Bei einem Wechsel zu einer anderen Zusatzstoff- bzw. Flavoursorte kann ferner eine Kontamination mit der vorher verwendeten Zusatzstoff- bzw. Flavoursorte erfolgen.

[0006] Daher ist es eine Aufgabe der Erfindung eine effektive und möglichst vollständige Reinigung der Vorrichtung zu ermöglichen. Dabei soll eine verschleppungsarme und schnelle Reinigung erfolgen. Ferner soll eine Vorrichtung zur Verfügung gestellt werden, die einen einfachen und schnellen Wechsel von Zusatzstoffsorten in einer Vorrichtung ermöglicht.

[0007] Bei Wechsel von Flavours besteht ferner das Problem, dass bei Mehrfachverwendung des Reinigungsmittels nach der Reinigung geringe Mengen der vorherigen Zusatzstoffsorte im Dosiersystem verbleiben und somit die nachfolgende Zusatzstoffsorte kontaminieren können. Insbesondere wenn das Reinigungsmittel in den Reinigungsmittelbehälter zur Wiederverwendung zurückgeführt wird, erhöhen sich nach jedem Reinigungsvorgang die Zusatzstoffmengen im Reinigungsmittelbehälter. Daher ist es eine weitere Aufgabe eine verschleppungsarme Reinigung bereitzustellen.

[0008] Eine weitere Aufgabe ist es, einen vollautomatischer Betrieb der Vorrichtung und ein automatisiertes Verfahren zum Betrieb und zur Reinigung einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel zu ermöglichen.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Behälter zur Aufnahme insbesondere eines flüssigen Mediums nach Anspruch 1, eine Anordnung von Behältern nach Anspruch 7, eine Vorrichtung zum Befüllen und Entleeren der Behälter nach Anspruch 9 und ein Verfahren nach Anspruch 17 zum Betrieb der Vorrichtung gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungsgemäßen Behälter, der erfindungsgemäßen Vorrichtung und des erfindungsgemäßen Verfahrens ergeben sich aus den sich anschließenden Unteransprüchen.

[0010] Dabei weist der erfindungsgemäße Behälter zur Aufnahme insbesondere eines flüssigen Mediums und zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel wenigstens eine erste Öffnung auf, wobei die wenigstens eine Öffnung eine Kupplungseinheit aufweist und dem Behälter über die wenigstens erste Öffnung Medium zugeführt oder entnommen werden kann. Dabei ist die erste Öffnung mittels der Kupplungseinheit nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar.

[0011] Die Kupplungseinheit des Behälters kann mittels Einführung einer weiteren Kupplungseinheit zur Befüllung oder Abgabe von Flüssigkeiten geöffnet werden. Auf diese Weise ist ein Dosiersystem einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel direkt an dem Behälter an- und abkuppelbar. Aus einem so ausgebildeten Behälter kann je nach Befüllung entweder ein zu dosierender Zusatzstoff oder Reinigungsmittel aus dem Behälter schnell und direkt an ein Dosiersystem abgegeben werden. Nach Ankupplung an die Kupplungseinheit des Behälters kann über eine Pumpe des Dosiersystems eine vorbestimmbare Flüssigkeitsmenge aus dem angeschlossenen Behälter gefördert werden.

[0012] Die Behälterkupplungseinheit sowie eine als Gegenstück ausgebildete weitere Kupplungseinheit sind vorzugsweise als Schnellkupplungseinheit ausgebildet so dass die Ankupplung automatisiert, schnell und sicher erfolgen kann. Ferner sind die Kupplungseinheiten zweckmäßigerweise tropf-, spritz- bzw. leckarm ausgebildet. Dadurch, dass die Kupplungseinheit selbstdichtend schließt, kann die Kupplungseinheit unterhalb des Flüssigkeitsspiegels in einer Seitenwand des Behälters angeordnet sein, ohne dass aus dem Behälter Flüssigkeit austreten kann. Auch im angekuppelten Zustand ist die Kupplung leckfrei, so dass weder Gas noch andere Fremdstoffe eindringen oder austreten können. Als Schnellkupplungseinheiten können handelsübliche Einbauelemente für Werkzeugmaschinen verwendet werden.

[0013] Zweckmäßigerweise weist der Behälter weiterhin wenigstens eine vorzugsweise als Führungsbuchse ausgebildete Führungseinrichtung auf.

[0014] Die Führungseinrichtung, die bevorzugt als Führungsbuchse oder Führungsstift ausgebildet sind, dient zur Vorzentrierung der zu kuppelnden Einheiten. Die Zentrierung erfolgt, wenn der Führungsstift in die Führungsbuchse eingeführt wird. Dies ist insbesondere beim automatisierten Kupplungsvorgang vorteilhaft, da die Flüssigkeitskupplungen nur eine geringe Toleranz zulassen. Vorteilhafterweise befindet sich auf beiden Seiten der wenigstens einen Kupplungseinheit des Behälters eine Führungseinrichtung, um die Führung der bewegbaren Kupplungseinheit zu optimieren.

[0015] Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist der Behälter eine zweite Öffnung auf, wobei die zweite Öffnung eine Kupplungseinheit aufweist und dem Behälter über die zweite Öffnung Medium zugeführt oder entnommen werden kann, wobei die zweite Öffnung mittels der Kupplungseinheit nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

[0016] Durch die Bereitstellung zweier Öffnungen in einem Behälter kann über die eine Öffnung Medium entnommen werden und über die andere Öffnung Medium in den Behälter eingeführt werden. Wird der Behälter als Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel verwendet, können beide Öffnungen zur Aufnahme von kontaminiertem Reinigungsmittel aus verschiedenen Leitungen dienen.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Behälters weist der Behälter eine dritte Öffnung auf, wobei die dritte Öffnung eine Kupplungseinheit aufweist und dem Behälter über die dritte Öffnung Medium zugeführt oder entnommen werden kann, wobei die dritte Öffnung mittels der Kupplungseinheit nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

[0018] Diese Ausführungsform ermöglicht nicht nur die Entnahme und eine Befüllung über jeweils eine Öffnung, sondern auch, dass das aus der ersten Öffnung entnommene Medium über das Dosiersystem und dessen Rücklauf in die dritte Öffnung in einem Kreislauf zurückgeführt wird. Unter Rücklauf des Dosiersystems werden dabei die aus dem Prozess ankommenden Versorgungsleitungen verstanden. Eine Kreislaufführung ist besonders vorteilhaft für einen Behälter, der für Zusatzstoff ausgelegt ist, da in dem Kreislauf eine genaue Volumenstromeinstellung im Dosiersystem erfolgen kann.

[0019] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform des Behälters ist die wenigstens eine Öffnung nahe des Behälterbodens angeordnet, wobei die wenigstens eine nahe des Behälterbodens angeordnete Öffnung als Öffnungspaar ausgebildet ist.

[0020] Die Anordnung nahe des Behälterbodens ist insbesondere für eine Flüssigkeitsentnahme von Vorteil, da die Flüssigkeit möglichst rückstandlos aus dem Behälter entnommen werden kann.

[0021] Durch die paarweise nebeneinander angeordneten Öffnungen zur Abgabe und/oder Rücklauf von Zusatzstoff und/ oder Reinigungsmittel können zwei Dosiersysteme gleichzeitig beaufschlagt oder gereinigt werden.

[0022] Durch die Verdoppelung jeweils der zur Entnahme verwendeten Öffnungen kann anstelle einer Einstrangmaschine eine Zweistrangmaschine an die Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen angeschlossen werden. Mit einem einzelnen Behälter für Zusatzstoffe können damit zwei Dosiersysteme beschickt und zwei Tabakstränge versorgt werden, was zur Produktionserhöhung führt. Mit Hilfe der jeweils zwei nebeneinander angeordneten Kupplungseinheiten können sowohl die zwei Zulaufleitungen als auch die zwei Rücklaufleitungen an einen Behälter angeschlossen werden.

[0023] Zur einfachen Fertigung der Behälter können die Behälterrückseiten gleichartig hergestellt werden mit einer Mehrzahl von vorzugsweise vier Öffnungspaaren mit je zwei Löchern für Führungseinrichtungen. Dabei können die Löcher für Führungseinrichtungen als durchgehende Öffnung oder Sackloch ausgebildet sein. In Abhängigkeit von der Funktion des Behälters und der Vorrichtung zur Dosierung von Zusatzstoffen können die Öffnungen bzw. Löcher mit Kupplungseinheiten, Führungseinrichtungen oder mit Blindstopfen bestückt werden.

[0024] Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform weist der Behälter einen Innenbehälter mit einem geneigten Boden auf.

[0025] Aufgrund der Neigung des Bodens des Innenbehälters, kann auch bei geringer Füllung des Behälters ein höherer Flüssigkeitsspiegel als bei geraden Behälterböden gewährleistet werden. Vorteilhafterweise wird die zur Entnahme von Flüssigkeit konzipierte Kupplungsöffnung möglichst nahe dem tieferen Behälterbereich angeordnet, um möglichst rückstandslos Flüssigkeit aus dem Behälter entnehmen zu können. Die Entnahme erfolgt nach Ankupplung durch die Pumpe des Dosiersystems. Weiterhin können bei den zur Entnahme ausgelegten Kupplungseinheiten Filter im Behälter bereitgestellt werden, sodass bei der Entnahme keine Schmutzpartikel aus dem Behälter in das Dosiersystem gelangen können.

[0026] Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Behälters ist der Behälter oben offen ausgebildet und weist zum Transport am oberen Ende des Behälters einen abnehmbaren Deckel auf.

[0027] Auf diese Weise kann der Behälter außerhalb der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen transportiert werden, ohne dass Fremdkörper in den Behälter gelangen können. Ferner verhindert der Transportdeckel, dass bei Bewegen des Behälters Flüssigkeit austreten kann. Zum leichteren Verschließen und Öffnen können am Deckel ein oder mehrere Griffe angeordnet sein. Nach Öffnung des Deckels kann der Behälter einfach gereinigt, nachgefüllt oder gewartet (z.B. Austausch von Filtern) werden.

[0028] Ferner wird eine Anordnung von Behältern mit einem ersten Behälter zur Aufnahme von Reinigungsmittel und einem zweiten Behälter zur Aufnahme von Zusatzstoff bereitgestellt, wobei die Behälter nebeneinander angeordnet sind und derart ausgerichtet sind, dass die Öffnungen in dieselbe Richtung weisen.

[0029] Durch Bereitstellen zweier von der gleichen Seite kuppelbare Flüssigkeitsbehälter, kann dieselbe Leitung durch eine bewegbare Kupplungseinheit sowohl an dem ersten Behälter für Reinigungsmittel als auch an den zweiten Behälter für Zusatzstoff angeschlossen werden. Auf diese Weise können Leitungen und Ventile eingespart werden.

[0030] In einer besonders bevorzugten Weiterbildung weist die Anordnung einen dritten Behälter zur Aufnahme von kontaminiertem Reinigungsmittel, auf, wobei der dritte Behälter neben dem zweiten Behälter angeordnet ist und derart ausgerichtet ist, dass die Öffnungen in dieselbe Richtung weisen

[0031] Mittels des Behälters für kontaminiertes Reinigungsmittel kann eine Rückführung des Reinigungsmittels in den Reinigungsbehälter vermieden werden. Hierzu wird die Rücklaufleitung aus dem Dosiersystem mit dem Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel verbunden. Damit ist eine verschleppungsarme bzw. kontaminationsfreie Reinigung möglich. Ferner kann über eine weitere Öffnung des Behälters für kontaminiertes Reinigungsmittel eine Leitung zu einem externen Tank gereinigt werden.

[0032] Ferner wird erfindungsgemäß eine Vorrichtung zum Befüllen und/ oder Entleeren einer Anordnung von wenigstens zwei Behältern zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel bereitgestellt. Dabei weist die Vorrichtung wenigstens eine erste Führungsschiene und wenigstens einen ersten Kupplungswagen, der entlang der Führungsschiene zwischen zwei Kupplungspositionen von dem ersten Behälter zu dem zweiten Behälter verfahrbar ist, wobei der erste Kupplungswagen einen Aufbau mit einem relativ zu dem Aufbau verfahrbaren Kupplungsschlitten aufweist und wobei der Kupplungsschlitten wenigstens eine Kupplungseinheit trägt, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens mit wenigstens einer Kupplungseinheit des ersten oder des zweiten Behälters verbindbar ist, und wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit über eine Leitung mit einem Dosiersystem der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel verbunden ist.

[0033] Unter Verwendung des genannten ersten Kupplungswagens kann eine automatisierte Ankupplung der Behälter mit einer an der Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens angeschlossenen Leitung erfolgen. Die Verschiebung entlang der Führungsschiene und die Bewegung relativ zu dem Aufbau des Kupplungsschlittens kann mittels einer Steuereinheit erfolgen. Die Führungsschiene ist über ein Gestell und entsprechende Haltevorrichtung in der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen gegenüber den Behältern so angeordnet, dass der Kupplungswagen in beiden Kupplungspositionen jeweils gegenüber einer Öffnung eines Behälters positioniert werden kann. In den Kupplungspositionen ist die Kupplungseinheit über den Kupplungsschlitten in Richtung des ausgewählten Behälters zum Ankupplung mit der jeweiligen Kupplungseinheit bewegbar.

[0034] Mittels des ersten Kupplungswagens kann bevorzugt eine Entnahme der Flüssigkeiten aus den Behältern mittels des angeschlossenen Dosiersystems erfolgen. Das Dosiersystem umfasst wenigstens eine Pumpe mit Motor und Sensoren, wie Durchflussmesser und Drucksensoren und entsprechende Leitungen. Zur Dosierung des Zusatzstoffes in Rauchartikel wird dabei der Zusatzstoffbehälter zur Entnahme angekuppelt und über die Pumpe des Dosiersystems und einer Leitung zu einer Injektionsvorrichtung in einer Zigaretten- oder Filtermaschine gefördert. Zur Reinigung des Dosiersystems wird mittels der Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens der Behälter für Reinigungsmittel angeschlossen, um Reinigungsmittel durch das Dosiersystem zu leiten.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Vorrichtung weist die Vorrichtung eine zweite Führungsschiene und einen zweiten Kupplungswagen, der entlang der zweiten Führungsschiene zwischen zwei Kupplungspositionen von dem ersten Behälter zu dem zweiten Behälter verfahrbar ist. Dabei ist die zweite Führungsschiene über der ersten Führungsschiene angeordnet, wobei der zweite Kupplungswagen einen Aufbau mit einem relativ zu dem Aufbau verfahrbaren Kupplungsschlitten aufweist und der Kupplungsschlitten wenigstens eine Kupplungseinheit trägt. Ferner ist die wenigstens eine Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit des ersten oder des zweiten Behälters verbindbar, wobei die Kupplungseinheit über eine Leitung mit einem externen Zusatzstofftank oder einem externen Reinigungsmitteltank verbindbar ist.

[0036] Dabei ist die erste Führungsschiene auf Höhe der Kupplungseinheiten im unteren Bereich der Behälter und die zweite Führungsschiene auf Höhe der Kupplungseinheiten im oberen Bereich der Behälter angeordnet. Auf diese Weise kann der zweite Kupplungswagen wahlweise zwischen dem Reinigungsmittelbehälter und Zusatzstoffbehälter positioniert werden, um jeweils einem Behälter Flüssigkeit zuzuführen. An die einzelne Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens ist eine Leitung angeschlossen, die mit einem externer Tank für Zusatzstoff oder ein externer Tank für Reinigungsmittel manuell über eine externe Kupplungseinheit verbunden werden kann.

[0037] Zur Nachfüllung des Zusatzstoffbehälters wird an die Leitung ein externer Tank mit dem im Zusatzstoffbehälter befindlichen Zusatzstoff angeschlossen. Nach Anschluss des externen

[0038] Zusatzstofftanks kann der angekuppelte Behälter nachgefüllt werden. Die Nachfüllung von Zusatzstoff kann vorteilhafterweise auch während der Dosierung des Zusatzstoffes in Rauchartikel erfolgen, ohne dass die Produktion unterbrochen wird. In diesem Fall dient der Behälter für Zusatzstoff als Puffertank. Die Füllstände des Zusatzstoffbehälters und des Reinigungsmittelbehälters sind mittels Füllstandsensoren überprüfbar, um die jeweiligen Behälter rechtzeitig nachfüllen zu können.

[0039] Auf die gleiche Weise wie der Zusatzstoffbehälter kann der Reinigungsmitteltank über die Leitung zum externen Tank nachgefüllt werden. Hierzu muss lediglich an die Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens der externe Reinigungsmitteltank angeschlossen werden. Zu Beginn der Nachfüllung können Reste von Zusatzstoffe aus der Leitung zum externen Tank gespült werden. Soll diese kontaminierte Spülflüssigkeit nicht in den Reinigungsmittelbehälter gelangen, kann zur Aufnahme des kontaminierten Reinigungsmittels anstelle des Reinigungsmittelbehälters ein baugleicher Behälter zur Aufnahme des kontaminierten Reinigungsmittels eingesetzt werden, der danach wieder durch den ursprünglichen Reinigungsmittelbehälter ersetzt wird.

[0040] Da von einer vorigen Zusatzstoffnachfüllung Reste von Zusatzstoff aus der Leitung in den Reinigungsmittelbehälter gelangen können, sollte bei einem Zusatzstoff- bzw. Flavourwechsel zur Vermeidung von Kontamination bzw. Zusatzstoffverschleppung nicht nur der Zusatzstoffbehälter sondern auch der Reinigungsmittelbehälter gewechselt bzw. zur Reinigung aus der Vorrichtung zum Dosieren herausgenommen werden.

[0041] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung einen dritten Behälter, eine zweite Führungsschiene und einen zweiten Kupplungswagen auf, der entlang der zweiten Führungsschiene zwischen zwei Kupplungspositionen von dem zweiten Behälter zu dem dritten Behälter verfahrbar ist, wobei die zweite Führungsschiene über der ersten Führungsschiene angeordnet ist. Ferner weist der zweite Kupplungswagen einen Aufbau mit einem relativ zu dem Aufbau verfahrbaren Kupplungsschlitten auf und der Kupplungsschlitten trägt wenigstens eine Kupplungseinheit, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit des zweiten oder des dritten Behälters verbindbar ist, und die Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens über eine Leitung mit einem externen Zusatzstofftank oder einem externen Reinigungsmitteltank verbindbar ist.

[0042] Mit Hilfe des zwischen den Zusatzstoffbehälter und dem dritten Behälter verfahrbaren zweiten Kupplungswagen kann die zur Nachfüllung verwendete Leitung zu einem externen Tank so gereinigt werden, dass das kontaminierte Reinigungsmittel in den dritten Behälter aufgegangen wird. Auf diese Weise kann eine Verschleppung und Kontamination bei Wechsel des Zusatzstoffes verhindert werden. Zweckmäßigerweise befindet sich der Kupplungswagen bzw. die anzukuppelnde Kupplungseinheit im oberen Bereich des Behälters, damit kein Medium in den gereinigten Schlauch oder in die gereinigte Kupplungseinheit zurücklaufen kann. Eine Verschleppung oder erneute Kontamination im Reinigungsprozess ist somit unmöglich.

[0043] Gemäß einer alternativen Ausführungsform der Vorrichtung für eine Anordnung mit drei Behältern kann die zweite Führungsschiene so lang ausgeführt sein, dass alle drei Behälter von dem zweiten Kupplungswagen zum Kuppeln angefahren werden können. Auf diese Weise kann nicht nur der Zusatzstoffbehälter sondern auch der Reinigungsmittelbehälter mit dem jeweiligen Medium nachgefüllt werden.

[0044] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die Vorrichtung eine dritte Führungsschiene und einen dritten Kupplungswagen auf, der entlang der dritten Führungsschiene zwischen zwei Kupplungspositionen von dem zweiten Behälter zu dem dritten Behälter verfahrbar ist, wobei die dritte Führungsschiene längsfluchtend zu der ersten Führungsschiene angeordnet ist oder mit der ersten Führungsschiene einstückig ausgebildet ist. Ferner weist der dritte Kupplungswagen einen Aufbau mit einem relativ zu dem Aufbau verfahrbaren Kupplungsschlitten auf und der Kupplungsschlitten trägt wenigstens eine Kupplungseinheit, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit des zweiten oder des dritten Behälters verbindbar ist und wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit über eine Leitung mit einem Dosiersystem der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel verbunden ist.

[0045] Auf diese Weise kann die Kupplungseinheit des dritten Kupplungswagens mit Leitungen vom Dosiersystem d.h. mit dem Rücklauf der Pumpe verbunden werden und zwischen dem Zusatzstoffbehälter und Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel verschoben werden. Bei der Kupplungsposition gegenüber dem Behälter für Zusatzstoff, kann somit Zusatzstoff bzw. Flavour zurück in den Behälter für Zusatzstoff gefördert werden, wenn zugleich der erste Kupplungswagen in der gegenüber dem Zusatzstoffbehälter zur Entnahme positioniert ist. Auf diese Weise kann eine Kreislaufführung des Zusatzstoffes erfolgen.

[0046] In der Kreislaufführung wird Zusatzstoff durch das Dosiersystem gefördert, wobei die Flüssigkeit zuerst die gesamte Prozesskette d.h. Pumpe und Durchflussmesser durchläuft. In der Kreislaufführung kann die Fördergeschwindigkeit und damit der Volumenstrom des Zusatzstoffes über die Pumpe des Dosiersystems in Abhängigkeit von einer Zusatzstoffanforderung zur Dosierung in den Rauchartikel genau eingestellt werden. Danach kann die eingestellte Fördermenge anstatt in die Leitung zur Injektionsvorrichtung über eine Rücklaufleitung wieder in den Behälter gefördert werden, um für eine schnelle und genaue Injektion zur Verfügung zu stehen.

[0047] Der Volumenstrom kann in Abhängigkeit der Produktionsgeschwindigkeit einer Zigaretten- oder Filtermaschine die Pumpe der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen gesteuert werden. Hierzu empfängt die Steuereinheit der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen Signale von der Zigaretten- bzw. Filtermaschine. Ob die geforderte Sollmenge tatsächlich gefördert wird, wird zusätzlich mit Hilfe von Durchflussmessern und der Steuereinheit in einem geschlossenen Regelkreis kontrolliert.

[0048] Zur Umleitung von der Kreislaufführung zur Injektionsleitung wird als Ventileinheit vorzugsweise ein Dreiwegeventil verwendet. Auf diese Weise kann durch einen Schaltimpuls der Steuereinheit an die Ventileinheit ein schneller Produktionsstart realisiert werden.

[0049] Ferner kann der dritte Kupplungswagen durch Ankupplung an den dritten Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel vorteilhaft zur Reinigung des Dosiersystems genutzt werden. Hierzu wird der erste Kupplungswagen in der Kupplungsposition gegenüber der Kupplungseinheit des Reinigungsmittelbehälters angekuppelt, so dass eine Förderung des Reinigungsmittels im Dosiersystem erfolgt. Damit können zuvor verunreinigte Prozesswege gereinigt werden. Über die Kupplungseinheit des dritten Kupplungswagens kann das durch den Reinigungsprozess verunreinigte Reinigungsmittel im Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel aufgenommen werden, so dass keine Kontamination oder Verschleppung von Zusatzstoff erfolgt.

[0050] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung ist die Kupplungseinheit des Kupplungsschlittens nach dem Ankuppeln selbstdichtend verschließbar.

[0051] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist der Kupplungswagen auf der Führungsschiene und/ oder die Kupplungseinheit relativ zu dem Aufbau pneumatisch, hydraulisch, elektromechanisch oder elektromagnetisch bewegbar.

[0052] Mit Hilfe von pneumatischen Zylindern können die gewünschten Kuppelpositionen angesteuert werden und nach Bestätigung der Zylinderstellungsabfrage die Relativverschiebung der Kupplungseinheit zum Behälter eingeleitet werden. Als elektromechanische Lösung für die Bewegung der Einheit ist ein Gurtsystem in Kombination mit einem Motor denkbar.

[0053] Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Vorrichtung ist die wenigstens eine Kupplungseinheit mittels einer Kupplungsplatte an dem Kupplungsschlitten gehaltert und die Kupplungsplatte an dem Kupplungsschlitten schwimmend gelagert.

[0054] Durch die schwimmende Lagerung werden Toleranzen zwischen der Kupplungsplatte bzw. der daran befestigten Kupplungseinheit und der Kupplungseinheit des Behälters gewährleistet. Zum Ausgleich können mechanische oder elastische Ausgleichselemente wie Federanordnungen oder Gummipuffer bereitgestellt werden.

[0055] Ferner können Führungs- und Zentrierelemente, die mit passenden Führungseinrichtungen des Behälters zusammenwirken können, eine Vorzentrierung und Führung der Kupplungsplatte und der Kupplungseinheiten erzielen. Vorzugsweise sind beidseitig der auf der Kupplungsplatte angeordneten Kupplungsplatte Führungsstifte angeordnet die in geeignete Führungsbuchsen des Behälters eingreifen können. Auf diese Weise kann ein Achsversatz beim Kuppelvorgang ausgeglichen werden. Zusammen mit der schwimmenden Lagerung kann eine präzise Führung der Kupplungsplatte zu der Kupplungseinheit des Behälters erfolgen.

[0056] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Vorrichtung weist der wenigstens eine Kupplungsschlitten zwei Kupplungseinheiten auf.

[0057] Auf diese Weise können paarweise angeordnete Kupplungseinheiten im unteren Bereich der Behälter an zwei Leitungen bzw. zwei Dosiersystemen angeschlossen werden. Diese Anordnung kann vorteilhafterweise für Zweistrangzigarettenmaschinen eingesetzt werden.

[0058] Ferner wird ein Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung zum Befüllen und/oder Entleeren mit den folgenden Verfahrensschritten bereitgestellt:

• Verfahren des ersten Kupplungswagens entlang der ersten Führungsschiene zu der dem ersten Behälter oder dem zweiten Behälter zugeordneten Kupplungsposition;
• Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten Kupplungswagens in Richtung der Kupplungseinheit des ersten oder zweiten Behälters ;
• Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten Kupplungswagens mit der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten oder zweiten Behälters und Herstellen einer Fluidverbindung des ersten oder zweiten Behälters mit dem Dosiersystem;
• Fördern von Reinigungsmittel aus dem ersten Behälter oder Zusatzstoff aus dem zweiten Behälter mittels einer Pumpe des Dosiersystems zur Reinigung des Dosiersystems oder zur Bereitstellung von Zusatzstoff für die Zigarettenproduktion; und
• Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten Kupplungswagens von der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten oder zweiten Behälters.

[0059] Abhängig von der Kupplungsposition des ersten Kupplungswagens kann wahlweise über die angeschlossene Pumpe des Dosiersystems Zusatzstoff oder Reinigungsmittel aus den jeweiligen Behältern entnommen werden. Dieses Verfahren kann automatisiert mit Hilfe einer Steuereinheit erfolgen. Mittels der Entnahme von Zusatzstoff bzw. Flavour kann eine genaue Dosierung und Feinstverteilung von Zusatzstoffen in einer angeschlossenen Zigarettenmaschine gewährleistet werden. Nach Produktionsstopp kann eine schnelle Reinigung durch Ankupplung an den Reinigungsmittelbehälter erfolgen. Die angeschlossene Pumpe fördert dann Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmittelbehälter zur Reinigung der kompletten Prozesswege. Dies bedeutet es können alle mediendurchströmten Prozesskomponenten sowie Verschlauchungswege mit Reinigungsmittel durchströmt und infolgedessen gereinigt werden.

[0060] Ferner umfasst das Verfahren die folgenden Verfahrensschritte:

• Anschließen eines externen Zusatzstofftanks oder eines externen Reinigungsmitteltanks an die wenigstens eine Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens;
• Verfahren des zweiten Kupplungswagens entlang der zweiten Führungsschiene zu der dem ersten Behälter oder dem zweiten Behälter zugeordneten Kupplungsposition;
• Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens in Richtung der Kupplungseinheit des ersten oder zweiten Behälters;
• Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens mit der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten oder zweiten Behälters und Herstellen einer Fluidverbindung des ersten oder zweiten Behälters mit dem externen Zusatzstofftank oder dem externen Reinigungsmitteltank;
• Befüllen des ersten Behälters mit Reinigungsmittel oder Befüllen des zweiten Behälters mit Zusatzstoff; und
• Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens von der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten oder zweiten Behälters.

[0061] Auf diese Weise kann abhängig von der Kupplungsposition und angeschlossenen externen vorzugsweise mobilen Tank wahlweise Flüssigkeit in die jeweiligen Behälter nachgefüllt werden. Mit Hilfe des Kupplungswagens auf Höhe der Einzelöffnungen bzw. Kupplungseinheiten jeweils im oberen Behälterbereich kann beispielsweise der Zusatzstoffbehälter bei niedrigem Füllstand mittels eines externen Zusatzstofftank mit einem größeren Volumen als der interne Zusatzstoffbehälter nachgefüllt werden. Bei dieser Anordnung kann die Nachfüllung der ausgewählten Behälter während des laufenden Reinigungsprozesses bzw. Dosierungsprozesses von Zusatzstoffen erfolgen.

[0062] Ferner kann eine Nachfüllung des Reinigungsmittelbehälters erfolgen, wobei die Verbindungsleitung zum externen Tank gereinigt werden kann. Vor einem Zusatzstoffwechsel kann zur Vermeidung von Verschleppung des vorigen Zusatzstoffes in die neue Zusatzstoffsorte sowohl der Reinigungsmittelbehälter als auch der Zusatzstoffbehälter ausgetauscht werden.

[0063] Für den Betrieb einer Anordnung von drei Behältern ist es weiterhin vorteilhaft den zweiten Kupplungswagen zwischen dem zweiten für Zusatzstoff ausgelegten Behälter und dem dritten Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel zu positionieren. Hierzu wird ein Verfahren gemäß folgenden Verfahrensschritten bereitgestellt:

• Anschließen des externen Zusatzstofftanks oder des externen Reinigungsmitteltanks an die wenigstens eine Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens;
• Verfahren des zweiten Kupplungswagens entlang der zweiten Führungsschiene zu der dem zweiten Behälter oder dem dritten Behälter zugeordneten Kupplungsposition;
• Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens in Richtung der Kupplungseinheit des zweiten oder dritten Behälters;
• Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens mit der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten oder dritten Behälters und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten oder dritten Behälters mit dem externen Zusatzstofftank oder dem externen Reinigungsmitteltank;
• Befüllen des zweiten Behälters mit Zusatzstoff aus dem externen Zusatzstofftank oder Reinigen der Leitung zum externen Reinigungsmitteltank und Abgabe von Reinigungsmittel in den dritten Behälter; und
• Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Kupplungswagens von der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten oder dritten Behälters.

[0064] Abhängig von der Kupplungsposition und angeschlossenen externen Tankwagen kann bei diesem Verfahren wahlweise Zusatzstoff in den zweiten Behälter für Zusatzstoff gefüllt werden oder Reinigungsmittel zur Reinigung der externen Verbindungsleitung in den Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel geleitet werden. Aufgrund der Bereitstellung eines dritten Behälters für kontaminierten Reinigungsmittel kann das kontaminierte Reinigungsmittels anstelle in den ersten Behälter für Reinigungsmittel in den dritten Behälter geleitet werden. Damit wird eine Aufkonzentration von Zusatzstoffresten im ersten Reinigungsmittelbehälter oder ein Wechsel von Behältern vermieden. Da das kontaminierte Reinigungsmittel in einem separaten Behälter aufgefangen wird, kann eine kontaminationsfreie bzw. verschleppungsfreie Reinigung erfolgen.

[0065] Gemäß einer alternativen Ausführungsform kann eine ausreichend lange Führungsschiene zur Verfügung gestellt werden, um anstelle von zwei Behältern drei Behälter anzukuppeln, um wahlweise den ersten Behälter für Reinigungsmittel, den zweiten Behälter für Zusatzstoff oder den dritten Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel zu füllen. Auf diese Weise kann nicht nur der Zusatzstoffbehälter sondern auch der Reinigungsmittelbehälter nachgefüllt werden.

[0066] Zweckmäßigerweise weist das Verfahren ferner die folgenden Verfahrensschritte auf:

• Verfahren des dritten Kupplungswagens entlang der dritten Führungsschiene zu der dem zweiten Behälter oder dem dritten Behälter zugeordneten Kupplungsposition ;
• Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit des dritten Kupplungswagens in Richtung der Kupplungseinheit des zweiten oder dritten Behälters;
• Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des dritten Kupplungswagens mit der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten oder dritten Behälters und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten oder dritten Behälters mit dem Dosiersystem;
• Fördern von Zusatzstoff aus dem Dosiersystems in den zweiten Behälter oder Fördern von Zusatzstoff und/ oder Reinigungsmittel in den dritten Behälter; und
• Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des dritten Kupplungswagens von der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten oder dritten Behälters.

[0067] Mit Hilfe des Verfahrens kann bei einer Entnahme von Zusatzstoff durch die Kupplungseinheit des ersten Kupplungswagens und Anschluss der Rücklaufleitung des Dosiersystems an die Kupplungseinheit des dritte Kupplungswagens ein Kreislauf von Zusatzstoff gebildet werden.

[0068] Alternativ kann mittels des ersten Kupplungswagens Reinigungsmittel aus dem ersten Behälter entnommen werden, während der dritte Kupplungswagen an den Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel angekuppelt werden kann, um kontaminiertes Reinigungsmittel aus dem Dosiersystem in den dritten Behälter abzuleiten. Auf diese Weise kann das Dosiersystem rückstandslos gereinigt werden und eine Kontamination und Verschleppung vermieden werden.

[0069] Ferner weist das erfindungsgemäße Verfahren die folgenden Verfahrensschritte auf:

• Verfahren des ersten Kupplungswagens entlang der ersten Führungsschiene zu der dem zweiten Behälter zugeordneten Kupplungsposition;
• Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten Kupplungswagens in Richtung der Kupplungseinheit des zweiten Behälters;
• Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des ersten Kupplungswagens mit der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Behälters und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten Behälters mit dem Dosiersystem;
• Verfahren des dritten Kupplungswagens entlang der dritten Führungsschiene zu der dem zweiten Behälter zugeordneten Kupplungsposition;
• Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit des drittens Kupplungswagens in Richtung der Kupplungseinheit des zweiten Behälters;
• Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des dritten Kupplungswagens mit der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Behälters und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten Behälters mit dem Dosiersystem;
• Fördern von Zusatzstoff in einem Kreislauf aus dem zweiten Behälter durch das Dosiersystem in den zweiten Behälter; und
• Einstellen der Fördergeschwindigkeit des Zusatzstoffs im Kreislauf vorzugsweise über die Pumpe des Dosiersystems in Abhängigkeit von einer Zusatzstoffanforderung zur Dosierung in den Rauchartikel.

[0070] Auf diese Weise kann eine genaue Einstellung der gewünschten Fördermenge an Zusatzstoff erfolgen. Der geforderte Volumenstrom wird von der Steuereinheit der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen vorgegeben. Diese Zusatzstoffanforderung ist abhängig von der angeschlossenen Zigaretten- und Filtermaschine. Hierzu ist die Steuereinheit in Rauchartikel mit einer Signalleitung von einer Zigaretten- oder Filtermaschine verbunden. Auf diese Weise kann in Abhängigkeit von den Signalen der jeweiligen Maschine die optimale Fördermenge an Zusatzstoff angefordert werden.

[0071] Eine Führung des Volumenstroms im Kreislauf erfolgt in der Regel bis die Zigaretten- bzw. Filtermaschine produktionsbereit ist. Zusätzlich zur Regelung des Volumenstroms in Abhängigkeit von Signalen kann ein geschlossener Regelkreis zu Regelung des Volumenstroms von Zusatzstoff bereitgestellt werden. Auf diese Weise ist eine genaue Dosierung des Zusatzstoffes möglich. Da ein tatsächlicher Vergleich mit dem vorgegebenen Wert im geschlossenen Regelkreis erfolgt, kann vorteilhafterweise auf eine manuelle Kalibrierung verzichtet werden.

[0072] Die geschlossene Regelung beinhaltet, dass eine Dosiermenge mit Hilfe des Durchflussmessers fortlaufend erfasst wird und diese Messsignale an die Steuereinheit gesendet werden. In der Steuereinheit werden die gemessenen Werte mit der Zusatzstoffanforderung bzw. den Sollwerten verglichen. Das Ziel des geschlossenen Regelkreises ist eine schnelle Angleichung an die Zusatzstoffanforderung möglich. Neben der Dosiermenge kann die Massenstromrate sowie der Druck- und die Temperatur gemessen werden. Durch dieses Dosiersystem im geschlossenen Regelkreis, kann eine Zuführung von geringen Zusatzstoffmengen sehr genau erfolgen. Dies hat den Vorteil, dass insbesondere beim Produktionsstart, wobei die Geschwindigkeit der Zigarettenproduktion von wenigen Zigaretten in der Minute auf eine Vielzahl von Zigaretten in kurzer Zeit erhöht wird, eine genaue Dosierung erfolgen kann.

[0073] Ferner weist das erfindungsgemäße Verfahren folgende Verfahrensschritte auf:

• Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit des dritten Kupplungswagens von der wenigstens einen Kupplungseinheit des zweiten Behälters in Abhängigkeit von einer Zusatzstoffanforderung zur Dosierung in den Rauchartikel;
• Fördern von Zusatzstoff aus dem zweiten Behälter und Umleiten des Zusatzstoffs aus dem zweiten Behälter in dem Dosiersystem zu der Injektionseinrichtung;
• Dosierung des Zusatzstoffs in den Rauchartikel über die Injektionseinrichtung;

[0074] Mit Hilfe dieses Verfahrens kann der Zusatzstoff mittels eines kurzen Steuersignals von der Kreislaufführung zur Injektionsvorrichtung in der Zigaretten- bzw. Filtermaschine umgeleitet werden und ein schneller Produktionsstart erfolgen. Durch die Auskupplung der Kupplungseinheit aus dem Zusatzstoffbehälter kann ein unbeabsichtigter Fluss in die Rücklaufleitung vermieden werden. Durch die schnelle Umleitung der bereits voreingestellten Dosiermenge wird ein schneller Produktionsstart und genaue Dosierung des Zusatzstoffes in Rauchartikel gewährleistet.

[0075] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen beispielhafter Ausführungsformen näher erläutert.

Fig. 1a

Perspektivische Darstellung der Rückseite einer Ausführungsform eines ersten Behälters

Fig. 1 b

Perspektivische Darstellung der Vordersete des in 1a gezeigten Behälters.

Fig. 2a -b

Perspektivische Darstellungen der Vorder- und Rückseite einer Ausführungsform eines zweiten Behälters

Fig. 3

Anordnung von einem ersten und zweiten Behälter

Fig. 4a

Perspektivische Darstellung einer Führungsschiene mit einem ersten Kupplungswagen mit einem Aufbau aufweisend eine Kupplungseinheit

Fig. 4b-c

Detaildarstellungen von vorne bzw. hinten des in Fig. 4a dargestellten Aufbaus

Fig. 5a-b

Schematische Darstellungen der Kupplungspositionen des ersten Kupplungswagens mit einer Kupplungseinheit zum Anschluss an eine Einstrangzigarettenmaschine

Fig.6

Perspektivische Darstellung der Rückseite einer weiteren Ausführungsform des ersten Behälters

Fig. 7

Perspektivische Darstellung der Rückseite einer weiteren Ausführungsform des zweiten Behälters

Fig. 8

Anordnung der in Figuren 6 und 7 dargestellten ersten und zweiten Behältern

Fig. 9

Perspektivische Darstellung einer Führungsschiene mit einem ersten Kupplungswagen mit einem Aufbau aufweisend zwei Kupplungseinheiten

Fig. 10a-b

Schematische Darstellungen der Kupplungspositionen des ersten Kupplungswagens mit zwei Kupplungseinheiten zum Anschluss für eine Zweistrangmaschine

Fig. 11 a-b

Perspektivische Darstellungen der Rück- und Vorderseite einer weiteren Ausführungsform des zweiten Behälters

Fig.12a-c

Perspektivische Darstellungen der Rück- und Vorderseite und schematische Schnittzeichnung einer Ausführungsform eines dritten Behälters

Fig. 13a-b

Vorderansicht und Rückansicht einer Anordnung von drei Behältern

Fig. 14

Vorderansicht einer Haltevorrichtung mit drei Behältern

Fig. 15

Perspektivische Darstellung einer Haltevorrichtung

Fig. 16

Perspektivische Darstellung einer Anordnung von drei Führungsschienen mit jeweils einem Kupplungswagen mit jeweils einer Kupplungseinheit

Fig. 17a-b

Schematische Darstellung in Höhe des zweiten Kupplungswagens, der von dem zweiten Behälter (a) zu dem dritten Behälter (b) verfahrbar ist

Fig. 18a-b

Perspektivische Darstellungen der in Figuren 17a-b dargestellten Kupplungspositionen des zweiten Kupplungswagens

Fig. 19a-b

Perspektivische Darstellungen weiterer Positionen des zweiten Kupplungswagens

Fig. 20

Schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform der zweiten Kupplungsschiene

Fig. 21

Schematische Darstellung des zweiten Kupplungswagen mit einer Anordnung von zwei Behältern

Fig. 22a

Schematische Darstellung des Zusatzstoffkreislaufes mittels ersten und dritten Kupplungswagen

Fig. 22b

Schematische Darstellung der Dosierung mittels ersten Kupplungswagen

Fig. 22c

Schematische Darstellung des Reinigungsprozesses mittels ersten und dritten Kupplungswagen

Fig. 23a

perspektivische Rückansicht einer Anordnung von drei Behältern mit Öffnungspaaren

Fig. 24

Perspektivische Darstellung einer Mehrzahl von Führungsschienen mit Kupplungswägen mit ein bzw. zwei Kupplungseinheiten.

Fig. 25a-b

Perspektivische Ansicht und Rückansicht einer Vorrichtung zum Befüllen, und Entleeren einer Anordnung von drei Behältern

Figur 1 zeigt die Rückseite 21 eines ersten Behälters 11 zur Aufnahme von Reinigungsmittel. Der Behälter 11 weist einen quaderförmigen Außenbehälter mit einem Innenbehälter 23 auf. Die Rückseite des Behälters 11 weist im unteren Bereich nahe des Behälterbodens 25 des Innenbehälters 23 eine Öffnung 1 mit einer Kupplungseinheit 6 zur Entnahme von Reinigungsmittel aus dem Behälter 11 auf. Die Kupplungseinheit 6 ist als selbstdichtende und tropffreie Schnellkupplung ausgebildet, sodass im abgekuppelten Zustand keine Flüssigkeit austreten kann. Die Kupplungseinheit 6 ist als Kupplungsbuchse ausgebildet, die mit einem geeigneten Kupplungsstecker (vgl. Kupplungseinheit 16 in Fig. 3) eine dichte und tropffreie Flüssigkeitsverbindung zu einer Leitung eines Dosiersystems herstellen kann. Neben der Kupplungseinheit 6 des Behälters 11 sind zur Zentrierung und Führung der einführbaren weiteren Kupplungseinheit 16 Führungsbuchsen 8 beidseitig angeordnet.

[0076] Die Behälterrückseite 21 weist neben der ersten Öffnung 1 noch weitere Öffnungen auf, die jeweils mit einem Blindstopfen 7 bestückt sind. Nicht für Führungsbuchsen 8 verwendete Löcher oder Sacklöcher, weisen ebenfalls Blindstopfen 9 auf.

[0077] Ferner weist der Behälter 11 einen Abdeckung 2 auf. Dieser Abdeckung 2 vermeidet, dass beim Transport Fremdkörper oder Schmutzpartikel in den oben offenen Behälter 11 gelangen und dass Flüssigkeit beim Bewegen des Behälters 11 austritt. An den Enden der Abdeckung 2 befindet sich auf beiden Seiten jeweils ein Griff 3, damit man die Abdeckung 2 leicht greifen und den Behälter somit verschließen kann. Die Äußeren Griffe 4 dienen als Tragegriffe des Behälters 11.

[0078] Figur 1b zeigt eine perspektivische Darstellung von der Vorderseite des in Figur 1a dargestellten Behälters. Der Behälter 11 weist eine Seitenwand 22 auf, die mit Befestigungseinheiten 17 montiert werden können. Der Außenbehälter 5 ist nur teilweise dargestellt, um den darin aufgenommenen Innenbehälter 23 zu zeigen.

[0079] Durch die Anordnung des Innenbehälters 23 im Außenbehälter 5 ist es möglich, einen geneigten Boden 25 des Innenbehälters bereitzustellen, während der Außenbehälter 5 für einen stabilen Stand einen geraden Boden 26 aufweist. Oberhalb des tiefsten Punktes 15 ist auf der rückseitigen Behälterwand 21 die Öffnung 1 zur Entnahme von Flüssigkeit vorgesehen. So kann relativ lange Flüssigkeit aus dem Behälter 11 entnommen werden. Damit keine Schmutzpartikel aus dem Behälter beim Entleeren gelangen können, kann im Innenbehälter 23 an der Entnahmeöffnung 1 ein Filter vorgesehen werden.

[0080] Figur 2a und 2b zeigt einen zweiten Behälter 12, der für die Aufnahme von Zusatzstoff ausgelegt ist. Bei dieser für Einstrangmaschinen geeigneten Ausführungsform des zweiten Behälters befindet sich eine einzelne Öffnung 10 für die Entnahme des Zusatzstoffes im unteren Bereich des Behälters 11. Dabei befindet sich die Öffnung 1 zur Entnahme mit der Kupplungseinheit 6 nahe der tiefsten Stelle 15 des Innenbehälters 23 (siehe Fig. 2b). Neben der Öffnung 1 sind Führungseinrichtungen ausgebildet als Führungsbuchsen 8 angeordnet. Die übrigen Öffnungen bzw. Löcher sind mit Blindstopfen 7,8 bestückt.

[0081] Ferner sind Aufhängeeinheiten 14 an den beiden Seitenwänden angeordnet. Diese können eine mechanische Codierung aufweisen, um den Behälter an eine bestimmte Position in der Vorrichtung zum Dosieren für Zusatzstoffe aufhängen zu können.

[0082] Figur 3 zeigt eine Anordnung von den in den Figuren 1 und 2 dargestellten Behältern. Gemäß dieser Anordnung weisen die Öffnung 1 des ersten Behälters 11 und die Öffnung 10 des zweiten Behälters in die gleiche Richtung. Diese Anordnung ist so ausgelegt, dass mittels der in Figur 4 dargestellten Vorrichtung zum Befüllen und Entleeren der Anordnung eine Ankupplung an den Öffnungen 1 und 10 der jeweiligen Behälter automatisiert erfolgen kann.

[0083] Die in Figur 4a-c gezeigte Vorrichtung zum Befüllen und Entleeren weist ein Gestell 50 mit einer ersten Führungsschiene 51 auf. Entlang der Führungsschiene 51 kann ein Kupplungswagen 61 entlang der Achse 1 von der Position 55 zur Position 56 und zurück verfahren werden. Auf diese Weise kann der Kupplungswagen zwischen zwei Behältern verschoben werden, Kupplungseinheiten 6 des ersten oder zweiten Behälters anzuschließen. Der Kupplungswagen 61 weist einen Aufbau 64 mit einem relativ zum Aufbau bewegbaren Kupplungsschlitten 54 auf. Die Bewegung des Kupplungsschlittens 54 erfolgt im Wesentlichen rechtwinklig zur Führungsschiene 51 entlang der Achse B. Die Ankupplungsbewegung entlang der Achse B kann über eine Zylindereinheit des Aufbaus 64 pneumatisch erfolgen. Die Bewegungen entlang der Führungsschiene 51 und der Achse B werden pneumatisch angetrieben. Hierzu sind Anschlüsse 86 für die Druckluft am Gestell 50 der Führungsschiene 51 und am Aufbau 64 des Wagens 61 vorgesehen. Ferner sind zwei Anschlüsse 87, 87' für Leitungen vorgesehen, wobei in der gezeigten Ausführungsform der Anschluss 87 mit der Kupplungseinheit 16 verbunden ist.

[0084] Figur 4b und c zeigen Details einer Kupplungsplatte 65, die an dem Kupplungsschlitten 54 befestigt ist. Die Kupplungsplatte 65 ist schwimmend angebracht, so dass kleinere Toleranzen zwischen der Behälterkupplung durch Bewegungen in Richtung der Achsen X,Y und/oder Z ausgeglichen werden können. Die schwimmende Anbringung wird durch eine Federanordnung 59 realisiert.

[0085] Figur 5a-b zeigen schematisch eine Anordnung von zwei Behältern 11 und 12 und eine Vorrichtung zum Entleeren dieser Behälter 11, 12 in verschiedenen Kupplungspositionen 55, 56. Die Behälter 11 und 12 befinden sich in einer Vorrichtung zum Dosieren 60 von Zusatzstoffen in Rauchartikel 60, die für eine Einstrang-Zigarettenmaschine 70 ausgelegt ist.

[0086] Figur 5 a zeigt die Kupplungsposition 56 zur Entnahme von Zusatzstoff. Über die Leitung 74 von der Kupplungseinheit ist das Dosiersystem mit der Pumpenanordnung 69 angeschlossen. Über die Leitung 81 zur Injektionsvorrichtung 85 kann der Zusatzstoff auf den einzelnen Tabakstrang 71 aufgetragen werden.

[0087] Die Zigarettenmaschine 70 weist einen einzelnen Tabakstrang 71 auf. Die Geschwindigkeit oder andere Parameter der Zigarettenmaschine 70 werden überwacht und über einen Signalgeber 80 werden Signale 73 an die Steuereinheit 77 der Vorrichtung 60 zum Dosieren von Zusatzstoffen übertragen. In Abhängigkeit von den Steuersignalen 73 der Einstrang-Zigarettenmaschine 70, wird die Förderleistung der Pumpe 66 gesteuert.

[0088] Die Dosiermenge bzw. Volumenstrom des Zusatzstoffes wird über den Durchflussmesser 68 fortlaufend erfasst. In der Steuereinheit 77 werden die gemessenen Werte 76 mit der Zusatzstoffanforderung bzw. den Sollwerten 75 verglichen. Bei Abweichungen vom dem Sollwert x_soll erfolgt über den Motor 67 der Pumpe 66 eine Nachregelung, so dass eine sehr genaue Dosierung erfolgen kann.

[0089] Die Steuereinheit 77 der Vorrichtung zum Dosieren für Zusatzstoffe wird ferner dazu genutzt, um Steuersignale 83 an eine Steuerinsel 82 für den Kupplungswagen zu geben. So kann der Kupplungswagen 61 von der Kupplungsposition 56 zur Kupplungsposition 55 bewegt werden.

[0090] Figur 5b zeigt die Kupplungsposition 55 des Kupplungswagens 61 zur Entnahme von Reinigungsmittel. Die Kupplungseinheiten 6 und 16 sind angekuppelt, so dass die Pumpe 66 Reinigungsmittel aus dem Behälter zur Reinigung des Dosiersystems und der Leitung 81 zur Injektionsvorrichtung ansaugt. Das verwendete Reinigungsmittel wird in einen externen Behälter 36 zur Aufnahme von kontaminierten Reinigungsmittel aufgefangen.

[0091] Figur 6 und 7 zeigt Ausführungsformen des ersten Behälters 11 und zweiten Behälters, die bis auf die Anzahl der Entnahmeöffnungen baugleich zu in den Figuren 1 und 2 gezeigten Behältern sind. Die Öffnung 1 im Behälter 11 und die Öffnung 10 im Behälter 12 sind jeweils als Öffnungspaar 1,1' bzw. 10, 10' ausgebildet, so dass zwei Dosiersysteme anschließbar sind.

[0092] Figur 8 zeigt eine Anordnung der in Figur 6 und 7 gezeigten Behälter, die mit der in Figur 9 gezeigten Vorrichtung entleert werden kann. Der in Figur 9 gezeigte Kupplungswagen unterscheidet sich von der in Figur 4a dargestellten Ausführungsform lediglich darin, dass anstelle einer Kupplungseinheit 16 zwei Kupplungseinheiten 16' an der Kupplungsplatte 65 angeordnet sind. Diese beiden Kupplungseinheiten 16 und 16' können in die paarweise angeordneten Kupplungseinheiten 6, 6' der Behälter 11 bzw. 12 eingreifen.

[0093] Figuren 10a und 10b zeigen eine Vorrichtung 84 zum Dosieren von Zusatzstoff, die für eine Zweistrangzigarettenmaschine 72 mit zwei Dosiersystemen ausgestattet ist. Es wird für jeden Tabakstrang 71 ein Dosiersystem bereitgestellt, die jeweils eine Pumpe 66, 66' und Messsensoren 68, 68' wie Durchflusssensoren bzw. Druckmesssensoren aufweisen und im geschlossenen Regelkreis geregelt werden (vgl. Figur 5a). Der Kupplungswagen 61 ist entlang der Achse A zwischen dem ersten Behälter 11 und dem zweiten Behälter 12 verfahrbar.

[0094] In Figur 10a werden beide Dosiersysteme von einem Zusatzstoffbehälter 12 mit Zusatzstoff beschickt. Die Ankupplung der zwei Kupplungseinheiten 16, 16' des Kupplungswagens 61 erfolgt über die Bewegung in Achse B zu den Kupplungseinheiten 6, 6' des Zusatzstoffbehälters 12. Danach wird Zusatzstoff über die Leitungen 74, 74' von der Kupplungseinheit aus dem Behälter 12 von beiden Dosiersysteme angesaugt.

[0095] In Figur 10b wird die Reinigungsposition des Kupplungswagens 61 gezeigt. Wie zu Figur 5b beschrieben erfolgt eine Reinigung mit dem Reinigungsmittel aus dem Reinigungsmittelbehälter 11. Hier werden jedoch statt ein Dosiersystem gleichzeitig zwei Dosiersysteme und angeschlossene Leitungen 81, 81' zur Injektionsvorrichtung 85, 85' über die beiden Kupplungseinheiten 16, 16' des Kupplungswagens 61 gereinigt.

[0096] Um einen schnellen und verschleppungsfreien Wechsel von Zusatzstoffen zu ermöglichen, wird zusätzlich zu den vorher zu dem in Figur 1a-b beschriebenen ersten Reinigungsmittelbehälter 11 und dem zweiten Zusatzstoffbehälter 12 ein Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel vorgesehen. Wie Figur 11 a zeigt, ist ist der zweite Behälter 12 im Gegensatz zu der vorigen Ausführungsform für Einstrangzigarettenmaschinen mit nur einer Öffnung 10 mit zusätzlichen Öffnungen 20 und 30 ausgestattet.

[0097] Figur 11 a zeigt im oberen Bereich des zweiten Behälters 12 eine zweite Öffnung 20 mit einer Kupplungseinheit 6 zur Aufnahme von Zusatzstoff. An diesen Kupplungsanschluss mit seitlich jeweils einer Führungseinrichtung 8 kann ein externer Zusatzstofftank mittels einem zweiten Kupplungswagen 62 angeschlossen werden, um den Behälter während der Dosierung mit dem gleichen Zusatzstoff nachzufüllen. Für die nicht verwendeten Kupplungsöffnungen bzw. Führungslöcher im oberen Bereich des Behälters sind Blindstopfen 7 und 9 angeordnet.

[0098] Oberhalb des Behälterbodens 25 des Innenbehälters 23 (vgl. Figur 11 b) befindet sich eine dritte Öffnung 30 mit einer Kupplungseinheit 6, woran eine Rücklaufleitung aus dem Dosiersystem anschließbar ist, die mittels einem dritter Kupplungswagen anschließbar ist. Beidseitig der Kupplungseinheit 6 befindet sich je eine Führungsbuchse 8.

[0099] Figur 11b zeigt den zweiten Behälter 12 mit einem Innenbehälter 23, dessen Boden 25 zur optimalen Entnahme geneigt ist.

[0100] In den Figuren 12a bis c werden Ausführungsformen des dritten Behälters 13 für eine Vorrichtung zum Befüllen und Entleeren mit drei Kupplungswägen gezeigt. Der Behälter 13 weist im oberen Bereich eine Öffnung 32 mit einer Kupplungseinheit 6 auf, durch die eine Aufnahme von kontaminiertem Reinigungsmittel erfolgen kann. Ferner weist der Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel im unteren Bereich eine weitere Öffnung 31 mit einer Kupplungseinheit 6 auf, die mit einer Rücklaufleitung des Dosiersystems verbindbar ist. Die Öffnung 31 ist über den höher liegenden Bodenbereich des geneigten Bodens 25 angeordnet.

[0101] Eine weitere mögliche Ausführungsform des Behälters 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel ist in der schematischen Schnittzeichnung der Figur 12c dargestellt. Hier ist eine Steigleitung 27 an der Öffnung 31 des Behälters 13 angeordnet, um einen Rücklauf des kontaminierten Reinigungsmittels aus dem Behälter 13 in die Rücklaufleitung zu vermeiden.

[0102] Figur 13 a zeigt die Anordnung von den drei in den Figuren 1a-b, 11a-b und 12a-b gezeigten Behältern, wobei der Zusatzstoffbehälter 12 in der Mitte angeordnet ist. Alle Öffnungen 1, 10, 20, 30 und 31 weisen in eine Richtung und sind für die Anfahrbarkeit von den Kupplungswägen entweder im unteren Bereich der Behälter auf einer Ebene angeordnet oder im oberen Bereich der Behälter. Die rückseitige Ansicht der in Fig. 13a gezeigten Anordnung ist in Fig. 13b dargestellt. Hier werden die verschiedenen Neigungen des jeweiligen Innenbehälters 23 deutlich. Der erste Behälter 11 und zweite Behälter 12 sind so geneigt, dass die rückseitigen Entnahmeöffnungen 1, und 10 jeweils nahe des tiefsten Behälterpunktes angeordnet sind.

[0103] Figur 14 zeigt drei Behältern 11, 12, 13 die über die Aufhängeeinheiten 14 in einer Haltevorrichtung 40 aufgehängt sind. Die Haltevorrichtung 40 weist Querstreben 41 sowie Seitenteile 42 und 43 auf. An der obersten Querstrebe sind Abtropfeinheiten 45 angeordnet. In der gezeigten Anordnung ist der für Zusatzstoff ausgelegte Behälter 12 in der Mitte angeordnet, während der Reinigungsmittelbehälter 11 beim Seitenteil 42 angeordnet ist. Weiterhin ist ein Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel zwischen dem Zusatzstoffbehälter 13 und dem Seitenteil 43 angeordnet. Figur 15 zeigt die Haltevorrichtung 40 ohne Behälter und zum Haltern der Behälter Hängevorrichtungen 44, die mechanisch kodiert sein können, um die korrekte Position der jeweiligen Behälter und somit ein reibungsloses Ankuppeln zu gewährleisten.

[0104] Figur 16 zeigt eine Vorrichtung zum Befüllen und Entleeren einer Anordnung von drei Behältern mit drei Kupplungswagen 61, 62 und 63. Figur 16 stellt zur Vereinfachung die zugehörige Haltevorrichtung 40 nicht dar. Eine erste Führungsschiene 51 ist so angeordnet, dass sie sich auf Höhe der Kupplungseinheiten 6 der Öffnungspaare 1, 10 und 31 im unteren Bereich der Behälter befindet. Die zweite Führungsschiene 52 ist oberhalb Führungsschiene 51 auf Höhe der Kupplungseinheiten im oberen Bereich der Behälter angeordnet. Die dritte Führungsschiene 53 ist auf derselben Höhe in der Verlängerung der ersten Schiene 51 angeordnet. Alle drei Kupplungswägen weisen jeweils eine Kupplungseinheit 16 zum Ankuppeln mit den Einzel-Kupplungseinheiten 6 der Behälter auf und sind baugleich zur den in den Figuren 4a bis c gezeigten Kupplungswagen 61.

[0105] Mit Hilfe des Kupplungswagens 62 auf der Führungsschiene 52 im oberen Bereich kann die Kupplungseinheit 16 wahlweise zwischen dem Zusatzstoffbehälter 12 und dem Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel positioniert werden. Dies wird in Figur 17a und 17b auf Höhe der zweiten Führungsschiene 52 schematisch dargestellt. Der erste Kupplungswagen 61 bzw. 63 auf der unteren Ebene ist auf diesem Schema nicht dargestellt.

[0106] Figur 17a zeigt eine Vorrichtung 93 zum Dosieren von Zusatzstoff mit drei Behältern 11, 12 und 13. In Figur 17a ist ein Kupplungsanschluss mit dem mittleren Behälter 12 in der Kupplungsposition 34 dargestellt, der mit Zusatzstoff nachgefüllt wird. Hierzu wird ein externer Zusatzstofftank 90 mittels einer externen Kupplungseinheit 92, die bevorzugt als Schnellkupplungseinheit ausgeführt ist, über die Leitung 91 zum externen Tank angeschlossen.

[0107] Nach der Befüllung des zweiten Behälters 12 mit Zusatzstoff wird mittels der Steuereinheit 77 und der Steuerinsel 82 der zweite Kupplungswagen 62 in die Kupplungsposition 33 vor dem Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel entlang der Achse A verfahren. In dieser Kupplungsposition kann kann die Leitung 91 gereinigt werden, indem an die externe Kupplungseinheit 92 ein externer Reinigungsmitteltank angeschlossen wird und Reinigungsmittel durch die Leitung 91 in den Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel geführt wird.

[0108] Die Figuren 18a bzw. 18b zeigen die in den Figuren 17a und b gezeigten Kupplungspositionen 34 bzw. 33. Ferner zeigen die Figuren 19a und 19b die ausgekuppelten Positionen des Kupplungsschlittens 54. Die Leitungen sind zur besseren Übersicht nicht dargestellt. Nach erfolgter Nachfüllung des Zusatzstoffbehälters 13 ist die Kupplungseinheit 6 durch eine Querverschiebung des Kupplungsschlittens 54 in Richtung Führungsschiene 52 entkuppelt (vgl. 19 a). Um die Leitung 91 zum externen Tank zu reinigen, erfolgt eine Verschiebung entlang der Führungsschiene 52 zur Kupplungsposition 33 des Kupplungswagens 62 d.h. zum Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel (Fig. 19b). Über eine Bewegung des Kupplungsschlittens 54 mit der Kupplungsplatte 64 zum Behälter 13 wird die in den Figuren 17b bzw. 18b gezeigte Ankupplung über die Kupplungseinheiten 16 bzw. 6 erreicht.

[0109] Anstelle des Zusatzstofftankwagens 90 kann nun ein mit Reinigungsmittel gefüllter externer Tank 94 bereitgestellt werden. Das Reinigungsmittel kann daraufhin zur Reinigung durch die externe Leitung 91 fließen und im Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel aufgefangen werden. Danach kann der Kupplungswagen 62 von der Position 33 wieder zur Position 34 der Figur 19a zurückgefahren werden.

[0110] Die Figur 20 zeigt eine alternative Ausführungsform einer Führungsschiene 52 in Kombination mit einer Anordnung von drei Behältern. In Figur 20 wurde entlang der Achse A die in Figur 19a gezeigte zweite Führungsschiene 52 verlängert, um mit dem Kupplungswagen 62 auch eine Befüllung des Reinigungsmitteltanks 11 von extern mittels der Leitung 91 durchführen zu können. Eine Nachfüllung erfolgt nach einem Anschluss über die externe Kupplungseinheit 92 an den externen Reinigungsmitteltank 94 erfolgen.

[0111] Weiterhin ist wie in Figur 21 für eine Anordnung von zwei Behältern denkbar, den zweiten Kupplungswagen 62 im oberen Bereich der Behälter zwischen dem ersten Behälter 11 und dem zweiten Behälters 12 zu verfahren. Dabei weist der erste Behälter 11 zusätzlich zur ersten Öffnung 1 im unteren Bereich des Behälters eine weitere Öffnung im oberen Bereich mit einer Kupplungseinheit 6 auf. Über die Bewegung entlang der Achse B, greifen die Kupplungseinheiten 6, 16 in Position 35 ineinander, um Reinigungsmittel in den Reinigungsmittelbehälter 11 abgeben zu können.

[0112] Die Figuren 22a-c beziehen sich auf eine Anordnung von drei Behältern und einer zugehörigen Vorrichtung zum Befüllen und Entleeren mit drei Kupplungswägen 61, 62 und 63, wobei die Ebene der Kupplungseinheiten im unteren Bereich der Behälter gezeigt wird.

[0113] Figur 22a und Figur 22b zeigt für eine Einstrangzigarettenmaschine die Verwendung der Kupplungswagen 61 und 63 im unteren Bereich der Behälter. Figur 22a zeigt einen geschlossenen Kreislauf des Zusatzstoffes, wobei über die Pumpenanordnung 69 der Zusatzstoff vom zweiten Behälter 12 in die Rücklaufleitung 78 zum Behälter 12 zurückgeführt wird. Hierzu wird die als Dreiwegeventil ausgebildete Ventileinheit 79 entsprechend eingestellt. Die Steuereinheit 77 gibt in Abhängigkeit von Signalen 73 der Einstrangzigarettenmaschine einen Sollwert X_soll vor. In der Kreislaufführung kann die gewünschte Dosiermenge mittels geschlossenen Regelkreis mit Hilfe der Steuereinheit 77, Pumpe 66 und Messsensoren 68 genau eingestellt werden.

[0114] In Figur 22b wird von der Zigarettenmaschine der Zusatzstoff angefordert. Über die Steuereinheit 77 wurde die Ventileinheit 79 schnell auf die Leitung 81 zur Injektionsvorrichtung umgeschaltet. Gleichzeitig wurde über die Steuerinsel 82 an der Position 57 die Auskupplung der Kupplungseinheit 16 aus dem Behälter 12 durch eine Bewegung entlang der Achse B veranlasst, um einen unbeabsichtigten Fluss vom Behälter 12 in die Rücklaufleitung 78 zu vermeiden. Durch die schnelle Umleitung der bereits voreingestellten Dosiermenge wird ein schneller Produktionsstart und genaue Dosierung des Zusatzstoffes in Rauchartikel gewährleistet.

[0115] Figur 22c zeigt die Kupplungspositionen 55 und 58 der Kupplungswägen 61 und 63, während die Prozesskette bzw. das Dosiersystem gereinigt wird. In der gezeigten Reinigungsposition wird mittels der Kupplungseinheit 16 des ersten Kupplungswagens 61 in Position 55 Reinigungsmittel aus dem Behälter 11 entnommen und nach Durchlaufen des Dosiersystems zur Ventileinheit 79 geleitet. Die in Figur 22c gezeigte Ventilstellung der Ventileinheit 79 leitet das kontaminierte Reinigungsmittel in die Rücklaufleitung 78 zur Kupplungseinheit 16 des Kupplungswagens, um in dem Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel gesammelt zu werden.

[0116] Figuren 23 bis 25 zeigen eine Anordnung von drei Behältern und zugehörige Vorrichtungen zum Befüllen und Entleeren mit drei Kupplungswägen 61, 62 und 63. Figur 23 zeigt die Anordnung von drei Behältern für Zweistrangzigarettenmaschinen, wobei im oberen Bereich des zweiten Behälters 12 und des dritten Behälters 13 wie bei der Behälteranordnung für Einstrangzigarettenmaschinen jeweils nur eine Öffnung 20 bzw. 32 zum Anschluss mit einem externe Tank angeordnet ist. Ein Unterschied zu den Behältern und Vorrichtung für Einstrangzigarettenmaschinen ist im unteren Bereich der Behälter durch eine Verdoppelung der Öffnungen und zugehörigen Kupplungseinheiten 6, 6' gegeben, um einen Anschluss an zwei Dosiersysteme zu ermöglichen. Zur Entnahme über die Zuläufe des Dosiersystems sind zwei Öffnungen 1, 1' im ersten Behälter 11 und zwei Öffnungen 10, 10' im zweiten Behälter 12 vorgesehen. Für die zwei Rücklaufleitungen aus dem Dosiersystem sind jeweils zwei Öffnungen 30, 30' und 31, 31' mit je zwei Kupplungseinheiten 6, 6' im zweiten Behälter 12 bzw. dritten Behälter 13 angeordnet.

[0117] Figur 24 zeigt, dass die Kupplungseinheiten 16, 16', die auf den unteren Führungsschienen 51 und 53 zwischen den Öffnungspaaren der Behälter im unteren Bereich verfahren, paarweise auf den jeweiligen Kupplungsplatten 65 der Kupplungswägen 61 und 63 zum Eingriff in die entsprechenden Kupplungseinheiten 6, 6' angeordnet sind.

[0118] Figur 25a-b zeigt perspektivisch und als Rückansicht die gesamte Vorrichtung mit der Anordnung von drei Behältern und drei Kupplungswägen 61, 62 und 63 für eine Zweistrangzigarettenmaschine. Die Anordnung von drei Behältern 11, 12, 13 sind in der Haltevorrichtung 40 aufgehängt mit den zugehörigen Querstreben 41 sowie den Seitenteilen 42 und 43. In der gezeigten Anordnung ist der Behälter 12 für Zusatzstoff in der Mitte angeordnet, während der Reinigungsmittelbehälter 11 daneben angeordnet ist. Die Kupplungswägen 61, 62, 63 auf den Führungsschienen 51, 52, und 53 befinden sich in der Darstellung alle gegenüber den jeweiligen Öffnungspaaren 10, 20 und 30 des Zusatzstoffbehälters 12.

[0119] In der in Figuren 25 a und b gezeigten jeweiligen Kupplungsposition der Kupplungswägen 61 und 63 kann eine Kreislaufführung der zwei Dosiersysteme erfolgen (vgl. auch Fig. 22a für Einstrangzigarettenmaschine). Der Kupplungswagen 62 ist zur Befüllung mit Zusatzstoff am Behälter 12 angekuppelt. Die weitere Ankupplungsposition gegenüber dem Behälter 13 für kontaminiertes Reinigungsmittel ist in Figur 25b gezeigt. Analog können die Kupplungswägen 61 und 63 zwischen den jeweiligen Behältern verfahren. Dies erfolgt nach dem in den Figuren 22a-c schematisch dargestellten Prinzip mit dem Unterschied, dass anstelle einer Kupplungseinheit 16 zwei Kupplungseinheiten 16, 16' angekuppelt werden, um je zwei Zuläufe 74, 74' und Rückläufe 78. 78' des Dosiersystems anschließen zu können (für Beispiel eines Zweifachanschlusses an Kupplungswagen 61 und zugehörige Leitungen 74, 74' vgl. auch Figuren 10a und 10b).

Bezugszeichenliste

[0120] 

1	Erste Öffnung im ersten Behälter
2	Abdeckung
3	Deckelgriffe
4	Behältergriffe
5	Außenbehälter
6	Kupplungseinheit am Behälter
7	Blindstopfen in Kupplungsöffnung
8	Führungsbuchse
9	Blindstopfen für Loch für Führungsbuchsen

10	Erste Öffnung im Zusatzstoffbehälter
11	Erster Behälter für Reinigungsmittel
12	Zweiter Behälter für Zusatzstoff
13	Dritter Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel
14	Aufhängeeinheiten
15	Tiefster Behälterpunkt
16	Bewegbare Kupplungseinheiten
17	Befestigungseinheiten
18	Führungsstifte

20	Zweite Öffnung im Zusatzstoffbehälter
21	Rückseite des Behälters
22	Seitenwand
23	Innenbehälter
24	Behälteröffnung
25	Geneigter Behälterboden des Innenbehälters
26	Behälterboden des Außenbehälters
27	Steigleitung

30	Dritte Öffnung im Zusatzstoffbehälter
31	Erste Öffnung im Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel
32	Zweite Öffnung im Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel
33	Kupplungsposition für Anschluss des Behälters für kontaminiertes Reinigungsmittel mit einem externen Reinigungsmitteltank
34	Kupplungsposition zur Befüllung des Zusatzstoffbehälters

35	Kupplungsposition zur Befüllung des Reinigungsmittelbehälters
36	Externer Behälter zur Aufnahme von kontaminierten Reinigungsmittel

40	Haltevorrichtung
41	Querstreben
42	Seitenteil
43	Seitenteil
44	Hängevorrichtung
45	Abtropfeinheiten

50	Gestell
51	Erste Führungsschiene
52	Zweite Führungsschiene
53	Dritte Führungsschiene
54	Kupplungsschlitten
55	Kupplungsposition zur Entnahme vom Reinigungsmittelbehälter
56	Kupplungsposition zur Entnahme vom Zusatzstoffbehälter
57	Kupplungsposition für Rücklauf zum Zusatzstoffbehälter
58	Kupplungsposition für Rücklauf zum Behälter für kontaminiertes Reinigungsmittel
59	Federanordnung

60	Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen mit zwei Behältern
61	Erster Kupplungswagen
62	Zweiter Kupplungswagen
63	Dritter Kupplungswagen
64	Aufbau
65	Kupplungsplatte
66	Pumpe
67	Motor
68	Messsensor
69	Pumpenanordnung

70	Einstrangzigarettenmaschine
71	Tabakstrang
72	Zweistranzigarettenmaschine
73	Steuersignale von Zigarettenmaschine
74	Leitung von Kupplungseinheit

75	Sollwert
76	Messsignale des Messsensors
77	Steuereinheit der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel
78	Rücklaufleitung
79	Ventileinheit

80	Steuereinheit Zigarettenmaschine
81	Leitung zur Injektionsvorrichtung
82	Steuerinsel
83	Steuersignale an Kupplungswagen
84	Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoff für Zweistrangzigarettenmaschine
85	Injektionsvorrichtung
86	Druckluftanschluss für pneumatischen Antrieb
87	Leitungsanschluss

90	Externer Zusatzstofftank
91	Leitung zum externen Zusatzstofftank oder Reinigungsmitteltank
92	Externe Kupplungseinheit
93	Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoff mit drei Behältern
94	Externer Reinigungsmitteltank

A	Achse parallel zur Führungsschiene
B	Achse quer zur Führungsschiene
X,Y,Z	Bewegungsrichtungen der schwimmend gelagerten Kupplungsplatte

Ansprüche

1. Behälter (11, 12, 13) zur Aufnahme insbesondere eines flüssigen Mediums und zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel, mit wenigstens einer ersten Öffnung (1, 10,31),
wobei die wenigstens erste Öffnung (1, 10, 31) eine Kupplungseinheit (6) aufweist,
wobei dem Behälter (11, 12, 13) über die wenigstens erste Öffnung (1, 10, 31) Medium zugeführt oder entnommen werden kann,
wobei die erste Öffnung (1, 10, 31) mittels der Kupplungseinheit (6) nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

2. Behälter (11, 12, 13) nach Anspruch 1, wobei der Behälter (11, 12, 13) weiterhin wenigstens eine vorzugsweise als Führungsbuchse ausgebildete Führungseinrichtung (8) aufweist.

3. Behälter (11, 12, 13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behälter (11, 12, 13) eine zweite Öffnung (20, 32) aufweist, wobei die zweite Öffnung (20, 32) eine Kupplungseinheit (6) aufweist, wobei dem Behälter (11, 12, 13) über die zweite Öffnung (20, 32) Medium zugeführt oder entnommen werden kann,
wobei die zweite Öffnung (20, 32) mittels der Kupplungseinheit (6) nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

4. Behälter (12) nach Anspruch 3, wobei der Behälter (12) eine dritte Öffnung (30) aufweist, wobei die dritte Öffnung (30) eine Kupplungseinheit (6) aufweist, wobei dem Behälter (12) über die dritte Öffnung (30) Medium zugeführt oder entnommen werden kann,
wobei die dritte Öffnung (30) mittels der Kupplungseinheit (6) nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

5. Behälter (11, 12, 13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei wenigstens eine Öffnung (1, 10, 31) nahe des Behälterbodens angeordnet ist, und wobei die wenigstens eine nahe des Behälterbodens angeordnete Öffnung (1, 10, 31) als Öffnungspaar (1, 1', 10, 10', 31, 31') ausgebildet ist.

6. Behälter (11, 12, 13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behälter (11, 12, 13) einen Innenbehälter (23) mit einem geneigten Boden (25) aufweist.

7. Anordnung von Behältern (11, 12) mit
einem ersten Behälter (11) zur Aufnahme von Reinigungsmittel und einem zweiten Behälter (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Aufnahme von Zusatzstoff,
wobei die Behälter (11, 12) nebeneinander angeordnet sind und derart ausgerichtet sind, dass die Öffnungen (1, 10) in dieselbe Richtung weisen.

8. Anordnung nach Anspruch 7, weiterhin aufweisend einen dritten Behälter (13) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Aufnahme von kontaminiertem Reinigungsmittel, wobei der dritte Behälter (13) neben dem zweiten Behälter angeordnet ist und derart ausgerichtet ist, dass die Öffnungen (1, 10, 30, 31) in dieselbe Richtung weisen.

9. Vorrichtung zum Befüllen und/ oder Entleeren einer Anordnung von wenigstens zwei Behältern (11, 12) zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel, aufweisend
wenigstens eine erste Führungsschiene (51) und
wenigstens einen ersten Kupplungswagen (61), der entlang der Führungsschiene (51) zwischen zwei Kupplungspositionen (55, 56) von dem ersten Behälter (11) zu dem zweiten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei der erste Kupplungswagen (61) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt,
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer Kupplungseinheit (6) des ersten oder des zweiten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (74) mit einem Dosiersystem der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel verbunden ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, aufweisend
eine zweite Führungsschiene (52) und
einen zweiten Kupplungswagen (62), der entlang der zweiten Führungsschiene (52) zwischen zwei Kupplungspositionen (35, 34) von dem ersten Behälter (11) zu dem zweiten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei die zweite Führungsschiene (52) über der ersten Führungsschiene (51) angeordnet ist, und
wobei der zweite Kupplungswagen (62) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt,
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit (6) des ersten oder des zweiten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (91) mit einem externen Zusatzstofftank (90) oder einem externen Reinigungsmitteltank (94) verbindbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9, aufweisend
einen dritten Behälter (13),
eine zweite Führungsschiene (52) und
einen zweiten Kupplungswagen (62), der entlang der zweiten Führungsschiene (52) zwischen zwei Kupplungspositionen (34, 33) von dem zweiten Behälter (11) zu dem dritten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei die zweite Führungsschiene (52) über der ersten Führungsschiene (51) angeordnet ist, und
wobei der zweite Kupplungswagen (62) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt,
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit (6) des zweiten oder des dritten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (91) mit einem externen Zusatzstofftank (90) oder einem externen Reinigungsmitteltank (94) verbindbar ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, aufweisend
eine dritte Führungsschiene (53) und
einen dritten Kupplungswagen (63), der entlang der dritten Führungsschiene (52) zwischen zwei Kupplungspositionen (57, 58) von dem zweiten Behälter (11) zu dem dritten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei die dritte Führungsschiene (52) längsfluchtend zu der ersten Führungsschiene (51) angeordnet ist oder mit der ersten Führungsschiene (51) einstückig ausgebildet ist, und wobei der dritte Kupplungswagen (62) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt,
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit (6) des zweiten oder des dritten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (78) mit einem Dosiersystem der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel verbunden ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei die Kupplungseinheit (16) nach dem Ankuppeln selbstdichtend verschließbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei der Kupplungswagen (61) auf der Führungsschiene (51) und/ oder die Kupplungseinheit (16) relativ zu dem Aufbau (64) pneumatisch, hydraulisch, elektromechanisch oder elektromagnetisch bewegbar ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) mittels einer Kupplungsplatte (65) an dem Kupplungsschlitten (54) gehaltert ist und wobei die Kupplungsplatte (65) an dem Kupplungsschlitten schwimmend gelagert ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 12 bis 15, wobei der wenigstens eine Kupplungsschlitten (54) zwei Kupplungseinheiten (16) aufweist.

17. Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 16 mit den folgenden Verfahrensschritten:

- Verfahren des ersten Kupplungswagens (61) entlang der ersten Führungsschiene (51) zu der dem ersten Behälter (11) oder dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (55, 56);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12), und Herstellen einer Fluidverbindung des ersten oder zweiten Behälters (11, 12) mit dem Dosiersystem;

- Fördern von Reinigungsmittel aus dem ersten Behälter (11) oder Zusatzstoff aus dem zweiten Behälter (12) mittels einer Pumpe (66) des Dosiersystems zur Reinigung des Dosiersystems oder zur Bereitstellung von Zusatzstoff für die Zigarettenproduktion; und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12).

18. Verfahren nach Anspruch 17, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Anschließen eines externen Zusatzstofftanks oder eines externen Reinigungsmitteltanks an die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62);

- Verfahren des zweiten Kupplungswagens (62) entlang der zweiten Führungsschiene (52) zu der dem ersten Behälter (11) oder dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (35, 34);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12) und Herstellen einer Fluidverbindung des ersten oder zweiten Behälters (11, 12) mit dem externen Zusatzstofftank (90) oder dem externen Reinigungsmitteltank (94);

- Befüllen des ersten Behälters (11) mit Reinigungsmittel oder Befüllen des zweiten Behälters (12) mit Zusatzstoff; und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12).

19. Verfahren nach Anspruch 17, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Anschließen des externen Zusatzstofftanks (90) oder des externen Reinigungsmitteltanks (94) an die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62);

- Verfahren des zweiten Kupplungswagens (62) entlang der zweiten Führungsschiene (52) zu der dem zweiten Behälter (12) oder dem dritten Behälter (13) zugeordneten Kupplungsposition (34, 33);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) mit dem externen Zusatzstofftank (90) oder dem externen Reinigungsmitteltank (94);

- Befüllen des zweiten Behälters (11) mit Zusatzstoff aus dem externen Zusatzstofftank (90) oder Reinigen der Leitung (91) zum externen Reinigungsmitteltank (94) und Abgabe von Reinigungsmittel in den dritten Behälter (13); und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13).

20. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 19, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Verfahren des dritten Kupplungswagens (63) entlang der dritten Führungsschiene (53) zu der dem zweiten Behälter (12) oder dem dritten Behälter (13) zugeordneten Kupplungsposition (55, 56);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) mit dem Dosiersystem;

- Fördern von Zusatzstoff aus dem Dosiersystems in den zweiten Behälter (12) oder Fördern von Zusatzstoff und/ oder Reinigungsmittel in den dritten Behälter (13); und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13).

21. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 17 bis 20, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Verfahren des ersten Kupplungswagens (61) entlang der ersten Führungsschiene (51) zu der dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (56);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten Behälters (12) mit dem Dosiersystem;

- Verfahren des dritten Kupplungswagens (63) entlang der dritten Führungsschiene (53) zu der dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (57);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des drittens Kupplungswagens (63) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten Behälters (12) mit dem Dosiersystem;

- Fördern von Zusatzstoff in einem Kreislauf aus dem zweiten Behälter (12) durch das Dosiersystem in den zweiten Behälter (12); und

- Einstellen der Fördergeschwindigkeit des Zusatzstoffs im Kreislauf vorzugsweise über die Pumpe des Dosiersystems in Abhängigkeit von einer Zusatzstoffanforderung zur Dosierung in den Rauchartikel.

22. Verfahren nach Anspruch 21, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12) in Abhängigkeit von einer Zusatzstoffanforderung zur Dosierung in den Rauchartikel;

- Fördern von Zusatzstoff aus dem zweiten Behälter (12) und Umleiten des Zusatzstoffs aus dem zweiten Behälter (12) in dem Dosiersystem zu der Injektionseinrichtung;

- Dosierung des Zusatzstoffs in den Rauchartikel über die Injektionseinrichtung.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Behälter (11, 12, 13) zur Aufnahme insbesondere eines flüssigen Mediums und zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel, mit mit wenigstens einer ersten Öffnung (1, 10, 31),
dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens erste Öffnung (1, 10, 31) eine Kupplungseinheit (6) aufweist,
wobei dem Behälter (11, 12, 13) über die wenigstens erste Öffnung (1, 10, 31) Medium zugeführt oder entnommen werden kann,
wobei die erste Öffnung (1, 10, 31) mittels der Kupplungseinheit (6) nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

2. Behälter (11, 12, 13) nach Anspruch 1, wobei der Behälter (11, 12, 13) weiterhin wenigstens eine vorzugsweise als Führungsbuchse ausgebildete Führungseinrichtung (8) aufweist.

3. Behälter (11, 12, 13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behälter (11, 12, 13) eine zweite Öffnung (20, 32) aufweist, wobei die zweite Öffnung (20, 32) eine Kupplungseinheit (6) aufweist, wobei dem Behälter (11, 12, 13) über die zweite Öffnung (20, 32) Medium zugeführt oder entnommen werden kann,
wobei die zweite Öffnung (20, 32) mittels der Kupplungseinheit (6) nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

4. Behälter (12) nach Anspruch 3, wobei der Behälter (12) eine dritte Öffnung (30) aufweist, wobei die dritte Öffnung (30) eine Kupplungseinheit (6) aufweist, wobei dem Behälter (12) über die dritte Öffnung (30) Medium zugeführt oder entnommen werden kann,
wobei die dritte Öffnung (30) mittels der Kupplungseinheit (6) nach Zuführung oder Entnahme von Medium selbstdichtend verschließbar ist.

5. Behälter (11, 12, 13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei wenigstens eine Öffnung (1, 10, 31) nahe des Behälterbodens angeordnet ist, und wobei die wenigstens eine nahe des Behälterbodens angeordnete Öffnung (1, 10, 31) als Öffnungspaar (1, 1', 10, 10', 31, 31') ausgebildet ist.

6. Behälter (11, 12, 13) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Behälter (11, 12, 13) einen Innenbehälter (23) mit einem geneigten Boden (25) aufweist.

7. Anordnung von Behältern (11, 12) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 mit einem ersten Behälter (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Aufnahme von Reinigungsmittel und einem zweiten Behälter (12) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Aufnahme von Zusatzstoff,
wobei die Behälter (11, 12) nebeneinander angeordnet sind und derart ausgerichtet sind, dass die Öffnungen (1, 10) in dieselbe Richtung weisen.

8. Anordnung nach Anspruch 7, weiterhin aufweisend einen dritten Behälter (13) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Aufnahme von kontaminiertem Reinigungsmittel, wobei der dritte Behälter (13) neben dem zweiten Behälter angeordnet ist und derart ausgerichtet ist, dass die Öffnungen (1, 10, 30, 31) in dieselbe Richtung weisen.

9. Vorrichtung zum Befüllen und/ oder Entleeren einer Anordnung von wenigstens zwei Behältern (11, 12) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zur Verwendung in einer Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel, aufweisend
wenigstens eine erste Führungsschiene (51) und
wenigstens einen ersten Kupplungswagen (61), der entlang der Führungsschiene (51) zwischen zwei Kupplungspositionen (55, 56) von dem ersten Behälter (11) zu dem zweiten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei der erste Kupplungswagen (61) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt,
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer Kupplungseinheit (6) des ersten oder des zweiten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (74) mit einem Dosiersystem der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel verbunden ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 9, aufweisend
eine zweite Führungsschiene (52) und
einen zweiten Kupplungswagen (62), der entlang der zweiten Führungsschiene (52) zwischen zwei Kupplungspositionen (35, 34) von dem ersten Behälter (11) zu dem zweiten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei die zweite Führungsschiene (52) über der ersten Führungsschiene (51) angeordnet ist, und
wobei der zweite Kupplungswagen (62) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit (6) des ersten oder des zweiten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (91) mit einem externen Zusatzstofftank (90) oder einem externen Reinigungsmitteltank (94) verbindbar ist.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9, aufweisend
einen dritten Behälter (13),
eine zweite Führungsschiene (52) und
einen zweiten Kupplungswagen (62), der entlang der zweiten Führungsschiene (52) zwischen zwei Kupplungspositionen (34, 33) von dem zweiten Behälter (11) zu dem dritten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei die zweite Führungsschiene (52) über der ersten Führungsschiene (51) angeordnet ist, und
wobei der zweite Kupplungswagen (62) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit (6) des zweiten oder des dritten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (91) mit einem externen Zusatzstofftank (90) oder einem externen Reinigungsmitteltank (94) verbindbar ist.

12. Vorrichtung nach Anspruch 11, aufweisend
eine dritte Führungsschiene (53) und
einen dritten Kupplungswagen (63), der entlang der dritten Führungsschiene (52) zwischen zwei Kupplungspositionen (57, 58) von dem zweiten Behälter (11) zu dem dritten Behälter (12) verfahrbar ist,
wobei die dritte Führungsschiene (52) längsfluchtend zu der ersten Führungsschiene (51) angeordnet ist oder mit der ersten Führungsschiene (51) einstückig ausgebildet ist, und wobei der dritte Kupplungswagen (62) einen Aufbau (64) mit einem relativ zu dem Aufbau (64) verfahrbaren Kupplungsschlitten (54) aufweist, und
wobei der Kupplungsschlitten (54) wenigstens eine Kupplungseinheit (16) trägt,
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des Kupplungsschlittens (54) mit wenigstens einer weiteren Kupplungseinheit (6) des zweiten oder des dritten Behälters (11, 12) verbindbar ist, und
wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) über eine Leitung (78) mit einem Dosiersystem der Vorrichtung zum Dosieren von Zusatzstoffen in Rauchartikel verbunden ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, wobei die Kupplungseinheit (16) nach dem Ankuppeln selbstdichtend verschließbar ist.

14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 13, wobei der Kupplungswagen (61) auf der Führungsschiene (51) und/ oder die Kupplungseinheit (16) relativ zu dem Aufbau (64) pneumatisch, hydraulisch, elektromechanisch oder elektromagnetisch bewegbar ist.

15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, wobei die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) mittels einer Kupplungsplatte (65) an dem Kupplungsschlitten (54) gehaltert ist und wobei die Kupplungsplatte (65) an dem Kupplungsschlitten schwimmend gelagert ist.

16. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 12 bis 15, wobei der wenigstens eine Kupplungsschlitten (54) zwei Kupplungseinheiten (16) aufweist.

17. Verfahren zum Betrieb einer Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 16 mit den folgenden Verfahrensschritten:

- Verfahren des ersten Kupplungswagens (61) entlang der ersten Führungsschiene (51) zu der dem ersten Behälter (11) oder dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (55, 56);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12), und Herstellen einer Fluidverbindung des ersten oder zweiten Behälters (11, 12) mit dem Dosiersystem;

- Fördern von Reinigungsmittel aus dem ersten Behälter (11) oder Zusatzstoff aus dem zweiten Behälter (12) mittels einer Pumpe (66) des Dosiersystems zur Reinigung des Dosiersystems oder zur Bereitstellung von Zusatzstoff für die Zigarettenproduktion; und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12).

18. Verfahren nach Anspruch 17, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Anschließen eines externen Zusatzstofftanks oder eines externen Reinigungsmitteltanks an die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62);

- Verfahren des zweiten Kupplungswagens (62) entlang der zweiten Führungsschiene (52) zu der dem ersten Behälter (11) oder dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (35, 34);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12) und Herstellen einer Fluidverbindung des ersten oder zweiten Behälters (11, 12) mit dem externen Zusatzstofftank (90) oder dem externen Reinigungsmitteltank (94);

- Befüllen des ersten Behälters (11) mit Reinigungsmittel oder Befüllen des zweiten Behälters (12) mit Zusatzstoff; und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des ersten oder zweiten Behälters (11, 12).

19. Verfahren nach Anspruch 17, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Anschließen des externen Zusatzstofftanks (90) oder des externen Reinigungsmitteltanks (94) an die wenigstens eine Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62);

- Verfahren des zweiten Kupplungswagens (62) entlang der zweiten Führungsschiene (52) zu der dem zweiten Behälter (12) oder dem dritten Behälter (13) zugeordneten Kupplungsposition (34, 33);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) mit dem externen Zusatzstofftank (90) oder dem externen Reinigungsmitteltank (94);

- Befüllen des zweiten Behälters (11) mit Zusatzstoff aus dem externen Zusatzstofftank (90) oder Reinigen der Leitung (91) zum externen Reinigungsmitteltank (94) und Abgabe von Reinigungsmittel in den dritten Behälter (13); und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des zweiten Kupplungswagens (62) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13).

20. Verfahren nach einem der Ansprüche 17 bis 19, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Verfahren des dritten Kupplungswagens (63) entlang der dritten Führungsschiene (53) zu der dem zweiten Behälter (12) oder dem dritten Behälter (13) zugeordneten Kupplungsposition (55, 56);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten oder dritten Behälters (12, 13) mit dem Dosiersystem;

- Fördern von Zusatzstoff aus dem Dosiersystems in den zweiten Behälter (12) oder Fördern von Zusatzstoff und/ oder Reinigungsmittel in den dritten Behälter (13); und

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten oder dritten Behälters (12, 13).

21. Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche 17 bis 20, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Verfahren des ersten Kupplungswagens (61) entlang der ersten Führungsschiene (51) zu der dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (56);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des ersten Kupplungswagens (61) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten Behälters (12) mit dem Dosiersystem;

- Verfahren des dritten Kupplungswagens (63) entlang der dritten Führungsschiene (53) zu der dem zweiten Behälter (12) zugeordneten Kupplungsposition (57);

- Verfahren der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des drittens Kupplungswagens (63) in Richtung der Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12);

- Ankuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) mit der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12) und Herstellen einer Fluidverbindung des zweiten Behälters (12) mit dem Dosiersystem;

- Fördern von Zusatzstoff in einem Kreislauf aus dem zweiten Behälter (12) durch das Dosiersystem in den zweiten Behälter (12); und

- Einstellen der Fördergeschwindigkeit des Zusatzstoffs im Kreislauf vorzugsweise über die Pumpe des Dosiersystems in Abhängigkeit von einer Zusatzstoffanforderung zur Dosierung in den Rauchartikel.

22. Verfahren nach Anspruch 21, ferner aufweisend die folgenden Verfahrensschritte:

- Auskuppeln der wenigstens einen Kupplungseinheit (16) des dritten Kupplungswagens (63) von der wenigstens einen Kupplungseinheit (6) des zweiten Behälters (12) in Abhängigkeit von einer Zusatzstoffanforderung zur Dosierung in den Rauchartikel;

- Fördern von Zusatzstoff aus dem zweiten Behälter (12) und Umleiten des Zusatzstoffs aus dem zweiten Behälter (12) in dem Dosiersystem zu der Injektionseinrichtung;

- Dosierung des Zusatzstoffs in den Rauchartikel über die Injektionseinrichtung.

Zeichnung